Impfpflicht wackelt. Debatte verschoben.

Dome redet sich kurz wieder in Rage.

Quelle:
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/bundestags-debatte-verschoben-politiker-zweifeln-omikron-impfpflicht-wackelt-78736006,view=conversionToLogin.bild.html

Massengeschmack-TV war gelöscht!

Das Statement von Holger Kreymeier.

Quelle: https://youtu.be/e8da32Efo5w

Rund 2200 Menschen bei Corona-Protesten an mehreren Orten

In Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Proteste gegen die Corona-Einschränkungen ausgeweitet. Wie ein Polizeisprecher am Donnerstag sagte, gab es am Mittwochabend neben einer Aktion in Wolgast (Vorpommern-Greifswald) auch erstmals Demonstrationen in Bad Doberan, Gnoien (Landkreis Rostock) sowie in Brüel (Ludwigslust-Parchim). Hauptthema sei der Protest gegen eine mögliche allgemeine Impfpflicht gewesen. Insgesamt wurden rund 2200 Teilnehmer registriert.

https://www.zeit.de/news/2022-01/05/corona-demonstration-in-wolgast-verlaeuft-friedlich

Söder setzt sich von der allgemeinen Impfpflicht ab – und nicht nur das Bayerns Ministerpräsident vollzieht seinen nächsten opportunistischen Wechsel: vom coronapolitischen Hardliner zum versöhnungsbereiten Gemäßigten. Das dürfte ein Indiz für einen generellen Stimmungsumschwung in der Coronapolitik sein. Die Impfpflicht wird immer unwahrscheinlicher. Kaum zu glauben, dass all diese Worte aus demselben Mund kommt, der noch vor rund zwei Wochen behauptete: „Eine einheitliche Pflicht, die für alle gilt, schweißt zusammen. Das Wichtigste ist nur, dass das Thema jetzt nicht zerredet wird.“ Ob nun der Eindruck der anhaltenden Demonstrationen ausschlaggebend ist, ob es die Furcht vor einem bürokratischen Umsetzungsdesaster ist oder tatsächlich der Eindruck der in den Nachbarländern allmählich um sich greifenden Tendenz, Omikron nicht als Lauterbachsche Horrorvision, sondern als absehbares Ausklingen der Pandemie zu begreifen – die Scheu, jetzt noch den großen Hammer im Kampf gegen die Ungeimpften herauszuholen, ist unüberhörbar bei Söder. Und er dürfte da – wie so oft – stellvertretend für den von Schwarmverhalten und Herdeninstinkten eher als von unumstößlichen Überzeugungen getragenen Stand der regierenden Politiker dieses Landes stehen. Kurz gesagt: Eine allgemeine Impfpflicht wird immer unwahrscheinlicher. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeder-setzt-sich-von-der-allgemeinen-impfpflicht-ab-und-nicht-nur-das/

FIVE8 BERICHT:

Ein neuseeländischer Markt, der seine Einwohner aufforderte, sich impfen zu lassen, verlor 60 % des Umsatzes, und die Ungeimpften gründeten daneben ihren eigenen Markt, der nun ein enormes Wachstum verzeichnet.

Das muss die beste und lustigste Nachricht sein, die aus Neuseeland kommt.

Kasachstan Blaupause für Europa?

Um den Kontext zu verstehen, bitte diesen Post beachten: https://t.me/ExpressZeitung/10780.

Was in Kasachstan (u.a.) in diesen Tagen vorgeht, mag oberflächlich gesehen keine große Bedeutung für uns in Europa haben. Doch es könnte die Blaupause für Europa sein. Und das nicht im positiven Sinne, auch wenn das erstmal so wirken mag. Das Ziel ist u.a. Nationalstaaten zu delegitimieren, Unruhen und Chaos zu stiften. Die dreiste Corona-Politik ist das beste Instrument dafür. Wer wird dann Ordnung aus dem Chaos schaffen (ordo ab chao) und wie eine Lichtgestalt an die gebeutelten Europäer herantreten? Besonders dazu empfohlen ist die ganz unten verlinkte Ausgabe. Nachfolgend die Lagebeschreibung einschlägiger Kanäle:

Compact schreibt:
EIL: Kasachstan fordert militärischen Beistand von Russland. Nach tagelangen Unruhen ist die Lage außer Kontrolle. Alle Sicherheitskräfte und das Militär haben die Wirtschaftsmetropole Almaty verlassen. Die Aufständischen haben den Flughafen und zahlreiche öffentliche Gebäude besetzt. Mindestens acht Soldaten/Polizisten wurden getötet. Wie Putin reagiert, bleibt abzuwarten. Bei einem ähnlichen Umsturz in Armenien hat sich der Kreml mit der siegreichen Opposition arrangiert.
https://t.me/CompactMagazin/14812

Markus Hainz schreibt:
BILD-Reporter: Morgen (also heute) wird die aktive Phase der Anti-Terror-Operation in #Almaty beginnen. Zivilisten sollen die Straßen meiden.
Russische Truppen und Truppen anderer Staaten sollen zudem nach Kasachstan entsandt werden, da die #OVKS-Beistandsklausel aktiviert wurde. https://twitter.com/resist43v3r/status/1478874580148277254?s=20
https://t.me/Haintz/19137

DeutschRussische Freundschaft schreibt:
OVKS startet Friedensmission – Russland verlegt Truppen nach Kasachstan

Angesichts der Unruhen in Kasachstan hat Russland Soldaten in das zentralasiatische Land verlegt. Kasachstan hatte das Militärbündnis um Hilfe gebeten.

Sie bestehen aus Einheiten der Streitkräfte der Russischen Föderation, der Republik Weißrussland, der Republik Armenien, der Republik Tadschikistan und der Kirgisischen Republik.

Derzeit werde der russische Teil des gesamten Friedenskontingents mit Militärtransportflugzeugen der russischen Luftwaffe nach Kasachstan verlegt.

Die Hauptaufgaben der kollektiven Friedenstruppen der OVKS werden darin bestehen, wichtige staatliche und militärische Einrichtungen zu schützen und die Ordnungskräfte der Republik Kasachstan bei der Stabilisierung der Lage und der Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen, heißt es.
https://t.me/Deutsch_Russische_Freunde/937

Great Reset: Perestroika-Täuschung 2.0
https://t.me/ExpressZeitung/9913

Dome - 10 kleine Impflinge

MP 3 Streaming (kostenlos)
https://soundcloud.com/simon-volter-voss/dome-10-kleine-impflinge

Songtext:
https://genius.com/Dome-rapslap-dome-10-impflinge-lyrics

Lyric + Video by: Mad in Germany

BIN LIVE !!!
https://www.twitch.tv/madlngames

Geboosterte müssen nicht mehr in Quarantäne

Düsseldorf In NRW ist Omikron auf dem Vormarsch. Nun wollen die Gesundheitsminister die Quarantäne für Kontaktpersonen auf sieben Tage verkürzen, in wichtigen Berufen auf fünf Tage. Für geboosterte Kontaktpersonen soll sie ganz fallen. Die Ärzte im Rheinland fordern eine FFP2-Pflicht in Bus und Bahn. Die Omikron-Variante ist auf dem Vormarsch: In Nordrhein-Westfalen macht sie nach Angaben des Gesundheitsministeriums 14 Prozent der Infektionen aus. Wegen der hohen Ansteckung dürfte es nur noch Tage dauern, bis Omikron auch hier dominiert. In Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Baden-Württemberg gehen die meisten Ansteckungen bereits auf diese Variante zurück.

Quelle:
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/omikron-nrw-geboosterte-sollen-nicht-mehr-in-quarantaene-neue-corona-regeln_aid-65065087

Vor der Bund-Länder-Runde: Diese Corona-Maßnahmen werden diskutiert!

Hohe Corona-Zahlen und die ansteckendere Omikron-Virusvariante - Bund und Länder beraten morgen über weitere Maßnahmen gegen die Pandemie. Es gibt viel zu besprechen.

Es gibt eine Menge zu bereden. Hier eine Übersicht der Themen, die zur Diskussion stehen:
Verkürzte Quarantäne-Dauer

Es zeichnet sich ab, dass die Quarantäne-Dauer verkürzt wird - vor allem für Beschäftigte aus wichtigen Bereichen wie Kliniken, Polizei und Feuerwehr. Damit soll eine Überlastung der sogenannten kritischen Infrastruktur verhindert werden.

Die Gesundheitsminister der Länder haben bei ihrer Konferenz am Mittwoch empfohlen, die Isolation nach einer Corona-Infektion bei geimpften Beschäftigten in Schlüsselbereichen bereits nach fünf Tagen zu beenden - geknüpft an PCR-Tests.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt allerdings: "Omikron ist extrem gefährlich, gerade für ungeimpfte Personen. Daher gibt es keinen Grund für eine generelle Verringerung der Absonderungszeiten."

Mehr Kontaktbeschränkungen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will beim Bund-Länder-Treffen eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen. Im ZDF-"Heute-Journal" sagte er am Mittwoch: "Wir werden wahrscheinlich noch einmal zulegen müssen."

FDP-Chef Christian Lindner hat sich am Donnerstag für maßvolle Kontaktbeschränkungen ausgesprochen. Es müsse alles getan werden, um die Schließung von Schulen und Betrieben zu verhindern. Wie maßvolle Kontaktbeschränkungen aus seiner Sicht aussehen sollen, sagte er nicht.
Boostern und vierte Impfung

Auch das Thema Impfen wird die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschäftigen. Der beste Schutz vor Omikron seien die Booster-Impfungen, sagte Lauterbach am Mittwoch. Er rief dazu auf, das hohe Impftempo wie vor Weihnachten wieder aufzunehmen. Gut 40 Prozent der Bevölkerung haben inzwischen eine Booster-Impfung erhalten.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert Bund und die Länder auf, bereits jetzt Vorbereitungen für eine vierte Impfung zu treffen. Fragen etwa zu einer Priorisierung nach Alter oder nach bestimmten Berufsgruppen müssten frühzeitig geklärt werden. "Weniger auf Sicht fahren, mehr vorausschauend planen", mahnte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Donnerstag.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-44983.html

Viele bleiben zu Hause

Omikron legt Wirtschaft auch ohne Lockdowns lahm

Vielerorts wollen Politiker Schäden für die Wirtschaft durch harte Corona-Maßnahmen vermeiden. Doch in New York, London oder Madrid zeigt sich: Wenn die Infektionszahlen steigen, bleiben auch die Innenstädte leer.

Eric Adams wiederholt es wie eine Beschwörung: "New York bleibt offen", sagte der frisch ins Amt eingeführte Bürgermeister der US-Metropole immer wieder oder zuletzt bei CNN in einem Appell an die Einwohner und Unternehmen der Stadt: "Wir müssen öffnen!" Obwohl sich zuletzt im Zuge der Omikron-Welle eine Million Menschen in den USA pro Tag mit Corona infizierten, schließen Politiker vielerorts Maßnahmen wie Lockdowns, Schulschließungen oder weitgehende Kontaktbeschränkungen aus. Doch das öffentliche Leben kommt trotzdem teilweise zum Erliegen.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Omikron-legt-Wirtschaft-auch-ohne-Lockdowns-lahm-article23038637.html

SPALTUNG DER GESELLSCHAFT

Demokratieforscherin: Kanzleräußerungen sind „hochproblematisch“

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat in einem Interview mit der „Welt“ die Aussagen des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung scharf kritisiert. Scholz verleugne die Realität der Spaltung. Die Impfgegner seien nicht so in der Minderheit, wie er es dargestellt habe.

Guérot: „Ausdruck einer Realitätsverleugnung“

Die Demokratieforscherin und Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot bezeichnete im Interview mit der Zeitung „Die Welt“ die Aussage des Bundeskanzlers zur gesellschaftlichen Situation als „Ausdruck einer Realitätsverleugnung“ und „hochproblematisch“.

Man könne nicht mehr ohne Vorkehrungen oder eine Impfung bestimmte Geschäfte betreten, in einen Gerichtssaal, zum Sport oder ins Kino gehen. „Das sind juristisch abgesicherte Spaltungen und die Ausgrenzung Nichtgeimpfter“, erklärte die Politikwissenschaftlerin und Professorin für Europapolitik der Universität Bonn.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/demokratieforscherin-kanzleraeusserungen-sind-hochproblematisch-a3678791.html

SPD will Beschluss bis Ende März

Corona-Impfpflicht kommt erst in Monaten, wenn überhaupt

Die Einführung einer Corona-Impfpflicht wird noch länger auf sich warten lassen - wenn sie denn überhaupt beschlossen wird. Die SPD-Fraktion im Bundestag strebt eine Entscheidung bis Ende März an, anschließend gäbe es wohl eine Karenzzeit. Lauterbach blickt schon auf kommenden Herbst.

Die Debatte entstand während der vierten Corona-Welle im Herbst, doch bis zur tatsächlichen Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht könnte die fünfte Welle längst Geschichte sein. Wie die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese mitteilten, soll das Parlament bis spätestens Ende März entscheiden.

https://www.n-tv.de/politik/Corona-Impfpflicht-kommt-erst-in-Monaten-wenn-ueberhaupt-article23040976.html

Niederländische Regierung hält Daten zur Übersterblichkeit zurück

Parlament hat bereits am 1. Dezember 2021 einstimmig eine unabhängige Untersuchung gefordert. Wissenschaftler kritisieren jetzt die immer noch fehlende Datenfreigabe durch die Regierung

Am 1. Dezember reichte der niederländische Abgeordnete Peter Omtzigt im Parlament einen Antrag ein, der die Regierung zur Untersuchung der Übersterblichkeitsdaten auffordert.

Zu dem Zeitpunkt berichtete das nationale Statistikbüro (CBS) eine Übersterblichkeit von 800 bis 900 Personen pro Woche, während das Gesundheitsinstitut (RIVM) nur wöchentlich rund 300 Tote als Folge von Covid-19 zählte. Dieser auffällige Unterschied solle mit einer unabhängigen wissenschaftlichen Untersuchung aufgeklärt werden. ... Doch seitdem ist nichts passiert. Die Wissenschaftler bezeichnen es als unverantwortlich, dass dem den Antrag der Parlamentarier noch nicht nachgekommen wurde.

https://www.heise.de/tp/features/Niederlaendische-Regierung-haelt-Daten-zur-Uebersterblichkeit-zurueck-6319142.html

Impfpflicht in der Pflege: Sachsen droht Kündigungswelle und verstärkter Pflegenotstand ab März

Der Bundestag hat aufgrund der Corona-Krise eine umstrittene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege beschlossen. Sie wird ab Mitte März gelten. Die Folgen könnten verheerend sein – das kündigt sich bereits jetzt in Sachsen an.

Verstärkt die Impfpflicht gegen COVID-19 den Notstand im Gesundheitswesen noch weiter? Wegen der Impfpflicht ab Mitte März in Sachsen könnten viele Pflegekräfte kündigen. ... So haben sich etwa in der Oberlausitz seit Mitte Dezember 30 Prozent mehr Menschen arbeitssuchend gemeldet als im Vormonat.

https://de.rt.com/inland/129472-impfpflicht-in-pflege-sachsen-droht/

"Geht Richtung Ende der Pandemie" – Virologe Stöhr zu Omikron-Verläufen

Omikron lautet der Name der Corona-Variante, die derzeit für massive Sorgen bei Politik, Medien und Bevölkerung sorgt. Allmählich häufen sich jedoch die Daten, wonach mögliche Erkrankungen mild verlaufen. Der Virologe Klaus Stöhr sieht sogar das Ende der Pandemie kommen.

https://de.rt.com/inland/129362-virologe-klaus-stohr-zu-omikron/

Flut traf auch Euskirchen hart

Bürgermeister stellt Flut-Katastrophenschutz in Frage - und liefert drei Lösungsansätze

Euskirchen erlangte durch die Flutkatastrophe Mitte Juli traurige Bekanntheit. Steinbachtalsperre drohte zu brechen: "Dafür gab es keine Pläne"

Hinsichtlich der Pläne im Katastrophenfall lässt sich das jedoch nicht behaupten. Bei der Steinbachtalsperre seien die Gutachten schlichtweg nicht von einem solchen Starkregenereignis ausgegangen.

"Dafür gab es keine konkreten Pläne in den Schubladen. Es treten Situationen ein, auf die man als Mensch einfach keine Antwort hatte", analysiert der Bürgermeister. "Wir müssen, kritisch in allen Punkten, alle Katastrophenpläne durchgehen, ob wir wirklich die richtigen Lösungen in der Hinterhand haben. Beim Hochwasserschutz müssen wir zukünftig mit anderen Maßstäben rechnen."

https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/steinbachtalsperre-in-euskirchen-drohte-zu-brechen-buergermeister-hinterfragt-katastrophenschutz-haben-wir-wirklich-die-richtigen-loesungen_id_28803661.html

Was werden denn da für Verschwörungstheorien bei Markus Lanz verbreitet ?

Da werde ich dich sofort einen Beschwerdebrief an die Produktionsfirma schreiben.

Ärzte-Chef Andreas Gassen lehnt Impfpflicht ab.

Impfen hält er für das beste Instrument gegen das Coronavirus, eine Impfpflicht lehnt er trotzdem ab: Ärzte-Chef Andreas Gassen verweist auf organisatorische Probleme – und die nachlassende Wirksamkeit der Vakzine.

Es gebe allein schon zu viele organisatorische Hindernisse, um dieses Vorhaben in kurzer Zeit starten zu können. 

Das fange bereits beim Impfregister an. „Wer soll das unter Wahrung des Datenschutzes erstellen, wo soll es gepflegt werden?“, fragte der KBV-Chef. „Bis wir dies alles erarbeitet haben, ist die Corona-Gefahr vermutlich wirklich vorbei.“

Ein weiteres Problem sei die nachlassende Wirksamkeit des Impfstoffes: „Man kann den Leuten nicht ernsthaft eine Impfpflicht auferlegen und dann feststellen, dass die Wirkung des Impfstoffes immer nur ein paar Monate hält“, sagte Gassen der Zeitung weiter.

https://www.welt.de/vermischtes/article236085910/Aerzte-Chef-Andreas-Gassen-lehnt-allgemeine-Impfpflicht-ab.html