Wie im „totalitären Regime“?
Söder kassiert Ampel-Watschn für Telegram-Forderung
Denn auch wenn Telegram als eine Art Rückzugsort für Gewaltbereite und Verschwörungstheoretiker gilt - große Teile der Politik sähen ein schlechtes und möglicherweise auch noch wirkungsloses Zeichen darin, den Dienst zu sperren.
Deutschland könne sich mit einer hypothetischen Telegram-Blockade in eine Reihe mit autokratischen Regimen stellen, lautet eine Befürchtung. Die Kritik an derartigen Gedankenspielen bekommt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu spüren.
Söder nimmt Telegram-Abschaltung ins Visier: FDP und Grüne entsetzt - „Passt in totalitäre Regime“
Söder gerät für seine Forderung in die Schusslinie. „Es passt nicht zu einem freiheitlichen Rechtsstaat, digitale Plattformen einfach abzuschalten“, sagte FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle nun der Welt. „Dieser Vorschlag passt in totalitäre Regime, aber nicht in unsere Verfassungsordnung.“
https://www.merkur.de/politik/soeder-telegram-corona-protest-ampel-abschaltung-kritik-google-apple-netzdg-hate-91204923.html
Söder kassiert Ampel-Watschn für Telegram-Forderung
Denn auch wenn Telegram als eine Art Rückzugsort für Gewaltbereite und Verschwörungstheoretiker gilt - große Teile der Politik sähen ein schlechtes und möglicherweise auch noch wirkungsloses Zeichen darin, den Dienst zu sperren.
Deutschland könne sich mit einer hypothetischen Telegram-Blockade in eine Reihe mit autokratischen Regimen stellen, lautet eine Befürchtung. Die Kritik an derartigen Gedankenspielen bekommt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu spüren.
Söder nimmt Telegram-Abschaltung ins Visier: FDP und Grüne entsetzt - „Passt in totalitäre Regime“
Söder gerät für seine Forderung in die Schusslinie. „Es passt nicht zu einem freiheitlichen Rechtsstaat, digitale Plattformen einfach abzuschalten“, sagte FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle nun der Welt. „Dieser Vorschlag passt in totalitäre Regime, aber nicht in unsere Verfassungsordnung.“
https://www.merkur.de/politik/soeder-telegram-corona-protest-ampel-abschaltung-kritik-google-apple-netzdg-hate-91204923.html
www.merkur.de
Wie im „totalitären Regime“? Söder kassiert Ampel-Watschn für Telegram-Forderung - doch auch SPD will handeln
Stand: 29.12.2021, 12:38 Uhr
Forwarded from Freie Sachsen
Kreativer Coronaprotest in Dresden!
Manchmal muss den etablierten Politikern, die uns fortwährend Belügen, der Spiegel vorgehalten werden. In Dresden strahlten Mitstreiter mit Projektoren mehrere Gebäudefassaden an, um zu zeigen, wie dreist und unverfroren die herrschende Politikerlique lügt. Ein kreativer Protest. Aber seht selbst!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Manchmal muss den etablierten Politikern, die uns fortwährend Belügen, der Spiegel vorgehalten werden. In Dresden strahlten Mitstreiter mit Projektoren mehrere Gebäudefassaden an, um zu zeigen, wie dreist und unverfroren die herrschende Politikerlique lügt. Ein kreativer Protest. Aber seht selbst!
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Forwarded from Faktenfick❣
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Forwarded from Soldaten für das Grundgesetz
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📹 Hier das Videostatement von
OFW Oberauer.
Die 🪖 Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit.
📆 Sie können bis morgen die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen.
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OFW Oberauer.
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📆 Sie können bis morgen die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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#Brasilien, São Francisco do Sul am 29.12.21):
#Omicron geht um.
Währenddessen werden in Deutschland Menschen fürs Spazierengehen kriminalisiert.
t.me/Rosenbusch
#Omicron geht um.
Währenddessen werden in Deutschland Menschen fürs Spazierengehen kriminalisiert.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Faktenfick❣
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2022 gilt das Bielefeld-Bändchen
Mit Ende des Weihnachtsmarktes verlieren die grünen Weihnachtsmarkt-Bändchen ihre Gültigkeit. Das Modell zum einfachen Nachweis des 2G-Status wird jedoch von Bielefelder Einzelhandels- und Gastronomiebetrieben weitergeführt.
Ab Montag, 3. Januar, werden dafür in der Tourist-Information im Neuen Rathaus (Niederwall 23) sowie in vielen Bielefelder Geschäften kostenlose Armbänder an Geimpfte und Genesene ausgegeben. Im 14-tägigen Rhythmus wechselt die Farbe der Armbänder, die ausgegeben werden.
https://www.westfalen-blatt.de/owl/bielefeld/2022-gilt-das-bielefeld-bandchen-2510771
Mit Ende des Weihnachtsmarktes verlieren die grünen Weihnachtsmarkt-Bändchen ihre Gültigkeit. Das Modell zum einfachen Nachweis des 2G-Status wird jedoch von Bielefelder Einzelhandels- und Gastronomiebetrieben weitergeführt.
Ab Montag, 3. Januar, werden dafür in der Tourist-Information im Neuen Rathaus (Niederwall 23) sowie in vielen Bielefelder Geschäften kostenlose Armbänder an Geimpfte und Genesene ausgegeben. Im 14-tägigen Rhythmus wechselt die Farbe der Armbänder, die ausgegeben werden.
https://www.westfalen-blatt.de/owl/bielefeld/2022-gilt-das-bielefeld-bandchen-2510771
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2022 gilt das Bielefeld-Bändchen
Mit Ende des Weihnachtsmarktes verlieren die grünen Weihnachtsmarkt-Bändchen ihre Gültigkeit. Das Modell zum einfachen Nachweis des 2G-Status wird jedoch von Bielefelder Einzelhandels- und Gastronomiebetrieben weitergeführt.
Forwarded from MIRÓ
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Ein #ORF-Moderator versucht sämtliche Maßnahmenkritiker, die für die Einhaltung der Grundrechte auf die Straße gehen, als Rechtsextremisten zu diffamieren. Herbert #Kickl hält aber dagegen! 🔥
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Forwarded from ThomMaxx TV - Kanal (ThomMaxx TV - Thomas)
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Forwarded from Der Bayer
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📹 Hier das letzte Videostatement von
OFW Oberauer.
an alle 💂♀ Kameraden, 👮♂ Polizisten und 👨👩👧👦 Bürgern
📆 Heute werden ihr nicht alleine gehen.
🛡 Heute werden wir unsere Aufgabe als 🪖 Staatsdiener wahrnehmen und euch schützen vor 🥷 Übergriffe.
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OFW Oberauer.
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📆 Heute werden ihr nicht alleine gehen.
🛡 Heute werden wir unsere Aufgabe als 🪖 Staatsdiener wahrnehmen und euch schützen vor 🥷 Übergriffe.
Keine Änderungen geplant
Deutschland fehlt Quarantäne-Plan für Omikron – welches Chaos droht, zeigt London
Angesichts der hohen Infektionszahlen haben die USA und Großbritannien ihre Quarantänregeln gelockert. Zuvor kam es bereits zu Personalengpässen im Gesundheitssystem und der Flugbranche. In Deutschland plant man vorerst keine Anpassungen.
https://m.focus.de/politik/deutschland/keine-aenderungen-geplant-deutschland-fehlt-quarantaene-plan-fuer-omikron-welches-chaos-droht-zeigt-london_id_31906262.html
Deutschland fehlt Quarantäne-Plan für Omikron – welches Chaos droht, zeigt London
Angesichts der hohen Infektionszahlen haben die USA und Großbritannien ihre Quarantänregeln gelockert. Zuvor kam es bereits zu Personalengpässen im Gesundheitssystem und der Flugbranche. In Deutschland plant man vorerst keine Anpassungen.
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FOCUS Online
Keine Änderungen geplant: Deutschland fehlt Quarantäne-Plan für Omikron – welches Chaos droht, zeigt London
Angesichts der hohen Infektionszahlen haben die USA und Großbritannien ihre Quarantänregeln gelockert. Zuvor kam es bereits zu Personalengpässen im Gesundheitssystem und der Flugbranche. In Deutschland plant man vorerst keine Anpassungen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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💥Durchsage der Polizei in Nürnberg💥
Hörenswert! Die Polizei ermöglicht und begleitet den nicht angemeldeten Spaziergang, so wie es in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte.
Die Stadt der Menschenrechte (Nürnberg) hat der so genannten Weltstadt mit Herz #M2912 (München) im Süden einiges voraus.
Hörenswert! Die Polizei ermöglicht und begleitet den nicht angemeldeten Spaziergang, so wie es in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte.
Die Stadt der Menschenrechte (Nürnberg) hat der so genannten Weltstadt mit Herz #M2912 (München) im Süden einiges voraus.
Forwarded from Trau keinem Promi offiziell
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Arafat über Bushido und Illuminaten. Man könnte in das Statement im Grunde alles hineininterpretieren. Ich teils einfach mal mit euch.