Kriegsgefahr
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Mit einem im Internet gestreamten und von der ARD übertragenen ökumenischen Gottesdienst begann am Himmelfahrtstag der dritte Ökumenische Kirchentag „schaut hin“. Vom 13. bis 16. Mai 2021 werden rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die 60-minütige Veranstaltung „Wie gelingt Friedensicherung in einer unsicheren Welt?“ unter der Moderation von Bundesminister a.D. Thomas de Maizière wurde bereits in Frankfurt/M. aufgezeichnet und ist ab Samstag, 15. Mai, online abrufbar. Stoltenberg wird damit eine öffentlichkeitswirksame Werbeplattform geboten, von wo aus er Kriege zum Beispiel in Mali, Syrien, Irak, Afghanistan und aggressive Manöver wie Defender 2021 rechtfertigen kann. Acht Aktive aus der Friedensbewegung in Deutschland [Reiner Braun (Berlin), Kristine Karch (Düsseldorf), Ekkehard Lentz (Bremen), Pascal Luig (Berlin), Karl Heinz Peil (Frankfurt/M.), Dr. Werner Ruf (Kassel), Bernhard Trautvetter (Essen), Willi van Ooyen (Frankfurt/M.)] haben in einer Erklärung protestiert, „dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird.“ Von Ekkehard Lentz
https://www.nachdenkseiten.de/?p=72425
Seit Wochen eskaliert in Israel-Palästina die Gewalt. Die Vollstreckung von Räumungsklagen in Ostjerusalem sowie schwere Ausschreitungen in der Al-Aqsa-Moschee mit 300 Verletzten waren der Auslöser. Warnungen und ein Ultimatum der Hamas wurden ausgeschlagen. Es folgten Raketenbeschuss auf Israel und die schwersten Bombardierungen Gazas seit dem letzten großen Krieg 2014. In Israel herrschen vielerorts bürgerkriegsähnliche Zustände. Bislang sind in Gaza 119 Menschen getötet worden, darunter 29 Kinder. In Israel wurden sieben Menschen getötet. Der unter multiplen innenpolitischen Krisen stehende Netanyahu eskalierte vorsätzlich die Gewalt, die uns final an den Rand einer Bodenoffensive in Gaza gebracht hat – und damit an den Rand des nächsten großen Krieges. Von Jakob Reimann

https://www.nachdenkseiten.de/?p=72401
Deutschland im Indopazifik: Die Logik der Eskalation von Uwe Hoering

Es klingt nach Routine: Mitte dieses Jahres soll die Fregatte „Bayern“ in See stechen und mehrere Monate im Indischen Ozean und im Westpazifik kreuzen. Das Bundesverteidigungsministerium will darin lediglich ein „Zeichen“ sehen: Wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“, soll Flagge gezeigt werden. Doch dahinter steckt eine fundamentale sicherheitspolitische Neuordnung, ein Paradigmenwechsel gar. Europa will „die Sprache der Macht lernen“, wie die ehemalige Verteidigungsministerin und heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon im Sommer 2019 gefordert hat. Zugleich wirkt die Entsendung der Fregatte wie eine Provokation in Richtung China, die von Peking denn auch umgehend beantwortet wurde.

https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/mai/deutschland-im-indopazifik-die-logik-der-eskalation
Wird die Sicherheit der BRD in Zukunft nicht mehr am Hindukusch, dafür aber im Südchinesischen Meer verteidigt? Den Eindruck konnte gewinnen, wer die Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu Wochenbeginn auf der »12. Nationalen Maritimen Konferenz« zur Kenntnis nahm. Als Exportnation, die ihre Ausfuhren zu einem Drittel über das Meer abwickelt, habe die Bundesrepublik ein tief verankertes Interesse an »sicheren und freien Seewegen«, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin. Die »freie Schiffahrt« jedoch werde immer wieder bedroht. Sie müsse deshalb geschützt werden – in der Ostsee, im Nordatlantik, im Schwarzen Meer und sogar, das fügte Kramp-Karrenbauer hinzu, »in Fernost«. Ist es nicht so, dass der überwiegende Teil des deutschen China-Handels das Südchinesische Meer durchquert? Muss Berlin dort also nicht ein »Zeichen für freie Handelswege« setzen? Eben. Also wird im August die Fregatte »Bayern« schnurstracks nach Ostasien entsandt, bestätigte die Ministerin.
https://www.jungewelt.de/artikel/402341.provokation-gegen-china-in-fremden-gew%C3%A4ssern.html
Die gewaltigen Meere Asiens, der Indische und der Pazifische Ozean, rücken in wachsendem Maß ins Visier deutscher Marinestrategen. Hatten sie seit 2014 bei ihren Planungen zunächst besonders den Machtkampf gegen Russland im Blick, so nehmen sie sich jetzt auch eine Beteiligung am Machtkampf gegen China vor.
Die Bundesregierung werde ihre außen- und militärpolitischen Aktivitäten »im indopazifischen Raum in der gesamten Bandbreite« ausweiten, »einschließlich des maritimen Bereichs«, heißt es in den »Leitlinien zum Indopazifik«, die die Regierung Anfang September 2020 verabschiedet hat:
Am Sonntag forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die neuen Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung – zum dritten Mal. Von Karin Leukefeld. Weiter im Text....

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Eine Analyse der Hintergründe der aktuellen Eskalation des Nahostkonflikts:

Seit Jahren versuchen aufeinanderfolgende israelische Regierungen, Palästinenser aus der Heiligen Stadt Jerusalem zu vertreiben, wobei die jüngste Reihe israelischer Angriffe genau dieser Absicht entspricht. Um jedoch die Wurzeln der aktuellen Eskalation - und die mögliche Bedrohung eines ausgewachsenen Krieges - zu verstehen, muss die von den USA unterstützte, grundlegende Politik der israelischen Regierung untersucht werden, die Strategien des "Terrors und der Vertreibung" einsetzt, um ihr Territorium durch das Töten und Vertreiben von Palästinensern zu erweitern, sagt Noam Chomsky in diesem exklusiven Interview für Truthout. Chomsky - ein preisgekrönter Professor für Linguistik an der Universität von Arizona und emeritierter Institutsprofessor am MIT - ist international als einer der fähigsten Analysten des israelisch-palästinensischen Konflikts und der Nahostpolitik im Allgemeinen anerkannt und eine führende Stimme im Kampf für die Befreiung Palästinas.
https://www.youtube.com/watch?v=10j56gulT1c

Um die Abschrift dieses Videos zu lesen:
https://bit.ly/3f1gllM