Deutschland im Indopazifik: Die Logik der Eskalation von Uwe Hoering

Es klingt nach Routine: Mitte dieses Jahres soll die Fregatte „Bayern“ in See stechen und mehrere Monate im Indischen Ozean und im Westpazifik kreuzen. Das Bundesverteidigungsministerium will darin lediglich ein „Zeichen“ sehen: Wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“, soll Flagge gezeigt werden. Doch dahinter steckt eine fundamentale sicherheitspolitische Neuordnung, ein Paradigmenwechsel gar. Europa will „die Sprache der Macht lernen“, wie die ehemalige Verteidigungsministerin und heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon im Sommer 2019 gefordert hat. Zugleich wirkt die Entsendung der Fregatte wie eine Provokation in Richtung China, die von Peking denn auch umgehend beantwortet wurde.

https://www.blaetter.de/ausgabe/2021/mai/deutschland-im-indopazifik-die-logik-der-eskalation

Actio und reactio | Israel und Palästina
Manchmal blitzt selbst im Mainstream etwas Realität auf und der Moderator bekommt es nicht in den Griff

Der reissende Strom wird gewalttätig
genannt
Aber das Flussbett, das ihn einengt
Nennt keiner gewalttätig.
Bertolt Brecht

https://www.youtube.com/watch?v=hzLiB0a8w1A

14.05.2021 Im Rahmen der Nato-Manöver «Defender-Europe 21» konzentrieren sich grosse Einheiten im ukrainisch-russischen Grenzgebiet.
https://www.infosperber.ch/politik/welt/manoever-mit-30000-nato-soldaten-jetzt-am-und-im-schwarzen-meer/

Großbritanniens Außenminister hat erklärt, dass der moderne Kampf gegen Cyberkriminalität nichts anderes als ein Zusammenstoß zwischen dem Westen – einer globalen "Kraft für das Gute" – und "autoritären Regimen" wie Moskau und Peking darstelle, die versuchen, die Welt zu "erpressen".
https://de.rt.com/international/117466-london-moskau-und-peking-cyber/

"Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste Nato-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen 'Verteidigungsminister', der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt wird"
https://www.heise.de/tp/features/Nato-Chef-beim-digitalen-Kirchentag-Friedensbewegte-not-amused-6046153.html

Wird die Sicherheit der BRD in Zukunft nicht mehr am Hindukusch, dafür aber im Südchinesischen Meer verteidigt? Den Eindruck konnte gewinnen, wer die Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu Wochenbeginn auf der »12. Nationalen Maritimen Konferenz« zur Kenntnis nahm. Als Exportnation, die ihre Ausfuhren zu einem Drittel über das Meer abwickelt, habe die Bundesrepublik ein tief verankertes Interesse an »sicheren und freien Seewegen«, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin. Die »freie Schiffahrt« jedoch werde immer wieder bedroht. Sie müsse deshalb geschützt werden – in der Ostsee, im Nordatlantik, im Schwarzen Meer und sogar, das fügte Kramp-Karrenbauer hinzu, »in Fernost«. Ist es nicht so, dass der überwiegende Teil des deutschen China-Handels das Südchinesische Meer durchquert? Muss Berlin dort also nicht ein »Zeichen für freie Handelswege« setzen? Eben. Also wird im August die Fregatte »Bayern« schnurstracks nach Ostasien entsandt, bestätigte die Ministerin.
https://www.jungewelt.de/artikel/402341.provokation-gegen-china-in-fremden-gew%C3%A4ssern.html
Die gewaltigen Meere Asiens, der Indische und der Pazifische Ozean, rücken in wachsendem Maß ins Visier deutscher Marinestrategen. Hatten sie seit 2014 bei ihren Planungen zunächst besonders den Machtkampf gegen Russland im Blick, so nehmen sie sich jetzt auch eine Beteiligung am Machtkampf gegen China vor.
Die Bundesregierung werde ihre außen- und militärpolitischen Aktivitäten »im indopazifischen Raum in der gesamten Bandbreite« ausweiten, »einschließlich des maritimen Bereichs«, heißt es in den »Leitlinien zum Indopazifik«, die die Regierung Anfang September 2020 verabschiedet hat:

Am Sonntag forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die neuen Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung – zum dritten Mal. Von Karin Leukefeld. Weiter im Text....

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Eine Analyse der Hintergründe der aktuellen Eskalation des Nahostkonflikts:

Seit Jahren versuchen aufeinanderfolgende israelische Regierungen, Palästinenser aus der Heiligen Stadt Jerusalem zu vertreiben, wobei die jüngste Reihe israelischer Angriffe genau dieser Absicht entspricht. Um jedoch die Wurzeln der aktuellen Eskalation - und die mögliche Bedrohung eines ausgewachsenen Krieges - zu verstehen, muss die von den USA unterstützte, grundlegende Politik der israelischen Regierung untersucht werden, die Strategien des "Terrors und der Vertreibung" einsetzt, um ihr Territorium durch das Töten und Vertreiben von Palästinensern zu erweitern, sagt Noam Chomsky in diesem exklusiven Interview für Truthout. Chomsky - ein preisgekrönter Professor für Linguistik an der Universität von Arizona und emeritierter Institutsprofessor am MIT - ist international als einer der fähigsten Analysten des israelisch-palästinensischen Konflikts und der Nahostpolitik im Allgemeinen anerkannt und eine führende Stimme im Kampf für die Befreiung Palästinas.
https://www.youtube.com/watch?v=10j56gulT1c

Um die Abschrift dieses Videos zu lesen:
https://bit.ly/3f1gllM

Ein neuer Kalter Krieg der USA gegen China bewegt die Welt. Tatsächlich haben US-Akteure den Konflikt erheblich zugespitzt. Eine vorläufige Übersicht
https://www.heise.de/tp/features/Der-Feind-in-Asien-6052304.html?seite=all

Seit Anfang 2019 an jedem Samstag mit Aktivsten und Künstlern u.a. aus Venezuela, Chile, Bolivien, Brasilien, Peru, Mexiko, Russland, Deutschland, USA u.a. Ländern.
https://www.youtube.com/watch?v=4-sQV_xmLHg

Schon seit Jahren tobt der Bürgerkrieg im Jemen zwischen schiitischen Rebellen und der weitgehend von saudi-arabischer Unterstützung abhängigen Regierung. Die USA beteiligen sich indirekt an der Seite Saudi-Arabiens. Neue Sanktionen gegen die Huthis könnten zu einer Eskalation führen.
https://de.rt.com/international/117961-nach-us-sanktionen-huthis-drohen/

Großbritannien rüstet auf. Neben neuen Atomwaffen werden auch neue Kriegsschiffe gebaut. Einer der Hauptgründe dafür ist die angebliche Bedrohung durch Russland und dessen Flotte. Laut dem britischen Verteidigungsminister ist Moskau die "Bedrohung Nummer eins".
https://de.rt.com/europa/117971-london-russland-ist-bedrohung-nummer-eins/

Wenige Tage nachdem der russische Präsident die Qualität der Beziehungen zu China betonte, finden diese Woche in Moskau weitere Spitzentreffen statt. Unter anderem kommt ein hochrangiger Gesandter aus Peking zu Besuch, um über die strategische Zusammenarbeit zu sprechen.
https://de.rt.com/russland/117982-xi-jinpings-vertrauenswurdigster-berater-kommt-nach-moskau/

Das "Feindbild Russland" wird immer stärker von deutschen Medien gezeichnet. Daran beteiligt sich auch die ARD-Tagesschau – im Widerspruch zur gesetzlichen Vorgabe für den öffentlich-rechtlichen Sender. Doch die Formel vom "bösen Russen" findet nicht den gewünschten Widerhall in der deutschen Bevölkerung – während in der russischen Bevölkerung die Angst vor einem Krieg wächst.
https://de.rt.com/meinung/117958-politiker-und-medien-orientieren-auf/