🔴 Nato-Krieg in der Ukraine - Motor der Rechtsentwicklung in Deutschland mit Susann Witt-Stahl

Susann Witt-Stahl ist Chefredakteurin des Kulturmagazins Melodie & Rhythmus und freie Autorin u.a. für die Tageszeitung junge Welt. Sie hat mehrmals die Ukraine bereist und vom Maidan und aus den Kriegsgebieten im Donbass berichtet.

"Dass der Bundeskanzler vergangenen Sommer vor der anwesenden Weltpresse in Kiew den Gruß der Organisation Ukrainischer Nationalisten, »Slawa Ukrajini!«, ausgerufen hat, die in den 1940er-Jahren am Holocaust beteiligt war, ist von hohem historischen Symbolwert:
Zum einen indiziert dieser vergangenheitspolitische Tabubruch den erneuten Führungsanspruch des deutschen Imperialismus im Rahmen einer zunehmend aggressiven NATO-Expansionspolitik in Osteuropa.
Zum anderen manifestiert er den Schulterschluss mit einem rechten Regime in Kiew, dessen Streitkräfte und Sicherheitsapparat von Nazis und anderen Rechtsextremisten durchsetzt sind, die in der Tradition der ehemaligen ukrainischen Verbündeten der Deutschen Wehrmacht und SS stehen. Er ver- deutlicht aber damit untrennbar verbunden auch, dass die von oben verordnete »Zeitenwende« die Entgrenzung des – schon seit den 1990er-Jahren mit »Normalisierungs«-Politik vorangetriebenen – Geschichtsrevisionismus und Revanchismus sowie der Militarisierung unserer Gesellschaft nach sich zieht. Der faschistoide Asowstahl-Heldenkult und die Landser-Romantik, die sich selbst im linksliberalen Feuilleton finden, die verleumderischen Angriffe auf das Friedenslager, nicht zuletzt von Vertretern der NATO-opportunistischen parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken, belegen eindringlich: Dieser gefährliche Prozess ist bereits in vollem Gange und zielt auf nichts weniger als auf die Zerschlagung kritischer Öffentlichkeit zugunsten einer mentalen Aufrüstung der Bevölkerung und eines zutiefst antidemokratischen Kriegskorporatismus."

https://www.youtube.com/watch?v=PXdNeoDroPQ

#faschismus #rassismus #russophobie #imperialismus #sa #nato #ukraine #usa #brd #ukronazis #banderismus #asow #aitar #rechtersektor #terrorismus #repression #wittstahl

🟠 Angriffskrieg
Von Peter Frey 16.02.2023 Free21

… findet ein solcher in der Ukraine statt? Und von wem wird er geführt? Vor allem aber: Warum sollte der US-geführte NATO-Wertewesten damit ein Problem haben—?

Hat er ja auch nicht. Seine Lautsprecher sind Heuchler, Moralisten, Spiegelfechter. Jeder Krieg des Wertewestens war nicht nur ein Angriffskrieg sondern auch viel mehr gegen zivile Infrastruktur gerichtet, als es Russland in der Ukraine jemals tun könnte. Es genügt, sich an die Kriege gegen Korea, Vietnam, Irak, Libyen und Syrien (Liste unvollständig) zu erinnern.

Jeder Krieg des Wertewestens war ein Angriffskrieg. Doch nie haben es die medialen Politschranzen gewagt, dies auch so offen auszusprechen. Aber jetzt, im Ukraine-Konflikt, bei dem man es mit einem Gegner zu tun hat, den man nicht „zur Not“ einfach „in die Steinzeit zurückbomben“ kann, ist es zum manischen Zwang geworden, vom „russischen Angriffskrieg“ zu fabulieren. Die Millionen toter Zivilisten in Korea, Vietnam und dem Irak waren natürlich nur „Kollateralschäden“ im Rahmen „humanitärer Interventionen“, ein „Anti-Terror-Kampf“ [1] oder gar „Polizeiaktionen“ (siehe Korea-Krieg). Das Leugnen der Verantwortung des „Wertewestens“ für die eigenen, losgetretenen Kriege, fernab der eigenen Grenzen manifestiert sich im Verschweigen desselben.

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#angriffskrieg #völkerrecht #informationskrieg

☮️ Stimmen aus der Ukraine: Den Krieg sofort beenden und an den Verhandlungstisch setzen!
Maxim Goldarb 28.02.2023 Nachdenkseiten

Wie viele andere Ukrainer wachte ich am 24. Februar und die Tage danach durch das Geräusch von Explosionen in Kiew auf. Zuvor hatte ich mein Bestes getan, um den Gedanken an die Möglichkeit eines Krieges mit all seinen Vor- und Nachteilen für die Beteiligten zu verdrängen. Doch was passiert ist, ist passiert. Die letzten 12 Monate haben die Bestrebungen, Wünsche, Gründe, Rollen, Aufgaben und Motive aller Beteiligten völlig offengelegt. Für geo- und machtpolitische Überlegungen der USA werden Abertausende Ukrainer, insbesondere aus dem einfachen Volk, zur Schlachtbank geführt.

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🟠 Chomsky: Warum Rufe nach einer stärkeren Nato falsch und verlogen sind
Noam Chomsky 28.02.2023 Telepolis

Das US-geführte Nato-Bündnis steht nicht für Frieden und Sicherheit. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt das. Jetzt droht sogar ein Showdown mit China. (Interview Teil 2, Schluss)

1️⃣ Interview Teil 2
2️⃣ Interview Teil 1

🟠 Gegenwärtige deutsche bzw. westliche Russland- und Ukraine-Politik:
Vier notwendige Betrachtungsebenen zur kritischen Bestandsaufnahme
Von Jan VeilPublished 28. Februar 2023 Free21

Nur eines setzt der folgende Text im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg grundsätzlich voraus: das Wissen um die oder wenigstens die Ahnung von der nicht zu leugnenden Gefahr einer – allmählich oder plötzlich – neue Ebenen erreichenden Eskalation, die immer mehr Länder aktiv involvieren oder zum Einsatz immer zerstörerischerer Waffengattungen führen könnte. Als zudem halbwegs nüchterner Zeitgenosse, ausgestattet mit einem gewissen Hang zu Konfliktlösungen oder, bescheidener, zu Schadensbegrenzungen, ist man in dieser Zeit der Gegenaufklärung daher unausgesetzt mit folgenden Fragestellungen konfrontiert:

Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:

an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyjs oder Bidens auszurichten – und zwar bevor sich die Kampfhandlungen auf andere Territorien auszuweiten, die Situation dadurch zu verkomplizieren und um ein weiteres Stück irreversibler zu machen droh(t)en;
– darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen (wobei diese Richtlinien unbedingt die Option umfassen sollten, bei begründetem Verdacht auf fanatisches Festhalten an nationalistischen und somit gegen ethnische Minderheiten gerichteten Positionen insbesondere bei den eigenen Bündnispartnern auch zu diesen wieder mehr Distanz herstellen zu können)?

Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; diese dürfte sich zwar äußerst komplex und langwierig gestalten, würde aber nicht länger massenhaft zu Toten, Verletzten, Vertriebenen und Traumatisierten führen.

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❌Lächerlich: Rechte Querfront-Vorhut der NATO-Kriegstreiber kämpft gegen "Friedensnazis"
Susan Bonath 27 Feb. 2023 RTDeutsch

Zehntausende Friedensdemonstranten in Berlin haben die meinungsstarke Avantgarde der westlichen Kriegstreiber in Rage versetzt. Vor allem ihr Vorwurf einer "Querfront mit Rechts" trieft vor Pseudomoral. Denn die wahre Querfront sind die NATO-Propagandisten selbst.

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❌ Linker Bellizismus: Knoten im Kopf
Die Aporien der linken und linksradikalen Befürworter von Waffenlieferungen in die Ukraine
Ingar Solty 01.03.2023 Junge Welt

In der Linkspartei und in linken bis linksradikalen Zeitschriften und Zeitungen wie Analyse & Kritik, ND oder auch im Freitag äußert sich mit Blick auf den Ukraine-Krieg eine kleine, aber dafür um so lautere Minderheit. In aus radikal linken Zusammenhängen gegründeten Publikationen mit einer heute großen Offenheit für grün-liberale und mitunter gar konservative Positionen wie Jungle World und Taz sowie im Umfeld von Bündnis 90/Die Grünen sind diese Stimmen keine Minderheit, sondern bilden eine Mehrheit. Wer? Die Befürworter von Waffenlieferungen an die Ukraine.

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🟠 Lawrow teilt aus gegen den neokolonialen Westen
27.02.2023 Russische Welt

Russlands Außenminister Sergej Lawrow über das Scheitern der Versuche des Westens, Russland in der Welt zu isolieren, die stattdessen das Gegenteil bewirkt haben.

https://www.youtube.com/watch?v=iswCT_kXLR0

#lawrow #imperialismus #neokolonialismus #multipolarität #weltkrieg

☮️ Soziologe Streeck im Interview:
„Die Amerikaner meinen es bitterernst“
Interviewer Michael Heese 24.02.2023 Frankfurter Rundschau

Herr Streeck, Sie haben das Manifest für den Frieden unterschrieben, das auf eine Initiative von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht zurückgeht. Darin steht, dass Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt und Verhandlungen mit Russland aufgenommen werden sollen. Glauben Sie, dass die Russen derzeit verhandlungsbereit sind?

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🔵 Demo Teil 1- Grußwort von Jeffrey Sachs. Schwerpunkt Ostdeutschland. Ein Buch und NVA. Udo Jürgens.

01.03.2023 Manifest für Frieden- die Demo Teil 1- das Grußwort von Jeffrey Sachs. Schwerpunkt Ostdeutschland. Ein Buch von Dirk Oschmann. Die NVA. Heizungsverbot, wenn Öl oder Gas. Udo Jürgens zu rassistisch?

https://www.youtube.com/watch?v=uMoCFJltT9o

🔵 Das Deutsche Heer am Pazifik

Die Bundeswehr nimmt im Sommer mit Landstreitkräften an einer Kriegsübung in Australien teil und knüpft damit an ihre Marine- und Luftwaffenmanöver in der Asien-Pazifik-Region an.

02.03.2023 – Die Bundeswehr bereitet sich auf die Entsendung von Landstreitkräften zu einem Großmanöver in die Asien-Pazifik-Region vor. Wie aus der Truppe berichtet wird, wird in diesem Sommer erstmals „neben Kräften des Seebataillons und der Luftwaffe“ auch eine Infanteriekompanie des Heeres zu der Kriegsübung Talisman Sabre 2023 nach Australien entsandt. Die Talisman Sabre-Manöver werden seit 2005 alle zwei Jahre durchgeführt; sie gelten als größte gemeinsame Trainingsmaßnahmen Australiens und der Vereinigten Staaten. Beteiligt sind unter anderem Japan und Südkorea sowie laut Berichten auch Frankreich, dessen Kolonie Neukaledonien nicht weit vom Manövergebiet liegt; dieses umfasst Teile von Australiens Bundesstaat Queensland sowie des Korallenmeers. In den vergangenen beiden Jahren hatte die Bundeswehr Einheiten zu Kriegsübungen in die Asien-Pazifik-Region entsandt: vom August 2021 bis zum Februar 2022 die Fregatte Bayern, im Sommer 2022 ein Geschwader der Luftwaffe. Beides wird im nächsten Jahr fortgesetzt. Die Asien-Pazifik-Manöver finden parallel zu neuen NATO-Aktivitäten in der Region statt – und verschärfen den eskalierenden Machtkampf gegen China.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9180

🔵 Die Kosten des Wirtschaftskriegs

Wirtschaftskrieg gegen Russland führt zur ersten Dauerstilllegung einer großen deutschen Industrieanlage. Ukraine-Krieg und Wirtschaftskrieg kosten Deutschland 2023 175 Milliarden Euro.

01.03.2023 – Der Wirtschaftskrieg gegen Russland führt zur ersten dauerhaften Stilllegung einer großen Industrieanlage in Deutschland. BASF kündigt an, eine seiner zwei Anlagen zur Ammoniakproduktion in Ludwigshafen endgültig außer Betrieb zu nehmen. Hauptursache sind die wegen des Ausstiegs aus russischem Pipelinegas massiv gestiegenen Erdgaskosten. Einige tausend Arbeitsplätze gehen verloren. Die Chemiebranche rechnet mit weiteren Einbrüchen. Bereits zum Jahresende erwirtschaftete ein Viertel der deutschen Chemieunternehmen Verluste; rund zehn Prozent waren dabei, Anlagen endgültig stillzulegen. Auch jenseits der Chemiebranche rechnet die Wirtschaft in diesem Jahr mit erheblichen Schwierigkeiten. Eine Umfrage des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab, dass sich 30 Prozent aller deutschen Firmen auf mittlere, weitere 30 Prozent auf schwere Beeinträchtigungen ihrer Produktion einstellen. Als eine der Hauptursachen werden die gestiegenen Energiekosten genannt. Insgesamt droht Deutschland laut IW alleine im laufenden Jahr wegen des Ukraine-Kriegs und des westlichen Wirtschaftskriegs ein Wohlstandsverlust von 175 Milliarden Euro.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9179

🔵 Verräter in der Ampel??? – Küppersbusch TV

Psychologie trifft auf freie Meinungsäußerung. Pia #Lamberty trifft auf Sahra #Wagenknecht. Und das alles nur, weil sie als Politikerin falsche Dinge behaupten, die andere...auch behaupten. Strange. Nun ja, Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden. Außerdem: Kollegenschelte gegen Clemens #Wergin & #RTL. Also alles so wie immer.

https://www.youtube.com/watch?v=0MAQiHX_NLU

🟠 2014: Die Vorhersage des heutigen Ukrainekriegs
Tobias Riegel 02.03.2023 Nachdenkseiten

Ein Artikel von: Tobias Riegel

„Hinterher ist man immer klüger“ – diese Ausrede gilt im Fall des Ukrainekriegs nicht: Man hätte vorher wissen können, dass der Maidan-Putsch von 2014 und die darauf folgende Aufrüstung der Ukraine Europa in den Krieg führen würden. Es gab bereits 2014 eindringliche Warnungen vor genau der Situation, die wir heute erleben. Hier erinnern wir beispielhaft an eine dieser wichtigen, aber ignorierten Zwischenrufe von 2014. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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🟠 Wider die Lügen: Der neunte Jahrestag des Ukraine-Krieges
Jeffrey D. Sachs 03. März 2023 Telepolis

Nicht 2022, sondern 2014 begann der Krieg mit einem von den USA unterstützten Staatscoup. Doch US-Propaganda und europäisches Schweigen verdecken die Fakten. Warum beide Seiten sich zurückziehen müssen.

Wir befinden uns nicht am ersten Jahrestag des Krieges, wie die westlichen Regierungen und Medien behaupten. Wir haben gerade den neunten Jahrestag des Krieges erlebt. Und das macht einen großen Unterschied.

Der Krieg begann mit dem gewaltsamen Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar 2014, einem auf offener Bühne stattfindender Staatscoup, der verdeckt von der US-Regierung unterstützt wurde

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❌ Hassreden im Bundestag
Arnold Schölzel 03:03:2023 Junge Welt
Regierungsparteien und Union steigern Verleumdungen der Friedensbewegung. Kanzler bekräftigt Willen zum Krieg

Mit Beschimpfungen und Beleidigungen vergifteten am Donnerstag Politiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie der oppositionellen CDU/CSU im Bundestag die Auseinandersetzung um den Ukraine-Krieg. Sie reagierten auf einen Antrag der Fraktion Die Linke unter dem Titel »Diplomatie statt Panzer – Für eine Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine«. Die Sitzung begann mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu »Ein Jahr ›Zeitenwende‹«. Er bekräftigte darin den Kurs auf Hochrüstung und Kriegsverlängerung in der Ukraine und erklärte: »Man schafft auch keinen Frieden, wenn man hier in Berlin ›Nie wieder Krieg‹ ruft – und zugleich fordert, alle Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen.« Heute bedeute »Nie wieder«, dass der Angriffskrieg nicht als Mittel der Politik zurückkehren dürfe. Die zahlreichen Angriffskriege des Westens in den vergangenen Jahren erwähnte er nicht.

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🟠 Was WikiLeaks über die Vorgeschichte des Ukraine-Krieges verrät
02.03.2023 acTVISM

Dank Wikileaks liegen uns zehntausende Botschaftsdepeschen vor, die von amerikanischen Botschaftern aus aller Welt im Zeitraum von 1966 bis Februar 2010 verfasst worden sind. Diese Botschaftsdepeschen ermöglichen uns einzigartige Einblicke in Lageanalysen und Absichten von Politikern und liefern uns Antworten auf die Fragen ob russische, amerikanische und deutsche Politiker den Konflikt in der Ukraine vorhergesehen haben und ob ein NATO-Beitritt der Ukraine von westlicher Seite wirklich angestrebt wurde. Desweiteren zeigen sie uns die Sichtweise russischer Politiker sowie den Standpunkt der Bundesregierung unter Merkel bezüglich der Ukraine.

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❌ Einst von Moskau, heute von Putin gesteuert? | Jens Berger | NDS-Podcast
Jens Berger 01.03.2023 Nachdenkseiten

Die Friedensbewegung wurde schon immer diffamiert. Früher galt sie den Bürgerlich-Rechten und ihren Medien als „Moskaus rote Knechte“ – ferngelenkt, bestenfalls naiv, dafür aber antiamerikanisch. Gefordert wurde eine Abgrenzung nach linksaußen. Heute haben sich lediglich einige Attribute geändert. Heute gilt die Friedensbewegung vor allem den Bürgerlich-Linksliberalen und ihren Medien als „Putins Knechte“ – ferngelenkt, bestenfalls naiv, dafür aber antiamerikanisch. Gefordert wird nun eine Abgrenzung nach rechtsaußen. Neu ist jedoch vor allem die Vehemenz, mit der diese Diffamierungen über das gesamte Medienspektrum laufen und dass ausgerechnet die Stimmen, die früher die Friedensbewegung eher differenziert begleiteten, heute zu den schlimmsten Hetzern mutiert sind....

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2️⃣ Textfassung und Quellen

🟠 Stimmen aus der Ukraine: Den Krieg sofort beenden und an den Verhandlungstisch setzen! Maxim Goldarb

Wie viele andere Ukrainer wachte ich am 24. Februar und die Tage danach durch das Geräusch von Explosionen in Kiew auf. Zuvor hatte ich mein Bestes getan, um den Gedanken an die Möglichkeit eines Krieges mit all seinen Vor- und Nachteilen für die Beteiligten zu verdrängen. Doch was passiert ist, ist passiert. Die letzten 12 Monate haben die Bestrebungen, Wünsche, Gründe, Rollen, Aufgaben und Motive aller Beteiligten völlig offengelegt. Für geo- und machtpolitische Überlegungen der USA werden Abertausende Ukrainer, insbesondere aus dem einfachen Volk, zur Schlachtbank geführt. Von Maxim Goldarb.

https://www.youtube.com/watch?v=A01iAu6GxGA

☮️ Sahra Wagenknecht in Schweinfurt, 03.03.2023

Schweinfurt - Die Stadthalle war bis auf den letzten Platz gefüllt und Sahra wurde gefeiert. Mehr im Filmbericht.

https://www.youtube.com/watch?v=GCHisM8Ywak

#wagenknecht #rede #schweinfurt

🔵 Neubrandenburg, vergangenen Sonnabend mit Tino Eisbrenner. MDR Fakt verklagen? Uli Gellermann will.
Sonntag, der 05.März 2023- RADIO MARABU.

Neubrandenburg, vergangenen Sonnabend mit Tino Eisbrenner. MDR Fakt verklagen? Uli Gellermann wäre bereit, sucht einen Anwalt. Krude Kritik an Wagenknechts Bild- und Audiodatei. Nicht gebaut in Upahl.

https://www.youtube.com/watch?v=NP9cq7PokPc