Forwarded from Elmar Becker
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„Ich habe heute im Kreise meiner Familie Weihnachten gefeiert.
Mein Großvater, 91 Jahre alt, hat kürzlich auf die Äußerung, er solle sich doch impfen lassen wie folgt reagiert, nein, das mache ich sicher nicht. Maske zu Hause für den Pflegedienst, nein danke.
Meine Großmutter, 87 Jahre alt, hat uns gesagt, dass wir im Moment alle bevormundet werden, und, dass das nichts angehen könne.“
Dem kann ich mich nur anschließen!
Ich werde mir niemals vorschreiben lassen, wen ich treffen oder umarmen darf. Und jeder, der unsere Älteren Mitmenschen, die dieses Land aufgebaut haben bevormundet,
wird eines Tages dafür die Konsequenzen tragen müssen.
Mein Großvater, 91 Jahre alt, hat kürzlich auf die Äußerung, er solle sich doch impfen lassen wie folgt reagiert, nein, das mache ich sicher nicht. Maske zu Hause für den Pflegedienst, nein danke.
Meine Großmutter, 87 Jahre alt, hat uns gesagt, dass wir im Moment alle bevormundet werden, und, dass das nichts angehen könne.“
Dem kann ich mich nur anschließen!
Ich werde mir niemals vorschreiben lassen, wen ich treffen oder umarmen darf. Und jeder, der unsere Älteren Mitmenschen, die dieses Land aufgebaut haben bevormundet,
wird eines Tages dafür die Konsequenzen tragen müssen.
Forwarded from Christian Rogner
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Forwarded from KANAL Kassel investigativ
‼️Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina entscheidet, dass Masken und Bewegungseinschränkung eine Menschenrechtsverletzung sind
"In der Sitzung des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina, die gestern online stattfand, wurde eine Entscheidung getroffen, die besagt, dass das verpflichtende Tragen von Schutzmasken und die Bewegungseinschränkung der Bürger von Bosnien und Herzegowina, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie beschlossen wurde, eine Verletzung der Menschenrechte darstellt.
Wie festgestellt, stellen die Entscheidungen des Krisenstabs über das Bewegungsverbot und das obligatorische Tragen von Schutzmasken einen Eingriff in die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten dar, die durch die Verfassung von BiH und die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantiert werden.
Im konkreten Fall hat der Krisenstab der Gesundheitsministerien Entscheidungen getroffen, aber es gab keine aktive Beteiligung an der Verabschiedung und Überprüfung der angeordneten Maßnahmen durch die höchsten Organe der legislativen und exekutiven Macht, erklärt das Verfassungsgericht."
https://www.sarajevotimes.com/constitutional-court-of-bih-decides-masks-and-movement-restriction-are-human-rights-violation/
Hier zur Mitteilung vom Verfassungsgerichtshof für Bosnien und Herzegowina:
http://www.ccbh.ba/novosti/sjednice/?id=65a5bbe8-8d4d-42bb-aa89-429c8e83dcf3
KANAL Kassel investigativ:
http://t.me/KS_Investigativ
"In der Sitzung des Verfassungsgerichts von Bosnien und Herzegowina, die gestern online stattfand, wurde eine Entscheidung getroffen, die besagt, dass das verpflichtende Tragen von Schutzmasken und die Bewegungseinschränkung der Bürger von Bosnien und Herzegowina, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie beschlossen wurde, eine Verletzung der Menschenrechte darstellt.
Wie festgestellt, stellen die Entscheidungen des Krisenstabs über das Bewegungsverbot und das obligatorische Tragen von Schutzmasken einen Eingriff in die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten dar, die durch die Verfassung von BiH und die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantiert werden.
Im konkreten Fall hat der Krisenstab der Gesundheitsministerien Entscheidungen getroffen, aber es gab keine aktive Beteiligung an der Verabschiedung und Überprüfung der angeordneten Maßnahmen durch die höchsten Organe der legislativen und exekutiven Macht, erklärt das Verfassungsgericht."
https://www.sarajevotimes.com/constitutional-court-of-bih-decides-masks-and-movement-restriction-are-human-rights-violation/
Hier zur Mitteilung vom Verfassungsgerichtshof für Bosnien und Herzegowina:
http://www.ccbh.ba/novosti/sjednice/?id=65a5bbe8-8d4d-42bb-aa89-429c8e83dcf3
KANAL Kassel investigativ:
http://t.me/KS_Investigativ
Sarajevo Times
Constitutional Court of BiH decides Masks and Movement Restriction are Human Rights Violation
At the session of the Constitutional Court of Bosnia and Herzegovina held yesterday online, a decision was made which says that the mandatory wearing of protective masks and the restriction of movement of BiH citizens that was adopted due to the coronavirus…
Schützt unsere Ärzte, zeigt die Atteste auf Versammlung nicht vor, beruft euch, so vorhanden, auf medizinische Gründe, lasst euch notfalls wegtragen, und führt die Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Wir müssen unsere Ärzte vor der staatlich veranlassen Hexenjagd schützen!!
Wir müssen unsere Ärzte vor der staatlich veranlassen Hexenjagd schützen!!
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
RA Holger Fischer - Alarm im Pflegeheim
Nachricht von Holger Fischer:
#impfung #pflegeheim #alarm
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Nachricht von Holger Fischer:
Hier bin ich im Gespräch mit RA Pankalla zu den Impfungen in Heimen, die am Sonntag losgehen. Da der Kanal von uns Anwälten für Aufklärung schon wieder gesperrt ist, hat mich Gordon Pankalla auf seinen Kanal Herzensmenschen geholt. Bitte beachtet meine Idee für die Tage ab 27.12. am Endehttps://youtu.be/O1zx2bxjYKg
#impfung #pflegeheim #alarm
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Archiv @haintz
Ich übersetze das mal.
Wir sollten nicht versuchen, Menschen von etwas zu überzeugen, zum Beispiel von echter Freiheit, die sich das überhaupt nicht vorstellen können und es letztlich auch nicht wollen.
Viele Menschen möchten in Abhängigkeit leben, solche Denkweisen zu ändern, dauert Jahre. Es ist auch eine „freie“ Wahl, nicht in Freiheit leben zu wollen.
Von heute auf morgen 50 % plus X bei Wahlen zu erreichen, ist nicht möglich, das dauert Jahre.
Allerdings ist es aber sehr wohl in wenigen Monaten möglich, die schlafenden Löwen zu wecken.
Also die Menschen, die in Freiheit leben wollen, denen aber im Moment noch der Mut fehlt, aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen.
Wenn man mit einer Minderheit die Politik ändern möchte, dann braucht man Menschen auf der Straße.
Die kritische Masse liegt hier bei 3-4 % der Erwachsenen. Das bedeutet, 2-2.500.000 Menschen die in Berlin friedlich auf die Straße gehen, gleichzeitig, beenden diesen Corona Wahnsinn.
Das ist unser Ziel, bis dahin, kleinere Demos.
Wir sollten nicht versuchen, Menschen von etwas zu überzeugen, zum Beispiel von echter Freiheit, die sich das überhaupt nicht vorstellen können und es letztlich auch nicht wollen.
Viele Menschen möchten in Abhängigkeit leben, solche Denkweisen zu ändern, dauert Jahre. Es ist auch eine „freie“ Wahl, nicht in Freiheit leben zu wollen.
Von heute auf morgen 50 % plus X bei Wahlen zu erreichen, ist nicht möglich, das dauert Jahre.
Allerdings ist es aber sehr wohl in wenigen Monaten möglich, die schlafenden Löwen zu wecken.
Also die Menschen, die in Freiheit leben wollen, denen aber im Moment noch der Mut fehlt, aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen.
Wenn man mit einer Minderheit die Politik ändern möchte, dann braucht man Menschen auf der Straße.
Die kritische Masse liegt hier bei 3-4 % der Erwachsenen. Das bedeutet, 2-2.500.000 Menschen die in Berlin friedlich auf die Straße gehen, gleichzeitig, beenden diesen Corona Wahnsinn.
Das ist unser Ziel, bis dahin, kleinere Demos.
Forwarded from Holger Fischer
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Landau Demo.pdf
1.1 MB
Neues aus unserer Gesinnungsrechtsprechung.
Ansicht des Gerichts: Jeder, der die staatlichen Regelungen kritisiert ist ein "Querdenker", wird sich nicht an Regeln halten, daher müssen sämtliche ("Querdenker") Versammlungen verboten werden.
Das ist nicht China, das ist nicht Weißrussland, das ist Deutschland 2020.
Ansicht des Gerichts: Jeder, der die staatlichen Regelungen kritisiert ist ein "Querdenker", wird sich nicht an Regeln halten, daher müssen sämtliche ("Querdenker") Versammlungen verboten werden.
Das ist nicht China, das ist nicht Weißrussland, das ist Deutschland 2020.
https://www.zeit.de/news/2020-12/24/querdenken-initiator-ballweg-demo-verbot-akzeptieren?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Inhaltlich alles wörtlich von der DPA übernommen. Interessant ist, dass bei der DPA Meldung bezüglich der Demonstration am 18. November nunmehr richtigerweise davon gesprochen wird, dass es eine "ähnliche Demonstration" war. Vor einem Monat war noch von einer "Querdenken/Querdenker" Demo die Rede, die es am 18.11. in Berlin gerade nicht gab.
Wollen wir doch mal sehen, wie sich der Verzicht auf Großdemonstrationen auf die Fallzahlen auswirkt.
Meldet in den nächsten Wochen viele kleine Demos an und verzichtet auf Großdemonstrationen. 50.000 Menschen auf 1.000 Demonstrationen erreichen ein viel größeres Publikum, als 50.000 Menschen auf einer Demonstration.
Es ist dann auch viel leichter, sich an die Regeln zu halten. Je größer dabei die Abstände sind, desto besser.
___________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
Inhaltlich alles wörtlich von der DPA übernommen. Interessant ist, dass bei der DPA Meldung bezüglich der Demonstration am 18. November nunmehr richtigerweise davon gesprochen wird, dass es eine "ähnliche Demonstration" war. Vor einem Monat war noch von einer "Querdenken/Querdenker" Demo die Rede, die es am 18.11. in Berlin gerade nicht gab.
Wollen wir doch mal sehen, wie sich der Verzicht auf Großdemonstrationen auf die Fallzahlen auswirkt.
Meldet in den nächsten Wochen viele kleine Demos an und verzichtet auf Großdemonstrationen. 50.000 Menschen auf 1.000 Demonstrationen erreichen ein viel größeres Publikum, als 50.000 Menschen auf einer Demonstration.
Es ist dann auch viel leichter, sich an die Regeln zu halten. Je größer dabei die Abstände sind, desto besser.
___________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
ZEIT ONLINE
"Querdenken"-Initiator Ballweg: Demo-Verbot akzeptieren
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Nach Absage in Berlin“. Lesen Sie jetzt „"Querdenken"-Initiator Ballweg: Demo-Verbot akzeptieren“.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Seit April kein Lockdown in Georgia/USA. Und die Folgen?
Lest selbst.
https://www.aier.org/article/hope-and-freedom-in-georgia/
"Mit anderen Worten, alles ganz typisch für dieses Virus. Weder die Abriegelung noch die Öffnung hatten eine Auswirkung in die eine oder andere Richtung, was eine ernsthafte Rüge für all die Staaten darstellt, die sich einbildeten, ihre Quarantänen, Schließungen und Ausgangssperren könnten irgendwie ein Virus einschüchtern. Es ist auch eine Widerlegung der hysterischen Vorhersagen der Medien."
Lest selbst.
https://www.aier.org/article/hope-and-freedom-in-georgia/
"Mit anderen Worten, alles ganz typisch für dieses Virus. Weder die Abriegelung noch die Öffnung hatten eine Auswirkung in die eine oder andere Richtung, was eine ernsthafte Rüge für all die Staaten darstellt, die sich einbildeten, ihre Quarantänen, Schließungen und Ausgangssperren könnten irgendwie ein Virus einschüchtern. Es ist auch eine Widerlegung der hysterischen Vorhersagen der Medien."
AIER
Hope and Freedom in Georgia
"In Georgia you see actual happiness: smiles on faces, quick steps, and light conversations about something other than the virus. The look and feel of the place, with bustling commercial districts...
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡⚡Bitte unbedingt teilen⚡⚡
Das herrschende Corona-Narrativ:
Ein tot geborener ewig lebender Untoter.
https://www.thomasbinder.ch/amp/das-herrschende-corona-narrativ-ein-tot-geborener-ewig-lebender-untoter?__twitter_impression=true
Das herrschende Corona-Narrativ:
Ein tot geborener ewig lebender Untoter.
https://www.thomasbinder.ch/amp/das-herrschende-corona-narrativ-ein-tot-geborener-ewig-lebender-untoter?__twitter_impression=true
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Österreichischer Verfassungsgerichtshof erklärt Schulmassnahmen aus dem Frühjahr für rechtswidrig ❗️
Die Verordnung ist zwar außer Kraft. Aber dennoch scheint es in Österreich mit der Rechtssprechung als 3. Gewalt zu funktionieren
@RASattemaier
https://kurier.at/politik/inland/corona-vfgh-kippt-maskenpflicht-und-klassenteilung-im-fruehjahr/401138490
Die Verordnung ist zwar außer Kraft. Aber dennoch scheint es in Österreich mit der Rechtssprechung als 3. Gewalt zu funktionieren
@RASattemaier
https://kurier.at/politik/inland/corona-vfgh-kippt-maskenpflicht-und-klassenteilung-im-fruehjahr/401138490
Kurier
Corona: VfGH kippt Maskenpflicht und Klassenteilung im Frühjahr
Die Entscheidungsgrundlagen für Verordnung von Frühjahr 2020 aus dem Bildungsministerium waren "nicht erkennbar".
Forwarded from Friedemann Däblitz
Anmerkung: diese Tendenz ist schon lange beobachtbar. Interessant sind die aktuell hinzukommenden Verschärfungen in der Wortwahl. Hier zB: Vor dem Hintergrund der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie könne das Versammlungsrecht nicht im luftleeren Raum schweben, sondern unterliege grundlegenden infektionsschutzrechtlichen Restriktionen.
-> Es entspricht der neuen Normalität jenseits des Grundgesetzes, dass nicht mehr an erster Stelle das Grundrecht steht, welches nur in Ausnahmefällen eingeschränkt werden darf. So war es früher einmal. An erster Stelle steht nun das Infektionsregime. Wer dies hinterfragt - noch dazu auf einer Versammlung - beweist bereits dadurch, dass er das Recht, von seinem Grundrecht gebrauch zu machen, verwirkt hat.
Versammlungen dürfen de facto derzeit nur noch durchgeführt werden, wenn absolut sicher erscheint, dass bei der Versammlung zusätzlich zum angemeldeten Thema in erster Linie der staatlich angeordnete Hauptzweck einer Demonstration der totalen Unterordnung dargestellt wird. Mit diesem Bekenntnis zum Regime darf man dann noch um unterschiedliche politische Nuancen ringen.
Gerichtsbeschlüsse, die dieser totalitären Logik folgen, das sind - soweit ich es überblicken kann - derzeit sämtliche, enthalten im Übrigen an juristischen Ausführungen nur Worthülsen zur Erzeugung eines Nebels der Verschleierung.
Was immer wir Anwälte zur Wiederherstellung verfassungsgemäßer Zustände versuchen, ohne Gerichte, die Recht sprechen, kann es nicht funktionieren. Wie werden Historiker der Zukunft dieses Versagen der Justiz im Jahre 2020 erklären? Es ist schon klar, warum jedenfalls die meisten Gerichte nicht zu mutigen Entscheidungen neigen. Gesellschaftliche Funktionseliten bestehen natürlich in erster Linie aus Mitläufern, denn nur durch Mitlaufen konnten diese an ihre Position kommen. Das wird implizit schon in der juristischen Ausbildung eingeübt. Unklar ist mir, warum es hiervon bisher keine Ausnahmen gegeben hat. Ein Paukenschlag eines Verwaltungsgerichts, das mit einem mal Recht spricht - ohne Rücksicht auf den Fortgang der eigenen Karriere. Gibt es wirklich so wenig mutige Menschen in den Verwaltungsgerichten?
-> Es entspricht der neuen Normalität jenseits des Grundgesetzes, dass nicht mehr an erster Stelle das Grundrecht steht, welches nur in Ausnahmefällen eingeschränkt werden darf. So war es früher einmal. An erster Stelle steht nun das Infektionsregime. Wer dies hinterfragt - noch dazu auf einer Versammlung - beweist bereits dadurch, dass er das Recht, von seinem Grundrecht gebrauch zu machen, verwirkt hat.
Versammlungen dürfen de facto derzeit nur noch durchgeführt werden, wenn absolut sicher erscheint, dass bei der Versammlung zusätzlich zum angemeldeten Thema in erster Linie der staatlich angeordnete Hauptzweck einer Demonstration der totalen Unterordnung dargestellt wird. Mit diesem Bekenntnis zum Regime darf man dann noch um unterschiedliche politische Nuancen ringen.
Gerichtsbeschlüsse, die dieser totalitären Logik folgen, das sind - soweit ich es überblicken kann - derzeit sämtliche, enthalten im Übrigen an juristischen Ausführungen nur Worthülsen zur Erzeugung eines Nebels der Verschleierung.
Was immer wir Anwälte zur Wiederherstellung verfassungsgemäßer Zustände versuchen, ohne Gerichte, die Recht sprechen, kann es nicht funktionieren. Wie werden Historiker der Zukunft dieses Versagen der Justiz im Jahre 2020 erklären? Es ist schon klar, warum jedenfalls die meisten Gerichte nicht zu mutigen Entscheidungen neigen. Gesellschaftliche Funktionseliten bestehen natürlich in erster Linie aus Mitläufern, denn nur durch Mitlaufen konnten diese an ihre Position kommen. Das wird implizit schon in der juristischen Ausbildung eingeübt. Unklar ist mir, warum es hiervon bisher keine Ausnahmen gegeben hat. Ein Paukenschlag eines Verwaltungsgerichts, das mit einem mal Recht spricht - ohne Rücksicht auf den Fortgang der eigenen Karriere. Gibt es wirklich so wenig mutige Menschen in den Verwaltungsgerichten?
Beate_Bahner_gg_Land_Baden_Württemberg,_Eilantrag_beim_VGH_wg_Corona.pdf
251.5 KB
"Sehr geehrte Damen und Herren,
am 22. Dezember 2020 habe ich gegen die „Corona-Verordnung Absonderung“ des Landes Baden-Württemberg einen Eilantrag beim VGH Baden-Württemberg eingereicht. Es ist nicht hinnehmbar, dass viele hunderttausend gesunde Menschen „abgesondert“ bzw. in Quarantäne gesteckt werden. Dreh- und Angelpunkt ist – wie bei allen Corona-Maßnahmen – der untaugliche PCR-Test. Lesen Sie mehr in meinem beigefügten Antrag (ohne Anlagen).
Gegen die Beschränkung unserer Grundrechte haben wir Anwälte für Aufklärung am 19. Dezember 2020 vor dem Bundesverfassungsgericht demonstriert. Hier das Video dazu unter: https://www.mediarebell.com/watch/1kd38c34xdivqzH "
am 22. Dezember 2020 habe ich gegen die „Corona-Verordnung Absonderung“ des Landes Baden-Württemberg einen Eilantrag beim VGH Baden-Württemberg eingereicht. Es ist nicht hinnehmbar, dass viele hunderttausend gesunde Menschen „abgesondert“ bzw. in Quarantäne gesteckt werden. Dreh- und Angelpunkt ist – wie bei allen Corona-Maßnahmen – der untaugliche PCR-Test. Lesen Sie mehr in meinem beigefügten Antrag (ohne Anlagen).
Gegen die Beschränkung unserer Grundrechte haben wir Anwälte für Aufklärung am 19. Dezember 2020 vor dem Bundesverfassungsgericht demonstriert. Hier das Video dazu unter: https://www.mediarebell.com/watch/1kd38c34xdivqzH "
Forwarded from corona-ausschuss.de
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KRASS ⚠️ EILT - schnell verbreiten in allen Kanälen‼️
27. Dezember 2020, Sonntag (!) geht's los
mit der Überrumplung: Impfung in Pflegeheimen -
Musterschreiben Pflegeheim von RA Holger Fischer:
https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/12/Musterschreiben-Pfeleheim.pdf
Videointerview vom 24.12.20 von RA Pankalla mit RA Holger Fischer, der das Musterschreiben mit Datum vom 23.12.20 verfasste: https://www.youtube.com/watch?v=O1zx2bxjYKg&feature=youtu.be
27. Dezember 2020, Sonntag (!) geht's los
mit der Überrumplung: Impfung in Pflegeheimen -
Musterschreiben Pflegeheim von RA Holger Fischer:
https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/12/Musterschreiben-Pfeleheim.pdf
Videointerview vom 24.12.20 von RA Pankalla mit RA Holger Fischer, der das Musterschreiben mit Datum vom 23.12.20 verfasste: https://www.youtube.com/watch?v=O1zx2bxjYKg&feature=youtu.be