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Die Außenministerin wird es nicht wissen,
sollte sie aber – Guantanamo wird 20
Von Franz Blenz 17.01.2022 Nachdenkseiten

Wir sitzen in einem Boot, zugegeben, diese Realität ist keine schöne, denkt man an solche Mitinsassen wie Annalena Baerbock oder Frank-Walter Steinmeier. Das Boot ist das des transatlantischen Bündnisses. Schnell Schippern auf dem Ozean, freundlich zwischen USA und Deutschland über das große Wasser segeln und Freundschaften pflegen. So glänzen die neuen Regierenden wie die Außenministerin und der oberste Repräsentant von uns Deutschen mit Laudatio auf Laudatio auf unsere großen Brüder und Schwestern von Nordamerika. Otto Normalbürger kann aber eher nix mit dem Ganzen transatlantischen Diplomatiegetue und Smiling anfangen und hegt Zweifel ob der Werthaltigkeit und Aufrichtigkeit. Und das zum Beispiel wegen des aktuellen „Jubiläums“, das eines schlimmen Ortes auf Kuba. Es ist Empörung angesagt. Ein Einwurf von Frank Blenz

https://www.nachdenkseiten.de/?p=79838

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Wenn Linke sich über „großrussischen Chauvinismus“ aufregen
Von Ulrich Heyden 17.01.2022 Nachdenkseiten

Die antirussische Propaganda der deutschen Mainstream-Medien hinterlässt auch bei Linken Spuren. Die Hamburger Monatszeitung „Analyse und Kritik“ (ak, bis 1991 „Arbeiterkampf“), die vorwiegend über „Kämpfe von Unten“ oder Diskriminierung von Migranten und sexuellen Minderheiten berichtet, schwenkt auf plumpen Anti-Russismus ein. Im Web-Auftritt der Zeitung prangt als Aufmacher ein Artikel mit der Überschrift „Russlands imperiale Eroberungen“. Von Ulrich Heyden.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=79861

🔴 Ost und West warten auf Antworten und Reaktionen
Die deutsche Außenministerin ist auf dem Weg nach Moskau. Sie wird Gespräche mit ihrem russischen Amtskollegen führen und vielleicht Antworten auf Fragen bekommen, die Ost und West interessieren. Was macht die westliche Solidargemeinschaft mit den Forderungen Russlands und was macht Russland, wenn es zu keiner vertraglich-diplomatischen Lösung der Meinungsverschiedenheiten kommt.

https://www.youtube.com/watch?v=RbOA7pCHabw

🟠 Abmachung 1990: Keine Osterweiterung der NATO - Aussenminister Genscher & Baker
Wie NATO Russland / SU reinlegt und das Versprechen bricht nach Osten nicht zu expandieren.

https://www.youtube.com/watch?v=dW3DWgMAwz0

🟠 Dr. Daniele Ganser: Imperialismus der USA in 14 Minuten (Kaiserslautern 8.9.2017)
Am 8. September 2017 sprach der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser in der Erlöserkirche in Kaiserslautern im Rahmen der Demonstration "Stopp Air Base Ramstein".

In diesem Zusammenschnitt der Rede von 14 Minuten erklärt der Historiker die Grundzüge des US-Imperialismus und räumt gründlich mit dem Mythos auf, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis ist

https://www.youtube.com/watch?v=3QX7QKqAjE0

#nato #usa #imperialismus #ganser

🟠 Jörg Schönenborn im Gespräch mit Wladimir Putin
Ein aufschlussreiches Interview aus dem Jahre 2013, das v.a. die Ignoranz des Interviewers zeigt, ganz im Sinne der transatlantischen Agenda und Interessen

Russlands Präsident Wladimir Putin stellt sich vor seinem Deutschland-Besuch anlässlich der Hannover-Messe im ARD-Interview den Fragen von WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn. Themen sind unter anderem die Razzien bei deutschen Stiftungen in Russland und Russlands Rolle bei der Zypern-Krise.

https://www.youtube.com/watch?v=yrwfaZj479g

🟠 Perestroika, Verrat, Untergang, Wiedergeburt – eine Nachbetrachtung
Von Uwe Niemeier

Russland hat seine Souveränität in den Jahren 1990/1991 verloren. Dies ist in Russland eine bekannte Tatsache. Gefunden und aufgesammelt hat die Souveränität die USA. Sie hat Russland 1991 zur amerikanischen Kolonie gemacht. Russland versucht den amerikanischen Kolonialismus abzuschütteln. Und daraus erklärt sich die Feindschaft zwischen beiden Ländern.

https://youtu.be/MwOdVNMWnH0

#russland #kolonisierung #usa #imperialismus #perestroika #niemeier #putin

🟠 Macht vor Recht – Wichtige Forschungsergebnisse zum Thema Nato-Osterweiterung-
Karl-Jürgen Müller 18.1.2022 Nachdenkseiten
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Gegensätzliche Behauptungen zur Nato-Osterweiterung

Hier soll nur ein aktuelles Beispiel herausgegriffen werden, das bei den laufenden Verhandlungen zwischen USA und Nato auf der einen und Russland auf der anderen Seite eine wichtige Rolle spielt: Die russische Führung behauptet, während der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung sei der damaligen sowjetischen Führung zugesagt worden, es werde keine Nato-Osterweiterung geben. USA und Nato behaupten das Gegenteil: Eine solche Zusage habe es nie gegeben, es sei nur um Deutschland gegangen, vor allem aber liege kein schriftlicher Vertrag über eine solche Zusage vor. … Außerdem hätte Russland 1997 die Nato-Osterweiterung vertraglich akzeptiert.

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🟠 Dr. Daniele Ganser: NATO-Osterweiterung (Leipzig 21.8.2018)

Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser sprach am 21. August 2018 in Leipzig über die NATO-Osterweiterung, die er als Wortbruch einstuft.

Die Nato werde ihren Einflussbereich nicht nach Osten ausdehnen, hatte US-Aussenminister James Baker am 9. Februar 1990 in Moskau gegenüber Mikhail Gorbatschov versprochen.

Der Historiker Ganser zeigt das Wortprotokolll des Gesprächs. Dieses beweist, dass Baker versprochen hatte, die NATO werde sich «nicht einen Zentimeter weiter nach Osten ausdehnen». Doch dieses Versprechen wurde durch die USA gebrochen.

Die USA zogen im Unterschied zu den Russen ihre Soldaten nicht aus Deutschland ab.

Ganser leg dar, dass die USA am 20. Februar 2014 in der Ukraine die Regierung gestürzt haben, mit dem Ziel auch dieses Land in die NATO zu ziehen. Dies sei gefährlich, so Ganser, weil dadurch die Spannungen mit Russland weiter zunehmen.

Kurz nach dem Putsch stimmte am 16. März 2014 die Bevölkerung der Krim für den Austritt aus der Ukraine und den Anschluss an Russland. Dabei handle es sich um eine Sezession, und nicht um eine Annexion, so Ganser.

https://www.youtube.com/watch?v=MTYUFi_gD-0

#ganser #nato #osterweiterung #natoosterweiterung

🔵 „Gleiches Recht auf Sicherheit“
Vor Baerbock-Besuch in Moskau wird Kritik am Konfrontationskurs gegenüber Russland laut. OSZE-Charta: Bündniswahl „nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten“.
German Foreign Policy 18.01.2022

💥 Vor dem heutigen Gespräch zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow wird Kritik am bisherigen Konfrontationskurs Berlins und Washingtons gegenüber Moskau laut. Die lediglich „auf Abschreckung setzende“ westliche Russlandpolitik sei „nicht erfolgreich“ gewesen, urteilt der Politikwissenschaftler Johannes Varwick in einem Beitrag für eine führende deutsche Tageszeitung. Ausführliche Verhandlungen mit Moskau seien unumgänglich; dabei solle man auch eine „Neutralität“ der Ukraine („Finnlandisierung“) in Betracht ziehen. Anders, als Politik und Medien seit Wochen behaupten, ist die „freie Bündniswahl“ der Ukraine nicht der einzige Grundsatz internationaler Vereinbarungen, der mit Blick auf einen etwaigen NATO-Beitritt des Landes gilt.

💥 Mehrere OSZE-Dokumente verpflichten die europäischen Staaten dazu, Sicherheitsvereinbarungen, so etwa den Beitritt zu einem Militärbündnis, „nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten“ zu treffen. In deutschen Medien wird dessen ungeachtet die weitere Verschärfung des gefährlich eskalierenden Konflikts gefordert.

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🔴 „Spiegel“ und andere Medien: SPD unter „Friedens-Verdacht“
Von Tobias Riegel 18.1.2022 Nachdenkseiten

Transatlantische Redakteure haben Teile der SPD als „Problem“ ausgemacht bei dem Vorhaben, die Konfrontation gegen Russland in immer neue Höhen zu treiben. Zwar haben auch Sozialdemokraten bei der Russland-Frage bereits schwer enttäuscht – dennoch liegt in der aktuellen politischen Konstellation die Hoffnung auf außenpolitische Restvernunft bei dem kritischen Teil der SPD. Darum soll dieser Teil nun medial diffamiert werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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🔵 Dr. Daniele Ganser: NATO-Rüstungswahnsinn in Deutschland und Mind Award (Montabaur 26.3.2019)

Mit den gegenwärtigen Ausgaben von 40 Milliarden Euro pro Jahr zählt Deutschland schon heute zu den 10 Ländern mit den weltweit höchsten Rüstungsausgaben, zusammen mit Saudi-Arabien, den USA, Russland und China.

Trotzdem haben am Gipfel in Wales die NATO-Staaten am 4. September 2014 ohne Befragung der Bevölkerung in Deutschland oder einem anderen NATO-Land beschlossen, dass jedes Land 2 Prozent des BIP für Rüstung aufwenden soll. Dies entspricht einer massiven Aufrüstung, die aber durch die undurchsichtige Formulierung «2 Prozent BIP» verschleiert wird und bedeutet die Rüstungsausgaben in Deutschland von derzeit 40 Milliarden Euro pro Jahr auf über 80 Milliarden Euro pro Jahr bis im Jahr 2024 zu erhöhen.

https://youtu.be/sZhzzPEuUYw

#ganser #aufrustung #nato

🔵 Jahresstatistik für 2021 Neuer Rekordwert bei Rüstungsexporten
Stand: 18.01.2022 Tagesschau

Die ehemalige Bundesregierung hat im Jahr 2021 Rüstungsexporte für gut neun Milliarden Euro genehmigt - so viel wie noch nie. Abnehmerland Nummer 1 war Ägypten...

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für 9,35 Milliarden Euro genehmigt - mehr als je zuvor. Im Jahr 2020 waren es dagegen nur 5,82 Milliarden. Das geht aus der vorläufigen Jahresstatistik hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ruestungsexporte-deutschland-rekord-ruestungsexportgesetz-101.html

🔴 Lawrow: Wir sind mit unserer Geduld am Ende!

Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußert sich auf seiner Jahrespressekonferenz zu den aktuellen Außeinandersetzungen und Verhandlungen zwischen Russland und der NATO bzw. den USA. Dort hat er abermals die aggressive und anmaßende Politik des kollektiven Westens scharf kritisiert und verurteilt. Dabei hat er auch klargestellt, dass nun der Zeitpunkt gekommen ist, wo Russland mit der Geduld am Ende ist.

https://youtu.be/Ug0xbHf5KpM

PLATZECK ZU RUSSLAND: "Wir befinden uns in der gefährlichsten Situation seit 1990" | WELT Interview
Im WELT Interview äußert der ehemalige Ministerpräsident von Brandenburg und Chef des Deutsch-russischen Forums die Einschätzung, dass die aktuelle Krisenlage um die Ukraine brandgefährlich sei. Er fragt sich, wo die internationale Gemeinschaft den Friedenspfad verlassen hat.
https://www.youtube.com/watch?v=Jg48RvXh5Pg

🟠 Dr. Daniele Ganser: Ukraine 2014, ein illegaler Putsch
Vortrag Berlin 10.5.2015

Mit dem gewaltsamen Umsturz 2014 in der Ukraine kam ein antirussisches, rechtsextremistisches, prowestliches Regime an die Macht. Seitdem verschärfte sich permanent die Konfrontation zwischen Russland und den NATO-Staaten.
https://www.youtube.com/watch?v=_sMfNmx0wKo

#ganser #putsch #regimechance #maidan #ukraine

Machtkampf mit Tradition
Außenministerin Baerbock besucht Kiew zum 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Deutsch-ukrainische Kooperation ist seit über 100 Jahren Teil des Machtkampfs gegen Moskau.
German Foreign Policy 17.01.2022

Außenministerin Annalena Baerbock trifft heute am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine in Kiew ein. Anlass der Verhandlungen, die Baerbock dort mit ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj führen wird, ist der aktuelle Machtkampf des Westens gegen Russland und seine Folgen für die Ukraine. Der Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen verweist auf die lange Geschichte der Kontakte zwischen Berlin und Kiew – und auf die Funktion, die diese Kontakte im alten Machtkampf zwischen Deutschland und Russland haben.

💥 Bereits im Ersten Weltkrieg zielten deutsche Strategen auf die Abspaltung der Ukraine, um „Russland nieder[zu]werfen“. In der Zwischenkriegszeit knüpfte Berlin enge Beziehungen zum nationalistischen ukrainischen Exil, um es ab 1939 in seinen Vernichtungskrieg gegen Polen und die Sowjetunion einzuspannen. Nach 1945 hatte Bonn erneut die Zerschlagung der Sowjetunion mit Hilfe der Abspaltung der Ukraine im Visier. Die heutige Kooperation mit Kiew steht in der Tradition eines mehr als hundertjährigen Machtkampfs gegen Moskau.

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GSP Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
Aufruf zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland vom 5.12.2021
https://www.gsp-sipo.de/news/news-details/aufruf-zur-verbesserung-der-beziehungen-zu-russland

Reich des Bösen
Russland Die Dämonisierung der Großmacht im Osten ist so weit fortgeschritten, dass in Moskau von einer „Vorkriegszeit“ gesprochen wird. Die Situation in der Ukraine ist lange nicht so einseitig, wie westliche Medien sie darstellen. Von Ulrich Heyden

https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/reich-des-boesen

Tatsachen schaffen: Ukraine mit Kriegshilfen und "NATO+"-Status zur Verhandlungsmasse aufblähen
Seit dem Putsch von 2014 war die Ukraine dem Westen stets ein bequemes Werkzeug für Provokationen gegen Russland, das man mit Militärhilfen scharf halten konnte. So machten es dieselben Leute im Lichte der Verhandlungen mit Russland über gegenseitige Sicherheitsgarantien nun auch zur Verhandlungsmasse.

https://de.rt.com/international/129840-tatsachen-schaffen-ukraine-mit-kriegshilfen-nato-plus-status-verhandlungsmasse-aufblahen/