🚨 BRASILIEN:
Kann man eine Wahl einfach verlängern, wenn die festgelegte Schlusszeit bereits erreicht ist?
In Brasilien sorgt eine Entscheidung rund um die Präsidentschaftswahl für erhebliche Fragen. Die reguläre Schlusszeit war für 17 Uhr angesetzt. Berichten zufolge wurde erst kurz nach diesem Zeitpunkt eine Verlängerung der Wahlzeit angeordnet.
Und genau hier beginnt das Problem.
🗳️ Wenn eine Wahl offiziell bis 17 Uhr angesetzt ist, muss grundsätzlich Klarheit darüber herrschen, wann die Stimmabgabe endet. Wahlregeln dürfen nicht beliebig geändert werden – schon gar nicht in einem so sensiblen Moment, wenn die Auszählung bereits begonnen hat.
⚖️ Natürlich muss sichergestellt werden, dass Wahlberechtigte ihr Stimmrecht ausüben können. Doch dafür braucht es klare gesetzliche Grundlagen, transparente Verfahren und nachvollziehbare Entscheidungen. Eine nachträgliche Änderung der Wahlzeit wirft deshalb berechtigte Fragen auf:
❓ Auf welcher konkreten Rechtsgrundlage wurde die Verlängerung angeordnet?
❓ Warum erfolgte die Entscheidung erst nach der vorgesehenen Schlusszeit?
❓ Wie wurde sichergestellt, dass alle Wahllokale und Wähler nach denselben Regeln behandelt wurden?
❓ Welche unabhängige Kontrolle gewährleistet, dass die Auszählung vollständig und nachvollziehbar bleibt?
Eine Demokratie lebt nicht nur davon, dass Menschen wählen dürfen. Sie lebt auch davon, dass die Regeln für alle gelten und nicht nachträglich beliebig verändert werden.
Wer eine Wahlzeit verlängert, muss dafür eine klare rechtliche Grundlage vorweisen und den Ablauf transparent erklären können. Das gilt unabhängig davon, welcher Kandidat davon profitiert.
Es geht um ein fundamentales demokratisches Prinzip:
Wahlregeln müssen verbindlich, transparent und rechtssicher sein.
Wenn eine festgelegte Schlusszeit nicht eingehalten wird, verdient das eine nachvollziehbare Erklärung – und keine bloße Aufforderung, die Entscheidung einfach hinzunehmen.
🇧🇷 Transparenz ist keine Verschwörungstheorie. Sie ist eine Grundvoraussetzung demokratischer Wahlen.
#Brasilien #Wahlen #Demokratie #Wahlrecht #Transparenz
Kann man eine Wahl einfach verlängern, wenn die festgelegte Schlusszeit bereits erreicht ist?
In Brasilien sorgt eine Entscheidung rund um die Präsidentschaftswahl für erhebliche Fragen. Die reguläre Schlusszeit war für 17 Uhr angesetzt. Berichten zufolge wurde erst kurz nach diesem Zeitpunkt eine Verlängerung der Wahlzeit angeordnet.
Und genau hier beginnt das Problem.
🗳️ Wenn eine Wahl offiziell bis 17 Uhr angesetzt ist, muss grundsätzlich Klarheit darüber herrschen, wann die Stimmabgabe endet. Wahlregeln dürfen nicht beliebig geändert werden – schon gar nicht in einem so sensiblen Moment, wenn die Auszählung bereits begonnen hat.
⚖️ Natürlich muss sichergestellt werden, dass Wahlberechtigte ihr Stimmrecht ausüben können. Doch dafür braucht es klare gesetzliche Grundlagen, transparente Verfahren und nachvollziehbare Entscheidungen. Eine nachträgliche Änderung der Wahlzeit wirft deshalb berechtigte Fragen auf:
❓ Auf welcher konkreten Rechtsgrundlage wurde die Verlängerung angeordnet?
❓ Warum erfolgte die Entscheidung erst nach der vorgesehenen Schlusszeit?
❓ Wie wurde sichergestellt, dass alle Wahllokale und Wähler nach denselben Regeln behandelt wurden?
❓ Welche unabhängige Kontrolle gewährleistet, dass die Auszählung vollständig und nachvollziehbar bleibt?
Eine Demokratie lebt nicht nur davon, dass Menschen wählen dürfen. Sie lebt auch davon, dass die Regeln für alle gelten und nicht nachträglich beliebig verändert werden.
Wer eine Wahlzeit verlängert, muss dafür eine klare rechtliche Grundlage vorweisen und den Ablauf transparent erklären können. Das gilt unabhängig davon, welcher Kandidat davon profitiert.
Es geht um ein fundamentales demokratisches Prinzip:
Wahlregeln müssen verbindlich, transparent und rechtssicher sein.
Wenn eine festgelegte Schlusszeit nicht eingehalten wird, verdient das eine nachvollziehbare Erklärung – und keine bloße Aufforderung, die Entscheidung einfach hinzunehmen.
🇧🇷 Transparenz ist keine Verschwörungstheorie. Sie ist eine Grundvoraussetzung demokratischer Wahlen.
#Brasilien #Wahlen #Demokratie #Wahlrecht #Transparenz
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Da sind wir nun und alle können sehen was sie tun.
America Next ‼️
America Next ‼️
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🚨 HEILIGE SCHEISSE! Ein trotziger Flavio Bolsonaro ist gerade hinausgestürmt und hat erklärt, DIE ERGEBNISSE SIND UNGÜLTIG, nachdem Lula es ihm GESTOHLEN hat — BOLSONARO SETZT SICH FÜR DIE ANNULLIERUNG DER ERGEBNISSE EIN.
„Es ist unmöglich—es ist UNMÖGLICH—, die Wahlergebnisse im Kontext dessen anzuerkennen, wie diese Dinge passiert sind. Wir werden unser juristisches Team einsetzen; wir werden die Annullierung dieser Wahlen verlangen!“
„Ich werde nie erfahren, in einem Bundesstaat, in dem die Wahllokale nicht wieder geöffnet wurden, wie viele Stimmen ich hätte bekommen können.“
„Ein Oberster Richter, zum ersten Mal in der Geschichte—Lulas ehemaliger Anwalt—erließ einseitig ein Dekret auf Antrag eines ehemaligen Anwaltskollegen von ihm und änderte die Spielregeln mitten im Spiel!“
„Um 17:01 Uhr ergriff Richter Zanin—der nicht zum Obersten Wahlgericht gehört—gegen den Willen des spezialisierten Wahlgerichts eine Entscheidung, die die Stimmabgabe um zwei Stunden verlängerte. Das ist in der Geschichte Brasiliens noch nie passiert!“
Gut.
Das muss passieren.
Amerika steht hinter dir, FLAVIO! Wir alle haben den Betrug in letzter Minute gesehen.
https://x.com/ericldaugh/status/2114533752546226500?s=46
„Es ist unmöglich—es ist UNMÖGLICH—, die Wahlergebnisse im Kontext dessen anzuerkennen, wie diese Dinge passiert sind. Wir werden unser juristisches Team einsetzen; wir werden die Annullierung dieser Wahlen verlangen!“
„Ich werde nie erfahren, in einem Bundesstaat, in dem die Wahllokale nicht wieder geöffnet wurden, wie viele Stimmen ich hätte bekommen können.“
„Ein Oberster Richter, zum ersten Mal in der Geschichte—Lulas ehemaliger Anwalt—erließ einseitig ein Dekret auf Antrag eines ehemaligen Anwaltskollegen von ihm und änderte die Spielregeln mitten im Spiel!“
„Um 17:01 Uhr ergriff Richter Zanin—der nicht zum Obersten Wahlgericht gehört—gegen den Willen des spezialisierten Wahlgerichts eine Entscheidung, die die Stimmabgabe um zwei Stunden verlängerte. Das ist in der Geschichte Brasiliens noch nie passiert!“
Gut.
Das muss passieren.
Amerika steht hinter dir, FLAVIO! Wir alle haben den Betrug in letzter Minute gesehen.
https://x.com/ericldaugh/status/2114533752546226500?s=46
X (formerly Twitter)
Eric Daugherty (@EricLDaugh) on X
🚨 HOLY CRAP! A defiant Flavio Bolsonaro just walked out and declared THE RESULTS ARE INVALID after Lula STOLE it from him — BOLSONARO IS MOVING TO ANUL THE RESULTS.
"It is impossible—it is IMPOS…
"It is impossible—it is IMPOS…
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Lassen Sie uns sicherstellen, dass die ganze Welt es versteht. In Brasilien werden gerichtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit Bundestagwahlen von dem Gericht getroffen, das genau zu diesem Zweck eingerichtet wurde, dem Obersten Wahlgericht (TSE).
@LulaOficial hat beim TSE beantragt, dass die Wahllokale im ganzen Land um zwei weitere Stunden verlängert werden, unter Berufung auf „Transportprobleme“. Wer kontrolliert das Transportsystem? Lulas Regierung sicherlich mehr als ein Senator, der für das Präsidentenamt kandidiert.
Anstatt auf eine Entscheidung des TSE zu warten, hat @LulaOficial sofort den Richter des brasilianischen Obersten Gerichts (STF) @Cristianozaninm gebeten, anzuordnen, dass die Wahllokale offen bleiben, OHNE jede Entscheidung des TSE. Innerhalb von Minuten (hat Zanin die Eingabe überhaupt gelesen?), wurden die Wahllokale von Zanin angewiesen, offen zu bleiben.
Der STF hat 11 Richter. Was hat Zanin getan, bevor er Richter am STF wurde? Oh ja, er war Lulas Strafverteidiger in seinen Korruptionsfällen.
Wenn diese schamlose Manipulation der Wahlen genutzt wird, um anzukündigen, dass Lula gewonnen hat, erwartet Lula dann ernsthaft, dass irgendjemand in der internationalen Gemeinschaft das als freie und faire Wahl anerkennt? Er weiß, dass niemand das tun wird.
Hat die Verzweiflung einen Punkt erreicht, an dem heute der Tag ist, an dem die Maske vollends fällt und Lula zum nächsten Nicolas Maduro wird? Um Brasiliens willen bete ich, dass das nicht der Fall ist.
https://x.com/emd_worldwide/status/2114471038218055900?s=46
@LulaOficial hat beim TSE beantragt, dass die Wahllokale im ganzen Land um zwei weitere Stunden verlängert werden, unter Berufung auf „Transportprobleme“. Wer kontrolliert das Transportsystem? Lulas Regierung sicherlich mehr als ein Senator, der für das Präsidentenamt kandidiert.
Anstatt auf eine Entscheidung des TSE zu warten, hat @LulaOficial sofort den Richter des brasilianischen Obersten Gerichts (STF) @Cristianozaninm gebeten, anzuordnen, dass die Wahllokale offen bleiben, OHNE jede Entscheidung des TSE. Innerhalb von Minuten (hat Zanin die Eingabe überhaupt gelesen?), wurden die Wahllokale von Zanin angewiesen, offen zu bleiben.
Der STF hat 11 Richter. Was hat Zanin getan, bevor er Richter am STF wurde? Oh ja, er war Lulas Strafverteidiger in seinen Korruptionsfällen.
Wenn diese schamlose Manipulation der Wahlen genutzt wird, um anzukündigen, dass Lula gewonnen hat, erwartet Lula dann ernsthaft, dass irgendjemand in der internationalen Gemeinschaft das als freie und faire Wahl anerkennt? Er weiß, dass niemand das tun wird.
Hat die Verzweiflung einen Punkt erreicht, an dem heute der Tag ist, an dem die Maske vollends fällt und Lula zum nächsten Nicolas Maduro wird? Um Brasiliens willen bete ich, dass das nicht der Fall ist.
https://x.com/emd_worldwide/status/2114471038218055900?s=46
X (formerly Twitter)
Martin De Luca (@emd_worldwide) on X
Let’s make sure the entire world understands. In Brazil, judicial rulings in connection with federal elections are made by the court that has been in place for that very purpose, the Supreme Elect…
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🚨 POLITIK-BOMBE: Trump will Orbán offenbar an die Spitze der UNO bringen! 🌍
🇺🇸🇭🇺 Trump, Putin und Xi möglicherweise auf einer Linie? 😉
US-Präsident Donald Trump soll den früheren ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als nächsten Generalsekretär der Vereinten Nationen ins Spiel gebracht haben. Das berichtet das Wall Street Journal, auf das sich mehrere internationale Medien am 26. Oktober 2026 beziehen. Demnach sondiert Washington sogar eine mögliche gemeinsame Kandidatur mit Russland und China. 🇺🇸🇷🇺🇨🇳
🔎 Was steckt dahinter?
Laut dem Bericht haben US-Vertreter Orbán angesprochen und ihn ermutigt, für das höchste Amt der UNO zu kandidieren. Moskau und Peking sollen dem Vorschlag gegenüber aufgeschlossen sein. Eine verbindliche öffentliche Unterstützungszusage beider Länder liegt bislang allerdings nicht vor.
Orbán soll Interesse signalisiert haben, sich aber noch nicht endgültig festgelegt haben. Auch eine offizielle Nominierung steht bislang aus.
⚖️ Die entscheidende Hürde: Der UN-Sicherheitsrat muss den Kandidaten empfehlen. Mindestens neun der 15 Mitglieder müssen zustimmen – und keines der fünf ständigen Mitglieder darf mit einem Veto blockieren. Neben den USA, Russland und China haben auch Frankreich und Großbritannien ein Vetorecht.
📌 Sollte sich die Initiative bestätigen, könnte die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres eine überraschende Wendung nehmen.
Dessen Amtszeit endet am 31. Dezember 2026.
Quelle: The Wall Street Journal, berichtet unter anderem von Anadolu Agencyund der Berliner Morgenpost.
#WannWachtIhrAuf
#Trump #Orbán #UN #UNO #Weltpolitik #Geopolitik
🇺🇸🇭🇺 Trump, Putin und Xi möglicherweise auf einer Linie? 😉
US-Präsident Donald Trump soll den früheren ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als nächsten Generalsekretär der Vereinten Nationen ins Spiel gebracht haben. Das berichtet das Wall Street Journal, auf das sich mehrere internationale Medien am 26. Oktober 2026 beziehen. Demnach sondiert Washington sogar eine mögliche gemeinsame Kandidatur mit Russland und China. 🇺🇸🇷🇺🇨🇳
🔎 Was steckt dahinter?
Laut dem Bericht haben US-Vertreter Orbán angesprochen und ihn ermutigt, für das höchste Amt der UNO zu kandidieren. Moskau und Peking sollen dem Vorschlag gegenüber aufgeschlossen sein. Eine verbindliche öffentliche Unterstützungszusage beider Länder liegt bislang allerdings nicht vor.
Orbán soll Interesse signalisiert haben, sich aber noch nicht endgültig festgelegt haben. Auch eine offizielle Nominierung steht bislang aus.
⚖️ Die entscheidende Hürde: Der UN-Sicherheitsrat muss den Kandidaten empfehlen. Mindestens neun der 15 Mitglieder müssen zustimmen – und keines der fünf ständigen Mitglieder darf mit einem Veto blockieren. Neben den USA, Russland und China haben auch Frankreich und Großbritannien ein Vetorecht.
📌 Sollte sich die Initiative bestätigen, könnte die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres eine überraschende Wendung nehmen.
Dessen Amtszeit endet am 31. Dezember 2026.
Quelle: The Wall Street Journal, berichtet unter anderem von Anadolu Agencyund der Berliner Morgenpost.
#WannWachtIhrAuf
#Trump #Orbán #UN #UNO #Weltpolitik #Geopolitik
🙏108👍34❤3💯2
…..and the Patriots win anyway 😋
💯123🙏8❤3
No matter what happens in politics, the Patriotskeep fighting until the final whistle! 💪🔥
💯124❤6🫡3
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VIEW IN TELEGRAM
@POTUS über die Wahl in Brasilien: „Es sah aus wie eine weitere manipulierte Wahl, ehrlich gesagt. Ich habe keine Partei ergriffen, aber es war ein schrecklicher Anblick für die Welt. Wahlen müssen unbestreitbar sein – und es sah für mich sehr schlecht aus!
https://x.com/rapidresponse47/status/2114805381431959748?s=46
https://x.com/rapidresponse47/status/2114805381431959748?s=46
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