Der Grundstein ist gelegt, für diejenigen, die hier seit Jahren Russen töten wollen und das im Internet so kund tun.
Nur dass ihr wisst, was auf euch zukommt! 😘
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🤖 TRUMP: „ICH KÖNNTE EINEN ROBOTER STATT MIR AUF WAHLKAMPFTOUR SCHICKEN“
⚠️⚠️
📅 15. Oktober 2026
US-Präsident Donald Trump hat heute im Rosengarten des Weißen Hauses mit einer ungewöhnlichen Bemerkung über humanoide Roboter für Aufmerksamkeit gesorgt.
Trump erklärte scherzhaft, er könne sich einen der modernen Roboter besorgen, der genauso aussieht wie er selbst. Diesen könnte er dann an seiner Stelle auf Wahlkampftour schicken, während er zu Hause bleibt und sich die Auftritte im Fernsehen anschaut.
🗣️ Trump sagte sinngemäß:
„Ich könnte mir vielleicht einen dieser wunderschönen Roboter besorgen, die sie heutzutage herstellen, und ihn genau wie mich aussehen lassen. Ihr würdet keinen Unterschied bemerken. Sie machen sie ziemlich gut. Ich könnte ihn auf Tour schicken und zu Hause sitzen und ihn im Fernsehen anschauen.“
Anschließend stellte Trump klar, dass er seine Wahlkampfauftritte selbst liebe.
🇺🇸 Hintergrund: Trump befindet sich derzeit auf einer Wahlkampftour zur Unterstützung republikanischer Kandidaten vor den US-Kongresswahlen am 3. November 2026.
🤖 Die Bemerkung verbindet Trumps typischen Humor mit der rasanten Entwicklung humanoider Roboter und künstlicher Intelligenz.
Ob Roboter künftig tatsächlich politische Auftritte übernehmen könnten ODER SCHON TUN, bleibt eine andere Frage.
📌 Quelle: The Guardian,
15. Oktober 2026.
#Trump #USA #Roboter #KI #Wahlkampf #Politik
#WannWachtIhrAuf
⚠️⚠️
📅 15. Oktober 2026
US-Präsident Donald Trump hat heute im Rosengarten des Weißen Hauses mit einer ungewöhnlichen Bemerkung über humanoide Roboter für Aufmerksamkeit gesorgt.
Trump erklärte scherzhaft, er könne sich einen der modernen Roboter besorgen, der genauso aussieht wie er selbst. Diesen könnte er dann an seiner Stelle auf Wahlkampftour schicken, während er zu Hause bleibt und sich die Auftritte im Fernsehen anschaut.
🗣️ Trump sagte sinngemäß:
„Ich könnte mir vielleicht einen dieser wunderschönen Roboter besorgen, die sie heutzutage herstellen, und ihn genau wie mich aussehen lassen. Ihr würdet keinen Unterschied bemerken. Sie machen sie ziemlich gut. Ich könnte ihn auf Tour schicken und zu Hause sitzen und ihn im Fernsehen anschauen.“
Anschließend stellte Trump klar, dass er seine Wahlkampfauftritte selbst liebe.
🇺🇸 Hintergrund: Trump befindet sich derzeit auf einer Wahlkampftour zur Unterstützung republikanischer Kandidaten vor den US-Kongresswahlen am 3. November 2026.
🤖 Die Bemerkung verbindet Trumps typischen Humor mit der rasanten Entwicklung humanoider Roboter und künstlicher Intelligenz.
Ob Roboter künftig tatsächlich politische Auftritte übernehmen könnten ODER SCHON TUN, bleibt eine andere Frage.
📌 Quelle: The Guardian,
15. Oktober 2026.
#Trump #USA #Roboter #KI #Wahlkampf #Politik
#WannWachtIhrAuf
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Verdammt... Trump haut Zelensky richtig in die Pfanne, sagt, die gesamte Situation in der Ukraine sei die Schuld von Obama, und es eskalierte, als Russland die Krim 2014 annektiert hat.
Wie ich die ganze Zeit sage, hat sich in der Ukraine alles 2014 verändert, was zufällig genau der Zeitpunkt ist, an dem die vorauseilenden Begnadigungen für Hunter Biden und Fauci beginnen. Genau zu derselben Zeit haben sie die USAID-Gain-of-Function-Forschung ins Ausland verlagert, in die Biolabore in der Ukraine. Das ist der Moment, in dem die Obama-Regierung die vollständige Kontrolle über die Ukraine übernommen und sie zu einem Stellvertreter des Deep State und einem Spielplatz für Erpressung gemacht hat.
Trump bestätigt, dass Zelensky im Weg für den Frieden steht, und der einzige Weg, ein Abkommen zu erreichen, ist, wenn er nicht mehr im Bild ist.
Das muss der direkteste Moment sein, in dem Trump je über Obamas Korruption in der Ukraine gesprochen hat. Trump führt die Öffentlichkeit allmählich in den Kaninchenbau hinein.
Irgendwann werden wir die Verbrechen ansprechen müssen, die die Obama-Regierung in der Ukraine begangen hat. Sowohl Trump als auch Putin wollen Gerechtigkeit.
https://x.com/warclandestine/status/2110909974532497717?s=46
Wie ich die ganze Zeit sage, hat sich in der Ukraine alles 2014 verändert, was zufällig genau der Zeitpunkt ist, an dem die vorauseilenden Begnadigungen für Hunter Biden und Fauci beginnen. Genau zu derselben Zeit haben sie die USAID-Gain-of-Function-Forschung ins Ausland verlagert, in die Biolabore in der Ukraine. Das ist der Moment, in dem die Obama-Regierung die vollständige Kontrolle über die Ukraine übernommen und sie zu einem Stellvertreter des Deep State und einem Spielplatz für Erpressung gemacht hat.
Trump bestätigt, dass Zelensky im Weg für den Frieden steht, und der einzige Weg, ein Abkommen zu erreichen, ist, wenn er nicht mehr im Bild ist.
Das muss der direkteste Moment sein, in dem Trump je über Obamas Korruption in der Ukraine gesprochen hat. Trump führt die Öffentlichkeit allmählich in den Kaninchenbau hinein.
Irgendwann werden wir die Verbrechen ansprechen müssen, die die Obama-Regierung in der Ukraine begangen hat. Sowohl Trump als auch Putin wollen Gerechtigkeit.
https://x.com/warclandestine/status/2110909974532497717?s=46
X (formerly Twitter)
Clandestine (@WarClandestine) on X
Holy shit… Trump puts Zelensky on blast, says this entire situation in Ukraine is the fault of Obama, and escalated when Russia annexed Crimea in 2014.
As I’ve been saying the entire time, everyt…
As I’ve been saying the entire time, everyt…
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Holy shit… Trump setzt Zelensky unter Druck und behauptet, die gesamte Situation in der Ukraine sei Obamas Schuld und habe sich verschärft, als Russland 2014 die Krim annektierte.
Wie ich die ganze Zeit sage, hat sich in der Ukraine alles 2014 geändert, was zufällig der Zeitpunkt ist, an dem die präventiven Begnadigungen von Hunter Biden und Fauci begannen. Zur exakt gleichen Zeit begannen sie, die Gain-of-Function-Forschung von USAID an die Biolabore in der Ukraine auszulagern. In dieser Zeit übernahm die Obama-Regierung die vollständige Kontrolle über die Ukraine und verwandelte sie in einen Deep-State-Proxy und ein Racketeering-Spielplatz.
Trump bestätigt, dass Zelensky dem Frieden im Weg steht, und dass ein Deal nur möglich ist, wenn er nicht im Spiel ist.
Das muss die direkteste Aussage von Trump über Obamas Korruption in der Ukraine sein. Trump führt die Öffentlichkeit allmählich in den Kaninchenbau.
Schließlich werden wir die Verbrechen der Obama-Regierung in der Ukraine ansprechen müssen. Sowohl Trump als auch Putin wollen Gerechtigkeit.
#Clandestine
Wie ich die ganze Zeit sage, hat sich in der Ukraine alles 2014 geändert, was zufällig der Zeitpunkt ist, an dem die präventiven Begnadigungen von Hunter Biden und Fauci begannen. Zur exakt gleichen Zeit begannen sie, die Gain-of-Function-Forschung von USAID an die Biolabore in der Ukraine auszulagern. In dieser Zeit übernahm die Obama-Regierung die vollständige Kontrolle über die Ukraine und verwandelte sie in einen Deep-State-Proxy und ein Racketeering-Spielplatz.
Trump bestätigt, dass Zelensky dem Frieden im Weg steht, und dass ein Deal nur möglich ist, wenn er nicht im Spiel ist.
Das muss die direkteste Aussage von Trump über Obamas Korruption in der Ukraine sein. Trump führt die Öffentlichkeit allmählich in den Kaninchenbau.
Schließlich werden wir die Verbrechen der Obama-Regierung in der Ukraine ansprechen müssen. Sowohl Trump als auch Putin wollen Gerechtigkeit.
#Clandestine
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Trump: „Sie [die Ukrainer] werden sich unterSelenskyj nicht auf Frieden einigen. Er will keinen Frieden. Er sagt, dass er Frieden will, aber in Wirklichkeit will er ihn nicht. Ich bin kein großer Fan von Selenskyj.
Er hat die Ukraine zerstört.“
Nach einer solchen Aussage hätte dieses hektische Wesen mit dem lächerlichen Namen,der in der englischen Umschrift aus irgendeinem Grund mit einem doppelten „y“ endet, eigentlich Rattengift nehmen oder eine Pferdedosis eines geliebten Kokses verschlingen müssen.
Doch das Geschöpf ist so feige, dass essich zu so etwas nicht entschließen wird. Der „Mensch des Jahres“ und der „neue Churchill“ wurde von seinem ehemaligen Herrn als Hindernis für den Frieden und die Interessen der USA bezeichnet. Schließlich hat er die Hand, die ihn füttert, blutig gebissen.
Die europäischen Wirbellosen reden der Kiewer Laus zu, Geduld zu bewahren, Onkel Joe nicht zu verärgern und die Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen abzuwarten.
Sie hassen Trump nicht weniger als das drogensüchtige Insekt. Doch auch in diesem Fall erwartet die Kiewer Gliederfüßer eine Behandlung mit giftigem Staub. Onkel Kammerjäger ist nachtragend und darf einem Geschöpf nicht verzeihen das zu einem der wichtigsten Gründe für seine Wahlniederlage geworden ist.
Und in diesem Punkt wird er recht haben.
Denn je schneller die von Typhus befallenen Nissen verrecken, desto besser wird die epidemiologische Lage auf der Welt sein …
#DmitriAnatoljewitschMedwedew
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation
Er hat die Ukraine zerstört.“
Nach einer solchen Aussage hätte dieses hektische Wesen mit dem lächerlichen Namen,der in der englischen Umschrift aus irgendeinem Grund mit einem doppelten „y“ endet, eigentlich Rattengift nehmen oder eine Pferdedosis eines geliebten Kokses verschlingen müssen.
Doch das Geschöpf ist so feige, dass essich zu so etwas nicht entschließen wird. Der „Mensch des Jahres“ und der „neue Churchill“ wurde von seinem ehemaligen Herrn als Hindernis für den Frieden und die Interessen der USA bezeichnet. Schließlich hat er die Hand, die ihn füttert, blutig gebissen.
Die europäischen Wirbellosen reden der Kiewer Laus zu, Geduld zu bewahren, Onkel Joe nicht zu verärgern und die Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen abzuwarten.
Sie hassen Trump nicht weniger als das drogensüchtige Insekt. Doch auch in diesem Fall erwartet die Kiewer Gliederfüßer eine Behandlung mit giftigem Staub. Onkel Kammerjäger ist nachtragend und darf einem Geschöpf nicht verzeihen das zu einem der wichtigsten Gründe für seine Wahlniederlage geworden ist.
Und in diesem Punkt wird er recht haben.
Denn je schneller die von Typhus befallenen Nissen verrecken, desto besser wird die epidemiologische Lage auf der Welt sein …
#DmitriAnatoljewitschMedwedew
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation
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🇺🇸🇺🇦 TRUMP RECHNET MIT SELENSKYJ AB:
„ER HAT UNSER LAND ZERSTÖRT“
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit dem US-Sender Newsmax erneut scharfe Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geübt.
Trump sagte, er habe kürzlich ein Interview mit einer jungen Ukrainerin gesehen, die Selenskyj für das Leid ihres Landes verantwortlich gemacht habe.
🗣 Trump zitierte die Frau mit den Worten:
„Präsident Selenskyj hat unser Land zerstört. Präsident Selenskyj hat uns unsere Männer genommen. Unsere Männer haben keine Beine, keine Arme. Unsere Männer befinden sich in vielen Fällen in psychiatrischen Einrichtungen oder sie sind tot.“
Trump erklärte außerdem, Selenskyj sei für ihn schwieriger zu behandeln als der russische Präsident Wladimir Putin.
Er bezweifelte, dass Selenskyj tatsächlich bereit sei, eine Friedenslösung zu erreichen, und forderte erneut Wahlen in der Ukraine.
📌 Quelle: Newsmax-Interview – Mitschrift bei RealClearPolitics
#Trump #Ukraine #Selenskyj #USA #Russland #Politik
#WannWachtIhrAuf
„ER HAT UNSER LAND ZERSTÖRT“
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit dem US-Sender Newsmax erneut scharfe Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geübt.
Trump sagte, er habe kürzlich ein Interview mit einer jungen Ukrainerin gesehen, die Selenskyj für das Leid ihres Landes verantwortlich gemacht habe.
🗣 Trump zitierte die Frau mit den Worten:
„Präsident Selenskyj hat unser Land zerstört. Präsident Selenskyj hat uns unsere Männer genommen. Unsere Männer haben keine Beine, keine Arme. Unsere Männer befinden sich in vielen Fällen in psychiatrischen Einrichtungen oder sie sind tot.“
Trump erklärte außerdem, Selenskyj sei für ihn schwieriger zu behandeln als der russische Präsident Wladimir Putin.
Er bezweifelte, dass Selenskyj tatsächlich bereit sei, eine Friedenslösung zu erreichen, und forderte erneut Wahlen in der Ukraine.
📌 Quelle: Newsmax-Interview – Mitschrift bei RealClearPolitics
#Trump #Ukraine #Selenskyj #USA #Russland #Politik
#WannWachtIhrAuf
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Der Krieg wird nächstes Jahr 155 Milliarden Euro kosten. Und wir brauchen mindestens 70 Milliarden Euro mehr von Ihnen – für Verteidigung, für Waffen und für unsere Widerstandsfähigkeit. Dies ist ein realistischer Betrag.
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
https://x.com/zelenskyyua/status/2111076654105641393?s=46
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
https://x.com/zelenskyyua/status/2111076654105641393?s=46
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🇺🇸 Paukenschlag im Weißen Haus:
Trump trennt sich nach nur fünf Tagen von seiner Pressesprecherin!
Donald Trump und seine neue Pressesprecherin Katie Zacharia gehen offenbar schon wieder getrennte Wege – und das nach gerade einmal fünf Tagen im Amt.
📌 Was ist passiert?
🔹 Zacharia hatte die Position erst am 12. Oktober angetreten.
🔹 Bereits nach ihrem ersten Pressebriefing geriet sie wegen ihrer Aussagen und ihrer juristischen Qualifikation in die Kritik.
🔹 Trump äußerte sich öffentlich zu ihrer Rolle. Medienberichten zufolge soll sie nun aus dem Amt scheiden.
⚠️ Entlassung oder Rücktritt? Die genaue Einordnung ist nicht ganz eindeutig. Berichte sprechen von einer Entlassung beziehungsweise einem Ausscheiden aus dem Amt.
Fünf Tage im Amt – und schon wieder vorbei.
#Trump #USA #WeißesHaus #Politik #Nachrichten
#WannWachtIhrAuf
Trump trennt sich nach nur fünf Tagen von seiner Pressesprecherin!
Donald Trump und seine neue Pressesprecherin Katie Zacharia gehen offenbar schon wieder getrennte Wege – und das nach gerade einmal fünf Tagen im Amt.
📌 Was ist passiert?
🔹 Zacharia hatte die Position erst am 12. Oktober angetreten.
🔹 Bereits nach ihrem ersten Pressebriefing geriet sie wegen ihrer Aussagen und ihrer juristischen Qualifikation in die Kritik.
🔹 Trump äußerte sich öffentlich zu ihrer Rolle. Medienberichten zufolge soll sie nun aus dem Amt scheiden.
⚠️ Entlassung oder Rücktritt? Die genaue Einordnung ist nicht ganz eindeutig. Berichte sprechen von einer Entlassung beziehungsweise einem Ausscheiden aus dem Amt.
Fünf Tage im Amt – und schon wieder vorbei.
#Trump #USA #WeißesHaus #Politik #Nachrichten
#WannWachtIhrAuf
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🚨 Wird der Verfassungsschutz zur Geheimpolizei?
(An was erinnert uns das)
⚠️⚠️⚠️
Die Nachrichtendienste sollen neue Befugnisse bekommen.
🚨🚨
Kritiker warnen vor weitreichenden Eingriffen in IT-Systeme und vor der Gefahr „staatlicher“
Manipulation.
Der brisante Vorwurf:
Der Staat könnte sich Befugnisse schaffen, mit denen digitale Spuren verändert und falsche Verdachtsmomente erzeugt werden könnten.
Was bedeutet das konkret? Wenn Behörden Daten auf fremden Geräten verändern können, stellt sich eine entscheidende Frage:
🔴 Wer kann dann noch zweifelsfrei feststellen, welche digitalen Spuren echt sind – und welche durch staatliche Eingriffe entstanden sind?
Der Jurist Ulrich Vosgerau wurde als Sachverständiger in den Bundestag geladen und hält die geplante Gesetzesänderung für unzulässig.
Doch trotz der geäußerten Bedenken wird weiter an der Reform gearbeitet.
Wer kontrolliert solche Eingriffe? Wer verhindert einen möglichen Missbrauch?
Und wer schützt die Bürger, wenn staatliche Stellen ihre Befugnisse überschreiten?
⚠️ Wenn ausgerechnet diejenigen, die Missstände aufklären sollen, selbst weitreichende Möglichkeiten zur Manipulation erhalten, ist höchste Wachsamkeit geboten.
⚠️
Eine solche Entwicklung darf nicht einfach stillschweigend hingenommen werden.
Die Öffentlichkeit muss erfahren, welche Befugnisse der „Staat“ tatsächlich erhalten soll und welche Folgen das für jeden Einzelnen haben könnte.
📢 Teilen, informieren, kritisch bleiben und vor allem AUFWACHEN!
#WannWachtIhrAuf
#Verfassungsschutz #Überwachung #Nachrichtendienste #StaatlicheMacht #Aufklärung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw42-pa-inneres-nachrichtendienste-1222010?utm_source=chatgpt.com
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1210952?utm_source=chatgpt.com
(An was erinnert uns das)
⚠️⚠️⚠️
Die Nachrichtendienste sollen neue Befugnisse bekommen.
🚨🚨
Kritiker warnen vor weitreichenden Eingriffen in IT-Systeme und vor der Gefahr „staatlicher“
Manipulation.
Der brisante Vorwurf:
Der Staat könnte sich Befugnisse schaffen, mit denen digitale Spuren verändert und falsche Verdachtsmomente erzeugt werden könnten.
Was bedeutet das konkret? Wenn Behörden Daten auf fremden Geräten verändern können, stellt sich eine entscheidende Frage:
🔴 Wer kann dann noch zweifelsfrei feststellen, welche digitalen Spuren echt sind – und welche durch staatliche Eingriffe entstanden sind?
Der Jurist Ulrich Vosgerau wurde als Sachverständiger in den Bundestag geladen und hält die geplante Gesetzesänderung für unzulässig.
Doch trotz der geäußerten Bedenken wird weiter an der Reform gearbeitet.
Wer kontrolliert solche Eingriffe? Wer verhindert einen möglichen Missbrauch?
Und wer schützt die Bürger, wenn staatliche Stellen ihre Befugnisse überschreiten?
⚠️ Wenn ausgerechnet diejenigen, die Missstände aufklären sollen, selbst weitreichende Möglichkeiten zur Manipulation erhalten, ist höchste Wachsamkeit geboten.
⚠️
Eine solche Entwicklung darf nicht einfach stillschweigend hingenommen werden.
Die Öffentlichkeit muss erfahren, welche Befugnisse der „Staat“ tatsächlich erhalten soll und welche Folgen das für jeden Einzelnen haben könnte.
📢 Teilen, informieren, kritisch bleiben und vor allem AUFWACHEN!
#WannWachtIhrAuf
#Verfassungsschutz #Überwachung #Nachrichtendienste #StaatlicheMacht #Aufklärung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw42-pa-inneres-nachrichtendienste-1222010?utm_source=chatgpt.com
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1210952?utm_source=chatgpt.com
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Nachrichtendienstrechts (21/7868(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) ist bei einer Anhörung des Innenausschusses am am Montag,...
💯96🔥32❤7🎉2
🚨 NACHRICHTENDIENSTE, ÜBERWACHUNG UND FRIEDRICH MERZ – WER TRÄGT DIE VERANTWORTUNG?
🇩🇪
⚠️ Während die Bürger um ihre Freiheit, ihre Privatsphäre und ihre Grundrechte bangen, wird über neue Befugnisse für Deutschlands Nachrichtendienste diskutiert.
Und die entscheidende Frage lautet: Wer treibt diese Entwicklung politisch voran?
Friedrich Merz ⚠️ steht als Bundeskanzler bzw. als Geschäftsführer an der Spitze der sogenannten Bundesregierung, die für ihre Gesetzesvorhaben politische Verantwortung trägt.
Damit steht auch seine Regierung in der Pflicht, offenzulegen, welche Befugnisse die Nachrichtendienste erhalten sollen und welche Grenzen ihnen gesetzt werden.
🔴 Zugriffe auf IT-Systeme, staatliche Eingriffsmöglichkeiten und die Kontrolle digitaler Beweise – das sind keine Nebensächlichkeiten.
Es geht um grundlegende Fragen unseres „Rechtsstaates“.
Wer garantiert, dass solche Befugnisse nicht missbraucht werden?
Wer kontrolliert die Behörden?
Und wer schützt die Bürger, wenn staatliche Macht zu weit geht?
💥 Politische Verantwortung lässt sich nicht einfach abschieben.
Wer eine solche Reform vorantreibt oder unterstützt, muss sich auch den kritischen Fragen dazu stellen.
Ob man diese Politik für notwendig oder für gefährlich hält:
Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, den Gesetzentwurf zu kennen und seine Folgen kritisch zu hinterfragen.
🇩🇪 Ein Rechtsstaat muss seine Bürger schützen – und zugleich sicherstellen, dass der Staat selbst an Recht und Gesetz gebunden bleibt.
📢 Informieren.
Hinterfragen.
Demokratie braucht Kontrolle. Gerade dann, wenn es um die Macht des Staates geht.
#WannWachtIhrAuf
#FriedrichMerz #Verfassungsschutz #Nachrichtendienste #Grundrechte #Überwachung #Rechtsstaat #PolitischeVerantwortung
🇩🇪
⚠️ Während die Bürger um ihre Freiheit, ihre Privatsphäre und ihre Grundrechte bangen, wird über neue Befugnisse für Deutschlands Nachrichtendienste diskutiert.
Und die entscheidende Frage lautet: Wer treibt diese Entwicklung politisch voran?
Friedrich Merz ⚠️ steht als Bundeskanzler bzw. als Geschäftsführer an der Spitze der sogenannten Bundesregierung, die für ihre Gesetzesvorhaben politische Verantwortung trägt.
Damit steht auch seine Regierung in der Pflicht, offenzulegen, welche Befugnisse die Nachrichtendienste erhalten sollen und welche Grenzen ihnen gesetzt werden.
🔴 Zugriffe auf IT-Systeme, staatliche Eingriffsmöglichkeiten und die Kontrolle digitaler Beweise – das sind keine Nebensächlichkeiten.
Es geht um grundlegende Fragen unseres „Rechtsstaates“.
Wer garantiert, dass solche Befugnisse nicht missbraucht werden?
Wer kontrolliert die Behörden?
Und wer schützt die Bürger, wenn staatliche Macht zu weit geht?
💥 Politische Verantwortung lässt sich nicht einfach abschieben.
Wer eine solche Reform vorantreibt oder unterstützt, muss sich auch den kritischen Fragen dazu stellen.
Ob man diese Politik für notwendig oder für gefährlich hält:
Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, den Gesetzentwurf zu kennen und seine Folgen kritisch zu hinterfragen.
🇩🇪 Ein Rechtsstaat muss seine Bürger schützen – und zugleich sicherstellen, dass der Staat selbst an Recht und Gesetz gebunden bleibt.
📢 Informieren.
Hinterfragen.
Demokratie braucht Kontrolle. Gerade dann, wenn es um die Macht des Staates geht.
#WannWachtIhrAuf
#FriedrichMerz #Verfassungsschutz #Nachrichtendienste #Grundrechte #Überwachung #Rechtsstaat #PolitischeVerantwortung
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Das Militär hat gerade eine harte Linie gegen mRNA-Grippespritzen gezogen.
Das Kriegsministerium erklärt, dass mRNA-Grippeschutzimpfstoffe NICHT für die Verwendung durch irgendeine militärische Einheit autorisiert sind, einschließlich TRICARE.
Außerdem hat Außenminister Pete Hegseth die jährliche Grippeimpfung für Dienstleistende optional gemacht.
Amerikas Kämpfer erhalten mehr Kontrolle über ihre eigenen medizinischen Entscheidungen.
https://x.com/maha_action/status/2111194695447843255?s=46
Das Kriegsministerium erklärt, dass mRNA-Grippeschutzimpfstoffe NICHT für die Verwendung durch irgendeine militärische Einheit autorisiert sind, einschließlich TRICARE.
Außerdem hat Außenminister Pete Hegseth die jährliche Grippeimpfung für Dienstleistende optional gemacht.
Amerikas Kämpfer erhalten mehr Kontrolle über ihre eigenen medizinischen Entscheidungen.
https://x.com/maha_action/status/2111194695447843255?s=46
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