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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Demo München❗️❗️❗️ Demonstrationsfläche für die Demo in München am Sonntag den 24. Januar. Wir haben heute gegen 15:00 Uhr Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Über diese wird voraussichtlich morgen früh entschieden. Stand jetzt…
Update zur Demo in München heute um 17:45 Uhr. Achtung verlegt auf 20:00 Uhr direkt vor den Verwaltungsgerichtshof.❗️❗️❗️
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat noch nicht entschieden, dieses Mal nimmt man sich offenbar etwas mehr Zeit.
Bringt vorsorglich Kugelschreiber mit.
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat noch nicht entschieden, dieses Mal nimmt man sich offenbar etwas mehr Zeit.
Bringt vorsorglich Kugelschreiber mit.
Forwarded from Maria Pia
Die ♥️„Lebensmut-Hotline“♥️ hilft mit ihrem Angebot Menschen, die durch die Maßnahmen der letzten Monate in seelische Not geraten sind.
Über die Telefonnummer 089-4019-2222 ist täglich von 19 bis 22 Uhr jemand erreichbar, der Zeit hat und zuhört.
Es geht um die, die sich mit Nöten und Sorgen quälen, die Rat und Beistand suchen - für sich und ihre Situation. Mehr Infos unter www.lebensmut-hotline.de
Über die Telefonnummer 089-4019-2222 ist täglich von 19 bis 22 Uhr jemand erreichbar, der Zeit hat und zuhört.
Es geht um die, die sich mit Nöten und Sorgen quälen, die Rat und Beistand suchen - für sich und ihre Situation. Mehr Infos unter www.lebensmut-hotline.de
210123_Beschwerde_an_den_Verwaltungsgerichtshof_München_geschwärzt.pdf
366.1 KB
Wir geben frei:
Beschwerde zum bayerischen Verwaltungsgerichtshof bezüglich der Demonstration in München am 24. Januar 2021.
Es liegt noch immer keine Entscheidung vor, möglicherweise möchte man verhindern, dass wir noch eine Anhörungsrüge hinterher schicken können.
Raphaela Dichtl, Ralf Ludwig, Markus Haintz
PS: Danke an Raphaela und Ralf für eure Unterstützung!
Beschwerde zum bayerischen Verwaltungsgerichtshof bezüglich der Demonstration in München am 24. Januar 2021.
Es liegt noch immer keine Entscheidung vor, möglicherweise möchte man verhindern, dass wir noch eine Anhörungsrüge hinterher schicken können.
Raphaela Dichtl, Ralf Ludwig, Markus Haintz
PS: Danke an Raphaela und Ralf für eure Unterstützung!
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Sind die Maßnahmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit?💥 https://www.un.org/Depts/german/internatrecht/roemstat1.html#T27 Ich hatte das Glück, gestern Abend zwei Stunden mit Menschenrechtsaktivisten sprechen zu dürfen. Wir haben die Römischen Statuten…
Die Menschenrechtsaktivisten werden nachher auf der Demo sprechen, zugeschaltet per Telefon.
Die Versammlung findet jetzt um 20:00 Uhr vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof statt❗️❗️
Die örtliche Verlegung und das Verbot während der Ausgangssperre zu demonstrieren wurde vom Gericht aufgehoben❗️❗️
Damit dürften künftig politische Versammlungen auch (überall) während der Ausgangssperre stattfinden.
Weitere Infos folgen. Bitte für weitere Infos den Kanal mitlesen.
Die örtliche Verlegung und das Verbot während der Ausgangssperre zu demonstrieren wurde vom Gericht aufgehoben❗️❗️
Damit dürften künftig politische Versammlungen auch (überall) während der Ausgangssperre stattfinden.
Weitere Infos folgen. Bitte für weitere Infos den Kanal mitlesen.
24.01.2021 Beschluss Bayerischer VGH_geschwärzt.pdf
731.6 KB
❗️❗️Beschluss VGH München❗️❗️
Versammlung vor dem Verwaltungsgerichtshof in München, Ludwig Straße 23.
Sonntag 24.01.2021 um 20 Uhr. (Uhrzeit geändert)❗️❗️❗️
Teilnehmerbeschränkung 200, der Demozug wurde verboten und bleibt auch verboten.
Die Demonstration findet von 20:00 Uhr bis maximal 22:15 Uhr statt. Der Verwaltungsgerichtshof hat beschlossen, dass die Demonstration auch zum Zeitpunkt der Ausgangssperre stattfinden darf. Ab 22:00 Uhr gilt natürlich Nachtruhe, ab diesem Zeitpunkt gibt es noch ein ruhiges Gedenken.
Bringt gerne Kerzen und warme Kleidung mit.
Ich gehe davon aus, dass die Rückkehr von der Demonstration als gewichtiger Grund gilt, auch innerhalb der Ausgangssperre nach Hause zu fahren. 100% sicher ist es zwar nicht, da es aber Teil meines Hygienekonzeptes ist, gehe ich davon aus, dass die Polizei das akzeptiert.
Versammlung vor dem Verwaltungsgerichtshof in München, Ludwig Straße 23.
Sonntag 24.01.2021 um 20 Uhr. (Uhrzeit geändert)❗️❗️❗️
Teilnehmerbeschränkung 200, der Demozug wurde verboten und bleibt auch verboten.
Die Demonstration findet von 20:00 Uhr bis maximal 22:15 Uhr statt. Der Verwaltungsgerichtshof hat beschlossen, dass die Demonstration auch zum Zeitpunkt der Ausgangssperre stattfinden darf. Ab 22:00 Uhr gilt natürlich Nachtruhe, ab diesem Zeitpunkt gibt es noch ein ruhiges Gedenken.
Bringt gerne Kerzen und warme Kleidung mit.
Ich gehe davon aus, dass die Rückkehr von der Demonstration als gewichtiger Grund gilt, auch innerhalb der Ausgangssperre nach Hause zu fahren. 100% sicher ist es zwar nicht, da es aber Teil meines Hygienekonzeptes ist, gehe ich davon aus, dass die Polizei das akzeptiert.
HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
https://www.berliner-zeitung.de/news/oberverwaltungsgericht-kippt-anforderung-an-masken-atteste-li.130805
Dieser Beschluss vom OVG Berlin Brandenburg kann als Argumentation angeführt werden, sollte die Polizei Atteste ohne konkrete Diagnose nicht akzeptieren.
Nach der bayerischen Verordnung muss eine konkrete Diagnose im Attest stehen, ich halte dies für rechtswidrig, dass OVG Berlin Brandenburg ebenfalls.
Natürlich ist das OVG Berlin Brandenburg für Bayern nicht zuständig. Unabhängig davon hat das Urteil natürlich Signalwirkung, insbesondere in einem etwaigen späteren Prozess.
Ich würde auf jeden Fall auf dieses Urteil verweisen, sofern die Polizei entsprechende Atteste nicht akzeptiert.
Nach der bayerischen Verordnung muss eine konkrete Diagnose im Attest stehen, ich halte dies für rechtswidrig, dass OVG Berlin Brandenburg ebenfalls.
Natürlich ist das OVG Berlin Brandenburg für Bayern nicht zuständig. Unabhängig davon hat das Urteil natürlich Signalwirkung, insbesondere in einem etwaigen späteren Prozess.
Ich würde auf jeden Fall auf dieses Urteil verweisen, sofern die Polizei entsprechende Atteste nicht akzeptiert.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
😬🤗Sieh mal einer an...
Die Polizei liest im Demokratischen Widerstand 🗞
Die Frage ist: Bildung oder Zielsuche?
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
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Die Frage ist: Bildung oder Zielsuche?
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👉@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
🔥🔥🔥Jetzt live: 20:IV Mit Ralf Ludwig
Corona aus Sicht des Juristen
Themen:
- Demoverbot in München oder auch doch nicht?
- Wie wird es juristisch weitergehen?
- Wann wird es wieder Großdemonstrationen geben?
- Wie kann ich mich gegen Bußgelder und Polizeimaßnahmen zur Wehr setzen?
- Muss ich jetzt FFP2-Masken tragen?
Wir sehen uns. Ich freue mich auf Euch.
https://www.facebook.com/1429473870/videos/10226227749026709/
Corona aus Sicht des Juristen
Themen:
- Demoverbot in München oder auch doch nicht?
- Wie wird es juristisch weitergehen?
- Wann wird es wieder Großdemonstrationen geben?
- Wie kann ich mich gegen Bußgelder und Polizeimaßnahmen zur Wehr setzen?
- Muss ich jetzt FFP2-Masken tragen?
Wir sehen uns. Ich freue mich auf Euch.
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Ralf Ludwig
Corona aus Sicht des Juristen 24.01.2021 Mein Telegram-Kanal: https://t.me/RA_Ludwig Kanal zum Thema Bußgeld: https://t.me/joinchat/U4q86vq6yOGn268Y
Forwarded from Jugend informiert
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⬄ ‼️Demo München‼️ ⬄
➪ heute, 24.01.2020
➪ es sind viele Leute da :) mal sehen wie es weitergeht
⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩
@Corona_Jugend_informiert
➪ heute, 24.01.2020
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⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩
@Corona_Jugend_informiert
Forwarded from Jugend informiert
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⬄ ‼️Demo München‼️ ⬄
➪ heute, 24.01.2020
➪ tolle Redebeiträge,
die Lage ist entspannt,
so soll es sein :)
⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩
@Corona_Jugend_informiert
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Forwarded from Jugend informiert
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⬄ ‼️Demo München‼️ ⬄
➪ heute, 24.01.2020
➪ Achtung!! Lage spannt
sich etwas an. Wir
halten euch
auf dem Laufenden.
⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩ ⇩
@Corona_Jugend_informiert
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"Friede, Freiheit, Menschenrechte."
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Appell an die Teilnehmer und jetzt folgen ein paar stille Minuten mit Kerzen.