„Fairness und Gerechtigkeit“ sind wichtiger als Sicherheitsbedenken?
„Die 20-Jährige müsse eine Gelegenheit bekommen, damit sie um ihre Staatsbürgerschaft kämpfen könne, verkündete ein Berufungsgericht am Donnerstag in London. Fairness und Gerechtigkeit seien in diesem Fall wichtiger als nationale Sicherheitsbedenken.
Dem Nachrichtensender Sky News sagte sie einmal im Interview:„Ich habe nie etwas Gefährliches gemacht. Ich habe nie Propaganda betrieben. Ich habe nie Menschen ermutigt, nach Syrien zu kommen.“ Sie räumte aber ein, von Hinrichtungen Kenntnis zu haben. „Aber das war in Ordnung für mich“, sagte sie. Der Islam habe das erlaubt.“
https://kurier.at/chronik/welt/gericht-ehemalige-is-braut-darf-nach-grossbritannien-zurueck/400973393
„Die 20-Jährige müsse eine Gelegenheit bekommen, damit sie um ihre Staatsbürgerschaft kämpfen könne, verkündete ein Berufungsgericht am Donnerstag in London. Fairness und Gerechtigkeit seien in diesem Fall wichtiger als nationale Sicherheitsbedenken.
Dem Nachrichtensender Sky News sagte sie einmal im Interview:„Ich habe nie etwas Gefährliches gemacht. Ich habe nie Propaganda betrieben. Ich habe nie Menschen ermutigt, nach Syrien zu kommen.“ Sie räumte aber ein, von Hinrichtungen Kenntnis zu haben. „Aber das war in Ordnung für mich“, sagte sie. Der Islam habe das erlaubt.“
https://kurier.at/chronik/welt/gericht-ehemalige-is-braut-darf-nach-grossbritannien-zurueck/400973393
Kurier
Gericht: Ehemalige IS-Braut darf nach Großbritannien zurück
Fairness und Gerechtigkeit seien wichtiger als nationale Sicherheitsbedenken, sagte Berufungsgericht in London.
Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp über die neue "Dokumentationsstelle".
"Die nächste türkise Blendgranate. Statt nur eine „Dokumentationsstelle für religiös motivierten politischen Extremismus“ einzurichten, wäre es viel wichtiger, den Islamismus aktiv zu bekämpfen und radikale Hassprediger auszuweisen. Auch die vielen Vereine mit islamistischem Hintergrund sind nicht zu fördern, sondern zu verbieten!"
"Die nächste türkise Blendgranate. Statt nur eine „Dokumentationsstelle für religiös motivierten politischen Extremismus“ einzurichten, wäre es viel wichtiger, den Islamismus aktiv zu bekämpfen und radikale Hassprediger auszuweisen. Auch die vielen Vereine mit islamistischem Hintergrund sind nicht zu fördern, sondern zu verbieten!"
Forwarded from SD
pegida.de #AllLivesMatter
Auf die Straße mit #PEGIDA, HEUTE um 18:30 Uhr auf dem NEUMARKT in #Dresden!
Auf die Straße mit #PEGIDA, HEUTE um 18:30 Uhr auf dem NEUMARKT in #Dresden!
Zwangstherapien für "Hassposter"? Tolle Idee... das Problem ist nur das für Zadic und der linken Presse bereits Leute wie ich darunter fallen. Und das nur weil man fragt warum Zadic so gern in eine zwielichtige Moschee mit Salafistenkontakten geht. Diese Frage war bereits eine "Hasskampagne".
"Es sollte die Möglichkeit geben, "den Tätern eine Therapie zu verordnen, dass sie das nicht wiederholen", hieß es in Richtung der Justizministerin."
https://www.derstandard.de/story/2000118878974/jugend-praesentierte-justizministerin-strategien-gegen-hass-im-netz
"Es sollte die Möglichkeit geben, "den Tätern eine Therapie zu verordnen, dass sie das nicht wiederholen", hieß es in Richtung der Justizministerin."
https://www.derstandard.de/story/2000118878974/jugend-praesentierte-justizministerin-strategien-gegen-hass-im-netz
DER STANDARD
Jugend präsentierte Justizministerin Strategien gegen "Hass im Netz"
Projekt der Caritas Wien – Teilnehmer legten Ergebnisse nach monatelanger Beschäftigung vor
"Ich ficke euch alle, Ich ficke das System." Der Wutanfall endete demnach mit dem Satz: "Wir werden das jetzt in die eigene Hand nehmen."
In Beirut geboren, ist er zwar libanesischer Staatsangehöriger, dennoch bestehen Abschiebehindernisse. Rammo besitzt eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Laut Staatsanwaltschaft ist die Clan-Größe nach islamischen Recht verheiratet und Vater von sieben Kindern.
Zwar füllen seine erwachsenen Söhne bereits manche Strafakte. Doch drei der Nachkommen sind noch minderjährig und besitzen einen deutschen Pass. Kein Verwaltungsgericht würde einen Ausweisebescheid der Stadt Essen vor diesem Hintergrund akzeptieren. Der Gesetzgeber fordert stets das sogenannte "Ausweisungsinteresse" gegen den Bleibewillen abzuwägen. Letzterer wiegt rechtlich gesehen besonders schwer, "wenn der Ausländer eine Niederlassungserlaubnis besitzt und deutsche Familienangehörige hat".
Zudem sieht das Grundgesetz einen besonderen Schutzstatus für Ehe und Familie vor. Insofern gilt Rammo als "faktischer Inländer". Die Hürden für eine Ausweisung mit der Folge einer Abschiebung sind bei ihm extrem hoch. "Ich ficke das System", hat der bullige Clan-Chef gebrüllt. Und liegt mit diesem Satz gar nicht so falsch."
https://www.focus.de/panorama/welt/sein-strafregister-hat-28-eintraege-wie-der-libanesische-clan-boss-rammo-seine-abschiebung-umgeht_id_12233836.html
In Beirut geboren, ist er zwar libanesischer Staatsangehöriger, dennoch bestehen Abschiebehindernisse. Rammo besitzt eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Laut Staatsanwaltschaft ist die Clan-Größe nach islamischen Recht verheiratet und Vater von sieben Kindern.
Zwar füllen seine erwachsenen Söhne bereits manche Strafakte. Doch drei der Nachkommen sind noch minderjährig und besitzen einen deutschen Pass. Kein Verwaltungsgericht würde einen Ausweisebescheid der Stadt Essen vor diesem Hintergrund akzeptieren. Der Gesetzgeber fordert stets das sogenannte "Ausweisungsinteresse" gegen den Bleibewillen abzuwägen. Letzterer wiegt rechtlich gesehen besonders schwer, "wenn der Ausländer eine Niederlassungserlaubnis besitzt und deutsche Familienangehörige hat".
Zudem sieht das Grundgesetz einen besonderen Schutzstatus für Ehe und Familie vor. Insofern gilt Rammo als "faktischer Inländer". Die Hürden für eine Ausweisung mit der Folge einer Abschiebung sind bei ihm extrem hoch. "Ich ficke das System", hat der bullige Clan-Chef gebrüllt. Und liegt mit diesem Satz gar nicht so falsch."
https://www.focus.de/panorama/welt/sein-strafregister-hat-28-eintraege-wie-der-libanesische-clan-boss-rammo-seine-abschiebung-umgeht_id_12233836.html
FOCUS online
Intensivtäter aus Essen: "F*cke das System": Neue Anklagen gegen Clan-Boss Rammo - und der entgeht Abschiebung
Jamal Rammo gilt als einflussreiche Clan-Größe in der Ruhrmetropole Essen. Seit Jahren beschäftigt der kriminelle Libanese die Justiz, sein Fall erinnert an den des Clan-Chefs Ibrahim Miri aus Bremen. Einen wesentlichen Unterschied gibt es jedoch: Dass Rammo…
Hier meine gestrige Rede bei Pegida in Dresden.
https://www.youtube.com/watch?v=erkRy5mQ6k8
https://www.youtube.com/watch?v=erkRy5mQ6k8
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So etwas ist das Ergebnis der derzeitigen Hetze gegen die Polizei. Ängstliche, eingeschüchterte Polizisten und dominant auftretende gewalttätige Migranten. Erst gestern habe ich ein Video hochgeladen wo ich genau vor dieser Entwicklung warne. Was glaubt ihr wie stark das Vertrauen der Leute aus dem Video in die Polizei noch ist?
Diesen Polizisten sollte man identifizieren und sofort entlassen, wer sich so feige verhält und sich so schnell einschüchtern lässt ist nicht als Polizist geeignet.
Mir fällt auch auf das es oft diese typischen Bürokratentypen bei der Polizei sind, die ne Frau wegen ner Kleinigkeit anschreien und abstrafen würden aber bei nem Migranten sich feige zurückziehen. Widerliches Verhalten.
Mir fällt auch auf das es oft diese typischen Bürokratentypen bei der Polizei sind, die ne Frau wegen ner Kleinigkeit anschreien und abstrafen würden aber bei nem Migranten sich feige zurückziehen. Widerliches Verhalten.
Hmm...
"Im Zentrum von Berlin fährt ein Auto in eine Gruppe von Passanten. Es gibt mehrere Schwerverletzte.
In der Nähe des Unfallortes befindet sich zudem der Breitscheidplatz und die Berliner Gedächtniskirche. Dort war der islamistische Terrorist Anis Amri im Dezember 2016 mit einem Lkw in dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast."
https://www.n-tv.de/panorama/Auto-faehrt-in-Berlin-in-Menschengruppe-article21933752.html
"Im Zentrum von Berlin fährt ein Auto in eine Gruppe von Passanten. Es gibt mehrere Schwerverletzte.
In der Nähe des Unfallortes befindet sich zudem der Breitscheidplatz und die Berliner Gedächtniskirche. Dort war der islamistische Terrorist Anis Amri im Dezember 2016 mit einem Lkw in dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast."
https://www.n-tv.de/panorama/Auto-faehrt-in-Berlin-in-Menschengruppe-article21933752.html
n-tv.de
Polizei geht von Unfall aus: Auto fährt in Berlin in Menschengruppe
Im Zentrum von Berlin rast ein Auto in eine Gruppe von Passanten. Es gibt Schwerverletzte. Der Vorfall weckt düstere Erinnerungen an den Anschlag vom Breitscheidplatz, der sich ganz in der Nähe befindet. Hinweise auf ein Attentat gibt es aber nicht, dafür…
Knallen sich beim Marsch schon gegenseitig ab, sehr professionell diese schwarze Miliz. Ob die es mit Redneck-Milizen aufnehmen können bezweifel ich...
"Laut des US-Senders ABC News fielen gegen Mittag Schüsse, drei Männer wurden verletzt. Offenbar gehörten die Getroffenen ebenso wie der Schütze zur NFAC. Es habe sich um einen Unfall gehandelt. "
https://www.welt.de/politik/ausland/article212236653/USA-Schwarze-Miliz-marschiert-schwer-bewaffnet-durch-Louisville.html
"Laut des US-Senders ABC News fielen gegen Mittag Schüsse, drei Männer wurden verletzt. Offenbar gehörten die Getroffenen ebenso wie der Schütze zur NFAC. Es habe sich um einen Unfall gehandelt. "
https://www.welt.de/politik/ausland/article212236653/USA-Schwarze-Miliz-marschiert-schwer-bewaffnet-durch-Louisville.html
DIE WELT
Milizen, Brandstifter und tödliche Schüsse – Chaos-Wochenende in den USA
Die Proteste gegen Rassismus schlagen in Gewalt um: In Austin wurde ein Mann aus einem Auto heraus erschossen. In Louisville zog eine Bürgerwehr durch die Straßen. Die US-Regierung gesteht ein: Mancherorts sei die Lage „völlig außer Kontrolle“.