https://m.bild.de/news/2020/news/corona-isolation-pflegeheimbewohnerin-bekommt-recht-von-gericht-73424340.bildMobile.html

Die Justiz scheint aus 6 Monaten Schockstarre zu erwachen.

@haintz

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-beschliesst-strengere-corona-regeln-soeder-fordert-maskenpflicht-in-grundschulen-a3357993.html


Lasst eure Kinder zu Hause!

@haintz

https://www.n-tv.de/wissen/Covid-19-weniger-toedlich-als-vermutet-article22104272.html


Man hätte ja mal früher auf ihn hören können.

GROSSDEMO - MÜNCHEN, SONNTAG 01.11.2020

STERNMARSCH MIT ANDACHT

In stillem Gedenken an unser geliebtes Grundgesetz, die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie in unserem Land erweisen wir den Verblichenen auf ihrem weiteren Weg noch einmal würdevoll die gebührende Ehre.

Trauermarsch: zeitgleich 15 Uhr
(Genauer Start für die Trauermärsche werden noch detailliert bekanntgegeben)

Großkundgebung: 16 Uhr - Theresienwiese

Durch die anschließende Andacht um 16 Uhr auf der Theresienwiese werden in einfühlsamer Weise Nana Lifestyler, Pfarrer J. Fliege*, die Rechtsanwälte M. Haintz und R. Ludwig sowie der Verfechter für Demokratie und Freiheit M. Ballweg führen - eingerahmt von festlicher Musik.

Wir bitten alle um angemessenene Trauerkleidung sowie das Mitbringen eines Grablichtes.

Eure Teams von Querdenken 089, 871, 911, 731 und 711 sowie
Schüler/innen gegen die Maskenpflicht

@Querdenken089Demo
www.querdenken-089.de
www.zeigmirdeinlaecheln.de

Versammlung angemeldet
Genehmigung steht noch aus
*offen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article217935978/Partys-trotz-Corona-in-Berlin-Wann-die-Polizei-in-Wohnungen-darf.html

Nein, darf sie nicht.

Hausdurchsuchungen für Ordnungswidrigkeiten?
Für die abstrakte körperliche Unversehrtheit von irgendjemand, irgendwo?
Grundrechte sind Abwehrrechte GEGEN den Staat, keine Rechtfertigung für (Polizei)staatliche Maßnahmen!

@haintz

Einer der wenigen Satiriker, der von Anfang an kritisch war !

https://youtu.be/M8cBaXL3QOI

Demonstrationsstrategie bei Maskenpflicht:

Ich empfehle für künftige Demonstrationen folgende Strategie wenn eine Maske verordnet wird:

Stationäre Versammlungen auf der Straße oder Demo-Zug. Unser Vorschlag an die Behörde, lediglich 2 Teilnehmer nebeneinander zwischen diesen 3-5 m Abstand, nach vorne und hinten auch 3-5 m Abstand. Dadurch wird den Behörden die Argumentation der Vermischung etc. genommen und wir blockieren dann notfalls aufgrund dessen die Straßen der Städte. Das ist legitim und sollte eine neue Strategie sein, alles weitere siehe unten.


Sehr geehrter Herr ********,

hiermit zeige ich an, dass ich den Anmelder der obigen Demonstration in Freiburg am 17.10.2020 anwaltlich vertrete, entsprechende Vollmacht wird anwaltlich versichert.

Leider habe ich Sie persönlich nicht erreicht, daher per E-Mail mit der Bitte um umgehende Stellungnahme.

Aufgrund der von Ihnen beauftragten Maskenpflicht wird das Thema der Versammlung geändert, die Teilnehmer demonstrieren nunmehr gegen die Maskenpflicht in Schulen und auf Versammlungen!

Daher ist es unzumutbar, eben das anzuordnen, wogegen demonstriert wird.
Für die Dauer der Versammlung müssen die Teilnehmer daher, bei Einhaltung der Abstände, welche wir gewährleisten werden, von der Pflicht zum Tragen einer Maske befreit werden, da Sie genau dagegen demonstrieren.
Wir können auch größere Abstände einhalten, das ist kein Problem.

Alles andere führt die Versammlung- und Meinungsfreiheit ad absurdum, da man dazu gezwungen wird, das zu tun, was man aus gesundheitlichen und politischen Gründen ablehnt.

Wir haben Sie dazu aufzufordern, mitzuteilen, unter welchen Abständen bzw. welcher zulässige Teilnehmerzahl Sie dazu bereit sind, auf die Maskenpflicht zu verzichten. Sollte hier keine Bereitschaft bestehen, wissen wir, worum es eigentlich geht, nämlich um die Durchsetzung einer unsinnigen Maskenpflicht.

Die Masken sind nicht genormt, gesundheitsschädlich und reduzieren auch kein Infektionsrisiko, wie kürzlich auch das amerikanische Pendant zum Robert-Koch-Institut, das CDC berichtet hat.

Sollte die Stadt Freiburg auf einer Maskenpflicht beharren, werde ich meine Mandantschaft dazu raten, künftige Demonstrationen wie folgt anzumelden:

5 m Abstand zwischen allen Teilnehmern, Hauptstraßen in Freiburg,
2 Teilnehmer maximal nebeneinander, Aufstellfläche dann auf großen zentralen Straßen in Freiburg, damit wäre dann belegt, dass der Infektionsschutz jederzeit eingehalten werden kann, und Masken nicht nötig sind. Vermischungen mit Passanten auf den Gehwegen etc. wären dann ausgeschlossen, jeder Teilnehmer könnte einzeln nach links und rechts die Fläche verlassen bzw. betreten.

Es wird anwaltlich versichert, dass die Polizei in Nürnberg uns am 11.10.2020 gebeten hat, beim dortigen Demo-Zug die Abstände zu VERRINGERN, damit der Verkehr nicht gestört wird und der Zug nicht zu lange wird. Die Teilnehmer sind ohne weiteres in der Lage, große Abstände einzuhalten.

Auch hier haben wir die gleiche Strategie angewandt. Wenn es der Stadt Freiburg darum geht, dass sich die Teilnehmer nicht vermischen, werden wir künftige Demonstrationen so anmelden. Wir sehen hierin die einzige Möglichkeit, für das zu demonstrieren wofür wir sind, die Abschaffung der sinnlosen und gesundheitsschädlichen Maske. Wenn hierdurch mehrere Kilometer der Freiburger Straßen über mehrere Stunden blockiert werden, dann wäre dies im Sinne der Versammlungsfreiheit hinzunehmen. Künftige Demonstrationen würden daher gegebenenfalls ohne große Bühne stationär oder als Demo-Zug auf der Straße stattfinden.

Ich würde mich persönlich dazu bereit erklären, bei künftigen Versammlungen in Freiburg teilzunehmen, ich vertrete anwaltlich quasi sämtliche Großdemonstrationen in Deutschland.


Darüber hinaus haben wir Sie dazu aufzufordern, sämtliche Zivil- strafrechtliche Haftung zu übernehmen, für den Fall dass durch die Masken jemand in seiner Gesundheit geschädigt wird.


Mit freundlichen Grüßen

Markus Haintz
Rechtsanwalt



https://t.me/Haintz

Telefonnotiz Rechtsanwalt Haintz Telefonat mit der Stadt Freiburg von 11:50 bis 11:55 Uhr:

Ich habe nachgefragt, unter welchen abweichenden Auflagen ein Verzicht auf die Maskenpflicht möglich ist.
Behördenmitarbeiter teilte mir mit, dass er in jedem Fall bei der Maskepflicht bleibt, auch wenn es nur 50 Teilnehmer sind
(Bei einem Platz mit ca. 5000 m²). Auch größeren Abständen wurde nicht zugestimmt, die Maskepflicht bleibt,
egal was wir tun. (Jedenfalls sobald wir mehr als 20 Teilnehmer sind)

Ich habe daraufhin mitgeteilt, dass wir dann die Strategie wie oben beschrieben ändern, er hat das als Drohung aufgefasst,
ich habe darauf hingewiesen, dass dies die einzige Möglichkeit ist, der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit
Rechnung zu tragen.

Künftige Versammlungen dieser Art sollten daher auf großen Straßen mit großen Abständen
angemeldet werden, damit der Behörde/den Behörden jegliche Argumentationsgrundlage entzogen wird.
Außerdem würde ich immer zum Thema machen, weg mit der Maskepflicht, insbesondere in Schuhen auf Versammlungen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

@haintz

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/sperrstunde-in-berlin-durch-verwaltungsgericht-gekippt-17004815.html

Die Justiz fängt wieder an zu arbeiten, DANKE!

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

Grüße aus dem Platzhirsch in Göppingen. Solidarität mit unseren Gastronomen!

@haintz

Preis der Republik!
Wow!
Das löst meinen DLRG Rettungsschwimmer ab von der Spitze meiner schönsten Medaillen!

Ich bedanke mich von ganzem Herzen für die Ehrung, lieber Demokratischer Widerstand!


"Lustvoll, ruhig und mit
Weitblick – so erlebt
man Friederike Pfeiffer-
de Bruin bei ihren
Reden. Ob in Berlin, München
oder Konstanz am Bodensee – sie
inspiriert ihre Zuhörer mit genau
der richtigen Menge an Worten,
die auch noch lange nachklingen.
Und selbst bei eindringlichen Ansprachen
peitscht sie die Menge
nicht unnötig auf.
Die gelernte Doula wandelt
ihr Entsetzen über die Einschränkungen
der Grundrechte in effektive Taten
um. Der zündende Moment für sie
war, als Menschen in Pflegeheimen als
»Kollateralschäden« bezeichnet wurden.
So hält sie seit März in Oldenburg
Mahnwachen für die Menschenwürde,
ist bei den Klagepaten aktiv und gründete
Querdenken 441. Sie schreibt auch
Politikerinnen und Politiker an – meist
ohne Reaktion. In ihrem Beruf vermittelt
sie Wissen und erinnert Frauen daran,
dass sie aus eigener Kraft Kinder
auf die Welt bringen können. Und um
Ermutigung und Eigenverantwortung
geht es ihr auch in der Demokratiebewegung.
Sie hört zu und klärt auf, will
etwas gegen die Angst unternehmen.
Ihre Devise ist, Bündnisse zu schmieden
und Ideen einfach selbst umzusetzen,
anstatt darauf zu warten, dass andere
unsere Probleme lösen.
Für Pfeiffer-de Bruin ist es sehr wichtig,
auch diejenigen zu erreichen, die
im Lockdown häusliche Gewalt, Vergewaltigungen
und krasse Unterdrückung
erlebt haben und dadurch noch mehr
traumatisiert sind als der Rest der Gesellschaft.
Sie ruft daher dazu auf, aktiv
zu werden, auf die Nachbarn zuzugehen
und zu reden. Dennoch hat sie ihren
Humor nicht verloren. So ging sie bei einem
Auftritt mit den folgenden Worten
auf Störenfriede ein: »Das ist die Antifa,
die haben Angst, dass wir uns hier
radikalisieren. Ich finde es toll, dass die
hier auch einen Beitrag leisten.«
Für ihre klaren, mutigen Entscheidungen und den unermüdlichen Aufruf zur Eigenverantwortung überreichen wir FRIEDERIKE PFEIFFER-DE BRUIN den Preis der Republik.

Diese Auszeichnung wird seit 27. Juni 2020 verliehen
vom Trägerverein dieser Wochenzeitung in Form einer
Medaille am Band.
Bisherige Preisträger: Stephan Kohn, Prof. Sucharit Bhakdi, Dr. Alexander Richter, Prof. Karina Reiß, Dr. Walter Weber und die Ärzte für Aufklärung, 1,3 Millionen vom 1. August in Berlin, Ken Jebsen, Christine Lambrecht, Alexandra Wester und Joshiko Saibou, zwei Heldinnen vom 29. August in Berlin, remonstrierende Polizisten, Tommy Hansen, Alexander Ehrlich, Jens Wernicke.

Hier gibt es die ganze 23.Ausgabe zum herunterladen: https://www.nichtohneuns.de/

Danke Bodo! Ausdrucken, aufklären, verteilen. Wehrt euch gegen die Verbrechen an euren Kindern! @haintz

Foto von Ralf

In eigener Sache:

Ich habe mich beruflich nunmehr auch (wieder) verstärkt dem Thema Datenschutz angenommen.

https://www.anwalt.de/markus-haintz

Datenschutzrecht:
In unserer zunehmend digitalisierten Gesellschaft sind personenbezogene Daten nicht nur eine heißbegehrte Ware, sondern auch ein höchst schützenswertes Gut. Wir unterstützen Sie und Ihr Unternehmen bei der Einhaltung aller gesetzlichen Regelungen. Datenschutz soll dabei nicht zur lästigen Pflicht werden, sondern Ihr Unternehmen als ganz besonders kunden- und mitarbeiterfreundlich auszeichnen und so zur Profilschärfung beitragen.
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in allen EU-Mitgliedsstaaten die DSGVO. Dies stellt nicht nur Unternehmen sondern auch Start-Ups, Software- und Webentwickler, Vereine und Solo-Selbstständige vor die Frage: „Bin ich DSGVO-konform?“ Unsere Experten für Datenschutzrecht knüpfen genau bei dieser Fragestellung an und begleiten Sie professionell auf Ihrem Weg zur DSGVO-Konformität.
Im Rahmen der Mandatsübernahme als externer Datenschutzbeauftragter unterstützen wir Sie in folgenden Punkten:
• Beratung in allen Gesichtspunkten des Datenschutzes
• Einführung, Betrieb und Weiterentwicklung eines Datenschutz-Konzepts für Ihr Unternehmen
• Erstellung und Pflege des Verzeichnisses der Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO
• Datenschutzkonformer Einsatz von Dienstleistern im Rahmen der Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO
• Beratung bei Fragestellungen bezüglich des internationalen Datentransfers
• Erstellung einer DSGVO-konformen Datenschutzerklärung inkl. Cookie-Banner für Ihre Website
• Durchführung von Schulungen und Workshops
• Privacy by Design & Privacy by Default für Ihre Softwareanwendungen
• Microsoft 365-Compliance


Anfragen bitte direkt an: datenschutz@haintz.de

https://t.me/Haintz

Foto von Markus Haintz

https://www.otz.de/regionen/saalfeld/ex-landrat-hartmut-holzhey-in-berlin-festgenommen-id230644012.html

Ehemaliger Landrat wegen Verstoß gegen das Vermummungsverbot festgenommen.
Was gilt jetzt? Maskenpflicht? Vermummungsverbot?
Auch eine Sturmhaube ist eine Mund-Nasen-Bedeckung. Bestimmtheitsgebot?

Und seit wann kann das Vermummungsverbot (steht im VersammlungsGESETZ) durch Verordnungen (Corona-Verordnungen - Mund-Nase-Bedeckung bei Versammlungen) aufgehoben werden?
Gesetz steht über Verordnung.

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

Demonstrationsstrategie gegen Maskenpflicht:

Wie schon in Nürnberg am Sonntag den 11. Oktober hat uns auch am gestrigen Freitag den 16. Oktober in Göppingen die Polizei darum gebeten, auf dem Demo-Zug GERINGERE Abstände einzuhalten! In Nürnberg gab es eine Maskenpflicht, in Göppingen nicht.

Die Strategie meinerseits gegenüber den Behörden ist hier auf Demo-Zügen eben genau dies zu erreichen und zu dokumentieren. Wir halten zunächst von uns aus gezielt deutlich größere Abstände, um dann in Kooperation mit Polizei und Behörden festzulegen, wie groß die Abstände sein sollen.

Damit wird jede Argumentation für eine Maskenpflicht / Kontrolle derselben bei einen Demo-Zug durch die Behörden ad absurdum geführt. In Bundesländern ohne Maskepflicht wird sich die Behörde dann sehr schwertun, eine solche anzuordnen. In Bundesländern mit Maskenpflicht wird der Polizei vor Ort die Argumentation genommen, verstärkt zu kontrollieren, weil ersichtlich keinerlei Gefährdungslage besteht. Eine "Gefährdungslage" würde dann erst durch die Polizei hergestellt werden, welche trotz mehr als ausreichender Abstände, Atteste etc. deutlich innerhalb des Sicherheitsabstand kontrolliert.

Die Polizei würde also selbst gegen das Abstandsgebot verstoßen, mit unwirksamen Masken, um Maskenverstöße zu kontrollieren, welche überhaupt nicht relevant sind, weil sämtliche Abstände mehr als übererfüllt sind. Die politische Begründung für die Maske ist ja, Maske nur dann, wenn Abstände nicht eingehalten werden (können). Wenn diese aber offenkundig eingehalten werden, hat die Polizei keinerlei Anlass zu kontrollieren und dadurch erst selbst eine "Gefährdungslage" zu schaffen.

Diverse Einsatzleiter der Polizei haben auch schon anklingen lassen, dass sie sich verstärkt auf das Thema Abstand konzentrieren werden.

Wenn die Polizei trotz ausreichender Abstände massiv kontrolliert, dann geht es nicht um ein Abstandsgebot, sondern um die Durchsetzung von politischen Zielen und um die sinnfreie Einhaltung von Regeln, die im konkreten Fall offenkundig keinen Zweck erfüllen.

Dieselbe Strategie kann man natürlich auch auf stationären Demos anwenden, auf der Straße funktioniert sie aber wesentlich besser.


https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King