Manche scheinen mittlerweile völlig frei zu drehen.
🤭🤣🤡💩
https://x.com/goeringeckardt/status/2090763999918915910?s=46
🤭🤣🤡💩
https://x.com/goeringeckardt/status/2090763999918915910?s=46
💯139🔥37🎉12😎10
Eine historische und verfassungsrechtliche Frage:
1949 wurde das Grundgesetz nicht durch eine gesamtdeutsche Volksabstimmung beschlossen. Es wurde vom Parlamentarischen Rat beschlossen und anschließend von den Volksvertretungen der westdeutschen Länder angenommen.
Deutscher Bundestag
Ursprünglich war das Grundgesetz ausdrücklich als Übergangsordnung gedacht. Erst 1990 wurde die Präambel geändert und die Formulierung aufgenommen:
„Hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“
Gleichzeitig wurde 1990 keine neue Verfassung durch das gesamte deutsche Volk in einer Volksabstimmung beschlossen.
Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz über den Einigungsvertrag auf das Beitrittsgebiet erstreckt. Art. 146 wurde dabei ausdrücklich so gefasst, dass das Grundgesetz weiterhin durch eine künftig vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung abgelöst werden kann.
Die Frage lautet daher:
Auf welchen konkreten demokratischen Akt stützt sich die Aussage, dass das gesamte deutsche Volk seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt und sich dieses Grundgesetz gegeben hat?
Reicht die mittelbare Legitimation über gewählte Volksvertretungen aus – oder wäre für die tatsächliche Ausübung verfassungsgebender Gewalt eine unmittelbare gesamtdeutsche Entscheidung des Volkes
erforderlich gewesen?
Das ist eine historische und verfassungstheoretische Frage.
#WannWachtIhrAuf
1949 wurde das Grundgesetz nicht durch eine gesamtdeutsche Volksabstimmung beschlossen. Es wurde vom Parlamentarischen Rat beschlossen und anschließend von den Volksvertretungen der westdeutschen Länder angenommen.
Deutscher Bundestag
Ursprünglich war das Grundgesetz ausdrücklich als Übergangsordnung gedacht. Erst 1990 wurde die Präambel geändert und die Formulierung aufgenommen:
„Hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“
Gleichzeitig wurde 1990 keine neue Verfassung durch das gesamte deutsche Volk in einer Volksabstimmung beschlossen.
Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz über den Einigungsvertrag auf das Beitrittsgebiet erstreckt. Art. 146 wurde dabei ausdrücklich so gefasst, dass das Grundgesetz weiterhin durch eine künftig vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung abgelöst werden kann.
Die Frage lautet daher:
Auf welchen konkreten demokratischen Akt stützt sich die Aussage, dass das gesamte deutsche Volk seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt und sich dieses Grundgesetz gegeben hat?
Reicht die mittelbare Legitimation über gewählte Volksvertretungen aus – oder wäre für die tatsächliche Ausübung verfassungsgebender Gewalt eine unmittelbare gesamtdeutsche Entscheidung des Volkes
erforderlich gewesen?
Das ist eine historische und verfassungstheoretische Frage.
#WannWachtIhrAuf
🫡69👍43💯20❤6
Der heutige Art. 146 sagt:
„Dieses Grundgesetz ... verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Aber 1990 wurde keine solche neue Verfassung beschlossen.
Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz geändert und auf das Gebiet der ehemaligen DDR erstreckt.
Damit haben wir eine tatsächlich interessante historische Frage:
Wenn die ursprüngliche Vorstellung 1948/49 lautete, dass eine endgültige gesamtdeutsche Verfassung erst durch das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung geschaffen werden könne – und 1990 bewusst keine neue Verfassung beschlossen wurde –, auf welcher Grundlage formuliert die heutige Präambel dann, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“?
Wenn das Volk 1990 keine neue Verfassung beschlossen hat, wann und wodurch hat es 1990 konkret seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt, sodass die neue Präambel die Feststellung „hat sich das Deutsche Volk ... dieses Grundgesetz gegeben“ treffen konnte?
#WannWachtIhrAuf
„Dieses Grundgesetz ... verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Aber 1990 wurde keine solche neue Verfassung beschlossen.
Stattdessen wurde das bestehende Grundgesetz geändert und auf das Gebiet der ehemaligen DDR erstreckt.
Damit haben wir eine tatsächlich interessante historische Frage:
Wenn die ursprüngliche Vorstellung 1948/49 lautete, dass eine endgültige gesamtdeutsche Verfassung erst durch das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung geschaffen werden könne – und 1990 bewusst keine neue Verfassung beschlossen wurde –, auf welcher Grundlage formuliert die heutige Präambel dann, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“?
Wenn das Volk 1990 keine neue Verfassung beschlossen hat, wann und wodurch hat es 1990 konkret seine verfassungsgebende Gewalt ausgeübt, sodass die neue Präambel die Feststellung „hat sich das Deutsche Volk ... dieses Grundgesetz gegeben“ treffen konnte?
#WannWachtIhrAuf
👍110💯32❤9🔥9😎2🫡1
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❤113👍47🔥10👏4🙏1
Carlo Schmid sagte dazu am 8. September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat etwas sehr Präzises.
Er erklärte zunächst:
„Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen.“
Und unmittelbar danach:
„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen.
Wir haben keinen Staat zu errichten.“
„Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.“
Und er nannte auch, wann das Grundgesetz nach seiner damaligen Vorstellung außer Kraft treten sollte:
„… an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.“
Diese Passage ist in der überlieferten Rede dokumentiert.
Noch interessanter ist, dass Schmid später, am 6. Mai 1949, bei der Beratung des Schlussartikels erneut sagte:
„Die neue, die echte Verfassung unseres Volkes wird also nicht im Wege der Abänderung dieses Grundgesetzes geschaffen werden, sie wird originär entstehen …“
https://www.volks-reichstag.de/carlo-schmid-rede-im-parlamentarischen-rat-08-september-1948/
Er erklärte zunächst:
„Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen.“
Und unmittelbar danach:
„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen.
Wir haben keinen Staat zu errichten.“
„Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.“
Und er nannte auch, wann das Grundgesetz nach seiner damaligen Vorstellung außer Kraft treten sollte:
„… an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.“
Diese Passage ist in der überlieferten Rede dokumentiert.
Noch interessanter ist, dass Schmid später, am 6. Mai 1949, bei der Beratung des Schlussartikels erneut sagte:
„Die neue, die echte Verfassung unseres Volkes wird also nicht im Wege der Abänderung dieses Grundgesetzes geschaffen werden, sie wird originär entstehen …“
https://www.volks-reichstag.de/carlo-schmid-rede-im-parlamentarischen-rat-08-september-1948/
Deutsches Parlament
Carlo Schmid -Rede im Parlamentarischen Rat. 08. September 1948 - Deutsches Parlament
„Was heißt eigentlich: Grundgesetz?“ Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948 [StenBer. S. 70ff] Abg. Dr. SCHMID (SPD): […]
💯155❤18👍11🙏1
Es ist eine Tatsache, dass das deutsche Volk das Grundgesetz weder 1949 noch 1990 unmittelbar in einer gesamtdeutschen Volksabstimmung beschlossen hat‼️
👍133💯93🔥2
Wenn das Volk niemals unmittelbar über eine neue gesamtdeutsche Verfassung abgestimmt hat, auf welchen Akt bezieht sich dann die Präambel, wenn sie sagt, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben“?
👍122👏18💯14🔥12❤2
Wenn die verfassungsgebende Gewalt beim Volk liegt, ist dann die durch „Wahlen“ verliehene staatliche Befugnis eines Parlaments dasselbe wie die ursprüngliche verfassungsgebende Gewalt des Volkes?
Ich frag nur!
Mal abgesehen davon, dass Wahlen und Parteien verboten sind unter Besatzung.
Ich frag nur!
Mal abgesehen davon, dass Wahlen und Parteien verboten sind unter Besatzung.
👍148💯38🔥10❤3
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎥 Der russische Fallschirmspringer Sergei Boitsov stellt einen Weltrekord auf, indem er aus 11,5 km Höhe über dem Boden springt, Geschwindigkeiten von über 500 km/h erreicht und in der russischen Region Altai landet.
Herzlichen Glückwunsch 🇷🇺 🤍💙❤️🇷🇺
Herzlichen Glückwunsch 🇷🇺 🤍💙❤️🇷🇺
❤142👍66❤🔥11😎11🎉9💯7
Der russische Außenminister Sergei Lawrow trifft wie üblich den Nagel auf den Kopf:
„Die meisten unserer Bürger verstehen, wofür wir kämpfen. Und es scheint, dass wir wollen – wie einige sagen – dass alles so schnell wie möglich in den alten Zustand zurückkehrt, damit wir keine Angst vor Drohnen haben müssen, aber das Nazi-Regime an der Macht lassen. Genau das sucht der Westen jetzt und genau das bettelt Selenskyj darum heraus, indem er sagt: Lasst uns einen Waffenstillstand schließen, es gibt keine Notwendigkeit für politische Vereinbarungen, und dann besprechen wir, was als Nächstes kommt.
Was würde das bedeuten? Es würde bedeuten, dass wir einem Waffenstillstand zustimmen würden, während wir das Nazi-Regime auf der anderen Seite der Kontaktlinie an der Macht lassen – das einzige Regime auf der Welt, das eine gesamte Sprache gesetzlich verboten hat, und das auch noch eine offizielle UN-Sprache, in der Bildung, in den Medien, in der Kultur, überall; ein Regime, das die kanonische Ukrainisch-Orthodoxe Kirche verboten hat. Das sind die Metastasen des Nazismus, die in den letzten Jahren in Europa gewachsen sind und die Ukraine erreicht haben. Durch einen Waffenstillstand würden wir diese nazistischen Metastasen stärken und ihnen ermöglichen, sich weiterzuentwickeln.
Das wäre ein Verrat an dem, was unsere Großväter und Urgroßväter getan haben, als sie den Nazismus besiegten – für immer, wie wir damals dachten. Aber es stellte sich heraus, dass es schwer zu töten ist.“
https://x.com/m_simonyan/status/2091184254013034961?s=46
„Die meisten unserer Bürger verstehen, wofür wir kämpfen. Und es scheint, dass wir wollen – wie einige sagen – dass alles so schnell wie möglich in den alten Zustand zurückkehrt, damit wir keine Angst vor Drohnen haben müssen, aber das Nazi-Regime an der Macht lassen. Genau das sucht der Westen jetzt und genau das bettelt Selenskyj darum heraus, indem er sagt: Lasst uns einen Waffenstillstand schließen, es gibt keine Notwendigkeit für politische Vereinbarungen, und dann besprechen wir, was als Nächstes kommt.
Was würde das bedeuten? Es würde bedeuten, dass wir einem Waffenstillstand zustimmen würden, während wir das Nazi-Regime auf der anderen Seite der Kontaktlinie an der Macht lassen – das einzige Regime auf der Welt, das eine gesamte Sprache gesetzlich verboten hat, und das auch noch eine offizielle UN-Sprache, in der Bildung, in den Medien, in der Kultur, überall; ein Regime, das die kanonische Ukrainisch-Orthodoxe Kirche verboten hat. Das sind die Metastasen des Nazismus, die in den letzten Jahren in Europa gewachsen sind und die Ukraine erreicht haben. Durch einen Waffenstillstand würden wir diese nazistischen Metastasen stärken und ihnen ermöglichen, sich weiterzuentwickeln.
Das wäre ein Verrat an dem, was unsere Großväter und Urgroßväter getan haben, als sie den Nazismus besiegten – für immer, wie wir damals dachten. Aber es stellte sich heraus, dass es schwer zu töten ist.“
https://x.com/m_simonyan/status/2091184254013034961?s=46
X (formerly Twitter)
Margarita Simonyan (@M_Simonyan) on X
Russian FM Sergey Lavrov hits the nail on the head, as usual:
"Most of our citizens understand what we are fighting for. And it seems that we would like — as some say — for everything to go back…
"Most of our citizens understand what we are fighting for. And it seems that we would like — as some say — for everything to go back…
💯190👍31❤12🙏5🕊2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❤🔥134❤70🕊1
Der blutige Clown, als ob er sich absichtlich gegen seine eigenen Wurzeln und die Vermächtnisse seiner Vorfahren stellen würde, fährt fort, Nazis und Verräter aller Art zu heroisieren. Die politische Heiligsprechung Banderas, die Umbettung der sterblichen Überreste von Melnyk und Konowalez. Und jetzt also ein Wettbewerb für ein Denkmal für Masepa. Es bleibt nur noch, in Kiew Pantheons für Hitler und Mussolini zu errichten.
Ist er nicht ein Scheusal? Denn jeder einzelne dieser Schurken hätte die Lumpen-Narkopuppe mit Freuden direkt in den Ofen geschickt.
Aber er muss es tun! Anders geht es nicht. Ich habe schon 2021 darüber geschrieben – er hat eine panische Angst und kriecht deshalb vor den Nazis zu Kreuze, für die er selbst nur Verbrauchsmaterial ist. Dieses dumme, zugedröhnte Tier zittert vor Angst vor den Bandera-Anhängern und preist sie gleichzeitig. Seine Clownshose ist bereits voller klebriger, stinkender Angst. Die ukrainischen Neonazis werden ihn noch ersäufen!
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation
#DmitriAnatoljewitschMedwedew
Ist er nicht ein Scheusal? Denn jeder einzelne dieser Schurken hätte die Lumpen-Narkopuppe mit Freuden direkt in den Ofen geschickt.
Aber er muss es tun! Anders geht es nicht. Ich habe schon 2021 darüber geschrieben – er hat eine panische Angst und kriecht deshalb vor den Nazis zu Kreuze, für die er selbst nur Verbrauchsmaterial ist. Dieses dumme, zugedröhnte Tier zittert vor Angst vor den Bandera-Anhängern und preist sie gleichzeitig. Seine Clownshose ist bereits voller klebriger, stinkender Angst. Die ukrainischen Neonazis werden ihn noch ersäufen!
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation
#DmitriAnatoljewitschMedwedew
🔥74💯52❤16👍15🙏1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das Rennen führte auf einem etwa 1,7 Meilen langen Stadtkurs rund um die National Mall und über die Pennsylvania Avenue.
Es war das erste IndyCar-Rennen überhaupt in Washington, D.C.
Der Name „Freedom 250“ spielt auf die 250 Jahre USA an.
Präsident Trump hatte das Rennen bereits im Januar per Executive Order angekündigt.
Darin bezeichnete er den Motorsport ausdrücklich als Teil amerikanischer Kultur und plante das Rennen als Beitrag zu den 250-Jahr-Feierlichkeiten.
Vor dem Start fuhren Trump und Melania in der Präsidentenlimousine „The Beast“ eine Ehrenrunde über die Strecke. Anschließend gab Trump mit der grünen Flagge das Startsignal.
Associated Press: AP: Trump waves the green flag to start the IndyCar race
#WannWachtIhrAuf
Es war das erste IndyCar-Rennen überhaupt in Washington, D.C.
Der Name „Freedom 250“ spielt auf die 250 Jahre USA an.
Präsident Trump hatte das Rennen bereits im Januar per Executive Order angekündigt.
Darin bezeichnete er den Motorsport ausdrücklich als Teil amerikanischer Kultur und plante das Rennen als Beitrag zu den 250-Jahr-Feierlichkeiten.
Vor dem Start fuhren Trump und Melania in der Präsidentenlimousine „The Beast“ eine Ehrenrunde über die Strecke. Anschließend gab Trump mit der grünen Flagge das Startsignal.
Associated Press: AP: Trump waves the green flag to start the IndyCar race
#WannWachtIhrAuf
❤🔥105👍49🙏13❤8🫡4👏2⚡1
Der Iran verbreitet ein widerliches Video, in dem behauptet wird, Barron Trump werde „vollständig überwacht“, und setzt eine Belohnung von 10 Millionen Dollar auf seinen Kopf aus.
VonRyan King
Veröffentlicht am 24. August 2026
https://nypost.com/2026/08/24/us-news/iran-broadcasts-sickening-video-claiming-barron-trump-is-fully-monitored-places-10m-bounty-on-his-head/
VonRyan King
Veröffentlicht am 24. August 2026
https://nypost.com/2026/08/24/us-news/iran-broadcasts-sickening-video-claiming-barron-trump-is-fully-monitored-places-10m-bounty-on-his-head/
🔥152🕊6😎6⚡1👍1🎉1