Kriegsgefahr
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❌ Remigration und AfD-Verbot: Café Latte und Widerstandskämpfer
Tom J. Wellbrock 15 Jan. 2024 RTDeutsch

Nach dem "Geheimtreffen" einiger Leute, zu denen wohl auch Mitglieder der AfD gehörten, wird medial und politisch eine breite Front des "Widerstands" konstruiert. Man müsse sich gegen den kommenden Faschismus wehren, heißt es auf Kundgebungen und den sozialen Medien. Was für ein Unsinn!

https://freedert.online/meinung/192835-remigration-und-afd-verbot-cafe/
🔵 IGH-Fall aussichtslos für Israel? Technische Kniffe könnten Rettung bringen.
14.01.2024 Neutralitätsstudien

Da Südafrika im Moment nicht darauf abzielt, Israel bereits des Völkermords für schuldig zu befinden – das ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen –, sondern nur darauf aus ist, den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu zu bewegen, "vorläufige Maßnahmen" in Form einer Unterlassungsanordnung zu erlassen, hat Israel wirklich keine Chance, in der aktuellen Phase seinen Völkermord "zu widerlegen". Was Israel jedoch tun kann, und tatsächlich zu tun beginnt, ist zu zeigen, dass aufgrund von technischen Details die Völkermordkonvention nicht anwendbar ist und der Fall abgewiesen werden sollte. Es ist eine technische Regel des Gerichts, dass ein Streit zwischen den Parteien bereits bestanden haben muss, bevor eine Partei die andere vor den IGH ziehen kann. Wenn dieses Argument Bestand hat, dann liegt es an den betreffenden Richtern, ob sie mit dem Fall fortfahren werden oder nicht. In diesem Video werde ich die Grundlagen dieser Argumente diskutieren und auch die Zusammensetzung des Gerichts betrachten, um herauszufinden, wie wahrscheinlich es ist, dass das Gericht den Fall weiterverfolgen wird.

https://www.youtube.com/watch?v=Cv_Uc6z8VJU
❌ Die Grundrechtsverwirkung ist kein Buttermesser – Zur Debatte um Björn Höcke
Dagmar Henn 16. 01.2024 RTDeutsch

Selbst die Tagesschau macht derzeit Werbung für eine Petition auf dem Soros-Portal "Campact", Björn Höcke die Grundrechte abzuerkennen. Und es wird in den Medien eifrig darüber debattiert. Ein weiterer Schritt Richtung Abgrund.

Grundrechtsverwirkung ist also der nächste Punkt auf der Liste. Zumindest ist dieses Stichwort in den Medien in den letzten Tagen geradezu explodiert, und überall wird so getan, als wolle man ernsthaft darüber diskutieren.

Leider verhalten sich auch an sich respektable Teilnehmer dieser Debatte, wie der Jurist Heribert Prantl, so, als wäre das eine Debatte, um die herum nichts geschehen wäre, und als ginge es nur um den finsteren Herrn Björn Höcke, der ja ansonsten womöglich noch Ministerpräsident werden könne.

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🔴 Wagenknecht entzaubert: BSW stimmt gegen Friedensverhandlungen
Alexej Dankwardt 19.01,2024 RTDeutsch

Die zehn Abgeordneten des BSW im deutschen Bundestag haben am Donnerstag gegen eine Friedensinitiative der AfD im Ukraine-Konflikt gestimmt. Während eine Enthaltung noch verständlich wäre, lässt das tatsächliche Abstimmungsverhalten von Wagenknecht und Co. unserem Autor keine Hoffnung in das neue Bündnis.

https://freeassange.rtde.live/meinung/193310-grober-politischer-fehler-wagenknecht-truppe-gegen-friedensverhandlungen/
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🔵 Sie muss einfach die Böse sein – Correctiv, Wagenknecht und die Hexenprobe
Dagmar Henn 18.01.2024 RTDeutsch

Und schon beginnt der nächste Akt, weil Sahra Wagenknecht "gestanden" hat, den bösen Zahnarzt zu kennen und mit ihm Mails gewechselt zu haben. Was dann beweisen soll, dass sie mindestens so rechts ist wie die AfD. Das alles funktioniert nur, wenn man die Grundsätze menschlichen Verhaltens vergisst.

https://freeassange.rtde.live/meinung/193206-correctiv-wagenknecht-und-hexenprobe/
🔵 Globaler Süden verklagt Israel
Von Vijay Prashad 19.01.2024 Sicht vom Hochblauen

Am 11. Januar stand Adila Hassim, eine Anwältin des Obersten Gerichtshofs von Südafrika, vor den Richtern des Internationalen Gerichtshofs (IGH) und sagte:

„Völkermorde werden nie im Voraus erklärt. Aber diesem Gericht liegen seit 13 Wochen Beweise vor, die unwiderlegbar ein Verhaltensmuster und eine damit verbundene Absicht zeigen, die eine plausible Behauptung von völkermörderischen Handlungen rechtfertigen.“

Mit dieser Aussage leitete Hassim ihre Präsentation der 84-seitigen Klage Südafrikas gegen Israels Völkermord an den Palästinensern in Gaza ein. Sowohl Israel als auch Südafrika sind Vertragsparteien der Völkermordkonvention von 1948.

Das Dossier der südafrikanischen Regierung dokumentiert viele der von Israel begangenen Gräueltaten sowie – und das ist entscheidend – die Absichtserklärungen hoher israelischer Beamter, einen Völkermord zu begehen.

https://www.sicht-vom-hochblauen.de/globaler-sueden-verklagt-israel-von-vijay-prashad/
❌ "Völkische" Massenbasis oder "bunter" NATO-Faschismus?
Martin Eulenburg 20.01.2024 RTDeutsch

Die Diffamierung des sozialen Protests funktioniert nicht mehr. Die teils ausufernde Polizeigewalt, mit der der Staat auf die Proteste der Bauern und anderer Werktätiger reagierte, legt die Nervosität bloß, die in Politik und Repressionsapparaten inzwischen herrscht. Wo stehen wir heute?

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#imperialismus #faschismus #kapitalismus
❌ Deutsche Staatsräson konkret: Polizei greift Luxemburg-Liebknecht-Demo an
„Die haben sich doch nur gewehrt“
Wera Richter19. 01.2024 uz unsere Zeit

Gegen Krieg und Krise – Für Frieden und Solidarität“ war das Motto der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am vergangenen Sonntag in Berlin. Mehr als 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten nach Friedrichsfelde – und schafften es ausnahmsweise in die Hauptstadtpresse. Die wusste von Krawall, Gewalt und 21 verletzten Polizisten zu berichten.

Tatsächlich gab es Krawall, Gewalt und viele zum Teil schwer Verletzte – Demonstranten. Ein aggressiver Polizeimob hatte den Zug angegriffen, der von der Solidarität mit dem palästinensischen Volk geprägt war. Mit Schlagstöcken und Pfefferspray gingen die Beamten auf einzelne Demonstranten los, zogen sie aus dem Zug und traten und prügelten auf sie ein. Einem 65-jährigen Mann, der ohnmächtig und blutend auf dem Boden lag, wurde die Hilfe verweigert. Sanitäter wurden behindert und Parlamentarier konnten ihrer Arbeit nicht nachgehen, um die Situation zu deeskalieren. Mehrere Demonstranten mussten im Krankenhaus behandelt werden. So geht deutsche Staatsräson.

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🔵 Der Globale Süden stellt sich zunehmend gegen westliche Heuchelei – zu Recht
20. Januar 2024 David Goeßmann Telepolis

China zeigt Selenskyj in Davos die kalte Schulter. Südafrika reicht gegen Israel eine Genozid-Klage ein. Wenn Moral und Macht multipolar werden. Kommentar.

Beim Treffen der Mächtigen und Reichen bei Weltwirtschaftsgipfel in Davos hielt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag eine Rede. Er forderte die Staaten der Welt auf, die Ukraine weiter mit Rüstungsgütern zu unterstützen.

Raubtier-Rhetorik

Die Aufforderung war natürlich vor allem an den Westen gerichtet, an die USA und die EU-Staaten. Sie sind es, die seit fast zwei Jahren großen Mengen an Waffen an Kiew liefern, um damit die von Russland militärisch gehaltenen Gebiete (Donbass, Krim) zurückzuerobern.

Für die Rede erhielt Selenskyj stehende Ovationen, die EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen verkündete, ein Paket im Wert von 50 Milliarden Euro über vier Jahre für die Ukraine auch ohne Zustimmung Ungarns zu genehmigen.

https://www.telepolis.de/features/Der-Globale-Sueden-stellt-sich-zunehmend-gegen-westliche-Heuchelei-zu-Recht-9603832.html?seite=all
❌ Das Leben der Anderen 2

Faktenchecker von CORRECTIV haben mit geheimdienstlichen Methoden ein privates Treffen in einem Gasthaus bei Potsdam infiltriert und ausgespäht. Dort soll ein „Geheimplan gegen Deutschland“ entworfen worden sein: „Deportation von Millionen von Menschen“ nichtdeutscher Herkunft. Drei AfD-Leute waren dabei. „Geheim“ ist bei näherer Betrachtung nur das Getue der Beschatter und „Plan“ ist eine extrem lockere, faktenfreie Interpretation. Trotzdem: Als hätten Medien, Parteien, Verfassungsschutz und Regierung nur darauf gewartet, lösten sie eine massive Kampagne für das Verbotsverfahren der Oppositionspartei AfD aus. Zufällig 10 Monate vor den Landtagswahlen. Über das Timing und weitere merkwürdige „Zufälle“ im Zusammenhang mit der CORRECTIV-Reportage - im InfraRot-Kommentar.

https://www.youtube.com/watch?v=5LS8sexo8z4
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🟠 Lenin- der 100.Todestag. Das Dossier. Zum privaten, geheimen Treffen. Wer ist Gernot Mörig?Dowideit?

Lenin- der 100.Todestag. Das Dossier. Zum privaten, als geheim bezeichneten Treffen. Wer ist Gernot Mörig? Wir bohren. Noch spannender, wer ist Anette Dowideit? Nun Correctiv. Vergeltung- Iran&Fico.

https://www.youtube.com/watch?v=88aP9KXJogA
🔵 Putin antwortet Selenski auf seine sogenannte "Friedensformel"
17.01.2024 Russische Welt TV

Präsident Putin äußert sich zum Verhandlungsprozess im Ukraine-Konflikt und die sogenannte "Friedensformel" von Selenski, über die man jetzt im Westen, insbesondere in Davos, viel gesprochen hat. Dabei spricht er auch über mögliche verheerende Konsequenzen für die gesamte ukrainische Staatlichkeit.

https://www.youtube.com/watch?v=a-T_iUlgZ-U

#putin #rede #ukraine #krieg
📀 Lob des Revolutionärs -
Bolschewistische Kurkapelle Schwarz-Rot


Gepostet anlässlich des
100. Todestag von Wladimir Iljitsch Lenin 21.01.1924

https://www.youtube.com/watch?v=OWt9bFxDuao

Lob des Revolutionärs von Bert Brecht

Wenn die Unterdrückung zunimmt
Werden viele entmutigt
Aber sein Mut wächst.

Er organisiert seinen Kampf
Um den Lohngroschen, um das Teewasser
Und um die Macht im Staat.

Er fragt das Eigentum:
Woher kommst du?
Er fragt die Ansichten:
Wem nützt ihr?

Wo immer geschwiegen wird
Dort wird er sprechen
Und wo Unterdrückung herrscht und von
Schicksal die Rede ist
Wird er die Namen nennen.

Wo er sich zu Tisch setzt
Setzt sich die Unzufriedenheit zu Tisch
Das Essen wird schlecht
Und als eng wird erkannt die Kammer.

Wohin sie ihn jagen, dorthin
Geht der Aufruhr, und wo er verjagt ist
Bleibt die Unruhe doch.

#musik #lied #brecht #eisler #revolutionär #lenin
📀 Er rührte an den Schlaf der Welt (Lenin) - Ernst Busch
https://www.youtube.com/watch?v=KlS2uaLAkuo

Er rührte an den Schlaf der Welt (Lenin) - LYRICS

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die Blitze waren.
Sie kamen auf Schienen und Flüssen daher
Durch alle Länder gefahren

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Brot,
Und Lenins Worte wurden Armeen
Gegen die Hungersnot.

Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Maschinen,
Wurden Traktoren, wurden Häuser,
Bohrtürme und Minen –

Wurden Elektrizität,
Wurden zu Hämmern in den Betrieben,
Stehen, unauslöschbare Schrift,
In allen Herzen geschrieben.

#lied Interpret: Ernst #Busch #Musik: Hanns #Eisler Lyrics: Johannes R. #Becher Year: ~ 1953
🟠 STAY BEHIND: Wie die CIA Nazis für Geheimdienste rekrutierte I frontal classic

Die Geschichte von Stay Behind beginnt unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg. Im besiegten Deutschland suchen der britische Geheimdienst und die CIA nach Männern, die gegen den neuen Feind Sowjetunion kämpfen können. Sie sollen im Kriegsfall helfen, den Vormarsch des Kommunismus in Westeuropa aufzuhalten - als Partisanenarmee.

Eines der Stay-Behind-Netzwerke wird vom US-Geheimdienst in Heidelberg aufgebaut. Dutzende von Männern trainieren in der Umgebung Heidelbergs den Partisanenkampf. Und die CIA wirbt ehemalige SS- und Wehrmachtsoffiziere an, die sie aus der NS-Zeit kennt.
Als 1956 der BND, der Bundesnachrichtendienst, gegründet wird, werden die US-geführten Stay-Behind-Netzwerke Teil des deutschen Geheimdienstes.

Stay Behind gab es in ganz Europa. Bewaffnete Partisanengruppen, deren Existenz den Parlamenten verschwiegen wurde. Das ZDF konnte 2014 geheime Stay-Behind-Akten des BND einsehen. Sie offenbaren das Weltbild des Geheimdienstes und die Planungen für den Kriegsfall.

https://www.youtube.com/watch?v=V3XMFS25FiY
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🔴 NATO: Wir bereiten uns auf einen Krieg mit Russland vor
21 .01.2024 RTDeutsch

Um die Ukraine in ihrem existenziellen Kampf zu unterstützen, bereite sich die NATO auf einen Krieg mit Russland vor. Dazu baue das Militärbündnis Kapazitäten aus und verändere die Kommandostrukturen, erklärte Admiral Rob Bauer.

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