Forwarded from Oliver Janich & Team
https://www.tagesspiegel.de/politik/folgenreiche-bund-laender-konferenzen-kanzleramt-haelt-protokolle-der-corona-gipfel-geheim/26964148.html
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
Der Tagesspiegel
Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Für Furore sorgte Sheen jedenfalls auch nach seinem Aus bei "Two and a Half Men" weiter: Er verlobte sich auf Hawaii mit einer Pornodarstellerin und bezeichnete den Einsturz des World Trade Centers nach den Anschlägen am 11. September 2001 als "kontrollierte Sprengung".
Quelle: https://kurier.at/stars/was-charlie-sheen-heute-ueber-seinen-rausschmiss-bei-two-and-a-half-men-denkt/401202271
Quelle: https://kurier.at/stars/was-charlie-sheen-heute-ueber-seinen-rausschmiss-bei-two-and-a-half-men-denkt/401202271
Kurier
Charlie Sheen sieht seinen Rausschmiss bei "Two and a Half Men" heute anders
Sheen gehörte einmal zu den größten Hoffnungen seiner Schauspielgeneration - bis der Absturz kam.
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Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
50 Pfleger tot
💉💉💉💉💉💉⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️
Wir wissen, daß die Kliniken so mit den Mitarbeitern umgehen.
Wir wissen, daß die Pflegekräfte Angst haben zu reden.
Wir wissen, daß es keine „Impfung“ ist, es ist ein unkontrollierbares Gen-Experiment.
Wir wissen, daß die Senioren kaum eine Chance haben, diese „Schutzimpfung“ zu überleben.
Wir wissen, daß die Meldungen über direkt nach und durch die „Impfung“ Verstorbener unterdrückt werden.
Wir wissen, daß die Politiker, die die „Impfung“ vorantreiben, Narzissten und Psychopathen sind.
Wir wissen, daß es einen Plan ideologischer Zielsetzungen gibt.
#netzfund nicht verifiziert
@unzensiert
💉💉💉💉💉💉⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️⚰️
Wir wissen, daß die Kliniken so mit den Mitarbeitern umgehen.
Wir wissen, daß die Pflegekräfte Angst haben zu reden.
Wir wissen, daß es keine „Impfung“ ist, es ist ein unkontrollierbares Gen-Experiment.
Wir wissen, daß die Senioren kaum eine Chance haben, diese „Schutzimpfung“ zu überleben.
Wir wissen, daß die Meldungen über direkt nach und durch die „Impfung“ Verstorbener unterdrückt werden.
Wir wissen, daß die Politiker, die die „Impfung“ vorantreiben, Narzissten und Psychopathen sind.
Wir wissen, daß es einen Plan ideologischer Zielsetzungen gibt.
#netzfund nicht verifiziert
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Wir schaffen das, wir sind eins💪
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Berliner Polizei will die Impfung nicht❗
Wie jetzt? Wenn sie es doch nicht wollen, wieso Knüppeln sie dann auf Impfgegner und Coronagegner ein?
Quelle: https://youtu.be/aIHF-ALOspE
Wie jetzt? Wenn sie es doch nicht wollen, wieso Knüppeln sie dann auf Impfgegner und Coronagegner ein?
Quelle: https://youtu.be/aIHF-ALOspE
Forwarded from MICHAEL WENDLER 🚨 & TEAM (CC)
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Corona: Weiterhin totale Kontrolle angesagt - KLARTEXT [PI POLITIK SPEZIAL]
#Corona #Merkel #Bundeskanzlerin #Lockdown #Maßnahmen
Am Dienstagabend ist die Beschlussvorlage für die Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den MPs a diesem Mittwoch (3.3.2021) durchgesichert. Ich habe das Papier bekommen und für Sie gründlich ausgewertet.…
Am Dienstagabend ist die Beschlussvorlage für die Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den MPs a diesem Mittwoch (3.3.2021) durchgesichert. Ich habe das Papier bekommen und für Sie gründlich ausgewertet.…
Forwarded from Markus Lowien Official (M@®ku$ £owi€n)
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Jörg Zajonc : "Es reicht!"
Der Mainstream bringt jetzt unsere Themen. Ich sprach bereits darüber.
Darum, lasst uns jetzt NUR NOCH die Systemfrage stellen!!!
Es ist angerichtet zum Finale.
Wäre doof, wenn wir disqualifiziert würden, wegen falscher Thematik.
(Vorsicht. Zwischen den Zeilen lesen!)
Der Mainstream bringt jetzt unsere Themen. Ich sprach bereits darüber.
Darum, lasst uns jetzt NUR NOCH die Systemfrage stellen!!!
Es ist angerichtet zum Finale.
Wäre doof, wenn wir disqualifiziert würden, wegen falscher Thematik.
(Vorsicht. Zwischen den Zeilen lesen!)
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
Die Bundesregierung orientiert ihre Öffnungsstrategie an dem vollkommen willkürlichen Inzidenzwert von 35. Sie missbraucht daher das #Infektionsschutzgesetz für politische Zwecke. Es wäre jetzt höchste Zeit für eine Grundsatzentscheidung des #BVerfG https://t.co/lguiUbpIdT
Business Insider
Längerer Lockdown, aber frühere Lockerungen: Diese Corona-Regeln gelten ab Montag
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs haben sich auf die Verlängerung des Lockdowns geeinigt. Es gibt aber auch Öffnungen.
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Der Sanitäter Sievi macht zweimal ein auffälliges Zeichen. Er nennt es die Pommesgabel, ich nenne es das fucking drecks okkulte Satanszeichen.
Habe ich mit meiner Vermutung Recht, dass der gute Sievi ein gekaufter Knecht ist, der seine Impfung und die schlimmen Nachwirkungen nur gespielt hat, um die angeblichen Verschwörungstheoretiker anzulocken, um dann freundestrahlend zu erzählen, dass es ihn ja besser ginge und wir ja grundlos Panik verbreiten?
Quelle: https://www.instagram.com/tv/CL7eifMhgSb/?igshid=lthfkbdj0kr
Habe ich mit meiner Vermutung Recht, dass der gute Sievi ein gekaufter Knecht ist, der seine Impfung und die schlimmen Nachwirkungen nur gespielt hat, um die angeblichen Verschwörungstheoretiker anzulocken, um dann freundestrahlend zu erzählen, dass es ihn ja besser ginge und wir ja grundlos Panik verbreiten?
Quelle: https://www.instagram.com/tv/CL7eifMhgSb/?igshid=lthfkbdj0kr
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WAS MERKEL JETZT VON SICH GIBT, HAT MIT DER REDE EINER DEMOKRATIN NICHTS MEHR ZU TUN. DAS IST DAS SPRACHGEBILDE VON AUTORITÄREN. Vera Lengsfeld zu Gast im Corona Ausschuss
Ausschnitt aus "Troja Allenthalben" mit Vera Lengsfeld, Publizistin, Politikerin (CDU) und ehemalige Bürgerrechtlerin in der DDR. Seit 1990 kennt sie Angela Merkel nicht nur beruflich...
Ausschnitt aus "Troja Allenthalben" mit Vera Lengsfeld, Publizistin, Politikerin (CDU) und ehemalige Bürgerrechtlerin in der DDR. Seit 1990 kennt sie Angela Merkel nicht nur beruflich...
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Nach Meinung von Schurig gibt es auch historische Gründe, ein solches Personenkennzeichen abzulehnen: "In der DDR war Anfang der 70er Jahre eine umfassende Personenkennzahl eingeführt worden, die zur Kontrolle der Bevölkerung genutzt wurde."(...)“
https://www.t-online.de/region/dresden/news/id_89573378/beauftragter-befuerchtet-mit-universal-id-glaeserne-buerger-.html
https://www.t-online.de/region/dresden/news/id_89573378/beauftragter-befuerchtet-mit-universal-id-glaeserne-buerger-.html
T-Online
Beauftragter befürchtet mit Universal-ID "gläserne Bürger"
Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig hat die Regierung des Freistaates aufgefordert, dem sogenannten Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat
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Merkels SS Truppen wieder im Einsatz!
Video ist aus Bad Kreuznach.
Ich sage es immer wieder, nur Millionen Menschen vor dem Reichstag können dieses Verbrechen beenden.
Video ist aus Bad Kreuznach.
Ich sage es immer wieder, nur Millionen Menschen vor dem Reichstag können dieses Verbrechen beenden.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen 💉...
"HATTEN WIR IN DER DDR“
Haseloff will Impfpflicht und Russen-Impfstoff
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident: „Ich würde mich jederzeit mit Sputnik V impfen lassen“
Dieses Interview könnte noch kontrovers diskutiert werden ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (67) hat sich für den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V in Deutschland ausgesprochen.
Auch eine Impfpflicht schließe er nicht grundsätzlich aus. Es könnte „ein Thema für den Ethikrat sein“, sagt der CDU-Politiker den Zeitungen. „Impfpflicht hatten wir in der DDR. Ich habe es überlebt.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/reiner-haseloff-aus-sachsen-anhalt-cdu-mann-wirbt-fuer-russen-vakzin-und-impfpfl-75600036.bild.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"HATTEN WIR IN DER DDR“
Haseloff will Impfpflicht und Russen-Impfstoff
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident: „Ich würde mich jederzeit mit Sputnik V impfen lassen“
Dieses Interview könnte noch kontrovers diskutiert werden ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (67) hat sich für den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V in Deutschland ausgesprochen.
Auch eine Impfpflicht schließe er nicht grundsätzlich aus. Es könnte „ein Thema für den Ethikrat sein“, sagt der CDU-Politiker den Zeitungen. „Impfpflicht hatten wir in der DDR. Ich habe es überlebt.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/reiner-haseloff-aus-sachsen-anhalt-cdu-mann-wirbt-fuer-russen-vakzin-und-impfpfl-75600036.bild.html
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bild.de
Haseloff: Erster Landeschef bringt DDR-Impfpflicht ins Spiel!
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (67) hat sich für den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V in Deutschland ausgesprochen.
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Telekommunikationsgesetz soll nochmals stark bearbeitet werden... Tja künftig werden sie uns jagen!
Pressekonferenz vom 03.03.2021
Quelle: welt.de
Pressekonferenz vom 03.03.2021
Quelle: welt.de