ABSTIMMUNG UM 21:50 UHR
Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Spahns Dekrete weiterhin gelten – Rund 20 Verordnungen betroffen
Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung" gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können. Heute stimmt der Bundestag darüber ab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auch-ohne-epidemische-lage-spahns-verordnungen-sollen-weiterhin-gelten-a3539703.html
Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Spahns Dekrete weiterhin gelten – Rund 20 Verordnungen betroffen
Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung" gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können. Heute stimmt der Bundestag darüber ab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auch-ohne-epidemische-lage-spahns-verordnungen-sollen-weiterhin-gelten-a3539703.html
The Epoch Times
Vom Bundestag beschlossen: Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Spahns Dekrete weiterhin gelten
Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung" gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
352 Abgeordnete dafür, dagegen 290, 10 Enthaltungen: Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Nötig wurde die Gesetzesänderung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-verabschiedet-neues-klimaschutzgesetz-a3543169.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
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Bundestag verabschiedet neues Klimaschutzgesetz
352 Abgeordnete dafür, dagegen 290, 10 Enthaltungen: Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Nötig wurde die Gesetzesänderung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Tausende von Flügen, die annulliert wurden, da geimpfte Piloten krank werden oder sterben
Delta Airlines verlangt jetzt den COVID-19-Impfstoff für alle neuen Mitarbeiter, was die Delta-Mitarbeiter potenziell dem Risiko von Blutgerinnseln und Tod aussetzt. American Airlines verlangt den Impfstoff nicht, gibt seinen Mitarbeitern aber einen Tag frei und 50 Dollar, wenn sie sich impfen lassen. Weder Delta noch American Airlines erwähnen das inhärente Risiko für Mitarbeiter, die nicht in der Luftfahrt tätig sind, geschweige denn für diejenigen, die viel Zeit in den Wolken verbringen.
Bei British Airways sind in dieser Woche mindestens vier Piloten gestorben, aber die Fluggesellschaft möchte Sie wissen lassen, dass ihre Todesfälle in keinem Zusammenhang stehen; Reuter's und Fact Checkers arbeiten hart daran, alle Gerüchte zu zerstreuen, dass die Piloten an dem Impfstoff COVID-19 gestorben sein könnten. British Airways rühmt sich, dass 85% ihrer Mitarbeiter geimpft sind. Die Fluggesellschaften sind so schnell dabei, dem COVID-19-Impfstoff-Narrativ zu folgen, dass sie vergessen, dass das Wohlergehen ihrer eigenen Mitarbeiter auf dem Spiel steht.
Laut flightaware.com sind 120.000 Annullierungen pro Jahr der Durchschnitt für weltweite Flüge. Ein durchschnittlicher Tag würde 329 Annullierungen sehen. Ein 2-Tages-Durchschnitt würde 658 Annullierungen sehen. Aber zwischen Freitag und Samstag gab es 3.533 Annullierungen. Das ist ein Anstieg der weltweiten Stornierungen um 580 % in den letzten 2 Tagen.
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https://thecoloradoherald.com/2021/thousands-of-flights-cancelled-as-vaccinated-pilots-fall-ill-or-die/
Delta Airlines verlangt jetzt den COVID-19-Impfstoff für alle neuen Mitarbeiter, was die Delta-Mitarbeiter potenziell dem Risiko von Blutgerinnseln und Tod aussetzt. American Airlines verlangt den Impfstoff nicht, gibt seinen Mitarbeitern aber einen Tag frei und 50 Dollar, wenn sie sich impfen lassen. Weder Delta noch American Airlines erwähnen das inhärente Risiko für Mitarbeiter, die nicht in der Luftfahrt tätig sind, geschweige denn für diejenigen, die viel Zeit in den Wolken verbringen.
Bei British Airways sind in dieser Woche mindestens vier Piloten gestorben, aber die Fluggesellschaft möchte Sie wissen lassen, dass ihre Todesfälle in keinem Zusammenhang stehen; Reuter's und Fact Checkers arbeiten hart daran, alle Gerüchte zu zerstreuen, dass die Piloten an dem Impfstoff COVID-19 gestorben sein könnten. British Airways rühmt sich, dass 85% ihrer Mitarbeiter geimpft sind. Die Fluggesellschaften sind so schnell dabei, dem COVID-19-Impfstoff-Narrativ zu folgen, dass sie vergessen, dass das Wohlergehen ihrer eigenen Mitarbeiter auf dem Spiel steht.
Laut flightaware.com sind 120.000 Annullierungen pro Jahr der Durchschnitt für weltweite Flüge. Ein durchschnittlicher Tag würde 329 Annullierungen sehen. Ein 2-Tages-Durchschnitt würde 658 Annullierungen sehen. Aber zwischen Freitag und Samstag gab es 3.533 Annullierungen. Das ist ein Anstieg der weltweiten Stornierungen um 580 % in den letzten 2 Tagen.
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-kampf-kretschmann-will-dass-staat-haerter-in-freiheitsrechte-eingreifen-d-76874752.bild.html
„Meine These lautet: Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.“
Kretschmann propagiert den offenen Rechtsbruch durch unverhältnismäßige Maßnahmen.
Willkommen in der grünen Diktatur!
Wo bleibt die Überwachung von Kretschmann durch den Verfassungsschutz?
Man versucht die Menschen durch Propaganda und ständige Wiederholungen auf den neuen „normalen“ Zustand (Faschismus) vorzubereiten.
„Meine These lautet: Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.“
Kretschmann propagiert den offenen Rechtsbruch durch unverhältnismäßige Maßnahmen.
Willkommen in der grünen Diktatur!
Wo bleibt die Überwachung von Kretschmann durch den Verfassungsschutz?
Man versucht die Menschen durch Propaganda und ständige Wiederholungen auf den neuen „normalen“ Zustand (Faschismus) vorzubereiten.
Bild
Staat soll härter in Freiheitsrechte eingreifen
Im Kampf gegen die Pandemien sollte der Staat nach Meinung von Winfried Kretschmann drastischer in Freiheitsrechte eingreifen dürfen.
Schulärztin schlägt Alarm: Mehrere Kinder nach Impfung herzkrank
Österreichs Regierung lässt die Kinder impfen, obwohl die WHO davor warnt: Jetzt mussten mehrere Kinder in Niederösterreich mit schweren Impf-Reaktionen ins Spital. In einem Fall ist eine Herzmuskelentzündung bereits bestätigt. Der Schulärztin wurde untersagt, Eltern vorab über Risiken aufzuklären.
Weiterlesen
https://exxpress.at/schulaerztin-schlaegt-alarm-mehrere-kinder-nach-impfung-herzkrank/?fbclid=IwAR1Tlr70OnISC44uzF_oCC84m4cjfOrvTd_MCgmoYtRmTL1n0S4_oEr91zU
Österreichs Regierung lässt die Kinder impfen, obwohl die WHO davor warnt: Jetzt mussten mehrere Kinder in Niederösterreich mit schweren Impf-Reaktionen ins Spital. In einem Fall ist eine Herzmuskelentzündung bereits bestätigt. Der Schulärztin wurde untersagt, Eltern vorab über Risiken aufzuklären.
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https://exxpress.at/schulaerztin-schlaegt-alarm-mehrere-kinder-nach-impfung-herzkrank/?fbclid=IwAR1Tlr70OnISC44uzF_oCC84m4cjfOrvTd_MCgmoYtRmTL1n0S4_oEr91zU
exxpress.at
Schulärztin schlägt Alarm: Mehrere Kinder nach Impfung herzkrank
Österreichs Regierung lässt die Kinder impfen, obwohl die WHO davor warnt: Jetzt mussten mehrere Kinder in Niederösterreich mit schweren Impf-Reaktionen ins Spital. In einem Fall ist eine Herzmuskelentzündung bereits bestätigt. Der Schulärztin wurde untersagt…
Forwarded from Resist the Mainstream
🔴 13-Year-Old Boy Dies Three Days After Taking Second COVID Shot
https://resistthemainstream.org/13-year-old-boy-dies-three-days-after-taking-second-covid-shot/?utm_source=rtmt&utm_medium=rtmt&utm_campaign=rtmt
https://resistthemainstream.org/13-year-old-boy-dies-three-days-after-taking-second-covid-shot/?utm_source=rtmt&utm_medium=rtmt&utm_campaign=rtmt
Resist the Mainstream
13-Year-Old Boy Dies Three Days After Taking Second COVID Shot
'There are moral, ethical and health questions that need to be answered.'
NEBENWIRKUNGEN WENIG BEKANNT
Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung
Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen bei den Corona-Maßnahmen, was gerade bei steigenden Inzidenzwerten an Gewicht gewinnt. Doch medizinisch gesehen sieht die Sache ganz anders aus.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenimpfung-bald-auch-fuer-kinder-spahns-vorstoesse-entgegen-who-und-stiko-empfehlung-a3542518.html
Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung
Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen bei den Corona-Maßnahmen, was gerade bei steigenden Inzidenzwerten an Gewicht gewinnt. Doch medizinisch gesehen sieht die Sache ganz anders aus.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenimpfung-bald-auch-fuer-kinder-spahns-vorstoesse-entgegen-who-und-stiko-empfehlung-a3542518.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung
Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen…
Die neue Apartheid hat Gesichter. Rostocks Oberbürgermeister outet sich.
Warum gibt es für kollektive Nötigung und Erpressung eigentlich keine Straftatbestand?
www.zeit.de/amp/news/2021-06/25/rostocker-ob-alltag-fuer-ungeimpfte-muss-unangenehmer-sein
„Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen hat sich dafür ausgesprochen, für Ungeimpfte die Testpflicht beizubehalten. «Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein, dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen. Das gilt auch auf europäischer Ebene. Du willst nach Malle? Okay. Aber bitte nur geimpft», sagte Madsen der «Welt»“
Kontaktdaten des Herrn:
https://rathaus.rostock.de/de/rathaus/stadtverwaltung/249186
Warum gibt es für kollektive Nötigung und Erpressung eigentlich keine Straftatbestand?
www.zeit.de/amp/news/2021-06/25/rostocker-ob-alltag-fuer-ungeimpfte-muss-unangenehmer-sein
„Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen hat sich dafür ausgesprochen, für Ungeimpfte die Testpflicht beizubehalten. «Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein, dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen. Das gilt auch auf europäischer Ebene. Du willst nach Malle? Okay. Aber bitte nur geimpft», sagte Madsen der «Welt»“
Kontaktdaten des Herrn:
https://rathaus.rostock.de/de/rathaus/stadtverwaltung/249186
ZEIT ONLINE
Rostocker OB: Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Gesundheit“. Lesen Sie jetzt „Rostocker OB: Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“.
Forwarded from Friedenskanal: Next stop for peace
🇦🇹 26.06.2021
Dank HFH Lautsprechertechnik live auf den Lautsprechern des Umzugs "Wehret den Anfängen" in Wien dabei:
Samuel Eckert, Eva Rosen, Markus Haintz, Wivvica, Dr. Daniel Langhans und Nana Domena
Veranstalter: Thomas Schaurecker und Manuel Müllner
Technische Leitung: Alexander Ehrlich
Remote-Livereden zum Mithören auf Telegram ab 26.06.2021 um ca. 15 Uhr hier:
https://t.me/sprachchats
Dank HFH Lautsprechertechnik live auf den Lautsprechern des Umzugs "Wehret den Anfängen" in Wien dabei:
Samuel Eckert, Eva Rosen, Markus Haintz, Wivvica, Dr. Daniel Langhans und Nana Domena
Veranstalter: Thomas Schaurecker und Manuel Müllner
Technische Leitung: Alexander Ehrlich
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Immer noch nicht verstanden?
Es geht um die Agenda 2030… Es war nie geplant uns wieder frei zu lassen.
Es liegt an uns ob es ihnen gelingt!
@Corona_Reset
Es geht um die Agenda 2030… Es war nie geplant uns wieder frei zu lassen.
Es liegt an uns ob es ihnen gelingt!
@Corona_Reset
Forwarded from Maria Zheng
RUND 20 VERORDNUNGEN BETROFFEN
Bundestag stimmte Annahme der Art. 9 und 10 zum IfSG: Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Spahns Dekrete weiterhin gelten
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-stimmte-annahme-der-art-9-und-10-zum-ifsg-auch-ohne-epidemische-lage-sollen-spahns-dekrete-weiterhin-gelten-a3539703.html
Bundestag stimmte Annahme der Art. 9 und 10 zum IfSG: Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Spahns Dekrete weiterhin gelten
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-stimmte-annahme-der-art-9-und-10-zum-ifsg-auch-ohne-epidemische-lage-sollen-spahns-dekrete-weiterhin-gelten-a3539703.html
The Epoch Times
Vom Bundestag beschlossen: Auch ohne „epidemische Lage“ sollen Dekrete weiterhin gelten
Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer „epidemischen Lage von nationaler Bedeutung“ gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶 Bis Frühjahr 2022 – RKI-Chef will weiterhin Tests und Maskenpflicht an Schulen
https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-RKI-Chef-Wieler-will-Masken-und-Tests-an-Schulen-bis-2022.html
Nachdem uns bereits Jens Spahn wie auch Karl Lauterbach eine infektionsreiche Herbst-/Wintersession prophezeit haben, sieht nun Lother Wieler in die Glaskugel.
"Nach eigener Aussage rechnet er mit einem steigenden Infektionsgeschehen an Schulen. „Es werden vermehrt Fälle bei Kindern auftreten, schon jetzt sehen wir größere Ausbrüche der Delta-Variante in Schulen.“"
Schüler wie auch Eltern können sich von der Hoffnung auf ein gewöhnliches Schuljahr also verabschieden und wieder wird Kindern suggeriert, dass sie besondere Auswirkung auf das Infektionsgeschehen hätten. Mindestens bis zum Frühjahr 2022 soll die Masken- wie auch Testpflicht an den Schulen bestehen bleiben.
"„Vor allem in Innenräumen sollten wir weiterhin Mund-Nasen-Schutz tragen, die Kontakte reduzieren und Testangebote nutzen. Auch vom Impffortschritt hängt es ab, wann es wieder zu einem Anstieg der Zahlen kommt“, so Wieler. „Deshalb ist der Zeitpunkt schwer vorherzusagen. Sicher ist allerdings, dass es im Herbst und Winter wieder zu steigenden Zahlen kommt.“"
Doch Lother Wieler hat auch Hoffnung:
"„Aber was ich sicher weiß: Wenn wir jetzt vorsichtig bleiben, wenn wir jetzt in geschlossenen Räumen weiter Masken tragen, wenn wir weiter Abstand halten und die Impfungraten weiter nach oben gehen, dann können wir das vermeiden. Davon bin ich überzeugt. Ich kann nur meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass das gemeinsam gelingt.“"
Sehr geehrter Herr Wieler, wenn Masken tragen und Abstand halten eine Wirkung hätten, dann wäre diese "Pandemie" doch längst vorbei. Wir fordern alle kinderschädigenden Maßnahmen sofort zu beenden!
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: www.klagepaten.de
➡️ Telegram: t.me/KlagePATEN_eu
➡️ Diskussionsgruppe: t.me/KlagepatenElternInfo
➡️ Facebook: www.facebook.com/KlagePATEN
➡️ Movipo: www.movipo.de/timeline&u=Klagepaten&ref=se
Euer Klagepaten-Team!
@KlagePATEN_eu
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Nachdem uns bereits Jens Spahn wie auch Karl Lauterbach eine infektionsreiche Herbst-/Wintersession prophezeit haben, sieht nun Lother Wieler in die Glaskugel.
"Nach eigener Aussage rechnet er mit einem steigenden Infektionsgeschehen an Schulen. „Es werden vermehrt Fälle bei Kindern auftreten, schon jetzt sehen wir größere Ausbrüche der Delta-Variante in Schulen.“"
Schüler wie auch Eltern können sich von der Hoffnung auf ein gewöhnliches Schuljahr also verabschieden und wieder wird Kindern suggeriert, dass sie besondere Auswirkung auf das Infektionsgeschehen hätten. Mindestens bis zum Frühjahr 2022 soll die Masken- wie auch Testpflicht an den Schulen bestehen bleiben.
"„Vor allem in Innenräumen sollten wir weiterhin Mund-Nasen-Schutz tragen, die Kontakte reduzieren und Testangebote nutzen. Auch vom Impffortschritt hängt es ab, wann es wieder zu einem Anstieg der Zahlen kommt“, so Wieler. „Deshalb ist der Zeitpunkt schwer vorherzusagen. Sicher ist allerdings, dass es im Herbst und Winter wieder zu steigenden Zahlen kommt.“"
Doch Lother Wieler hat auch Hoffnung:
"„Aber was ich sicher weiß: Wenn wir jetzt vorsichtig bleiben, wenn wir jetzt in geschlossenen Räumen weiter Masken tragen, wenn wir weiter Abstand halten und die Impfungraten weiter nach oben gehen, dann können wir das vermeiden. Davon bin ich überzeugt. Ich kann nur meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass das gemeinsam gelingt.“"
Sehr geehrter Herr Wieler, wenn Masken tragen und Abstand halten eine Wirkung hätten, dann wäre diese "Pandemie" doch längst vorbei. Wir fordern alle kinderschädigenden Maßnahmen sofort zu beenden!
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DIE WELT
Coronavirus Covid 19 - Pandemie: Aktuelle News & Nachrichten - WELT
Die "Welt" bietet Ihnen aktuelle News, Bilder, Videos & Informationen zum Coronavirus.
Forwarded from Gunnar Kaiser
Thüringen empfiehlt Kinder-Impfung trotz Bedenken der Ständigen Impfkommission.
Die Empfehlung der STIKO, dass erstmal nur Kindern mit Risikofaktoren eine Impfung empfohlen ist, bedeute nicht, dass die STIKO von einer Corona-Schutzimpfung für Kinder und Jugendliche ohne Vorerkrankungen abrät. Die Entscheidung bedeutee vielmehr, dass die momentane Datenlage noch nicht ausreichend ist, um die Impfung standardmäßig allen Kindern und Jugendlichen zu empfehlen.
STIKO-Chef Mertens bleibt bei seiner Einschätzung.
https://kaisertv.de/2021/06/25/thueringen-empfehlung-oder-nicht-empfehlung-das-ist-hier-die-frage/
Die Empfehlung der STIKO, dass erstmal nur Kindern mit Risikofaktoren eine Impfung empfohlen ist, bedeute nicht, dass die STIKO von einer Corona-Schutzimpfung für Kinder und Jugendliche ohne Vorerkrankungen abrät. Die Entscheidung bedeutee vielmehr, dass die momentane Datenlage noch nicht ausreichend ist, um die Impfung standardmäßig allen Kindern und Jugendlichen zu empfehlen.
STIKO-Chef Mertens bleibt bei seiner Einschätzung.
https://kaisertv.de/2021/06/25/thueringen-empfehlung-oder-nicht-empfehlung-das-ist-hier-die-frage/
Gunnar Kaiser
Thüringen: Empfehlung für Kinder-Impfung trotz STIKO-Bedenken
Am 31. Mai 2021 war es soweit, die Europäische Kommision hat auf Empfehlung der Europäischen Arzneitmittelbehörde, kurz EMA, den Impfstoff von BioNTech/Pfizer, Cominarty, für Menschen ab zwölf Jahr…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Freispruch und Zeuge mit Schusswaffe im Gerichtssaal
Was für ein denkwürdiger Prozess heute in Nürnberg !
Nach über 8 Stunden Verhandlung wurde der Mandant in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht aus tatsächlichen Gründen freigesprochen.
Dabei ereignete sich etwas Unglaubliches: Ein als Zeuge geladener Polizist erschien - nicht im Dienst befindlich - mit einer (teil)geladenen privaten Schusswaffe im Zeugenstand. Ein unglaublicher Vorgang ❗️
Näheres im Video
Ich bitte, die schlechte Tonqualität zu entschuldigen
@RASattelmaier
Freispruch und Zeuge mit Schusswaffe im Gerichtssaal
Was für ein denkwürdiger Prozess heute in Nürnberg !
Nach über 8 Stunden Verhandlung wurde der Mandant in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht aus tatsächlichen Gründen freigesprochen.
Dabei ereignete sich etwas Unglaubliches: Ein als Zeuge geladener Polizist erschien - nicht im Dienst befindlich - mit einer (teil)geladenen privaten Schusswaffe im Zeugenstand. Ein unglaublicher Vorgang ❗️
Näheres im Video
Ich bitte, die schlechte Tonqualität zu entschuldigen
@RASattelmaier
Forwarded from Jessica Hamed
#staatstrojaner #bundesrat #keinezustimmung
Die Bundespolizei erhält nicht die Befugnis Staatstrojaner einzusetzen. Der Bundesrat hat dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz nicht zugestimmt.
Wenig überraschend sind CDU/CSU und auch Teile der SPD darüber nicht erfreut. In dem unten verlinkten Artikel heißt es ua:
„Das Scheitern des Bundespolizeigesetzes im Bundesrat zeigt: Grüne und FDP können keine innere Sicherheit«, kritisierte hingegen Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Die Regelung zur Quellen-TKÜ sei im parlamentarischen Verfahren so weit modifiziert worden, dass sie nur noch in ganz seltenen Ausnahmefällen zur Anwendung hätte kommen können.“
Das Scheitern zeigt indes, dass denjenigen, die eine Zustimmung verweigert haben, die Grundrechte (doch noch) etwas Wert sind.
Nicht zustimmungspflichtig war allerdings die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes, mit der die Bundesregierung allen 19 Nachrichtendiensten Deutschlands den Einsatz der Quellen-TKÜ erlaubt hat.
https://lnkd.in/drZS_35
Auch dies, insbesondere aufgrund des fehlenden Richtervorbehalts ist mE offensichtlich verfassungswidrig. Diese Bedenken teilt auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte und kündigte eine Verfassungsbeschwerde an:
„Man lasse ihm [Buermeyer] zufolge die 19 deutschen Geheimdienste von der Kette. Buermeyer glaubt, dass durch die umfangreichen Spionage-Möglichkeiten jede Person des öffentlichen Lebens erpressbar wird.
Das Problem: Wenn kein Richter den Abhöreingriff mehr absegnen muss, müssen diese Aktionen auch nicht mehr vorab klar formuliert und eingegrenzt werden. Misstrauen herrscht nicht nur bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, deren Partei die Reform ja mit beschlossen hat, äußerte mehrmals Bedenken gegen die gegen die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes.
„Ich halte die Entscheidung für den Einsatz von Staatstrojanern auch weiterhin für falsch, insbesondere in den Händen von Geheimdiensten.“ Saskia Esken
[…]
Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits mit der Online-Überwachung befasst und die Grenzen dafür recht eng gesteckt. Erlaubt ist sie demnach nur, "wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen". Ob der Staatstrojaner in seiner jetzt vom Bundestag beschlossenen Form noch gedeckt ist, wird spannend. Ulf Buermeyer will mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte jedenfalls gegen die neuen Regelungen vor Gericht ziehen.““
https://lnkd.in/dR8ZGyP
Die Bundespolizei erhält nicht die Befugnis Staatstrojaner einzusetzen. Der Bundesrat hat dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz nicht zugestimmt.
Wenig überraschend sind CDU/CSU und auch Teile der SPD darüber nicht erfreut. In dem unten verlinkten Artikel heißt es ua:
„Das Scheitern des Bundespolizeigesetzes im Bundesrat zeigt: Grüne und FDP können keine innere Sicherheit«, kritisierte hingegen Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Die Regelung zur Quellen-TKÜ sei im parlamentarischen Verfahren so weit modifiziert worden, dass sie nur noch in ganz seltenen Ausnahmefällen zur Anwendung hätte kommen können.“
Das Scheitern zeigt indes, dass denjenigen, die eine Zustimmung verweigert haben, die Grundrechte (doch noch) etwas Wert sind.
Nicht zustimmungspflichtig war allerdings die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes, mit der die Bundesregierung allen 19 Nachrichtendiensten Deutschlands den Einsatz der Quellen-TKÜ erlaubt hat.
https://lnkd.in/drZS_35
Auch dies, insbesondere aufgrund des fehlenden Richtervorbehalts ist mE offensichtlich verfassungswidrig. Diese Bedenken teilt auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte und kündigte eine Verfassungsbeschwerde an:
„Man lasse ihm [Buermeyer] zufolge die 19 deutschen Geheimdienste von der Kette. Buermeyer glaubt, dass durch die umfangreichen Spionage-Möglichkeiten jede Person des öffentlichen Lebens erpressbar wird.
Das Problem: Wenn kein Richter den Abhöreingriff mehr absegnen muss, müssen diese Aktionen auch nicht mehr vorab klar formuliert und eingegrenzt werden. Misstrauen herrscht nicht nur bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, deren Partei die Reform ja mit beschlossen hat, äußerte mehrmals Bedenken gegen die gegen die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes.
„Ich halte die Entscheidung für den Einsatz von Staatstrojanern auch weiterhin für falsch, insbesondere in den Händen von Geheimdiensten.“ Saskia Esken
[…]
Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits mit der Online-Überwachung befasst und die Grenzen dafür recht eng gesteckt. Erlaubt ist sie demnach nur, "wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen". Ob der Staatstrojaner in seiner jetzt vom Bundestag beschlossenen Form noch gedeckt ist, wird spannend. Ulf Buermeyer will mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte jedenfalls gegen die neuen Regelungen vor Gericht ziehen.““
https://lnkd.in/dR8ZGyP
Spiegel
Bundesrat stoppt Staatstrojaner für die Bundespolizei
In der Länderkammer gab es keine Mehrheit für das neue Bundespolizeigesetz und damit auch nicht für die Befugnis, Geräte zu hacken, um Verschlüsselungen zu umgehen. Nur die 19 Nachrichtendienste bekommen die Möglichkeit.
IMPF-NEBENWIRKUNGEN
Isreal: Forscher sehen Zusammenhang zwischen Pfizer-Impfstoff und seltener gefährlicher Blutkrankheit
Israelische Forscher berichteten, dass der Corona-Impfstoff von Pfizer mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit in Verbindung gebracht wurde, eine thrombotisch-thrombozytopenische Purpura (TTP) zu entwickeln. Das ist eine sehr seltene, aber unter Umständen gefährliche Autoimmunkrankheit.
https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/isreal-forscher-sehen-zusammenhang-zwischen-pfizer-impfstoff-und-seltener-gefaehrlicher-blutkrankheit-a3542730.html
Isreal: Forscher sehen Zusammenhang zwischen Pfizer-Impfstoff und seltener gefährlicher Blutkrankheit
Israelische Forscher berichteten, dass der Corona-Impfstoff von Pfizer mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit in Verbindung gebracht wurde, eine thrombotisch-thrombozytopenische Purpura (TTP) zu entwickeln. Das ist eine sehr seltene, aber unter Umständen gefährliche Autoimmunkrankheit.
https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/isreal-forscher-sehen-zusammenhang-zwischen-pfizer-impfstoff-und-seltener-gefaehrlicher-blutkrankheit-a3542730.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Israel: Forscher sehen Zusammenhang zwischen Pfizer-Impfstoff und seltener gefährlicher Blutkrankheit
Israelische Forscher berichteten, dass der Corona-Impfstoff von Pfizer mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit in Verbindung gebracht wurde, eine thrombotisch-thrombozytopenische Purpura (TTP) zu entwickeln. Das ist eine sehr seltene, aber unter Umständen gefährliche…