🔴 Nahe Nato-Drehkreuz: Kampfjets der Erdogan-Luftwaffe dringen in griechischen Luftraum ein
Wassilis Aswestopoulos 23. Mai 2022 Telepolis

Athen bestellt Türkei-Botschafter ein. Wiederholt Verletzung des Luftraums. Für Nachrichten sorgte auch ein türkisches Schiff – allerdings aus anderen Gründen

Zwischen Griechenland und der Türkei nehmen die Spannungen erneut zu. In Athen wurde der türkische Botschafter einbestellt, weil am vergangenen Mittwoch zwei türkische Kampfjets in den griechischen Luftraum eingedrungen sind und sich bis auf 2,5 Seemeilen der nordgriechischen Hafenstadt Alexandroupolis näherten. Insgesamt gab es an diesem Tag zwölf Luftraumverletzungen. Sechs davon fanden mit F-16-Kampfjets statt, die anderen sechs wurden mit Drohnen verübt.

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🟠 Grüne Krieger
Von Matthias Rude 16.05.2022 Hintergrund

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Wir zeichnen die Geschichte nach, wie die Grünen von der Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre zur Kriegspartei im Ukraine-Krieg wurden.

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#grüne #friedensbewegung #kriegstreiber #nato #imperialismus

🔵 Kriegswidersprüche in Washington
Führende US-Zeitung spricht sich gegen weitere westliche Eskalation im Ukraine-Krieg aus, fordert Verhandlungslösung – und widerspricht damit auch Politikern in Berlin und Brüssel.

23 Mai 2022 – In einer bemerkenswerten Stellungnahme dringt eine der einflussreichsten US-Zeitungen auf Kurskorrekturen des Westens im Ukraine-Krieg – mit potenziell weitreichenden Auswirkungen auf Berlin und Brüssel. Die Vereinigten Staaten dürften nicht in einen lange andauernden, „umfassenden Krieg mit Russland“ gezogen werden, fordert das Editorial Board der New York Times. Das Risiko einer unkontrollierbaren Eskalation sei hoch; auch werde sich die Kriegsbegeisterung in der US-Bevölkerung angesichts anhaltend hoher Inflation und dramatisch gestiegener Energie-, speziell Benzinpreise nicht lange halten lassen. Darüber hinaus zieht der Ukraine-Krieg wichtige Kräfte vom Machtkampf gegen China ab. Die New York Times wendet sich gegen Aussagen wie die Ankündigung der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die USA würden die Ukraine „bis zum Sieg“ unterstützen. Derlei Äußerungen haben auch Politiker in Berlin und Brüssel getätigt – so etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die erklärte, sie wünsche, „dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt“, oder Außenministerin Annalena Baerbock, die erklärte, man wolle „Russland ruinieren“.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8928

🔴 Die Post-Ukraine
Wladislaw Sankin 22 Mai 2022 RTDeutsch

Die Ukraine wird mit Hilfsgeldern in nie dagewesener Höhe aus dem Westen überschüttet. Auch schmiedet man bereits Pläne für den Wiederaufbau des Landes und stellt die baldige Aufnahme des Landes in die EU oder gar in die NATO in Aussicht – vorausgesetzt, dass die Ukraine den Krieg gewinnt. Aber was, wenn nicht?

https://test.rtde.me/meinung/138867-die-post-ukraine/

☮️ Frieden statt Todeskreislauf
Anti-NATO-Kongress in Berlin. Veranstalter ziehen positive Bilanz. Plädoyers für gemeinsame Sicherheitsarchitektur unter Einschluss Russlands
Von Chiara Schuster 23.05.2022 Junge Welt

»Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden«. So lautete das Motto des am Sonnabend in der Humboldt-Universität in Berlin veranstalteten Kongresses, den nach Angaben der Veranstalter insgesamt 1.000 Zuhörer vor Ort und per Livestream verfolgten. Im Mittelpunkt standen der Ukraine-Krieg, die Rolle von Medien und Politik sowie Visionen für eine friedlichere Welt. Diskutiert wurde auch über Möglichkeiten, jene Mehrheit der Bevölkerung zu mobilisieren, die Waffenlieferungen und Hochrüstung der Bundeswehr ablehnt.

Besonders beeindruckend war die emotionale »Rede gegen den Krieg« des 81jährigen Theologen und Schriftstellers Eugen Drewermann. Im Zentrum standen die »wichtigste Frage unserer Zeit« – wie Frieden zurückgewonnen und bewahrt werden kann – sowie eine explizite Kapitalismus- und Imperialismuskritik.

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🔵 Hackerangriffe auf Serbien – Hybrider Krieg des Westens?
Marinko Učur 21 Mai 2022 RTDeutsch

Gegen Serbien läuft eine hybrider Krieg, der sich unter anderem in Cyberangriffen äußert. Ziel dessen ist es, das Land zu destabilisieren und ausländische Anleger zu verschrecken. Westliche Länder zeigen bisher keine Hilfsbereitschaft – offenbar wegen Serbiens vermeintlich prorussischem Kurs.

https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/138880-hackerangriffe-auf-serbien/

🟠 Jenseits des Völkerrechts – Die sowjetische Schenkung der Krim an die Ukraine im Jahr 1954
Peter Reinert 22 Mai 2022 RTDeutsch

Die Schenkung der Krim an die Ukraine im Jahr 1954 berücksichtigte an keinem Punkt die Verpflichtungen des internationalen Rechts und ist deshalb juristisch wertlos. Der ukrainische Staat übernahm nach seiner Sezession von der Sowjetunion das autoritäre Erbe und machte sich zum illegitimen Besitzer der Halbinsel. Seitdem kämpfte die Bevölkerung für ihre Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit, bis zum Eintritt in die Russische Föderation.

https://test.rtde.me/europa/138879-sowjetische-schenkung-krim-an-ukraine/

❌ Kriminalisierung der Opposition: Auf Linie gebracht
In der Ukraine ist jeder Zweifel am offiziellen Narrativ zum Krieg inzwischen verboten
Reinhard Lauterbach 21.05.2022 Junge Welt

Seit Anfang Mai sind in der Ukraine elf oppositionelle Parteien und Gruppierungen offiziell verboten. Es handelt sich dabei nicht etwa um die Kommunistische Partei – die ist schon seit 2015 nicht mehr zugelassen. Es geht auch nicht um andere marxistische Organisationen wie die Gruppe »Borotba«, deren Sitz in Kiew 2014 von den Faschisten des »Rechten Sektors« verwüstet und deren Aktivisten ins Exil gezwungen wurden.

Diesmal ging es der Regierungsmehrheit in Kiew unter anderem um die »Oppositionsplattform: Für das Leben«, die vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar mit 44 Abgeordneten immerhin die zweitstärkste Fraktion im Kiewer Parlament war, sowie die Progressive Sozialistische Partei und die Partei Scharij. Letztere gruppiert sich um den schon unter Expräsident Wiktor Janukowitsch ins Ausland emigrierten Videoblogger Anatolij Scharij, dessen Postings mit oft sarkastischer Kritik an den herrschenden Dummheiten und Gemeinheiten es bei Youtube auf 2,5 Millionen Abonnenten gebracht haben.

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#ukraine #faschismus #repression

🔵 Ukraine-Krieg: Umdenken bei der New York Times?
Jens Berger 23.05.2022 NDS-Podcast

Die Idee, die Ukraine könne den Krieg mit westlicher Unterstützung gewinnen und am Ende in den Grenzen von vor 2014 dastehen, sei eine gefährliche Illusion, von der man sich schnellstmöglich verabschieden sollte – was in deutschen Talkshows bestenfalls eine Außenseiterposition ist, machte am Wochenende als Editorial der New York Times von sich reden. Dabei hatte die New York Times noch im März das genaue Gegenteil verkündet. Ob dieses Umdenken ernst gemeint ist und auch Folgen auf die Politik der USA haben wird, ist natürlich ungewiss. Im November sind in den USA Wahlen und man hat anscheinend Angst davor, dass die Republikaner von den Folgen des Krieges profitieren...

https://www.youtube.com/watch?v=XTlJwYLS1VA

Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=84116

🔵 Das zynische Spiel des Westens mit dem weltweiten Hunger hat Tradition
Thomas Röper 23.05.2022 Anti-Spiegel

Westliche Medien und Politiker werfen Russland vor, eine weltweite Hungersnot zu provozieren und Hunger als Waffe zu benutzen. In Wahrheit ist es umgekehrt: Der Westen schafft gerade eine weltweite Hungersnot.

In westlichen Medien hören wir in letzter Zeit immer öfter Alarmmeldungen, dass eine weltweite Hungersnot bevorsteht, die auch in Europa die Lebensmittelpreise erhöhen wird. Schuld daran ist natürlich Russland, das – so westliche Politiker und Medien – die Weizenexporte der Ukraine behindert....

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#wirtschaftskrieg #hungersnot

🔵 Nobel geht die Welt zugrunde
Von Raphaël Schmeller 24.05.2022 Junge Welt

Weltwirtschaftsforum in Davos: Milliardäre profitieren von Krieg und Krise. Erstmals mehr als 100 Millionen Flüchtlinge. Berlin verschärft Armutskurs

Sie wird immer größer: die Kluft zwischen Arm und Reich. Während Konzerne und Milliardäre seit Beginn der Coronapandemie Rekordgewinn um Rekordgewinn verbuchen, könnten allein in diesem Jahr mehr als eine Viertelmilliarde Menschen zusätzlich verarmen. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation Oxfam in ihrem Bericht zu den Profiteuren der globalen Krisen, den sie zu Beginn der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos am Montag vorgestellt hat.

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🇩🇪 23.05.2022 / 18:00 h / 12: Lange hat es gedauert und einige dachten schon, Russland hätte russophobe deutsche Einrichtungen vergessen. Heute konnte festgestellt werden, dass Russland vielleicht verzeiht, aber nicht vergisst. Die Generalstaatsanwaltschaft hat die „Heinrich-Böll-Stiftung“ als „unerwünscht“ eingestuft. Die Generalstaatsanwaltschaft kommentiert, dass die Tätigkeit der deutschen Stiftung eine Gefahr für die verfassungsrechtliche Ordnung und Sicherheit Russlands darstellt. Das russische Justizministerium wurde in Kenntnis gesetzt und hat diese Stiftung in die entsprechende Datenbank aufzunehmen. Die Stiftung war bis heute in 34 Staaten vertreten, ab morgen nur noch in 33 Staaten.

☮️ Die Anti-Kriegs-Linke in den USA ist tot. "Squad" durch $40 Mrd. Kriegs-Votum erledigt.

Der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald beleuchtet die politische Linke in den USA, insbesondere die Position der Politikerin Alexandria Ocasio-Cortez in Bezug auf die $40 Mrd., die von der US-Regierung an die Ukraine geschickt werden.

https://www.youtube.com/watch?v=HU5kcZvwvcg

#usa #linke #ukraine #imperialismus #waffenlieferung #kriegsfinanzierung

🟠 Die letzten Gutmenschen?
William Astore 24.05.2022 Krass & Konkret

Fünf Gründe, warum Washington seine Kriegssucht nicht überwinden kann und sich so stark in den Russland-Ukraine-Krieg verstrickt hat.

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🔴 Nach Russland wendet sich die US-Regierung wieder China zu
Florian Rötzer 24.05.2022 Krass & Konkret

US-Präsident Biden erklärte, die USA würden nicht nur wie bei der Ukraine bei einem chinesischen Angriff auf Taiwan die Selbstverteidigung des Landes unterstützen, sondern militärisch eingreifen, also in einen Krieg gegen China eintreten.

Die Freiheit wird in der Ukraine oder im Donbass verteidigt. Weniger emphatisch und eher national gewendet, hatte der der ehemalige deutschen Verteidigungsminister Peter Struck den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan damit zu rechtfertigen gesucht, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Klar wird bei solcher Rhetorik, dass die eigenen Landesgrenzen nicht mehr bestimmen sollen, wann eine Selbstverteidigung wie jetzt für die Ukraine völkerrechtlich legitim ist. Nationale oder Bündnis-Interessen sollen überall, auch im Weltraum und im Cyberspace, verteidigt werden, was man aber nicht mehr beim Namen nennen will. Stattdessen spricht man wie jetzt im Fall der Ukraine exzessiv von einer werteorientierten Politik, bei der wirtschaftliche, militärische und geopolitische Interessen kaschiert werden, indem von der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen die Tyrannei, den Imperialismus oder die Barbarei gesprochen wird.

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🔵 Meine Flucht aus Mariupol nach Russland: Drei Wochen Kreuzfeuer, eine Woche Odyssee
Ukraine-Krieg Wie ich die Schlacht um Mariupol erlebte, warum ich auf die Krim flüchtete – und was ich von manchen westlichen Medien halte
Ajsche Mustafaeva 23.05.2022 der Freitag

Propaganda und Übertreibungen gibt es in diesem Krieg genug. Ich bin gebeten worden, möglichst nüchtern zu berichten, was ich erlebt und selbst gesehen habe. Mit etwas Abstand komme ich dem gerne nach. Verzeihen Sie, dass ich meinen Namen verschweige, das wäre mir zu unkontrollierbar. Wie das Pseudonym andeutet, bin ich krimtartarischer Herkunft.

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#bericht #medienkritik #mariupol #kriegspropaganda

Mit meinem Mörder an einem Tisch? Über die Zukunft zum Westen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich zur Zukunft des Verhältnisses Russlands zum Westen. Es scheint, als ob Lawrow die Frage richtig stellt und die Frage auch gleich die Antwort ist: Braucht Russland eine Zukunft zum Westen?

Sie wollen den Beitrag lieber leise lesen als laut hören? Hier der Link zum Textbeitrag:
http://kaliningrad-domizil.ru/portal/material/analytische-kommentare/mit-meinem-mrder-an-einem-tisch-ber-die-zukunft-zum-westen/

🔵 "Es gibt keine Nazis in der Ukraine!" Ein deutsches Narrativ
Gert Ewen Ungar 23 Mai 2022 RTDeutsch

Die Europäische Rundfunkunion hat einen Beitrag des russischen Fernsehens übernommen, der die Kapitulation der Kämpfer in Asowstal dokumentiert. Zu sehen sind auch Männer mit Tätowierungen faschistischer Symbole. Diese Aufnahmen wurden herausgeschnitten.

https://test.rtde.me/meinung/139132-es-gibt-keine-nazis-in/

#ukronazis #asow

☮️ "Ukraine-Krieg ist Ergebnis der US-Strategie" –
Prominent besetzter Friedenskongress tagt in Berlin
Wladislaw Sankin 25 Mai 2022 RTDeutsch

Schon im Vorfeld gab es gegen die Veranstaltung scharfe Kritik und Diffamierungsversuche. Doch der Kongress "Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden" fand wie geplant in den Räumen der Humboldt-Universität statt. Unter den Teilnehmern waren prominente Intellektuelle, Friedensaktivisten und Linkspolitiker.

https://test.rtde.me/europa/139204-ukraine-krieg-ist-ergebnis-us-promient-besetzes-kongress-tagt-in-berlin/

🟠 Lawrow spricht Klartext über den verlogenen Westen

Russlands Außenminister Lawrow spricht Klartext über die Ukraine und die NATO bzw. die USA und den gesamten Westen.

https://www.youtube.com/watch?v=buonYeYCgSw

#lawrow