Mad in Germany ©️ pinned «Eine weitere messerscharfe Analyse zu den Neuwahlen lieferte Ernst Wolf. Nach seinen Recherchen werden die Großkonzerne gewählt und nicht die Politiker. Das Karussell der Altparteien wird sich in Deutschland weiter drehen, weil der Deutsche das große Ganze…»
Entscheidung nicht vor Weihnachten
Milliarden-Hammer! So viel Geld kriegen Sie, wenn die Richter den Soli kippen
Derzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob es rechtens ist, dass nur noch Spitzenverdiener seit 2020 den Solidaritätszuschlag zahlen. Kippen die Richter die Abgabe, muss der Bund Dutzende Milliarden an Bürger und Unternehmen zurückzahlen. Und bekommt ab 2025 weniger Geld.
https://www.focus.de/finanzen/steuern/entscheidung-nicht-vor-weihnachten-milliarden-hammer-droht-so-viel-geld-sparen-sie-wenn-die-richter-den-soli-kippen_456f133c-25d4-4888-802b-eae89cc90472.html
Milliarden-Hammer! So viel Geld kriegen Sie, wenn die Richter den Soli kippen
Derzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob es rechtens ist, dass nur noch Spitzenverdiener seit 2020 den Solidaritätszuschlag zahlen. Kippen die Richter die Abgabe, muss der Bund Dutzende Milliarden an Bürger und Unternehmen zurückzahlen. Und bekommt ab 2025 weniger Geld.
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Milliarden-Hammer: So viel Geld kriegen Sie, wenn die Richter den Soli kippen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt, ob es rechtens ist, dass nur noch Spitzenverdiener den Solidaritätszuschlag zahlen. Kippt der, muss der Bund Dutzende Milliarden zurückzahlen.
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Wenn ich diese wundervolle Stimme schon höre. Geht einem richtig das Herz auf.
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„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter
Am Morgen suchten zwei Polizisten eine Frau aus Bayern an ihrer Arbeitsstelle auf. Sie teilten ihr mit, dass in ihrer Abwesenheit ihre Wohnung in Partenstein durchsucht worden war. Dabei wurden persönliche Geräte, darunter ihr Handy und der Laptop ihres Sohnes, beschlagnahmt.
Der Grund für diese Razzia: Die Frau hatte ein Meme geteilt, das sich über führende Politiker der Ampelkoalition lustig machte. Die Staatsanwaltschaft sah darin Anlass, strafrechtlich zu ermitteln.
Dieser Fall reiht sich ein in eine besorgniserregende Entwicklung. Allein Robert Habeck und Annalena Baerbock haben über ihre Ministerien zusammen über 1.300 Anzeigen gestellt. Meist ging es dabei um vermeintliche Beleidigungen im Internet. Weiterhin sorgt die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre für Schlagzeilen.
https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
Am Morgen suchten zwei Polizisten eine Frau aus Bayern an ihrer Arbeitsstelle auf. Sie teilten ihr mit, dass in ihrer Abwesenheit ihre Wohnung in Partenstein durchsucht worden war. Dabei wurden persönliche Geräte, darunter ihr Handy und der Laptop ihres Sohnes, beschlagnahmt.
Der Grund für diese Razzia: Die Frau hatte ein Meme geteilt, das sich über führende Politiker der Ampelkoalition lustig machte. Die Staatsanwaltschaft sah darin Anlass, strafrechtlich zu ermitteln.
Dieser Fall reiht sich ein in eine besorgniserregende Entwicklung. Allein Robert Habeck und Annalena Baerbock haben über ihre Ministerien zusammen über 1.300 Anzeigen gestellt. Meist ging es dabei um vermeintliche Beleidigungen im Internet. Weiterhin sorgt die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre für Schlagzeilen.
https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
Apollo News
„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter
Nichtmal ein Schimpfwort: Nur weil eine Frau ein Meme mit Zitaten von Habeck & Co. teilte, die teils sehr ähnlich, aber nicht exakt so gefallen waren, durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte u.a. den Laptop ihres Sohnes. Apollo News liegen…
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Habeck im April 20:
„Ja ich hab auch heute gelesen, dass erste Experimente schon an Menschen laufen…das ist ein Risiko, man könnte Phase 2 und 3 abkürzen…und müsste, wenn Menschen es dann nicht freiwillig nehmen, eine Impfpflicht durchsetzen!“
#RichtigErinnern via CR
t.me/Rosenbusch
„Ja ich hab auch heute gelesen, dass erste Experimente schon an Menschen laufen…das ist ein Risiko, man könnte Phase 2 und 3 abkürzen…und müsste, wenn Menschen es dann nicht freiwillig nehmen, eine Impfpflicht durchsetzen!“
#RichtigErinnern via CR
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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3 Wetter Haft offizieller Werbespot für Gravitation
Astrotheologie-Schwachkopf ist offizieller Partner der NASA und weiterer internationaler Traumfahrtagenturen.
Drei Wetter Haft ist außer einer enthaltenen kollektiven Verdummung völlig nebenwirkungsfrei und ist neben der
PISA-Verdummung in der Bildungsindustrie und in den Massenmedien frei erhältlich.
Die größte Lüge der Welt (2023 Version) Der Wissenschaftswahn (Video)
@Yoicenet2 | yoice.net | KI-Dialoge
Astrotheologie-Schwachkopf ist offizieller Partner der NASA und weiterer internationaler Traumfahrtagenturen.
Drei Wetter Haft ist außer einer enthaltenen kollektiven Verdummung völlig nebenwirkungsfrei und ist neben der
PISA-Verdummung in der Bildungsindustrie und in den Massenmedien frei erhältlich.
Die größte Lüge der Welt (2023 Version) Der Wissenschaftswahn (Video)
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Okay, ich mache freiwillig den Abwasch. 😂🤪
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DURCH BUNDESNETZAGENTUR
Habeck kündigt Social Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Nach seiner knapp einstündigen Bewerbungsrede stellte Habeck sich in einer Plenarrunde den Anmerkungen von Parteimitgliedern. Dabei forderte er, dass X stärker reguliert werden müsse.
Als Beispiel für die Notwendigkeit der Regulierung sprach er über vermeintliche Desinformation über den Parteitag selbst. Wenn alle nur schreiben würden, dass es „spannende Debatten” gegeben habe, dann „wird das so mäßig erfolgreich” sein.
Habeck führte aus: „Aber wenn du sagst: ‘Da haben wir den anderen, einen mitgegeben, der ist abgewatscht worden und was der Habeck wieder gesagt hat…, dann gehts ab. Wenn du da Feuer reinbringst, dann gehts ab. Das ist aber kein Naturgesetz.”
Weiter sagte der Wirtschaftsminister, dass es in der Öffentlichkeit „eine Verwechslung” gebe zwischen Meinungsfreiheit und Äußerungen, die nicht Teil der Meinungsfreiheit seien. „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, es ist der Kern, das Herz der Demokratie.”
Die Meinungsfreiheit müsse darum auch in den sozialen Medien geschützt werden. „Umgekehrt heißt es aber auch, dass die sozialen Medien nicht so programmiert sein dürfen, dass sie die Meinungsfreiheit gefährden.”
Die Algorithmen müssten transparent gemacht werden, um sie zu regulieren.
https://apollo-news.net/habeck-kuendigt-social-media-regulierung-mit-verweis-auf-desinformation-ueber-gruenen-parteitag-an/
Habeck kündigt Social Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Nach seiner knapp einstündigen Bewerbungsrede stellte Habeck sich in einer Plenarrunde den Anmerkungen von Parteimitgliedern. Dabei forderte er, dass X stärker reguliert werden müsse.
Als Beispiel für die Notwendigkeit der Regulierung sprach er über vermeintliche Desinformation über den Parteitag selbst. Wenn alle nur schreiben würden, dass es „spannende Debatten” gegeben habe, dann „wird das so mäßig erfolgreich” sein.
Habeck führte aus: „Aber wenn du sagst: ‘Da haben wir den anderen, einen mitgegeben, der ist abgewatscht worden und was der Habeck wieder gesagt hat…, dann gehts ab. Wenn du da Feuer reinbringst, dann gehts ab. Das ist aber kein Naturgesetz.”
Weiter sagte der Wirtschaftsminister, dass es in der Öffentlichkeit „eine Verwechslung” gebe zwischen Meinungsfreiheit und Äußerungen, die nicht Teil der Meinungsfreiheit seien. „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, es ist der Kern, das Herz der Demokratie.”
Die Meinungsfreiheit müsse darum auch in den sozialen Medien geschützt werden. „Umgekehrt heißt es aber auch, dass die sozialen Medien nicht so programmiert sein dürfen, dass sie die Meinungsfreiheit gefährden.”
Die Algorithmen müssten transparent gemacht werden, um sie zu regulieren.
https://apollo-news.net/habeck-kuendigt-social-media-regulierung-mit-verweis-auf-desinformation-ueber-gruenen-parteitag-an/
Apollo News
Habeck kündigt Social Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Desinformation darüber, „was der Habeck wieder gesagt hat“ würde schnell viel Aufmerksamkeit bekommen, meint der Kanzlerkandidat der Grünen bei ihrem Parteitag. Aber das sei „kein Naturgesetz“, so der Wirtschaftsminister, der sogleich eine schärfere Regulierung…
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Forwarded from Mad in Germany ©️
Eine weitere messerscharfe Analyse zu den Neuwahlen lieferte Ernst Wolf. Nach seinen Recherchen werden die Großkonzerne gewählt und nicht die Politiker. Das Karussell der Altparteien wird sich in Deutschland weiter drehen, weil der Deutsche das große Ganze nicht versteht.
Mehr zu den Hintergründen im Video
https://www.youtube.com/watch?v=-DCkGZkFfEw
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https://www.youtube.com/watch?v=-DCkGZkFfEw
YouTube
Neuwahlen werden gar nichts ändern!
🎬 Originalvideo
https://www.youtube.com/watch?v=mPh3E2ProzQ
TOP SECRET - Taschenbuch
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▬ Infos zum Video ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Eine…
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▬ Infos zum Video ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Eine…
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Weil ein Grünen-Redner der Parteilinie widerspricht, verliert Claudia Roth die Fassung
"... Während die anderen Parteispitzen, etwa Außenministerin Annalena Baerbock oder die Bundestagsfraktionsvorsitzende Britta Hasselmann, der Rede kaum Aufmerksamkeit schenkten, fuchtelte Roth wild mit den Armen umher, stand auf, drehte sich mit wutverzerrtem Blick den Fernsehkameras zu, schüttelte wild den Kopf und setzte immer wieder unzufriedene Blicke auf. Die Kulturstaatsministerin schien sichtlich empört, gar wütend über den Redner zu sein. ..."
https://apollo-news.net/weil-ein-grnen-redner-der-parteilinie-widerspricht-verliert-claudia-roth-die-fassung/
"... Während die anderen Parteispitzen, etwa Außenministerin Annalena Baerbock oder die Bundestagsfraktionsvorsitzende Britta Hasselmann, der Rede kaum Aufmerksamkeit schenkten, fuchtelte Roth wild mit den Armen umher, stand auf, drehte sich mit wutverzerrtem Blick den Fernsehkameras zu, schüttelte wild den Kopf und setzte immer wieder unzufriedene Blicke auf. Die Kulturstaatsministerin schien sichtlich empört, gar wütend über den Redner zu sein. ..."
https://apollo-news.net/weil-ein-grnen-redner-der-parteilinie-widerspricht-verliert-claudia-roth-die-fassung/
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Forwarded from ⚰️Plötzlich_und_unerwartet⚰️
Medizinischer Notfall
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/geraetewagen-unfall-auf-bahnstrecke-in-fulda-zug-kollidiert-mit-93416164.html
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/geraetewagen-unfall-auf-bahnstrecke-in-fulda-zug-kollidiert-mit-93416164.html
www.fuldaerzeitung.de
Unfall auf Bahnstrecke in Fulda: Zug kollidiert mit Gerätewagen - lebloser Mann gefunden
Ein Zugunfall hat sich am Sonntag in Fulda ereignet. Bei der Evakuierung wurde eine leblose Person im Regionalexpress entdeckt. Der Mann starb später.
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Selenskyj verärgert? Ukrainischer Präsident kommentiert Bidens Entscheidung zu Langstreckenwaffen
In den sozialen Netzwerken wird gemutmaßt, dass Selenskyj verärgert sei, dass Bidens Entscheidung, dass die Ukraine Langstreckenraketen gegen russische Ziele verwenden darf, in den Medien öffentlichkeitswirksam verkündet wurde.
Experten interpretieren dies so, dass die US-Administration Putin warnen will, bevor es zu Angriffen kommt, um eine Eskalation zu vermeiden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/selenskyj-veraergert-ukrainischer-praesident-kommentiert-bidens-entscheidung-zu-langstreckenwaffen-li.2272978
In den sozialen Netzwerken wird gemutmaßt, dass Selenskyj verärgert sei, dass Bidens Entscheidung, dass die Ukraine Langstreckenraketen gegen russische Ziele verwenden darf, in den Medien öffentlichkeitswirksam verkündet wurde.
Experten interpretieren dies so, dass die US-Administration Putin warnen will, bevor es zu Angriffen kommt, um eine Eskalation zu vermeiden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/selenskyj-veraergert-ukrainischer-praesident-kommentiert-bidens-entscheidung-zu-langstreckenwaffen-li.2272978
Berliner Zeitung
Selenskyj verärgert? Ukrainischer Präsident kommentiert Bidens Entscheidung zu Langstreckenwaffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich am Sonntag bei X zu Wort gemeldet.
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Corona-Aufarbeitung mit den Tätern: „Hart aber fair“ spuckt seinem Publikum ins Gesicht
Wer sich die von der ARD vorab bekanntgegebene Gästeliste der morgigen Ausgabe von „Hart aber fair“ vor Augen führt, bei der es ums Thema Corona geht, muss unwillkürlich an Satire denken: Angeblich sollen die Aufarbeitung der “Pandemie” und die Corona-Folgen Thema sein; der Sendungstitel lautet: „Das un Corona-Trauma: Was hat die Pandemie mit uns gemacht?“
Die Gästeliste macht endgültig deutlich, dass die ARD ihre Zuschauer offenbar nicht nur nicht für voll nimmt, sondern ihnen kaltschnäuzig ins Gesicht rotzt. Wer hier Aufklärer wie etwa Gunter Frank, Sucharit Bhakdi, Tom Lausen, Paul Brandenburg, Heiko Schöning, Stefan Homburg, Aya Velazquez oder andere fundierte Kritiker erwartet, sieht sich natürlich enttäuscht.
https://ansage.org/corona-aufarbeitung-mit-den-taetern-hart-aber-fair-spuckt-seinem-publikum-ins-gesicht/
Wer sich die von der ARD vorab bekanntgegebene Gästeliste der morgigen Ausgabe von „Hart aber fair“ vor Augen führt, bei der es ums Thema Corona geht, muss unwillkürlich an Satire denken: Angeblich sollen die Aufarbeitung der “Pandemie” und die Corona-Folgen Thema sein; der Sendungstitel lautet: „Das un Corona-Trauma: Was hat die Pandemie mit uns gemacht?“
Die Gästeliste macht endgültig deutlich, dass die ARD ihre Zuschauer offenbar nicht nur nicht für voll nimmt, sondern ihnen kaltschnäuzig ins Gesicht rotzt. Wer hier Aufklärer wie etwa Gunter Frank, Sucharit Bhakdi, Tom Lausen, Paul Brandenburg, Heiko Schöning, Stefan Homburg, Aya Velazquez oder andere fundierte Kritiker erwartet, sieht sich natürlich enttäuscht.
https://ansage.org/corona-aufarbeitung-mit-den-taetern-hart-aber-fair-spuckt-seinem-publikum-ins-gesicht/
ANSAGE
Corona-Aufarbeitung mit den Tätern: "Hart aber fair" spuckt seinem Publikum ins Gesicht
Wer sich die von der ARD vorab bekanntgegebene Gästeliste der morgigen Ausgabe von „Hart aber fair“ vor Augen führt, bei der es ums Thema Corona geht, muss unwillkürlich an Satire denken: Angeblich sollen die Aufarbeitung der “Pandemie” und die Corona-Folgen…
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Autopsien und Covid-Impfung
Nach der Untersuchung von mehr als 300 einschlägigen Todesopfer sind fast drei Vierteil in einem engen Zusammenhang mit der Impfung zu stellen. Das zeigt eine neue Studie.
Eine frisch erschienene Untersuchung von Nicolas Hulscher, Peter McCullough und anderen untersuchte systematisch 325 Autopsiefälle, die mögliche Impfopfer sind. Die Studie mit dem Titel „A Systematic Review of Autopsy Findings in Deaths After COVID-19 Vaccination“ ist am Sonntag erschienen. Die Ergebnisse sind heftig: Man kommt zum Schluss das 73,9 Prozent der untersuchten Fälle ursächlich mit der Covid-Impfung in einem Zusammenhang stehen.
Die häufigsten Todesursachen in den 325 Fällen sind plötzliche Herzbeschwerden, thromboembolische Komplikationen, Myokarditis und immunvermittelte Erkrankungen wie impfstoffinduzierte immunthrombotische Thrombozytopenie (VITT).
In den Fällen wurde die Kausalität zwischen Tod und Impfung durch standardisierte Kriterien beurteilt.
https://tkp.at/2024/11/18/autopsien-und-covid-impfung/
Nach der Untersuchung von mehr als 300 einschlägigen Todesopfer sind fast drei Vierteil in einem engen Zusammenhang mit der Impfung zu stellen. Das zeigt eine neue Studie.
Eine frisch erschienene Untersuchung von Nicolas Hulscher, Peter McCullough und anderen untersuchte systematisch 325 Autopsiefälle, die mögliche Impfopfer sind. Die Studie mit dem Titel „A Systematic Review of Autopsy Findings in Deaths After COVID-19 Vaccination“ ist am Sonntag erschienen. Die Ergebnisse sind heftig: Man kommt zum Schluss das 73,9 Prozent der untersuchten Fälle ursächlich mit der Covid-Impfung in einem Zusammenhang stehen.
Die häufigsten Todesursachen in den 325 Fällen sind plötzliche Herzbeschwerden, thromboembolische Komplikationen, Myokarditis und immunvermittelte Erkrankungen wie impfstoffinduzierte immunthrombotische Thrombozytopenie (VITT).
In den Fällen wurde die Kausalität zwischen Tod und Impfung durch standardisierte Kriterien beurteilt.
https://tkp.at/2024/11/18/autopsien-und-covid-impfung/
tkp.at
Autopsien und Covid-Impfung
Nach der Untersuchung von mehr als 300 einschlägigen Todesopfer sind fast drei Viertel in einem engen Zusammenhang mit der Impfung zu stellen. Das zeigt [...]
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Viele Widersprüche gegen Rückforderung der Coronahilfen
Der Streit um die von 9.300 Unternehmen zurückgeforderte Corona-Soforthilfen plus Zinsen dürfte das Landesförderinstitut über Monate beschäftigen. Etwa die Hälfte der betroffenen Firmen - rund 4.500 - hat bisher Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid vom 30. September eingelegt. Dies teilte das Schweriner Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Den Unternehmen war vorgeworfen worden, bei der Ermittlung des zu Beginn der Corona-Pandemie benötigten Hilfebedarfs nicht mitgewirkt zu haben. Sie hätten sich trotz wiederholter Aufforderung nicht zurückgemeldet und die geforderten Daten geliefert. Die Rückforderungsschreiben tragen das Datum 30. September, obwohl die Frist erst am Ende jenes Tages ablief.
Kritik von Verbandspräsident
Wie hoch die Summe der Zinsforderungen in den Bescheiden ist, teilte das Ministerium nicht mit. In einer Stellungnahme hieß es: «Da es im Rahmen der Bearbeitung von Widersprüchen zu einer Verringerung der Summe der Hauptforderungen kommen kann, dürfte sich auch die Höhe der Zinsforderungen entsprechend reduzieren.»
https://www.zeit.de/news/2024-11/18/viele-widersprueche-gegen-rueckforderung-der-coronahilfen
Der Streit um die von 9.300 Unternehmen zurückgeforderte Corona-Soforthilfen plus Zinsen dürfte das Landesförderinstitut über Monate beschäftigen. Etwa die Hälfte der betroffenen Firmen - rund 4.500 - hat bisher Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid vom 30. September eingelegt. Dies teilte das Schweriner Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Den Unternehmen war vorgeworfen worden, bei der Ermittlung des zu Beginn der Corona-Pandemie benötigten Hilfebedarfs nicht mitgewirkt zu haben. Sie hätten sich trotz wiederholter Aufforderung nicht zurückgemeldet und die geforderten Daten geliefert. Die Rückforderungsschreiben tragen das Datum 30. September, obwohl die Frist erst am Ende jenes Tages ablief.
Kritik von Verbandspräsident
Wie hoch die Summe der Zinsforderungen in den Bescheiden ist, teilte das Ministerium nicht mit. In einer Stellungnahme hieß es: «Da es im Rahmen der Bearbeitung von Widersprüchen zu einer Verringerung der Summe der Hauptforderungen kommen kann, dürfte sich auch die Höhe der Zinsforderungen entsprechend reduzieren.»
https://www.zeit.de/news/2024-11/18/viele-widersprueche-gegen-rueckforderung-der-coronahilfen
ZEIT ONLINE
Viele Widersprüche gegen Rückforderung der Coronahilfen
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Corona-Soforthilfe“. Lesen Sie jetzt „Viele Widersprüche gegen Rückforderung der Coronahilfen“.
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haha muss irgendwie richtig lachen, über die Reaktion von Claudia Roth.
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Forwarded from Trau keinem Promi offiziell
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SHAH REZA & SKITEKK - WENN DIE ZEIT REIF IST (prod. NightOne Beats) Official Video
Song & Text: Shah Reza & Skitekk
Produced by: NightOne Beats
Mixing & Mastering: Skitekk
Video Cut & Editing: Skitekk
Video Recording: El Mira Studios
Song auf Spotify:
https://open.spotify.com/intl-de/album/02pbQHgVfmbRbEzuzcFJaO?si=BOD9oJGKSamsPtwRsL_cgw…
Produced by: NightOne Beats
Mixing & Mastering: Skitekk
Video Cut & Editing: Skitekk
Video Recording: El Mira Studios
Song auf Spotify:
https://open.spotify.com/intl-de/album/02pbQHgVfmbRbEzuzcFJaO?si=BOD9oJGKSamsPtwRsL_cgw…
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Kanzler will keine „Taurus“ an Ukraine liefern: Raketen-Basta von Scholz
Die Debatte um Lieferungen des Raketensystems Taurus an die Ukraine ist neu entfacht: Die Spitzen von Union, FDP und Grünen wollen schnell liefern!
Und: Weil US-Präsident Joe Biden (81) der Ukraine laut US-Medienberichten den Einsatz von ATACMS-Raketen auf russischem Staatsgebiet erlaubt hat, ist auch die Debatte um Taurus neu entbrannt. Beschließt Deutschland jetzt die Wende in der Taurus-Frage?
Der Kanzler hat dazu am Vormittag ein unmissverständliches Basta gesprochen: weiter keine Taurus-Lieferung! Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe „unverändert“, sagteVize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Scholz habe sich in der Frage „klar festgelegt“ und gesagt, er werde seine Haltung „nicht mehr ändern“.
Damit steht Scholz auf Gegenkurs zu Union und FDP, selbst zum Koalitionspartner Grüne.
► Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck (55) erklärte, als Regierungschef würde er sofort Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) erklärte, es gehe darum, dass „die Ukrainer nicht warten müssen, dass die Rakete über die Grenze fliegt, sondern dass man die militärischen Abschussbasen (...) zerstören kann“.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-krieg-alle-sind-fuer-taurus-bleibt-scholz-bei-seinem-nein-673afcc025f5c12fe9b12db2
Die Debatte um Lieferungen des Raketensystems Taurus an die Ukraine ist neu entfacht: Die Spitzen von Union, FDP und Grünen wollen schnell liefern!
Und: Weil US-Präsident Joe Biden (81) der Ukraine laut US-Medienberichten den Einsatz von ATACMS-Raketen auf russischem Staatsgebiet erlaubt hat, ist auch die Debatte um Taurus neu entbrannt. Beschließt Deutschland jetzt die Wende in der Taurus-Frage?
Der Kanzler hat dazu am Vormittag ein unmissverständliches Basta gesprochen: weiter keine Taurus-Lieferung! Die Haltung des Bundeskanzlers bleibe „unverändert“, sagteVize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Scholz habe sich in der Frage „klar festgelegt“ und gesagt, er werde seine Haltung „nicht mehr ändern“.
Damit steht Scholz auf Gegenkurs zu Union und FDP, selbst zum Koalitionspartner Grüne.
► Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck (55) erklärte, als Regierungschef würde er sofort Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) erklärte, es gehe darum, dass „die Ukrainer nicht warten müssen, dass die Rakete über die Grenze fliegt, sondern dass man die militärischen Abschussbasen (...) zerstören kann“.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-krieg-alle-sind-fuer-taurus-bleibt-scholz-bei-seinem-nein-673afcc025f5c12fe9b12db2
bild.de
Ukraine-Krieg: Alle sind für Taurus – Bleibt Scholz bei seinem Nein?
Seit Sommer 2023 debattiert Deutschland über Taurus-Lieferungen an die Ukraine – jetzt herrscht plötzlich große Einigkeit. Wie reagiert der Kanzler?
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Chef der Techniker Krankenkasse warnt vor „Beitragsschock“
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, rechnet damit, dass 2025 fast alle Kassen ihren Zusatzbeitrag erhöhen.
„Die Finanzlage ist dramatisch. Der Schätzerkreis sieht für 2025 eine Lücke von mehr als 14 Milliarden Euro. Auf die Versicherten kommt damit ein Beitragsschock zu“, sagte Baas der „Rheinischen Post“.
„Fast alle Kassen werden ihren Beitrag erhöhen oder haben es schon getan – und zwar kräftig.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article254526064/Techniker-Krankenkasse-TK-Chef-warnt-vor-Beitragsschock.html
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, rechnet damit, dass 2025 fast alle Kassen ihren Zusatzbeitrag erhöhen.
„Die Finanzlage ist dramatisch. Der Schätzerkreis sieht für 2025 eine Lücke von mehr als 14 Milliarden Euro. Auf die Versicherten kommt damit ein Beitragsschock zu“, sagte Baas der „Rheinischen Post“.
„Fast alle Kassen werden ihren Beitrag erhöhen oder haben es schon getan – und zwar kräftig.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article254526064/Techniker-Krankenkasse-TK-Chef-warnt-vor-Beitragsschock.html
DIE WELT
Techniker Krankenkasse: TK-Chef warnt vor „Beitragsschock“ - WELT
Der Zusatzbeitrag für gesetzlich Krankenversicherte soll im kommenden Jahr erheblich steigen. Jens Baas, der Chef der größten deutschen Krankenkasse, spricht von einem „Beitragsschock“. Die Finanzlage sei „dramatisch“.
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