Von Herwig Roggemann. – Redaktionelle Vorbemerkung: Der emeritierte Berliner Jurist und Osteuropaexperte skizziert in diesem Essay den eigenartigen und friedenspolitisch problematischen Umgang des Westens mit Russland nach 1990. Der Essay ist lang, aber ausgesprochen lehrreich. Die Lektüre lohnt sich. Nach dem Einstieg in den Essay wird auf das PDF verlinkt. Albrecht Müller.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=80284

🔴 Wie unsere Medien Kriegsstimmung machen und die Ukrainer verar…

Das wiedergegebene Foto plus Text erschien heute auf der 1. Seite des Flaggschiffs „Die Rheinpfalz“ der Medien Union GmbH, einer Holding der Familie Schaub, die auch maßgebliche Anteile an der Süddeutschen Zeitung, der Stuttgarter Zeitung, der Stuttgarter Nachrichten sowie von Freie Presse, Chemnitz, hält. Das Foto stammt von AP/dpa. Im Text an der Seite heißt es: „Mit Holzattrappen als Gewehr trainieren Anwohner in der Nähe der Stadt Kiew – aus Angst vor einem Angriff russischer Soldaten.“ Hier wird der mögliche Krieg mit Holzattrappen maßlos verharmlost und es wird die übliche Botschaft des Westens verbreitet, die Russen seien die Angreifer. Damit wird die Geschichte der vorhandenen Spannungen gefälscht, sozusagen auf den Kopf gestellt. Unsere Medien sind von morgens früh bis abends spät in dieser Frage eine einzige Katastrophe.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=80304

🔵 Deutschlands Crème der Russlandkritiker giesst Benzin ins Feuer
Leo Ensel 19.01.2022 INFOsperber

«DIE ZEIT», einst das deutsche Flaggschiff der Entspannungspolitik, lässt heute Prominente zu «Taten» gegen Russland aufrufen.

Infosperber hat schon im März 2020 darüber informiert, wie sich die deutsche Wochenzeitung «DIE ZEIT» unter ihrem Herausgeber Josef Joffe zur klaren Befürworterin der Militarisierung Deutschlands gewandelt hat. Jetzt hat «DIE ZEIT» der Forderung von 73 deutschen «Russland-Spezialisten» Raum gegeben, die bisherige deutsche Russland-Politik der Worte sei endlich aufzugeben und es sei zu «Taten» gegen Russland überzugehen. Der auf den postsowjetischen Raum spezialisierte deutsche Konfliktforscher Leo Ensel konnte ob der Argumentation solcher Forderungen nicht anders, als ebenfalls in die Tasten zu greifen. Ein Gastkommentar.

https://www.infosperber.ch/politik/europa/deutschlands-creme-der-russlandkritiker-giesst-benzin-ins-feuer/

🟠 Game Over
Alexander Unzicker 31.01.2022 TGelepolis

Die USA sind nicht mehr die Weltmacht. Das hat viel mit den doppelten Maßstäben des Westens zu tun. Und mit einer russischen Innovation (Teil 1)

In den westlichen Medien hört man ein Crescendo von Warnungen: Russlands Einmarsch in die Ukraine stehe bevor, der Ton wird täglich schärfer: "Putin werde einen Preis dafür bezahlen", dass er "unserer Werte zerstört" usw. Zu rationalen Einschätzungen gelangt man aber nur, wenn man auf der anderen Seite zuhört, etwa der populären russischen Sendung Vetcher (Abend).

Tatsächlich kündigen die derzeitigen Ereignisse eine weltpolitische Zäsur an. Russland sitzt militärisch am längeren Hebel, wenn auch in ganz anderer Weise, als dies dargestellt wird. Es geht in erster Linie nicht um die Ukraine.

👉🏾 https://www.heise.de/tp/features/Game-Over-6343031.html?seite=all

🔴 Statement von Lawrow zur Antwort der USA und NATO auf Russlands Forderungen

Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezieht in einem Interview offiziell Stellung zur Antwort der USA und der NATO auf Russlands Forderungen. Dabei hat er wieder einmal sehr deutlich die Manipulationen des Westens aufgezeigt, vor allem was die Expansion der NATO betrifft.

https://www.youtube.com/watch?v=o6S8DGJs3-A

🔴 "Russland findet andere Käufer für sein Gas" Wladimir Tschischow im Interview

"Russland hat keine Pläne, in die Ukraine oder ein anderes Land einzumarschieren. Das ist ein Bluff, aber nicht Russlands." Der Ständige Vertreter Russlands bei der EU, Wladimir Tschischow, im euronews Interview.

https://www.youtube.com/watch?v=PU8XbDEGH_4

🟠 Antworten des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, auf Fragen in der Sendung „Woskresnoje Wremja“ des TV-Senders „Perwy Kanal“, Moskau, 30. Januar 2022

Frage: Am 1. Februar sind 30 Jahre seit der Unterzeichnung der Camp-David-Erklärung durch die Präsidenten Boris Jelzin und George Bush vergangen. Darin waren unglaublich klingende Worte darüber enthalten, dass Russland und USA einander nicht mehr als potentielle Gegner betrachten. Im Gegenteil – im Weiteren sollte alles zwischen den Ländern auf Grundlage der Freundschaft erfolgen. Soweit ich weiß, waren Sie Teil der Delegation im Jahr 1992. Haben Sie alles mit ihren eigenen Augen verfolgt? Wie waren die Gefühle damals? Schien es, dass wir nun Freunde sind?

👉🏾 https://www.mid.ru/de/foreign_policy/news/1796384/

🔴 Mehr NATO-Truppen für Osteuropa
DGAP-Präsident fordert Waffen für die Ukraine und Aufstockung des deutschen Wehretats auf womöglich mehr als 100 Milliarden Euro. Widerstand in Osteuropa gegen neue NATO-Präsenz.

Die Bundesregierung soll der Ukraine umgehend „Waffen und Munition“ liefern und den deutschen Wehretat binnen fünf Jahren auf bis zu 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufstocken – womöglich mehr als 100 Milliarden Euro. Dies fordert der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Thomas Enders. Enders verlangt darüber hinaus „die Einführung einer allgemeinen Dienst- oder Wehrpflicht für Männer und Frauen“, um „eine rasch mobilisierbare Reserve zur Landesverteidigung aufzubauen“. Zudem bringt er eine Stationierung weiterer deutscher Soldaten in Osteuropa ins Gespräch. Die Politik der Bundesregierung in der Ukraine-Krise attackiert er als „verantwortungslos“. Die NATO-Pläne, Einheiten wie in Polen und den baltischen Staaten künftig in weiteren Ländern Ost- und Südosteuropas zu installieren, beginnen die Region zu spalten: Während etwa Rumänien sie befürwortet und französische Militärs bereits den Aufbau einer Präsenz in dem Land prüfen, sperren sich Bulgarien, die Slowakei und Ungarn dagegen. Mehr als 50 Prozent aller Slowaken sehen Russland als strategischen Partner an.

👉🏾 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8826/

👉🏾 Siehe auch: Deutschland: Aufstockung Truppenpräsenz?
IMI-Aktuell 31.01.2022

☮️ IMI lädt ein: Krieg mit Russland?
Dienstag, 1. Februar 2022, 19 Uhr, online unter: https://freieradios.collocall.de/chr-2km-bzx-0v5

Alltäglich ist von einem drohenden Einmarsch Russlands in die Ukraine die Rede und vom „hohen Preis“, den die NATO Russland dafür zahlen lassen wolle. Nicht nur die Rhetorik ist schärfer geworden, auf beiden Seiten finden auch tatsächlich große Truppenbewegungen statt. Gleichzeitig wird auf verschiedenen Ebenen nachgerüstet.

Dies ist der Hintergrund, vor dem auch 2022 (vom 18.-22. Februar) die Münchner Sicherheitskonferenz stattfinden wird. Sie dient alljährlich als Forum v.a. für die EU- und NATO-Staaten, um eine gemeinsame Linie auszuhandeln. Man lädt hier aber auch Gegner und Rivalen ein. 2007 hatte vor Ort Putin wesentliche Forderungen schon einmal formuliert, die nun wieder im Raum stehen.

Wir nehmen dies zum Anlass, verschiedene und auch persönliche Einschätzungen der aktuellen Lage zusammenzutragen. Eingeladen dazu sind Vertreter des Bundesausschuss‘ Friedensratschlag, der Informationsstelle Militarisierung und des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz – und natürlich alle Interessierten.

Anschließend geben wir noch die wichtigsten Infos zur Anreise und Demo am 19. Februar in München bekannt.

👉🏾 https://freieradios.collocall.de/chr-2km-bzx-0v5

Die Menschen werden mit „Corona“ beschäftigt, während die Bombe über ihnen schwebt
Von Wolfgang Bittner 31.01.2022 apolut

Zur derzeitigen globalpolitischen Situation ist im Grunde alles gesagt, aber von korrumpierten Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern ignoriert worden. Russland ist in der Defensive und will Frieden. Das gilt ebenso für die anderen Länder, die sich im Fadenkreuz der USA und ihrer Vasallen befinden. In Osteuropa steht die NATO 150 Kilometer vor St. Petersburg, und die Flugzeit der an den russischen Grenzen stationierten US-Raketen beträgt etwa fünf Minuten bis Moskau. Insofern sind die Forderungen Russlands nach Sicherheitsgarantien berechtigt.

Aber die USA hetzen gegen alle, die sich gegen ihre Aggressionspolitik sperren. Und ihre Vasallenregierungen machen zum Nachteil ihrer Länder mit....

👉🏾 Weiter im Text...

🟠 Rückkehr der US-Falken: Das Netzwerk von Joe Biden - MONITOR

Der gewählte neue US-Präsident Joe Biden spricht von Versöhnung, Gemeinsamkeiten, Multilateralismus. Dabei hatte er als US-Senator ganz andere Töne angeschlagen: Er war starker Verfechter der US-Militärinterventionen auf dem Balkan, in Afghanistan und im Irak und Befürworter des Drohnenkriegs unter Obama. Und heute? Betrachtet man Bidens außenpolitisches Beraternetzwerk dürften bald wieder einige Hardliner das Sagen haben. Berater, mit besten Verbindungen zur US-Rüstungsindustrie.

Das Video gibt den Recherchestand von November 2020 wieder.

https://youtu.be/0n2HorLNMnY

EINIGE GEDANKEN….. ZUM RÜHREN VON TROMMELN, IN ZEITEN IN DENEN ES UM KRIEG ODER FRIEDEN GEHT

Trommeln sind Trommeln. Man kann sie als Kriegstrommel, oder als Friedenstrommel verwenden. Es wäre unserer Meinung nach aber auch nicht schlecht, wenn die Trommeln der Demokratiebewegung ganz eindeutig die Zuordnung als Friedenstrommeln gegen die Kriegstrommeln der imperialistischen Kriegstreiber erhalten würden.

Teil 1: Trommeln für Freiheit und Demokratie
Teil 2: Es gibt aber noch andere Trommeln im Land, nämlich Kriegstrommeln und die dazugehörigen Trommler

https://netzwerk-linker-widerstand.ru/magma/2022/01/einige-gedanken-zum-ruehren-von-trommeln-in-zeiten-in-denen-es-um-krieg-oder-frieden-geht/

Einbestellt zum Rapport | Von Willy Wimmer
… der Bundeskanzler am 7. Februar 2022 in Washington bei Präsident Biden

https://apolut.net/einbestellt-zum-rapport-von-willy-wimmer/

😡 Die neue NATO-Doktrin
Von Anne Zetsche 26.01.2022 Jacobin
Twitternde Generäle, NATO-Netflix-Produktionen und militärische Denkfabriken: Eine aktuelle Studie zeigt, wie die neue NATO-Strategie zu Aufrüstung und Umverteilung öffentlicher Mittel führt.

Kaum ein Tag vergeht ohne Schlagzeilen über sicherheitspolitische Bedrohungen aus dem Ausland: Hacker-Angriff aus Moskau, chinesische Kampfflugzeuge im Luftraum von Taiwan, iranische Schnellboote im Persischen Golf und Tests von Langstreckenraketen in Nordkorea. Viel Aufmerksamkeit wird auf die Versuche der verdeckten Einflussnahme auf Wahlen und Abstimmungen in den USA und Europa gelenkt, wobei meist Russland am Pranger steht. Die Einflussnahme seitens der USA – Stichwort Saddam Husseins vermeintliche Biowaffen – oder die Kampagne des NATO-Partnerlandes Indien gegen Pakistan erhalten im Vergleich kaum Beachtung.

Über die Strategien und Konzepte, mit denen die NATO die Sicherheitsherausforderungen unserer Zeit bewerkstelligen möchte, lesen und hören wir ebenfalls vergleichsweise wenig. Eine Studie im Auftrag der Left Group in the European Parliament will das ändern: »Rhetoric and Reality of Disinformation in the European Union« nimmt die Anstrengungen der NATO, die eigene Bevölkerung davon zu überzeugen, wie essenziell wichtig das Bündnis für ihre Sicherheit ist, genauer unter die Lupe.


👉🏾 Weiter im Text...

EU und NATO als Superspreader von Desinformation

Es ist klar, dass die Praxis, einer echten oder imaginären Flut von Desinformation "feindlicher Mächte" eine eigene Propaganda-, Zensur- und Desinformationsoffensive entgegenzusetzen, nur zur Verdrängung richtiger Information und zur allgemeinen Zunahme geistiger Umweltverschmutzung führen wird. Die Folgen sind bereits abzusehen...

"Im Jahr 2020 setzte das Europäische Parlament einen Sonderausschuss für ausländische Einmischung in alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (INGE), ein. Die Einsetzung des Ausschusses bestätigte die Ankunft des Narrativs der "ausländischen Einmischung" im europäischen politischen Mainstream.
Der Diskurs über "ausländische Einmischung" ist eine willkommene Fundgrube für imaginäre Bedrohungen für die europäische Sicherheit, die dazu dienen können, neue Verteidigungsprojekte und -initiativen zu rechtfertigen und mehr Mittel für den Sicherheits- und Verteidigungssektor bereitzustellen. In den der NATO angeschlossenen Denkfabriken und Instituten hat sich eine florierende Industrie herausgebildet, die die politische Agenda der "ausländischen Einmischung" vorantreibt. Dieses Konglomerat von Denkfabriken und Instituten, die die außen- und sicherheitspolitische Agenda des EU-Establishments bestätigen sollen, steht im Mittelpunkt der vorliegenden Studie."

https://left.eu/issues/publications/rhetoric-and-reality-of-disinformation-in-the-european-union/

Rhetoric and Reality of Disinformation in the European Union
https://left.eu/content/uploads/2022/01/506388-GLUE-NG-Studies-2021-INGE.pdf

Textfassung.
Interview des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, für die Radiosender SPUTNIK, „Echo Moskaus“, „Goworit Moskwa“ und „Komsomolskaja Prawda“, am 28. Januar 2022 in Moskau

Frage: Wird es Krieg geben? Wir haben ihnen unsere Vorschläge vorgelegt, haben auf ihre Antwort gewartet und diese jetzt auch bekommen. Ihre Antwort passt uns nicht, was aber auch zu erwarten war. Zuvor hatten wir gesagt (verschiedene Personen gaben das zu verstehen), dass wenn ihre Antwort uns nicht passen sollte, behalten wir uns das Recht vor, darauf zu reagieren und unsere Interessen zu verteidigen – selbst mit härtesten Mitteln. Können Sie bitte erklären, was dabei gemeint wurde? Was werden wir tun? Wir werden doch nicht McDonald’s verbieten, nicht wahr? Lassen Sie mich meine Follower zitieren, die diese Frage so stellen: „Wann werden wir Washington eine verpassen?“, „Wird es Krieg geben?“, „Wie lange werden wir noch herumeiern?“, „Wird es Krieg geben?“

👉🏾 https://www.mid.ru/de/foreign_policy/news/1796330/

🔴 Selbstmord für Europa: Wie die USA Druck auf Nord Stream 2 erhöhen
31.01.2022 Die USA wollen Nord Stream 2 schon lange stoppen, ein ukrainisch-russischer Krieg wäre daher ein Glücksfall für die USA, denn in dem Fall wäre es für Deutschland schwer, an der Pipeline festzuhalten.

https://www.anti-spiegel.ru/2022/selbstmord-fuer-europa-wie-die-usa-druck-auf-nord-stream-2-erhoehen/