S.H.A.E.F.🇺🇸 🇷🇺Regierungsinstitution Deutschland 🏳️
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Major Thorsten Gerhard Jansen
#UnitedStatesSpaceForce
#WannWachtIhrAuf
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Warum wohl bezahlen die Russen keine Grundsteuer und die Firma BRiD bezahlt es dann.
😅😁😆🤣🤣🤭

Gröööööööl.
Warum sollten die Russen Na…. Steuern bezahlen auf ihrem eigenen Grund und Boden.
Das ist geradezu lächerlich.

Das Russische Haus liegt in der sowjetischen Besatzungszone, genauer gesagt im sowjetischen Sektor von Berlin.

https://x.com/goeringeckardt/status/2090043151142543695?s=46
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Das kannst dir nicht ausdenken .
🫩🤒🤭

QR-Code auf Dönertüten führt direkt zur Bundeswehr-Karriere
Auflösung: Die Bundeswehr nutzt Dönerläden als Jobbörse und wirbt dort um potenzielle Arbeitskräfte. Auf dem Papier, in das der Döner eingewickelt wird, steht ein QR-Code. Er führt auf die Seite bundeswehrkarriere.de, auf der bundesweit Soldatinnen und Soldaten für den Sanitätsdienst gesucht werden.


https://www.berliner-kurier.de/berlin/bundeswehr-doener-werbung-li.10308074
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🎙 Antwort des russischen Botschafters in Deutschland Sergej Netschajew auf die Frage der Nachrichtenagentur TASS

❓TASS: Wie ist die gestrige Stellungnahme des Auswärtigen Amtes zu bewerten, mit der es faktisch den deutschen Journalisten Michael Martens nach dessen Äußerungen über die Tötung von Russen in Schutz nimmt?

💬 Netschajew: In Moskau hat man die unfreundlichen und die Realität verzerrenden Äußerungen des stellvertretenden Sprechers des Auswärtigen Amtes, Martin Giese, auf der Regierungspressekonferenz in Berlin am 19. August 2026 zur Kenntnis genommen.

Aufgefallen ist dabei der verantwortungslose Vorwurf, es gebe in Russland keine Pressefreiheit. Dabei werden in Deutschland ausländische – insbesondere russische Medien – verboten, nur weil sie eine vom hiesigen Mainstream abweichende Sichtweise vertreten, zu der dem breiten Publikum der Zugang verwehrt wird. Als „unerwünscht“ geltende russische Journalisten, die es wagen, ein objektives Bild von Russland und die authentische Position der russischen Führung zu vermitteln, werden ausgewiesen.

👉 Die Aussagen zur Meinungsfreiheit sind durch die berüchtigte Geschichte um den Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Michael Martens, veranlasst, der während einer Pressekonferenz in Belgrad am 8. August 2026 dem Anführer des Kiewer Regimes de facto seine Unterstützung dabei anbot, „Russen zu töten“. Genau dafür kann der Journalist, der letztlich zur Tötung ausländischer Staatsbürger aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit aufruft und bislang keine Absicht erkennen lässt, sich dafür zu entschuldigen, rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Hierfür gibt es im Strafgesetzbuch der Russischen Föderation einen entsprechenden Paragrafen. Wir haben uns diesbezüglich auch an die deutschen Strafverfolgungsbehörden gewandt und hoffen, dass unser Anliegen geprüft wird.

Besonders widerwärtig ist es, solche Äußerungen gerade von einem deutschen Staatsbürger zu hören. Wenn die heutigen deutschen Politiker die Worte „Nie wieder!“ ernst nehmen, dann müssen sie begreifen, dass die historische Verantwortung Deutschlands die endgültige Abkehr von menschenverachtender Rhetorik voraussetzt, insbesondere gegenüber den Völkern der ehemaligen UdSSR.

Folgendes sollte man hierzu berücksichtigen: Falls Aufrufe zur „Tötung von Russen“ als akzeptabel oder gar lobenswert eingestuft werden, wird dies zur Entmenschlichung und zu Gefahren für die in Deutschland lebenden russischen Staatsbürger und Angehörigen der russischsprachigen Gemeinschaft führen.

❓ TASS: Und das, obwohl die Bundesregierung die Aufrufe eines israelischen Vertreters zur Eliminierung der Palästinenser verurteilt hat …

💬 Netschajew: Das ist ja der Punkt. Der Vorgesetzte von Herrn Giese, Bundesaußenminister Johann Wadephul, hat die Äußerungen des israelischen Ministers für nationale Sicherheit, wonach es zweckmäßig sei, Dutzende Palästinenser im Gazastreifen zu töten, entschieden verurteilt. Das ist doch nicht hinnehmbar! Natürlich! Aber heißt das nun, dass man Russen töten darf?

☝️ Die Verbreitung menschenverachtender und russenfeindlicher Rhetorik muss aufhören. Wir fordern die deutschen Behörden auf, sich von den Äußerungen des F.A.Z.-Korrespondenten zu distanzieren und jegliche Form von Hass gegen das russische Volk zu verurteilen.

https://x.com/rusbotschaft/status/2090468281190600931?s=46
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Michael Martens, der deutsche Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wurde auf eine internationale Fahndungsliste gesetzt.

Am 13. August erließ die Hauptabteilung des Innenministeriums in Moskau einen Beschluss zur Fahndung nach dem Journalisten. Er wird in Abwesenheit wegen Aufstachelung zum Hass oder zur Feindseligkeit (Artikel 282 Teil 2 des Strafgesetzbuchs) angeklagt. Die Ermittler beabsichtigen, in naher Zukunft beim Gericht einen Antrag auf Festnahme in Abwesenheit zu stellen.

https://x.com/alina_lipp_x/status/2090497261352411175?s=46
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Ne is klar, dass das auch wieder den Russen in die Schuhe geschoben wird.
Seid wann kann man eigentlich Beschuldigungen aussprechen ohne einen einzigen Beweis auf den Tisch zu legen?

EKELHAFT!
„Verfassungsschutz“. 🤭🤣

https://m.bild.de/politik/inland/waffenlager-brandenburg-verdacht-auf-russische-attentatsplaene-6a88075ec3692834ff6d808b
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Manche scheinen mittlerweile völlig frei zu drehen.
🤭🤣🤡💩

https://x.com/goeringeckardt/status/2090763999918915910?s=46
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Eine historische und verfassungsrechtliche Frage:

1949 wurde das Grundgesetz nicht durch eine gesamtdeutsche Volksabstimmung beschlossen. Es wurde vom Parlamentarischen Rat beschlossen und anschließend von den Volksvertretungen der westdeutschen Länder angenommen.

Deutscher Bundestag
Ursprünglich war das Grundgesetz ausdrücklich als Übergangsordnung gedacht. Erst 1990 wurde die Präambel geändert und die Formulierung aufgenommen:

„Hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“

Gleichzeitig wurde 1990 keine neue Verfassung durch das gesamte deutsche Volk in einer Volksabstimmung beschlossen.
Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz über den Einigungsvertrag auf das Beitrittsgebiet erstreckt. Art. 146 wurde dabei ausdrücklich so gefasst, dass das Grundgesetz weiterhin durch eine künftig vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung abgelöst werden kann.

Die Frage lautet daher:
Auf welchen konkreten demokratischen Akt stützt sich die Aussage, dass das gesamte deutsche Volk seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt und sich dieses Grundgesetz gegeben hat?

Reicht die mittelbare Legitimation über gewählte Volksvertretungen aus – oder wäre für die tatsächliche Ausübung verfassungsgebender Gewalt eine unmittelbare gesamtdeutsche Entscheidung des Volkes
erforderlich gewesen?
Das ist eine historische und verfassungstheoretische Frage.

#WannWachtIhrAuf
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Der heutige Art. 146 sagt:
„Dieses Grundgesetz ... verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Aber 1990 wurde keine solche neue Verfassung beschlossen.

Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz geändert und auf das Gebiet der ehemaligen DDR erstreckt.
Damit haben wir eine tatsächlich interessante historische Frage:

Wenn die ursprüngliche Vorstellung 1948/49 lautete, dass eine endgültige gesamtdeutsche Verfassung erst durch das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung geschaffen werden könne – und 1990 bewusst keine neue Verfassung beschlossen wurde –, auf welcher Grundlage formuliert die heutige Präambel dann, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“?

Wenn das Volk 1990 keine neue Verfassung beschlossen hat, wann und wodurch hat es 1990 konkret seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt, sodass die neue Präambel die Feststellung „hat sich das Deutsche Volk ... dieses Grundgesetz gegeben“ treffen konnte?

#WannWachtIhrAuf
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Carlo Schmid sagte dazu am 8. September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat etwas sehr Präzises.

Er erklärte zunächst:
„Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen.“

Und unmittelbar danach:
„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen.
Wir haben keinen Staat zu errichten.“

„Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.“

Und er nannte auch, wann das Grundgesetz nach seiner damaligen Vorstellung außer Kraft treten sollte:

„… an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.“
Diese Passage ist in der überlieferten Rede dokumentiert.

Noch interessanter ist, dass Schmid später, am 6. Mai 1949, bei der Beratung des Schlussartikels erneut sagte:

„Die neue, die echte Verfassung unseres Volkes wird also nicht im Wege der Abänderung dieses Grundgesetzes geschaffen werden, sie wird originär entstehen …“

https://www.volks-reichstag.de/carlo-schmid-rede-im-parlamentarischen-rat-08-september-1948/
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Es ist eine Tatsache, dass das deutsche Volk das Grundgesetz weder 1949 noch 1990 unmittelbar in einer gesamtdeutschen Volksabstimmung beschlossen hat‼️
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Wenn das Volk niemals unmittelbar über eine neue gesamtdeutsche Verfassung abgestimmt hat, auf welchen Akt bezieht sich dann die Präambel, wenn sie sagt, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“?
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Wenn die verfassungsgebende Gewalt beim Volk liegt, ist dann die durch „Wahlen“ verliehene staatliche Befugnis eines Parlaments dasselbe wie die ursprüngliche verfassungsgebende Gewalt des Volkes?

Ich frag nur!

Mal abgesehen davon, dass Wahlen und Parteien verboten sind unter Besatzung.
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Artikel 2 Absatz 1 des Überleitungsvertrags ist nach der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 ausdrücklich in Kraft geblieben.
Das Bundesministerium der Justiz bestätigte dies am 29. März 2004 ausdrücklich als zutreffend.
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🎥 Der russische Fallschirmspringer Sergei Boitsov stellt einen Weltrekord auf, indem er aus 11,5 km Höhe über dem Boden springt, Geschwindigkeiten von über 500 km/h erreicht und in der russischen Region Altai landet.

Herzlichen Glückwunsch 🇷🇺 🤍💙❤️🇷🇺
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Der russische Außenminister Sergei Lawrow trifft wie üblich den Nagel auf den Kopf:

„Die meisten unserer Bürger verstehen, wofür wir kämpfen. Und es scheint, dass wir wollen – wie einige sagen – dass alles so schnell wie möglich in den alten Zustand zurückkehrt, damit wir keine Angst vor Drohnen haben müssen, aber das Nazi-Regime an der Macht lassen. Genau das sucht der Westen jetzt und genau das bettelt Selenskyj darum heraus, indem er sagt: Lasst uns einen Waffenstillstand schließen, es gibt keine Notwendigkeit für politische Vereinbarungen, und dann besprechen wir, was als Nächstes kommt.

Was würde das bedeuten? Es würde bedeuten, dass wir einem Waffenstillstand zustimmen würden, während wir das Nazi-Regime auf der anderen Seite der Kontaktlinie an der Macht lassen – das einzige Regime auf der Welt, das eine gesamte Sprache gesetzlich verboten hat, und das auch noch eine offizielle UN-Sprache, in der Bildung, in den Medien, in der Kultur, überall; ein Regime, das die kanonische Ukrainisch-Orthodoxe Kirche verboten hat. Das sind die Metastasen des Nazismus, die in den letzten Jahren in Europa gewachsen sind und die Ukraine erreicht haben. Durch einen Waffenstillstand würden wir diese nazistischen Metastasen stärken und ihnen ermöglichen, sich weiterzuentwickeln.

Das wäre ein Verrat an dem, was unsere Großväter und Urgroßväter getan haben, als sie den Nazismus besiegten – für immer, wie wir damals dachten. Aber es stellte sich heraus, dass es schwer zu töten ist.“

https://x.com/m_simonyan/status/2091184254013034961?s=46
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