Der deutsche Richterbund spricht sich offen für die Zensur von Telegram aus.

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/richterbund-will-eu-weites-vorgehen-gegen-telegram-76628.html

AfD Demo in Göppingen / Verwaltungsgericht kippt #3G-Regel auf Demo

Wie ich gestern prognostiziert habe, wurde die 3G-Regel vom Verwaltungsgericht gekippt. Soweit sind wir noch nicht, das vor Demos getestet werden muss. Wollen wir hoffen, dass es auch nicht so weit kommt.

Das war die Erste mir bekannte #3G Verfügung auf einer deutschen Demonstration. Wollen wir hoffen, dass es die letzte bleibt.


Scheer Sandro
+++ SIEG vor dem Verwaltungsgericht – Demo morgen findet OHNE 3G-Regel und OHNE Teilnehmerbeschränkung statt +++
Liebe Mitglieder und Förderer der AfD Baden-Württemberg,
gestern noch haben wir Sie per E-Mail über den Versuch des Landkreises Göppingen informiert, unsere große Freiheitsdemo morgen um 15 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen mit einer skandalösen 3G-Regel und einer Beschränkung der Teilnehmerzahl zu erschweren. Wir haben Ihnen angekündigt, dass wir gegen diese Auflagen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht stellen werden.
Vor wenigen Minuten erreichte uns der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu unserem Eilantrag. Ihm ist vollumfänglich stattgegeben worden:
– Die 3G-Regel für die Demo ist gekippt. Jeder Bürger kann unabhängig vom Impf- und Teststatus an unserer Demo teilnehmen.
– Die Teilnehmerbeschränkung auf nur 150 Personen ist ebenfalls gekippt. Solange der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird, können so viele Bürger an der Demo teilnehmen, wie auf den Schillerplatz passen.
Das ist ein großartiger Sieg für die Versammlungsfreiheit und unsere Grundrechte. Geimpfte und Ungeimpfte können Seite an Seite für die Freiheit demonstrieren. Bitte kommen Sie daher morgen zahlreich nach Göppingen zu unserer Freiheitsdemo!
Sollte sich hier eh. Einspruch noch etwas ändern, informieren wir Sie natürlich unverzüglich. Wir hoffen aber, dass Politik und Verwaltung Vernunft annehmen, sich mit der Entscheidung abfinden und ihren autoritären Panikmodus nicht auf die Spitze treiben.

Bis morgen in Göppingen!

Mit freundlichen Grüßen
für den Landesvorstand
Markus Frohnmaier

I am live at the election integrity rally in Phoenix Arizona
2:00pm mst
22:00 Uhr Germany

Ich bin live bei der Wahlintegritätskundgebung in Phoenix Arizona
14:00 Uhr MST
22:00 Uhr Deutschland

https://youtu.be/O3FXG52g_PA

🔻 ES IST VOLLBRACHT ! 🔺

‼️ Unser Buch
DIE INTENSIV MAFIA
des Autorenquartetts Tom LAUSEN, Walter VAN ROSSUM, Matthias BURCHARDT & Alexander CHRIST
ist soeben frisch aus der Druckerei bei mir eingetroffen ‼️

Ich freue mich sehr über diese Bucherscheinung im RUBIKON Verlag.

Ein herzlicher Dank von mir persönlich geht an unsere Lektorin Susanne George und an die Korrektorin Antje Meyen, an die Buchgestalter von Buchgut Berlin und natürlich vor allem an Jens Wernicke, der das Erscheinen zu guter Letzt ermöglicht hat.

Meine Verbundenheit gilt meinen Mitautoren und den Anwälten für Aufklärung, auf deren Tagung mir die Idee zu dieser Publikation kam.

Danke an alle, die mitgeholfen haben, daß wir es geschafft haben!

Ich wünsche dem Buch viele Leser und freue mich auf interessante Zuschriften, gerne kritisch, gerne zustimmend, aber unbedingt selbstdenkend ‼️

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ

Mal ein kleines Update aus meiner Kanzlei. Im Moment haben wir eigentlich jede Woche mehrere von den Behörden oder den Gerichten eingestellte Verfahren wegen sogenannter Corona-Verstöße.

Sehr spannend, Betretungsverbot für Ravensburg am Montag für Ralph T. Niemeyer. Da soll irgendeine Demo stattfinden.

Begründung, die Polizei hat irgendwo irgendwas gehört. Er soll im Internet zu einer Versammlung ohne Anmeldung aufgerufen haben. Beweise? Fehlanzeige!

Sowas habe auch ich noch nicht gelesen. Man kann nur hoffen, dass er dagegen rechtlich vorgeht.

Offenbar bezieht sich das Betretungsverbot für Ralph T. Niemeyer auf dieses Video von ihm.

Ich bin sehr gespannt, was am Montag in Ravensburg los sein wird. Hoffen wir, dass genug Journalisten und Zeugen vor Ort sein werden um zu kontrollieren, ob er tatsächlich in der Stadt ist.

https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=3rnMo_Bg-qY&feature=share

🕵️‍♂️ Dennis INVESTIGATIV 🕵️

SONDERSENDUNG‼️
👉🏻 Folge 2 Freitag 17.12.21 / 20 Uhr
'Wir haben Ergün getroffen'

🕵️‍♂️
Wir haben Ergün endlich getroffen und fragen ihn, auf welcher heißen Spur 🔥👣 er gerade ist!

Er konnte uns nun bestätigen, dass er gehört hat, dass es in Stuttgart eine Maske geben soll, die ihn vor Krrrrona SCHÜTZT! 😷

Morgen Mittag macht sich Ergün auf die Suche nach dieser heiligen 💫 Maske, die diese schlimme Pandemie beenden kann. 🔍
Er wird sich am Samstag den 18.12.21 gegen 15 Uhr in der belebten Stuttgarter Innenstadt rumtreiben und in Apotheken, Sanitätsgeschäften und Drogeriemärkten nach der Maske suchen.
Er bittet um eure Mithilfe. 🙏
Zusammen beenden wir die Pandemie!

Dennis INVESTIGATIV

Es ist ganz einfach, Versammlungsfreiheit bedeutet, dass sich so viele Menschen versammeln dürfen, wie sich versammeln wollen. Teilnehmerbeschränkungen sind verfassungsfeindlich.
SACHSEN UND THÜRINGEN
„Es ist verfassungswidrig“ – Staatsrechtler rügen Regeln für Demonstrationen

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/es-ist-verfassungswidrig-staatsrechtler-ruegen-regeln-fuer-demonstrationen-a3668297.html

Gerichtsurteil aus Italien 🇮🇹

Frei übersetzt: La Repubblica Roma

Velletri (RM) Richter entscheidet Wiedereinstellung ungeimpfter Krankenschwester.

Vermutung im Gericht „auch der Richter ist ungeimpft“. Die Asl (italienischer Gesundheitsdienst) wird in Berufung gehen.

Die Krankenschwester geht zurück zur Arbeit und erhält die rückständige Lohnzahlung.
Gemäß Urteilsbegründung kann man nicht gesundheitliche Interessen und andere Sektoren unterschiedlich behandeln. Auch nicht zwischen Personen die sich nicht impfen lassen wollen oder können. Krankenschwestern die sich nicht impfen lassen wollen, sind nicht dazu verpflichtet.

https://roma.repubblica.it/cronaca/2021/12/17/news/velletri_il_giudice_no_vax_reintegra_l_infermiera_no_vax_diritto_a_non_vaccinarsi_la_donna_tornera_al_lavoro_e_prendera_-330519204/

„NEU - Das schwedische Unternehmen Epicenter präsentiert stolz einen implantierten Chip, der Ihren Impfstatus "bequem" und "jederzeit abrufbar" halten kann.“

https://twitter.com/disclosetv/status/1471909488978448405?s=28