Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Urteil gegen Maskenpflicht: Richter zieht vor EU-Gericht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte muss den Fall von Familienrichter Christian Dettmar behandeln. Er hat dort Beschwerde eingebracht, nachdem er wegen seiner Anordnung, die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar aufzuheben, verurteilt worden ist. Der ehemalige Familienrichter Christian Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein.
Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im November 2024 rechtskräftig.
Das Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar. Der erste Vorwurf betreffe seine Gutachterauswahl, die aus Sicht des Gerichts einseitig ausgefallen sei. Dieser Vorwurf sei „nicht valide“.
Denn schlussendlich komme es bei der Auswahl lediglich darauf an, „dass die Gutachter die nötige Expertise haben“. Ein Problem entstehe nur dann, wenn davon auszugehen sei, „dass die Gutachter falsche Gutachten erstellen“.
Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, auch der BHG habe das im Verfahren gegen ihn nicht behauptet. So habe der BGH schlussendlich einerseits bestätigt, dass die Expertise das entscheidende Auswahlkriterium sei und diese Expertise bei den Gutachtern auch nicht angezweifelt. Andererseits habe das Gericht ihm trotzdem Einseitigkeit vorgeworfen. Dettmar hält die gerichtliche Argumentation daher für „widersprüchlich“. Der BGH halte sich „nicht an seine eigene Rechtsprechung“.
Des Weiteren wird Dettmar ein nicht erfolgter Aktenvermerk zur Last gelegt, bei dem jedoch aus seiner Sicht „strittig“ sei, ob er ihn überhaupt hätte machen müssen. Selbst wenn dem so sein sollte, könne man darauf nicht den Vorwurf der Rechtsbeugung stützen, argumentiert Dettmar. Ein solcher Vorwurf setze einen vorsätzlichen und „ganz elementaren Fehler“ voraus. „Nicht jeder Fehler ist Rechtsbeugung“, betont er. Der dritte Vorwurf betreffe eine Verletzung von „Anhörungspflichten“.
Für manche Schulkinder, die von seinem Beschluss betroffen gewesen seien, sei er gemäß Anfangsbuchstaben des Nachnamens der Kinder möglicherweise nicht zuständig gewesen. „Das stimmt, das habe ich übersehen“, sagt Dettmar im Interview. Darauf jedoch den Vorwurf der Rechtsbeugung zu begründen, sei aus seiner Sicht „nicht richtig, um es mal vorsichtig auszudrücken“.
https://archive.ph/VYxq0
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte muss den Fall von Familienrichter Christian Dettmar behandeln. Er hat dort Beschwerde eingebracht, nachdem er wegen seiner Anordnung, die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar aufzuheben, verurteilt worden ist. Der ehemalige Familienrichter Christian Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein.
Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im November 2024 rechtskräftig.
Das Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar. Der erste Vorwurf betreffe seine Gutachterauswahl, die aus Sicht des Gerichts einseitig ausgefallen sei. Dieser Vorwurf sei „nicht valide“.
Denn schlussendlich komme es bei der Auswahl lediglich darauf an, „dass die Gutachter die nötige Expertise haben“. Ein Problem entstehe nur dann, wenn davon auszugehen sei, „dass die Gutachter falsche Gutachten erstellen“.
Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, auch der BHG habe das im Verfahren gegen ihn nicht behauptet. So habe der BGH schlussendlich einerseits bestätigt, dass die Expertise das entscheidende Auswahlkriterium sei und diese Expertise bei den Gutachtern auch nicht angezweifelt. Andererseits habe das Gericht ihm trotzdem Einseitigkeit vorgeworfen. Dettmar hält die gerichtliche Argumentation daher für „widersprüchlich“. Der BGH halte sich „nicht an seine eigene Rechtsprechung“.
Des Weiteren wird Dettmar ein nicht erfolgter Aktenvermerk zur Last gelegt, bei dem jedoch aus seiner Sicht „strittig“ sei, ob er ihn überhaupt hätte machen müssen. Selbst wenn dem so sein sollte, könne man darauf nicht den Vorwurf der Rechtsbeugung stützen, argumentiert Dettmar. Ein solcher Vorwurf setze einen vorsätzlichen und „ganz elementaren Fehler“ voraus. „Nicht jeder Fehler ist Rechtsbeugung“, betont er. Der dritte Vorwurf betreffe eine Verletzung von „Anhörungspflichten“.
Für manche Schulkinder, die von seinem Beschluss betroffen gewesen seien, sei er gemäß Anfangsbuchstaben des Nachnamens der Kinder möglicherweise nicht zuständig gewesen. „Das stimmt, das habe ich übersehen“, sagt Dettmar im Interview. Darauf jedoch den Vorwurf der Rechtsbeugung zu begründen, sei aus seiner Sicht „nicht richtig, um es mal vorsichtig auszudrücken“.
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Forwarded from Schulleiter für Aufklärung
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Wir sind #Schulleiterinnen und #Schulleiter aus ganz Deutschland, die in regelmäßigem Austausch miteinander stehen. Wir sind alle der Ansicht, dass wir unseren Beruf seit Beginn der Corona-Krise nicht mehr in der Form ausüben können, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung gefördert werden und sich wohl fühlen.
Viele unserer Mitstreiter möchten in der Anonymität verbleiben, weil sie negative berufliche Konsequenzen befürchten müssen. Wir sehen uns daher als ein Unterstützungsforum für Schulleiter mit gleichen Nöten.
Wir richten aber auch den Blick nach vorne und entwickeln Visionen, Schule neu zu denken.
So haben wir das Bündnis Kinderschulen entwickelt.
Darüber hinaus sind wir gut vernetzt und arbeiten unter anderem mit den Anwälten für Aufklärung, dem Verein Mutigmacher, den Klagepaten und den Initiativen Eltern stehen auf, Löwennetzwerk, Wissen schafft Freiheit und vielen anderen zusammen.
https://t.me/SchulleiterfuerAufklaerung
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Urteil gegen Maskenpflicht: Richter zieht vor EU-Gericht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte muss den Fall von Familienrichter Christian Dettmar behandeln. Er hat dort Beschwerde eingebracht, nachdem er wegen seiner Anordnung, die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar aufzuheben, verurteilt worden ist. Der ehemalige Familienrichter Christian Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein.
Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im November 2024 rechtskräftig.
Das Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar. Der erste Vorwurf betreffe seine Gutachterauswahl, die aus Sicht des Gerichts einseitig ausgefallen sei. Dieser Vorwurf sei „nicht valide“.
Denn schlussendlich komme es bei der Auswahl lediglich darauf an, „dass die Gutachter die nötige Expertise haben“. Ein Problem entstehe nur dann, wenn davon auszugehen sei, „dass die Gutachter falsche Gutachten erstellen“.
Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, auch der BHG habe das im Verfahren gegen ihn nicht behauptet. So habe der BGH schlussendlich einerseits bestätigt, dass die Expertise das entscheidende Auswahlkriterium sei und diese Expertise bei den Gutachtern auch nicht angezweifelt. Andererseits habe das Gericht ihm trotzdem Einseitigkeit vorgeworfen. Dettmar hält die gerichtliche Argumentation daher für „widersprüchlich“. Der BGH halte sich „nicht an seine eigene Rechtsprechung“.
Des Weiteren wird Dettmar ein nicht erfolgter Aktenvermerk zur Last gelegt, bei dem jedoch aus seiner Sicht „strittig“ sei, ob er ihn überhaupt hätte machen müssen. Selbst wenn dem so sein sollte, könne man darauf nicht den Vorwurf der Rechtsbeugung stützen, argumentiert Dettmar. Ein solcher Vorwurf setze einen vorsätzlichen und „ganz elementaren Fehler“ voraus. „Nicht jeder Fehler ist Rechtsbeugung“, betont er. Der dritte Vorwurf betreffe eine Verletzung von „Anhörungspflichten“.
Für manche Schulkinder, die von seinem Beschluss betroffen gewesen seien, sei er gemäß Anfangsbuchstaben des Nachnamens der Kinder möglicherweise nicht zuständig gewesen. „Das stimmt, das habe ich übersehen“, sagt Dettmar im Interview. Darauf jedoch den Vorwurf der Rechtsbeugung zu begründen, sei aus seiner Sicht „nicht richtig, um es mal vorsichtig auszudrücken“.
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Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im November 2024 rechtskräftig.
Das Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.
Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar. Der erste Vorwurf betreffe seine Gutachterauswahl, die aus Sicht des Gerichts einseitig ausgefallen sei. Dieser Vorwurf sei „nicht valide“.
Denn schlussendlich komme es bei der Auswahl lediglich darauf an, „dass die Gutachter die nötige Expertise haben“. Ein Problem entstehe nur dann, wenn davon auszugehen sei, „dass die Gutachter falsche Gutachten erstellen“.
Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, auch der BHG habe das im Verfahren gegen ihn nicht behauptet. So habe der BGH schlussendlich einerseits bestätigt, dass die Expertise das entscheidende Auswahlkriterium sei und diese Expertise bei den Gutachtern auch nicht angezweifelt. Andererseits habe das Gericht ihm trotzdem Einseitigkeit vorgeworfen. Dettmar hält die gerichtliche Argumentation daher für „widersprüchlich“. Der BGH halte sich „nicht an seine eigene Rechtsprechung“.
Des Weiteren wird Dettmar ein nicht erfolgter Aktenvermerk zur Last gelegt, bei dem jedoch aus seiner Sicht „strittig“ sei, ob er ihn überhaupt hätte machen müssen. Selbst wenn dem so sein sollte, könne man darauf nicht den Vorwurf der Rechtsbeugung stützen, argumentiert Dettmar. Ein solcher Vorwurf setze einen vorsätzlichen und „ganz elementaren Fehler“ voraus. „Nicht jeder Fehler ist Rechtsbeugung“, betont er. Der dritte Vorwurf betreffe eine Verletzung von „Anhörungspflichten“.
Für manche Schulkinder, die von seinem Beschluss betroffen gewesen seien, sei er gemäß Anfangsbuchstaben des Nachnamens der Kinder möglicherweise nicht zuständig gewesen. „Das stimmt, das habe ich übersehen“, sagt Dettmar im Interview. Darauf jedoch den Vorwurf der Rechtsbeugung zu begründen, sei aus seiner Sicht „nicht richtig, um es mal vorsichtig auszudrücken“.
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
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🪻 Boschimo des Tages vom 18.10.2025📚📖Der zweite RKI - Skandal und die Dokumente der AG Impfpflicht
🪻 Boschimo des Tages vom 18.10.2025
📚📖Die freigelegten Dokumente der AG Impfpflicht – Beweise für politische Willkür
Beschreibung:
In dieser Sendung analysiere ich erstmals die freigeklagten Unterlagen der Arbeitsgemeinschaft Impfpflicht aus dem Bundesg…
📚📖Die freigelegten Dokumente der AG Impfpflicht – Beweise für politische Willkür
Beschreibung:
In dieser Sendung analysiere ich erstmals die freigeklagten Unterlagen der Arbeitsgemeinschaft Impfpflicht aus dem Bundesg…
Forwarded from Es reicht! - Mainz/RLP
MAHNWACHE "NICHT IN UNSEREM NAMEN"
📆 20.10.2025 (Montag)
⏰ 17 Uhr
📌 Nieder-Olm, Rathausplatz
Impressionen zur letzten Mahnwache:
https://youtu.be/MvWpc6Uyt8g?si=nwC8UzSJzw4ImbZb
Setzt ein Zeichen für Frieden! 🕊❤🕯
Wir unterstützen den Aufruf:
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Kanal mit zusätzlicher
Diskussionsgruppe
#RP #MO2010 #NiederOlm
📆 20.10.2025 (Montag)
⏰ 17 Uhr
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Impressionen zur letzten Mahnwache:
https://youtu.be/MvWpc6Uyt8g?si=nwC8UzSJzw4ImbZb
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