COVID-19-Überwachung: Peking bietet G20-Staaten sein QR-Code-System an
"Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: „Wir müssen Politik und Standards weiter harmonisieren und ‚Fast Tracks‘ einrichten, um den geordneten Personenverkehr zu erleichtern.“
Xi schlägt vor, gegenseitig Gesundheitszertifikate und Testergebnisse mittels QR-Codes anzuerkennen – und bot an, dass sich weitere Staaten ihrem System anschließen können. Auch sei China bereit, seine Impfstoffe mit dem Rest der Welt zu teilen, wie die staatliche Nachrichtenagentur „Xinhua“ berichtete.
Totale Überwachung
Das grundlegende Problem des QR-Code-Systems liegt darin, dass es als Instrument zum Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas eingesetzt wird. Peking benutzt bereits seit Februar 2020 QR-Codes in Bezug zu COVID-19.
Die verwendeten „Health Code“-Apps erstellen Bewegungsprofile der Smartphonenutzer und ermitteln den Gesundheitszustand. Nur mit einem grünen Code sind freies Reisen und freies Bewegen oder einkaufen gehen erlaubt. Andere Farben wie Orange und Rot bedeuten Quarantäne. Voraussetzung für den grünen Code ist Systemtreue.
Gescannt werden muss überall, typischerweise beim Verlassen oder Betreten der Wohnanlage, vor dem Betreten eines Geschäftes, in allen Verkehrsmitteln oder an den unzähligen Straßensperren. Aus der Provinz Xinjiang wird berichtet, dass in den Städten an allen Straßenkreuzungen und im Abstand von 200 m Kontrollpunkte sind."
https://www.epochtimes.de/china/chinesische-massenueberwachung-fuer-alle-peking-bietet-der-welt-sein-qr-code-system-an-a3392253.html
"Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: „Wir müssen Politik und Standards weiter harmonisieren und ‚Fast Tracks‘ einrichten, um den geordneten Personenverkehr zu erleichtern.“
Xi schlägt vor, gegenseitig Gesundheitszertifikate und Testergebnisse mittels QR-Codes anzuerkennen – und bot an, dass sich weitere Staaten ihrem System anschließen können. Auch sei China bereit, seine Impfstoffe mit dem Rest der Welt zu teilen, wie die staatliche Nachrichtenagentur „Xinhua“ berichtete.
Totale Überwachung
Das grundlegende Problem des QR-Code-Systems liegt darin, dass es als Instrument zum Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas eingesetzt wird. Peking benutzt bereits seit Februar 2020 QR-Codes in Bezug zu COVID-19.
Die verwendeten „Health Code“-Apps erstellen Bewegungsprofile der Smartphonenutzer und ermitteln den Gesundheitszustand. Nur mit einem grünen Code sind freies Reisen und freies Bewegen oder einkaufen gehen erlaubt. Andere Farben wie Orange und Rot bedeuten Quarantäne. Voraussetzung für den grünen Code ist Systemtreue.
Gescannt werden muss überall, typischerweise beim Verlassen oder Betreten der Wohnanlage, vor dem Betreten eines Geschäftes, in allen Verkehrsmitteln oder an den unzähligen Straßensperren. Aus der Provinz Xinjiang wird berichtet, dass in den Städten an allen Straßenkreuzungen und im Abstand von 200 m Kontrollpunkte sind."
https://www.epochtimes.de/china/chinesische-massenueberwachung-fuer-alle-peking-bietet-der-welt-sein-qr-code-system-an-a3392253.html
The Epoch Times
COVID-19-Überwachung: Peking bietet G20-Staaten sein QR-Code-System an
Der chinesische Machthaber Xi Jinping sprach beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten Ende November davon, dass die Welt einen „globalen Mechanismus“ benötige, um Reisen trotz COVID-19 zu ermöglichen. Diplomatisch formulierte er: …
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Krachende Impf-Pleite für Scholz!
Aus der schnellsten Booster-Kampagne Europas ist eine lahme Ente geworden ...
Deutschland hatte beim Impfen erneut Großes vor – und ist gescheitert. 30 Millionen Impfungen wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) bis Ende Januar in deutschen Oberarmen wissen. Das Ziel wird meilenweit – um mehr als 10 Millionen – verfehlt werden!
Denn: Bis zum Freitag waren 16,7 Millionen Pikse seit Weihnachten gemeldet worden. Am 1. Weihnachtsfeiertag hatte BILD noch gemeldet, dass das von Ex-Kanzlerin Merkel (67) ausgerufene erste große Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht worden ist.
Scholz und auch sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) legten sofort nach, erneuerten das Ziel und versprachen die nächsten 30 Millionen bis Ende Januar – und werden nun eines Besseren belehrt.
Quelle: Bild.de
Aus der schnellsten Booster-Kampagne Europas ist eine lahme Ente geworden ...
Deutschland hatte beim Impfen erneut Großes vor – und ist gescheitert. 30 Millionen Impfungen wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) bis Ende Januar in deutschen Oberarmen wissen. Das Ziel wird meilenweit – um mehr als 10 Millionen – verfehlt werden!
Denn: Bis zum Freitag waren 16,7 Millionen Pikse seit Weihnachten gemeldet worden. Am 1. Weihnachtsfeiertag hatte BILD noch gemeldet, dass das von Ex-Kanzlerin Merkel (67) ausgerufene erste große Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht worden ist.
Scholz und auch sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) legten sofort nach, erneuerten das Ziel und versprachen die nächsten 30 Millionen bis Ende Januar – und werden nun eines Besseren belehrt.
Quelle: Bild.de
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Kanada: Feigling Trudeau flieht mit Familie vor Trucker-Konvoi
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen zu protestieren.
Hunderte von Lastwagenfahrern fuhren am Samstag mit ihren riesigen Sattelschleppern in die kanadische Hauptstadt Ottawa, um gegen das Impfmandat zu protestieren, das für den Grenzübertritt in die USA vorgeschrieben ist.
Zu den Truckern gesellten sich tausende andere Demonstranten. Sie schwenkten die kanadische Flagge, zeigten Transparente mit der Forderung „Freiheit“ und skandierten Slogans gegen Premierminister Justin Trudeau.
https://journalistenwatch.com/2022/01/30/kanada-feigling-trudeau/
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen zu protestieren.
Hunderte von Lastwagenfahrern fuhren am Samstag mit ihren riesigen Sattelschleppern in die kanadische Hauptstadt Ottawa, um gegen das Impfmandat zu protestieren, das für den Grenzübertritt in die USA vorgeschrieben ist.
Zu den Truckern gesellten sich tausende andere Demonstranten. Sie schwenkten die kanadische Flagge, zeigten Transparente mit der Forderung „Freiheit“ und skandierten Slogans gegen Premierminister Justin Trudeau.
https://journalistenwatch.com/2022/01/30/kanada-feigling-trudeau/
jouwatch
Kanada: Feigling Trudeau flieht mit Familie vor Trucker-Konvoi
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau und seine Familie haben ihr Haus in der Hauptstadt Ottawa verlassen und sind an einen geheimen Ort gefahren, während sich bis zu 50.000 Trucker versammelten, um gegen das Impfstoffmandat und die Covid-Maßnahmen…
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Polizeieinsätze filmen - ist das erlaubt?
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten.
Einen ganz anderen politischen Hintergrund hat die Berliner Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, auch sie verbreitet seit einigen Wochen das Motto "Go film the police". Die Aktion soll Zeugen gezielt motivieren, Eskalationen bei Polizeieinsätzen zu filmen. Auch ihnen geht es um Dokumentation.
Gerichte uneins
In den vergangenen Jahren musste sich rund ein Dutzend Gerichte mit der Frage befassen - ihre Antworten waren durchaus unterschiedlich. Dennoch zeichnet sich eine Tendenz ab: Mit Ton gefilmte Gesprächssituationen zwischen Polizeibeamten und Bürgern im öffentlichen Raum sind in der Regel nicht strafbar. Wenn die Beamten vor Ort aber eine abgeschirmte, und damit private, Gesprächssituation.
Eine Ausnahme von diesem Veröffentlichungsverbot kann es allerdings geben bei wichtigen zeitgeschichtlichen Ereignissen. Polizeibeamten müssen dann verpixelt werden, damit sie nicht ohne weiteres identifiziert werden können.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/demonstration-filmen-polizei-101.html
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten.
Einen ganz anderen politischen Hintergrund hat die Berliner Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, auch sie verbreitet seit einigen Wochen das Motto "Go film the police". Die Aktion soll Zeugen gezielt motivieren, Eskalationen bei Polizeieinsätzen zu filmen. Auch ihnen geht es um Dokumentation.
Gerichte uneins
In den vergangenen Jahren musste sich rund ein Dutzend Gerichte mit der Frage befassen - ihre Antworten waren durchaus unterschiedlich. Dennoch zeichnet sich eine Tendenz ab: Mit Ton gefilmte Gesprächssituationen zwischen Polizeibeamten und Bürgern im öffentlichen Raum sind in der Regel nicht strafbar. Wenn die Beamten vor Ort aber eine abgeschirmte, und damit private, Gesprächssituation.
Eine Ausnahme von diesem Veröffentlichungsverbot kann es allerdings geben bei wichtigen zeitgeschichtlichen Ereignissen. Polizeibeamten müssen dann verpixelt werden, damit sie nicht ohne weiteres identifiziert werden können.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/demonstration-filmen-polizei-101.html
tagesschau
Polizeieinsätze filmen - ist das erlaubt?
Auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird immer wieder dazu aufgerufen, Polizeieinsätze zu filmen. Ob man das darf, ist juristisch umstritten. Von Markus Sehl und Claudia Kornmeier.
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Frankfurter Demos für Impffreiheit jeden Samstag
Schaut Euch diesen Bericht an:
0:24 Polizeibarrikade in FFM am 4.12.21
0:45 Polizei "Hallo Menschenfamilie"
12:19 Unsere Ansprache an alle Menschen
Frankfurter Polizei sprach uns als "Menschenfamilie" an!
Wir hatten zuvor Daniele Ganser zitiert, der stets von unserer Menschenfamilie spricht.
Auch gestern war die Polizei sehr kooperativ. Wenn wir in dieser Masse auftreten, kann auch der Innenminister keine Polizeibrutalität befehlen. Die einzelnen Polizisten stehen sicher mehrheitlich an unserer Seite.
Am 29.1.2022 waren wieder 15 % mehr auf der Straße in Frankfurt als am 22.1.!
Aktuellste Informationen zu Frankfurt und Umgebung täglich unter: @ffmfreiheit
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0:45 Polizei "Hallo Menschenfamilie"
12:19 Unsere Ansprache an alle Menschen
Frankfurter Polizei sprach uns als "Menschenfamilie" an!
Wir hatten zuvor Daniele Ganser zitiert, der stets von unserer Menschenfamilie spricht.
Auch gestern war die Polizei sehr kooperativ. Wenn wir in dieser Masse auftreten, kann auch der Innenminister keine Polizeibrutalität befehlen. Die einzelnen Polizisten stehen sicher mehrheitlich an unserer Seite.
Am 29.1.2022 waren wieder 15 % mehr auf der Straße in Frankfurt als am 22.1.!
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Überraschende Palmer-Wende zur Impfpflicht
„Kann damit leben, wenn sie nicht kommt“
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Impfnachweise mehr und in Dänemark fallen am Dienstag fast alle Corona-Regeln.
Bei uns dagegen wird der Genesenenstatus halbiert und verbissen über Impfpflichten diskutiert.
Palmer gilt bisher als Verfechter einer Impfpflicht für über 50-Jährige, sagte aber auch: „Ich kann jetzt leichter damit leben, wenn es nicht zur Impfpflicht kommt, weil erkennbar ist, dass Omikron nicht die schweren Folgen für unsere Gesellschaft haben wird, die man im November oder Dezember wegen der riesigen Zahlen durchaus mit Grund befürchten konnte.“ Das sei nun eine Abwägungsfrage.
Schlimm: die Stimmung ist inzwischen so aufgeheizt, dass das private Wohnhaus von Boris Palmer in jüngster Zeit zum Ziel eines „Spaziergangs“ radikaler Impfgegner geworden ist.
Kubicki: „Wir wissen in Deutschland überhaupt nicht, wer bereits genesen ist. Den Genesenenstatus unserer Bevölkerung kennen wir nicht. Wir haben bei den über 60-Jährigen eine Impfquote von über 90 Prozent, wohin soll die denn noch gesteigert werden? Wir sehen, dass die Dänen wieder zur Normalität zurückkommen und wir denken, wir müssen unsere Menschen in Angst und Schrecken versetzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/im-bild-talk-ueberraschende-palmer-wende-zur-impfpflicht-78992506.bild.html
„Kann damit leben, wenn sie nicht kommt“
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Impfnachweise mehr und in Dänemark fallen am Dienstag fast alle Corona-Regeln.
Bei uns dagegen wird der Genesenenstatus halbiert und verbissen über Impfpflichten diskutiert.
Palmer gilt bisher als Verfechter einer Impfpflicht für über 50-Jährige, sagte aber auch: „Ich kann jetzt leichter damit leben, wenn es nicht zur Impfpflicht kommt, weil erkennbar ist, dass Omikron nicht die schweren Folgen für unsere Gesellschaft haben wird, die man im November oder Dezember wegen der riesigen Zahlen durchaus mit Grund befürchten konnte.“ Das sei nun eine Abwägungsfrage.
Schlimm: die Stimmung ist inzwischen so aufgeheizt, dass das private Wohnhaus von Boris Palmer in jüngster Zeit zum Ziel eines „Spaziergangs“ radikaler Impfgegner geworden ist.
Kubicki: „Wir wissen in Deutschland überhaupt nicht, wer bereits genesen ist. Den Genesenenstatus unserer Bevölkerung kennen wir nicht. Wir haben bei den über 60-Jährigen eine Impfquote von über 90 Prozent, wohin soll die denn noch gesteigert werden? Wir sehen, dass die Dänen wieder zur Normalität zurückkommen und wir denken, wir müssen unsere Menschen in Angst und Schrecken versetzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/im-bild-talk-ueberraschende-palmer-wende-zur-impfpflicht-78992506.bild.html
bild.de
Im BILD-Talk: Überraschende Palmer-Wende zur Impfpflicht
Der Wind der Freiheit weht durch Corona-Europa – von Großbritannien bis nach Dänemark. In England gibt es keine Maskenpflicht mehr, man braucht keine Imp...
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Kubicki wettert gegen BA-Chef Scheele
"Für mich unerträglich"
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört. Er ist gegen Konsequenzen für Ungeimpfte.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu den Folgen einer Impfpflicht für Arbeitssuchende kritisiert. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte Kubicki am Sonntagabend der "Bild"-Zeitung.
Scheele hatte gesagt, dass Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürften und arbeitslos gewordene Ungeimpfte erst nach einer Sperrzeit Arbeitslosengeld beziehen könnten.
Kubicki sagte dazu: "Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen." Dies könne dazu führen, dass Menschen, die überlegten, sich doch impfen zu lassen, das jetzt gerade nicht zu tun.
"Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten", sagte Kubicki.
Scheeles Aussage müsse eigentlich heißen: "Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann", sagte Kubicki. "Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist."
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-wettert-gegen-BA-Chef-Scheele-article23093995.html
"Für mich unerträglich"
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört. Er ist gegen Konsequenzen für Ungeimpfte.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu den Folgen einer Impfpflicht für Arbeitssuchende kritisiert. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte Kubicki am Sonntagabend der "Bild"-Zeitung.
Scheele hatte gesagt, dass Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürften und arbeitslos gewordene Ungeimpfte erst nach einer Sperrzeit Arbeitslosengeld beziehen könnten.
Kubicki sagte dazu: "Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen." Dies könne dazu führen, dass Menschen, die überlegten, sich doch impfen zu lassen, das jetzt gerade nicht zu tun.
"Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten", sagte Kubicki.
Scheeles Aussage müsse eigentlich heißen: "Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann", sagte Kubicki. "Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist."
https://www.n-tv.de/politik/Kubicki-wettert-gegen-BA-Chef-Scheele-article23093995.html
n-tv
Kubicki wettert gegen BA-Chef Scheele
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht, hätte auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist empört.…
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Lockdown für Ungeimpfte in Österreich endet
in Österreich endet am Montag der Coronalockdown für Ungeimpfte. Seit Mitte November durften alle Einwohner über zwölf Jahre ohne Nachweis ihrer Impfung oder Genesung ihre Wohnung nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung, Arztbesuche sowie zur körperlichen Erholung verlassen. Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das Ende der Ausgangsbeschränkungen damit begründet, dass die Krankenhäuser trotz anhaltend hoher Infektionszahlen nicht überlastet sind.
Am Samstag kündigte Nehammer zudem weitere Lockerungen an. Restaurants dürfen ab kommenden Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben. Danach entfällt etappenweise der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in Handel, Gastronomie und Tourismus. Allerdings werden für Restaurant- oder Hotelbesuche zumindest negative Coronatests verlangt.
Am kommenden Freitag führt Österreich zudem eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ein.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-news-am-montag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-b0ec9934-52b1-4ab6-8f8b-7af060a1b87f
in Österreich endet am Montag der Coronalockdown für Ungeimpfte. Seit Mitte November durften alle Einwohner über zwölf Jahre ohne Nachweis ihrer Impfung oder Genesung ihre Wohnung nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung, Arztbesuche sowie zur körperlichen Erholung verlassen. Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das Ende der Ausgangsbeschränkungen damit begründet, dass die Krankenhäuser trotz anhaltend hoher Infektionszahlen nicht überlastet sind.
Am Samstag kündigte Nehammer zudem weitere Lockerungen an. Restaurants dürfen ab kommenden Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben. Danach entfällt etappenweise der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in Handel, Gastronomie und Tourismus. Allerdings werden für Restaurant- oder Hotelbesuche zumindest negative Coronatests verlangt.
Am kommenden Freitag führt Österreich zudem eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ein.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-news-am-montag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-b0ec9934-52b1-4ab6-8f8b-7af060a1b87f
www.spiegel.de
Corona-News am 31.01.: Großbritannien will Impfpflicht im Gesundheitswesen aufheben
Die britische Regierung will prüfen, ob die seit November geltende Maßnahme noch benötigt wird. Und: Erneute Corona-Proteste in deutschen Städten. Der Überblick am 31. Januar.
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„Berset gibt den Ausstiegsfahrplan vor – auch Zertifikat soll fallen
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
Am Mittwoch wird der Gesamtbundesrat aller Wahrscheinlichkeit nach den Antrag von Gesundheitsminister Alain Berset (49) gutheissen, komplett auf die Quarantäne für jene zu verzichten, die engen Kontakt mit Corona-Positiven hatten. Erstmals seitdem die Schweiz den Ernst der Corona-Situation erkannt hat, wird damit keiner mehr zu Hause bleiben müssen, dessen Mitbewohner infiziert ist. Gleichzeitig dürfte die Landesregierung auch die Homeoffice-Pflicht begraben.
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert. (…)
Die Aufhebung der «besonderen Lage» soll jedoch erst einige Wochen später erfolgen. Das dürfte für Otto Normalbürger aber weniger zentral sein. Schliesslich geht es dabei vor allem um juristische Feinheiten wie die Überführung von Covid-Bestimmungen ins ordentliche Recht.
Bislang sind die Kommentare zum Vorhaben des Bundesrats verhalten. Noch kann es kaum jemand glauben, dass es wirklich so weit sein soll und die Normalität zurückkehrt. Und dennoch lag es irgendwie in der Luft. So sagt auch der Thurgauer Gesundheitsdirektor Urs Martin (42) zu Blick, er sei «nicht überrascht, aber erfreut» über die Ankündigungen Bersets. (…)“
https://www.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
Am Mittwoch wird der Gesamtbundesrat aller Wahrscheinlichkeit nach den Antrag von Gesundheitsminister Alain Berset (49) gutheissen, komplett auf die Quarantäne für jene zu verzichten, die engen Kontakt mit Corona-Positiven hatten. Erstmals seitdem die Schweiz den Ernst der Corona-Situation erkannt hat, wird damit keiner mehr zu Hause bleiben müssen, dessen Mitbewohner infiziert ist. Gleichzeitig dürfte die Landesregierung auch die Homeoffice-Pflicht begraben.
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert. (…)
Die Aufhebung der «besonderen Lage» soll jedoch erst einige Wochen später erfolgen. Das dürfte für Otto Normalbürger aber weniger zentral sein. Schliesslich geht es dabei vor allem um juristische Feinheiten wie die Überführung von Covid-Bestimmungen ins ordentliche Recht.
Bislang sind die Kommentare zum Vorhaben des Bundesrats verhalten. Noch kann es kaum jemand glauben, dass es wirklich so weit sein soll und die Normalität zurückkehrt. Und dennoch lag es irgendwie in der Luft. So sagt auch der Thurgauer Gesundheitsdirektor Urs Martin (42) zu Blick, er sei «nicht überrascht, aber erfreut» über die Ankündigungen Bersets. (…)“
https://www.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
Blick
Massnahmen bis 16. Februar weg!
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
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Schafsinn
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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Die richtigen Fragen der Verfassungsrichter
Leider nicht hier, sondern in Österreich: Der Verfassungsgerichtshof verlangt vom Gesundheitsminister die Antworten, die längst hätten gegeben werden müssen.
Das Schreiben des Verfassungsgerichtshofs kursierte schon zwei Tage im Netz, doch es gab Zweifel an seiner Echtheit. Die wurden dadurch genährt, dass es kaum Medienberichterstattung gab und wenn, dann nur unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die Echtheit des Schreibens noch nicht bestätigt sei. Doch nun scheint die Echtheit quasi amtlich bestätigt, wenn jetzt auch orf.at meldet: meldet:
„Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Zuge seiner Prüfung der CoV-Maßnahmen nun Fragen an das Gesundheitsministerium übermittelt, die der APA vorliegen. [...]
Bis 18. Februar erbitten sich die Höchstrichter Auskünfte auf die insgesamt zehn Fragenkomplexe, die am 26. Jänner an das Gesundheitsministerium sowie dessen Rechtsvertreter ergingen. [...]
Den VfGH interessiert, ob jemals eine Überlastung des Gesundheitssystems gedroht habe – ein Szenario, das laut Gesetz erst einen Lockdown rechtfertigt. Zudem werden genaue Daten zu Verstorbenen – ob „an“ oder „mit“ Covid-19 – sowie zu Hospitalisierungen und zum Alter der Betroffenen eingefordert.“
https://www.achgut.com/artikel/die_richtigen_fragen_der_verfassungsrichter
Leider nicht hier, sondern in Österreich: Der Verfassungsgerichtshof verlangt vom Gesundheitsminister die Antworten, die längst hätten gegeben werden müssen.
Das Schreiben des Verfassungsgerichtshofs kursierte schon zwei Tage im Netz, doch es gab Zweifel an seiner Echtheit. Die wurden dadurch genährt, dass es kaum Medienberichterstattung gab und wenn, dann nur unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die Echtheit des Schreibens noch nicht bestätigt sei. Doch nun scheint die Echtheit quasi amtlich bestätigt, wenn jetzt auch orf.at meldet: meldet:
„Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Zuge seiner Prüfung der CoV-Maßnahmen nun Fragen an das Gesundheitsministerium übermittelt, die der APA vorliegen. [...]
Bis 18. Februar erbitten sich die Höchstrichter Auskünfte auf die insgesamt zehn Fragenkomplexe, die am 26. Jänner an das Gesundheitsministerium sowie dessen Rechtsvertreter ergingen. [...]
Den VfGH interessiert, ob jemals eine Überlastung des Gesundheitssystems gedroht habe – ein Szenario, das laut Gesetz erst einen Lockdown rechtfertigt. Zudem werden genaue Daten zu Verstorbenen – ob „an“ oder „mit“ Covid-19 – sowie zu Hospitalisierungen und zum Alter der Betroffenen eingefordert.“
https://www.achgut.com/artikel/die_richtigen_fragen_der_verfassungsrichter
Achgut.com
Die richtigen Fragen der Verfassungsrichter
Leider nicht hier, sondern in Österreich: Der Verfassungsgerichtshof verlangt vom Gesundheitsminister die Antworten, die längst hätten gegeben werden müssen./ Foto: VfGH/Achim Bieniek (Pressefoto)
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Wetter in Deutschland
Sturm-Chaos geht weiter - und zehn Kreise im Süden trifft die Schnee-Schelle
Das Sturm-Chaos geht auch nach dem Wochenende weiter. Im Westen und Süden Deutschlands kommt es am Montag zu auffrischendem Wind, wie der Deutsche Wetterdienst warnt.
"Im westlichen und süddeutschen Bergland sowie im Alpenvorland kommt es zu Sturmböen (Windstärke 8/9), auf exponierten Gipfeln zu schweren Sturmböen, auf exponierten Gipfeln zu auch orkanartige Böen (Windstärke 11).
Aber auch im Flachland sind Windgeschwindigkeiten von 60-80 km/h möglich. Deshalb ist auch hier Vorsicht geboten, wenn Sie das Haus verlassen. Betroffen sind alle in der Warnkarte orange markierten Gebiete.
https://www.focus.de/panorama/wetter-aktuell/wetter-in-deutschland-sturm-chaos-geht-weiter-zehn-kreise-im-sueden-trifft-die-schnee-schelle_id_13504141.html
Sturm-Chaos geht weiter - und zehn Kreise im Süden trifft die Schnee-Schelle
Das Sturm-Chaos geht auch nach dem Wochenende weiter. Im Westen und Süden Deutschlands kommt es am Montag zu auffrischendem Wind, wie der Deutsche Wetterdienst warnt.
"Im westlichen und süddeutschen Bergland sowie im Alpenvorland kommt es zu Sturmböen (Windstärke 8/9), auf exponierten Gipfeln zu schweren Sturmböen, auf exponierten Gipfeln zu auch orkanartige Böen (Windstärke 11).
Aber auch im Flachland sind Windgeschwindigkeiten von 60-80 km/h möglich. Deshalb ist auch hier Vorsicht geboten, wenn Sie das Haus verlassen. Betroffen sind alle in der Warnkarte orange markierten Gebiete.
https://www.focus.de/panorama/wetter-aktuell/wetter-in-deutschland-sturm-chaos-geht-weiter-zehn-kreise-im-sueden-trifft-die-schnee-schelle_id_13504141.html
FOCUS Online
Zwei Autos fahren gegen umgestürzten Baum - 12.000 Euro Schaden
Höchste Warnstufe vor extremen Orkanböen an der NordseeküsteFreitag, 18. Januar, 06.29 Uhr: Das Orkantief „Ylenia“ ist über Niedersachsen und Bremen hinweggefegt, da wird...
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Lebensmittelketten fordern Ende der 2G-Regelung im übrigen Handel
In einem gemeinsamen Brief haben Aldi, Edeka und Rewe ein Ende der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel gefordert.
Nachdem sich bereits der Handelsverband Deutschland gegen die 2G-Regeln im Einzelhandel ausgesprochen hat, fordern nun auch Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe ein Ende der Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte, die in großen Teilen des Handels gelten. Die vier großen Lebensmittelhändler haben sich in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker gegen die Maßnahme ausgesprochen – von der sie selbst nicht betroffen sind.
Bei den betroffenen Händlern sorge die 2G-Regel dagegen für erhebliche Umsatzeinbußen, heißt es in dem Schreiben weiter. Die Gefahr von tausenden Schließungen insbesondere inhabergeführter Geschäfte und verheerender Auswirkungen auf die Innenstädte sei offensichtlich.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/corona-deutschland-omikron-news-live
In einem gemeinsamen Brief haben Aldi, Edeka und Rewe ein Ende der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel gefordert.
Nachdem sich bereits der Handelsverband Deutschland gegen die 2G-Regeln im Einzelhandel ausgesprochen hat, fordern nun auch Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe ein Ende der Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte, die in großen Teilen des Handels gelten. Die vier großen Lebensmittelhändler haben sich in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker gegen die Maßnahme ausgesprochen – von der sie selbst nicht betroffen sind.
Bei den betroffenen Händlern sorge die 2G-Regel dagegen für erhebliche Umsatzeinbußen, heißt es in dem Schreiben weiter. Die Gefahr von tausenden Schließungen insbesondere inhabergeführter Geschäfte und verheerender Auswirkungen auf die Innenstädte sei offensichtlich.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/corona-deutschland-omikron-news-live
ZEIT ONLINE
Coronavirus in Deutschland: Höhepunkt der Omikron-Welle steht bei Senioren noch bevor
Der Infektionsdruck geht laut Robert Koch-Institut nur langsam zurück. Viele Bundesländer bereiten sich auf die Lockerungen vor. Corona-News aus Deutschland
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FRAGEN NACH BELASTUNG DES GESUNDHEITSSYSTEMS
Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
Was Chris Veber am Samstag auf TE schrieb, stimmte, wie nun jeder in wortgleichen APA-Meldungen in österreichischen Medien zwei Tage später nachlesen kann – „selbstverständlich“, ohne TE und/oder Veber zu zitieren.
Wer es genau wissen will, liest aber noch besser den Originaltext des Schreibens von Verfassungsrichter Andreas Hauer an den Gesundheitsminister: ...
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof-prueft-rechtfertigung-von-lockdown-massnahmen/
Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
Was Chris Veber am Samstag auf TE schrieb, stimmte, wie nun jeder in wortgleichen APA-Meldungen in österreichischen Medien zwei Tage später nachlesen kann – „selbstverständlich“, ohne TE und/oder Veber zu zitieren.
Wer es genau wissen will, liest aber noch besser den Originaltext des Schreibens von Verfassungsrichter Andreas Hauer an den Gesundheitsminister: ...
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Tichys Einblick
Österreich: Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
Was Chris Veber am Samstag auf TE schrieb, stimmte, wie nun jeder in wortgleichen APA-Meldungen in österreichischen Medien zwei Tage später nachlesen kann – „selbstverständlich“, ohne TE und/oder Veber zu zitieren.
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Let's talk about | Staffel 2 Folge 1
Heute 19:45 Uhr live, auf diesem Kanal, im Sprachchat.
Zu Gast ist heute eine Bestatterin, die ihr Schweigen brechen will. Was erleben die Bestatter derzeit, in ihrem Beruf ?
Darüber werden wir heute reden.
Wer keine Zeit hat, die Sendung live mitzuverfolgen, kann sie anschließend nachholen, da sie aufgezeichnet wird.
Heute 19:45 Uhr live, auf diesem Kanal, im Sprachchat.
Zu Gast ist heute eine Bestatterin, die ihr Schweigen brechen will. Was erleben die Bestatter derzeit, in ihrem Beruf ?
Darüber werden wir heute reden.
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Mainstream in Panik:
💥 Nachdem der Verfassungsgerichtshof den Gesundheitsminister mit den richtigen Fragen in Bedrängnis bringt...
💥 ... spricht nun der Parlaments-Abgeordnete Gerald Hauser live im TV den GREAT RESET und die geplante Weltregierung an!
"Nicht das Virus ist das Problem, sondern die Eliten von Pharma- und Finanzindustrie!"
👉👉 AUF1-Vorschau: Gerald Hauser wird nach unserer gemeinsamen Sendung mit Dr. Hannes Strasser (hier abrufbar!) im Februar erneut zu mir ins Studio kommen und wir werden Klartext reden.
Nur, wenn wir offen legen, was vertuscht und verheimlicht werden soll, haben die Menschen die richtige Handlungsgrundlage für Gegenwart und Zukunft.
(Folgt mir gerne auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet )
💥 Nachdem der Verfassungsgerichtshof den Gesundheitsminister mit den richtigen Fragen in Bedrängnis bringt...
💥 ... spricht nun der Parlaments-Abgeordnete Gerald Hauser live im TV den GREAT RESET und die geplante Weltregierung an!
"Nicht das Virus ist das Problem, sondern die Eliten von Pharma- und Finanzindustrie!"
👉👉 AUF1-Vorschau: Gerald Hauser wird nach unserer gemeinsamen Sendung mit Dr. Hannes Strasser (hier abrufbar!) im Februar erneut zu mir ins Studio kommen und wir werden Klartext reden.
Nur, wenn wir offen legen, was vertuscht und verheimlicht werden soll, haben die Menschen die richtige Handlungsgrundlage für Gegenwart und Zukunft.
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