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Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Live from the courtroom
The Maxwell case


Live aus dem Gerichtssaal
Der Fall Maxwell


https://m.youtube.com/watch?v=ol1xTMVcgpY&feature=youtu.be
Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
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Wir rufen ALLE Menschen auf, sich dem #SOSfromAustralia Protest anzuschließen!
Am 04.12.2021 14.30 werden wieder sehr viele Menschen in #Frankfurt auf die Straßen und Plätze gehen und SOLIDARITÄT mit #Australien und #Österreich zeigen. Diese sind von ihren jeweiligen Regierungen in Geiselhaft genommen worden. Wir werden ihnen zeigen, dass sie NICHT alleine sind.

We call on EVERYONE to join the #SOSfromAustralia protest!
On December 4th, 2021 2.30 p.m., a lot of people in #Frankfurt will once more take to the streets and squares and show SOLIDARITY with #Australia and #Austria. These have been taken hostage by their respective governments. We will show them that they are NOT alone.

We stand and walk UNITED 🇦🇺🇦🇹🇩🇪:

#EuropeansUnited
#FreiheitssängerFrankfurt
#Querdenken615Darmstadt
#HanausStehtAuf
#BergstraßeStehtAuf
#Querdenken69Frankfurt
#FreeODW
#FreiheitsbotenHofheim
#WeiterdenkenMarburg
#BuchenStehtAuf
#ReigniteDemocracyAustralia
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Am 18. Dezember erscheint mit Tom Lausens und Walter van Rossums „Die Intensiv-Mafia:

Von den Hirten der Pandemie und ihren Profiten“ pünktlich zur nächsten faschistoiden Lockdown-und-Entrechtungs-Welle der kommende Bestseller und 8. Teil der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlags:

https://www.buchkomplizen.de/buecher/politik/die-intensiv-mafia.html

Natürlich müssen wir mit dem Buch unbedingt in den Spiegel Bestsellerliste kommen, zumal die Presse das Thema immer mehr aufgreift.
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Unglaublich! Miese Polizeitricks. Leuten wird gesagt, die Kundgebung sei verboten, um sie von der Kundgebung auf dem Kornmarkt fernzuhalten.

Die Versammlungsleitung wird unter Druck von der Polizei gesetzt. Sie würden persönlich haftbar sein.

Nachtrag um 22:00 Uhr:
Wir wurden wieder eingekesselt wie am 21.11.2020 in Ramstein. Man ließ mich jedoch nach Vorlage von Presseausweis und Personalausweis gehen. Mindestens 5 bis 10 Männer waren um 21 Uhr nach rund zwei Stunden noch immer an der Wand stehend festgehalten.

Die Polizisten, die das tun, sind eine Schande für ihren Berufsstand und für unsere Fassadendemokratie, denn nichts anderes ist dieses faschistische System.

Sorry, aber Verständnis habe ich keines für diese Polizisten.

Karma is a bitch.

Denkt daran! Wir vergessen nicht.

Nachtrag um 22:10 Uhr:
In Görlitz fand heute Abend das gleiche schäbige Spiel statt. Habe gerade dies bestätigt bekommen.

Aber ich komme wieder nach Sachsen. Wieder und wieder.
Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Unglaublich! Miese Polizeitricks. Leuten wird gesagt, die Kundgebung sei verboten, um sie von der Kundgebung auf dem Kornmarkt fernzuhalten. Die Versammlungsleitung wird unter Druck von der Polizei gesetzt. Sie würden persönlich haftbar sein. Nachtrag um…
Ich habe eben mit Thorsten gesprochen, es war wohl so, dass die Demo auf 10 Teilnehmer begrenzt war.

Das scheint die neue Taktik der Versammlungsbehörden in Sachsen zu sein. Leider hat sich der Anmelder von der Polizei einschüchtern lassen, persönliche Haftung etc. Zunächst mal "haftet" (Eigentlich ein zivilrechtlicher Begriff, wir sind hier aber im Straf-und Ordnungswidrigkeitenrecht) der Versammlungsleiter oder Anmelder nur für Versammlungsverstöße die er vorsätzlich begeht und auf die er einen Einfluss hat.

Wenn anstatt 10 Leute 1000 kommen und ich wäre Versammlungsleiter, würde ich den Menschen einfach ruhig mitteilen, dass die Demonstration leider nur für 10 Teilnehmer genehmigt wurden, und dass ich sie deshalb, um mich nicht strafbar zu machen, leider nicht durchführen kann.

Der Versammlungsleiter ist somit aus jedem Strafrecht raus. Und ob die Leute dann gehen oder bleiben ist ihre Entscheidung, ich für mein Teil würde niemanden aktiv dazu auffordern zu gehen, weil ich dazu nicht verpflichtet werden kann.

Die Menschen versammeln sich dann trotzdem aus spontanem Anlass, woher sollen sie auch wissen, dass die ursprünglich geplante Demonstration aufgrund von zu vielen Teilnehmern nicht stattfindet.

Die Polizei legt das dann natürlich als illegale Versammlung aus, was es nicht ist, und dann geht das übliche Spiel los.

Jeder möge dann in Eigeninitiative entscheiden was er macht.

Die Wortwahl des Postings hätte ich teilweise etwas anders gewählt, auch wenn ich die Wut verstehen kann, diese sollte sich am Ende aber nicht gegen die Polizei richten, dass möchte unser Gegner.

Verantwortlich sind die Politiker und die Behörden die solche Entscheidungen treffen. Unabhängig davon sollte sich jeder Polizist fragen, ob seine rote Linie überschritten ist.
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PARMA, ITALIEN 🇮🇹
MARSCH DER IMPFTOTEN

Menschen marschieren mit Fotos ihrer Angehörigen, die durch die Covid-19-"Impfstoffe" getötet wurden.
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (❌ Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
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🇩🇪 Wolfsburg 29.11.2021
VW-Mitarbeiter gegen Testpflicht

Ca. 400 Mitarbeiter des VW-Werks in Wolfsburg können den 01.12.2021 nicht erwarten und machen uns vor, wie es aussehen kann: Spaziergang für Rechtsstaatlichkeit und Freiheit.

#shutdown
#shutdowngermany

Wolfsburger Grundrechtsaktivisten
via @alexander_ehrlich

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🇦🇹/🇩🇪 Polizist Bernd zum Streik
29.11.2021 um 15 : 26 Uhr

Bernd Bayerlein (Polizisten für Aufklärung e.V.) im Interview mit Alexander Ehrlich über den Warnstreik am 01.12.2021 in Österreich.

@alexander_ehrlich
@polifa_channel
https://echte-polizisten.de/

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Forwarded from Free People Community
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Generalstreik. "Ein bisschen verboten", so die Bundeszentrale für politische Bildung.

🎥 Link zum Video https://free-people.online/generalstreik-ein-bisschen-verboten/

Dieses Video wurde auf eine zensurfreie Plattform FREE-PEOPLE.ONLINE hochgeladen. Und kann geteilt werden per Link auf allen Sozialen Medien und Messenger. Vorteile: Verbraucht kein Speicher, keine Staatszensur, kann außerhalb Telegram mit wenig Aufwand geteilt werden und chat Funktion)

Grenzenlose Solidarität mit Menschen die für alle unsere Grund und Menschenrechte aufstehen 🤝

Hast du schon was von Diskriminierungsfreien Welt gehört? Wenn nicht, dann hier entlang
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Generalstreik. "Ein bisschen verboten", so die Bundeszentrale für politische Bildung. 🎥 Link zum Video https://free-people.online/generalstreik-ein-bisschen-verboten/ Dieses Video wurde auf eine zensurfreie Plattform FREE-PEOPLE.ONLINE hochgeladen. Und kann…
💥Einschätzung der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags zum Generalstreik💥

„Grundsätzlich ist der Streik zur Durchsetzung politischer Ziele (insb. wenn er gegen gesetzgebende Körperschaften gerichtet ist) nach herrschender Meinung unzulässig.

Ein rechtlicher Schutz kann sich, wie oben erwähnt, allenfalls als Ausübung des Widerstandsrechts unter den Voraussetzungen des Art. 20 IV GG ergeben. Voraussetzung ist, dass die verfassungsmäßige Ordnung bedroht ist.

Bezugnehmend auf Art. 20 IV GG bedeutet dies, dass ein Generalstreik nur gerechtfertigt sein kann, wenn
die verfassungsmäßig berufenen Organe die öffentliche Ordnung bei Gefährdung durch Dritte nicht aufrechterhalten oder wiederherstellen können, oder sich die verfassungsmäßig berufenen Organe selbst von der grundgesetzlichen Ordnung abwenden.

2.3. Rechtsfolgen bei rechtswidrigem Arbeitskampf

Ist der Arbeitskampf oder seine Durchführung rechtswidrig, kann der bekämpfte Gegenspieler einschließlich seiner Mitglieder die kämpfende Organisation und deren Mitglieder auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Dieser Anspruch kann im Wege der Klage oder im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden. Zuständig sind die Arbeitsgerichte.
Außerdem kommen Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verband sowie dessen Funktionäre in Betracht, wobei ein Verschulden vorausgesetzt wird.

Dies wird dann verneint, wenn die Auseinandersetzung um tariflich regelbare Ziele geführt wird, deren Zulässigkeit in der Rechtswissenschaft umstritten ist."

Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/411676/1d0739e54a2a47a77ccb8ac1500c271a/wf-vi-103-06-pdf-data.pdf
(Hervorhebungen durch mich)

Meine Rechtsauffassung dazu:
Die verfassungsmäßige Ordnung wird meines Erachtens durch die Bundes- und Landesregierungen, zusammen mit den Parlamenten, seit 20 Monaten angegriffen und ist in vielen Bereichen faktisch beseitigt. Die meisten Gerichte mögen das anders sehen, das ändert aber nichts an meiner Auffassung.

Wer sich deshalb zu einem Streik entschließt, hat gewichtige Argumente, dies mit Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz zu begründen, auch wenn zu erwarten ist, dass die Gerichte dem im Moment nicht folgen werden.

Die etwaigen Haftungsfragen und Unterlassungsansprüche richten sich vor allem an Gewerkschaften und deren Funktionäre. Eine Haftung, beziehungsweise ein Unterlassungsanspruch gegen eine Privatperson anzunehmen, halte ich für sehr weit hergeholt.

Strafrechtlich sehe ich hier keine Handhabe, ich wüsste nicht, welcher Straftatbestand hier einschlägig sein könnte. Vorausgesetzt, es finden keine Streiks dort statt, wo Menschenleben gefährdet werden, zum Beispiel in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Das sollte sich aber von selbst verstehen.

Betrachtet das bitte als unverbindliche rechtliche Einschätzung meinerseits.


Unabhängig davon dürften die Globalisten etwaige Streiks natürlich eingeplant haben, wahrscheinlich wird versucht werden, den Streikenden die Schuld an allem Möglichen zu geben.

Trotzdem glaube ich, dass ein Streik/Boykott noch am ehesten etwas bewirken kann. Meine private Meinung dazu.
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BRUTALE SZENEN AUS PLAUEN VOM 28. NOVEMBER! ABSICHTLICH AUF DIE HAND GETRETEN UND KNIE INS GESICHT! VORWURF: SPAZIEREN!

Ich kenne die Vorgeschichte nicht, es sieht aber nach dem üblichen Demo-Spaziergang aus, den die Polizei mit Gewalt unterbindet.

Ich erkenne hier keine gefährlichen Bürger. Ich sehe allerdings, wie ein Polizeibeamter mit vollem Vorsatz mit seinem Stiefel (Beschuhter Fuß = Waffe) dem Herrn gezielt auf die Hand tritt. Das halte ich für eine vorsätzliche gefährliche Körperverletzung, jedenfalls dann, wenn von dem Herrn keine höhere Gefahr ausgegangen ist, als sich auf einem Demo-Spaziergang zu befinden, also maximal eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.

Ich weiß nicht, was in den Köpfen solcher Polizisten vorgeht.

Und ich bemühe mich wirklich, hier kein Feindbild und keine Spaltung aufzubauen. Ich habe mich trotzdem entschlossen , dieses Video zu teilen.
KLAUS-DIETER ZASTROW IM INTERVIEW
„Alles Panikmache“ – Ex-STIKO-Chef über Impffehler, Intensivbetten, Inzidenzwerte

Schwammige Daten, falsche Behauptungen. Für den Hygienearzt und ehemaligen STIKO-Chef, Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow, haben die Meldungen über erhöhte Covid-Aufkommen schon lange nichts mehr mit seriöser Berichterstattung zu tun. Seiner Meinung nach dienen Booster-Impfungen auch nur dem Zweck, den übrigen Impfstoff unter die Leute zu bringen. Im Interview mit Epoch Times sprach er Tacheles.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alles-panikmache-ex-stiko-chef-ueber-impffehler-intensivbetten-inzidenzwerte-a3646329.html
Mal eine positive Nachricht aus der Schweiz, die Jugend hat mit großer Mehrheit gegen den Covid-Pass gestimmt.

Meine kontroverse Meinung dazu:
Die Angst der "Alten" darf nicht dazu führen, dass das Leben der Jungen, die dieses „noch vor sich haben“, unmöglich gemacht wird.

Man kann nicht sagen, "die Jugend ist unsere Zukunft" und selbige dann wegsperren oder dauerhaft überwachen.

"Einer dieser Risse verläuft durch die Altersgruppen, wie die Nachbefragung von 20 Minuten und Tamedia zeigt. Bei den 18- bis 34-Jährigen stimmten 56 Prozent gegen das Gesetz. Bürgerinnen und Bürger ab 35 Jahren legten dagegen mehrheitlich ein Ja ein. Am deutlichsten die über 65-Jährigen: Sie stimmten zu 78 Prozent Ja."

https://www.20min.ch/story/unter-35-jaehrige-wollten-zertifikat-bodigen-aeltere-siegten-an-der-urne-373912951311
👍1
Wie ich heute in diversen Videos gesehen habe, soll es Menschen geben, die QR Codes mit einem Edding verändern, damit diese nicht mehr ausgelesen werden können. Sachen gibts...
Impfen im Sekundentakt? Ein echter Held, findet ihr nicht?

1.200 Impfungen in 7 Stunden in einer Einzelpraxis. 7 Stunden = 25.200 Sekunden, geteilt durch 1.200 Impfungen, ergibt 21 Sekunden pro Impfung. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Beratung da ausführlich ausfallen kann. Aber wer braucht schon Beratung?

Ganz nebenbei verdient der Arzt pro Impfung 28 €, in diesen 7 Stunden machte also einen Umsatz von 33.600 € an einem Werktag. Ach ja, er impft ja am Samstag, am Wochenende bekommt man 36 € pro Impfung, macht dann an einem Samstag 43.200 € Umsatz.

Ein echter Held also, oder?

https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Duderstadt/Corona-Impfung-in-Duderstadt-Am-4.-Dezember-ohne-Termin-in-der-Praxis-Kirscht

https://www.kbv.de/media/sp/COVID-19-Impfung_PraxisInfo_Abrechnung_Dokumentation.pdf
Liebe Händler,
ihr könnt euch entscheiden, entweder ihr schaut zu, wie ihr weiter wirtschaftlich zerstört werdet oder ihr hört auf, euch an der Diskriminierung von Menschen zu beteiligen.

Eure Entscheidung, jeder hat sein Schicksal selbst in der Hand. Wenn ihr zusammen haltet, ist dieser Spuk schnell vorbei. Wenn nicht werden 30-40 % von euch pleite gehen und der Rest leidet unter dem gesamtwirtschaftlichen Kollaps, der von den Eliten erwünscht ist.

Jeder Mensch hat eine Wahl, jeden Tag.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/2g-regel-h-ndlern-fehlen-die-kunden-artikel11855557