https://www.youtube.com/watch?v=JHSr7AZ6ndU&feature=youtu.be
Anmerkung: Die Polizei beschlagnahmt Handys gerne unter Verweis auf § 201 Strafgesetzbuch, Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes beim drehen eines Videos. Ist auf einer Demonstration praktisch nie einschlägig, was die Polizei auch weiß. Sie machen es trotzdem.
Wurde mir auch schon häufiger angedroht, bis jetzt hat es sich aber noch keiner getraut. Bei Ralf Ludwig haben Sie es aber unter dem selben fadenscheinigen Vorwand beschlagnahmt.
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt
1.
das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder
2.
eine so hergestellte Aufnahme gebraucht oder einem Dritten zugänglich macht.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt
1.
das nicht zu seiner Kenntnis bestimmte nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen mit einem Abhörgerät abhört oder
2.
das nach Absatz 1 Nr. 1 aufgenommene oder nach Absatz 2 Nr. 1 abgehörte nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen im Wortlaut oder seinem wesentlichen Inhalt nach öffentlich mitteilt.
Die Tat nach Satz 1 Nr. 2 ist nur strafbar, wenn die öffentliche Mitteilung geeignet ist, berechtigte Interessen eines anderen zu beeinträchtigen. Sie ist nicht rechtswidrig, wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer als Amtsträger oder als für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter die Vertraulichkeit des Wortes verletzt (Absätze 1 und 2).
(4) Der Versuch ist strafbar.
(5) Die Tonträger und Abhörgeräte, die der Täter oder Teilnehmer verwendet hat, können eingezogen werden. § 74a ist anzuwenden.
Willkommen im Polizeistaat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Anmerkung: Die Polizei beschlagnahmt Handys gerne unter Verweis auf § 201 Strafgesetzbuch, Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes beim drehen eines Videos. Ist auf einer Demonstration praktisch nie einschlägig, was die Polizei auch weiß. Sie machen es trotzdem.
Wurde mir auch schon häufiger angedroht, bis jetzt hat es sich aber noch keiner getraut. Bei Ralf Ludwig haben Sie es aber unter dem selben fadenscheinigen Vorwand beschlagnahmt.
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt
1.
das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder
2.
eine so hergestellte Aufnahme gebraucht oder einem Dritten zugänglich macht.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt
1.
das nicht zu seiner Kenntnis bestimmte nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen mit einem Abhörgerät abhört oder
2.
das nach Absatz 1 Nr. 1 aufgenommene oder nach Absatz 2 Nr. 1 abgehörte nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen im Wortlaut oder seinem wesentlichen Inhalt nach öffentlich mitteilt.
Die Tat nach Satz 1 Nr. 2 ist nur strafbar, wenn die öffentliche Mitteilung geeignet ist, berechtigte Interessen eines anderen zu beeinträchtigen. Sie ist nicht rechtswidrig, wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer als Amtsträger oder als für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter die Vertraulichkeit des Wortes verletzt (Absätze 1 und 2).
(4) Der Versuch ist strafbar.
(5) Die Tonträger und Abhörgeräte, die der Täter oder Teilnehmer verwendet hat, können eingezogen werden. § 74a ist anzuwenden.
Willkommen im Polizeistaat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
YouTube
Unglaubliche Bilder: Polizei-Willkür in Deutschland! Handy von Thorsten Schulte beschlagnahmt!
Alles zum Buch unter: https://www.fremdbestimmt.com/
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU): https://t.me/silberjungethorstenschulte
Dieses Video ist in Kooperation mit dem Netzwerk Demokratie e.V. entstanden! Danke für das Bildmaterial…
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU): https://t.me/silberjungethorstenschulte
Dieses Video ist in Kooperation mit dem Netzwerk Demokratie e.V. entstanden! Danke für das Bildmaterial…
Forwarded from 🥇Kettner-Edelmetalle.de
⚠️ ⚠️ ⚠️ Der Youtube Kanal von Prof. Dr. med Sucharit Bhakdi wurde nun auch gelöscht! Die Zensurkrake schlägt wild um sich. Nachdem die Kanäle von KenFM und Rubikon ebenfalls gelöscht wurden steht nun als der renommierte Mediziner mit seinen kritischen Fragen an die Regierenden im Feuer der Zensur.
Hintergrund: Wenige Stunden nach der Veröffentlich eines einminütigen Videotrailers mit Verweis auf dieses Interview https://www.youtube.com/watch?v=8N6doaR_CPQ verschwand der Kanal von Herrn Prof. Bhakdi vollständig. Wir fordern Sie dazu auf diese Nachricht und das Interview zu teilen damit alle Menschen erfahren was gerade in unserer Demokratie passiert. Bitte unterstützen Sie Herrn Prof. Bhakdi und seine Frau Prof. Dr. Karina Reiss indem Sie deren Buch "Corona Fehlalarm" bestellen, teilen und verschenken damit so viele Menschen wie möglich davon erfahren. ⚠️⚠️⚠️
Hintergrund: Wenige Stunden nach der Veröffentlich eines einminütigen Videotrailers mit Verweis auf dieses Interview https://www.youtube.com/watch?v=8N6doaR_CPQ verschwand der Kanal von Herrn Prof. Bhakdi vollständig. Wir fordern Sie dazu auf diese Nachricht und das Interview zu teilen damit alle Menschen erfahren was gerade in unserer Demokratie passiert. Bitte unterstützen Sie Herrn Prof. Bhakdi und seine Frau Prof. Dr. Karina Reiss indem Sie deren Buch "Corona Fehlalarm" bestellen, teilen und verschenken damit so viele Menschen wie möglich davon erfahren. ⚠️⚠️⚠️
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-hotspot-passau-erlaesst-strenge-ausgangsbeschraenkung,SHXUedC?UTM_Name=Web-Share&UTM_Source=WhatsApp&UTM_Medium=Link
Allgemeinverfügung Passau.pdf
837.6 KB
Bitte meldet diese Woche mal eine Demonstration in Passau mit 20 Teilnehmern an, bitte auf einem großen Platz mit mindestens 1000 m² und in einen Bereich wo die allgemeine Maskenpflicht nicht gilt.
Die Stadt wird die Versammlung dann verbieten, dagegen dann bitte vorgehen. Weihnachtseinkäufe erledigen ist in Ordnung, Versammlungen sind faktisch verboten. Maskenpflicht auf jeder Versammlung, auch mit 10 oder weniger Teilnehmern ist anscheinend zu viel.
Wer ganz mutig ist, kann auf einer solchen Versammlung ja etwas essen oder trinken. Ach nein, das möchte die Stadt ja auch verbieten.
Meldet außerdem einen Demonstrationszug an mit 10 Teilnehmern, mit der Maßgabe, diesen vorher nicht zu bewerben.
Wir müssen einfach mal testen, wie viel von diesen Wahnsinn die Gerichte mitmachen.
Es sollten auf jeden Fall Versammlungen in Passau diese Woche angemeldet werden!
@haintz
Die Stadt wird die Versammlung dann verbieten, dagegen dann bitte vorgehen. Weihnachtseinkäufe erledigen ist in Ordnung, Versammlungen sind faktisch verboten. Maskenpflicht auf jeder Versammlung, auch mit 10 oder weniger Teilnehmern ist anscheinend zu viel.
Wer ganz mutig ist, kann auf einer solchen Versammlung ja etwas essen oder trinken. Ach nein, das möchte die Stadt ja auch verbieten.
Meldet außerdem einen Demonstrationszug an mit 10 Teilnehmern, mit der Maßgabe, diesen vorher nicht zu bewerben.
Wir müssen einfach mal testen, wie viel von diesen Wahnsinn die Gerichte mitmachen.
Es sollten auf jeden Fall Versammlungen in Passau diese Woche angemeldet werden!
@haintz
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Versammlungsbestätigung_Montag_30_11_2020_14_Uhr_bis_16_30_Uhr,.pdf
Autokorso Ulm am Montag den 30.11.20, geplant um 19 Uhr. Aktuell vor Gericht.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Demo-Tipp für Teilnehmer ❗️
Da auf Versammlungen in letzter Zeit vermehrt Mobiltelefone als sog. Tatmittel wegen des Verdachts eines (vermeintlichen) Verstoßes gegen 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes) oder gegen das KunstUrhG von Vollzugsbeamten sichergestellt beziehungsweise beschlagnahmt werden und eine Herausgabe z.T. erst nach Wochen oder gar Monate erreicht wird, empfehle ich Folgendes:
Wer die Möglichkeit hat, sollte auf Versammlungen ein Zweittelefon zum Einsatz bringen, auf das man zur Not solange verzichten kann !
Da es nach wie vor sehr wichtig ist, dass Übergriffe u.ä. auf öffentlichen Versammlungen gefilmt werden (was erlaubt ist), gleichzeitig aber nie ganz ausgeschlossen werden kann, dass die Rechtmäßigkeit für eine Sicherstellung/Beschlagnahme von jedem Beamten auch beachtet wird, wird durch diesen Tipp der mögliche Schaden von vornherein kalkulierbarer und ein wenig minimiert.
Mein Kanal:
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
Da auf Versammlungen in letzter Zeit vermehrt Mobiltelefone als sog. Tatmittel wegen des Verdachts eines (vermeintlichen) Verstoßes gegen 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes) oder gegen das KunstUrhG von Vollzugsbeamten sichergestellt beziehungsweise beschlagnahmt werden und eine Herausgabe z.T. erst nach Wochen oder gar Monate erreicht wird, empfehle ich Folgendes:
Wer die Möglichkeit hat, sollte auf Versammlungen ein Zweittelefon zum Einsatz bringen, auf das man zur Not solange verzichten kann !
Da es nach wie vor sehr wichtig ist, dass Übergriffe u.ä. auf öffentlichen Versammlungen gefilmt werden (was erlaubt ist), gleichzeitig aber nie ganz ausgeschlossen werden kann, dass die Rechtmäßigkeit für eine Sicherstellung/Beschlagnahme von jedem Beamten auch beachtet wird, wird durch diesen Tipp der mögliche Schaden von vornherein kalkulierbarer und ein wenig minimiert.
Mein Kanal:
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
Forwarded from Ute Sieben
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
https://m.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/1-corona-schueler-streik-wir-frieren-haben-hunger-und-kopfschmerzen-74158458.bildMobile.html
Es wird viel zu wenig gestreikt in diesem Land...
Danke an die mutigen Schüler!
Es wird viel zu wenig gestreikt in diesem Land...
Danke an die mutigen Schüler!
Bild
Wir frieren, haben Hunger und Kopfschmerzen
DAS ist eine neue Dimension im Corona-Chaos an norddeutschen Schulen. Das ist Mut – aber auch Verzweiflung!
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
https://www.youtube.com/watch?v=JHSr7AZ6ndU&feature=youtu.be Anmerkung: Die Polizei beschlagnahmt Handys gerne unter Verweis auf § 201 Strafgesetzbuch, Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes beim drehen eines Videos. Ist auf einer Demonstration praktisch…
„Das haben sie bei mir in **** auch gemacht mit diesem Vertuschungs-§ 201.
17 Tage später und nach einem Antrag auf Aufhebung der Beschlagnahme beim AG hatte ich mein Handy wieder zurück.
Aufgenommen hatte ich als Pressevertreter eine gewaltsame Ingewahrsamnahme.
Grund kein MNB in der Öffentlichkeit. Trotz Attest. Willkommen im Polizeistaat.“
Vg aus **
17 Tage später und nach einem Antrag auf Aufhebung der Beschlagnahme beim AG hatte ich mein Handy wieder zurück.
Aufgenommen hatte ich als Pressevertreter eine gewaltsame Ingewahrsamnahme.
Grund kein MNB in der Öffentlichkeit. Trotz Attest. Willkommen im Polizeistaat.“
Vg aus **
Forwarded from EinwandFrei.TV
‼️Peter Maffay meldet sich zu Wort ‼️
„Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip?"
„Ich frage mich, wohin diese Entwicklung führt“, sagt Maffay. „Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip? Ich glaube nicht, dass es so weit ist. Aber wir müssen höllisch aufpassen, dass wir die Türen in diese Richtung nicht aufmachen.“
Bei Grund- und Freiheitsrechten sei schon etwas ins Rutschen geraten, sagt Maffay. „Ich hoffe, dass sich die Politik nicht in diesen Umstand verliebt: Gesetze durchzupeitschen und sich verliebt in die Macht, die damit verbunden ist.“
„Ich habe immer mehr das Gefühl, dass die Maske zu einem Maulkorb wird, was in unserer Gesellschaft tödlich wäre, denn wir würden Prinzipien, die uns viel bedeuten und die sehr wertvoll sind, erodieren sehen.“
https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/peter-maffay-besorgt-ueber-corona-politik-frage-mich-wohin-diese-entwicklung-fuehrt-konzert-id230984346.html?service=amp
„Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip?"
„Ich frage mich, wohin diese Entwicklung führt“, sagt Maffay. „Werden wir ein liberaler Staat bleiben oder verkommen wir zu einem totalitären Prinzip? Ich glaube nicht, dass es so weit ist. Aber wir müssen höllisch aufpassen, dass wir die Türen in diese Richtung nicht aufmachen.“
Bei Grund- und Freiheitsrechten sei schon etwas ins Rutschen geraten, sagt Maffay. „Ich hoffe, dass sich die Politik nicht in diesen Umstand verliebt: Gesetze durchzupeitschen und sich verliebt in die Macht, die damit verbunden ist.“
„Ich habe immer mehr das Gefühl, dass die Maske zu einem Maulkorb wird, was in unserer Gesellschaft tödlich wäre, denn wir würden Prinzipien, die uns viel bedeuten und die sehr wertvoll sind, erodieren sehen.“
https://www.derwesten.de/panorama/vermischtes/peter-maffay-besorgt-ueber-corona-politik-frage-mich-wohin-diese-entwicklung-fuehrt-konzert-id230984346.html?service=amp
www.derwesten.de
Peter Maffay besorgt: „Frage mich, wohin diese Entwicklung führt"
Peter Maffay ist jemand, der sich viele Gedanken über gesellschaftliche Entwicklungen macht, er singt von Ausgrenzung und Fremdenhass.
Forwarded from EinwandFrei.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
GROSSER AUTOKORSO DURCH BERLIN‼️JEDEN MONTAG‼️BIS DIE POLITIK ENDLICH EINLENKT‼️
‼️MAN KANN LEBEN NICHT SCHÜTZEN, INDEM MAN DAS LEBEN VERBIETET‼️
WANN?
Jeden Montag.
WO TREFFEN WIR UNS?
Ab 19.00 Uhr auf dem Messeparkplatz Nord P 1, an der Masurenallee in Berlin.
Abfahrt des Auto-Korsos ist dann jeweils immer um 19.30 Uhr
IST DER AUTOKORSO ANGEMELDET?Ja!
WAS DARF ICH MITBRINGEN?
Folgende Gegenstände wurden für den Korso angemeldet:
Banner, Flaggen, Lautsprecher und Megaphone
WIE LANGE FAHREN WIR?
Wir fahren ca. 90 Minuten.
Danke für jede finanzielle Unterstützung meiner Arbeit und unseres freien Netzwerks ❤
https://paypal.me/LOVEstormpeople
Bankverbindung:
Anja Heussmann IBAN: DE52530932000202105489 BIC: GENODE51ALS
Telegram-Kanal: https://t.me/lovestorm_people
KOMM IN UNSER EIGENES UND 100% UNABHÄNGIGES NETZWERK AUF: https://www.lovestorm-people.com/network
#AutokorsoBerlin
‼️MAN KANN LEBEN NICHT SCHÜTZEN, INDEM MAN DAS LEBEN VERBIETET‼️
WANN?
Jeden Montag.
WO TREFFEN WIR UNS?
Ab 19.00 Uhr auf dem Messeparkplatz Nord P 1, an der Masurenallee in Berlin.
Abfahrt des Auto-Korsos ist dann jeweils immer um 19.30 Uhr
IST DER AUTOKORSO ANGEMELDET?Ja!
WAS DARF ICH MITBRINGEN?
Folgende Gegenstände wurden für den Korso angemeldet:
Banner, Flaggen, Lautsprecher und Megaphone
WIE LANGE FAHREN WIR?
Wir fahren ca. 90 Minuten.
Danke für jede finanzielle Unterstützung meiner Arbeit und unseres freien Netzwerks ❤
https://paypal.me/LOVEstormpeople
Bankverbindung:
Anja Heussmann IBAN: DE52530932000202105489 BIC: GENODE51ALS
Telegram-Kanal: https://t.me/lovestorm_people
KOMM IN UNSER EIGENES UND 100% UNABHÄNGIGES NETZWERK AUF: https://www.lovestorm-people.com/network
#AutokorsoBerlin
Forwarded from Oliver Janich & Team
DIE STAATLICHEN CORONA- UND KLIMAMASSNAHMEN KÖNNEN WISSENSCHAFTLICH NICHT BEGRÜNDET WERDEN "Bei den Umwelt- und Katastrophen-Memen versuchen die Politiker Beweis zu erbringen durch die Meinungen von Experten. Bei einem Strafverfahren liegt der Sachverhalt abgeschlossen in der Vergangenheit und der Beweis für die Täterschaft kann mit allen Beweismitteln erbracht oder erschüttert werden, von Zeugenaussagen bis zu Sachverständigengutachten, Fotos und so weiter. Bei den Umwelt- und Katastrophen-Memen geht es jedoch sozusagen um precrimes, also künftige „Verbrechen“, die noch nicht passiert sind. Oft beschäftigen sich die Theorien der Klima-, Bevölkerungs-, Umwelt- oder Pandemien-Forscher mit langen Zeiträumen, die sich über Jahre oder Jahrzehnte erstrecken können, sodass die Theorien schon alleine aus diesem Grunde im Hier und Jetzt, wo die Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger eingeleitet werden, gar nicht evidenzbasiert getestet werden können." Sehr guter Vortrag/Text. Sicher zu hoch für die meisten Politiker. Jeder Parlamentarier sollte daraufhin getestet werden, ob er diesen Text versteht. Dann wären wir schon viel weiter. https://www.misesde.org/2020/11/die-staatlichen-corona-und-klimamassnahmen-koennen-wissenschaftlich-nicht-begruendet-werden/
Ludwig von Mises Institut Deutschland
Die staatlichen Corona- und Klimamaßnahmen können wissenschaftlich nicht begründet werden
27. November 2020 – von Andreas Tiedtke [Dieser Beitrag wurde unter dem Titel „Umwelt- und Katastrophen-Meme im Dienste des Interventionismus“ auf der Jahreskonferenz 2020 des Ludwig von Mises Instituts Deutschland vorgetragen.[1] Das Thema der Konferenz…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Klage-LG-Berlin-Eingereicht-Geschw.pdf
30.7 MB
Die Klage von Dr. Füllmich gegen den Volksverpetzer. Die Argumente gegen den PCR-Test sind erdrückend. Montag wird noch einmal von internationalen Forschern nachgelegt.
Wir können gespannt sein, wie lange der Test noch angewandt wird.
Klage-LG-Berlin-Eingereicht-Geschw.pdf
Wir können gespannt sein, wie lange der Test noch angewandt wird.
Klage-LG-Berlin-Eingereicht-Geschw.pdf
https://www.youtube.com/watch?v=xiaDFk3s3Rw&feature=youtu.be
Schon älter aber trotzdem sehenswert. Das waren noch Zeiten als wir von 50 "Neuinfektionen"gesprochen haben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Schon älter aber trotzdem sehenswert. Das waren noch Zeiten als wir von 50 "Neuinfektionen"gesprochen haben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
https://www.welt.de/wirtschaft/article221257894/Corona-Tests-Hinweis-auf-Interessenkonflikt-bei-leitendem-RKI-Mitarbeiter.html
Die Verschwörungstheorien erreichen den Mainstream...
"Diese Regeln dürfen niemals hinterfragt werden"
Lothar Wieler
RKI
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Die Verschwörungstheorien erreichen den Mainstream...
"Diese Regeln dürfen niemals hinterfragt werden"
Lothar Wieler
RKI
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
DIE WELT
Corona-Tests: Hinweis auf Interessenkonflikt bei leitendem RKI-Mitarbeiter - WELT
Mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie muss sich das Robert-Koch-Institut mit einem möglichen Interessenkonflikt in den eigenen Reihen auseinandersetzen: Ein leitender Mitarbeiter ist auch Gesellschafter einer Firma, die Corona-Tests mit entwickelt…