Deutschlandfunk Kultur: Pandemie und Freiheitsrechte – Die offene Gesellschaft steht unter Vorbehalt (René Schlott) – Auszug: "Die offene Gesellschaft steht unter Pandemievorbehalt. Wenn Corona der von der Politik ausgerufene Charaktertest für unsere Gesellschaft ist, dann legt er offen, dass der Mehrheit der Deutschen ihre Vorräte an Toilettenpapier und Konserven wichtiger sind als ihre Grundrechte. Es steht zu befürchten, dass uns selbst eine Impfung nicht hinter die ins Autoritäre und in die Totale gerückten Verhaltensregeln zurückführen wird. Denn in Umfragen werden sie stets von einer Mehrheit goutiert, fordert eine nicht unbeträchtliche Minderheit sogar ihre Verschärfung. Wer noch abweicht, wird geächtet. Dabei warnte schon Hannah Arendt, dass 'massenhafte Übereinstimmung […] nicht das Ergebnis einer Übereinkunft, sondern ein Ausdruck von Fanatismus und Hysterie‘ ist.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/pandemie-und-freiheitsrechte-die-offene-gesellschaft-steht.1005.de.html?dram:article_id=488282
mehr Hinweise: MultiPolar Magazin
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Deutschlandfunk Kultur
Die offene Gesellschaft steht unter Vorbehalt
Der Staat greift mit seinen Corona-Lockdown-Maßnahmen massiv in unser Leben ein. Was den einen medizinisch geboten erscheint, weckt bei anderen die Furcht vor Überwachung und Denunziation. So auch
Forwarded from Friederike de Bruin
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Corona: Mut zum Dialog! Diskussion zwischen Prof. Dr. Ulrich Mansmann und Dr. Wolfgang Wodarg
VERANSTALTUNG ABGESAGT
Verschiedene Stimmen der Universität haben die Veranstaltung torpediert. Einen besonderen Beitrag dazu hat die „Klarstellung“ des Präsidiums geleistet, zu der wir Stellung bezogen haben (1).
Wir haben unterschätzt, wie weit die Spaltung…
Verschiedene Stimmen der Universität haben die Veranstaltung torpediert. Einen besonderen Beitrag dazu hat die „Klarstellung“ des Präsidiums geleistet, zu der wir Stellung bezogen haben (1).
Wir haben unterschätzt, wie weit die Spaltung…
Forwarded from Friederike de Bruin
Dazu die Info, dass sich die Uni Witten/Herdecke von der Veranstaltung distanziert.
Erfreulich, dass sie dennoch stattfindet.
https://www.uni-wh.de/detailseiten/news/klarstellung-8541/
Erfreulich, dass sie dennoch stattfindet.
https://www.uni-wh.de/detailseiten/news/klarstellung-8541/
www.uni-wh.de
Klarstellung
Die Universität distanziert sich von den Positionen von Dr. Wolfgang Wodarg und der Veranstaltung des Theatron Logou.
Friederike de Bruin
Hörtipp, übermorgen am Donnerstag um 18 Uhr. Gerne teilen https://youtu.be/kSCYcz9CRJc
👏🏻👏🏻👏🏻 Sabrina Gander macht echten Journalismus und lässt wirklich beide "Seiten" zu Wort kommen.
Kann ich absolut empfehlen, ich hatte mit ihr und Dr. Nüßlein (CSU) vor einigen Wochen auch ein Radiointerview bei Donau 3 FM.
Wenn sich Universitäten von einem solchen Diskurs distanzieren, dann sollten sie besser ihre Pforten schließen.
Das hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun. Die Universitäten sollten der Wissenschaft und Forschung verpflichtet sein,
nicht der politischen Agenda.
@haintz
Kann ich absolut empfehlen, ich hatte mit ihr und Dr. Nüßlein (CSU) vor einigen Wochen auch ein Radiointerview bei Donau 3 FM.
Wenn sich Universitäten von einem solchen Diskurs distanzieren, dann sollten sie besser ihre Pforten schließen.
Das hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun. Die Universitäten sollten der Wissenschaft und Forschung verpflichtet sein,
nicht der politischen Agenda.
@haintz
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9357_D.pdf
Antrag der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz derBundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur Corona-Pandemie am 25. November 2020
Der Landtag wolle beschließen,
I. der Landtag fordert die sofortige Beendigung unverhältnismäßiger Grundrechts-einschränkungen und reklamiert eine uneingeschränkte Beteiligung an Maßnah-men zur Pandemiebekämpfung auf gesetzlich belastbarer Grundlage;II. die Landesregierung zu ersuchen:
II. die Landesregierung zu ersuchen:
1. Die Grundlagen für alle Entscheidungen im Umgang mit Covid-19 auf den Prüfstand zu stellen und wegen der schwerwiegenden Konsequenzen für die gesamte Gesellschaft bei jedem Patienten, der mutmaßlich im Zusammen-hang mit Covid-19 gestorben ist, eine Obduktion vorzunehmen;
2. die von der Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November 2020 beschlos-senen Maßnahmen nicht umzusetzen sowie die Stand jetzt sachlich unge-rechtfertigten Corona-Verordnungen des Landes aufzuheben und damit den Lock-Down in Teilen des Landes zu beenden;
3. im Umgang mit dem Auftreten des Corona-Virus grundsätzlich auf die Eigen-verantwortung der Bürger zu setzen und daher auf Verbote und Zwangsmaß-nahmen zu verzichten und stattdessen folgende Maßnahmen umzusetzen:
a) In Zusammenarbeit mit Zertifizierungsstellen werden Anforderungen an die Aufstellung von Hygienekonzepten und das Qualitätsmanagement bei deren Kontrolle definiert;
b) Betrieben der Gastronomie und des Dienstleistungsbereichs wird die Öff-nung ohne Einschränkungen erlaubt. Ihnen wird allerdings empfohlen, ihre Kunden auf ein, wenn vorhandenes, Hygienekonzept hinzuweisen;
c) Die Behörden des Landes werden angewiesen, durch Ärzte ausgestellte Atteste zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung uneingeschränkt zu akzeptieren. Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung aus medizinischen Gründen genügt die Gewährung der Einsicht-nahme in ein ärztliches Attest. Niemand darf wegen einer Befreiung nach Satz 1 gegenüber einer nicht von diesen Pflichten befreiten Person schlechter gestellt werden.
25. 11. 2020
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
Antrag der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz derBundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur Corona-Pandemie am 25. November 2020
Der Landtag wolle beschließen,
I. der Landtag fordert die sofortige Beendigung unverhältnismäßiger Grundrechts-einschränkungen und reklamiert eine uneingeschränkte Beteiligung an Maßnah-men zur Pandemiebekämpfung auf gesetzlich belastbarer Grundlage;II. die Landesregierung zu ersuchen:
II. die Landesregierung zu ersuchen:
1. Die Grundlagen für alle Entscheidungen im Umgang mit Covid-19 auf den Prüfstand zu stellen und wegen der schwerwiegenden Konsequenzen für die gesamte Gesellschaft bei jedem Patienten, der mutmaßlich im Zusammen-hang mit Covid-19 gestorben ist, eine Obduktion vorzunehmen;
2. die von der Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November 2020 beschlos-senen Maßnahmen nicht umzusetzen sowie die Stand jetzt sachlich unge-rechtfertigten Corona-Verordnungen des Landes aufzuheben und damit den Lock-Down in Teilen des Landes zu beenden;
3. im Umgang mit dem Auftreten des Corona-Virus grundsätzlich auf die Eigen-verantwortung der Bürger zu setzen und daher auf Verbote und Zwangsmaß-nahmen zu verzichten und stattdessen folgende Maßnahmen umzusetzen:
a) In Zusammenarbeit mit Zertifizierungsstellen werden Anforderungen an die Aufstellung von Hygienekonzepten und das Qualitätsmanagement bei deren Kontrolle definiert;
b) Betrieben der Gastronomie und des Dienstleistungsbereichs wird die Öff-nung ohne Einschränkungen erlaubt. Ihnen wird allerdings empfohlen, ihre Kunden auf ein, wenn vorhandenes, Hygienekonzept hinzuweisen;
c) Die Behörden des Landes werden angewiesen, durch Ärzte ausgestellte Atteste zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung uneingeschränkt zu akzeptieren. Zur Glaubhaftmachung einer Befreiung aus medizinischen Gründen genügt die Gewährung der Einsicht-nahme in ein ärztliches Attest. Niemand darf wegen einer Befreiung nach Satz 1 gegenüber einer nicht von diesen Pflichten befreiten Person schlechter gestellt werden.
25. 11. 2020
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-683/
§ 2 - UNFASSBAR!
"§ 2
Mund-Nasen-Bedeckung
Soweit in dieser Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt:
1.Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Tragepflicht befreit.
2.Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit; die Glaubhaftmachung erfolgt bei gesundheitlichen Gründen insbesondere durch eine ärztliche Bescheinigung, die die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose), den lateinischen Namen oder die Klassifizierung der Erkrankung nach ICD 10 sowie den Grund, warum sich hieraus eine Befreiung der Tragepflicht ergibt, enthält."
Es wird spannend zu sehen, ob jetzt jedes private Unternehmen in Bayern (Bahn, Geschäfte) meint,
Geschäfte nur noch dann abwickeln zu müssen, wenn man einen medizinischen Offenbarungseid leistet.
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
§ 2 - UNFASSBAR!
"§ 2
Mund-Nasen-Bedeckung
Soweit in dieser Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt:
1.Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Tragepflicht befreit.
2.Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit; die Glaubhaftmachung erfolgt bei gesundheitlichen Gründen insbesondere durch eine ärztliche Bescheinigung, die die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose), den lateinischen Namen oder die Klassifizierung der Erkrankung nach ICD 10 sowie den Grund, warum sich hieraus eine Befreiung der Tragepflicht ergibt, enthält."
Es wird spannend zu sehen, ob jetzt jedes private Unternehmen in Bayern (Bahn, Geschäfte) meint,
Geschäfte nur noch dann abwickeln zu müssen, wenn man einen medizinischen Offenbarungseid leistet.
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Markus Haintz
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„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
www.verkuendung-bayern.de
BayMBl. 2020 Nr. 683 - Verkündungsplattform Bayern
Verkündungsplattform Bayern - Ein Informationsangebot der Bayerischen Staatsregierung
Forwarded from SchülerStehenAuf
"Eilversammlung gegen die neuen Corona-Maßnahmen der Stadt Nürnberg"
Es gibt eine Ausgangsbeschränkung für alle Nürnberger man darf nur noch die Wohung verlassen mit einem bestimmten Grund.
Kommt morgen alle zur Demo nach Nürnberg!
Frieden-Freiheit-Demokratie
Abonnieren: https://t.me/GegenDieMaskenPflicht2020
Teilen‼️
Es gibt eine Ausgangsbeschränkung für alle Nürnberger man darf nur noch die Wohung verlassen mit einem bestimmten Grund.
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
🔘 Eiliger Antrag von Dr. Wodarg und Dr. Yeadon (Ex-Pfizer) bei der EMA (European Medicines Agency)
🖌 Jetzt schnell & einfach mitzeichnen 🖌
✅ So geht es:
Einfach ➥ diesen Artikel aufrufen. Am Ende befindet sich ein Link "Aufruf zur Mithilfe", mit dem sich automatisch eine Mail an die EMA generieren lässt. Man muss nur noch seinen Namen hinzufügen und die Mail anschließend abschicken.
Warum ist diese Petition so wichtig?
🔴 Die Bildung sogenannter "nicht-neutralisierender Antikörper" kann speziell dann, wenn der Proband nach der Impfung mit dem echten, "wilden" Virus konfrontiert ist, zu einer überschießenden Immunreaktion führen. Diese sogenannte antikörperabhängige Verstärkung, ADE, ist z.B. lange aus Experimenten mit Corona-Impfstoffen bei Katzen bekannt. Im Verlauf dieser Studien sind alle Katzen, die die Impfung zunächst gut vertragen hatten, gestorben, nachdem sie sich mit dem wilden Virus infiziert hatten.
🔴 Von den Impfungen wird erwartet, dass sie Antikörper gegen Spike-Proteine von SARS-CoV-2 hervorrufen. Spike Proteine enthalten aber unter anderem auch unter anderem Syncytin-homologe Proteine, die bei Säugetieren, wie dem Menschen, wesentliche Voraussetzung für die Ausbildung der Plazenta darstellen. Es muss unbedingt ausgeschlossen werden, dass ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, da ansonsten Unfruchtbarkeit von unbestimmter Dauer bei geimpften Frauen die Folge sein könnte.
🔴 In den mRNA-Impfstoffen von BioNTech/Pfizer ist Polyethylenglykol (PEG) enthalten. 70% der Menschen bilden Antikörper gegen diesen Stoff aus - das bedeutet, viele Menschen können allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen auf die Impfung entwickeln.
🔴 Die viel zu kurze Studiendauer lässt eine realistische Abschätzung der Spätfolgen nicht zu. Wie bei den Narkolepsie-Fällen nach der Schweinegrippe-Impfung würden bei einer geplanten Notzulassung mit erst anschließender Beobachtungsmöglichkeit von Spätfolgen. Gleichwohl haben BioNTech/Pfizer wohl heute die Notfall-Zulassung beantragt.
🔊➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖🔊
Dr. Wodarg und Dr. Yeadon bitten um Mitzeichnung ihrer Petition durch möglichst viele EU-Bürger via Absenden der hier vorbereiteten E-Mail in englischer Sprache. Bitte die Mail ❗️noch heute❗️ auf die oben beschriebenen Weise versenden und gut aufbewahren.
🔊➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖🔊
Petitionsziel: Aussetzung der klinischen Studien zum SARS-CoV-2 Impfstoff der Fima BioNTech wegen unabsehbarer Gefahren für die Bevölkerung
➥ Hier geht es zur deutschen Übersetzung der Petition🖌 Jetzt schnell & einfach mitzeichnen 🖌
✅ So geht es:
Einfach ➥ diesen Artikel aufrufen. Am Ende befindet sich ein Link "Aufruf zur Mithilfe", mit dem sich automatisch eine Mail an die EMA generieren lässt. Man muss nur noch seinen Namen hinzufügen und die Mail anschließend abschicken.
Warum ist diese Petition so wichtig?
🔴 Die Bildung sogenannter "nicht-neutralisierender Antikörper" kann speziell dann, wenn der Proband nach der Impfung mit dem echten, "wilden" Virus konfrontiert ist, zu einer überschießenden Immunreaktion führen. Diese sogenannte antikörperabhängige Verstärkung, ADE, ist z.B. lange aus Experimenten mit Corona-Impfstoffen bei Katzen bekannt. Im Verlauf dieser Studien sind alle Katzen, die die Impfung zunächst gut vertragen hatten, gestorben, nachdem sie sich mit dem wilden Virus infiziert hatten.
🔴 Von den Impfungen wird erwartet, dass sie Antikörper gegen Spike-Proteine von SARS-CoV-2 hervorrufen. Spike Proteine enthalten aber unter anderem auch unter anderem Syncytin-homologe Proteine, die bei Säugetieren, wie dem Menschen, wesentliche Voraussetzung für die Ausbildung der Plazenta darstellen. Es muss unbedingt ausgeschlossen werden, dass ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, da ansonsten Unfruchtbarkeit von unbestimmter Dauer bei geimpften Frauen die Folge sein könnte.
🔴 In den mRNA-Impfstoffen von BioNTech/Pfizer ist Polyethylenglykol (PEG) enthalten. 70% der Menschen bilden Antikörper gegen diesen Stoff aus - das bedeutet, viele Menschen können allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen auf die Impfung entwickeln.
🔴 Die viel zu kurze Studiendauer lässt eine realistische Abschätzung der Spätfolgen nicht zu. Wie bei den Narkolepsie-Fällen nach der Schweinegrippe-Impfung würden bei einer geplanten Notzulassung mit erst anschließender Beobachtungsmöglichkeit von Spätfolgen. Gleichwohl haben BioNTech/Pfizer wohl heute die Notfall-Zulassung beantragt.
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Dr. Wodarg und Dr. Yeadon bitten um Mitzeichnung ihrer Petition durch möglichst viele EU-Bürger via Absenden der hier vorbereiteten E-Mail in englischer Sprache. Bitte die Mail ❗️noch heute❗️ auf die oben beschriebenen Weise versenden und gut aufbewahren.
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Forwarded from ⚛️🦁 Gesund im Ganzen
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‼️ WOW!!! Der Vorsitzende der Arzneimittelkammer Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig: "Eine Impfpflicht ist in keiner Weise akzeptabel!"
🦁
Klar und deutlich!!
Das ist eine weitere, echte Hammernachricht!!
Großartig so viel Mut aufzubringen. Möge er geschützt sein.
Von wie vielen offiziellen Stellen, Professoren, Ärzten, Wissenschaftlern, Politikern usw soll es noch gesagt werden, bis auch der letzte seinen Verstand über seine Angst setzt und dieses hochgefährliche Lügenkonstrukt erkennt.
Informiert euch und helft anderen sich zu informieren. Lasst nicht für euch denken, denkt selbst 🙏💚
☀️ @Loewentatze abonnieren
🦁
Klar und deutlich!!
Das ist eine weitere, echte Hammernachricht!!
Großartig so viel Mut aufzubringen. Möge er geschützt sein.
Von wie vielen offiziellen Stellen, Professoren, Ärzten, Wissenschaftlern, Politikern usw soll es noch gesagt werden, bis auch der letzte seinen Verstand über seine Angst setzt und dieses hochgefährliche Lügenkonstrukt erkennt.
Informiert euch und helft anderen sich zu informieren. Lasst nicht für euch denken, denkt selbst 🙏💚
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Forwarded from Friederike de Bruin
Bremen verbietet Querdenker-Demonstration am Samstag - buten un binnen
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/querdenken-grossdemo-bremen-corona-100.html
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/querdenken-grossdemo-bremen-corona-100.html
Update zum Demonstrationsverbot am 05.12.2020 in Bremen: Unsere Kollegen die Rechtsanwälte Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig gehen bereits gegen das Verbot vor. Die Begründung für das Verbot scheint aberwitzig zu sein, das schöne ist, dieses Mal haben wir genug Zeit um bis zum Bundesverfassungsgericht zu kommen. Viel Erfolg!
@haintz
@haintz
Forwarded from Raphaela D.
Als Passauer Bürgerin und Rechtsanwältin möchte ich diese rechtswidrige Ausgangsbeschränkung in meiner Heimatstadt nicht akzeptieren. Aus diesem Grund reichte ich sofort am Montag morgen einen Eilantrag gegen diese freiheitsberaubende Verfügung der Stadt Passau ein. Bis heute erhielt ich keinerlei Entscheidung des Gerichts. Wie der Name schon sagt handelt es sich um einen Eilantrag. Ein solcher ist also, insbesondere wenn einem sämtliche Grundrechte in derartiger Weise beschränkt werden, unverzüglich zu entscheiden!
Sollte das Gericht morgen innerhalb einer Frist nicht reagieren wird das Bundesverfassungsgericht benachrichtigt.
Dann geht es in die nächste Runde 💪
Während das Gericht nicht entscheidet, schießt Passau Stadt nach mit einer kompletten Ausgangssperre ab Mittwoch 20.00 Uhr.
Das können und werden wir uns nicht gefallen lassen!!!
Sollte das Gericht morgen innerhalb einer Frist nicht reagieren wird das Bundesverfassungsgericht benachrichtigt.
Dann geht es in die nächste Runde 💪
Während das Gericht nicht entscheidet, schießt Passau Stadt nach mit einer kompletten Ausgangssperre ab Mittwoch 20.00 Uhr.
Das können und werden wir uns nicht gefallen lassen!!!
Forwarded from corona-ausschuss.de
Hallo an alle Menschen, die immer wieder die Webseite vom Corona-Ausschuss und/oder www.2020news.de angreifen oder angreifen lassen. Überlegt doch mal, ob es das ist, für das Ihr Eure kostbare Zeit auf dieser Erde einsetzen wollt. Unsere Inhalte könnt Ihr ohnehin nicht vernichten. Sie sind bereits da draussen in der Welt. Streichelt das weiche Fell Eurer Hunde, fühlt den Wind auf Eurer Haut, nehmt wahr, wie gut frischgebackenes Brot riecht. Angesichts dieser Schönheit, fragt Euch, ob Ihr es nötig habt, Eure Zeit mit unnützem, auf Destruktion ausgerichteten Klimperkram zu verplempern. Vielleicht könnt Ihr stattdessen ein Computerspiel entwerfen, das Kindern Freude macht? Oder vielleicht könnt Ihr eine Software entwickeln, mit der Menschen online gemeinsam in real time Musik machen können? Es gibt so viel. Schaut Euch um, Viviane Fischer
Facebookprofil Richter Dr. Fischer.pdf
3.2 MB
Jeder möge sich eine eigene Meinung darüber bilden, ob ein Richter, der auf seinem Facebook-Profil diese Informationen teilt, liked oder sich entsprechend äußert, wirklich unvoreingenommen sein kann. Dass ihr mich richtig versteht, natürlich hat auch ein Richter Meinungsfreiheit und kann privat zunächst einmal vertreten was er möchte. Allerdings sollte man sich meines Erachtens dann auch selbst für befangen erklären.
Zivilprozessordnung
§ 42 Ablehnung eines Richters
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.
(2) Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen.
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
§ 54
(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten §§ 41 bis 49 der Zivilprozeßordnung entsprechend.
__________________
@haintz
Zivilprozessordnung
§ 42 Ablehnung eines Richters
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.
(2) Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen.
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
§ 54
(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten §§ 41 bis 49 der Zivilprozeßordnung entsprechend.
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@haintz
Forwarded from Michael