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🇦🇹/🇩🇪 Polizist Bernd zum Streik
29.11.2021 um 15 : 26 Uhr
Bernd Bayerlein (Polizisten für Aufklärung e.V.) im Interview mit Alexander Ehrlich über den Warnstreik am 01.12.2021 in Österreich.
@alexander_ehrlich
@polifa_channel
https://echte-polizisten.de/
✊ Schliess dich an:
🔗 https://t.me/WIRstreiken
29.11.2021 um 15 : 26 Uhr
Bernd Bayerlein (Polizisten für Aufklärung e.V.) im Interview mit Alexander Ehrlich über den Warnstreik am 01.12.2021 in Österreich.
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Generalstreik. "Ein bisschen verboten", so die Bundeszentrale für politische Bildung.
🎥 Link zum Video https://free-people.online/generalstreik-ein-bisschen-verboten/
Dieses Video wurde auf eine zensurfreie Plattform FREE-PEOPLE.ONLINE hochgeladen. Und kann geteilt werden per Link auf allen Sozialen Medien und Messenger. Vorteile: Verbraucht kein Speicher, keine Staatszensur, kann außerhalb Telegram mit wenig Aufwand geteilt werden und chat Funktion)
Grenzenlose Solidarität mit Menschen die für alle unsere Grund und Menschenrechte aufstehen 🤝
Hast du schon was von Diskriminierungsfreien Welt gehört? Wenn nicht, dann hier entlang
https://t.me/FreePeopleDE/2527
JEDER KANN BEIM TEILEN HELFEN
GEMEINSAM SIND WIR STARK!!!
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Generalstreik. "Ein bisschen verboten", so die Bundeszentrale für politische Bildung. 🎥 Link zum Video https://free-people.online/generalstreik-ein-bisschen-verboten/ Dieses Video wurde auf eine zensurfreie Plattform FREE-PEOPLE.ONLINE hochgeladen. Und kann…
💥Einschätzung der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags zum Generalstreik💥
„Grundsätzlich ist der Streik zur Durchsetzung politischer Ziele (insb. wenn er gegen gesetzgebende Körperschaften gerichtet ist) nach herrschender Meinung unzulässig.
Ein rechtlicher Schutz kann sich, wie oben erwähnt, allenfalls als Ausübung des Widerstandsrechts unter den Voraussetzungen des Art. 20 IV GG ergeben. Voraussetzung ist, dass die verfassungsmäßige Ordnung bedroht ist.
Bezugnehmend auf Art. 20 IV GG bedeutet dies, dass ein Generalstreik nur gerechtfertigt sein kann, wenn die verfassungsmäßig berufenen Organe die öffentliche Ordnung bei Gefährdung durch Dritte nicht aufrechterhalten oder wiederherstellen können, oder sich die verfassungsmäßig berufenen Organe selbst von der grundgesetzlichen Ordnung abwenden.
2.3. Rechtsfolgen bei rechtswidrigem Arbeitskampf
Ist der Arbeitskampf oder seine Durchführung rechtswidrig, kann der bekämpfte Gegenspieler einschließlich seiner Mitglieder die kämpfende Organisation und deren Mitglieder auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Dieser Anspruch kann im Wege der Klage oder im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden. Zuständig sind die Arbeitsgerichte.
Außerdem kommen Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verband sowie dessen Funktionäre in Betracht, wobei ein Verschulden vorausgesetzt wird.
Dies wird dann verneint, wenn die Auseinandersetzung um tariflich regelbare Ziele geführt wird, deren Zulässigkeit in der Rechtswissenschaft umstritten ist."
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/411676/1d0739e54a2a47a77ccb8ac1500c271a/wf-vi-103-06-pdf-data.pdf
(Hervorhebungen durch mich)
Meine Rechtsauffassung dazu:
Die verfassungsmäßige Ordnung wird meines Erachtens durch die Bundes- und Landesregierungen, zusammen mit den Parlamenten, seit 20 Monaten angegriffen und ist in vielen Bereichen faktisch beseitigt. Die meisten Gerichte mögen das anders sehen, das ändert aber nichts an meiner Auffassung.
Wer sich deshalb zu einem Streik entschließt, hat gewichtige Argumente, dies mit Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz zu begründen, auch wenn zu erwarten ist, dass die Gerichte dem im Moment nicht folgen werden.
Die etwaigen Haftungsfragen und Unterlassungsansprüche richten sich vor allem an Gewerkschaften und deren Funktionäre. Eine Haftung, beziehungsweise ein Unterlassungsanspruch gegen eine Privatperson anzunehmen, halte ich für sehr weit hergeholt.
Strafrechtlich sehe ich hier keine Handhabe, ich wüsste nicht, welcher Straftatbestand hier einschlägig sein könnte. Vorausgesetzt, es finden keine Streiks dort statt, wo Menschenleben gefährdet werden, zum Beispiel in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Das sollte sich aber von selbst verstehen.
Betrachtet das bitte als unverbindliche rechtliche Einschätzung meinerseits.
Unabhängig davon dürften die Globalisten etwaige Streiks natürlich eingeplant haben, wahrscheinlich wird versucht werden, den Streikenden die Schuld an allem Möglichen zu geben.
Trotzdem glaube ich, dass ein Streik/Boykott noch am ehesten etwas bewirken kann. Meine private Meinung dazu.
„Grundsätzlich ist der Streik zur Durchsetzung politischer Ziele (insb. wenn er gegen gesetzgebende Körperschaften gerichtet ist) nach herrschender Meinung unzulässig.
Ein rechtlicher Schutz kann sich, wie oben erwähnt, allenfalls als Ausübung des Widerstandsrechts unter den Voraussetzungen des Art. 20 IV GG ergeben. Voraussetzung ist, dass die verfassungsmäßige Ordnung bedroht ist.
Bezugnehmend auf Art. 20 IV GG bedeutet dies, dass ein Generalstreik nur gerechtfertigt sein kann, wenn die verfassungsmäßig berufenen Organe die öffentliche Ordnung bei Gefährdung durch Dritte nicht aufrechterhalten oder wiederherstellen können, oder sich die verfassungsmäßig berufenen Organe selbst von der grundgesetzlichen Ordnung abwenden.
2.3. Rechtsfolgen bei rechtswidrigem Arbeitskampf
Ist der Arbeitskampf oder seine Durchführung rechtswidrig, kann der bekämpfte Gegenspieler einschließlich seiner Mitglieder die kämpfende Organisation und deren Mitglieder auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Dieser Anspruch kann im Wege der Klage oder im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden. Zuständig sind die Arbeitsgerichte.
Außerdem kommen Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verband sowie dessen Funktionäre in Betracht, wobei ein Verschulden vorausgesetzt wird.
Dies wird dann verneint, wenn die Auseinandersetzung um tariflich regelbare Ziele geführt wird, deren Zulässigkeit in der Rechtswissenschaft umstritten ist."
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/411676/1d0739e54a2a47a77ccb8ac1500c271a/wf-vi-103-06-pdf-data.pdf
(Hervorhebungen durch mich)
Meine Rechtsauffassung dazu:
Die verfassungsmäßige Ordnung wird meines Erachtens durch die Bundes- und Landesregierungen, zusammen mit den Parlamenten, seit 20 Monaten angegriffen und ist in vielen Bereichen faktisch beseitigt. Die meisten Gerichte mögen das anders sehen, das ändert aber nichts an meiner Auffassung.
Wer sich deshalb zu einem Streik entschließt, hat gewichtige Argumente, dies mit Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz zu begründen, auch wenn zu erwarten ist, dass die Gerichte dem im Moment nicht folgen werden.
Die etwaigen Haftungsfragen und Unterlassungsansprüche richten sich vor allem an Gewerkschaften und deren Funktionäre. Eine Haftung, beziehungsweise ein Unterlassungsanspruch gegen eine Privatperson anzunehmen, halte ich für sehr weit hergeholt.
Strafrechtlich sehe ich hier keine Handhabe, ich wüsste nicht, welcher Straftatbestand hier einschlägig sein könnte. Vorausgesetzt, es finden keine Streiks dort statt, wo Menschenleben gefährdet werden, zum Beispiel in Notaufnahmen von Krankenhäusern. Das sollte sich aber von selbst verstehen.
Betrachtet das bitte als unverbindliche rechtliche Einschätzung meinerseits.
Unabhängig davon dürften die Globalisten etwaige Streiks natürlich eingeplant haben, wahrscheinlich wird versucht werden, den Streikenden die Schuld an allem Möglichen zu geben.
Trotzdem glaube ich, dass ein Streik/Boykott noch am ehesten etwas bewirken kann. Meine private Meinung dazu.
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BRUTALE SZENEN AUS PLAUEN VOM 28. NOVEMBER! ABSICHTLICH AUF DIE HAND GETRETEN UND KNIE INS GESICHT! VORWURF: SPAZIEREN!
Ich kenne die Vorgeschichte nicht, es sieht aber nach dem üblichen Demo-Spaziergang aus, den die Polizei mit Gewalt unterbindet.
Ich erkenne hier keine gefährlichen Bürger. Ich sehe allerdings, wie ein Polizeibeamter mit vollem Vorsatz mit seinem Stiefel (Beschuhter Fuß = Waffe) dem Herrn gezielt auf die Hand tritt. Das halte ich für eine vorsätzliche gefährliche Körperverletzung, jedenfalls dann, wenn von dem Herrn keine höhere Gefahr ausgegangen ist, als sich auf einem Demo-Spaziergang zu befinden, also maximal eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.
Ich weiß nicht, was in den Köpfen solcher Polizisten vorgeht.
Und ich bemühe mich wirklich, hier kein Feindbild und keine Spaltung aufzubauen. Ich habe mich trotzdem entschlossen , dieses Video zu teilen.
Ich kenne die Vorgeschichte nicht, es sieht aber nach dem üblichen Demo-Spaziergang aus, den die Polizei mit Gewalt unterbindet.
Ich erkenne hier keine gefährlichen Bürger. Ich sehe allerdings, wie ein Polizeibeamter mit vollem Vorsatz mit seinem Stiefel (Beschuhter Fuß = Waffe) dem Herrn gezielt auf die Hand tritt. Das halte ich für eine vorsätzliche gefährliche Körperverletzung, jedenfalls dann, wenn von dem Herrn keine höhere Gefahr ausgegangen ist, als sich auf einem Demo-Spaziergang zu befinden, also maximal eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.
Ich weiß nicht, was in den Köpfen solcher Polizisten vorgeht.
Und ich bemühe mich wirklich, hier kein Feindbild und keine Spaltung aufzubauen. Ich habe mich trotzdem entschlossen , dieses Video zu teilen.
KLAUS-DIETER ZASTROW IM INTERVIEW
„Alles Panikmache“ – Ex-STIKO-Chef über Impffehler, Intensivbetten, Inzidenzwerte
Schwammige Daten, falsche Behauptungen. Für den Hygienearzt und ehemaligen STIKO-Chef, Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow, haben die Meldungen über erhöhte Covid-Aufkommen schon lange nichts mehr mit seriöser Berichterstattung zu tun. Seiner Meinung nach dienen Booster-Impfungen auch nur dem Zweck, den übrigen Impfstoff unter die Leute zu bringen. Im Interview mit Epoch Times sprach er Tacheles.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alles-panikmache-ex-stiko-chef-ueber-impffehler-intensivbetten-inzidenzwerte-a3646329.html
„Alles Panikmache“ – Ex-STIKO-Chef über Impffehler, Intensivbetten, Inzidenzwerte
Schwammige Daten, falsche Behauptungen. Für den Hygienearzt und ehemaligen STIKO-Chef, Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow, haben die Meldungen über erhöhte Covid-Aufkommen schon lange nichts mehr mit seriöser Berichterstattung zu tun. Seiner Meinung nach dienen Booster-Impfungen auch nur dem Zweck, den übrigen Impfstoff unter die Leute zu bringen. Im Interview mit Epoch Times sprach er Tacheles.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alles-panikmache-ex-stiko-chef-ueber-impffehler-intensivbetten-inzidenzwerte-a3646329.html
Mal eine positive Nachricht aus der Schweiz, die Jugend hat mit großer Mehrheit gegen den Covid-Pass gestimmt.
Meine kontroverse Meinung dazu:
Die Angst der "Alten" darf nicht dazu führen, dass das Leben der Jungen, die dieses „noch vor sich haben“, unmöglich gemacht wird.
Man kann nicht sagen, "die Jugend ist unsere Zukunft" und selbige dann wegsperren oder dauerhaft überwachen.
"Einer dieser Risse verläuft durch die Altersgruppen, wie die Nachbefragung von 20 Minuten und Tamedia zeigt. Bei den 18- bis 34-Jährigen stimmten 56 Prozent gegen das Gesetz. Bürgerinnen und Bürger ab 35 Jahren legten dagegen mehrheitlich ein Ja ein. Am deutlichsten die über 65-Jährigen: Sie stimmten zu 78 Prozent Ja."
https://www.20min.ch/story/unter-35-jaehrige-wollten-zertifikat-bodigen-aeltere-siegten-an-der-urne-373912951311
Meine kontroverse Meinung dazu:
Die Angst der "Alten" darf nicht dazu führen, dass das Leben der Jungen, die dieses „noch vor sich haben“, unmöglich gemacht wird.
Man kann nicht sagen, "die Jugend ist unsere Zukunft" und selbige dann wegsperren oder dauerhaft überwachen.
"Einer dieser Risse verläuft durch die Altersgruppen, wie die Nachbefragung von 20 Minuten und Tamedia zeigt. Bei den 18- bis 34-Jährigen stimmten 56 Prozent gegen das Gesetz. Bürgerinnen und Bürger ab 35 Jahren legten dagegen mehrheitlich ein Ja ein. Am deutlichsten die über 65-Jährigen: Sie stimmten zu 78 Prozent Ja."
https://www.20min.ch/story/unter-35-jaehrige-wollten-zertifikat-bodigen-aeltere-siegten-an-der-urne-373912951311
20 Minuten
Nachbefragung – Unter 35-Jährige wollten Zertifikat bodigen – Ältere siegten an der Urne
Die Nein-Kampagne zum Covid-Gesetz verfing nur bei SVP-Wählerinnen und -Wählern. Ein deutlicher Unterschied zeigt sich bei der Analyse nach Altersklassen.
👍1
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Man gewöhnt die Bevölkerung schon mal daran, das Soldaten im Inland zur „Pandemiebekämpfung“ völlig normal sind. Dem ist nicht so, das ist nicht die Aufgabe unserer Soldaten! Wie lange noch, bis die ersten verrückten Politiker fordern, die Bundeswehr soll…
Sehr interessanter Beitrag, kann ich eins zu eins unterschreiben.
Ich war schon in einigen Staaten der Welt, in denen es normal ist, das Soldaten patrouillieren. Aus gutem Grund ist dies in Deutschland nicht vorgesehen. Und dabei sollte man es auch belassen.
https://reitschuster.de/post/bundeswehr-einsatz-im-inland-sie-soll-in-kuerze-corona-krisenstab-uebernehmen/
Ich war schon in einigen Staaten der Welt, in denen es normal ist, das Soldaten patrouillieren. Aus gutem Grund ist dies in Deutschland nicht vorgesehen. Und dabei sollte man es auch belassen.
https://reitschuster.de/post/bundeswehr-einsatz-im-inland-sie-soll-in-kuerze-corona-krisenstab-uebernehmen/
Wie ich heute in diversen Videos gesehen habe, soll es Menschen geben, die QR Codes mit einem Edding verändern, damit diese nicht mehr ausgelesen werden können. Sachen gibts...
Impfen im Sekundentakt? Ein echter Held, findet ihr nicht?
1.200 Impfungen in 7 Stunden in einer Einzelpraxis. 7 Stunden = 25.200 Sekunden, geteilt durch 1.200 Impfungen, ergibt 21 Sekunden pro Impfung. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Beratung da ausführlich ausfallen kann. Aber wer braucht schon Beratung?
Ganz nebenbei verdient der Arzt pro Impfung 28 €, in diesen 7 Stunden machte also einen Umsatz von 33.600 € an einem Werktag. Ach ja, er impft ja am Samstag, am Wochenende bekommt man 36 € pro Impfung, macht dann an einem Samstag 43.200 € Umsatz.
Ein echter Held also, oder?
https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Duderstadt/Corona-Impfung-in-Duderstadt-Am-4.-Dezember-ohne-Termin-in-der-Praxis-Kirscht
https://www.kbv.de/media/sp/COVID-19-Impfung_PraxisInfo_Abrechnung_Dokumentation.pdf
1.200 Impfungen in 7 Stunden in einer Einzelpraxis. 7 Stunden = 25.200 Sekunden, geteilt durch 1.200 Impfungen, ergibt 21 Sekunden pro Impfung. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Beratung da ausführlich ausfallen kann. Aber wer braucht schon Beratung?
Ganz nebenbei verdient der Arzt pro Impfung 28 €, in diesen 7 Stunden machte also einen Umsatz von 33.600 € an einem Werktag. Ach ja, er impft ja am Samstag, am Wochenende bekommt man 36 € pro Impfung, macht dann an einem Samstag 43.200 € Umsatz.
Ein echter Held also, oder?
https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Duderstadt/Corona-Impfung-in-Duderstadt-Am-4.-Dezember-ohne-Termin-in-der-Praxis-Kirscht
https://www.kbv.de/media/sp/COVID-19-Impfung_PraxisInfo_Abrechnung_Dokumentation.pdf
GT/ET Göttinger Tageblatt - Eichsfelder Tageblatt
1200 Dosen Biontech: Duderstädter Praxis bietet Impfungen ohne Termin an
1200 Impfdosen hat sich Dr. Godehard Kirscht vorgenommen, an einem Tag zu verimpfen. Ohne Termin können sich Menschen am Sonnabend, 4. Dezember, zwischen 9 und 16 Uhr in seiner Duderstädter Praxis impfen lassen.
Liebe Händler,
ihr könnt euch entscheiden, entweder ihr schaut zu, wie ihr weiter wirtschaftlich zerstört werdet oder ihr hört auf, euch an der Diskriminierung von Menschen zu beteiligen.
Eure Entscheidung, jeder hat sein Schicksal selbst in der Hand. Wenn ihr zusammen haltet, ist dieser Spuk schnell vorbei. Wenn nicht werden 30-40 % von euch pleite gehen und der Rest leidet unter dem gesamtwirtschaftlichen Kollaps, der von den Eliten erwünscht ist.
Jeder Mensch hat eine Wahl, jeden Tag.
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/2g-regel-h-ndlern-fehlen-die-kunden-artikel11855557
ihr könnt euch entscheiden, entweder ihr schaut zu, wie ihr weiter wirtschaftlich zerstört werdet oder ihr hört auf, euch an der Diskriminierung von Menschen zu beteiligen.
Eure Entscheidung, jeder hat sein Schicksal selbst in der Hand. Wenn ihr zusammen haltet, ist dieser Spuk schnell vorbei. Wenn nicht werden 30-40 % von euch pleite gehen und der Rest leidet unter dem gesamtwirtschaftlichen Kollaps, der von den Eliten erwünscht ist.
Jeder Mensch hat eine Wahl, jeden Tag.
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/2g-regel-h-ndlern-fehlen-die-kunden-artikel11855557
www.freiepresse.de
2G-Regel: Händlern in Sachsen fehlen die Kunden | Freie Presse - Wirtschaft regional
Die Einzelhändler klagen über Umsatzverluste von 30 Prozent und mehr. Und was wird mit den verderblichen Waren, die auf den Weihnachtsmärkten verkauft werden sollten?
Ron DeSantis, der Gouverneur von Florida hat kürzlich wieder unmissverständlich klargemacht, dass es in Florida keinen Lockdown mehr geben wird.
Es sei Wahnsinn, immer wieder dieselben Fehler zu machen und unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten.
Das sollte sich die deutsche Politik mal hinter die Ohren schreiben.
https://www.gettr.com/post/piaxk58309
Es sei Wahnsinn, immer wieder dieselben Fehler zu machen und unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten.
Das sollte sich die deutsche Politik mal hinter die Ohren schreiben.
https://www.gettr.com/post/piaxk58309
GETTR - The Marketplace of Ideas
Haintz Media on GETTR : Best governor ever. Desantis: “In Florida, we will not let them lock you down. We will not let them take…
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶📌 HANDLUNGSOPTIONEN BEI ZWANGSGELDANDROHUNG WEGEN "SCHULESCHWÄNZEN"
https://www.klagepaten.de/news/handlungsoptionen-bei-zwangsgeldandrohung-wegen-schuleschwaenzen
Liebe Eltern aus Bayern, einige von Euch wurden in der letzten Woche vom Landratsamt Traunstein angeschrieben, das mit einem hohen Zwangsgeld wegen angeblichen "Schulschwänzverstößen" wegen Testverweigerung droht. Wir haben zusammen mit juristischer Unterstützung zwei Musterschreiben für Euch entwickelt, die Euch als Grundgerüst für Eure Antwort an die Schule und/oder das Landratsamt dienen können. Ihr findet diese Schreiben auf unserer Homepage unter folgendem Link:
https://www.klagepaten.de/news/handlungsoptionen-bei-zwangsgeldandrohung-wegen-schuleschwaenzen
Die Inhalte können auch auf Schreiben anderer Behörden, die die eine fehlende Einwilligung zum Testen mit dem Schulschwänzen gleichsetzen wollen, übertragen werden.
Wichtigster Grundsatz ist, dass Ihr ausdrücklich erklärt, dass Ihr den Schulbesuch für Eure Kinder wollt und einfordert.
Dein Klagepaten-Team
🧡 Unterstütze unsere Arbeit! Spendenmöglichkeit: SPENDE
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo
@KlagePATEN_eu
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Liebe Eltern aus Bayern, einige von Euch wurden in der letzten Woche vom Landratsamt Traunstein angeschrieben, das mit einem hohen Zwangsgeld wegen angeblichen "Schulschwänzverstößen" wegen Testverweigerung droht. Wir haben zusammen mit juristischer Unterstützung zwei Musterschreiben für Euch entwickelt, die Euch als Grundgerüst für Eure Antwort an die Schule und/oder das Landratsamt dienen können. Ihr findet diese Schreiben auf unserer Homepage unter folgendem Link:
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Die Inhalte können auch auf Schreiben anderer Behörden, die die eine fehlende Einwilligung zum Testen mit dem Schulschwänzen gleichsetzen wollen, übertragen werden.
Wichtigster Grundsatz ist, dass Ihr ausdrücklich erklärt, dass Ihr den Schulbesuch für Eure Kinder wollt und einfordert.
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🔴 Handlungsoptionen bei Zwangsgeldandrohung wegen "Schuleschwänzen" | Klagepaten
Hallo liebe Eltern aus Bayern,
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
Mallorca-Regierung plant Impfpasspflicht für Bars schon für kommendes Wochenende
Die Regierung von Mallorca und den Nachbarinseln hat jetzt offiziell 👉 das Prozedere gestartet, um den Corona-Impfpass als Zugangsberechtigung für Restaurants und Bars einzuführen. Am Montag erfolgte zunächst der nötige Kabinettsbeschluss, dann wurde das oberste balearische Gericht "Tribunal Superior de Justicia" angerufen. 👉 Dieses muss innerhalb von drei Tagen entscheiden.‼️
Die Maßnahme soll dann gelten, wenn in den Gastbetrieben mehr als 50 Personen zusammenkommen. Man will damit bereits 👉am kommenden Wochenende beginnen , (was oder wozu soll dann das Oberste Gericht noch prüfen??) die Regelung soll bis zum 24. Januar gelten. Hintergrund sind steigende Ansteckungszahlen und die anstehenden Feiertage am 6. und 8. Dezember, an denen die Spanier traditionell gern verreisen. Auch die Vorweihnachtszeit hat die Regierung von Ministerpräsidentin Francina Armengol fest im Blick. (Ich verstehe das als Drohung, und Ihr?)
Sollte die Inzidenz weiter steigen, wird die Impfpasspflicht auch in Kinos, Zirkuszelten, Hostels und Wanderhütten gelten.
Den Impfpass gibt es in digitalisierter und in Papierausführung. Der 👉 QR-Code (hier wird offensichtlich implantiert, dass man den QR-Code braucht, obwohl im vorigen Satz steht "Impfpass gibt es in Papierform...) muss in den genannten Betrieben kontrolliert werden. Abgeglichen wird er mit dem Personalausweis. Staatliche Inspektoren sollen die Einhaltung der Maßnahme überprüfen.
Unklar ist noch, ob die Kontrollen am Eingang der Lokale vorgenommen werden sollen oder ob dies beim Essen und Trinken geschehen soll. Ebenfalls diskutiert wird noch, wie hoch die Bußgelder für Wirte sein sollen, die sich nicht an die Anweisungen halten. (Wenn der Oberste Gerichtshof in Madrid den Alleingang von Frau Armengol mal wieder für verfassungswidrig erklärt, spielt es gar keine Rolle, wie hoch die Bussgelder sein werden, sie werden dann m.E. wieder als ungültig erklärt und müssen zurückbezahlt werden, wie gehabt. Ich hoffe, dass die Gerichte in Madrid weiterhin Recht sprechen und dass die sich von der kleinen Ministerpräsidentin hier so langsam genervt fühlen 😃. Leider wird es dauern, bis das Gericht in Madrid über die Einsprüche befinden wird... )
Um den Restaurantbetreibern die Kontrollarbeit zu erleichtern, will die 👉 Regional‼️-regierung eine App namens Verificacovid bereitstellen. Damit können die QR-Codes eingelesen werden. Diese App ist bereits marktreif (💰💰💰) und teilweise in Katalonien im Einsatz. (Ich denke, die Katalanen werden sich auch wehren. Entweder spanienweit oder nirgends. Oder gibt es "Gesetze", die nur für Leute gelten, die Katalan/Mallorquin sprechen?)
Die Gastbetriebsvereinigung Pimem und Caeb Restauració begrüßten ausdrücklich die Maßnahme. Sie sei "einfach und effizient" sowie "notwendig", hieß es. (Ist das so? Mag sein, dass das ein paar noble Upper-Class-Restaurants für Gutbetuchte schick finden, aber nicht die normalen Bars und Restaurants, die hier fast wie ein Zuhause für die normalen Leute sind ...) (Tja, FRAU VON DER LEYEN. WÄCHTERIN DER EU-KASSE LÄSST GRÜSSEN! Armengol hat schon grosse Investitionspläne verkündet für ihre 🌈 digitale NWO-Insel. Es grünt so grün ...) https://www.mallorcamagazin.com/corona-regeln/infos/2021/11/29/95993/corona-regeln-auf-mallorca-impfpasspflicht-bars-dem-wochenende.html
Die Regierung von Mallorca und den Nachbarinseln hat jetzt offiziell 👉 das Prozedere gestartet, um den Corona-Impfpass als Zugangsberechtigung für Restaurants und Bars einzuführen. Am Montag erfolgte zunächst der nötige Kabinettsbeschluss, dann wurde das oberste balearische Gericht "Tribunal Superior de Justicia" angerufen. 👉 Dieses muss innerhalb von drei Tagen entscheiden.‼️
Die Maßnahme soll dann gelten, wenn in den Gastbetrieben mehr als 50 Personen zusammenkommen. Man will damit bereits 👉am kommenden Wochenende beginnen , (was oder wozu soll dann das Oberste Gericht noch prüfen??) die Regelung soll bis zum 24. Januar gelten. Hintergrund sind steigende Ansteckungszahlen und die anstehenden Feiertage am 6. und 8. Dezember, an denen die Spanier traditionell gern verreisen. Auch die Vorweihnachtszeit hat die Regierung von Ministerpräsidentin Francina Armengol fest im Blick. (Ich verstehe das als Drohung, und Ihr?)
Sollte die Inzidenz weiter steigen, wird die Impfpasspflicht auch in Kinos, Zirkuszelten, Hostels und Wanderhütten gelten.
Den Impfpass gibt es in digitalisierter und in Papierausführung. Der 👉 QR-Code (hier wird offensichtlich implantiert, dass man den QR-Code braucht, obwohl im vorigen Satz steht "Impfpass gibt es in Papierform...) muss in den genannten Betrieben kontrolliert werden. Abgeglichen wird er mit dem Personalausweis. Staatliche Inspektoren sollen die Einhaltung der Maßnahme überprüfen.
Unklar ist noch, ob die Kontrollen am Eingang der Lokale vorgenommen werden sollen oder ob dies beim Essen und Trinken geschehen soll. Ebenfalls diskutiert wird noch, wie hoch die Bußgelder für Wirte sein sollen, die sich nicht an die Anweisungen halten. (Wenn der Oberste Gerichtshof in Madrid den Alleingang von Frau Armengol mal wieder für verfassungswidrig erklärt, spielt es gar keine Rolle, wie hoch die Bussgelder sein werden, sie werden dann m.E. wieder als ungültig erklärt und müssen zurückbezahlt werden, wie gehabt. Ich hoffe, dass die Gerichte in Madrid weiterhin Recht sprechen und dass die sich von der kleinen Ministerpräsidentin hier so langsam genervt fühlen 😃. Leider wird es dauern, bis das Gericht in Madrid über die Einsprüche befinden wird... )
Um den Restaurantbetreibern die Kontrollarbeit zu erleichtern, will die 👉 Regional‼️-regierung eine App namens Verificacovid bereitstellen. Damit können die QR-Codes eingelesen werden. Diese App ist bereits marktreif (💰💰💰) und teilweise in Katalonien im Einsatz. (Ich denke, die Katalanen werden sich auch wehren. Entweder spanienweit oder nirgends. Oder gibt es "Gesetze", die nur für Leute gelten, die Katalan/Mallorquin sprechen?)
Die Gastbetriebsvereinigung Pimem und Caeb Restauració begrüßten ausdrücklich die Maßnahme. Sie sei "einfach und effizient" sowie "notwendig", hieß es. (Ist das so? Mag sein, dass das ein paar noble Upper-Class-Restaurants für Gutbetuchte schick finden, aber nicht die normalen Bars und Restaurants, die hier fast wie ein Zuhause für die normalen Leute sind ...) (Tja, FRAU VON DER LEYEN. WÄCHTERIN DER EU-KASSE LÄSST GRÜSSEN! Armengol hat schon grosse Investitionspläne verkündet für ihre 🌈 digitale NWO-Insel. Es grünt so grün ...) https://www.mallorcamagazin.com/corona-regeln/infos/2021/11/29/95993/corona-regeln-auf-mallorca-impfpasspflicht-bars-dem-wochenende.html
Mallorca Magazin
Mallorca-Regierung plant Impfpasspflicht für Bars schon für kommendes Wochenende
Die Maßnahme soll dann gelten, wenn in den Gastbetrieben mehr als 50 Personen zusammenkommen. Das oberste Balearengericht muss noch grünes Licht geben.
💥Bundesverfassungsgericht winkt erwartungsgemäß die Bundesnotbremse durch💥
Diese Institution hat schon lange ihr Vertrauen verspielt, heute nun endgültig.
Das Signal an die Politik ist, wenn du einen dauerhaften Notstand auslösen möchtest, baue einfach die Krankenhauskapazitäten ab, führe dann autoritäre Maßnahmen ein und begründe diese mit fehlenden Krankenhauskapazitäten. Diese Vorgehen ist schlicht kriminell. Wie ich bereits seit Juni 2020 gesagt habe, ist von unseren hohen Gerichten nichts mehr zu erwarten. Sie werden jede relevante staatliche Maßnahme decken, so wie sie es immer getan haben.
https://www.hersfelder-zeitung.de/politik/corona-bundes-notbremse-bundesverfassungsgericht-lockdown-entscheidung-bund-laender-treffen-soeder-news-zr-91146160.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
"Mehrere wissenschaftliche Fachgesellschaften schätzten die Situation im Zeitraum des Inkrafttretens der angegriffenen Vorschriften und davor ähnlich wie das Robert Koch-Institut ein. Während des Gesetzgebungsverfahrens waren darüber hinaus fachliche Stellungnahmen zu allen relevanten Fragen öffentlich verfügbar und wurden breit diskutiert. Im Einzelnen unterschieden sich dabei die Einschätzungen zur Gefährdungslage, zur künftigen Entwicklung der Pandemie und zu den Maßnahmen, um diese einzudämmen. Belastbare Erkenntnisse, wonach nur geringe oder keine Gefahren für Leben und Gesundheit durch eine Infektion oder nur geringe oder keine Gefahren auch durch Überlastung des Gesundheitssystems vorlägen, waren jedoch nicht vorhanden."
Diese Institution hat schon lange ihr Vertrauen verspielt, heute nun endgültig.
Das Signal an die Politik ist, wenn du einen dauerhaften Notstand auslösen möchtest, baue einfach die Krankenhauskapazitäten ab, führe dann autoritäre Maßnahmen ein und begründe diese mit fehlenden Krankenhauskapazitäten. Diese Vorgehen ist schlicht kriminell. Wie ich bereits seit Juni 2020 gesagt habe, ist von unseren hohen Gerichten nichts mehr zu erwarten. Sie werden jede relevante staatliche Maßnahme decken, so wie sie es immer getan haben.
https://www.hersfelder-zeitung.de/politik/corona-bundes-notbremse-bundesverfassungsgericht-lockdown-entscheidung-bund-laender-treffen-soeder-news-zr-91146160.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
"Mehrere wissenschaftliche Fachgesellschaften schätzten die Situation im Zeitraum des Inkrafttretens der angegriffenen Vorschriften und davor ähnlich wie das Robert Koch-Institut ein. Während des Gesetzgebungsverfahrens waren darüber hinaus fachliche Stellungnahmen zu allen relevanten Fragen öffentlich verfügbar und wurden breit diskutiert. Im Einzelnen unterschieden sich dabei die Einschätzungen zur Gefährdungslage, zur künftigen Entwicklung der Pandemie und zu den Maßnahmen, um diese einzudämmen. Belastbare Erkenntnisse, wonach nur geringe oder keine Gefahren für Leben und Gesundheit durch eine Infektion oder nur geringe oder keine Gefahren auch durch Überlastung des Gesundheitssystems vorlägen, waren jedoch nicht vorhanden."
www.hersfelder-zeitung.de
Bundesverfassungsgericht über Notbremse: FDP schließt Schulschließungen nicht aus
Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Bundesnotbremse in der dritten Corona-Welle war zulässig. Das Urteil könnte Folgen für die weitere Debatte haben.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | Kommt morgen ein STREIK in Österreich? | mit ALEXANDER EHRLICH | #HINTERFRAGT
#SHUTDOWNAUSTRIA kursiert gerade in einschlägigen Kanälen. Neben Aufrufen, sich der Aktion anzuschließen, haben einige Mutige bereits ihre Teilnahme an dieser neuen Form des Protests sowohl in Österreich als auch in Deutschland bekundet. Wird es zum Streik kommen? Und welche Bedeutung hätte diese neue Dimension des Widerstands? Das uns mehr bespreche ich mit Grundrechtsaktivist ALEXANDER EHRLICH.
►► Seid dabei! Dienstag, 30.11. um 21.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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#SHUTDOWNAUSTRIA kursiert gerade in einschlägigen Kanälen. Neben Aufrufen, sich der Aktion anzuschließen, haben einige Mutige bereits ihre Teilnahme an dieser neuen Form des Protests sowohl in Österreich als auch in Deutschland bekundet. Wird es zum Streik kommen? Und welche Bedeutung hätte diese neue Dimension des Widerstands? Das uns mehr bespreche ich mit Grundrechtsaktivist ALEXANDER EHRLICH.
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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 pinned «💥Bundesverfassungsgericht winkt erwartungsgemäß die Bundesnotbremse durch💥 Diese Institution hat schon lange ihr Vertrauen verspielt, heute nun endgültig. Das Signal an die Politik ist, wenn du einen dauerhaften Notstand auslösen möchtest, baue einfach…»
Forwarded from Heiko Schrang
💥👉Die Booster-Impfung ist in aller Munde, doch nur die Wenigsten wissen, dass es sich um den gleichen Stoff wie bisher handelt. So gut wie niemand weiß, dass nur noch mRNA Impfstoff als Booster verwendet werden darf.🤔‼️
👉Mit anderen Worten: Das weltweite Genexperiment geht in die nächste Runde. Bitte teilt dieses Video mit Freunden und Bekannten, damit mehr Menschen diese Zusammenhänge verstehen!🙏✔️
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▶️ Netbank: Heiko Schrang IBAN: DE68200905000008937559 BIC:AUGBDE71NET
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WirTube
Die Lüge hinter der Booster-Impfung
Polo-Shirt: https://www.schrang.de/de/buecher-und-mehr/polo-shirt-navy-99151190/ Hoodie: https://www.schrang.de/de/buecher-und-mehr/hoodie-navy-9915976/ DIE JAHRHUNDERTLÜGE 1 als SIGNIERTES BUCH: h...
Forwarded from zwanzig4.media
‼️JETZT, Dienstag um 19 Uhr Sondersendung zur Entscheidung BVerfG‼️
💥Bundesverfassungsgericht winkt erwartungsgemäß die Bundesnotbremse durch💥
🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig - Corona aus Sicht des Juristen ⚖️
➡️ Heute, den 30.11.21 um 19:04 Uhr, live auf DLive und später in unserer Mediathek und im Archiv auf PeerTube.
Thema:
Diese Institution hat schon lange ihr Vertrauen verspielt, heute nun endgültig.
Das Signal an die Politik ist, wenn du einen dauerhaften Notstand auslösen möchtest, baue einfach die Krankenhauskapazitäten ab, führe dann autoritäre Maßnahmen ein und begründe diese mit fehlenden Krankenhauskapazitäten. Diese Vorgehen ist schlicht kriminell. Wie ich bereits seit Juni 2020 gesagt habe, ist von unseren hohen Gerichten nichts mehr zu erwarten. Sie werden jede relevante staatliche Maßnahme decken, so wie sie es immer getan haben.
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💥Bundesverfassungsgericht winkt erwartungsgemäß die Bundesnotbremse durch💥
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Grundrechte in Deutschland abgeschafft💥
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.11.2021 die Grundrechte für beendet erklärt.
Nach 72 Jahre endet eine Ära in der Bundesrepublik Deutschland.
Mehr dazu später...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-100.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.11.2021 die Grundrechte für beendet erklärt.
Nach 72 Jahre endet eine Ära in der Bundesrepublik Deutschland.
Mehr dazu später...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-100.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen das vollständige oder teilweise Verbot von Präsenzunterricht an allgemeinbildenden Schulen zum Infektionsschutz…