Corona-Zensur kommt vors Bundesverfassungsgericht

Von Gastautor • Jörg Kuttig / Der Autor hat als parteiloser Bürgerrechtler eine Verfassungsbeschwerde gegen Zensur in den sozialen Medien erhoben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde angenommen und angekündigt, noch in diesem Jahr entscheiden zu wollen. Damit steht ein für die Meinungs- und Pressefreiheit immens wichtiges Urteil an.

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise hat das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit im Rahmen der vom Autor dieses Artikels eingelegten Verfassungsbeschwerde eine der bedeutsamsten juristischen Prüfungen seit Verkündung des Grundgesetzes zu bestehen. Zudem ist dieses wichtigste Element freiheitlicher demokratischer Gesellschaftsordnungen in der noch anhaltenden Misere kulturell unter Druck geraten. Und zwar sowohl von Seiten der Befürworter der Corona-Maßnahmen als auch von Seiten ihrer Kritiker. Zum Beispiel durch Nazivergleiche einerseits und Antisemitismusvorwürfe andererseits.
Gesellschaftliche Besonderheit der Corona-Krise

Akute Angst um das eigene Leben verspürten wohl noch nie so viele Bundesbürger gleichzeitig wie zu Beginn der Ausbreitung von SARS-CoV-2. Selbst viele Personen, die sich nicht durch eine Klimaapokalypse bedroht fühlen und die nicht aus Furcht vor islamistischem Terror jeden Weihnachtsmarkt meiden, befürworteten vehement monatelange Schließungen von Kitas, Schulen und Hochschulen, trugen selbst während eines Waldspaziergangs Maske und sehnten sich nach Erlösung aus der Gefahr durch eine wirksame Impfung ohne schädliche Nebenwirkungen.

https://www.achgut.com/artikel/corona_zensur_kommt_vors_bundes_verfassungsgericht

Oliver Janich redet über Nichtwähler.

Wahlen verändern andauernd was.

Gefährliche Rhetorik, da er damit sogar Recht hat, denn schlechte Zeiten, sind auch eine Form der Veränderung.

Nur das denken seine Follower aber nicht wenn er darüber spricht, sie glauben nämlich das alles besser werden wird, auch gerade im Bezug auf die AfD.

Quelle
https://youtu.be/Lt30qMNnZaU?si=3GWaVCJNDSg3cW38
https://www.youtube.com/@Oliver-Janich/

Falsche Atteste in der Corona-Zeit? Arzt in Hamburg vor Gericht

Die Maskenpflicht während der Corona-Pandemie war und ist noch immer umstritten. In Hamburg steht nun ein Arzt vor Gericht. Er soll damals falsche Atteste erteilt haben.

Der Angeklagte war 2020 als Allgemeinmediziner in einer Praxis im Stadtteil Rotherbaum tätig. Dort soll er laut Staatsanwaltschaft im ersten Jahr der Pandemie zahlreiche Atteste ausgestellt haben, die seine Patienten von der Maskenpflicht befreiten.

Quelle
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/falsche-atteste-in-der-corona-zeit-arzt-in-hamburg-vor-gericht,prozess-corona-100.html

Was würde ich einem jungen Menschen raten.

Die Frau links wurde kurze Zeit später Bundesaußenministerin und von Deutschland entsandte Präsidentin der UN-Generalversammlung.

Der Mann rechts wurde kurze Zeit später Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler.

Ein Ausserirdischer hätte keine weiteren Fragen.

t.me/Rosenbusch

„Die meisten Politiker sind nur Schauspieler auf der Bühne. Du siehst nicht die Drehbuch-Autoren, Direktoren und Produzenten, welche sie kontrollieren.“

⬆️
Leider fehlt die Quelle zur Aussage.

Premiere beginnt um 19:56 UHR.

THEMEN DER SENDUNG:

Alena Buyx ist zurück und ist besorgt über die ganzen Impfgegner...
Dazu will ein Rapper die Regierung stürzen, notfalls mit Waffengewalt.

Mehr dazu im Video.

https://www.youtube.com/watch?v=V-RfxMb4Vbc

Bundestags-Petition gegen Krypto-Steuerpläne erfolgreich

Der Widerstand gegen die geplante Krypto-Steuerreform wächst. Eine Online-Petition gegen die Abschaffung der einjährigen Steuerfreiheit für Gewinne aus Bitcoin und Co. hat das notwendige Quorum erreicht.

Die geplante Reform der Besteuerung von Gewinnen aus Kryptowährungen wird bald den Deutschen Bundestag beschäftigen. Eine Online-Petition gegen die mögliche Abschaffung der einjährigen Steuerfreiheits-Regelung bei Bitcoin und Co. („Haltefrist“) hat das notwendige Quorum von 30.000 Unterschriften erreicht.
Damit muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Anhörung mit dem Anliegen der Anleger beschäftigen.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestags-petition-gegen-krypto-steuerplaene-erfolgreich-a5573723.html?ea_src=category&ea_pos=col-middle&ea_elmt=feed&ea_cnt=1

Netanjahu stellt sich gegen US-Plan zum Gazastreifen

Der Streit über die Zukunft des Gazastreifens geht weiter: Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu stellt sich gegen den Plan von US-Präsident Donald Trump zur Entwaffnung der Hamas und fordert Änderungen.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich gegen den Plan von US-Präsident Donald Trump zur Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen gestellt.
„Wir haben nicht zugestimmt, es ist nicht unser Entwurf“, sagte Netanjahu in einem in der Nacht zu Mittwoch veröffentlichten Online-Video.

Trump setzt auf Entwaffnung und Truppenabzug

Trump hatte seine Pläne für eine Entwaffnung der Hamas und ihrer Verbündeten sowie einen Rückzug der israelischen Armee vergangene Woche als „Meilenstein“ bezeichnet. Nach seinen Vorstellungen sollte die Hamas schrittweise ihre Waffen abgeben.

Anschließend sollten sich die israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen zurückziehen. Eine internationale Stabilisierungstruppe und eine neue palästinensische Polizei sollten dann die Verantwortung übernehmen.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/netanjahu-stellt-sich-gegen-us-plan-zum-gazastreifen-armeechef-gehen-proaktiv-vor-a5573731.html

😉

Alles dient zur Vorbereitung.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/absoluter-weckruf-polizisten-fordern-bessere-drohnenabwehr-6a7339d5203ba6592b089371

Premiere beginnt um 19:56 UHR.

THEMEN DER SENDUNG:

Alena Buyx ist zurück und ist besorgt über die ganzen Impfgegner...
Dazu will ein Rapper die Regierung stürzen, notfalls mit Waffengewalt.

Mehr dazu im Video.

https://www.youtube.com/watch?v=V-RfxMb4Vbc

Er traut es der AfD also nicht wirklich zu, und im Zweifel könnte eine neue Partei kommen...

Herr Janich bestätigt genau das, was ich in meinen zahlreichen Sprachnachrichten sagte: Man wird stets auf die lange Bank geschoben. Wenn eine Partei nicht so funktioniert, wie sie es versprochen hat, kann man ja immer noch eine neue wählen.

Lächerlich!

Quelle
https://x.com/OliverJanich/status/2084957160560263450

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Es sind Systemwächter, sie wollen gar keine universelle Änderung, wie zum Beispiel ein neues System.

Sie verraten sich meiner Meinung nach, immer mehr.

Bundeswehr: Musterungsstandorte in MV geplant

Das Verteidigungsministerium plant bundesweit 24 Musterungszentren der Bundeswehr. In MV sollen in Schwerin und Neubrandenburg Standorte entstehen. Ab Mitte 2027 sollen dort wieder flächendeckende Musterungen stattfinden.

In Mecklenburg-Vorpommern sollen neue Musterungszentren der Bundeswehr in Schwerin und Neubrandenburg entstehen. Dort sollen junge Menschen ab dem 1. Juli 2027 auf ihre körperliche, psychische und intellektuelle Eignung für den Dienst bei der Bundeswehr untersucht werden.

Die Zentren gehören zu einem bundesweiten Netz von insgesamt 24 Standorten. Das erste Zentrum soll nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch in diesem Jahr den Betrieb aufnehmen.

Schwerin: Marienplatz-Galerie als Standort

Nach NDR Informationen entsteht das Musterungszentrum in Schwerin in der Marienplatz-Galerie. Das bestätigte Centermanager Henner Schacht. Dort soll auch ein zweiter Standort des Karrierecenters der Bundeswehr vertreten sein. Die Räume befinden sich im oberen Bereich des Einkaufszentrums in den ehemaligen Callcenter-Flächen.

Die Bauarbeiten sollen Ende November abgeschlossen sein. Nach aktuellem Stand könnte die Bundeswehr dort bereits im ersten Quartal des kommenden Jahres starten.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/bundeswehr-plant-musterungszentren-in-schwerin-und-neubrandenburg,musterzentren-100.html