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🔻Aktuelle Information
Arbeitnehmer können sich bis März 2022 telefonisch krankschreiben lassen🔺

▫️ Befristet bis 31. März 2022 können Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden.
▫️ Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte müssen sich dabei persönlich vom Zustand der Patientin oder des Patienten durch eine eingehende telefonische Befragung überzeugen.
▫️ Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere 7 Kalendertage ausgestellt werden.

👉 Wo kann man es nachlesen?
▫️ Gemeinsamer Bundesausschuß
▫️ Meldung bei n-tv

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
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🇮🇹🇦🇹 Interview mit Stefano Puzzer, Sprecher der Hafenarbeiter von Triest

Wir haben uns am Rande der MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) Demonstration in Wien über die Situation in Italien unterhalten.

Dort dürfen Ungeimpfte in vielen Berufen nicht mehr arbeiten. Am 12. Dezember soll ein landesweiter Großprotest stattfinden, ein Generalstreik ist ebenfalls wahrscheinlich.

Stefano ist mit einer Delegation der neuen Partei Federazione Terza Repubblica (Föderation der Dritten Republik) nach Wien gereist, um unseren Protest zu unterstützen. Die Partei wurde am 21. November gegründet.

🇮🇹 „La gente come noi non molla mai“
🇩🇪 „Menschen wie wir geben niemals auf“

ist der Wahlspruch der Italiener auf ihren Demonstration.
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Wir sind LIVE aus 🇧🇪 Brüssel - die Menschen haben genug! ❌💙

🔴 Tages Live-Stream
-► Deutschland/Schweiz/Österreich| Beginn: JETZT! TEILEN

Wir streamen auf:

🛑 GETTR LIVE
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🛑 Odysee/Lbry
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🇩🇪 Hamburg 04.12.2021

👀 https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/903/Wieder-Demonstration-gegen-die-Corona-Massnahmen-in-Hamburg,coronademo304.html

Bravo, Hamburg! 👏👏👏

Was sieht man an dieser Berichterstattung?
1️⃣ Das #rausausderblase / #menschenfischen Konzept wirkt und bringt tausende Menschen auf die Straße
2️⃣ Der von "Querdenken" bewusst geschürte Mythos "das pluralistische, namen- und labellose österreichische Konzept kann in Deutschland nicht funktionieren, weil die Deutschen anders ticken als die Österreicher" ist falsch.
3️⃣ Der Mainstream (und die Normalbevölkerung) sieht "Querdenken" weiterhin als staatsfeindliche Gruppierung an, anerkennt jedoch, dass die Rolle von QD in Hamburg mittlerweile ein geringer Teil des Protestspektrums ist.

➡️ Fazit: Wir können
🅰️ die nächsten 20 Jahre damit verbringen, der breiten Öffentlichkeit zu vermitteln, dass die Aktionen seiner vertretungsbefugten Akteure Michael Ballweg und Ralf Ludwig (Thema VV & König von Deutschland) nicht repräsentativ für alle Menschen sind, die sich mit besten Absichten im Rahmen des Labels "QD" eingesetzt und lokale eigene Aktionen durchgeführt haben, die überhaupt nichts mit Staatsverweigerung zu tun haben - oder
🅱️ uns darauf konzentrieren, eine labellose Volksbewegung mit zig- oder hunderttausenden Menschen ins Rollen zu bringen, die den Impfzwang verhindert. Ich bin für 🅱️.

Jetzt dürft ihr mich gerne wegen meiner klaren "Anti-Querdenken-Haltung" wieder als "Spalter" steinigen und mit dem üblichen Shitstorm überziehen.

Mein Standpunkt ist und bleibt:
👉 wir haben keine 20 Jahre Zeit für eine "Reinwaschungsaktion" eines Einzellabels, auch dann nicht, wenn das Herz von manchen bedingungslos und treu an dem einmal angezogenen T-Shirt hängt und wenn die oben im Fazit angeführte Argumentation im Kern durchaus richtig und berechtigt ist (der einzelne Demo-Teilnehmer, Gastredner oder lokale Aktivist im Rahmen von "QD" war weder in VV noch "Königs-Treffen" involviert oder damit einverstanden).
👉 gewisse "Fakten" werden mit der Zeit strategisch real, auch wenn sie vom Prinzip her nicht wahr sind, einfach dadurch, dass sie psychologisch real werden in den Köpfen der allgemeinen Öffentlichkeit.
👉 persönliche Befindlichkeiten, Sympathien und Vorlieben sind irrelevant. Wir können uns keine Ablenkungen und Nebenfronten leisten, wenn wir schon an der "Hauptfront" in einem Verhältnis von David gegen Goliath agieren müssen.
👉 Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler. Unsere Zielgruppe sind nicht die ohnehin bereits auf unserer Seite stehenden Menschen, sondern die Normalbevölkerung.
👉 "Gegen die Spaltung sein" bedeutet in der aktuellen Lage, vor allem gegen die Abspaltung der Maßnahmenkritiker von der Gesamtgesellschaft aufzutreten und innerhalb der Außerparlamentarischen Opposition ein wachsames Auge für alle Handlungen, Akteure oder Organisationen zu haben, die genau das absichtlich oder unabsichtlich bewirken.
👉 Die beste Strategie gegen die Spaltung ist, nicht zu definieren, wer "wir sind", sondern was wir wollen. Konkrete, gemeinsame, klare Forderungen ohne Selbstkennzeichnung, Eigenwerbung, Randthemen, Profitabsichten, Ellbogentechnik, hierarchische Organisationen oder starren Zusammenschlüssen. Weg mit den Labels, her mit den Forderungen.

Was sollte im Mittelpunkt aller Aktionen und Demos stehen?
Ein Motto, das zustimmungsfähig ist und bereits den Aufruf "gegen Spaltung" sowie die implizite Information, dass die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr ist, enthält.
🇦🇹👉 Zentrales, bewährtes Motto & Sprechchor in Österreich: "Wir zusammen für die Verfassung".
🇩🇪👉 Zentrales Motto & Sprechchor in Deutschland: (mein Vorschlag, derzeit noch Einzelmeinung): "Einigkeit und Recht und Freiheit".

‼️ Wie immer gilt: Glaube niemandem unkritisch, auch nicht mir. Denke selbst, urteile selbst. Lass die Demo-Bilder, die Teilnehmerzahlen und die Mainstream-Rezeption auf Dich wirken und komm zu Deinen eigenen Schlüssen.

Eine Volksbewegung kann man nicht organisieren, man kann sie nur inspirieren.

#rausausderblase #menschenfischen

@alexander_ehrlich
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‼️ Polizei vollzieht großes Unrecht an friedlichen und kooperativen Menschen in Frankfurt ‼️
04.12.2021, 15:35 Uhr, Reuterweg

Um 15:11 Uhr begann die Versammlung für tausende äußerst kooperative und friedvolle Teilnehmer, die durchweg Maske trugen (obwohl sie auch dagegen demonstrierten), mit zwei kurzen Reden (in Summe 11 Minuten Dauer). Danach verteilten sich die Menschen über mehrere hundert Meter auf dem Reuterweg bis zu einer vierreihigen Polizeikette. Als sich die Menschen mit Abständen und Masken auf der bereitgestellten Fläche gleichmäßig verteilt hatten, sagte die Polizei um 15:31 Uhr über Lautsprecher durch, dass sie nun Masken und Abstände kontrolliere.

👉Was dann geschah, ist ein Novum in der durch Politiker gesteuerten Wahrheitsbekämpfung: In nur 4 Minuten löste die Polizei ohne eine ermahnende Durchsage oder eine vorangegangene Beendigungs-Androhung/-Fristsetzung die Versammlung auf und unterband so den Protestzug.

Sehen Sie sich selbst diese unfassbaren Szenen an!
🇩🇪 Umgang mit Polizeigewalt-Berichten
05.12.2021 um 17 : 46 Uhr

Einige Gedanken zum Thema "Berichterstattung über Polizeigewalt"

Aus Anlass von https://t.me/alexander_ehrlich/7236 (Bericht Thorsten Schulte aus Frankfurt vom 04.12.2021).

In nächster Zeit ist damit zu rechnen, dass wir auch in Deutschland wieder mit zahlreichen teilnehmerstarken Kundgebungen (v.a. nach dem #rausausderblase Konzept) für Aufmerksamkeit sorgen können. In Frankfurt haben wir am 04.12.2021 gesehen, dass das Regime und die Polizei vor nichts mehr zurückschrecken, wenn es darum geht, regierungskritische Versammlungen zu unterbinden.

Wie können wir damit sinnvoll umgehen?

👉 Menschen sehen gerne "Sex & Crime" (Grundprinzip der Unterhaltungsindustrie ebenso wie der Nachrichtenindustrie)
👉 wir wissen aus der Vergangenheit, dass Polizeigewalt-Videos hohe Klickzahlen bringen und Abonnentenzustrom in unseren Kanälen, besonders wenn die Berichte frisch sind.
👉 es ist für jeden Kanalbetreiber attraktiv, die eigene Reichweite zu erhöhen und dafür auch die gerechte Empörung über den Unrechtsstaat einzusetzen.
👉 es wäre daher nur natürlich, wenn wir mit einer Polizeigewalt-Welle auch wieder eine Empörungswelle in allen Telegram-Kanälen erzeugen, die sich selbst verstärkt bis Telegram nur noch voll Polizeigewalt-Videos aus Deutschland ist.

AAAAABER:

👉 eine reine "die sind böse" - Berichterstattung demotiviert Menschen, wieder zu Kundgebungen zu gehen, da diese als gefährlich wahrgenommen werden (sogar als gefährlicher als sie sind).
👉 damit würden unsere Gegner vom "Team Diktatur" ihr Ziel erreichen und uns auch noch instrumentalisieren, ihnen zu helfen dabei.
👉 wir haben bereits einmal eine erfolgreiche Protestwelle durch zu viel "Böse-Polizei"-Berichte zerschlagen (und dabei alle fleißig mitgeholfen)
👉 im Marketing braucht man ein "Minimal-Committment" (zustimmungsfähige Nachricht) und einen "Call to action" (was tun wir damit?)

Ich bitte daher dringend darum:

1️⃣ Polizeigewalt-Berichte nicht zu übertreiben und eher innerhalb von Telegram zu halten als in anderen sozialen Medien
2️⃣ Positive Bilder und Berichte auch in Deutschland bewusst überzubetonen, so dass sie die deutliche Mehrheit der Info-Bilder darstellen
3️⃣ bei allen Polizeigewalt-Berichten die eigene Wut & den gerechten Zorn zugunsten der Zweckmäßigkeit abwägen und die Wirkung der Meldung im Auge behalten

⁉️ Was wollen wir erreichen?
🅰️ dass wir unserem Ärger Luft machen? oder
🅱️ dass wir immer mehr werden und eines nahen Tages mit 3 Millionen Menschen in Berlin aufschlagen? Ich bin für 🅱️.

Beispiel anhand Frankfurt:
1️⃣ Konstruktive Meldung: https://t.me/alexander_ehrlich/7215
2️⃣ Destruktive Meldung: https://t.me/alexander_ehrlich/7236

@alexander_ehrlich
🇦🇹 Schmähhammer im Rückzugsgefecht
05.12.2021 um 15 : 12 Uhr

👀 https://www.heute.at/s/neo-kanzler-nehammer-rechnet-mit-corona-rebellen-ab-100177351

Was lernen wir aus dieser Berichterstattung?

1️⃣ Die "offizielle" Teilnehmerzahl liegt höher als diejenige vom 20.11.2021 (wenn auch immer noch unglaubwürdig niedrig). Damit wird dem aufmerksamen Leser zwischen den Zeilen (unbeabsichtigt) das Anwachsen der Bewegung mitgeteilt.
2️⃣ Die Erwähnung eines bundesweiten Demogeschehens ist quasi eine Werbung für Demonstrationen (weil dadurch klargemacht wird: Du bist nicht allein!)
3️⃣ Mit der Einordnung von "67 Strafanzeigen bei 42.000 Teilnehmern" als "große Zahl" macht sich Nehammer selbst bei regierungsfreundlich eingestellten Menschen weiter unglaubwürdig
4️⃣ Dennoch ist es UNBEDINGT notwendig, dass wir uns bedingungslos friedlich verhalten und selbst mithelfen, Provokateure und Gewaltanhänger einzubremsen.

In der aktuellen Lage in Österreich besteht die unmittelbare Gefahr, dass einzelne gewaltbereite Menschen den unglaublich großen Schwung der Außerparlamentarischen Opposition aus egoistischen Motiven oder mangelnder Selbstdisziplin gefährden.

An alle, die unbedingt mit der Polizei raufen, alte Rechnungen begleichen oder sich an ihr abreagieren wollen: bitte haltet euch zurück oder bleibt zu Hause. Lieber ein paar Demo-Teilnehmer weniger vor Ort als geworfene Bierflaschen, grundlose Anpöbelungen von Polizisten, Kettendurchbruchsversuche auf Biegen und Brechen und ähnliche strategisch vollkommen sinnlose Handlungen. Wir sind mittlerweile so viele und haben so viel Rückhalt in der Bevölkerung, dass es nicht notwendig ist, über derartige Dinge auch nur nachzudenken. Wir gewinnen. Friedlich.

#nehammermussweg

@alexander_ehrlich
Forwarded from Laureano Benitez (Laureano)
EL DOMINGO DÍA 5 DE DICIEMBRE, A LAS 20.30 HORAS EN WIN WAR TV (https://win-war.org/winwartv/), y en https://www.twitch.tv/raftamonkey. Participarán GINA FIADINO (representante de España en en el WORLD FREEDOM ALLIANCE, MARKUS HAINTZ, RAFAEL BOTELLA, y LAUREANO BENÍTEZ
Laureano Benitez
EL DOMINGO DÍA 5 DE DICIEMBRE, A LAS 20.30 HORAS EN WIN WAR TV (https://win-war.org/winwartv/), y en https://www.twitch.tv/raftamonkey. Participarán GINA FIADINO (representante de España en en el WORLD FREEDOM ALLIANCE, MARKUS HAINTZ, RAFAEL BOTELLA, y LAUREANO…
Ich war eben in einem Talk mit unseren spanischen Freunden. Der Link dazu folgt. Das Gespräch wurde in Spanisch und Englisch geführt.

Thema war die Situation in Europa, die Demonstrationen, die rechtliche Lage und Demonstration am Samstag den 11. Dezember in Madrid.
Forwarded from Friedenskerzen
Menschenrechtstag
Geimpft oder Ungeimpft,
welche Herkunft, welche Hautfarbe, welche Religion Du hast spielt keine Rolle, wir gehören alle zur Menschheitsfamilie🕊

Wir stehen zusammen
Wir lassen uns nicht spalten

Für den Zusammenhalt in der Gesellschaft wollen wir friedliches Zeichen setzen.

Bitte bringt eure Kerzen mit und lasst uns unsere Lichter vereinen

https://t.me/Friedenskerzen
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‼️ Biontech selbst weist in seinem Geschäftsbericht von Oktober 2019 vor dem Gang an die Börse auf die folgenden Risiken hin:

"Die von uns entwickelten Produktkandidaten könnten nicht oder nur mäßig wirksam sein oder unerwünschte oder unbeabsichtigte Nebenwirkungen, Toxizitäten oder andere Eigenschaften aufweisen...

Mehr Infos in meinem Video, Dauer ca. 12 Minuten.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Telegramkanal: https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉 All diese angekündigten Risiken bewahrheiten sich seit über 11 Monaten:

‼️Weil BioNtech und alle anderen Hersteller durch EU-Verordnung 2020/1043 vom 15.7.2020 von sämtlichen strengen Sicherheitsprüfungen und Unbedenklichkeitsprüfungen befreit wurden und bis heute keine entsprechenden Studien vorliegen. ‼️

Art. 2 der EU-VO 2020/1043 bestimmt:

Für alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Durchführung klinischer Prüfungen, einschließlich der Verpackung
und Etikettierung, der Lagerung, des Transports, der Vernichtung, Beseitigung, Verteilung, Abgabe, Verabreichung oder
Verwendung von zur Anwendung beim Menschen bestimmten, GVO enthaltenden oder aus GVO bestehenden
Prüfpräparaten zur Behandlung oder Verhütung von COVID-19 — mit Ausnahme der Herstellung der Prüfpräparate — ist
keine vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung oder Zustimmung gemäß den Artikeln 6 bis 11 der Richtlinie 2001/18/EG
oder den Artikeln 4 bis 13 der Richtlinie 2009/41/EG erforderlich, wenn
diese Vorgänge mit der Durchführung einer
klinischen Prüfung in Zusammenhang stehen, die gemäß der Richtlinie 2001/20/EG genehmigt wurde.

Art. 4 Abs. 1 der EU-VO 2020/1043 bestimmt:

Diese Verordnung gilt, solange die WHO COVID-19 zur Pandemie erklärt hat oder solange ein Durchführungs­
rechtsakt der Kommission gilt, mit dem sie gemäß Artikel 12 des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates (7) eine gesundheitliche Notlage aufgrund von COVID-19 feststellt.

👉 Jeder, der geimpft wird, ist somit "Versuchskaninchen", wie es der neue Bundeskanzler Scholz zu recht schon vor einigen Monaten in einer Rede äußerte.

‼️Merkel bestätigte ebenfalls am 19. März 2021:

"Alle (...)Impfstoffe haben eine bedingte Zulassung. Im Laufe dieser bedingten Zulassung sammeln wir zum ersten Mal Erfahrungen hinsichtlich der Frage: Was passiert, wenn dieser Impfstoff von Millionen von Menschen angewandt wird?"

Mehr Infos in dem vorherigen Aufklärungsvideo von Beate Bahner, Dauer ca. 12 Minuten.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht,
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Telegramkanal: https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👍1
Forwarded from Peacecrowd - Stephan Bergmann (Stephan Bergmann (MannimrotenShirt))
Achtung! Schulen warnen die Eltern in BA-Wü vor anrückenden Impftrupps! Lasst eure Kinder bis Weihnachten Zuhause!!! Behörden wollen bis Weihnachten möglichst viele Kinder impfen!!! ⚠️⚠️⚠️

✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤
Peacecrowd - Stephan Bergmann
Voice message
Ich glaube zwar nicht, dass das gegen den "Willen" der Eltern geschieht, trotzdem ist die Aktion geplant.

"Die Grünen-Fraktion peilt eine Aktion vom 20. bis 23. Dezember an

Zuvor hatte die Grünen-Fraktion die landesweite Impfrallye vorgeschlagen. Die letzten Schultage vor den Feiertagen sollten für entsprechende Impfangebote genutzt werden, um sicher in die Ferien zu starten, sagten Fraktionschef Andreas Schwarz und der Bildungssprecher, Thomas Poreski. „Wir sind überzeugt: Die Zeit vor den Weihnachtsferien bietet eine Chance, um Kinder und Jugendliche zu impfen und ihren Gesundheitsschutz über die Ferien zu erhöhen“, fügte Schwarz am Dienstag hinzu. „Die Schulen sind der zentrale Ort, an dem wir Schülerinnen und Schüler mit einem Impfangebot erreichen können.“"

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.coronavirus-in-baden-wuerttemberg-land-prueft-impfrallye-an-schulen.fb6c50aa-7617-4252-9b72-3a3cab7abe9c.html
Forwarded from SchülerStehenAuf
•Demonstration Nürnberg 19.12.21•

In der Geschichte Deutschlands haben wir mehrfach bewiesen, dass wir aufstehen und uns gegen die Regierung wehren können. Wir haben zusammen gelitten, wir haben zusammen gekämpft und wir haben zusammen gefeiert. Am Ende hat immer das Volk zusammen gestanden und für ihre Rechte eingestanden.

Wir nehmen die Einschnitte in unsere Grundrechte wofür schon in der Vergangenheit Deutschlands unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern gekämpft haben nicht hin. Wir werden für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aufstehen.

Gemeinsam sind wir laut, gemeinsam sind wir stark, gemeinsam sind wir eins.

Am 19.12.21 um 14:00 Uhr in Nürnberg.

#BAYERNLEISTETWIDERSTAND
#WirSehenUnsAlleInNürnberg

Diskussion & Austausch:
@nuernberg2021
💥Ist das der Versuch, aus der Sache rauszukommen?💥

Silberstreif am Horizont: "Extrem milde" Omicron-Variante rottet die viel tödlichere Delta-Coronavirus-Mutation rasch aus

Unter den Coronavirus-Experten im südlichen Afrika und auf der ganzen Welt wächst die Aufregung, da es immer mehr den Anschein hat, dass die neue Omicron-Variante die viel tödlichere Delta-Mutation rasch verdrängt.

Die Experten sind so begeistert, weil es immer mehr den Anschein hat, dass die Omicron-Variante viel ansteckender und dominanter als Delta ist, aber auch viel milder und weniger tödlich.

Einige Experten fordern daher sogar die Länder auf, die Beschränkungen aufzuheben und die Ausbreitung von Omicron zuzulassen, damit die infektiösere, aber weniger tödliche Variante Delta schneller ausrotten kann.

https://www.cityam.com/from-covid-curse-to-blessing-coronavirus-experts-relief-grows-as-extremely-mild-omicron-variant-rapidly-exterminates-much-more-deadly-delta-mutation/
ICCPR_Pakt.pdf
79.1 KB
Hier ist der Zivilpakt vom 19. Dezember 1966.
Schaut in Art. 7 Satz 2:
"Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden."
Die mRNA-Impfstoffe haben nur bedingte Zulassung. Damit sind sie ein "medizinischer Versuch" im Sinne des Pakts.
Der Zivilpakt geht gem. Art. 25 GG jedem deutschen Gesetz vor. Damit ist eine Impfpflicht oder ein Bußgeld, weil man eine Impfung verweigert rechtswidrig und damit nicht anwendbar.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
RA Markus Haintz mit streikenden Arbeitern aus Triest! 😎
❗️Einzelhandel wird leiden❗️

https://t.me/RASattelmaier

Der Einzelhandel wird neben der Veranstaltungsbranche unter den neuen Maßnahmen wirtschaftlich wohl am meisten leiden.

Auffällig ist bei den Aussagen der Vertreter, dass hier zwar eine Verfassungswidrigkeit angesprochen wird, gleichzeitig aber lediglich Forderungen nach finanziellem Ausgleich gestellt werden (Ausnahme „Ernstings“ 👉 https://t.me/RASattelmaier/1521)

So wird Sabine Hagmann, die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg (HBW) zur Einführung der „2G-Regel“ wie folgt zitiert:

Regel und Kontrollen seien „verfassungswidrig und nicht zielführend bei der Bekämpfung der Pandemie“. Zudem gingen sie weit über einen zumutbaren Akt der Solidarität hinaus.

Sie forderte für die Branche „zwingende Sonder-Ausgleichszahlungen“


(Quelle 👉 bild.de)

Ein schönes Beispiel für den fehlenden Mut der Verbandsvertreter: Denn hier werden aus Angst vor einem medialen Shitstorm nur sehr halbherzig Kritik geübt und in der Überzeugung einer Verfassungswidrigkeit halbherzig lediglich finanzielle Forderungen gestellt. Das ist einfach und bequem.

Außerdem zeigt es, wie wichtig Fragen zur Verfassungsmäßigkeit sind. Denn unser GG soll eben schützen - u.a. auch den Einzelhandel. Aber hier bleibt dieser aus halber Strecke stehen.

Liebe Einzelhändler,
Ihr werdet Euer beharrliches Nichtstun selber ausbaden müssen. Und bitte klagt hinterher nicht, ihr hättet von all dem keine Kenntnis gehabt.