☮️ Gegen US-Basis: »Regionales Kontinentaltreffen der Amerikas« fordert Schließung von illegalem Folterlager Guantanamo Bay auf Kuba
Von Jürgen Heiser 11.05.2022 Junge Welt

Auf Einladung des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) und des Weltfriedensrats (WPC) hat vergangene Woche in der kubanischen Provinz Guantánamo das »VII. Internationale Seminar für den Frieden und für die Abschaffung ausländischer Militärbasen« stattgefunden. Seit Mittwoch hatten sich Delegierte aus antiimperialistischen Friedens- und Solidaritätsbewegungen versammelt, um im Rahmen des vom WPC gebildeten »Regionalen Kontinentaltreffens der Amerikas und der Karibik« aktuelle Fragen der Friedensarbeit zu debattieren. An der Veranstaltung nahmen Delegierte aus 23 Ländern und 70 Kubanerinnen und Kubaner teil.

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#guantanamo #folter #usa #menschenrechte

Rechtsextremer #Geschichtsrevisionismus in der taz
Jens Berger 12.05.2022 NAchdenkseiten

War es als die ultimative Provokation gedacht? Ausgerechnet am 9. Mai, dem Tag, an dem Russland den Sieg über Nazi-Deutschland feiert, veröffentlichte die ehemals linksliberale taz einen Artikel der rechtsextremen russischen Autorin Julia Latynina, dessen Inhalt dafür geeignet wäre, die taz vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Nicht Hitler, sondern Stalin hätte den Zweiten Weltkrieg geplant, die Generäle der Wehrmacht werden heroisiert und der Partisanenkampf hinter der Front als Terrorismus neu bewertet. Das ist nicht nur starker Tobak, sondern Geschichtsrevisionismus in Reinkultur, den heute wohl nicht einmal die Junge Freiheit abdrucken würde. Aber um die These, „Putin verkörpere sowohl Hitler als auch Stalin gleichzeitig“, zu „untermauern“ und den russischen Präsidenten als den schlimmsten Verbrecher seit Menschheitsgedenken darzustellen, scheint der taz jede braune Jauche recht zu sein.

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☮️ Papst: „Das ‚Gebell‘ der NATO an den Toren Russlands“
Tobias Riegel 09.05.2022 Nachdenkseiten

Die Haltung der christlichen Kirchen zum Ukrainekrieg und zu Waffenlieferungen ist widersprüchlich. Der Papst hat nun ein bemerkenswertes Interview gegeben. Dort versagt er Waffenlieferungen seine direkte Unterstützung und erinnert an die Vorgeschichte des Ukrainekriegs. Damit handelt der Papst verantwortlicher als die Grünen und viele deutsche Medien: Für die hat er nun wohl als Ketzer zu gelten, obwohl er die russische Regierung nicht von Vorwürfen ausnimmt. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

https://www.youtube.com/watch?v=g0aWn9_WcdM

#papst #nato #kirchen

🟠 China und Serbien gedenken des Jahrestags des NATO-Bombenangriffs auf die chinesische Botschaft im Jahr 1999
07.05.2022 Global Times

Diplomaten der chinesischen Botschaft in Serbien und serbische Regierungsbeamte hielten am Samstag in der serbischen Hauptstadt Belgrad eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 23. Jahrestages der NATO-Bombardierung der chinesischen Botschaft im ehemaligen Jugoslawien im Jahr 1999 ab…
Am 24. März 1999 begann die NATO eine 78-tägige Bombenkampagne gegen Jugoslawien, die Tausende von Menschenleben forderte, darunter auch drei chinesische Staatsbürger ̶ Shao Yunhuan, Xu Xinghu und Zhu Ying.
Tian sagte, das chinesische Volk werde die barbarischen Gräueltaten der NATO niemals vergessen. Sie werden auch nicht vergessen, dass die NATO das Land 78 Tage lang unter dem Deckmantel des “Schutzes der Menschenrechte” bombardiert hat.
Vulin sagte, die NATO-Invasion im Jahr 1999 sei ein Verbrechen gegen eine souveräne Nation und ihr Volk gewesen und habe das Völkerrecht schwer verletzt.
Serbien werde nie aufhören, die NATO aufzufordern, die Verantwortung für ihre Verbrechen zu übernehmen, und Serbien werde China immer ein verlässlicher Freund sein, so Vulin.
Quelle: Global Times

Toll, dieser Panzerfeminismus
von Ulrike Baureithel 05. Mai. 2022 derFreitag

Feministische Außenpolitik Man kann sich kaum noch retten vor Talkshows, in denen Frauen zustimmend über Aufrüstung und „Heldentod“ reden. Wer sich, wie unsere Autorin, mit der Geschichte des Feminismus auskennt, guckt diesem Schauspiel eher ratlos zu

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#bellizismus #feminismus

🟠 Darf man offen sagen, was ist? Zum Beispiel Einflussagenten Einflussagenten nennen?
Albrecht Müller 12.05.2022 Nachdenkseiten

Als ich in diesem Gespräch mit dem Verleger des Westend Verlages die deutsche Außenministerin eine Einflussagentin nannte und sogar den Bundespräsidenten in diese Kategorie einbezog, da reagierte Markus Karsten etwas irritiert. Ich kann die Irritation verstehen. Es ist nicht üblich, offen und ehrlich die Lage unseres Landes zu beschreiben. In dem erwähnten Gespräch in Frankfurt haben wir das getan. Und übrigens gilt das auch für die erweiterte Fassung von „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“. Dort gibt es ein neues Kapitel IV.21.: „Baerbock, die Grünen und die Einflussagenten“. Die Buchvorstellung war der eigentliche Anlass des Gesprächs. Es ging dabei um die aktuelle Lage und die offensichtlich umfassend angewandten Methoden der Manipulation...

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#einflussagent #netz

🟠 Zentrum Liberale Moderne (Wikipedia)

ist eine deutsche Denkfabrik, die 2017 vom Grünen-Politiker-Ehepaar Marieluise Beck und Ralf Fücks gegründet wurde. Seit 2019 wird das Zentrum im Rahmen der institutionellen Förderung finanziell aus dem Bundeshaushalt unterstützt.

Das Zentrum setzt sich für die Westbindung Deutschlands sowie die transatlantischen Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika ein. Es tritt für ein entschiedenes Auftreten gegenüber der russischen Regierung unter Wladimir Putin ein und versteht den Kreml als Gegenspieler des Westens. Geschäftsführer Ralf Fücks ist Mitautor des „Transatlantischen Manifests“, das im Oktober 2017 in der Wochenzeitung Die Zeit veröffentlicht wurde. Die Auseinandersetzung zwischen liberalen Demokratien und autoritären Gesellschaftsordnungen hält das Zentrum für den wichtigsten politischen Konflikt in den nächsten Jahren. Unter liberaler Demokratie versteht es die Verbindung von individueller Freiheit, gesellschaftlichem Zusammenhalt, Selbstverantwortung und starken öffentlichen Institutionen.

Am 27. Mai 2021 wurde bekannt, dass die russischen Behörden das Zentrum Liberale Moderne als »unerwünschte NGO« eingestuft haben. Ihm ist damit faktisch verboten, sich legal in Russland zu betätigen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Zentrum_Liberale_Moderne

#liberalemoderne #denkfabrik #wikipedia

🔵 Französischer Freiwilliger in der Ukraine: "schockiert, dass Europa immer noch Waffen liefert"

Ukraine Konflikt: FRANZÖSISCHER FREIWILLIGER IN DER UKRAINE: "MICH SCHOCKIERT, DASS EUROPA SIE IMMER NOCH MIT WAFFEN BELIEFERT"

ERWISCHT! REGIERUNGSBERATER GESTEHT: UKRAINISCHE SOLDATEN VERSTECKEN SICH IN WOHNBEZIRKEN

NATO-BEITRITT: HAT FINNLAND SEINE GESCHICHTE VERGESSEN?

"GROSSE HEUCHELEI": US-ABGEORDNETE GEHT MIT BIDENS UKRAINE-POLITIK INS GERICHT

https://www.youtube.com/watch?v=g_fLdkNjLag

#ukronazis #asow #kriegverbrechen #augenzeuge

🔵 12. Mai 2022 Lagebericht: Laut Russischem Verteidigungsministerium

https://www.youtube.com/watch?v=GberYjQFeGA

#kriegsverbrechen #ukronazis #lagebericht #militär

🟠 Dr. Daniele Ganser: Schweiz muss neutral bleiben (Solothurn 2. Mai 2022)

Auf Einladung des Schweizer Journalisten Christoph Pfluger, Herausgeber der Zeitschrift Zeitpunkt, hat der Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser am 2. Mai 2022 in Solothurn an einer Gesprächsrunde über die Neutralität der Schweiz teilgenommen. Die weiteren Teilnehmer waren: Die Soziologin Verena Tobler, der Buchautor Mathias Bröckers und der Oberst Ralph Bosshard. Die Teilnehmer des Gesprächsrunde waren sich einig: Die Schweiz muss im Ukrainekrieg neutral bleiben.
Im Grunde bedeutet Neutralität die Nichtbeteiligung eines Staates an einem Krieg anderer Staaten. Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine steht die schweizerische Neutralität aber unter starkem Druck.

https://www.youtube.com/watch?v=CFOyuyuTS38

s.a. Zur Lage in der Ukraine. Von Ralph Bosshard
(Nachdenkseiten 21.4.2022)

#ganser #bröckers #bosshard #tobler #pfluger #donbass #ukronazis #faschismus #nato #imperialismus #wirtschaftskrieg

🔵 Ins Mark treffen
Von Peter Schadt 11.05.2022 Junge Welt

Das Erdölembargo gegen Russland soll gegen Ende 2022 kommen. Eine kurze Chronologie der deutschen Energiepolitik seit Anfang des Jahres

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#wirtschaftskrieg #energie #klima

🔵 Europa: Gas-Zufuhr wird knapper
Ralf Streck 12. Mai 2022 Telepolis

Die Ukraine schraubt mit eher fadenscheinigen Begründungen die Versorgung aus Russland herunter. Auch aus Algerien fließt weniger

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🔵 Moskau: Ukrainische EU-Mitgliedschaft unvereinbar mit Friedensverhandlungen

12 Mai 2022 20:38 Uhr Moskau hat heute Abend seine Position im Ukraine-Konflikt den aktuellen Gegebenheiten angepasst: Der Kiewer Wunsch nach einem baldigen EU-Beitritt sei eine vergleichbar gravierende Entscheidung wie die angestrebte NATO-Mitgliedschaft. Faktisch muss Kiew nun entscheiden, ob es Verhandlungen mit Moskau führen – oder Teil von EU und NATO werden will.

https://rtde.website/europa/138317-russlands-position-zur-eu-mitgliedschaft/

🔴 Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei
Von Dagmar Henn 12 Mai 2022 RTDeutsch

"Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht" – diesem guten alten deutschen Sprichwort scheint die Bundesregierung zu folgen, wenn sie Deutschland Schritt für Schritt tiefer in den Krieg in der Ukraine hineinzieht. Dabei werden diese Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern.

https://rtde.website/meinung/138217-haubitzenlehrlinge-oder-deutschlands-weg-zur-kriegspartei/

🔴 Kapitulation. Finnland will NATO beitreten
Kommentar von Arnold Schölzel 13.05.2022 Junge Welt

"Die Schwächung und Kolonisierung Russlands durch dessen Aufteilung ist ein Vorhaben, das seine Ursprünge nicht vor 30 Jahren, sondern Jahrzehnte zuvor hatte. Das kaiserliche Deutschland verfolgte es bewaffnet im Ersten Weltkrieg, nach dessen Niederlage griffen die Westmächte mit militärischen Interventionen ein, bevor der deutsche Faschismus es erneut zum Kriegsprogramm machte. Nach der jetzigen Erklärung aus Helsinki lässt sich sagen: Die Welt ist wieder an diesem Punkt."

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#finnland #schweden #nato

☮️ »Der Krieg soll verflucht sein« (Livestream)
Einladung zur jW-Veranstaltung für eine kämpferische Friedensbewegung am 13. Mai in Berlin. Von Verlag und Redaktion

13.05.2022 um 18 Uhr bis 22.30 Uhr,

Es geht los: Willkommen zum Livestream der jW-Veranstaltung »Der Krieg soll verflucht sein«. Moderatorin des Abends ist Ina Sembdner, jW-Ressortleiterin Außenpolitik

Um dem medialen Trommelfeuer der bürgerlichen Kriegspropaganda etwas zu entgegnen und ein Zeichen gegen Krieg zu setzen, braucht es eine kämpferische Friedensbewegung. Bei der jW-Veranstaltung am 13. Mai um 18:00 Uhr im Kesselhaus in der Berliner Kulturbrauerei soll es unter dem Motto »Der Krieg soll verflucht sein!« darum gehen, die aktuellen Ereignisse in und rund um die Ukraine im Gesamtzusammenhang zu diskutieren mit dem Ziel, der Friedensbewegung einen kämpferischen Impuls zu geben. Eingeladen wird von junge Welt und Melodie & Rhythmus.

https://www.jungewelt.de/artikel/425271.veranstaltung-der-krieg-soll-verflucht-sein.html

📀 Krieg und Leichen - Die letzte Hoffnung der Reichen (John Heartfiled)

s.a. https://t.me/Kriegsgefahr/3213

#heartfield #zitat #bild

Gegen Krieg und Hass

#heine #zitat

🔵 Die Kriegsdrehscheibe Rheinland-Pfalz
Ausbildung ukrainischer Soldaten hat in Rheinland-Pfalz begonnen. Das Bundesland gilt als Drehscheibe für US-Kriege in Mittelost sowie für NATO-Operationen gegen Russland.

12 Mai 2022 RAMSTEIN/IDAR-OBERSTEIN (Eigener Bericht) – Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland hat begonnen. Wie berichtet wird, sind die ersten ukrainischen Militärs bereits am Dienstag in der Bundesrepublik eingetroffen; gestern nahmen sie ihr Trainingsprogramm an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein (Rheinland-Pfalz) auf. Das Bundesland hat sich bereits zuvor zu einer Drehscheibe für die militärische Unterstützung der Ukraine entwickelt – mit der Lieferung von Kriegsgerät über die U.S. Air Base Ramstein nach Polen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt ist zudem das NATO Air Allied Command angesiedelt, das die Luftoperationen des Bündnisses in Ost- und Südosteuropa führt, darunter Patrouillenflüge auch deutscher Kampfjets im Baltikum und am Schwarzen Meer. Rheinland-Pfalz, das diverse weitere US-Stützpunkte beherbergt, wird laut Einschätzung seines Innenministers Roger Lewentz (SPD) in den USA eine „unglaubliche Bedeutungsaufwertung erfahren“: als Drehscheibe nicht mehr nur für US-Kriege in der arabischen Welt, sondern auch für NATO-Operationen gegen Russland.

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🟠 Deutsche Romanze mit ukrainischen Faschisten
Von Rainer Rupp 13.05.2022 apolut

Wolodomir Selenskyjs jüdische Herkunft ist von den westlichen Medien zu einer gefährlichen Waffe im Propagandakrieg gegen Russland geschmiedet worden. Dabei sollte es doch schnurz egal sein, ob jemand christlicher, islamischer, hinduistischer, jüdischer oder irgendeiner anderen Herkunft ist. Es kommt immer auf die Persönlichkeit des jeweiligen Menschen an und nicht auf Rasse oder Religion. Dennoch wird von den „Sieg-Heil-Ukraine“-Schreihälsen in westlichen Staats- und Konzernmedien immer wieder Selenskyjs jüdische Abstammung betont. Das geschieht vor allem dann, wenn Selenskyjs „Jüdischsein“ quasi als Beweis dafür herhalten soll, dass die Ukraine gar kein faschistischer Staat sein kann!

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#ukronazis #assow #faschismus #rupp #kriegspropaganda #neoliberalismus #putin #lawrow #entnazifizierung #selenskyj