S.H.A.E.F.🇺🇸 🇷🇺Regierungsinstitution Deutschland 🏳️
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Major Thorsten Gerhard Jansen
#UnitedStatesSpaceForce
#WannWachtIhrAuf
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Dieser Alaskaner-Stunt ist keine isolierte Situation. Es waren nicht nur eine Handvoll Alaskaner Demokraten, die versuchten, ein Rennen zu stehlen.

Dies kam direkt von der Spitze der Demokratischen Partei und ihren ausländischen Drahtziehern und ist Teil des breiteren Plans der Demokraten, Macht zu erlangen und Trump zu stürzen.

Dies ist eine Fortsetzung des „verräterischen Putsches“, der seit Trumps Abstieg die Treppe hinunter stattfindet.

Wir sind Zeugen einer Partei, die in offenem Aufstand ist und versucht, den Willen des amerikanischen Volkes durch die Untergrabung unserer Wahlen zu stürzen.

Wir sind Zeugen eines Aufstands.

#Clandestine
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Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen. 🤭

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-israel-wahl-100.html
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Forwarded from Brückenkopf Deutschland 🕊️🫡
🌍🚨 WAHLEN WELTWEIT IM FOKUS – ISRAEL, BRASILIEN, ALASKA, USA UND SERBIEN ⚠️⚠️
In mehreren Ländern gibt es derzeit Streit, Vorwürfe und politische Auseinandersetzungen rund um Wahlen. Doch was ist tatsächlich bekannt?
🇮🇱 ISRAEL – WAHLBETRUGSVORWÜRFE
Nach der Wahl hat die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu Betrugsvorwürfe gegen arabisch geführte Parteien erhoben und eine Untersuchung verlangt. Die Wahlkommission prüft die gemeldeten Vorwürfe. Ein Nachweis für eine systematische Manipulation der Stimmen liegt bislang nicht vor.
🇧🇷 BRASILIEN – TECHNISCHE STÖRUNG UND WAHLVORWÜRFE
Bei der Veröffentlichung der landesweiten Wahlergebnisse kam es zu einer technischen Unterbrechung. Die Wahlbehörde erklärte, dass die Auszählung selbst davon nicht betroffen gewesen sei. Die technische Störung ist dokumentiert. Behauptungen über eine Manipulation der Stimmen müssen jedoch anhand konkreter Belege geprüft werden. Auch die Aussage, die Wahl sei deshalb verlängert worden, sollte anhand einer offiziellen Quelle überprüft werden.
🇺🇸 ALASKA – STREIT UM DIE WAHLBESTÄTIGUNG
In Alaska gibt es einen juristischen Konflikt um einen möglichen Wahlausgang. Das US-Justizministerium geht gegen die Bestätigung eines Ergebnisses unter bestimmten Umständen vor. Präsident Trump erklärte, die Klage persönlich veranlasst zu haben.
Hintergrund ist, dass ein zweiter Kandidat mit einem fast identischen Namen wie der amtierende republikanische Senator auf dem Wahlzettel steht. Die Trump-Regierung befürchtet, dass dadurch Wählerstimmen fehlgeleitet werden könnten. Der zweite Kandidat wurde von den zuständigen Stellen zur Wahl zugelassen.
Die zentrale Frage lautet: Wie lassen sich mögliche Verwechslungen verhindern, ohne rechtmäßig abgegebene Stimmen oder den demokratischen Wahlprozess unzulässig zu beeinträchtigen?
🇺🇸 USA – ERMITTLUNGEN UND POLITISCHER DRUCK
Die Trump-Regierung fordert in mehreren Bundesstaaten Unterlagen zu Wählerverzeichnissen an. Dabei geht es unter anderem um den Verdacht unrechtmäßiger Stimmabgaben durch Nicht-US-Bürger. Gleichzeitig gibt es juristische Auseinandersetzungen darüber, welche Wählerdaten verwendet werden dürfen und wie zuverlässig diese sind.
Die Überprüfung von Wahlunterlagen kann zur Aufklärung beitragen. Gleichzeitig müssen Datenschutz, gesetzliche Zuständigkeiten und die Rechte rechtmäßig registrierter Wähler gewahrt bleiben.
🇷🇸 SERBIEN – UNGLEICHE WAHLBEDINGUNGEN UND KRITIK AN DER WAHLORGANISATION
Auch in Serbien stehen die Wahlbedingungen im Mittelpunkt der Debatte. Internationale Wahlbeobachter haben bei früheren Wahlen unter anderem den Einsatz staatlicher Ressourcen zugunsten des Regierungslagers, ungleiche Medienberichterstattung, Druck auf Wähler und mangelnde Transparenz kritisiert.
Diese Vorwürfe zeigen, dass faire Wahlen nicht allein von der korrekten Auszählung abhängen. Auch der Wahlkampf, der Zugang zu unabhängigen Informationen und die Möglichkeit, ohne Einschüchterung zu wählen, sind entscheidend.

🔎 WAS BEDEUTET DAS INSGESAMT?
Die Beispiele zeigen unterschiedliche Konflikte rund um Wahlen: Betrugsvorwürfe, technische Probleme, Ermittlungen, ungleiche Wahlkampfbedingungen und juristische Auseinandersetzungen.
Ob es zwischen diesen Ländern einen gemeinsamen Zusammenhang gibt, muss anhand konkreter Belege untersucht werden.

⚠️ Wahlen müssen transparent, nachvollziehbar und unabhängig überprüfbar sein.

Jeder begründete Verdacht verdient eine sorgfältige Untersuchung – unabhängig davon, welche Partei, Regierung oder welches Land betroffen ist.
Es darf nicht nur darum gehen, wer eine Wahl gewinnt. Es muss auch nachvollziehbar sein, wie das Ergebnis zustande kommt und ob alle Beteiligten fair behandelt wurden.

❗ Demokratie braucht Vertrauen. Und Vertrauen braucht Transparenz, unabhängige Kontrollen und überprüfbare Ergebnisse.

#WannWachtIhrAuf #Wahlen #Wahltransparenz #Israel #Brasilien #USA #Alaska #Serbien #Demokratie
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🚨🇷🇺🇺🇦🇪🇺 UKRAINE-KRIEG:
EUROPA BEI FRIEDENSVERHANDLUNGEN AUSSEN VOR ‼️

⚠️ Russland stellt klar: Europa soll bei der nächsten Verhandlungsrunde offenbar nicht mit am Tisch sitzen! 🥳🥳

Der russische Präsidialberater Juri Uschakow erklärte, dass europäische Vertreter bei den geplanten Gesprächen über den Krieg in der Ukraine nicht vorgesehen seien.
Seine Botschaft sorgte für Aufsehen:

🗣️ „Sie können dorthin gehen, wenn sie Tickets kaufen, aber niemand plant, sie zum Verhandlungstisch einzuladen.“ 🤭

🇷🇺 MOSKAU SETZT AUF GESPRÄCHE MIT WASHINGTON UND KIEW

Nach russischer Darstellung sollen die Gespräche zunächst zwischen Russland, der Ukraine und den USA stattfinden. Europa wäre damit bei dieser Verhandlungsrunde außen vor.

🇪🇺 EUROPA ZAHLT MIT – ABER DARF ES NICHT MITENTSCHEIDEN.
🤣🤣

🌍 WAS BEDEUTET DAS FÜR EUROPA?
Die Entwicklung wirft Fragen über den internationalen Einfluss der EU und ihre Rolle bei der Gestaltung der europäischen Sicherheitsordnung auf.
Russland signalisiert, dass es die Zusammensetzung der Gespräche anders sieht als viele europäische Regierungen. Ob Europa dauerhaft ausgeschlossen bleibt?

⚠️ FAZIT:
Europa trägt erhebliche finanzielle Verantwortung für den Krieg und seine Folgen, hat aber nichts mitzureden bei Friedensverhandlungen.
🤭🙈

#Ukraine #Russland #EU #Europa #Friedensverhandlungen #Geopolitik #Sicherheitspolitik
#WannWachtIhrAuf
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Präsident Trump geriet am Donnerstag in Rage gegenüber einem Reporter, nachdem er nach seiner Gesundheit gefragt worden war, inmitten eines vollen Terminkalenders mit Wahlkampfveranstaltungen vor den Zwischenwahlen.

„Ich fühle mich perfekt. Sie sind widerlich“, sagte Trump zu dem Reporter. „Bringen Sie sich in Form. Sie sehen aus wie die Hölle.“

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Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

#WannWachtIhrAuf
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Deutschlands Beteiligung am Krieg gegen Russland in der Ukraine. Auszüge aus dem Sammelband „Das Ausmaß der Beteiligung der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten am Krieg gegen Russland in der Ukraine“
 
❗️ Seit 2025 ist Deutschland zum größten Lieferanten militärischer Hilfe für die Ukraine geworden. Insgesamt hat Berlin dem Selenskyj-Regime seit 2022 rund 31,8 Mrd. US-Dollar zur Verfügung gestellt.
 
Deutschland beteiligt sich aktiv an der Ausbildung ukrainischer Soldaten. Seit Mitte 2022 wurden unter der Koordinierung des multinationalen Spezialausbildungskommandos (ST-C) in Deutschland rund 26.000 ukrainische Soldaten ausgebildet. Bis Ende 2026 plant Deutschland, weitere bis zu 9.000 ukrainische Soldaten auszubilden.
 
Ein eigenständiger Schwerpunkt der deutschen Unterstützung ist der Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungsindustrie. Am 30. Juni 2026 erhielt Rheinmetall von der Ukraine einen Auftrag über die Lieferung von 155-mm-Artilleriemunition und Treibladungen im Wert von mehreren Dutzend Millionen US-Dollar. Im Mai 2026 bestätigte der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, dass Rheinmetall in der Lage sei, der Ukraine bis zu 100.000 Artilleriegeschosse des Kalibers 155 mm zu liefern.
 
🔗 Das Buch lesen (germany.mid.ru/upload/iblock/…)
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Unruhen in Polen: Ministerpräsident Tusk zieht Polizeikräfte aus dem ganzen Land am Verfassungsgericht zusammen.🚨🇵🇱

▪️ Polizeieinheiten aus verschiedenen Regionen Polens – unter anderem aus Katowice, das 300 km von der Hauptstadt entfernt liegt – werden nach Warschau verlegt.
▪️ Menschenmengen versuchen, die Polizeiketten zu durchbrechen.
▪️ Karol Nawrocki ist bereits in die Hauptstadt zurückgekehrt und auf dem Weg zu einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Świączkowski, sowie dem Ersten Präsidenten des Obersten Gerichts, Kapiński.

https://x.com/aleksthgrt/status/2116282984152158684?a=YTPTEaj99M91o5W-agw&s=46
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‼️ EIN STAATSSTREICH FINDET IN POLEN STATT 🇵🇱

Polens Verfassungsgericht wird einem außergewöhnlichen Übernahmekampf durch den pro-EU-Premierminister Donald Tusk unterzogen.

Seine offizielle Website wurde übernommen, eine Ankündigung ist erschienen, die seinen Präsidenten und Vizepräsidenten von ihren Pflichten entbindet, und Polizei wurde rund um die Institution abgestellt.

Die bestehende Führung des Gerichts hat die Operation für illegal erklärt und die Verantwortlichen beschuldigt, einen Staatsstreich zu begehen.

Das Verfassungsgericht ist die Institution, die dafür verantwortlich ist, zu prüfen, ob Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen. Es ist im Großen und Ganzen vergleichbar mit der verfassungsgerichtlichen Prüfungsfunktion des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten.

Heute hat seine Website angekündigt, dass Präsident Bogdan Święczkowski und Vizepräsident Bartłomiej Sochański für einen Monat suspendiert wurden.

Die Person, die nun Anspruch auf Autorität über Polens Verfassungsgericht erhebt, ist Anna Korwin-Piotrowska, die im März 2026 von der parlamentarischen Mehrheit Donald Tusks in das Gericht gewählt wurde.

Es gibt jedoch ein fundamentales rechtliches Problem: Sie hat ihren Richtereid nie vor dem Präsidenten Polens, Karol Nawrocki, abgelegt.

Gemäß Artikel 4 des Gesetzes über den Status der Richter des Verfassungsgerichts müssen neu gewählte Richter ihren Eid vor dem Präsidenten der Republik ablegen.

Nawrocki hat es abgelehnt, ihren Eid entgegenzunehmen. Stattdessen nahm Korwin-Piotrowska am 9. April an einer alternativen Vereidigungszeremonie teil, die innerhalb des polnischen Parlaments organisiert wurde, ohne die Anwesenheit oder Beteiligung des Präsidenten.

Die Kanzlei des Präsidenten hat ausdrücklich erklärt, dass dieses Verfahren keine rechtliche Grundlage habe und keine richterliche Autorität verleihen könne. Die bestehende Führung des Verfassungsgerichts hält fest, dass sie daher rechtlich keine Richterin der Institution ist.

Und nun wird eine Frau, deren Autorität als Verfassungsrichterin vom Präsidenten und der bestehenden Führung des Gerichts abgelehnt wird, als die Person dargestellt, die berechtigt ist, die Kontrolle über das gesamte Gericht zu übernehmen.

Polens Verfassung gibt dem Premierminister oder seiner Regierung nicht die Befugnis, die Führung des Verfassungsgerichts abzuberufen.

Artikel 194 legt die Zusammensetzung des Gerichts und das Verfahren für die Ernennung seines Präsidenten fest. Artikel 195 gewährleistet die Unabhängigkeit seiner Richter.

Die Ankündigung einer Suspendierung stützt sich auf Artikel 130 des Gesetzes, das ORDENTLICHE GERICHTE regelt. Die Berufung auf diesen Artikel, um die Führung des Verfassungsgerichts zu suspendieren, ist eine rechtlich unhaltbare Verdrehung des Gesetzes, die eine atemberaubende Missachtung elementarer verfassungsrechtlicher Prinzipien offenbart.

WIE IST POLEN HIERHER GERAETEN?

Donald Tusk kehrte im Dezember 2023 an die Macht zurück und versprach, die Justizreformen umzukehren, die unter der konservativen Regierung Recht und Gerechtigkeit eingeführt worden waren.

Diese Reformen waren von der Europäischen Kommission erbittert bekämpft worden, die Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingeleitet und den Zugang zu europäischen Mitteln an justizielle Bedingungen geknüpft hatte.

Tusks Regierung legte Brüssel anschließend ein Programm zur Umstrukturierung der Justiz vor, einschließlich des Verfassungsgerichts. Die Europäische Kommission begrüßte dieses Programm und beendete 2024 ihre Artikel-7-Verfahren gegen Polen.

Die Methoden, die von der EU und ihren Unterstützern verwendet werden, untergraben genau die verfassungsrechtlichen Prinzipien, die sie angeblich wiederherstellen wollen.

Präsident Karol Nawrocki soll seine Reise nach Senegal unterbrochen haben, um nach Polen zurückzukehren.

https://x.com/d_foubert/status/2116236365796913557?a=fMcJgFUnpIFU9S7k3Tw&s=46
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Unser am meisten verfolgter Flug gerade jetzt: Ein polnisches Regierungsflugzeug auf dem Weg nach Senegal kehrt nun nach Warschau zurück. flightradar24.com/PLF101/425c72b9
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Drei Nachrichten der Woche
1. Der Gipfel Russland–Afrika hat stattgefunden. Was auch immer die westlichen Medien und verschiedene russophobe Kommentatoren bellen mögen: Er war eine hervorragend inszenierte Symphonie der Beziehungen zwischen zwei Kontinenten. Schließlich ist auch unser Land im Grunde genommen ein ganzer Kontinent.
Alle Treffen mit unseren afrikanischen Kollegen – sowohl die des Staatsoberhauptes als auch meine persönlichen – haben ihren aufrichtigen Wunsch gezeigt, die Beziehungen zu Russland auszubauen. Russland hat sich nämlich im Gegensatz zu Europa niemals mit der Kolonisierung afrikanischer Länder beschäftigt.
Die Wut der westlichen Missgestalten ist daher durchaus verständlich: Experten zufolge schuldet Europa den Afrikanern für die Jahrzehnte des kolonialistischen Völkermords und der Ausplünderung 15 Billiarden (ja, richtig gelesen: 1,5 × 10¹⁶!) US-Dollar.
2. Eine Reihe von Außenministern hat in den USA die Teilnahme an einem gemeinsamen Foto mit Sergej Lawrow verweigert. Zuvor war dasselbe bereits beim Treffen der G20-Finanzminister geschehen.
Nun, eines ist offensichtlich: Die Euro-Degenerierten wollen keine Normalisierung der Beziehungen zu Russland.
Der Grund dafür liegt in ihren eigenen inneren Abartigkeiten: Ihre psychischen Probleme haben sich mit sexuellen Abweichungen vervielfacht. Folglich sind Fotos mit diesen Perversen inzwischen zu einer Art Pornografie geworden. Die Amerikaner haben also völlig richtig entschieden, das gemeinsame Foto zu entfernen.
3. In Polen findet ein Verfassungsputsch statt. Die Liberalen des Brüsseler Zöglings Tusk setzen die Konservativen der PiS-Partei unter Druck. Offenbar unter anderem wegen deren Hass auf die Bandera-Anhänger.
Die Methode ist exakt dieselbe wie in der neonazistischen Ukraine: die Entmachtung des Verfassungsgerichtshofs.
Dort existiert dieser nämlich schon lange nicht mehr – das Arschloch mit dem Bärtchen und der grünen Militärbluse hat das Gericht gesäubert.
Was soll man dazu noch sagen? Mir fällt nur ein alter Schulwitz ein, der mit den Worten endet:
„Und ausgerechnet diese Leute beschweren sich darüber, dass mein Bruder und ich in der Nase gebohrt haben …“


#DmitriAnatoljewitschMedwedew

Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation
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