VOLKSABSTIMMUNG
Schweizer lehnen umstrittenes Gesetz zur Medienförderung ab

Ein millionenschweres Finanzpaket sollte angeschlagenen Zeitungen und Radios zugutekommen. Regierung und Parlament hatten einem entsprechenden Gesetz bereits zugestimmt. In einer Volksabstimmung lehnte es aber die Mehrheit der Schweizer ab.

Laut einer ersten Hochrechnung, die das Schweizer Radio und Fernsehen in Zürich verbreiteten, stimmten 56 Prozent der Stimmberechtigten gegen das Millionenpaket für die Medien.

https://www.welt.de/politik/ausland/article236877737/Volksabstimmung-Schweizer-lehnen-umstrittenes-Gesetz-zur-Medienfoerderung-ab.html?source=puerto-reco-2_ABC-V1.B_click_prob_only

Charles auf dem Kriegspfad Prinz Andrew soll sich von Windsor fernhalten

Seine Titel und Dienstgrade verliert Prinz Andrew bereits im Januar. Jetzt droht dem Royal auch der Verweis aus Schloss Windsor. Prinz Charles soll seinen unter Missbrauchsverdacht stehenden Bruder gewarnt haben, sich auf dem königlichen Anwesen nicht mehr blicken zu lassen.

https://www.n-tv.de/leute/Prinz-Andrew-soll-sich-von-Windsor-fernhalten-article23123979.html

Österreichs Regierung bringt Ende von Impfpflicht ins Spiel.

Erst vergangenes Wochenende war sie in Kraft getreten, nun könnte die Impfpflicht in Österreich bald schon wieder Geschichte sein. Wenn sich ein Expertenrat gegen sie ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer.

Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. „Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist“, sagte Nehammer. Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, sagte der Kanzler:

„Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“

https://www.welt.de/vermischtes/article236870773/Corona-News-Oesterreichs-Regierung-bringt-Ende-von-Impfpflicht-ins-Spiel.html

Impfverweigerung gleich Verzicht auf Behandlung: Die Bestrafungsfantasien eines Krisenprofiteurs

Die Ablehnung einer Corona-Impfung solle gleichgesetzt werden mit einer Verzichtserklärung auf medizinische Behandlung bei einer Corona-Erkrankung. Das fordert der Chef einer Firma, die unter anderem Beatmungsgeräte produziert. Das ist nicht der erste Fall, bei dem die rote Linie verrutscht.

Wo ist die rote Linie?

Mal abgesehen davon, dass Menschen, die aus unterschiedlichen, oft nachvollziehbaren Gründen Angst vor möglichen Folgen einer Corona-Impfung haben, wahrscheinlich aufgrund der bisherigen Stimmungsmache schon jetzt auch Furcht vor einer schlechteren Behandlung in einer Klinik haben, muss eine Frage erlaubt sein: Wie weit sollen denn solche Regelungen, die auch von anderen Stellen in noch schärferer Form gefordert werden, führen? Wo wären die roten Linien, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigener Aussage vor einigen Monaten gern aufheben würde?

https://de.rt.com/meinung/131350-impfverweigerung-gleich-verzicht-auf-behandlung/

Bayerischer Psychiatriebericht
Corona-Pandemie schlägt sich auf Psyche der Bayern nieder

Die Corona-Pandemie drückt auf die Stimmung, das ist kein Geheimnis. Bei manchen Menschen erkrankt die Seele durch Isolation und Unsicherheit gar dauerhaft. Der offizielle bayerische Psychiatriebericht benennt, welche Gruppen besonders gefährdet sind.

Studien zeigten eine Zunahme von Depressionen und Angstsymptomen in der Bevölkerung. "Weitere psychische Folgen der Pandemie und des Lockdowns können posttraumatischer Stress, Verwirrung, Niedergeschlagenheit, Wut und Ärger sowie Schlafbeschwerden sein." Zudem fühlten sich viele Menschen einsam - ein Risikofaktor für seelische Erkrankungen.

https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Depressionen-Angst-Stress-Corona-Pandemie-schlaegt-sich-auf-Psyche-der-Bayern-nieder-4235783.html

EUROPÄISCHE UNION
Ungarn vor EU-Austritt? Orban: Brüssel führt „einen heiligen Krieg, einen Dschihad“

Er spricht von einem "heiligen Krieg, einen Dschihad" der EU - wohl gegen sein Land. Ungarn wolle aber nicht so werden wie Westeuropa, meint Viktor Orban. Und deutet einen EU-Austritt seines Landes an.

EuGH-Entscheidung über Kürzung von EU-Mitteln

Orban sprach wenige Tage, bevor der Europдische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg über den neuen Rechtsstaatsmechanismus der EU befinden soll. Die Regelung sieht vor, dass Ländern, die gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstoßen, Mittel aus dem gemeinsamen EU-Haushalt gekürzt werden können.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ungarn-vor-eu-austritt-orban-bruessel-fuehrt-einen-heiligen-krieg-einen-dschihad-a3718679.html

Für mehr Tempo-30-Zonen

SPD will Straßenverkehrsordnung ändern

Immer mehr Städte in Deutschland wollen Tempo-30-Zonen einrichten. Doch "rechtliche Hürden" erschweren das Vorhaben in vielen Fällen, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD. Die Straßenverkehrsordnung müsse schnell angepasst werden.

https://www.n-tv.de/politik/SPD-will-Strassenverkehrsordnung-aendern-article23124524.html

Straßen bleiben trotz Rückzug der demonstrierenden Trucker blockiert

Nach Räumung durch die Polizei ist die Brücke zwischen Kanada und den USA wieder befahrbar. Die Gegner der Corona-Maßnahmen sperren allerdings weiter Zufahrtsstraßen.

Nun haben sich die Demonstrierenden in der Nähe des Grenzübergangs zwischen den USA und Kanada versammelt.

Etwa 4.000 Menschen in Protestcamp in Ottawa

Im Westen des Landes behinderten Protestierende ebenfalls den Grenzverkehr. Nach Angabe der Behörden sei der Grenzübergang in Surrey in British Columbia aber nicht blockiert. In den Provinzen Alberta und Manitoba blieben zwei Übergänge geschlossen. Polizeiberichten zufolge stieg die Zahl der Demonstrantinnen und Demonstranten in der Hauptstadt Ottawa auf etwa 4.000 an. Seit Ende Januar steht dort ein Protestlager von Impfgegner.

https://www.zeit.de/amp/politik/ausland/2022-02/corona-proteste-kanada-trucker?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Öffnungen „in den kommenden Wochen“ möglich!
Ende von Massen-Tests und Maskenpflicht in Aussicht gestellt.

Vor dem Corona-Gipfel am kommenden Mittwoch gibt es endlich Hoffnung auf Lockerungen!

Denn: Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung spricht sich in seiner neuesten Stellungnahme für „eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen“ aus.

Die 19 Top-Berater schreiben von einer „neuen Phase der Pandemie“ mit mehr Infektionen, aber deutlich weniger schweren Fällen. Der Rat empfiehlt daher eine „veränderte Strategie zur Minimierung der Krankheitslast“. Heißt: Ziel der Maßnahmen soll nicht mehr sein, möglichst jede Ansteckung zu verhindern, sondern vor allem schwere Verläufe zu vermeiden.

Quelle: Bild.de

„Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist vollkommen unwahrscheinlich“

Am Mittwoch wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern über die Corona-Strategie beraten. Die Bundesregierung plädiert dafür, die Beschränkungen zunächst schrittweise zu lockern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther geht das nicht weit genug.

Hat zu irgendeinem Zeitpunkt die Gefahr bestanden, dass das Gesundheitssystem überlastet werden könnte?

Nein. Eine solche Situation hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236877373/Daniel-Guenther-Corona-Beschraenkungen-sind-nicht-laenger-zumutbar.html

52-Jähriger stirbt nach Restaurantbesuch in Weiden - sieben Verletzte.

Schrecklicher Verdacht in Weiden in der Oberpfalz: Starb ein Mann nach einem Lokalbesuch, weil er ein vergiftetes Getränk zu sich nahm? In der Nacht zum Sonntag kam es in einem Restaurant in der Weidener Innenstadt zu einem größeren Rettungseinsatz. Neben dem toten 52-Jährigen wurden mehrere Personen schwer verletzt.

Offenbar wollen die zwischen 33 und 52 Jahre alten Gäste in dem Restaurant in der Weidener Innenstadt gemeinsam die RTL-Datingshow "Take me out" um 23.45 Uhr anschauen. Wie mehrere Medien berichten, soll dort ein Regensburger aufgetreten sein, den die Stammgäste kennen, oder sogar selbst Teil der Runde ist. Die Stimmung ist offenbar ausgelassen.

Wenig später, gegen 00:30 Uhr, geht bei der Polizei Regensburg aber eine telefonische Mitteilung ein: Gleich mehrere Personen gesundheitlich unwohl. Polizei und Rettungsdienst rücken daraufhin aus. Was sie in dem Restaurant am Unteren Markt vorfinden, ist unfassbar: "Ein paar der Personen haben Vergiftungserscheinungen aufgezeigt, das heißt Krampfanfälle", sagt Andrea Meier, Pressesprecherin Polizeipräsidium Oberpfalz.

Die Verletzen liegen teilweise auf dem Boden, acht müssen medizinisch betreut und in Krankenhäuser gebracht werden.

Ein 52-jähriger Mann aus dem Landkreis Schwandorf überlebt die Nacht nicht. Laut "Onetz" soll der Vater von zwei Kindern noch in der Notaufnahme gestorben sein. Die Todesursache sei unklar "Sechs weitere Personen befinden sich aktuell noch im Krankenhaus mit schweren Verletzungen, aber es besteht keine Lebensgefahr. Eine Person wurde zwischenzeitlich entlassen.", so Meier.

Quelle:
https://www.rtl.de/cms/war-ihr-getraenk-vergiftet-52-jaehriger-stirbt-nach-restaurantbesuch-in-weiden-mehrere-verletzte-4918020.html

++ Expertenrat: Vorausschauend Öffnungen planen ++

Der Expertenrat der Bundesregierung rät zu einer vorausschauenden Öffnungsstrategie. Gegner von Corona-Maßnahmen aus mehreren Ländern wollen am Montag in Brüssel protestieren - trotz eines Verbots der belgischen Behörden. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen.

Der von der Bundesregierung eingesetzte Corona-Expertenrat erwartet in den kommenden Wochen einen Abfall der Omikron-Welle. Bleibe es dabei - unklar ist laut dem Gremium noch, wie sich die neu aufgetretene Omikron-Subvariante BA.2 verhält - empfehlen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Politik, jetzt "vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und diese Schritte verständlich zu kommunizieren". Die Rücknahme einiger Maßnahmen erscheine sinnvoll, "sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist. Ein zu frühes Öffnen birgt die Gefahr eines erneuten Anstieges der Krankheitslast", schreibt das Gremium in seiner sechsten Stellungnahme. Allerdings sei im Falle von Lockerungen damit zu rechnen, dass "ungeimpfte und ältere Personen im Rahmen von Lockerungsmaßnahmen wahrscheinlich wieder vermehrt ins Infektionsgeschehen eingebunden" werden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz tritt nach Ansicht des sich verändernden Infektionsgeschehens in den Hintergrund, vor allem die altersabhängige Inzidenz bleibt aber nach Einschätzung des Expertenrates wichtig. Mehr Gewicht sollen dafür die "Hospitalisierungsinzidenz und Neuaufnahmen sowie die Neuaufnahmen und Belegung der Intensivstationen mit COVID-19-Fällen" bekommen. Diese Werte müssten tagesaktuell zur Verfügung stehen. Angesichts der höheren Inzidenzen - verbunden mit einer niedrigeren Krankheitslast - trete man mit der Omikron-Welle in eine "neue Phase der Pandemie" ein. Unklar sei, wie lange diese dauern werde. Der Expertenrat weist explizit darauf hin, dass Erstinfektionen mit Omikron Ungeimpfte wahrscheinlich nicht ausreichend gegen die Ansteckung mit anderen Varianten schützen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-sonntag-355.html

Schulaufgabe eines Siegburger Gymnasiums sorgt für Entrüstung.

Der Philosophieunterricht an einem Gymnasium in Siegburg steht im Zentrum eines Shitstorms in den sozialen Netzwerken. Die Schüler bekamen folgende Aufgabe gestellt: „Ein türkischer Familienvater in Deutschland verheiratet seine Tochter ohne deren Einverständnis mit dem Sohn seines Bruders, um diesem eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland und damit eine Existenz zu sichern. Besprich die Situation mit deiner/m Tischnachbarin/Tischnachbarn. Welche Konflikte seht ihr darin?“

Ein Rechtsanwalt aus Solingen griff das Thema auf Twitter auf und schrieb dazu: „Rassismus ist längst im Bildungssystem angekommen.“ Die Aufgabe war für die Oberstufe des Gymnasiums Siegburg Alleestraße bestimmt. „Wir wurden durch das Posting auf die Aufgabe aufmerksam und waren entsetzt“, sagt Ali Sak, Vize-Landesvorsitzender der Föderation Türkischer Elternvereine in NRW, am Sonntag unserer Redaktion. „Vor allem der Nebensatz ist fatal“, sagt er. „Die Tochter wird also nicht nur ohne ihr Einverständnis verheiratet, der Neffe wird auch noch als ein Schmarotzer dargestellt, der sich gesellschaftliche Vorteile erschleicht.“ Diese Art der Unterrichtsgestaltung bediene schlimmste Klischees, das Vokabular sei das rechtsextremer Populisten, wie Sak sagt.


Quelle:
https://rp-online.de/nrw/panorama/nrw-schulaufgabe-im-philopsophieunterricht-loest-empoerung-aus_aid-66204303

Die Behörde (RKI) für Agitation und Propaganda fordert ... Corona-Diktatur für immer ...

CORONA-PLAN
Politik peilt Lockerungen an – während das RKI zur Vorsicht mahnt

Vor der Runde der Länderchefs fordern Politiker fast aller Lager eine Rücknahme von Corona-Beschränkungen. Das Robert-Koch-Institut warnt hingegen vor schnellen Lockerungen. „Die Endemie ist noch nicht erreicht“, heißt es in einem internen Papier

Es kursiert dazu in der MPK-Runde eine interne Lageeinschätzung des Robert-Koch-Instituts, die WELT vorliegt. Dort heißt es: „Die Endemie ist noch nicht erreicht – wir befinden uns in einer Übergangsphase.“ Mit einer neuen Corona-Welle im Herbst sei „fest zu rechnen“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236881887/Corona-Plan-Politik-peilt-Lockerungen-an.html

MACHT SCHOLZ DIE CORONA-WENDE?

SPD-Beschlussvorlage: 2G entfällt, medizinische Impfpflicht „nicht sofort flächendeckend“

Die SPD will beim Corona-Gipfel am Mittwoch weitgehende Lockerungen beschließen. Die medizinische Impfpflicht wackelt und Lauterbachs Genesenen-Coup soll rückabgewickelt werden. An der allgemeinen Impfpflicht will man festhalten.

Ein „Freedom Day“, wie manche behaupten, ist das aber zunächst nicht. Denn im Papier wird erneut explizit festgehalten: Eine hohe Impfquopte sei Voraussetzung um die Maßnahmen langfristig aufheben zukönnen. „Vor diesem Hintergrund bekräftigen der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Notwendigkeit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.“

Wie allerdings beim Wegfall aller Zugangsbeschränkungen eine Impfpflicht weiter gerechtfertigt werden soll, bleibt offen. Auch die Durchsetzung wird so schwieriger.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-beschlussvorlage-2g-impfpflicht-lauterbach/

Klaus Schwaab über neue Arbeitsplätze und der möglichen Roboter der Zukunft.

Schaut auf seine Mimik, er weiß ganz genau was künftig kommt. Sehr schlechtes Pokerface.

Schöne neue Welt sage ich nur...

Super Bowl. Volle Stadien.
Und in Deutschland sitzen die Kinder mit der Maske im Unterricht.

Real Talk Nachricht...

Dax rauscht in die Tiefe Die Börsen brechen ein.

Zinswende, hohe Ölpreise und nun auch noch ein möglicher Krieg: An den Aktienmärkten fallen die Kurse kräftig. Der Dax stürzt unter eine wichtige Unterstützungsmarke.

An den Börsen geht es steil abwärts. Der befürchtete Einmarsch Russlands in die Ukraine sorgt für tief fallende Kurse. Der deutsche Leitindex Dax stürzt 3,2 Prozent und fällt damit unter die als wichtige Unterstützung geltende Marke von 15.000 Punkten. Für den MDax der mittelgroßen Werte geht es 3,5 Prozent abwärts. Der VDax, der die Volatilität des Dax anzeigt und gerne auch als Angstbarometer bezeichnet wird, schießt um 20 Prozent nach oben. Das Leitbarometer der Eurozone, der EuroStoxx 50, verzeichnet einen Abschlag von 3,2 Prozent.

Auch wenn an der Börse immer noch die Hoffnung bestehe, dass es statt einer russischen Invasion in der Ukraine zur Wochenmitte doch noch zu diplomatischen Fortschritten komme, seien viele Anleger gezwungen, sich wegen der steigenden geopolitischen Risiken von ihren Aktienbeständen zu trennen, sagte Analyst Jochen Stanzl vom Broker CMC Markets.

In New York hatte der Ukraine-Konflikt am Freitag im späten Handel für einen Abwärtsschub gesorgt. Für Verunsicherung sorgte vor allem, dass es laut dem US-Geheimdienst schon in dieser Woche zu einer Invasion durch Russland kommen könnte. Vor diesem Hintergrund starteten auch die asiatischen Börsen mit Verlusten in die Woche. Die chinesische Börse Shanghai gab ein Prozent nach, der japanische Nikkei-Index verlor mehr als 2 Prozent.

"Da der japanische Aktienmarkt am Freitag geschlossen war, wird er heute von zwei Belastungsfaktoren getroffen", sagte Anlagestratege Shuji Hosoi vom Brokerhaus Daiwa. Spekulationen über drastische Zinserhöhungen in den USA als Reaktion auf die hohe Inflation und die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine kämen zusammen. "Wenn sich die Ukraine-Situation verschlechtert, könnte der Markt weiter fallen", so Hosoi.

Quelle:
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-Boersen-brechen-ein-article23125764.html

Impfpflicht auf der Kippe - planlos in den Corona-Frühling? | Anne Will

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor zu schnellen Lockerungen. Dennoch haben die meisten Bundesländer beispielsweise die 2G-Regelung im Einzelhandel zurückgenommen. Die FDP will die Corona-Maßnahmen im März auslaufen lassen. Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist umstritten. In fast allen Unions-geführten Ländern wird deren Umsetzung in Zweifel gezogen. Wie wird diese Auseinandersetzung ausgehen? Auf welche Lockerungen werden sich Bund und Länder bei ihrer Konferenz in der kommenden Woche einigen? Welche Schutzmaßnahmen sind weiterhin sinnvoll?

Ganze Sendung hier: https://www.ardmediathek.de/video/anne-will/planlos-in-den-corona-fruehling-oder-talk/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS8zMzg2YmFkMi0xNTJmLTQzM2MtOTNhZS0wNzE3NjhhNzc0YTk/

Lockerungen zu Ostern? Günther plant Maskenpflicht-Ende.

Die Corona-Zahlen in Deutschland sind mit einer Inzidenz von 1466,5 nach wie vor sehr hoch. Doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther denkt schon über ein baldiges Ende der Maskenpflicht nach. Entgegen dem Rat von medizinischen Experten.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther von der CDU hat in der Corona-Pandemie ein Ende der Maskenpflicht in Aussicht gestellt. Das sei zwar erst der letzte Lockerungsschritt, und einen genauen Zeitpunkt könne man noch nicht nennen, "weil diese Schutzfunktion gerade gegenüber vulnerablen Gruppen schon eine wichtige ist", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Welt. "Aber auch das ist ein Weg, den wir jetzt beschreiten müssen - und je heller es wird, je mehr Ostern auch naht, glaube ich, können wir auch solche Schritte ins Auge fassen."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Guenther-plant-Maskenpflicht-Ende-article23124672.html