🇺🇸 US-SENAT BLOCKIERT GESETZESPAKET MIT VOTER ID UND REGELN FÜR AKTIENHANDEL.
Kurz vor der Wahlpause hat der US-Senat am 30. September über H.R. 7008 abgestimmt.
Das Gesetzespaket verband strengere Identifikationsanforderungen bei Bundeswahlen ⚠️ mit Beschränkungen für den Aktienhandel von Mitgliedern des Kongresses und bestimmten Familienangehörigen.
Der Antrag, die Beratung des Gesetzes fortzusetzen, scheiterte mit 53 zu 47 Stimmen. Für die erforderliche Verfahrensmehrheit wären 60 Stimmen notwendig gewesen.
Auffällig: Alle 47 Demokraten, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten dagegen.
Die Republikaner stimmten geschlossen dafür. Damit konnte das Gesetzespaket im Senat nicht weiter vorangebracht werden.
Warum stimmten die Demokraten dagegen?
Demokratische Senatoren kritisierten vor allem die Kombination der beiden Themen. Sie lehnten die vorgesehenen Voter-ID-Regeln ab und argumentierten außerdem, dass die Regelungen zum Aktienhandel aus ihrer Sicht nicht weit genug gingen.
Die republikanische Seite argumentierte dagegen, dass beide Maßnahmen – strengere Identitätsprüfung bei Wahlen und Einschränkungen beim Aktienhandel von Kongressmitgliedern – wichtige Reformen seien.
Wichtig ist deshalb die genaue Einordnung:
Die 47 Nein-Stimmen waren eine Abstimmung gegen die Weiterberatung dieses konkreten Gesetzespakets.
Politisch bleibt die Frage bestehen, warum die Demokraten ein Paket ablehnten, das neben den von ihnen kritisierten Voter-ID-Regeln auch Einschränkungen für den Aktienhandel von Kongressmitgliedern enthielt.
🇺🇸 53 zu 47 – das Gesetzespaket ist im Senat vorerst blockiert.
#WannWachtIhrAuf
Kurz vor der Wahlpause hat der US-Senat am 30. September über H.R. 7008 abgestimmt.
Das Gesetzespaket verband strengere Identifikationsanforderungen bei Bundeswahlen ⚠️ mit Beschränkungen für den Aktienhandel von Mitgliedern des Kongresses und bestimmten Familienangehörigen.
Der Antrag, die Beratung des Gesetzes fortzusetzen, scheiterte mit 53 zu 47 Stimmen. Für die erforderliche Verfahrensmehrheit wären 60 Stimmen notwendig gewesen.
Auffällig: Alle 47 Demokraten, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten dagegen.
Die Republikaner stimmten geschlossen dafür. Damit konnte das Gesetzespaket im Senat nicht weiter vorangebracht werden.
Warum stimmten die Demokraten dagegen?
Demokratische Senatoren kritisierten vor allem die Kombination der beiden Themen. Sie lehnten die vorgesehenen Voter-ID-Regeln ab und argumentierten außerdem, dass die Regelungen zum Aktienhandel aus ihrer Sicht nicht weit genug gingen.
Die republikanische Seite argumentierte dagegen, dass beide Maßnahmen – strengere Identitätsprüfung bei Wahlen und Einschränkungen beim Aktienhandel von Kongressmitgliedern – wichtige Reformen seien.
Wichtig ist deshalb die genaue Einordnung:
Die 47 Nein-Stimmen waren eine Abstimmung gegen die Weiterberatung dieses konkreten Gesetzespakets.
Politisch bleibt die Frage bestehen, warum die Demokraten ein Paket ablehnten, das neben den von ihnen kritisierten Voter-ID-Regeln auch Einschränkungen für den Aktienhandel von Kongressmitgliedern enthielt.
🇺🇸 53 zu 47 – das Gesetzespaket ist im Senat vorerst blockiert.
#WannWachtIhrAuf
🔥88❤11🎉5
„Ich möchte Sie nochmals daran erinnern, dass Waffenfabriken in europäischen Ländern, die Waffen für die Ukraine produzieren, potenzielle militärische Ziele für Russland darstellen. Man sollte nicht annehmen, dass Waffenfabriken, die für die ukrainischen Streitkräfte produzieren, außerhalb ukrainischen Territoriums sicher sind. Manche glauben das, und manche irren sich“, sagte sie auf einer Pressekonferenz als Antwort auf die Bitte um einen Kommentar zu Polens Plänen, Produktionsstätten für Patriot-Raketen anzusiedeln.
Sacharowa merkte an: „Die europäischen Länder sind direkt in den Ukraine-Konflikt verwickelt. Sie leisten nicht nur Hilfe, sondern sind vollumfänglich involviert, indem sie Waffenfabriken eröffnen und Joint Ventures gründen. Dies verzögert lediglich eine Lösung des Konflikts, anstatt ihn, wie manche Kräfte in Europa glauben oder sich vorstellen, näher heranzuführen.“
https://www.interfax.ru/russia/1119438
Sacharowa merkte an: „Die europäischen Länder sind direkt in den Ukraine-Konflikt verwickelt. Sie leisten nicht nur Hilfe, sondern sind vollumfänglich involviert, indem sie Waffenfabriken eröffnen und Joint Ventures gründen. Dies verzögert lediglich eine Lösung des Konflikts, anstatt ihn, wie manche Kräfte in Europa glauben oder sich vorstellen, näher heranzuführen.“
https://www.interfax.ru/russia/1119438
💯141🙏32❤9👏7👍4🔥2
🎙 Antwort der Pressesprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf eine Frage der Medien bezüglich der Möglichkeit eines Atomschlags gegen NATO-Staaten im Falle eines Versuchs, Kaliningrad zu isolieren
❓ Frage: Entspricht die gestrige Erklärung der russischen Botschaft in Irland, in der für den Fall eines Versuchs, Kaliningrad zu isolieren, ein Atomschlag gegen NATO-Staaten in Betracht gezogen wird, der offiziellen Position des russischen Außenministeriums? Was genau hat eine solche Erklärung gerade jetzt, im September 2026, ausgelöst?
💬 Antwort: Die russophobe Hysterie revanchistischer Kreise im Westen hat ihren Höhepunkt erreicht. Einzelne Hitzköpfe treiben Europa systematisch in einen potenziellen Konflikt und bereiten eine weitere Eskalation der Spannungen vor. Die europäische Bevölkerung wird mit apokalyptischen Szenarien und angeblichen „hybriden“ Bedrohungen eingeschüchtert, die von unserem Land ausgehen sollen.
💬 Der Westen hat einen Kurs der totalen Militarisierung eingeschlagen. Die Truppenstärke wird erhöht, während die Verteidigungsausgaben der an Russland grenzenden NATO-Mitgliedstaaten ein beispielloses Niveau erreichen. Die militärische Infrastruktur des Bündnisses wird ausgebaut. Der Bau neuer Anlagen der Rüstungsindustrie sowie die Integration ziviler Innovationen und von Dual-Use-Technologien in den Verteidigungssektor schreiten zügig voran. In Europa wurde in kürzester Zeit eine regelrechte „Drohnenproduktionskette“ aufgebaut.
💬In unmittelbarer Nähe unserer Grenzen hält die Allianz aggressive Manöver ab, bei denen Angriffsszenarien gegen unser Land durchgespielt werden. Dazu gehören eine mögliche Blockade des Kaliningrader Gebiets, die Isolierung russischer Ostseehäfen sowie die Verlegung von Bündnistruppen durch den Suwalki-Korridor. Zudem wurde eine enge Zusammenarbeit mit der Ukraine aufgebaut, um deren Erfahrungen aus realen Kampfhandlungen gegen die russischen Streitkräfte zu übernehmen.
💬 Einige europäische Staats- und Regierungschefs erlauben es sich, öffentlich über die Möglichkeit zu spekulieren, „russische Luftverteidigungsstützpunkte und Raketenkomplexe“ im Kaliningrader Gebiet „dem Erdboden gleichzumachen“. Einzelne an Russland grenzende EU-Staaten brüsten sich mit ihrer Bereitschaft, Atomwaffen auf ihrem Hoheitsgebiet zu stationieren, und nehmen entsprechende Änderungen an ihrer nationalen Gesetzgebung vor.
💬 Eine derart unvernünftige Politik ermöglicht es manchen einerseits, eine steile politische Karriere zu machen und EU-Haushaltsmittel abzuschöpfen. Andererseits scheinen die gescheiterten europäischen Strategen zu dem Schluss zu gelangen, dass sich die Folgen ihrer gewaltigen Fehlschläge nur durch einen Krieg aus der Welt schaffen ließen.
💬 Der polnische Außenminister Sikorski träumt davon, Russland militärisch zu besiegen. Der estnische Verteidigungsminister spricht öffentlich über die Vorteile eines „Präventivkrieges“ gegen unser Land. Dabei sind diese Politiker – und nicht nur sie – davon überzeugt, dass der Krieg ausschließlich mit solchen Mitteln geführt werde, bei denen die NATO ihrer Ansicht nach im Vorteil sei. Diese Politiker müssen in die Realität zurückfinden.
☝️ Wir hoffen, dass unsere Warnungen von denjenigen gehört werden, an die sie gerichtet sind.
Wie der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte, stellt unser Land keine Bedrohung für die europäischen Staaten dar und beabsichtigt auch nicht, sie anzugreifen. Niemand sollte jedoch daran zweifeln, dass Russland über alle erforderlichen Mittel verfügt, um jede Aggression abzuwehren und jeden Angreifer zu besiegen. Sollte Europa Russland angreifen, wäre dies ein ganz anderer Krieg – und er wäre sehr kurz.
https://x.com/rusbotschaft/status/2105653607773163845?s=46
❓ Frage: Entspricht die gestrige Erklärung der russischen Botschaft in Irland, in der für den Fall eines Versuchs, Kaliningrad zu isolieren, ein Atomschlag gegen NATO-Staaten in Betracht gezogen wird, der offiziellen Position des russischen Außenministeriums? Was genau hat eine solche Erklärung gerade jetzt, im September 2026, ausgelöst?
💬 Antwort: Die russophobe Hysterie revanchistischer Kreise im Westen hat ihren Höhepunkt erreicht. Einzelne Hitzköpfe treiben Europa systematisch in einen potenziellen Konflikt und bereiten eine weitere Eskalation der Spannungen vor. Die europäische Bevölkerung wird mit apokalyptischen Szenarien und angeblichen „hybriden“ Bedrohungen eingeschüchtert, die von unserem Land ausgehen sollen.
💬 Der Westen hat einen Kurs der totalen Militarisierung eingeschlagen. Die Truppenstärke wird erhöht, während die Verteidigungsausgaben der an Russland grenzenden NATO-Mitgliedstaaten ein beispielloses Niveau erreichen. Die militärische Infrastruktur des Bündnisses wird ausgebaut. Der Bau neuer Anlagen der Rüstungsindustrie sowie die Integration ziviler Innovationen und von Dual-Use-Technologien in den Verteidigungssektor schreiten zügig voran. In Europa wurde in kürzester Zeit eine regelrechte „Drohnenproduktionskette“ aufgebaut.
💬In unmittelbarer Nähe unserer Grenzen hält die Allianz aggressive Manöver ab, bei denen Angriffsszenarien gegen unser Land durchgespielt werden. Dazu gehören eine mögliche Blockade des Kaliningrader Gebiets, die Isolierung russischer Ostseehäfen sowie die Verlegung von Bündnistruppen durch den Suwalki-Korridor. Zudem wurde eine enge Zusammenarbeit mit der Ukraine aufgebaut, um deren Erfahrungen aus realen Kampfhandlungen gegen die russischen Streitkräfte zu übernehmen.
💬 Einige europäische Staats- und Regierungschefs erlauben es sich, öffentlich über die Möglichkeit zu spekulieren, „russische Luftverteidigungsstützpunkte und Raketenkomplexe“ im Kaliningrader Gebiet „dem Erdboden gleichzumachen“. Einzelne an Russland grenzende EU-Staaten brüsten sich mit ihrer Bereitschaft, Atomwaffen auf ihrem Hoheitsgebiet zu stationieren, und nehmen entsprechende Änderungen an ihrer nationalen Gesetzgebung vor.
💬 Eine derart unvernünftige Politik ermöglicht es manchen einerseits, eine steile politische Karriere zu machen und EU-Haushaltsmittel abzuschöpfen. Andererseits scheinen die gescheiterten europäischen Strategen zu dem Schluss zu gelangen, dass sich die Folgen ihrer gewaltigen Fehlschläge nur durch einen Krieg aus der Welt schaffen ließen.
💬 Der polnische Außenminister Sikorski träumt davon, Russland militärisch zu besiegen. Der estnische Verteidigungsminister spricht öffentlich über die Vorteile eines „Präventivkrieges“ gegen unser Land. Dabei sind diese Politiker – und nicht nur sie – davon überzeugt, dass der Krieg ausschließlich mit solchen Mitteln geführt werde, bei denen die NATO ihrer Ansicht nach im Vorteil sei. Diese Politiker müssen in die Realität zurückfinden.
☝️ Wir hoffen, dass unsere Warnungen von denjenigen gehört werden, an die sie gerichtet sind.
Wie der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte, stellt unser Land keine Bedrohung für die europäischen Staaten dar und beabsichtigt auch nicht, sie anzugreifen. Niemand sollte jedoch daran zweifeln, dass Russland über alle erforderlichen Mittel verfügt, um jede Aggression abzuwehren und jeden Angreifer zu besiegen. Sollte Europa Russland angreifen, wäre dies ein ganz anderer Krieg – und er wäre sehr kurz.
https://x.com/rusbotschaft/status/2105653607773163845?s=46
X (formerly Twitter)
Botschaft der Russischen Föderation (@RusBotschaft) on X
🎙 Antwort der Pressesprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf eine Frage der Medien bezüglich der Möglichkeit eines Atomschlags gegen NATO-Staaten im Falle eines Versuchs, Kaliningra…
👍101💯37❤15🫡6🙏3
❗️ Die entscheidende Frage bleibt:
Was wussten Pfizer, die Gesundheitsbehörden und die ⚠️ politisch Verantwortlichen ⚠️
wann über mögliche Risiken der COVID-19-Impfstoffe?
Welche Erkenntnisse lagen ihnen zu diesem Zeitpunkt bereits vor – und was davon wurde der Öffentlichkeit tatsächlich mitgeteilt?
Diese Fragen müssen anhand von Dokumenten, Studien und Aussagen geklärt werden.
Nicht durch politische Narrative. Nicht durch Beschwichtigungen. Sondern durch vollständige Transparenz.
„Da sind wir doch alle gespannt“!
Was wussten Pfizer, die Gesundheitsbehörden und die ⚠️ politisch Verantwortlichen ⚠️
wann über mögliche Risiken der COVID-19-Impfstoffe?
Welche Erkenntnisse lagen ihnen zu diesem Zeitpunkt bereits vor – und was davon wurde der Öffentlichkeit tatsächlich mitgeteilt?
Diese Fragen müssen anhand von Dokumenten, Studien und Aussagen geklärt werden.
Nicht durch politische Narrative. Nicht durch Beschwichtigungen. Sondern durch vollständige Transparenz.
„Da sind wir doch alle gespannt“!
💯141👍19🫡7❤3🙏2🔥1
S.H.A.E.F.🇺🇸 🇷🇺Regierungsinstitution Deutschland 🏳️
❗️ Die entscheidende Frage bleibt: Was wussten Pfizer, die Gesundheitsbehörden und die ⚠️ politisch Verantwortlichen ⚠️ wann über mögliche Risiken der COVID-19-Impfstoffe? Welche Erkenntnisse lagen ihnen zu diesem Zeitpunkt bereits vor – und was davon wurde…
Interessant ist, dass nur die Ungenadelten Transparenz fordern und den Genadelten, die es eigentlich interessieren sollte, die schlafen mit dem Arsch in der Steckdose.
💯151👍19👏9⚡1🙏1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
„Gibt es irgendwelche echten Beweise – dass Russland sich darauf vorbereitet, etwas zu tun? – tatsächlich gibt es keine“
Der litauische Ministerpräsident Mindaugas Sinkevičius lässt den NATO-Alarmisten Mark Rutte, den Clown in Chief, vor der gesamten internationalen Presse wie einen absoluten Fantasten aussehen.
https://x.com/boweschay/status/2105411715105960068?s=46
Der litauische Ministerpräsident Mindaugas Sinkevičius lässt den NATO-Alarmisten Mark Rutte, den Clown in Chief, vor der gesamten internationalen Presse wie einen absoluten Fantasten aussehen.
https://x.com/boweschay/status/2105411715105960068?s=46
👍151🎉29💯9🍾5🙏4❤2🔥1
🇷🇺 Präsident Putin über die EU:
„Sie werden sich selbst auseinandernehmen.“
Bei der jüngsten Waldai-Diskussion wurde Wladimir Putin gefragt, ob Russland darauf hinarbeiten solle, die Europäische Union auseinanderzubrechen.
Seine Antwort fiel bemerkenswert knapp aus:
„Да не надо, они сами развалятся.“
Sinngemäß: „Das ist nicht nötig – sie werden sich selbst auseinandernehmen.“
👏🏻👏🏻
Putin erklärte anschließend, Russland habe kein Interesse daran, die EU zu zerstören. Gleichzeitig verwies er auf wirtschaftliche und politische Probleme innerhalb Europas und nannte unter anderem die hohe Verschuldung Italiens.
Quelle: RTVI / Waldai-Diskussionsklub
#WannWachtIhrAuf
„Sie werden sich selbst auseinandernehmen.“
Bei der jüngsten Waldai-Diskussion wurde Wladimir Putin gefragt, ob Russland darauf hinarbeiten solle, die Europäische Union auseinanderzubrechen.
Seine Antwort fiel bemerkenswert knapp aus:
„Да не надо, они сами развалятся.“
Sinngemäß: „Das ist nicht nötig – sie werden sich selbst auseinandernehmen.“
👏🏻👏🏻
Putin erklärte anschließend, Russland habe kein Interesse daran, die EU zu zerstören. Gleichzeitig verwies er auf wirtschaftliche und politische Probleme innerhalb Europas und nannte unter anderem die hohe Verschuldung Italiens.
Quelle: RTVI / Waldai-Diskussionsklub
#WannWachtIhrAuf
👍147💯34👏25🙏4🏆4🫡4❤1
🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa über das Treffen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul
💬 Wir waren stets der Auffassung und sind es auch weiterhin, dass Diplomaten miteinander im Gespräch bleiben sollten, und zwar zu unterschiedlichen Themen, darunter auch zu denjenigen, die von beiderseitigem Interesse sind, bei denen die Positionen übereinstimmen, die problematisch sind oder bei denen weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen. Unabhängig vom jeweiligen Stand der Beziehungen zwischen unseren Ländern ziehen wir es vor, nicht auf die Möglichkeit zu verzichten, die Position der anderen Seite wahrzunehmen und unsere eigenen Standpunkte darzulegen.
💬 Wie Außenminister Sergej Lawrow bereits auf seiner Pressekonferenz am 26. September 2026 in New York erklärte, hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul am Rande der hochrangigen Woche der 81. Tagung der UN-Generalversammlung von sich aus um ein Treffen gebeten. Statt eines Meinungsaustauschs zog er es jedoch vor, eine Liste von Vorwürfen gegen Russland vorzutragen, die ohnehin hinlänglich bekannt sind, da sie von der deutschen Führung regelmäßig wiederholt werden. Das Treffen auf Ministerebene war tatsächlich das erste seit viereinhalb Jahren. Es gibt jedoch keinerlei Anlass, darin einen wirklichen Ausdruck der Bereitschaft zur Wiederaufnahme eines konstruktiven und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialogs zu sehen.
🔗 Quelle (mid.ru/ru/foreign_pol…)
@RusBotschaft
#Deutschland
💬 Wir waren stets der Auffassung und sind es auch weiterhin, dass Diplomaten miteinander im Gespräch bleiben sollten, und zwar zu unterschiedlichen Themen, darunter auch zu denjenigen, die von beiderseitigem Interesse sind, bei denen die Positionen übereinstimmen, die problematisch sind oder bei denen weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen. Unabhängig vom jeweiligen Stand der Beziehungen zwischen unseren Ländern ziehen wir es vor, nicht auf die Möglichkeit zu verzichten, die Position der anderen Seite wahrzunehmen und unsere eigenen Standpunkte darzulegen.
💬 Wie Außenminister Sergej Lawrow bereits auf seiner Pressekonferenz am 26. September 2026 in New York erklärte, hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul am Rande der hochrangigen Woche der 81. Tagung der UN-Generalversammlung von sich aus um ein Treffen gebeten. Statt eines Meinungsaustauschs zog er es jedoch vor, eine Liste von Vorwürfen gegen Russland vorzutragen, die ohnehin hinlänglich bekannt sind, da sie von der deutschen Führung regelmäßig wiederholt werden. Das Treffen auf Ministerebene war tatsächlich das erste seit viereinhalb Jahren. Es gibt jedoch keinerlei Anlass, darin einen wirklichen Ausdruck der Bereitschaft zur Wiederaufnahme eines konstruktiven und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialogs zu sehen.
🔗 Quelle (mid.ru/ru/foreign_pol…)
@RusBotschaft
#Deutschland
💯123❤9
„Die schwere Wunde meines Volkes behandeln sie nur äußerlich. ›Heile, heile, Segen‹, sagen sie, aber nichts und niemand ist heil.“
Jeremia 6,14
https://x.com/bleibernst17/status/2105984420608152046?s=46
Jeremia 6,14
https://x.com/bleibernst17/status/2105984420608152046?s=46
X (formerly Twitter)
bleibernst 🌱 (@bleibernst17) on X
@Fee111755 @bundeskanzler „Die schwere Wunde meines Volkes behandeln sie nur äußerlich. ›Heile, heile, Segen‹, sagen sie, aber nichts und niemand ist heil.“
Jeremia 6,14
Jeremia 6,14
👍82💯36🙏5❤1
Dem habe ich nichts hinzuzufügen!
💯119