Kriegsgefahr
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Kriegsübung trotz Pandemie
US-Streitkräfte setzen das Großmanöver Defender Europe 20 in abgespeckter Form fort - mit Unterstützung der Bundeswehr.

WARSCHAU/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Die U.S. Army Europe wird das Großmanöver Defender Europe 20 trotz der Covid-19-Pandemie in Teilen fortsetzen - auch in der Bundesrepublik und mit Unterstützung der Bundeswehr. Im März hatten die US-Streitkräfte bekanntgegeben, das Manöver wegen der Pandemie nur in verkleinerter und veränderter Form weiterführen zu wollen. Die Verlegung von Truppen aus den USA nach Europa wurde vorzeitig gestoppt; ursprünglich war die Verlegung von 20.000 US-Soldaten über den Atlantik geplant gewesen. Jetzt wird bekannt, dass die Vereinigten Staaten in den kommenden Monaten unter dem Namen Defender 20-plus neue Manöver durchführen wollen. Teilmanöver sind in Polen und auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen geplant. Die Bundeswehr leistet im Rahmen des sogenannten Host Nation Support logistische Unterstützung; auch das Joint Support and Enabling Command (JSEC), ein Militärhauptquartier in Ulm, ist involviert. Das Großmanöver ist Teil der strategischen Vorbereitung der westlichen Mächte auf eine womöglich auch militärische Konfrontation mit Russland.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8279/

Archiv: http://archive.vn/fFph8
Die Kosten des Wirtschaftskriegs
Streit um Huawei hält in Berlin an. Washington startet unterdessen Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern.

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Im Schatten des jüngsten US-Vernichtungsschlages gegen Huawei werden in Berlin erneut Forderungen nach einem Ausschluss des chinesischen Konzerns vom Aufbau der deutschen 5G-Netze laut. Huawei dürfe in der Bundesrepublik bei 5G nicht zum Zuge kommen, verlangt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für die Neufassung des IT-Sicherheitsgesetzes schließt eine Beteiligung chinesischer Konzerne nicht prinzipiell aus, enthält aber eine gegen sie nutzbare Gummiklausel ("Vertrauenswürdigkeitsprüfung"). Während in Berlin die Debatte andauert, kündigt die Trump-Administration an, künftig dürften alle Chiphersteller weltweit, die mit US-Spezialgerät arbeiten, Huawei allenfalls mit US-Sondergenehmigung beliefern. Wird die Anordnung realisiert - sie läuft faktisch auf die Unterwerfung zentraler Felder der Weltwirtschaft unter US-Kontrolle hinaus -, dann wären laut Schätzung von Experten rund 90 Prozent der Huawei-Umsätze bedroht. Folgeschäden stünden auch deutschen Unternehmen bevor.
http://archive.vn/B0voG
Forwarded from Medienkritik
85 Prozent der Deutschen sind (angeblich) mit den Regierungsmaßnahmen gegen das Corona-Virus einverstanden – doch das reicht offenbar noch nicht. Denn wer es wagt, eine Corona-Demo zu betreten, muss ein gefährlicher Irrer sein, der von dem Virus Verschwörungstheorie befallen ist – orientierungslos, gewaltbereit, minderbemittelt. Das jedenfalls hören wir in den Massenmedien. Also was steckt denn nun wirklich hinter der Corona-Verschwörung?

Außerdem: Ken Jebsen soll angeblich für den Angriff auf ein ZDF-Kamerateam verantwortlich sein. Vor zwei Jahren durfte man den „Wohlwollenden Alleinherrscher“ Bill Gates noch kritisieren, ohne als Aluhutträger zu gelten. Die Impfung soll zwar nicht verpflichtend werden, aber dann könnte es mit der Reisefreiheit vorbei sein. Es gibt neue Hinweise, dass Sars-CoV2 aus einem Labor stammt – willkommene Wahlkampfmunition für US-Präsident Trump.

Doch wenigstens eine haltlose Verschwörungstheorie, die die Welt jahrelang in Atem hielt, ist nun definitiv aufgeflogen: RUSSIAGATE.

Über all das und mehr berichten die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in Ausgabe #45 des 3. Jahrtausends!

https://www.youtube.com/watch?v=Sd1yH5O5Upg

Eine ausführliche Linkliste zur Sendung gibt's auf der Webseite::
https://www.exomagazin.tv/alles-verschwoerung-bill-gates-russiagate-wuhan-virus-das-3-jahrtausend-45/
Forwarded from Buchladen Neuer Weg
Mit dem Aufstieg Chinas zur Weltmacht stellt sich die Frage, ob ein Krieg zwischen den beiden dann dominierenden Blöcken droht. Exklusivabdruck aus „Wie weit noch bis zum Krieg?“. https://www.rubikon.news/artikel/die-bipolare-welt
Der Abriss der Rüstungskontrolle
Berlin beschuldigt Russland für den US-Ausstieg aus dem Open Skies-Vertrag, lehnt eigene Abrüstungsschritte ab.

Außenminister Heiko Maas äußert "Bedauern" über die Kündigung des Open Skies-Vertrages durch die Vereinigten Staaten, lehnt aber zugleich eigene Abrüstungsschritte dezidiert ab. Die Trump-Administration hatte vergangene Woche angekündigt, sich aus dem für die Rüstungskontrolle wichtigen Open Skies-Vertrag zurückzuziehen. Wie üblich schiebt Washington die Schuld Moskau in die Schuhe. Dem schließt sich nun auch das Auswärtige Amt an. Laut Einschätzung eines Experten der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) entbehren die Vorwürfe allerdings jeder "faktischen Grundlage". Die US-Regierung droht dennoch einen Schritt weiterzugehen und nicht nur mit dem "New Start"-Abkommen den nächsten Rüstungskontrollvertrag zu verlassen, sondern auch das weltweit respektierte Atomtestmoratorium zu brechen. Unterdessen weist die Bundesregierung Forderungen zurück, Deutschland solle sich von der "nuklearen Teilhabe" trennen, um einen eigenen Beitrag zur Abrüstung zu leisten. Dies sei keine Option, weil es "Russland gelegen" komme, heißt es zur Begründung in Kommentaren.

Der Open Skies-Vertrag

Der Open Skies-Vertrag (Treaty on Open Skies, Vertrag über den Offenen Himmel), der 1992 geschlossen wurde und 2002 in Kraft trat, ist bis heute von 34 Staaten unterzeichnet und ratifiziert worden, darunter insbesondere Russland und die USA, aber auch fast alle NATO-Staaten Europas. Er erlaubt es, Beobachtungsflüge über den Territorien anderer Vertragsstaaten durchzuführen; die zulässige Anzahl richtet sich nach der Größe des betreffenden Landes. So dürfen zum Beispiel die USA und Russland jeweils 42 Flüge pro Jahr durchführen, Deutschland zwölf. Die Flüge ermöglichen es nicht nur, die Einhaltung von Rüstungskontrollvereinbarungen zu überprüfen, sondern auch, punktuell militärische Aktivitäten zu beobachten. So führten westliche Staaten auf dem Höhepunkt der Ukraine-Krise zwischen März und Juli 2014 22 Flüge über Westrussland und der Ukraine durch.[1] Eine Besonderheit der Open Skies-Beobachtungsflüge besteht darin, dass jeweils Teams sowohl des beobachtenden als auch des beobachteten Staates an Bord sind und ihre Erkenntnisse teilen; das begünstigt zumindest potenziell eine einvernehmliche Feststellung von Tatsachen. Laut Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin wurden seit 2002 gut 1.500 Beobachtungsflüge durchgeführt, rund 500 davon über russischem und belarussischem Territorium durch die USA (200) und andere NATO-Staaten (300). Russland führte nur 70 Flüge über US-Territorium durch, sehr viel mehr hingegen über den NATO-Staaten Europas, die für etwaige westliche Angriffsvorbereitungen zentrale Bedeutung besitzen.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8283/ Archiv: http://archive.vn/g9PXg
Was jetzt auf dem Spiel steht:

Ein Blick auf die internationale Politik
aus der Perspektive eines russischen Sozialdemokraten (das ist Gorbatschows Selbstverständnis, und ich meine, es beschreibt zutreffend seine politische Weltanschauung) und russischen Patrioten, der loyal und mit einem realistischen Blick die russische wie internationale Politik analysiert.

Dabei fällt auf, dass Gorbatschow offenbar immer noch exzellent informiert ist und sich auch noch mit vielen Detailfragen der internationalen Politik auskennt. Wie er Putin und dessen Politik beschreibt, ist keinesfalls unkritisch oder anbiedernd, aber ein komplett anderes Bild, als wir es aus deutschen Medien kennen. Im Vergleich mit Gorbatschow wirken viele deutsche und westliche Politiker, Journalisten und andere außenpolitische „Denker“, die unser Bild von der internationalen Politik prägen, wie dumpfe Ideologen und Lobbyisten einer imperialistischen Politik.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=61581

Infos zum Buch: https://www.neuer-weg.com/node/8485