🇦🇹 Neutralitätsdebatte vom Tisch!? 🕊
https://www.diepresse.com/6108512/nehammer-oesterreich-bleibt-neutral-diskussion-beendet
07.03.2022 um 14:03 Uhr

Tja Herr Nehammer, der Plan scheint nicht aufgegangen zu sein... Es ist äußerst unklug, die höchsten Bundesverfassungsgesetze Österreichs (für Kriegszwecke) in Frage zu stellen. Wer es tut, dem können "Staatsfeindliche Verbindungen" nachgesagt werden.

Ich bin froh, dass die Debatte nun wohl vom Tisch ist. An der Neutralität Österreichs sollte sich nichts ändern - sie ist etwas, das mich mit Stolz erfüllt!

@ManuelMuellner

🇦🇹 Österreich - Neutralitätsgesetz 🕊⚖️
07.03.2022 um 14:07 Uhr

Die immerwährende Neutralität Österreichs ist wohl auch in Zeiten einer Krise, die den Anschein eines 3. Weltkrieges annimmt, unverhandelbar!
👉 https://www.diepresse.com/6108512/nehammer-oesterreich-bleibt-neutral-diskussion-beendet

"Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.

(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.

Artikel II.
Mit der Vollziehung dieses Bundesverfassungsgesetzes ist die Bundesregierung betraut."

@ManuelMuellner

Impfpflicht bleibt auf Eis!! 🇦🇹
https://tkp.at/2022/03/09/entscheidung-zur-impfpflicht-wird-verschoben-keine-strafen-ab-mitte-maerz/
09.03.2022 um 08:55 Uhr

"man schiebt die brisante Angelegenheit auf die lange Bank: Strafen, wie sie ab 16. März vorgesehen gewesen wären, werden wohl nicht folgen. Dafür sehe die Kommission „keine Notwendigkeit“. Stattdessen sei aktuell nicht der Zeitpunkt für eine „finale Entscheidung“, die „Experten“ empfehlen stattdessen eine weitere Evaluierung in drei Monaten."

🇮🇱 Gesichtsmasken nur Erziehungsmaßnahme? 😷
https://tkp.at/2022/03/05/israelisches-gesundheitsministerium-masken-sind-aus-erzieherischen-und-psychologischen-gruenden-noetig/
09.03.2022 um 09:41 Uhr

Spannendes Antwortschreiben des israelischen Gesundheitsministeriums vom 22. November 2021:

„Unsere Ansicht ist, dass das Tragen von Masken eine erzieherische Nachricht und auch einen psychologischen Effekt für Menschen hat. Angesichts fehlender professioneller Gründe werden wir Schwierigkeiten haben Masken zu empfehlen. Es gibt keinen wissenschaftlichen Beweis, dass Masken effektiv Krankheiten verhindern oder reduzieren können.“

„Es gibt Zweifel daran, ob Masken die Verbreitung reduzieren können.“

„Auch wenn wir es empfehlen, muss das Publikum wissen, dass es keinen Beweis dafür gibt, dass Masken die Verbreitung verhindern können.“

Ob sich seither etwas geändert hat? Vielleicht sollte das Österreichische Gesundheitsministerium den Israelis mal erklären, was es mit der Evidenz der Masken auf sich hat!? Oder haben wir auch keine? 🤔

👉 Stellen wir doch mal Fragen nach der Evidenz der Masken an unser Gesundheitsministerium!
buergerservice@sozialministerium.at

Wenn ein ukrainischer Flüchtling im Interview erklärt, dass sie es nicht versteht, dass Russen in Deutschland angegriffen und ausgegrenzt werden, dann hat man einen Eindruck, wie weit es mit unserer Gesellschaft im Wertewesten wirklich gekommen ist. Da ist Menschlichkeit verloren gegangen. Menschlichkeit kann man von einer Russin, ihrem deutschen Mann und einer ukrainischen Mutter lernen, die gemeinsam mit ihrem Kind aufgrund der Kriegssituation in Schweinfurt aufgenommen wurde.

Eines der wichtigsten Interviews, die ich je geschrieben habe. Ich bitte euch, es breit zu teilen. Gerade JETZT. Danke.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=81720

Willkür vor Gericht? ⚖🇦🇹
Mein Protokoll zur Verhandlung am 09.03.2022 im Landesverwaltungsgericht Wien

Ich wurde von meiner eigenen Verhandlung ausgeschlossen, weil ich den Richter mein Attest zur Befreiung der Maskentragepflicht nicht KOPIEREN lassen wollte. Gesehen hat er es...

#Rechtsbankrott #Gerichtsverhandlung #Amtsmissbrauch

@ManuelMuellner

Impfpflicht verfassungswidrig?! 🇦🇹
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr

Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet im Umkehrschluss, dass eine Impfpflicht momentan wohl weder verfassungskonform noch durch Evidenz begründbar ist!

#AffentheaterBundesregierung #NEINzurImpfpflicht

@ManuelMuellner

Sonntag, 13.3.2022, Start 13 Uhr Hauptbahnhof Graz. Gemeinsam gehen wir zum Karmeliterplatz mit Kundgebung.

https://t.me/wirzeigenunserGesicht_A

Alle Informationen unter www.wirzeigenunsergesicht.at
#g1303
#wzug

Wie uns die Presse seit Kriegsbeginn weismachen will, gibt es natürlich keine amerikanischen Biolabors in der Ukraine, das wäre alles Putin-Propaganda. Die WHO hat nun angeraten, die nicht existierenden gefährlichen Krankheitserreger in den nicht existierenden Labors (finanziert durch USA, EU und WHO) zu vernichten, damit es zu keinen "Ausbrüchen" kommt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am 11. März 2022 um 2:30 Uhr Nacht.
https://report24.news/reuters-who-bittet-um-vernichtung-gefaehrlicher-krankheitserreger-in-ukrainischen-biolabors/?feed_id=13253

➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!

"Wie können wir in Zukunft gemeinsam arbeiten" - mit Manuel Müllner

Auch wenn unsere Gedanken oft von den Problemen gefangen sind, gegenwärtig noch häufiger als sonst, sollten wir die Zukunft nicht aus den Augen verlieren und diese aktiv gestalten.

Ich möchte daher "Brücken" bauen. Brücken zur "Insel" anderen Menschen, um herauszufinden, welche Erfahrungen jeder von uns gemacht hat. Welche Gedanken, Gefühle, Hoffnungen, Ängste, etc. uns bewegen, um zu einer gelebten Meinungsvielfalt zu gelangen, ob in der eigenen Familie oder im Unternehmen.

Gemeinsam mit der Verbraucherschutzorganisation "Check & Help Institut" gestalte ich in den kommenden Wochen

▶️ jeden Mittwoch um 19:00 Uhr

eine Zoom-Konferenz, an der Du live teilnehmen und auch Deine Fragen einbringen kannst, wo ich Projekte, Initiativen und interessante Gäste vorstelle und gemeinsam mit ihnen diskutiere.

▶️ Thema 23. März 2022 - "Wie können wir in Zukunft gemeinsam arbeiten" - mit Manuel Müllner

Unsere Arbeitswelt, ja unser ganzes Zusammenleben in der Gesellschaft verändert sich gegenwärtig in einem rasanten Tempo. Selbst die Arbeit von scheinbar krisensicheren Berufen, z.B. von Steuerberatern und Rechtsanwälten, wird durch die Digitalisierung in Frage gestellt.

Mit Manuel Müllner möchte ich gemeinsam mit Euch solche Fragen diskutieren wie:

- Wie können wir in Zukunft gemeinsam unsere Arbeit organisieren und gestalten?

- Wie geht es den Arbeitnehmern in dieser Zeit der Veränderung?

- Welche Gedanken machen sich Arbeitgeber über die Zukunft?

- Wie wird Arbeit in der Zukunft vergütet?

- Welche Rolle könnte ein BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) spielen?

etc.

▶️ Einwahl Zoom-Call:
https://lnkd.in/eVv7GPVX

Ich freue mich auf einen regen Austausch mit Manuel und Euch.

Herzliche Grüße
Günther

@wagner_guenther

Teilnahme am Zoom-Talk 💬
mit Günther Wagner heute am 23.03.2022 um 19:00 Uhr

Liebe Freunde,

kommt heute mit in die Runde und nehmt an unserem Gespräch über folgende Themen Teil:

👉 Wie können wir in Zukunft gemeinsam unsere Arbeit organisieren und gestalten?
👉 Wie geht es den Arbeitnehmern in dieser Zeit der Veränderung?
👉 Welche Gedanken machen sich Arbeitgeber über die Zukunft?
👉 Wie wird Arbeit in der Zukunft vergütet?
👉 Welche Rolle könnte ein BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) spielen?

▶️ Einwahl Zoom-Call:
https://lnkd.in/eVv7GPVX

Sprecht mit und lasst Ideen keimen!
Ich freue mich auf euch 😁

@ManuelMuellner
gemeinsam mit @wagnerguenther

🇦🇹 Leitfaden gegen Strafbescheide ⚖️
insbesondere gegen die Impfpflicht - überarbeitete Fassung
13.04.2022 um 13:53 Uhr

Lange war es angekündigt, nun ist es da!
Dieses Dokument sollte sich JEDER sichern!

Ein umfassender Leitfaden, wie man sich gegen Strafbescheide zur Wehr setzt, mit Schwerpunkten

🔸 Einspruch und Bescheidbeschwerde;
🔸 rechtliche Grundlagen, die jeder Aktivist und Selbstdenker kennen sollte;
🔸 Argumente gegen Anschuldigungen;
🔸 Wie wehrt man sich gegen die Impfpflicht;
🔸 Prävention und weitere Hilfestellung;
🔸 und wann man sich Hilfe holen sollte.

Dieses benutzerfreundliche Nachschlagewerk mit über 70 Seiten und dutzenden Querverweisen und unzähligen Links sowie zahlreichen Formularen und Mustern kann jedem Laien (als auch Geübten) helfen, besser zu seinem Recht zu kommen!

‼️ Teilt es bitte an alle Rechtssuchenden! ‼️

@ManuelMuellner

Warum ich so lange nichts von mir hören und sehen habe lassen 📆
Kurze Erklärung zu meiner Situation
13.04.2022 um 19:20 Uhr

Viele fragen sich, warum ich auf Telegram verstummt bin, keine Beiträge mehr gepostet oder geteilt habe und auf Demonstrationen auch nicht mehr zu sehen war...
Nun ja:

👉 Ich habe einen umfassenden und detailliert ausgearbeiteten Leitfaden erstellt, wie man sich gegen Strafbescheide zur Wehr setzt - mit Schwerpunkt Impfpflicht mit allem drum und dran - der hoffentlich vielen Menschen helfen wird!

👉 Weiters unterstütze ich Thomas Schaurecker bei seiner Bundespräsidentenkandidatur und dem damit verbundenen Projekt "WIR werden Präsident" -> Vereinsgründung, Strukturaufbau, Website, Leitfaden uvm. (siehe https://bundespraesident-2022.at/)

👉 Ich habe nach Möglichkeiten gesucht, nicht widerständig, sondern gestalterisch zu sein, die aktuelle Situation analysiert, mich mit vielen Menschen ausgetauscht, meine Schlüsse gezogen und mich in gewisser Weise neu orientiert.

👉 Ich habe leider immer noch viele Gerichtsverfahren laufen, von denen schon einige bei den Gerichtshöfen vorliegen! Es sieht momentan nicht so aus, als würde es weniger, da ich zB aufgrund einer "Spontanversammlung" vor den VfGH ziehen werde (siehe HIER)

👉 Außerdem bin ich kurz davor, Papa zu werden und habe dementsprechend andere Prioritäten gesetzt. Aufgrund meiner eher bedürftigen finanziellen Lage war ich daher eher beschäftigt, nun Verdienstmöglichkeiten zu evaluieren und nach einer Arbeit zu suchen, die nicht rein ehrenamtlich ist, sondern auch meiner Familie eine Wohnung, Essen und weitere Notwendigkeiten ermöglicht.

👉 Ich habe daher auch meine Selbstständigkeit wieder aufgenommen und betreibe meinen Online-Shop www.necklessary.at mit eigens hergestelltem Schmuck wieder.

Ich kann nicht weiter unentgeltlich 24/7 aktiv sein, sondern muss nun vor Allem an meine Familie denken! Ich möchte und werde natürlich weiterhin für unsere Grundrechte einstehen und eine bessere Zukunft für ALLE gestalten. Dafür werde ich viel Zeit in das Projekt "WIR werden Präsident" investieren, dessen Ziel es ist, Artikel 1 der Bundesverfassung umzusetzen und den Menschen wieder (oder endlich) zu ermächtigen!

Ich hoffe ihr habt für meine Situation Verständnis, vor Allem, dass ich nicht alle Anfragen vollumfänglich bearbeiten kann! 🙏

Auf weiterhin viel Erfolg der Menschenrechts- und Friedensbewegung! 🕊

@ManuelMuellner

🇦🇹/🇩🇪 Manuel zurück im Job
13.04.2022 um 20 : 52 Uhr

Manuel Müllner, Demo-Organisator und Livestreamer aus Österreich mit einer enorm wichtigen Bilanz konstruktiver Beiträge zum Vorankommen der APO, hat zwei Jahre lang und oft rund um die Uhr ausschließlich ehrenamtlich für die Zukunft der Welt gearbeitet und sich für uns alle eingesetzt.

Da das nicht ewig funktionieren kann, ist er wieder in seinem Job von vor der Pandemie als Schmuckdesigner tätig.

👀 Hier sein Online-Shop: https://www.etsy.com/at/shop/NECKLESSARY

Es ist, wie es ist. Jeder muss von etwas leben. Da wir in den namenlosen Teams nie zu finanzieller Unterstützung aufrufen, kann Vollzeitaktivismus nicht unbegrenzt klappen.

Wer (verständlicherweise) niemandem etwas schenken möchte, aber Bedarf an hübschem Schmuck hat, der oder die kann Manuel durch einen Einkauf bei ihm unterstützen. Er wird demnächst Papa, ist ein herzensguter und tüchtiger Mensch und verdient sich einen Schmuckeinkauf bestimmt mehr als globalistische Online-Großhändler.

https://t.me/ManuelMuellner/1891
Herzlichen Dank Alexander für diese liebevolle und kreative Art, Menschen auf meinen Shop aufmerksam zu machen!! 😅

Ich würde mich tatschlich freuen, wenn mehr Leute bei mir bestellen, als bei gewinnorientierten Großkonzernen, auch wenn ich in puncto Versandkosten und Effektivität nicht mithalten kann 🤷‍♂️

💬 Argumente gegen die Impfpflicht
Teil 1 - ELGA-Statement 📚🇦🇹

Fehlende Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht?!

ELGA sagt: „Die Eignung liegt nicht vor, weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird“
*(Hier ein kurzes Hoch auf alle, die sich nicht durch Druck und Zwang beugen und erpressen lassen🥳)

und weiter

„Auch die Erforderlichkeit liegt nicht vor, weil
🔸 nicht gesichert von einer Überlastung der Normalbettenkapazität ausgegangen werden kann,
🔸 bei Vorherrschen der Omikron-Variante eine Überlastung der Intensivbettenkapazität ausgeschlossen werden kann,
🔸 bereits eine Immunitätsrate von über 90 Prozent vorliegt,
🔸 wissenschaftliche Argumente – auch bei den einschlägigen EGMR-Entscheidungen – immer nur den Aspekt der medizinischen Sicherheit beleuchten, aber die gesellschaftliche Dimension einer generellen Impfpflicht außer Acht lassen und
🔸 noch nicht alle gelinderen Maßnahmen ausgeschöpft wurden.“

Außerdem Sieht die ELGA eine gewisse datenschutzrechtliche Problematik, welche keine positive Folgenabschätzung zulässt.

Näheres zum ELGA-Bericht findet sich unter https://www.oe24.at/coronavirus/brisanter-elga-bericht-koennte-impfpflicht-platzen-lassen/516075390 und https://www.heute.at/s/brisantes-neues-papier-laesst-die-impfpflicht-platzen-100200548

👉 Weitere Argumente inklusive umfassender Hilfestellung für das Verfassen von Einsprüchen und Bescheidbeschwerden findest du in meinem Leitfaden "Wie wehre ich mich gegen Strafbescheide" 🇦🇹

#ArgumentegegenImpfpflicht #Einspruch

@ManuelMuellner

📝 Haftungserklärung - Impfarzt 💉
Grandiose Haftungserklärung für impfende Ärzte in Ö 🇦🇹

Hier findet ihr eine tolle Haftungserklärung, die ich aus dem deutschen Rechtssystem ins Österreichische übersetzt habe, mit ein paar kleinen Anpassungen!!

Diese Impferklärung ist wirklich gut und nicht alt so verfänglich, wie die zuvor geteilte (siehe HIER)!!

Teilt sie mit Leuten, die im Begriff sind sich zu impfen, und klärt sie schon beim Verteilen über etwaige Nebenwirkungen, sowie die Haftungsfrage auf!!
Ich denke dass viele sich nicht impfen lassen werden, wenn ihnen all das bewusst ist, und der Arzt die Haftungserklärung nicht unterzeichnet 🤔🤓

#stopimpfpropaganda #NEIN #safethechildren

💬 Argumente gegen die Impfpflicht
Teil 2 - Stellungnahme der KriStA ⚖️🇩🇪

Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (Deutschland) bietet gute rechtliche Ausarbeitungen betreffend der Impfpflicht, die – was europäisches Recht betrifft, als auch in argumentativer Hinsicht – auch in Österreich anzuwenden sind. 🇦🇹
In dieser Stellungnahme finden sich unter Punkt II Ausführungen zur Impfpflicht in Zusammenhang mit der „europäischen Menschenrechtskonvention“:
https://netzwerkkrista.de/wp-content/uploads/2022/03/Netzwerk-Kritische-Richter-und-Staatsanwaelte_Stellungnahme-Impfpflicht_Gesundheitsausschuss-21.3.2022.pdf

In folgendem Beitrag finden sich weitere gut ausgearbeitete Gründe gegen eine Impfpflicht:
• Ivermectin als alternative Behandlungsmöglichkeit von COVID-19
• Medikament Paxlovid neben Ivermectin als alternative Behandlungsmöglichkeit von COVID-19 und die Frage der Impfpflicht?
• Niedrige Bettenbelegung nicht auf verschobene Operationen zurückzuführen
• Rückgang der Grippetoten durch Corona-Schutzmaßnahmen?

Quelle:
https://netzwerkkrista.de/2022/02/19/10-gruende-gegen-die-impfpflicht-ein-nachtrag/

Und hier findet sich noch eine kurze Zusammenfassung von TKP betreffend der Ausführung „Staat tötet mit Impfpflicht vorsätzlich Menschen“:
https://tkp.at/2022/03/21/richter-staatsanwaelte-staat-toetet-mit-impfpflicht-vorsaetzlich-menschen/

👉 Weitere Argumente inklusive umfassender Hilfestellung für das Verfassen von Einsprüchen und Bescheidbeschwerden findest du in meinem Leitfaden "Wie wehre ich mich gegen Strafbescheide" 🇦🇹

#ArgumentegegenImpfpflicht #Einspruch

@ManuelMuellner