Forwarded from BALTISCHE WELLE
🇷🇺 30.04.22 / 11.00 Uhr: Der Vorsitzende der russischen Staatsduma Wolodin erklärte, dass die Entscheidung, Polen und Bulgarien kein russisches Gas mehr zu verkaufen, richtig ist. Gleiches muss man mit allen anderen unfreundlichen Staaten tun. In den Ländern der Europäischen Union ist man gewohnt, auf Kosten anderer zu leben. Zuerst waren es die Kolonien die man ausbeuten konnte, jetzt ist es Russland, welches Europa eine warme Stube bereiten soll. Und man erklärt uns auch noch zynisch, dass man in sieben Jahren generell kein russisches Gas mehr haben will – so Wolodin. „Wenn Sie (EU) keine strategischen Beziehungen haben wollen, so versuchen Sie eben ohne Russland zu leben – probieren Sie es mal für ein Jahr“, - kommentierte der Vorsitzende der Staatsduma.
Forwarded from BALTISCHE WELLE
📌 01.05.22 / 10.00 Uhr: Russische Medien berichten, unter Bezug auf „Financial Times“, über eine außerordentliche Sitzung der chinesischen Finanzaufsichtsbehörde, gemeinsam mit chinesischen Banken und anderen ausländischen Teilnehmern. Beraten wurde über geeignete Maßnahmen zur Vermeidung von möglichen Sanktionsauswirkungen der USA und anderer westlicher Staaten gegen die Wirtschaft- und das Finanzsystems für den Fall der Zuspitzung der internationalen Lage und über den Schutz ausländischer Aktiva in dem jeweiligen Land. Die Beratung hat bereits am 22. April stattgefunden. Besondere Besorgnis löste bei den Teilnehmern der Fakt aus, dass die USA und deren Verbündete Staatsgelder Russlands gestohlen haben. China fürchtet ähnliche Handlungen gegen die chinesische Staatsbank, wenn sich regionale Konflikte entwickeln sollten. Amerikanische Quellen kommentieren, dass die Sorgen Chinas mehr als berechtigt sind. China befindet sich in einer schwierigen Lage.
🟠 Russland – ein imperialistisches Land?
Andreas Wehr 01.05.2022 Telepolis
Je nach Analyse hängt es maßgeblich vom Kapitalexport ab, ob ein kapitalistisches Land schon ins imperialistische Stadium eingetreten ist. Doch so einfach ist es nicht. Ein Kommentar
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#imperialismus #russland #kolonialismus #geopolitik #usa
Andreas Wehr 01.05.2022 Telepolis
Je nach Analyse hängt es maßgeblich vom Kapitalexport ab, ob ein kapitalistisches Land schon ins imperialistische Stadium eingetreten ist. Doch so einfach ist es nicht. Ein Kommentar
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heise online
Russland – ein imperialistisches Land?
Je nach Analyse hängt es maßgeblich vom Kapitalexport ab, ob ein kapitalistisches Land schon ins imperialistische Stadium eingetreten ist. Doch so einfach ist es nicht. Ein Kommentar
☮️ Krieg dem Kriege. Widerstand gegen Waffenexporte
Von Simon Zeise 02.05.2022 Junge Welt
Der russische Einmarsch in der Ukraine kommt dem Westen wie gerufen. Quasi über Nacht konnten die letzten Grundsätze friedlicher deutscher Außenpolitik entsorgt werden. Wer beim Hurrapatriotismus nicht Gewehr bei Fuß steht, macht sich schuldig: Pazifismus sei in dieser Situation »zynisch«, ließ der Bundeskanzler die Arbeiter auf der 1.-Mai-Kundgebung des DGB in Düsseldorf wissen. Frieden in der Ukraine gibt es nur mit Waffen, Waffen und noch mehr Waffen.
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Von Simon Zeise 02.05.2022 Junge Welt
Der russische Einmarsch in der Ukraine kommt dem Westen wie gerufen. Quasi über Nacht konnten die letzten Grundsätze friedlicher deutscher Außenpolitik entsorgt werden. Wer beim Hurrapatriotismus nicht Gewehr bei Fuß steht, macht sich schuldig: Pazifismus sei in dieser Situation »zynisch«, ließ der Bundeskanzler die Arbeiter auf der 1.-Mai-Kundgebung des DGB in Düsseldorf wissen. Frieden in der Ukraine gibt es nur mit Waffen, Waffen und noch mehr Waffen.
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junge Welt
Krieg dem Kriege
Widerstand gegen Waffenexporte
🔴 Die EU und das russische Gas: „Schluss mit lustig“
Thomas Röper 01.05.2022 Anti-Spiegel
Die EU-Staaten werden sich in diesen Tagen entscheiden müssen, ob sie auch im nächsten Monat noch Gas aus Russland bekommen wollen, oder nicht. Das russische Fernsehen hat die Situation beleuchtet.
👉🏾 Weiter im Text...
#wirtschaftskrieg #wirtschaft #Gas #nato #russland #eu
Thomas Röper 01.05.2022 Anti-Spiegel
Die EU-Staaten werden sich in diesen Tagen entscheiden müssen, ob sie auch im nächsten Monat noch Gas aus Russland bekommen wollen, oder nicht. Das russische Fernsehen hat die Situation beleuchtet.
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🇲🇾 02.05.22 / 09.00 Uhr: Das amerikanische Journal „Politico“ informiert, dass trotz gegenteiliger Aussagen der amerikanischen Regierung, amerikanische private Militärorganisationen in der Ukraine im Einsatz sind. Die Organisationen haben Amerikaner ausgebildet und dann in die Ukraine entsandt. So soll die Firma „Task Force Yankee“ in der Ukraine im Einsatz sein. Vom Einsatzleiter dieser Gruppe wurde in einem Interview erklärt, dass seiner Gruppe 190 Freiwillige angehören. Die Gruppenmitglieder versorgen einerseits die Frontlinie mit Medikamenten und Verpflegung, nehmen aber auch aktiv an Kampfhandlungen teil.
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Netzfund‼️
Ein bisschen Geschichtsunterricht für alle Russenhasser und Ukraine Versteher
1989-1991
Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost - und Westdeutschland und löst den "Warschauer Pakt" auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Hans-Dietrich Genscher (ehemaliger Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und James Baker (ehemaliger Außenminister der USA) im Februar 1990, dass die ehemaligen "Warschauer Pakt" Mitglieder nicht der NATO beitreten, es also KEINE NATO - Osterweiterung geben wird.
Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert.
Bis 2004 sind dann fast alle "Warschauer Pakt" Mitglieder der NATO beigetreten.
Der Russe bleibt ruhig.
2001
Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag (in fließend deutscher Sprache) ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden.
Alle Bundestagsabgeordneten klatschen begeistert ...
Der Amerikaner verbietet das.
Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland.
Der Russe bleibt ruhig.
2004
Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO.
Eine erste Verletzung der Pufferzone.
Der Russe bleibt ruhig.
2014
putscht der Westen die Russland freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA freundliche Regierung.
(Was mittlerweile sogar von den Amerikanern zugegeben wurde).
Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des greisen und halbsenilen amerikanischen Präsidenten Joe Biden), Monsanto, Black Water und US Militärberater in die Ukraine zu infiltrieren und eine NATO Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen.
Gleichzeitig steigt Hunter Biden in das ukrainische Gas - Geschäft ein.
Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt.
Der Russe bleibt ruhig.
2014
Durch den Putsch der US Amerikaner genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim.
Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet.
Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 Prozent der Krim - Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen.
2014 - 2022
Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (Hakenkreuzverehrer) konsequent Luhansk und Donezk.
Viele Russen sterben, darunter auch russische Kinder.
Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete.
Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen.
Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien.
2020
Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der NATO und Russland.
Der Russe bleibt ruhig.
2022
Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und das Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen.
Dies wird von den USA abgelehnt.
2022
Der Russe marschiert in der Ukraine ein.
Um den Krieg zu beenden verlangt Putin
- eine Garantie der Neutralität und
- eine Entmilitarisierung der Ukraine,
- eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken
- eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet und
- eine Entnazifizierung der Ukraine
Dies wird von den USA abgelehnt.
Dies sollte all jenen, die gedankenlos die Lügen oder Halbwahrheiten der deutschen, der europäischen und der amerikanischen Medien nachplappern, mal zu denken geben ...
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Ein bisschen Geschichtsunterricht für alle Russenhasser und Ukraine Versteher
1989-1991
Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost - und Westdeutschland und löst den "Warschauer Pakt" auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Hans-Dietrich Genscher (ehemaliger Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und James Baker (ehemaliger Außenminister der USA) im Februar 1990, dass die ehemaligen "Warschauer Pakt" Mitglieder nicht der NATO beitreten, es also KEINE NATO - Osterweiterung geben wird.
Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert.
Bis 2004 sind dann fast alle "Warschauer Pakt" Mitglieder der NATO beigetreten.
Der Russe bleibt ruhig.
2001
Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag (in fließend deutscher Sprache) ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden.
Alle Bundestagsabgeordneten klatschen begeistert ...
Der Amerikaner verbietet das.
Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland.
Der Russe bleibt ruhig.
2004
Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO.
Eine erste Verletzung der Pufferzone.
Der Russe bleibt ruhig.
2014
putscht der Westen die Russland freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA freundliche Regierung.
(Was mittlerweile sogar von den Amerikanern zugegeben wurde).
Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des greisen und halbsenilen amerikanischen Präsidenten Joe Biden), Monsanto, Black Water und US Militärberater in die Ukraine zu infiltrieren und eine NATO Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen.
Gleichzeitig steigt Hunter Biden in das ukrainische Gas - Geschäft ein.
Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt.
Der Russe bleibt ruhig.
2014
Durch den Putsch der US Amerikaner genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim.
Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet.
Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 Prozent der Krim - Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen.
2014 - 2022
Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (Hakenkreuzverehrer) konsequent Luhansk und Donezk.
Viele Russen sterben, darunter auch russische Kinder.
Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete.
Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen.
Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien.
2020
Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der NATO und Russland.
Der Russe bleibt ruhig.
2022
Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und das Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen.
Dies wird von den USA abgelehnt.
2022
Der Russe marschiert in der Ukraine ein.
Um den Krieg zu beenden verlangt Putin
- eine Garantie der Neutralität und
- eine Entmilitarisierung der Ukraine,
- eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken
- eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet und
- eine Entnazifizierung der Ukraine
Dies wird von den USA abgelehnt.
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🔴 Putins Nuklearwarnung ist KEINE leere
Drohung
Albrecht Müller 02.05.2022 Nachdenkseiten
Das meinen altgediente US-Geheimdienstoffiziere und warnen den US-Präsidenten in einem Memo. Thilo Haase hat dieses Memo übersetzt. Laut Ray McGovern ist das wahrscheinlich das wichtigste Memo der VIPS’ seit der Entlarvung von Powells Lügen bei der UN. Im Anschluss an diese am 1. Mai veröffentlichte Warnung (A.) vor den menschenverachtenden Risiken des laufenden Krieges weise ich auf die Titelseite (B.) meiner Regionalzeitung vom 1. Mai hin. Sie ist gespickt mit verharmlosenden und ermunternden Einlassungen zu Waffenlieferungen und zum Krieg. Das ist typisch für viele Produkte unserer Hauptmedien. Deshalb der konkrete Hinweis darauf und der Vergleich mit der Warnung der Geheimdienstveteranen. Deshalb der konkrete Hinweis.
👉🏾 Weiter im Text...
#atomkrieg #medienkritik
Drohung
Albrecht Müller 02.05.2022 Nachdenkseiten
Das meinen altgediente US-Geheimdienstoffiziere und warnen den US-Präsidenten in einem Memo. Thilo Haase hat dieses Memo übersetzt. Laut Ray McGovern ist das wahrscheinlich das wichtigste Memo der VIPS’ seit der Entlarvung von Powells Lügen bei der UN. Im Anschluss an diese am 1. Mai veröffentlichte Warnung (A.) vor den menschenverachtenden Risiken des laufenden Krieges weise ich auf die Titelseite (B.) meiner Regionalzeitung vom 1. Mai hin. Sie ist gespickt mit verharmlosenden und ermunternden Einlassungen zu Waffenlieferungen und zum Krieg. Das ist typisch für viele Produkte unserer Hauptmedien. Deshalb der konkrete Hinweis darauf und der Vergleich mit der Warnung der Geheimdienstveteranen. Deshalb der konkrete Hinweis.
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#atomkrieg #medienkritik
🔴 Gutachten sieht Ausbildung ukrainischer Soldaten als Kriegsbeteiligung
2. Mai 2022, 10:18 Uhr In Deutschland werden Soldaten aus der Ukraine an westlichen Waffen ausgebildet. Einem Gutachten des Bundestags zufolge kann das als Kriegseintritt gewertet werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/ausbildung-soldaten-ukraine-kriegsbeteiligung-deutschland-voelkerrecht
2. Mai 2022, 10:18 Uhr In Deutschland werden Soldaten aus der Ukraine an westlichen Waffen ausgebildet. Einem Gutachten des Bundestags zufolge kann das als Kriegseintritt gewertet werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/ausbildung-soldaten-ukraine-kriegsbeteiligung-deutschland-voelkerrecht
DIE ZEIT
Völkerrecht: Gutachten sieht Ausbildung ukrainischer Soldaten als Kriegsbeteiligung
Soldaten aus der Ukraine werden auch auf deutschen US-Stützpunkten geschult. Experten sagen, dies könne man als Kriegseintritt werten. Die Bundesregierung widerspricht.
🟠 Massaker in der Ukraine: Erinnerung an Odessa
Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden
Von Unai Aranzadi 30.04.2022 Junge Welt
Es gibt nicht einmal eine Gedenktafel für die Toten, geschweige denn eine Statue oder ein Pantheon. Nur ein riesiges, unentrinnbares Gebäude, das allein als Mausoleum für Ungerechtigkeit steht. Die große, kalte und trostlose Esplanade, die es umgibt, spiegelt perfekt die Stille und Gleichgültigkeit gegenüber den Verbrechen wider, die an diesem Ort in Odessa begangen wurden.
👉🏾 Weiter im Text...
#massaker #odessa
Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden
Von Unai Aranzadi 30.04.2022 Junge Welt
Es gibt nicht einmal eine Gedenktafel für die Toten, geschweige denn eine Statue oder ein Pantheon. Nur ein riesiges, unentrinnbares Gebäude, das allein als Mausoleum für Ungerechtigkeit steht. Die große, kalte und trostlose Esplanade, die es umgibt, spiegelt perfekt die Stille und Gleichgültigkeit gegenüber den Verbrechen wider, die an diesem Ort in Odessa begangen wurden.
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#massaker #odessa
junge Welt
Erinnerung an Odessa
Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden
🟠 Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt
Dagmar Henn 2 Mai 2022 RTDeutsch
Vor acht Jahren setzte ein nazistischer Mob das Gewerkschaftshaus von Odessa in Brand und ermordete vor laufenden Kameras Dutzende von Menschen, die in unseren Medien nur anonym "Pro-Russen" genannt werden. Was heute in der Ukraine geschieht, ist die Folge dieses Verbrechens und des Umgangs mit diesem Fanal.
https://de.rt.com/meinung/137483-brand-welt-bedroht-wurde-in/
Dagmar Henn 2 Mai 2022 RTDeutsch
Vor acht Jahren setzte ein nazistischer Mob das Gewerkschaftshaus von Odessa in Brand und ermordete vor laufenden Kameras Dutzende von Menschen, die in unseren Medien nur anonym "Pro-Russen" genannt werden. Was heute in der Ukraine geschieht, ist die Folge dieses Verbrechens und des Umgangs mit diesem Fanal.
https://de.rt.com/meinung/137483-brand-welt-bedroht-wurde-in/
RT DE
Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt
Vor acht Jahren setzte ein nazistischer Mob das Gewerkschaftshaus von Odessa in Brand und ermordete vor laufenden Kameras Dutzende von Menschen, die in unseren Medien nur anonym "Pro-Russen" genannt werden. Was heute in der Ukraine geschieht, ist die Folge…
❌ Was ich bei dem angeblichen "Massengrab" in der Nähe von Mariupol vorgefunden habe
Eva Barlett 2 Mai 2022 10:18 Uhr RTDeutsch
Laut jüngsten westlichen Medienberichten haben russische Streitkräfte bis zu 9.000 Zivilisten aus Mariupol in "Massengräbern" westlich der ukrainischen Stadt verscharrt. Ein Blick aus erster Hand auf den Ort, an dem laut Kiew Tausende von Leichen liegen sollen.
https://rtde.me/europa/137490-was-ich-bei-angeblichen-massengrab/
#bartlett #kriegspropaganda #informationskrieg #massengräber #mariupol #medienrkritik
Eva Barlett 2 Mai 2022 10:18 Uhr RTDeutsch
Laut jüngsten westlichen Medienberichten haben russische Streitkräfte bis zu 9.000 Zivilisten aus Mariupol in "Massengräbern" westlich der ukrainischen Stadt verscharrt. Ein Blick aus erster Hand auf den Ort, an dem laut Kiew Tausende von Leichen liegen sollen.
https://rtde.me/europa/137490-was-ich-bei-angeblichen-massengrab/
#bartlett #kriegspropaganda #informationskrieg #massengräber #mariupol #medienrkritik
RT DE
Was ich bei dem angeblichen "Massengrab" in der Nähe von Mariupol vorgefunden habe
Laut jüngsten westlichen Medienberichten haben russische Streitkräfte bis zu 9.000 Zivilisten aus Mariupol in "Massengräbern" westlich der ukrainischen Stadt verscharrt. Ein Blick aus erster Hand auf den Ort, an dem laut Kiew Tausende von Leichen liegen sollen.
❌ Die Wiederkehr des ewig Gleichen: An den westlichen Propagandamethoden hat sich nichts geändert
Roman Antonowski 30 Apr. 2022 RTDeutsch
Wenn Sie denken, dass die Erzählungen über angebliche Gräueltaten der russischen Soldaten eine Neuauflage sind, dann täuschen Sie sich: Die Handbücher des Westens haben sich seit Jahren nicht mehr geändert.
https://de.rt.com/meinung/137135-westlichen-propagandamethoden-bleiben-dieselben/
Roman Antonowski 30 Apr. 2022 RTDeutsch
Wenn Sie denken, dass die Erzählungen über angebliche Gräueltaten der russischen Soldaten eine Neuauflage sind, dann täuschen Sie sich: Die Handbücher des Westens haben sich seit Jahren nicht mehr geändert.
https://de.rt.com/meinung/137135-westlichen-propagandamethoden-bleiben-dieselben/
RT DE
Die Wiederkehr des ewig Gleichen: An den westlichen Propagandamethoden hat sich nichts geändert
Wenn Sie denken, dass die Erzählungen über angebliche Gräueltaten der russischen Soldaten eine Neuauflage sind, dann täuschen Sie sich: Die Handbücher des Westens haben sich seit Jahren nicht mehr geändert.
🔵 Warum verurteilen wir den Krieg Russlands, aber nicht den der Türkei?
Rosa Burç 25. April 2022 Zeit Online
Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche Doppelmoral
Weiter im Text https://www.zeit.de/zett/politik/2022-04/kurdistan-tuerkei-russland-ukraine-doppelmoral-westen
Rosa Burç 25. April 2022 Zeit Online
Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche Doppelmoral
Weiter im Text https://www.zeit.de/zett/politik/2022-04/kurdistan-tuerkei-russland-ukraine-doppelmoral-westen
ZEIT ONLINE ze.tt
Warum verurteilen wir den Krieg Russlands, aber nicht den der Türkei?
Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche Doppelmoral
🔴 Ist Deutschland schon Kriegspartei?
Brisantes Bundestagsgutachten
Steven Geyer 02.05.2022 RedaktionsNetzwerk Deutschland
Berlin.Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen, die ins Kampfgebiet geliefert werden, kann völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
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Brisantes Bundestagsgutachten
Steven Geyer 02.05.2022 RedaktionsNetzwerk Deutschland
Berlin.Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen, die ins Kampfgebiet geliefert werden, kann völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
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RND.de
Ist Deutschland schon Kriegspartei?
Olaf Scholz sorgt sich, dass Deutschland in den Krieg in der Ukraine hineineinzogen werden könnte. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zeigt nun: Völkerrechtlich können Waffenlieferungen als Kriegseintritt gelten – unter einer Bedingung.
🔴 USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär
30.04.2022 Deutschlandfunkt
Die Vereinigten Staaten bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.
Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Kirby, erklärte, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Das US-Militär arbeite hier mit der Bundesregierung zusammen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und weiteren Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme.
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30.04.2022 Deutschlandfunkt
Die Vereinigten Staaten bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.
Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Kirby, erklärte, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Das US-Militär arbeite hier mit der Bundesregierung zusammen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und weiteren Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme.
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🔴 Eskalationsspiralen
Berlin gibt schwere Waffen für Ukraine frei
von: Martin Kirsch |27. April 2022 IMI
Im Lauf des April startete eine neue Phase der Waffenlieferungen aus NATO-Staaten in die Ukraine. Zur Koordination dieser Waffenlieferungen fand am 26. April eine Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz statt. Der Einladung des US-Verteidigungsministers Austin folgten rund 40 Verteidigungsminister*innen und Generalstabschefs aus verbündeten Staaten.
Pünktlich zu dieser Konferenz der Waffenlieferanten verkündet auch Deutschland neue Waffenlieferungen. Aus den Beständen des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sollen Gepard Flugabwehrpanzer an die Ukraine geliefert werden. Das wären die ersten schweren Waffen die Deutschland direkt an die Ukraine schicken würde. Bereits in den letzten Wochen hatte Berlin allerdings durch Ringtausch, Exportgenehmigungen, Ausbildungshilfe....
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Berlin gibt schwere Waffen für Ukraine frei
von: Martin Kirsch |27. April 2022 IMI
Im Lauf des April startete eine neue Phase der Waffenlieferungen aus NATO-Staaten in die Ukraine. Zur Koordination dieser Waffenlieferungen fand am 26. April eine Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz statt. Der Einladung des US-Verteidigungsministers Austin folgten rund 40 Verteidigungsminister*innen und Generalstabschefs aus verbündeten Staaten.
Pünktlich zu dieser Konferenz der Waffenlieferanten verkündet auch Deutschland neue Waffenlieferungen. Aus den Beständen des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sollen Gepard Flugabwehrpanzer an die Ukraine geliefert werden. Das wären die ersten schweren Waffen die Deutschland direkt an die Ukraine schicken würde. Bereits in den letzten Wochen hatte Berlin allerdings durch Ringtausch, Exportgenehmigungen, Ausbildungshilfe....
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IMI-Analyse2022-25-Eskalationsspirale.pdf
265.9 KB
Eskalationsspiralen. Berlin gibt schwere Waffen für Ukraine frei.
IMI-Analyse Nr. 25/2022 27.04.20222
IMI-Analyse Nr. 25/2022 27.04.20222
Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch
NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme
Wissenschaftliche Dienste Stand 16.03.2022
https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf
NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme
Wissenschaftliche Dienste Stand 16.03.2022
https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf
WD-2-019-22-pdf-data.pdf
149.7 KB
Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme
1. Mai in Moskau – Kommunisten stellen sich hinter den Einmarsch
Ulrich Heyden 02.05.2022 Nachdenkseiten
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich hinter den russischen Einmarsch in die Ukraine gestellt. Momentan gehe es auch darum, eine multipolare Welt aufzubauen, so der Vorsitzende am 1. Mai: Bei einem Frieden unter US-amerikanischer Oberhoheit sei der nächste Krieg „vorprogrammiert“. Von einer Kundgebung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation in Moskau berichtet Ulrich Heyden.
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#kprf
Ulrich Heyden 02.05.2022 Nachdenkseiten
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich hinter den russischen Einmarsch in die Ukraine gestellt. Momentan gehe es auch darum, eine multipolare Welt aufzubauen, so der Vorsitzende am 1. Mai: Bei einem Frieden unter US-amerikanischer Oberhoheit sei der nächste Krieg „vorprogrammiert“. Von einer Kundgebung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation in Moskau berichtet Ulrich Heyden.
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