Entwurf nicht rechtzeitig fertig! Bundestagsdebatte über Impfpflicht erst Mitte März.
Eigentlich sollte schon kommende Woche diskutiert werden - doch einer der Gesetzentwürfe wird nicht rechtzeitig fertig. Unterstützer der Regelung sind irritiert.
Das Verfahren zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht kommt ins Stocken. Anders als ursprünglich ins Auge gefasst, sollen die entsprechenden Gesetzentwürfe kommende Woche noch nicht im Bundestag debattiert werden.
Dies erfuhr die Süddeutsche Zeitung aus den Fraktionen der Ampelkoalition. Grund hierfür ist, dass einer von mehreren parteiübergreifenden Gruppenanträgen, der vom FDP-Politiker Andrew Ullmann vorbereitet wird, nicht rechtzeitig fertig wird.
Ullmann und seine Mitstreiter wollen eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren. Damit ist die erste Lesung im Bundestag erst in mehr als einem Monat möglich, in der Woche vom 14. März an.
Unterstützer des Gruppenantrags für eine Impfpflicht ab 18 Jahren, von denen viele in der SPD zu finden sind, zeigten sich irritiert.
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfpflicht-bundestag-gesetz-1.5526269
Eigentlich sollte schon kommende Woche diskutiert werden - doch einer der Gesetzentwürfe wird nicht rechtzeitig fertig. Unterstützer der Regelung sind irritiert.
Das Verfahren zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht kommt ins Stocken. Anders als ursprünglich ins Auge gefasst, sollen die entsprechenden Gesetzentwürfe kommende Woche noch nicht im Bundestag debattiert werden.
Dies erfuhr die Süddeutsche Zeitung aus den Fraktionen der Ampelkoalition. Grund hierfür ist, dass einer von mehreren parteiübergreifenden Gruppenanträgen, der vom FDP-Politiker Andrew Ullmann vorbereitet wird, nicht rechtzeitig fertig wird.
Ullmann und seine Mitstreiter wollen eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren. Damit ist die erste Lesung im Bundestag erst in mehr als einem Monat möglich, in der Woche vom 14. März an.
Unterstützer des Gruppenantrags für eine Impfpflicht ab 18 Jahren, von denen viele in der SPD zu finden sind, zeigten sich irritiert.
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfpflicht-bundestag-gesetz-1.5526269
Süddeutschen Zeitung
Coronavirus: Bundestagsdebatte über Impfpflicht erst Mitte März
Die Debatte zur verpflichtenden Corona-Impfung verzögert sich, weil einer der Gesetzentwürfe nicht rechtzeitig fertig wird.
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Lasst euch nicht verarschen, diese Politmarionetten, haben bloß die Hose voll.
Alles nur Taktik.
Alles nur Taktik.
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Daten belegen: Deutsche Kliniken rechneten tausende Fälle als schwerwiegende Corona-Impfschäden ab.
Laut öffentlich zugänglichen Abrechnungsdaten behandelten Krankenhäuser im letzten Jahr rund 25.400 Fälle von Impfschäden – das ist ein Anstieg um das 18-Fache gegenüber dem Vorjahr. Anders als bei der Erkrankung COVID-19, waren davon vor allem junge Menschen betroffen.
Herzprobleme, Embolien, Kopfschmerzen: Viele junge Menschen betroffen.
Interessant sind auch die Hauptdiagnosen, die sich dem oben verlinkten Datenbrowser entnehmen lassen. An der Spitze rangieren hier schwere, häufig intensivmedizinisch behandlungsbedürftige Herzprobleme – angefangen mit hunderten Fällen von Entzündungen des Herzmuskels und Herzbeutels über Infarkte bis hin zu Herzrhythmusstörungen und massiv erhöhten Blutdruckwerten.
Von solchen Herzproblemen waren junge Menschen besonders häufig betroffen. In der Gruppe der Unter-30-Jährigen gab es mehr als 650 solcher Fälle, rund 150 traten bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren auf.
https://de.rt.com/meinung/131336-daten-belegen-deutsche-kliniken-rechneten/
Laut öffentlich zugänglichen Abrechnungsdaten behandelten Krankenhäuser im letzten Jahr rund 25.400 Fälle von Impfschäden – das ist ein Anstieg um das 18-Fache gegenüber dem Vorjahr. Anders als bei der Erkrankung COVID-19, waren davon vor allem junge Menschen betroffen.
Herzprobleme, Embolien, Kopfschmerzen: Viele junge Menschen betroffen.
Interessant sind auch die Hauptdiagnosen, die sich dem oben verlinkten Datenbrowser entnehmen lassen. An der Spitze rangieren hier schwere, häufig intensivmedizinisch behandlungsbedürftige Herzprobleme – angefangen mit hunderten Fällen von Entzündungen des Herzmuskels und Herzbeutels über Infarkte bis hin zu Herzrhythmusstörungen und massiv erhöhten Blutdruckwerten.
Von solchen Herzproblemen waren junge Menschen besonders häufig betroffen. In der Gruppe der Unter-30-Jährigen gab es mehr als 650 solcher Fälle, rund 150 traten bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren auf.
https://de.rt.com/meinung/131336-daten-belegen-deutsche-kliniken-rechneten/
RT DE
Daten belegen: Deutsche Kliniken rechneten tausende Fälle als schwerwiegende Corona-Impfschäden ab
Laut öffentlich zugänglichen Abrechnungsdaten behandelten Krankenhäuser im letzten Jahr rund 25.400 Fälle von Impfschäden – das ist ein Anstieg um das 18-Fache gegenüber dem Vorjahr. Anders als bei der Erkrankung COVID-19, waren davon vor allem junge Menschen…
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Sogar das ZDF muss zugeben, dass Lauterbach Unsinn verbreitet.
"Sollte Deutschland jetzt lockern, drohen laut Gesundheitsminister Lauterbach 400 bis 500 Corona-Tote pro Tag. Wie kommt er auf diese Zahl? Das Ministerium schweigt zur Berechnung."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-500-tote-lockerung-100.html
"Sollte Deutschland jetzt lockern, drohen laut Gesundheitsminister Lauterbach 400 bis 500 Corona-Tote pro Tag. Wie kommt er auf diese Zahl? Das Ministerium schweigt zur Berechnung."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-500-tote-lockerung-100.html
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ES SPRICHT NICHTS FÜR EINE IMPFPFLICHT!
"Man hat sich mit der Impfpflicht, in eine Impffalle verrannt"
Damit ist alles zu dem Thema gesagt.
"Man hat sich mit der Impfpflicht, in eine Impffalle verrannt"
Damit ist alles zu dem Thema gesagt.
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Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab.
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung vom Donnerstag wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Damit ist aber noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht entschieden. Die umfassende Prüfung steht noch aus.
Geklagt haben überwiegend ungeimpfte Beschäftigte und auch Einrichtungsleiter, die weiter ungeimpftes Personal beschäftigen wollen. Die Richter nahmen im Eilverfahren nur eine Folgenabwägung vor. Sie prüften, was die schlimmeren Konsequenzen hätte: Wenn sie erst einmal alles laufen lassen, obwohl die Klagen berechtigt wären – oder wenn sie die Impfpflicht vorübergehend aussetzen und sich diese später als verfassungsgemäß herausstellt.
Diese Abwägung ging zum Nachteil der Kläger aus. „Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“, teilte das Gericht mit. Die Impfpflicht begegne „zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article236830351/Bundesverfassungsgericht-lehnt-Eilantrag-gegen-Pflege-Impfpflicht-ab.html
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung vom Donnerstag wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Damit ist aber noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden gegen die Teil-Impfpflicht entschieden. Die umfassende Prüfung steht noch aus.
Geklagt haben überwiegend ungeimpfte Beschäftigte und auch Einrichtungsleiter, die weiter ungeimpftes Personal beschäftigen wollen. Die Richter nahmen im Eilverfahren nur eine Folgenabwägung vor. Sie prüften, was die schlimmeren Konsequenzen hätte: Wenn sie erst einmal alles laufen lassen, obwohl die Klagen berechtigt wären – oder wenn sie die Impfpflicht vorübergehend aussetzen und sich diese später als verfassungsgemäß herausstellt.
Diese Abwägung ging zum Nachteil der Kläger aus. „Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“, teilte das Gericht mit. Die Impfpflicht begegne „zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article236830351/Bundesverfassungsgericht-lehnt-Eilantrag-gegen-Pflege-Impfpflicht-ab.html
DIE WELT
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab - WELT
Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Vorschrift am Freitag ab. Lauterbach hat die Entscheidung begrüßt.
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Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann in Kraft treten.
Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Vorschrift am Freitag ab.
Quelle: Welt.de
Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Vorschrift am Freitag ab.
Quelle: Welt.de
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Scholz stellt im Bundesrat »ersten Öffnungsschritt« in Aussicht
Kanzler Scholz war bislang verhalten, was die Aufhebung von Coronamaßnahmen angeht. Nun hat er bei einer Rede vor den Ländern erste Lockerungen angekündigt – allerdings nicht ohne eine erneute Warnung.
Am Mittwoch kommen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einer neuen Coronaschalte zusammen. Laut Scholz sollen da erste Lockerungen besprochen werden. Das sagte Scholz bei einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.
Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikronwelle bevorstehe, sagte Scholz. Das erlaube »einen ersten Öffnungsschritt«, zudem wolle er »weitere Schritte für das Frühjahr in den Blick zu nehmen«. Bislang hatte sich die Bundesregierung deutlich verhaltener zu Lockerungen geäußert.
Welche Art von Lockerung Scholz anstrebt, sagte er nicht. Man werde dabei auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. »Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.«
Weiterhin gelte, mehrere Millionen ältere Menschen, die noch nicht geimpft sind, weiterhin vor Omikron zu schützen. Die gegenwärtigen Maßnahmen brächten Deutschland »gut durch die Omikronkrise«, das Gesundheitssystem habe trotz großer Lasten für Ärzte und Pfleger Stand gehalten.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-olaf-scholz-stellt-im-bundesrat-ersten-oeffnungsschritt-in-aussicht-a-85710846-9d3d-4345-bcc0-c2c6eb65d83a
Kanzler Scholz war bislang verhalten, was die Aufhebung von Coronamaßnahmen angeht. Nun hat er bei einer Rede vor den Ländern erste Lockerungen angekündigt – allerdings nicht ohne eine erneute Warnung.
Am Mittwoch kommen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einer neuen Coronaschalte zusammen. Laut Scholz sollen da erste Lockerungen besprochen werden. Das sagte Scholz bei einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.
Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikronwelle bevorstehe, sagte Scholz. Das erlaube »einen ersten Öffnungsschritt«, zudem wolle er »weitere Schritte für das Frühjahr in den Blick zu nehmen«. Bislang hatte sich die Bundesregierung deutlich verhaltener zu Lockerungen geäußert.
Welche Art von Lockerung Scholz anstrebt, sagte er nicht. Man werde dabei auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. »Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.«
Weiterhin gelte, mehrere Millionen ältere Menschen, die noch nicht geimpft sind, weiterhin vor Omikron zu schützen. Die gegenwärtigen Maßnahmen brächten Deutschland »gut durch die Omikronkrise«, das Gesundheitssystem habe trotz großer Lasten für Ärzte und Pfleger Stand gehalten.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-olaf-scholz-stellt-im-bundesrat-ersten-oeffnungsschritt-in-aussicht-a-85710846-9d3d-4345-bcc0-c2c6eb65d83a
Spiegel
Scholz stellt im Bundesrat »ersten Öffnungsschritt« in Aussicht
Kanzler Scholz war bislang verhalten, was die Aufhebung von Coronamaßnahmen angeht. Nun hat er bei einer Rede vor den Ländern erste Lockerungen angekündigt – allerdings nicht ohne eine erneute Warnung.
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Erneut Demo auf A100 – kilometerlanger Stau.
Klimaaktivisten haben erneut die Autobahn 100 in Berlin blockiert und für Stau gesorgt. Auf der Strecke bildete sich zwischenzeitlich ein kilometerlanger Stau, am Vormittag wurde die Demo dann beendet.
Aktivisten der Aktion "Essen Retten – Leben Retten" haben am Freitagmorgen erneut die Autobahn 100 in Berlin blockiert. Sieben Menschen seien an der Ausfahrt Beusselstraße auf der Autobahn, teilte die Polizei mit. Wie ein dpa-Reporter berichtete, setzten die Einsatzkräfte 100 Aktivisten fest, die versucht hatten, den Verkehr zu blockieren.
Der entstandene Stau in Richtung Wedding werde immer länger, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin auf Twitter berichtet. Autofahrer müssen derzeit mit mehr als einer Stunde mehr Fahrzeit ab dem Dreieck Funkturm rechnen. Auf Twitter veröffentlichten die Aktivisten Bilder, die die Blockade zeigen sollen.
Quelle:
https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_91647920/berlin-erneut-demo-auf-a100-100-klimaaktivisten-festgesetzt-.html
Klimaaktivisten haben erneut die Autobahn 100 in Berlin blockiert und für Stau gesorgt. Auf der Strecke bildete sich zwischenzeitlich ein kilometerlanger Stau, am Vormittag wurde die Demo dann beendet.
Aktivisten der Aktion "Essen Retten – Leben Retten" haben am Freitagmorgen erneut die Autobahn 100 in Berlin blockiert. Sieben Menschen seien an der Ausfahrt Beusselstraße auf der Autobahn, teilte die Polizei mit. Wie ein dpa-Reporter berichtete, setzten die Einsatzkräfte 100 Aktivisten fest, die versucht hatten, den Verkehr zu blockieren.
Der entstandene Stau in Richtung Wedding werde immer länger, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin auf Twitter berichtet. Autofahrer müssen derzeit mit mehr als einer Stunde mehr Fahrzeit ab dem Dreieck Funkturm rechnen. Auf Twitter veröffentlichten die Aktivisten Bilder, die die Blockade zeigen sollen.
Quelle:
https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_91647920/berlin-erneut-demo-auf-a100-100-klimaaktivisten-festgesetzt-.html
T-Online
Erneut Demo auf A100 – kilometerlanger Stau
Klimaaktivisten haben erneut die Autobahn 100 in Berlin blockiert und für Stau gesorgt. Autofahrer müssen mit deutlich mehr Fahrzeit rechnen.
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Weg mit den Masken und Schluss mit 3G, Malle macht wieder auf.
Schmeißt weg eure Masken!
Keine Masken im Freien mehr (gilt schon) und weg mit der 3G-Regel (gilt ab Samstag)!
Die beliebteste Ferieninsel Mallorca und ihre Nachbarinseln lassen Corona-Maßnahmen fallen!
Geimpft, genesen und getestet gilt dann NICHT mehr für Restaurants, Cafés, Bars und Fitnessstudios.
Das berichtet die „Mallorca Zeitung“ unter Berufung auf die Regionalregierung der Balearen.
In Spanien fällt die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen seit Wochen und liegt in dem Urlaubsland derzeit bei rund 600.
Auch die Belegung von Krankenhausbetten mit Corona-Patienten sinkt. Das liegt auch an der hohen Impfquote in Spanien. 81 Prozent der Bevölkerung haben eine Grundimmunisierung, gut 48 Prozent haben einen Booster bekommen.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/mallorca-lockert-corona-regeln-weg-mit-der-maskenpflicht-schluss-mit-3g-79114736.bild.html
Schmeißt weg eure Masken!
Keine Masken im Freien mehr (gilt schon) und weg mit der 3G-Regel (gilt ab Samstag)!
Die beliebteste Ferieninsel Mallorca und ihre Nachbarinseln lassen Corona-Maßnahmen fallen!
Geimpft, genesen und getestet gilt dann NICHT mehr für Restaurants, Cafés, Bars und Fitnessstudios.
Das berichtet die „Mallorca Zeitung“ unter Berufung auf die Regionalregierung der Balearen.
In Spanien fällt die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen seit Wochen und liegt in dem Urlaubsland derzeit bei rund 600.
Auch die Belegung von Krankenhausbetten mit Corona-Patienten sinkt. Das liegt auch an der hohen Impfquote in Spanien. 81 Prozent der Bevölkerung haben eine Grundimmunisierung, gut 48 Prozent haben einen Booster bekommen.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/mallorca-lockert-corona-regeln-weg-mit-der-maskenpflicht-schluss-mit-3g-79114736.bild.html
bild.de
Mallorca lockert Corona-Regeln: Weg mit der Maskenpflicht, Schluss mit 3G!
Schmeißt weg eure Masken! Keine Masken im Freien mehr (gilt schon) und weg mit der 3G-Regel (gilt ab Samstag)! Die beliebteste Ferieninsel Mallorca lockert.
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»Wir haben zusammen gefeiert, wir haben zusammen Drogen konsumiert«
Ein inzwischen suspendierter Beamter hat gestanden, Kokain konsumiert und an Kollegen weitergegeben zu haben. Auch seinen Dealer warnte der Mann. Schuld, so der 28-Jährige, sei auch eine Doppelbelastung gewesen.
Unter Tränen hat ein angeklagter Ex-Beamter in einem Drogenprozess bei der Münchner Polizei ein weitgehendes Geständnis abgelegt. Er habe »Scheiß gebaut«, sagte der 28-jährige Polizist am Donnerstag vor dem Münchner Amtsgericht. »Wir haben zusammen gefeiert, wir haben zusammen Drogen konsumiert.«
Er wolle »offen und ehrlich« sein, sagte der inzwischen suspendierte Mann. »Es war ein Zusammenspiel aus riesengroßer Schwäche und meinem doch noch irgendwie jungen Alter.« 2016 habe er das erste Mal Kokain konsumiert. »Irgendwas hat mich, verdammt noch mal, dazu gebracht zu sagen: Ja.«
Angeklagt wegen 79 Straftaten
Der Mann schilderte eine große berufliche und private »Doppelbelastung«, weil er regelmäßig aus München zu seiner Familie in Thüringen habe pendeln müssen. Er habe »ein Ventil« gebraucht: »Irgendwann kam einfach der Zeitpunkt, wo ich selber an mir auch körperlich gemerkt habe, dass es mich einfach fertig macht.« Eine »Parallelwelt« nannte er seinen Drogenkonsum im Münchner Nachtleben. Eine »Möglichkeit auszubrechen«.
Quelle:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-polizist-sagt-in-kokain-prozess-aus-wir-haben-zusammen-drogen-konsumiert-a-41ff3fd0-5418-430b-aff8-b3c87e2aa4d3
Ein inzwischen suspendierter Beamter hat gestanden, Kokain konsumiert und an Kollegen weitergegeben zu haben. Auch seinen Dealer warnte der Mann. Schuld, so der 28-Jährige, sei auch eine Doppelbelastung gewesen.
Unter Tränen hat ein angeklagter Ex-Beamter in einem Drogenprozess bei der Münchner Polizei ein weitgehendes Geständnis abgelegt. Er habe »Scheiß gebaut«, sagte der 28-jährige Polizist am Donnerstag vor dem Münchner Amtsgericht. »Wir haben zusammen gefeiert, wir haben zusammen Drogen konsumiert.«
Er wolle »offen und ehrlich« sein, sagte der inzwischen suspendierte Mann. »Es war ein Zusammenspiel aus riesengroßer Schwäche und meinem doch noch irgendwie jungen Alter.« 2016 habe er das erste Mal Kokain konsumiert. »Irgendwas hat mich, verdammt noch mal, dazu gebracht zu sagen: Ja.«
Angeklagt wegen 79 Straftaten
Der Mann schilderte eine große berufliche und private »Doppelbelastung«, weil er regelmäßig aus München zu seiner Familie in Thüringen habe pendeln müssen. Er habe »ein Ventil« gebraucht: »Irgendwann kam einfach der Zeitpunkt, wo ich selber an mir auch körperlich gemerkt habe, dass es mich einfach fertig macht.« Eine »Parallelwelt« nannte er seinen Drogenkonsum im Münchner Nachtleben. Eine »Möglichkeit auszubrechen«.
Quelle:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-polizist-sagt-in-kokain-prozess-aus-wir-haben-zusammen-drogen-konsumiert-a-41ff3fd0-5418-430b-aff8-b3c87e2aa4d3
Spiegel
»Wir haben zusammen gefeiert, wir haben zusammen Drogen konsumiert«
Ein inzwischen suspendierter Beamter hat gestanden, Kokain konsumiert und an Kollegen weitergegeben zu haben. Auch seinen Dealer warnte der Mann. Schuld, so der 28-Jährige, sei auch eine Doppelbelastung gewesen.
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Londons Polizeichefin Cressida Dick tritt zurück
Dick war die erste Frau an der Spitze der Londoner Metropolitan Police. Nach Skandalen in der Behörde um Rassismus, Sexismus und Frauenfeindlichkeit trat sie nun zurück.
Die Chefin der Londoner Polizei hat nach einer Serie von Skandalen ihren Rücktritt erklärt. Cressida Dick sagte, sie habe "keine andere Wahl, als zurückzutreten", nachdem Bürgermeister Sadiq Khan ihr das Vertrauen entzogen habe. Sie bleibe bis zur Berufung eines Nachfolgers im Amt. Zuerst hatte die BBC darüber berichtet. Die 61-Jährige war 2017 als erste Frau an die Spitze der London Metropolitan Police berufen worden, der größten britischen Polizeieinheit. Zuletzt leitete sie die Ermittlungen zu den Lockdown-Partys von Premierminister Boris Johnson.
Quelle:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/cressida-dick-polizeichefin-london-ruecktritt-boris-johnson-ermittlungen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fnews.google.com%2F
Dick war die erste Frau an der Spitze der Londoner Metropolitan Police. Nach Skandalen in der Behörde um Rassismus, Sexismus und Frauenfeindlichkeit trat sie nun zurück.
Die Chefin der Londoner Polizei hat nach einer Serie von Skandalen ihren Rücktritt erklärt. Cressida Dick sagte, sie habe "keine andere Wahl, als zurückzutreten", nachdem Bürgermeister Sadiq Khan ihr das Vertrauen entzogen habe. Sie bleibe bis zur Berufung eines Nachfolgers im Amt. Zuerst hatte die BBC darüber berichtet. Die 61-Jährige war 2017 als erste Frau an die Spitze der London Metropolitan Police berufen worden, der größten britischen Polizeieinheit. Zuletzt leitete sie die Ermittlungen zu den Lockdown-Partys von Premierminister Boris Johnson.
Quelle:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/cressida-dick-polizeichefin-london-ruecktritt-boris-johnson-ermittlungen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fnews.google.com%2F
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25 Prozent des Handels blockiert Auch Trump unterstützt kanadische Trucker.
Weg mit sämtlichen Pandemie-Schutzmaßnahmen, dies wollen Lkw-Fahrer in Kanada erreichen. Was in der Hauptstadt Ottawa begann, hat sich auf wichtige Grenzübergänge zu den USA ausgeweitet. Eine christliche Crowdfunding-Webseite sammelt Geld, in den USA ist ein "Volkskonvoi" geplant.
Es ist einfach, zwischen den USA und Kanada hin- und herzureisen - eigentlich. Von der Autometropole Detroit etwa sind es nur ein Tunnel und eine Brücke, die die beiden Nachbarländer trennen. Wegen der Pandemie wurde eine neue Auflage für Lkw-Fahrer eingeführt: Wer aus den USA nach Kanada einreisen will, muss einen Impfnachweis vorlegen. Trucker wollten das nicht akzeptieren und blockierten mit einem "Freiheitskonvoi" Ende Januar zunächst aus Protest Straßen in der kanadischen Hauptstadt, sie stehen nun in der Nähe der Regierungsgebäude. Andere halten seit Montag die Ambassador Bridge zwischen Detroit und dem kanadischen Windsor besetzt. Die Brücke ist der wirtschaftlich wichtigste Grenzübergang in Nordamerika.
Die Polizei von Ottawa nennt es eine "Belagerung", der Bürgermeister hat den Notstand ausgerufen. "Sofort" sollten die Menschen den Protest beenden, warnte die Polizei von Ottawa, oder sie werde die Handschellen klicken lassen. 840 Kilometer weiter westlich an der Grenze zu Detroit sagte der Bürgermeister von Windsor am Mittwoch, die Fahrer festzunehmen und ihre Lastwagen abzuschleppen, würde nur zu Gewalt führen. Manche Fahrer hätten gesagt, sie seien bereit, für ihre Ziele zu sterben. "100 Menschen halten einen Teil unserer Wirtschaft als Geisel", sagte er über die Brückenblockade. Verschiedene Autohersteller haben wegen der Blockade bereits ihre Produktion einstellen oder einschränken müssen.
Inzwischen sind drei Grenzübergänge zwischen den beiden Ländern von Truckern besetzt, ein vierter soll bald folgen. Marco Mendicio, Kanadas Minister für öffentliche Sicherheit, schloss Verhandlungen mit den Demonstranten aus: "Es wäre ein schrecklicher Präzedenzfall zu sagen, wenn du mit schweren Maschinen auftauchst und die Hauptstadt blockierst, die Politik zu einem rücksichtslosen Kurswechsel zwingen kannst." Niemand stehe über dem Gesetz.
Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/Auch-Trump-unterstuetzt-kanadische-Trucker-article23119815.html
Weg mit sämtlichen Pandemie-Schutzmaßnahmen, dies wollen Lkw-Fahrer in Kanada erreichen. Was in der Hauptstadt Ottawa begann, hat sich auf wichtige Grenzübergänge zu den USA ausgeweitet. Eine christliche Crowdfunding-Webseite sammelt Geld, in den USA ist ein "Volkskonvoi" geplant.
Es ist einfach, zwischen den USA und Kanada hin- und herzureisen - eigentlich. Von der Autometropole Detroit etwa sind es nur ein Tunnel und eine Brücke, die die beiden Nachbarländer trennen. Wegen der Pandemie wurde eine neue Auflage für Lkw-Fahrer eingeführt: Wer aus den USA nach Kanada einreisen will, muss einen Impfnachweis vorlegen. Trucker wollten das nicht akzeptieren und blockierten mit einem "Freiheitskonvoi" Ende Januar zunächst aus Protest Straßen in der kanadischen Hauptstadt, sie stehen nun in der Nähe der Regierungsgebäude. Andere halten seit Montag die Ambassador Bridge zwischen Detroit und dem kanadischen Windsor besetzt. Die Brücke ist der wirtschaftlich wichtigste Grenzübergang in Nordamerika.
Die Polizei von Ottawa nennt es eine "Belagerung", der Bürgermeister hat den Notstand ausgerufen. "Sofort" sollten die Menschen den Protest beenden, warnte die Polizei von Ottawa, oder sie werde die Handschellen klicken lassen. 840 Kilometer weiter westlich an der Grenze zu Detroit sagte der Bürgermeister von Windsor am Mittwoch, die Fahrer festzunehmen und ihre Lastwagen abzuschleppen, würde nur zu Gewalt führen. Manche Fahrer hätten gesagt, sie seien bereit, für ihre Ziele zu sterben. "100 Menschen halten einen Teil unserer Wirtschaft als Geisel", sagte er über die Brückenblockade. Verschiedene Autohersteller haben wegen der Blockade bereits ihre Produktion einstellen oder einschränken müssen.
Inzwischen sind drei Grenzübergänge zwischen den beiden Ländern von Truckern besetzt, ein vierter soll bald folgen. Marco Mendicio, Kanadas Minister für öffentliche Sicherheit, schloss Verhandlungen mit den Demonstranten aus: "Es wäre ein schrecklicher Präzedenzfall zu sagen, wenn du mit schweren Maschinen auftauchst und die Hauptstadt blockierst, die Politik zu einem rücksichtslosen Kurswechsel zwingen kannst." Niemand stehe über dem Gesetz.
Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/Auch-Trump-unterstuetzt-kanadische-Trucker-article23119815.html
n-tv.de
25 Prozent des Handels blockiert: Auch Trump unterstützt kanadische Trucker
Weg mit sämtlichen Pandemie-Schutzmaßnahmen, dies wollen Lkw-Fahrer in Kanada erreichen. Was in der Hauptstadt Ottawa begann, hat sich auf wichtige Grenzübergänge zu den USA ausgeweitet. Eine christliche Crowdfunding-Webseite sammelt Geld, in den USA ist…
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URTEIL ZUR PFLEGER-IMPFPFLICHT
„Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit“: Bundesverfassungsgericht rügt Lauterbachs Genesenen-Coup
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die Impfpflicht abgelehnt – mit teilweise denkwürdiger Begründung. An einer Stelle wird die Entscheidung aber regierungskritisch – es geht um den Genesenenstatus.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsgericht-pfleger-impfpflicht-lauterbach-genesenenstatus/
„Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit“: Bundesverfassungsgericht rügt Lauterbachs Genesenen-Coup
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die Impfpflicht abgelehnt – mit teilweise denkwürdiger Begründung. An einer Stelle wird die Entscheidung aber regierungskritisch – es geht um den Genesenenstatus.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsgericht-pfleger-impfpflicht-lauterbach-genesenenstatus/
Tichys Einblick
„Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit“: Bundesverfassungsgericht rügt Lauterbachs Genesenen-Coup
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die Impfpflicht abgelehnt – mit teilweise denkwürdiger Begründung. An einer Stelle wird die Entscheidung aber regierungskritisch – es geht um den Genesenenstatus.
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Massiver Corona-Ausbruch in JVA in NRW – Gefangene werden jetzt doppelt weggesperrt
In einer JVA in NRW ist es zu einem massiven Corona-Ausbruch gekommen. Und noch liegen nicht alle Tests vor. Die Justizvollzugsanstalt handelt konsequent.
In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf ist die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Häftlinge auf 96 gestiegen. Das sagte Anstaltsleiterin Charlotte Narjes am Donnerstag auf dpa-Anfrage. Zudem habe die am Mittwoch wegen zahlreicher Fälle durchgeführte Reihentestung Infektionen bei sieben Bediensteten ergeben.
Allerdings lägen noch nicht alle Ergebnisse der bei sämtlichen Insassen und Mitarbeitern durchgeführten PCR-Tests vor, so dass sich die Zahl der Corona-Fälle laut Narjes noch erhöhen könne.
Gefangene dürfen ihre Zellen nicht verlassen
„Uns ging es darum, dass die Ergebnisse jetzt schnell vorliegen“, sagte Narjes. Vorerst stünden weiterhin vier der fünf Hafthäuser unter Quarantäne. Das heißt, die Gefangenen dürfen ihre Zellen dort nicht verlassen.
Quelle:
https://www.marler-zeitung.de/regionales/massiver-corona-ausbruch-in-jva-in-nrw-gefangene-werden-jetzt-doppelt-weggesperrt-w1723285-9000138138/
In einer JVA in NRW ist es zu einem massiven Corona-Ausbruch gekommen. Und noch liegen nicht alle Tests vor. Die Justizvollzugsanstalt handelt konsequent.
In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf ist die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Häftlinge auf 96 gestiegen. Das sagte Anstaltsleiterin Charlotte Narjes am Donnerstag auf dpa-Anfrage. Zudem habe die am Mittwoch wegen zahlreicher Fälle durchgeführte Reihentestung Infektionen bei sieben Bediensteten ergeben.
Allerdings lägen noch nicht alle Ergebnisse der bei sämtlichen Insassen und Mitarbeitern durchgeführten PCR-Tests vor, so dass sich die Zahl der Corona-Fälle laut Narjes noch erhöhen könne.
Gefangene dürfen ihre Zellen nicht verlassen
„Uns ging es darum, dass die Ergebnisse jetzt schnell vorliegen“, sagte Narjes. Vorerst stünden weiterhin vier der fünf Hafthäuser unter Quarantäne. Das heißt, die Gefangenen dürfen ihre Zellen dort nicht verlassen.
Quelle:
https://www.marler-zeitung.de/regionales/massiver-corona-ausbruch-in-jva-in-nrw-gefangene-werden-jetzt-doppelt-weggesperrt-w1723285-9000138138/
Marler Zeitung
Massiver Corona-Ausbruch in JVA in NRW - Gefangene werden jetzt doppelt weggesperrt
In einer JVA in NRW ist es zu einem massiven Corona-Ausbruch gekommen. Und noch liegen nicht alle Tests vor. Die Justizvollzugsanstalt handelt konsequent.
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Hochschwangere mit Wehen von Aktivisten auf A100 blockiert.
Am Donnerstagmorgen blockierten erneut Umwelt-Aktivisten die A100. Im Stau stand auch ein Auto mit einer Frau, die in den Wehen lag.
Dramatische Minuten am Donnerstagmorgen auf der A100! Erneut waren Aktivisten von „Essen Retten – Leben Retten“ auf die Fahrbahn gestürmt, von den zehn Personen klebten sich sechs auf dem Asphalt fest.
Schnell staute es sich auf der A100 Richtung Wedding. Und mittendrin im Rückstau Richtung Tempelhofer Damm nach BILD-Informationen: eine hochschwangere Frau, bei der bereits die Wehen eingesetzt hatten!
Die Polizei konnte der werdenden Mutter helfen und eskortierte sie zur nächsten Ausfahrt, von dort ging es ins Krankenhaus. Weitere Informationen lagen zunächst nicht vor.
Quelle: https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/wieder-proteste-in-berlin-schwangere-mit-wehen-von-aktivisten-auf-a100-blockiert-79104938.bild.html
Am Donnerstagmorgen blockierten erneut Umwelt-Aktivisten die A100. Im Stau stand auch ein Auto mit einer Frau, die in den Wehen lag.
Dramatische Minuten am Donnerstagmorgen auf der A100! Erneut waren Aktivisten von „Essen Retten – Leben Retten“ auf die Fahrbahn gestürmt, von den zehn Personen klebten sich sechs auf dem Asphalt fest.
Schnell staute es sich auf der A100 Richtung Wedding. Und mittendrin im Rückstau Richtung Tempelhofer Damm nach BILD-Informationen: eine hochschwangere Frau, bei der bereits die Wehen eingesetzt hatten!
Die Polizei konnte der werdenden Mutter helfen und eskortierte sie zur nächsten Ausfahrt, von dort ging es ins Krankenhaus. Weitere Informationen lagen zunächst nicht vor.
Quelle: https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/wieder-proteste-in-berlin-schwangere-mit-wehen-von-aktivisten-auf-a100-blockiert-79104938.bild.html
bild.de
Wieder Proteste in Berlin: Schwangere mit Wehen von Aktivisten auf A100 blockiert
Am Donnerstagmorgen blockierten erneut Umwelt-Aktivisten die Berliner Stadtautobahn.
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