https://www.google.de/amp/s/m.bild.de/sparfochs/bild-kaempft/sparfochs/bild-anwalt-klaert-rechtsfragen-zur-corona-impfung-einzelhaendler-duerfen-geimpf-74663312,view=amp.bildMobile.html
Eilmeldung: ❗️❗️❗️
Kunden dürfen solche Unternehmer (und Anwälte) boykottieren!
Solche Meldungen sollen nur Angst erzeugen. Am Ende soll sich der deutsche Michel dann freuen, wenn es doch nicht so schlimm wird.
Das nennt man psychologische Kriegsführung.
@haintz
Eilmeldung: ❗️❗️❗️
Kunden dürfen solche Unternehmer (und Anwälte) boykottieren!
Solche Meldungen sollen nur Angst erzeugen. Am Ende soll sich der deutsche Michel dann freuen, wenn es doch nicht so schlimm wird.
Das nennt man psychologische Kriegsführung.
@haintz
Bild
Einzelhändler dürfen Geimpfte bevorzugen!
Die große Diskussion: Sollte es Sonderrechte für Geimpfte geben? Der BILD-Anwalt sagt, was jetzt schon dem Gesetz nach möglich ist.
https://www.rki.de/SharedDocs/Bilder/InfAZ/neuartiges_Coronavirus/Infografik_Antigentest.jpg;jsessionid=2A674A0B0C3EA51E7A1A7723BFAD76B5.internet092?__blob=poster&v=9
Sinnlosigkeit und (98 %) Fehlerquote von Corona Schnelltests bei unsymptomatischen Massentest, erklärt vom RKI.
Sinnlosigkeit und (98 %) Fehlerquote von Corona Schnelltests bei unsymptomatischen Massentest, erklärt vom RKI.
Forwarded from KANAL Kassel investigativ
‼️Notstandsgesetze: Testfall für die Demokratie‼️
"Am 30. Mai 1968 beschloss der Bundestag nach heftigen Protesten die "Notstandsgesetze". Für die Einen Vorsorge für den Krisenfall, für die Anderen eine Gefahr für die Demokratie."
"Die Kritikerinnen und Kritiker der Notstandsgesetze verwiesen stets auf die Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung. Diese hatte im Artikel 48 dem Reichspräsidenten das Recht zugesprochen, bei Situationen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden, sogenannte Notstandsverordnungen zu erlassen und damit vorübergehend Grundrechte wie z.B. die Versammlungsfreiheit außer Kraft zu setzen. Auf Basis dieses Instruments hatte der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg etwa – auf Bestreben der Nationalsozialisten – im Februar 1933 die "Reichstagsbrandverordnung" erlassen, mit der die Verfolgung politisch Andersdenkender begann."
❗️Änderung des Grundgesetzes
"Die Notstandsgesetze änderten das Grundgesetz in mehr als 20 Punkten und unterscheiden zwischen innerem Notstand, Verteidigungsfall und Spannungsfall.“
„Auch wurde das Widerstandsrecht ins Grundgesetz eingefügt. Laut Artikel 20 hat jeder Bürger das Recht, sich gegen Versuche zur Wehr zu setzen, die auf die Beseitigung der demokratischen Ordnung zielen."
https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/269874/notstandsgesetze
‼️Willy Brandt meldet sich aus dem Textarchiv des Bundestags
"Auch Bundesaußenminister Willy Brandt (SPD) bekräftigte: "Der Notstandsfall darf eben nicht die Stunde der Exekutive, er muss die Stunde der Bewährung des Parlaments und des mündigen Bürgers sein."
"Wer "mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken", so warnte wiederum Brandt, werde ihn "auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden". Dies sei ganz wörtlich gemeint."
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/45021549_kw22_kalenderblatt_notstandsgesetze-212564
❓Was ist der Sinn des Infektionsschutzgesetzes❓
❗️Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
"§ 1 Zweck des Gesetzes
(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern."
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__1.html
⁉️Notstandsgesetze wegen Coronavirus❓- Auszüge aus einem Tagesschau-Artikel vom 11.03.2020.
"Verfassung und Gewaltenteilung außer Kraft? Das geht in Deutschland nicht. Denn einen Ausnahmezustand wie in anderen Ländern kennt das Grundgesetz nicht. Seit 52 Jahren gibt es aber die so genannten Notstandsgesetze. Das sind überwiegend Ergänzungen von Artikeln des Grundgesetzes für den Not- und Krisenfall."
"Unterschieden werden der äußere Notstand, etwa durch eine militärische Bedrohung, der innere Notstand, zum Beispiel durch Terror, oder der Katastrophenfall, der gesetzlich gesehen dem inneren Notstand ähnlich ist. Tritt ein solcher Fall ein, können Grundrechte eingeschränkt werden - etwa das Recht, sich frei zu bewegen."
"In einem Gutachten von 2015 heißt es, nach herrschender Meinung sei es der Regierung nicht gestattet, gesetzliche Vorschriften oder Gesetze insgesamt außer Kraft zu setzen.
Die Notstandsgesetze sind übrigens noch nie angewandt worden. Und allein schon wegen der nicht ganz eindeutigen Rechtsmeinung dürfte die Regierung alles daransetzen, dass es dabei bleibt."
https://www.tagesschau.de/inland/notstandsgesetze-deutschland-101.html
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl168s0709.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl168s0709.pdf%27%5D__1609363960793
‼️Jeder muss selbst überlegen, was in diesem Land gerade passiert...
KANAL Kassel investigativ:
http://t.me/KS_Investigativ
"Am 30. Mai 1968 beschloss der Bundestag nach heftigen Protesten die "Notstandsgesetze". Für die Einen Vorsorge für den Krisenfall, für die Anderen eine Gefahr für die Demokratie."
"Die Kritikerinnen und Kritiker der Notstandsgesetze verwiesen stets auf die Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung. Diese hatte im Artikel 48 dem Reichspräsidenten das Recht zugesprochen, bei Situationen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden, sogenannte Notstandsverordnungen zu erlassen und damit vorübergehend Grundrechte wie z.B. die Versammlungsfreiheit außer Kraft zu setzen. Auf Basis dieses Instruments hatte der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg etwa – auf Bestreben der Nationalsozialisten – im Februar 1933 die "Reichstagsbrandverordnung" erlassen, mit der die Verfolgung politisch Andersdenkender begann."
❗️Änderung des Grundgesetzes
"Die Notstandsgesetze änderten das Grundgesetz in mehr als 20 Punkten und unterscheiden zwischen innerem Notstand, Verteidigungsfall und Spannungsfall.“
„Auch wurde das Widerstandsrecht ins Grundgesetz eingefügt. Laut Artikel 20 hat jeder Bürger das Recht, sich gegen Versuche zur Wehr zu setzen, die auf die Beseitigung der demokratischen Ordnung zielen."
https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/269874/notstandsgesetze
‼️Willy Brandt meldet sich aus dem Textarchiv des Bundestags
"Auch Bundesaußenminister Willy Brandt (SPD) bekräftigte: "Der Notstandsfall darf eben nicht die Stunde der Exekutive, er muss die Stunde der Bewährung des Parlaments und des mündigen Bürgers sein."
"Wer "mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken", so warnte wiederum Brandt, werde ihn "auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden". Dies sei ganz wörtlich gemeint."
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/45021549_kw22_kalenderblatt_notstandsgesetze-212564
❓Was ist der Sinn des Infektionsschutzgesetzes❓
❗️Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
"§ 1 Zweck des Gesetzes
(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern."
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__1.html
⁉️Notstandsgesetze wegen Coronavirus❓- Auszüge aus einem Tagesschau-Artikel vom 11.03.2020.
"Verfassung und Gewaltenteilung außer Kraft? Das geht in Deutschland nicht. Denn einen Ausnahmezustand wie in anderen Ländern kennt das Grundgesetz nicht. Seit 52 Jahren gibt es aber die so genannten Notstandsgesetze. Das sind überwiegend Ergänzungen von Artikeln des Grundgesetzes für den Not- und Krisenfall."
"Unterschieden werden der äußere Notstand, etwa durch eine militärische Bedrohung, der innere Notstand, zum Beispiel durch Terror, oder der Katastrophenfall, der gesetzlich gesehen dem inneren Notstand ähnlich ist. Tritt ein solcher Fall ein, können Grundrechte eingeschränkt werden - etwa das Recht, sich frei zu bewegen."
"In einem Gutachten von 2015 heißt es, nach herrschender Meinung sei es der Regierung nicht gestattet, gesetzliche Vorschriften oder Gesetze insgesamt außer Kraft zu setzen.
Die Notstandsgesetze sind übrigens noch nie angewandt worden. Und allein schon wegen der nicht ganz eindeutigen Rechtsmeinung dürfte die Regierung alles daransetzen, dass es dabei bleibt."
https://www.tagesschau.de/inland/notstandsgesetze-deutschland-101.html
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl168s0709.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl168s0709.pdf%27%5D__1609363960793
‼️Jeder muss selbst überlegen, was in diesem Land gerade passiert...
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Bundeszentrale für politische Bildung
Notstandsgesetze: Testfall für die Demokratie
Am 30. Mai 1968 beschloss der Bundestag nach heftigen Protesten die "Notstandsgesetze". Für die Einen Vorsorge für den Krisenfall, für die Anderen eine Gefahr für die Demokratie.
Forwarded from corona-ausschuss.de
Bitte um Hilfe! Was ist los in den Heimen? Journalistenwatch hat berichtet, dass in NRW positiv getestete Bewohner von Seniorenheimemn auch ohne oder mit leichten Symptomen in die Kliniken verfrachtet werden. Dort laufen sie Gefahr, fehlbehandelt (z.B. vorschnell intubiert) zu werden, sich mit Krankenhauskeimen etc. zu infizieren oder wegen des Schocks und Stresses gesundheitliche Nachteile zu erleiden. Von anderer Seite hören wir, dass Menschen in den Heimen zum Impfen gedrängt werden - durch die Drohung, dass sie sonst aus dem Heim ausziehen müssen, oder durch Panikmache bzw. falsche Versprechungen (nach der Impfung ist alles wieder wie früher). Die Aufklärungsunterlagen für die Impfung z.B. von RKI/Grünem Kreuz sind unzureichend. Es besteht daher die erhebliche Gefahr, dass die Menschen in den Heimen unaufgeklärt gesundheitlich schwerwiegende Entscheidungen treffen. Es wird zum Thema heute noch einen Artikel auf 2020News geben, aber wir möchten schon jetzt aufrufen, uns zu informieren, wenn derartige Misstände bekannt sind. Rückmeldung bitte an heime@corona-ausschuss.de
Forwarded from corona-ausschuss.de
2020 NEWS
Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona - 2020 NEWS
Ein deutscher Richter, dessen Identität 2020News bekannt ist, hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung des Bundeslands Brandenburg…
Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden (Dr. W.)
🔥🚨🔥Heute kocht Stuttgart über 🔥🚨🔥
Für Grundrechte ... Gegen NWO & CORONA DIKTATUR 🕺🏻💃🏻🕺🏼
‼️ALLE DEMOS GENEHMIGT ‼️
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
KEINE AUSGANGSSPERRE BEIM DEMO-HOPPING ☝️😎✌️
4-Demo-Übersicht —> https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/7543
Hin- & Rückweg und die DEMO-Teilnahmen selbst sind durch §11 Corona-Verordnung BW und Art.8GG geschützt ...
Siehe oben Anheftung im Kanal ⬆️⬆️⬆️
Oder unten der Link ⬇️⬇️⬇️
https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/7051
‼️🔥TEILEN TEILEN TEILEN 🔥‼️
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Wer noch Silvester Demos angemeldet hat, gerne an mich, dann werde ich das noch teilen. Dann verteilen sich die Teilnehmer besser.
Ich wünsche euch alle einen guten Rutsch!
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Forwarded from EinwandFrei.TV
Nürnberg - DEMO 3.Januar verboten
Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte❔❔❔
In Corona-Zeiten seien Demonstrationen nur unter bestimmten Auflagen erlaubt:
Sie müssen ortsfest sein❓, dürfen maximal eine Stunde dauern ❓und es dürfen nur maximal 200 Leute zusammen kommen❓
All diese Kriterien würden verletzt, sagt Kuch. So hätten die Veranstalter auch auf dem Zug durch die Stadt bestanden, aber auch auf die Dauer der Veranstaltung sowie eine bundesweite Bewerbung.
Herr Kuch! Sie als Stadtrechtsdirektor verkünden so etwas?
Der Einzige, der hier
etwas verletzt, ist die Stadt Nürnberg‼️
Nürnberg-Die Stadt des Friedens und der Menschenrechte stiftet Unfrieden‼️ Und verletzt Menschenrechte‼️
Das Recht auf freie Versammlung‼️
Falls Sie Fragen an die Stadt Nürnberg haben sollten :
Allgemeine Anfragen an die Stadt Nürnberg
Service Center
Telefon: 09 11 / 2 31-0
oder Fragen ans Menschenrechtsbüro Nürnberg
Telefon: 0911 / 2315029
https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnberg-verbietet-querdenker-demo-mit-tausenden-teilnehmern-1.10720135
Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte❔❔❔
In Corona-Zeiten seien Demonstrationen nur unter bestimmten Auflagen erlaubt:
Sie müssen ortsfest sein❓, dürfen maximal eine Stunde dauern ❓und es dürfen nur maximal 200 Leute zusammen kommen❓
All diese Kriterien würden verletzt, sagt Kuch. So hätten die Veranstalter auch auf dem Zug durch die Stadt bestanden, aber auch auf die Dauer der Veranstaltung sowie eine bundesweite Bewerbung.
Herr Kuch! Sie als Stadtrechtsdirektor verkünden so etwas?
Der Einzige, der hier
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Nürnberg-Die Stadt des Friedens und der Menschenrechte stiftet Unfrieden‼️ Und verletzt Menschenrechte‼️
Das Recht auf freie Versammlung‼️
Falls Sie Fragen an die Stadt Nürnberg haben sollten :
Allgemeine Anfragen an die Stadt Nürnberg
Service Center
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oder Fragen ans Menschenrechtsbüro Nürnberg
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https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnberg-verbietet-querdenker-demo-mit-tausenden-teilnehmern-1.10720135
www.nordbayern.de
Nürnberg verbietet Querdenker-Demo mit tausenden Teilnehmern
Nürnberg - Am 3. Januar hatte die Querdenker-Bewegung zu einer großen Demonstration in Nürnberg aufgerufen: Aus ganz Deutschland sollten Unterstützer kommen. Die Stadt Nürnberg hat die Veranstaltung nun verboten.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.silvester-in-stuttgart-die-silvesternacht-gehoert-den-demonstranten.1af064fd-26a7-445c-b300-281e63777703.html?reduced=true
Demonstrationen in Stuttgart heute erlaubt, wenigstens respektiert die Landeshauptstadt einen Rest von Versammlungsfreiheit, im Gegensatz zur Bundeshauptstadt.
Demonstrationen in Stuttgart heute erlaubt, wenigstens respektiert die Landeshauptstadt einen Rest von Versammlungsfreiheit, im Gegensatz zur Bundeshauptstadt.
EinwandFrei.TV
Nürnberg - DEMO 3.Januar verboten Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte❔❔❔ In Corona-Zeiten seien Demonstrationen nur unter bestimmten Auflagen erlaubt: Sie müssen ortsfest sein❓, dürfen maximal eine Stunde dauern ❓und es dürfen nur maximal…
Hier kommt die neusten Infos rein für den 03.01.2021 (Der Fall ist momentan vor den Gerichten)
@nuernberg03012021
@nuernberg03012021
Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden (Dr. W.)
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Hin- & Rückweg und die DEMO-Teilnahmen selbst sind durch §11 Corona-Verordnung BW und Art.8GG geschützt ...
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Forwarded from reitschuster.de
Versteckte Botschaft für "Verlängerung" im Kanzleramt?Eigentlich klang #Merkels Neujahrsansprache gefällig. Doch wenn man zwischen den Zeilen liest und feine Nuancen beachtet, enthielt sie Dinge, die aufhorchen lassen. Und Angst machen. Hier habe ich sie dechiffriert: https://reitschuster.de/post/merkels-neujahrsansprache-dechiffriert/
reitschuster.de
Merkels Neujahrsansprache – dechiffriert Versteckte Botschaft für "Verlängerung" im Kanzleramt?
Für den oberflächlichen Zuschauer klang bei Merkels Neujahrsansprache alles ganz gefällig. Wenn man allerdings zwischen den Zeilen liest und die feinen Nuancen beachtet, enthielt sie versteckte Botschaften, die aufhorchen lassen. Und Angst machen.