Schafsinn

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Die richtigen Fragen der Verfassungsrichter

Leider nicht hier, sondern in Österreich: Der Verfassungsgerichtshof verlangt vom Gesundheitsminister die Antworten, die längst hätten gegeben werden müssen.

Das Schreiben des Verfassungsgerichtshofs kursierte schon zwei Tage im Netz, doch es gab Zweifel an seiner Echtheit. Die wurden dadurch genährt, dass es kaum Medienberichterstattung gab und wenn, dann nur unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die Echtheit des Schreibens noch nicht bestätigt sei. Doch nun scheint die Echtheit quasi amtlich bestätigt, wenn jetzt auch orf.at meldet: meldet:

„Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Zuge seiner Prüfung der CoV-Maßnahmen nun Fragen an das Gesundheitsministerium übermittelt, die der APA vorliegen. [...]

Bis 18. Februar erbitten sich die Höchstrichter Auskünfte auf die insgesamt zehn Fragenkomplexe, die am 26. Jänner an das Gesundheitsministerium sowie dessen Rechtsvertreter ergingen. [...]

Den VfGH interessiert, ob jemals eine Überlastung des Gesundheitssystems gedroht habe – ein Szenario, das laut Gesetz erst einen Lockdown rechtfertigt. Zudem werden genaue Daten zu Verstorbenen – ob „an“ oder „mit“ Covid-19 – sowie zu Hospitalisierungen und zum Alter der Betroffenen eingefordert.“

https://www.achgut.com/artikel/die_richtigen_fragen_der_verfassungsrichter

Wetter in Deutschland
Sturm-Chaos geht weiter - und zehn Kreise im Süden trifft die Schnee-Schelle

Das Sturm-Chaos geht auch nach dem Wochenende weiter. Im Westen und Süden Deutschlands kommt es am Montag zu auffrischendem Wind, wie der Deutsche Wetterdienst warnt.
"Im westlichen und süddeutschen Bergland sowie im Alpenvorland kommt es zu Sturmböen (Windstärke 8/9), auf exponierten Gipfeln zu schweren Sturmböen, auf exponierten Gipfeln zu auch orkanartige Böen (Windstärke 11).

Aber auch im Flachland sind Windgeschwindigkeiten von 60-80 km/h möglich. Deshalb ist auch hier Vorsicht geboten, wenn Sie das Haus verlassen. Betroffen sind alle in der Warnkarte orange markierten Gebiete.

https://www.focus.de/panorama/wetter-aktuell/wetter-in-deutschland-sturm-chaos-geht-weiter-zehn-kreise-im-sueden-trifft-die-schnee-schelle_id_13504141.html

Lebensmittelketten fordern Ende der 2G-Regelung im übrigen Handel

In einem gemeinsamen Brief haben Aldi, Edeka und Rewe ein Ende der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel gefordert.

Nachdem sich bereits der Handelsverband Deutschland gegen die 2G-Regeln im Einzelhandel ausgesprochen hat, fordern nun auch Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe ein Ende der Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte, die in großen Teilen des Handels gelten. Die vier großen Lebensmittelhändler haben sich in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker gegen die Maßnahme ausgesprochen – von der sie selbst nicht betroffen sind.

Bei den betroffenen Händlern sorge die 2G-Regel dagegen für erhebliche Umsatzeinbußen, heißt es in dem Schreiben weiter. Die Gefahr von tausenden Schließungen insbesondere inhabergeführter Geschäfte und verheerender Auswirkungen auf die Innenstädte sei offensichtlich.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/corona-deutschland-omikron-news-live

Die aktuelle Lage.

Steht die Regierung mit dem Rücken zur Wand?

In Österreich herrscht schlechte Stimmung.

Selbst geimpfte, wollen keine weitere Spritzen mehr. Kippt die Impfpflicht !?

FRAGEN NACH BELASTUNG DES GESUNDHEITSSYSTEMS

Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen

Was Chris Veber am Samstag auf TE schrieb, stimmte, wie nun jeder in wortgleichen APA-Meldungen in österreichischen Medien zwei Tage später nachlesen kann – „selbstverständlich“, ohne TE und/oder Veber zu zitieren.

Wer es genau wissen will, liest aber noch besser den Originaltext des Schreibens von Verfassungsrichter Andreas Hauer an den Gesundheitsminister: ...

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof-prueft-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/

Let's talk about | Staffel 2 Folge 1

Heute 19:45 Uhr live, auf diesem Kanal, im Sprachchat.

Zu Gast ist heute eine Bestatterin, die ihr Schweigen brechen will. Was erleben die Bestatter derzeit, in ihrem Beruf ?
Darüber werden wir heute reden.

Wer keine Zeit hat, die Sendung live mitzuverfolgen, kann sie anschließend nachholen, da sie aufgezeichnet wird.

Mainstream in Panik:

💥 Nachdem der Verfassungsgerichtshof den Gesundheitsminister mit den richtigen Fragen in Bedrängnis bringt...

💥 ... spricht nun der Parlaments-Abgeordnete Gerald Hauser live im TV den GREAT RESET und die geplante Weltregierung an!
"Nicht das Virus ist das Problem, sondern die Eliten von Pharma- und Finanzindustrie!"

👉👉 AUF1-Vorschau: Gerald Hauser wird nach unserer gemeinsamen Sendung mit Dr. Hannes Strasser (hier abrufbar!) im Februar erneut zu mir ins Studio kommen und wir werden Klartext reden.
Nur, wenn wir offen legen, was vertuscht und verheimlicht werden soll, haben die Menschen die richtige Handlungsgrundlage für Gegenwart und Zukunft.

(Folgt mir gerne auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet )

Indoktrinierte Umweltaktivisten, halten den Berliner Morgenverkehr auf.

Tja, da haben die ihre "Demo", ohne die Arbeiterklasse gemacht.

Zwei Polizisten wurden ermordet.

Ich warne vor einer hetzerichen Berichterstattung, die künftig kommen könnte.

Keine Beratung wegen Corona!

Sie stehen in der Corona-Krise in der ersten Reihe. Unsere Polizisten werden beschimpft und attackiert - sind selber stark gefährdet, sich zu infizieren. Und das hat jetzt Auswirkungen auf die ganze Stadt!

Auf BILD-Anfrage teilt das Innenressort mit: 279 der insgesamt 2930 Kräfte fallen wegen Corona für den Einsatz aus. Davon sind 68 bestätigt positiv, 211 sind Verdachtsfälle. Und das trotz einer Impfquote von 97 %.

Hinzu kommen die Ausfälle wegen anderer Erkrankungen. Hierzu machte die Behörde keine Angaben. Klar ist: Die Belastung durch die vielen Ausfälle ist enorm!

Lüder Fasche (58), Chef der Gewerkschaft der Polizei, macht "politisches Missmanagement" für den Notstand verantwortlich. Er zu BILD: „Die Personalmisere ist hausgemacht. Jahrelang mussten wir mit möglichst wenig Kollegen das Maximum rausholen. Jetzt sind viele von uns platt. Um bei Ausfällen auszuhelfen, müssen viele Zusatzdienste geschoben werden, aus 8- werden 12-Stunden-Schichten.“

Quelle: Bild.de

Immer mehr Polizisten fallen aus...
🤔

https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/quarantaene-polizei-kontakt-bueros-dicht-keine-beratung-wegen-corona-78945508.bild.html

Apple hat Bundesregierung wohl Telegram-Anschrift mitgeteilt

Die Bundesregierung soll eine ladungsfähige Anschrift des Telegrams-Betreibers von Apple erhalten haben. Im Streit um Hass und Gewaltaufrufe über den Messenger und Social-Media-Dienst Telegram soll Apple der Bundesregierung eine ladungsfähige Anschrift des Betreibers übermittelt haben.

Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Innenministern der Länder mitgeteilt, wie die Zeitung Die Welt aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will.

Bisher konnte die Bundesregierung keinen direkten Kontakt zu den Betreibern von Telegram aufbauen, die ihren offiziellen Sitz in Dubai/Vereinigte Arabische Emirate haben. Trotz der neuen, ladungsfähigen Adresse sei es jedoch noch nicht zu einem direkten Austausch mit den Telegram-Betreibern rund um den russischen Milliardär Pawel Durow gekommen, berichtet die Zeitung.

https://www.golem.de/news/messenger-apple-hat-bundesregierung-wohl-telegram-anschrift-mitgeteilt-2201-162803.html

Und? Hatte ich unrecht?
Bis Mitte Februar, werden es noch viel mehr.

Wir sind keine Verschwörungstheoretiker...

Los geht's mit Let's Talk about.

Oben findet ihr den Sprachchat, dort könnt ihr zuhören, sowie selber mitreden.

Zu Gast ist eine Bestatterin, die heute ihr Schweigen brechen wird.

Nach dem Livestream, wird der Stream hier via MP3 verfügbar sein.

Haben wir eine Übersterblichkeit?
Wenn ja? Woran kann das liegen? An dem vermeintlichen "Killervirus", oder aber an der Impfung. Eine anonyme Bestatterin gibt Auskunft, was sie in ihrem Job so erlebt.

Let's Talk about, ist ein Format, wo die Menschen mit mir ins Gespräch kommen. Hier gibt es keine Tabus, was besprochen werden will, darf hier besprochen werden. Solange man sich höflich verhält, werden wir hier alle Themen behandeln.

https://t.me/Mad_In_Germany

Nach tödlichen Schüssen auf Polizisten – zwei Tatverdächtige festgenommen

Kurze Zeit nach dem Beginn der Öffentlichkeitsfahndung meldet die Polizei im Fall der beiden erschossenen Polizisten im Landkreis Kusel erst die Festnahme eines Verdächtigen und keine halbe Stunde später eine zweite. Ob es noch mehr Mittäter gab, ist bisher noch unklar.

Weniger als eine halbe Stunde später meldete die Polizei die Festnahme eines zweiten Tatverdächtigen. Der 32-Jährige sei wie zuvor der 38-jährige Wildhändler im saarländischen Sulzbach gefasst worden, sagte eine Polizeisprecherin. Die Fahndungsmaßnahmen liefen aber noch, weil nicht ausgeschlossen werden könne, dass es weitere Mittäter gebe. Die Polizei hatte nach dpa-Informationen am Tatort Papiere des Verdächtigen gefunden.

https://www.welt.de/vermischtes/article236606897/Kusel-Nach-toedlichen-Schuessen-auf-Polizisten-zwei-Tatverdaechtige-festgenommen.html