Eine persönliche Sicht auf das deutsch-russische Verhältnis, anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion – inspiriert von einem Besuch in Sankt Petersburg. In Anbetracht der aktuellen antirussischen Kriegstreiberei von Medien und Politik sind es vor allem die zahlreichen Friedensinitiativen von Bürgern, die eine Verständigung zwischen den Völkern retten können. Von Michael Felten.
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Heitere Aussichten
Welche Auswirkungen hat Covid-19 auf die deutsche Wirtschaft? Von Georg Fülberth

Das Gauland-Postulat

»Wir müssen abwägen, auch um den Preis, dass Menschen sterben. ›Das Leben ist der Güter höchstes nicht‹, sagt Schiller in Die Braut von Messina. Er hat recht. Der Güter höchstes ist die Freiheit.«

So sprach Alexander Gauland von der AfD im Deutschen Bundestag am 29. Oktober 2020 in der Debatte um einen neuen Lockdown. Er erntete Entrüstung. Die beleidigten Mienen im Plenum und auf der Regierungsbank zeigten, dass man sich ertappt fühlte. Der AfD-Führer hatte ausgesprochen, was man seit Monaten tat, während man das Gegenteil deklamierte.

Leben oder Freiheit – rot oder tot: Diese Alternative war das große Gesellschaftsspiel der Bundesrepublik seit ihrer Gründung 1949. Es lohnt sich, in diesem Zusammenhang ein heute weithin vergessenes, seinerzeit aber viel diskutiertes Buch noch einmal aufzuschlagen. Es ist von Karl Jaspers, heißt Die Atombombe und die Zukunft des Menschen und erschien 1957. Der Philosoph, Doktorvater und lebenslanger Freund von Hannah Arendt, befand: Einer Bedrohung der Freiheit durch den Totalitarismus sei mit atomarer Aufrüstung zu begegnen, auch um den Preis potentieller Selbstvernichtung. Aus diesem Dilemma komme man nur heraus, wenn »der Mensch« sich wandle. Den letzten Satz lassen wir jetzt einmal unkommentiert und wenden uns statt dessen dem operativen Geschäft zu.

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80 Jahre nach dem Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion steht die nach dem Zweiten Weltkrieg neu gegründete, 1990 mit der DDR vereinigte Bundesrepublik Deutschland an der Seite der USA gegen Russland. Als hätten Russland und Deutschland nicht schon bis zur völligen Erschöpfung unter den Menschheitskatastrophen des Ersten und Zweiten Weltkriegs gelitten.

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Am vergangenen Freitag ist etwas geschehen, das uns zu einer Revision unserer bisherigen europäischen Außenpolitik zwingt. Einige osteuropäische Staaten und mit ihnen offensichtlich die die Entscheidung bestimmende Mehrheit der EU-Staaten hat beim EU-Gipfel 1. den Vorschlag von Merkel und Macron für ein Treffen der EU mit Putin abgelehnt und 2. einen härteren Kurs gegen Russland beschlossen einschließlich neuer Sanktionen. Beides kam in den Medien als Entscheidung der Mehrheit und damit der EU rüber. Die Begründung hat ausgesprochen lächerliche Züge: „böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivitäten Russlands“. Der Vorgang zeigt, dass Deutschland innerhalb der EU (wie übrigens auch innerhalb der NATO) keine Außenpolitik mehr machen kann, die auf Frieden und Entspannung setzt. Osteuropäische Staaten wie Polen, Lettland, Litauen und Estland, wo es Gruppen gibt, die aus ihrer Sicht Rechnungen mit Russland offen haben und sich im Übrigen erkennbar an den USA orientieren, bestimmen unsere Außenpolitik. Albrecht Müller.

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Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa nahm bei ihrer Pressekonferenz am Mittwoch Stellung zu Annegret Kramp-Karrenbauers Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es sei zynisch, Russland und China mit dem islamistischen Extremismus zu vergleichen, so Sacharowa.
https://de.rt.com/europa/119650-sacharowa-zu-kramp-karrenbauer-sind/

An einer Bushaltestelle in Kent wurden laut BBC Geheimdokumente gefunden. Darin werden mögliche Reaktionen Russlands auf die Durchfahrt der HMS Defender durch Gewässer vor der Krim durchgespielt. Die jetzt veröffentlichten Dokumente belegen die bewusste Provokation dahinter.

https://de.rt.com/international/119830-defender-vorfall-geheimdokumente-britischen-verteidigungsministerium/

Was lernen Imperialisten aus der krachenden Niederlage des stärksten Militärbündnisses der Welt in Afghanistan?
Was hat es gebracht, dass allein Deutschland in 20 Jahren 18 Milliarden ausgegeben hat? Eine interessante Debatte unter Gleichgesinnten im ÖR : In Zukunft wollen sie imperialistische Militäreinsätze besser angehen. Auf keinen Fall wollen sie darauf zukünftig verzichten das gebietet allein schon die exportgetriebene "deutsche Verantwortung" . Fortsetzung aktuell in Mali

https://www.youtube.com/watch?v=wBJ8Sdwmegc

Briten, Niederländer und Deutsche provozieren – nicht nur im Schwarzen Meer.
Achtung Realsatire, die Tagesschau macht Handstand auf der Zunge: “Militärische Auseinandersetzungen sind für Russland seit Jahren ein bewährtes Mittel, sich Geltung und Mitsprache zu verschaffen”, behauptet sie frech, obwohl die Politik mit Bomben und Granaten doch das Markenzeichen der USA ist. Die Spitzenjournalisten der ARD-aktuell fühlen sich halt über alle Fakten erhaben. Sogar darüber, dass Propaganda besonders dann wirkt, wenn sie die Wahrheit bloß verbiegt und nicht komplett ignoriert. Im vorliegenden Fall wirft ihr Stuss zudem die Frage auf, seit wann es denn den USA und ihren NATO-Kriegskameraden zusteht, anderen Völkern Mitsprache und Geltung zu gewähren oder zu versagen. Nicht „der Russe“, sondern die „Westliche Wertegemeinschaft“ versucht, alle unbotmäßigen Länder unter ihre Fuchtel zu zwingen, mit erpresserischen Sanktionen oder – falls sie sich militärisch überlegen fühlt – mit mörderischem Angriffskrieg. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
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