🔴 Gutachten sieht Ausbildung ukrainischer Soldaten als Kriegsbeteiligung

2. Mai 2022, 10:18 Uhr In Deutschland werden Soldaten aus der Ukraine an westlichen Waffen ausgebildet. Einem Gutachten des Bundestags zufolge kann das als Kriegseintritt gewertet werden.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/ausbildung-soldaten-ukraine-kriegsbeteiligung-deutschland-voelkerrecht

🟠 Massaker in der Ukraine: Erinnerung an Odessa
Vor acht Jahren starben 46 Menschen durch rechten Hass und fehlendes Einschreiten der Polizei. Aufklärung hat nicht stattgefunden
Von Unai Aranzadi 30.04.2022 Junge Welt

Es gibt nicht einmal eine Gedenktafel für die Toten, geschweige denn eine Statue oder ein Pantheon. Nur ein riesiges, unentrinnbares Gebäude, das allein als Mausoleum für Ungerechtigkeit steht. Die große, kalte und trostlose Esplanade, die es umgibt, spiegelt perfekt die Stille und Gleichgültigkeit gegenüber den Verbrechen wider, die an diesem Ort in Odessa begangen wurden.

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#massaker #odessa

🟠 Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt
Dagmar Henn 2 Mai 2022 RTDeutsch

Vor acht Jahren setzte ein nazistischer Mob das Gewerkschaftshaus von Odessa in Brand und ermordete vor laufenden Kameras Dutzende von Menschen, die in unseren Medien nur anonym "Pro-Russen" genannt werden. Was heute in der Ukraine geschieht, ist die Folge dieses Verbrechens und des Umgangs mit diesem Fanal.

https://de.rt.com/meinung/137483-brand-welt-bedroht-wurde-in/

❌ Was ich bei dem angeblichen "Massengrab" in der Nähe von Mariupol vorgefunden habe
Eva Barlett 2 Mai 2022 10:18 Uhr RTDeutsch

Laut jüngsten westlichen Medienberichten haben russische Streitkräfte bis zu 9.000 Zivilisten aus Mariupol in "Massengräbern" westlich der ukrainischen Stadt verscharrt. Ein Blick aus erster Hand auf den Ort, an dem laut Kiew Tausende von Leichen liegen sollen.

https://rtde.me/europa/137490-was-ich-bei-angeblichen-massengrab/

#bartlett #kriegspropaganda #informationskrieg #massengräber #mariupol #medienrkritik

❌ Die Wiederkehr des ewig Gleichen: An den westlichen Propagandamethoden hat sich nichts geändert
Roman Antonowski 30 Apr. 2022 RTDeutsch

Wenn Sie denken, dass die Erzählungen über angebliche Gräueltaten der russischen Soldaten eine Neuauflage sind, dann täuschen Sie sich: Die Handbücher des Westens haben sich seit Jahren nicht mehr geändert.

https://de.rt.com/meinung/137135-westlichen-propagandamethoden-bleiben-dieselben/

🔵 Warum verurteilen wir den Krieg Russlands, aber nicht den der Türkei?
Rosa Burç 25. April 2022 Zeit Online

Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche Doppelmoral

Weiter im Text https://www.zeit.de/zett/politik/2022-04/kurdistan-tuerkei-russland-ukraine-doppelmoral-westen

🔴 Ist Deutschland schon Kriegspartei?
Brisantes Bundestagsgutachten
Steven Geyer 02.05.2022 RedaktionsNetzwerk Deutschland

Berlin.Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen, die ins Kampfgebiet geliefert werden, kann völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

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🔴 USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär
30.04.2022 Deutschlandfunkt

Die Vereinigten Staaten bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Kirby, erklärte, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Das US-Militär arbeite hier mit der Bundesregierung zusammen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und weiteren Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme.

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🔴 Eskalationsspiralen
Berlin gibt schwere Waffen für Ukraine frei
von: Martin Kirsch |27. April 2022 IMI

Im Lauf des April startete eine neue Phase der Waffenlieferungen aus NATO-Staaten in die Ukraine. Zur Koordination dieser Waffenlieferungen fand am 26. April eine Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz statt. Der Einladung des US-Verteidigungsministers Austin folgten rund 40 Verteidigungsminister*innen und Generalstabschefs aus verbündeten Staaten.

Pünktlich zu dieser Konferenz der Waffenlieferanten verkündet auch Deutschland neue Waffenlieferungen. Aus den Beständen des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sollen Gepard Flugabwehrpanzer an die Ukraine geliefert werden. Das wären die ersten schweren Waffen die Deutschland direkt an die Ukraine schicken würde. Bereits in den letzten Wochen hatte Berlin allerdings durch Ringtausch, Exportgenehmigungen, Ausbildungshilfe....

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Eskalationsspiralen. Berlin gibt schwere Waffen für Ukraine frei.
IMI-Analyse Nr. 25/2022 27.04.20222

Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch
NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme

Wissenschaftliche Dienste Stand 16.03.2022

https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf

Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme

1. Mai in Moskau – Kommunisten stellen sich hinter den Einmarsch
Ulrich Heyden 02.05.2022 Nachdenkseiten

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich hinter den russischen Einmarsch in die Ukraine gestellt. Momentan gehe es auch darum, eine multipolare Welt aufzubauen, so der Vorsitzende am 1. Mai: Bei einem Frieden unter US-amerikanischer Oberhoheit sei der nächste Krieg „vorprogrammiert“. Von einer Kundgebung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation in Moskau berichtet Ulrich Heyden.

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#kprf

🟠 Von Übersee kommt sie her – Gewalt in vielen Formen
Frank Blenz 02.05.2022 Nachdenkseiten

US-Außenminister Antony Blinken hat vor einiger Zeit einen Menschenrechtsbericht der US-Regierung der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Politiker zählt Entwicklungen in der Welt auf, die er und seine Amtskollegen in Washington mit Sorge betrachteten, vor allem die Demokratie würde zurückgedrängt, Werte von Frieden bis Freiheit. Blinken klagt über die Pein auf Erden, über selbst verantwortete Ursachen und daraus folgende Zustände berichtet er nicht und Verursacher werden nur benannt, wenn sie nicht USA heißen. Entlarvend soll der Bericht versus der vielen Nationen sein, die im Gegensatz zu den USA kein Vorbild für die Weltgemeinschaft darstellten. Deutschland zählt Blinken übrigens auch auf. Nicht unbegründet, ja. Dabei sollte der Kritiker von Übersee eigentlich ganz still sein.

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Leserbriefe zu „Der Westen will keinen Frieden“
02.05.2022 Zusammengestellt von Christian Reimann Nachdenkseiten

Der ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Berater Jacques Baud hat in diesem Interview über die Ursachen des Ukraine-Krieges und die wachsenden Gefahren gesprochen. Eingeleitet wird es mit einer Vorbemerkung von Jens Berger. Jacques Baud weist u.a. auf die Ereignisse von 2014 sowie auf von der OSZE festgestellte Waffenstillstandsverletzungen und die Bedrohung durch einen unmittelbar bevorstehenden Angriff seitens der Ukraine hin. Insbesondere zu den Ereignissen in Bucha und Kramatorsk wird „eine internationale, unparteiische Untersuchung“ gefordert.

Kritisiert wird, dass ohne Kenntnis des Sachstandes Entscheidungen getroffen und Sanktionen verhängt werden. Das bringe sogar unsere Wirtschaften durcheinander und „schlägt also auf uns selbst zurück“. Sein Fazit: „Und das, glaube ich, zeigt, was für eine unreife Führungsschicht wir generell im Westen haben. (…) Das ist es, was uns wirklich beunruhigen sollte, dass wir Leute haben, die ohne jede Grundlage Entscheidungen treffen, und das ist extrem gefährlich.“ Danke für die interessanten E-Mails. Hier nun die Leserbriefe. ...

1️⃣ Leserbriefe
2️⃣ Interview: Der Westen will keinen Frieden

🟠 Ukraine-Beratung in Ramstein: Machtdemonstration einer Besatzungsmacht?
Wolfgang Effenberger 01.05.2022 apolut

Auf Einladung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin berieten einen Tag nach seinem Abflug aus Kiew, am Dienstag, dem 26. April 2022, Vertreter von 40 Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein/ Rheinland-Pfalz über den Ukraine-Krieg. Darunter waren auch Länder, die nicht Mitglied der NATO sind. Im Vorfeld hatte das US-Verteidigungsministerium betont, dass das Treffen nicht unter dem Dach des Bündnisses stattfinde.

Warum fand das Treffen nicht Washington, warum nicht in Brüssel, sondern auf der US-Base Ramstein statt? Auf einem Militärflugplatz der „United States Air Force“, der sich zwar auf deutschem Staatsgebiet befindet, aber ähnlich wie eine Botschaft Immunität besitzt und somit von der deutschen Gerichtsbarkeit freigestellt ist...

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🔴 Bundestagsgutachten: Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden wohl Kriegsbeteiligung

2 Mai 2022 RTDeutsch Die USA bilden bereits ukrainische Streitkräfte in Deutschland aus. Dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zufolge bedeuten Waffenlieferungen an die Ukraine keinen Kriegseintritt, doch wohl die Ausbildung ukrainischer Soldaten. Der Regierungssprecher sieht das anders.

https://test.rtde.me/inland/137530-bundestagsgutachten-ausbildung-ukrainischer-soldaten-auf/

☮️ INTERVEW - Deutsche Waffen, deutsches Geld mit Ava Matheis

https://www.youtube.com/watch?v=g8lyF99AR-Q

#bundeswehr #aufrüstung #imperialismus #militarisierung

 Sahra Wagenknecht (Twitter)

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt, dass Regierung das Land vollkommen verantwortungslos weiter in den Krieg hineinzieht, weil mit Ausbildung ukrainischer Soldaten in D-land „Bereich der Nichtkriegsführung verlassen“ wird. https://www.n-tv.de/politik/Macht-Ausbildung-Deutschland-zur-Kriegspartei-article23302046.html

🇲🇾 03.05.22 / 10.00 Uhr: Das amerikanische Kriegsministerium informiert, dass das russische Verteidigungsministerium keinerlei Interesse an einem Kontakt beider Minister zeigt. Es sind bereits viele Wochen vergangen, seit wir uns mit dem russischen Verteidigungsminister in Kontakt befanden – so ein US-Vertreter. Russland zeigt kein Interesse an der Fortsetzung des Gespräches. (Anm. UN: Da ein Gehilfe des amerikanischen Kriegsministers erklärt hatte, dass es das Ziel der USA ist, Russland in ein strategisches Ukraine-Desaster zu führen, mit dem Ziel, einen Putsch in Russland zu provozieren, braucht man sich nicht zu wundern, dass kein Interesse an Gesprächen mit den USA besteht).

🇷🇺 Der russische Außenminister Sergej Lawrow in seinem Interview am 25. April 2022:

💬 Außer Kampf- und Transportpanzern werden in die Ukraine tausendhaft tragbare Luftabwehrsysteme geliefert, Waffen der Terroristen. Die Javelin ist eine tragbare Rakete. Wahrscheinlich wurde sie entwickelt, um gegen Panzer anzuwenden, aber man kann mit ihr auch Terroranschläge ausüben. Ich betone, es handelt sich um abertausende Einheiten.

💬 Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass diese Waffensysteme aus der Ukraine (genau wie aus jedem anderen schlecht kontrollierten Land), wo die neonazistischen Regiments Asow, Aidar und andere Verbände, die dem Oberbefehlshaber nicht unterstellt sind (und damit prahlen) eine besondere, selbstständige und unberührbare Stellung in den Streitkräften genießen, auch in die Länder verschleppt werden, aus denen sie derzeit in die Ukraine eigentlich kommen. Da gibt es auch eine Reihe von Menschen, die insbesondere von dem Hintergrund der Migrationswelle diese Gelegenheit nutzen wollen. Das US-amerikanische Militär weiß nicht wohin diese Waffen gelangen.

💬 Diese Waffen werden zu einem legitimen Ziel für russische Streitkräfte, die im Rahmen der Sonder-Militäroperation agieren. Schon mehrmals wurden Munitionslager, auch in der Westukraine, zum Ziel. Wie denn sonst? Im Grunde genommen führt die NATO einen Stellvertreterkrieg gegen Russland und bewaffnet diesen Stellvertreter. „Im Krieg wie im Krieg“. A la guerre comme à la guerre.

🔗 🇩🇪 https://bit.ly/3rZNZOR
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