Kriegsgefahr
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Die von der deutschen Kriegsministerin angekündigte Anschaffung von F-18-Kampfflugzeugen wirft auch die Frage der weiteren Lagerung von Atomwaffen in Deutschland auf. Es geht dabei um die völkerrechtlich problematische »nukleare Teilhabe«
Von Norman Paech https://www.jungewelt.de/artikel/378183.nuklearwaffenpolitik-mit-der-bombe-leben.html
#atomwaffen #deutschland
Egal ob man China mit dem deutschen Kaiserreich zu Beginn des 20. Jahrhunderts oder mit Athen 430 v. Chr gleichsetzt, die USA werden ihrer erzwungenen Abdankung als einzige Supermacht nicht zustimmen. Die Kriegsgefahr wächst, wenn eine Macht eine andere überflügelt. Der Abstieg der USA und der Aufstieg Chinas, das ist die Thukydides-Falle. Es wird brenzlig.
Trumps Vergleich mit Pearl Harbor und 9/11 kommt deshalb wohl nicht von ungefähr. Beide Ereignisse waren der Anlass für große Kriege der USA.
https://kenfm.de/tagesdosis-19-5-2020-ohne-ein-neues-pearl-harbor/
Kriegsübung trotz Pandemie
US-Streitkräfte setzen das Großmanöver Defender Europe 20 in abgespeckter Form fort - mit Unterstützung der Bundeswehr.

WARSCHAU/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Die U.S. Army Europe wird das Großmanöver Defender Europe 20 trotz der Covid-19-Pandemie in Teilen fortsetzen - auch in der Bundesrepublik und mit Unterstützung der Bundeswehr. Im März hatten die US-Streitkräfte bekanntgegeben, das Manöver wegen der Pandemie nur in verkleinerter und veränderter Form weiterführen zu wollen. Die Verlegung von Truppen aus den USA nach Europa wurde vorzeitig gestoppt; ursprünglich war die Verlegung von 20.000 US-Soldaten über den Atlantik geplant gewesen. Jetzt wird bekannt, dass die Vereinigten Staaten in den kommenden Monaten unter dem Namen Defender 20-plus neue Manöver durchführen wollen. Teilmanöver sind in Polen und auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen geplant. Die Bundeswehr leistet im Rahmen des sogenannten Host Nation Support logistische Unterstützung; auch das Joint Support and Enabling Command (JSEC), ein Militärhauptquartier in Ulm, ist involviert. Das Großmanöver ist Teil der strategischen Vorbereitung der westlichen Mächte auf eine womöglich auch militärische Konfrontation mit Russland.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8279/

Archiv: http://archive.vn/fFph8
Die Kosten des Wirtschaftskriegs
Streit um Huawei hält in Berlin an. Washington startet unterdessen Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern.

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Im Schatten des jüngsten US-Vernichtungsschlages gegen Huawei werden in Berlin erneut Forderungen nach einem Ausschluss des chinesischen Konzerns vom Aufbau der deutschen 5G-Netze laut. Huawei dürfe in der Bundesrepublik bei 5G nicht zum Zuge kommen, verlangt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für die Neufassung des IT-Sicherheitsgesetzes schließt eine Beteiligung chinesischer Konzerne nicht prinzipiell aus, enthält aber eine gegen sie nutzbare Gummiklausel ("Vertrauenswürdigkeitsprüfung"). Während in Berlin die Debatte andauert, kündigt die Trump-Administration an, künftig dürften alle Chiphersteller weltweit, die mit US-Spezialgerät arbeiten, Huawei allenfalls mit US-Sondergenehmigung beliefern. Wird die Anordnung realisiert - sie läuft faktisch auf die Unterwerfung zentraler Felder der Weltwirtschaft unter US-Kontrolle hinaus -, dann wären laut Schätzung von Experten rund 90 Prozent der Huawei-Umsätze bedroht. Folgeschäden stünden auch deutschen Unternehmen bevor.
http://archive.vn/B0voG