Bei meinem Post zur Kritik an der Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Doris König, habe ich eben noch Tippfehler gefunden, die ich korrigiert habe.
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SCHLUSS MIT DER GEHEIMNISKRÄMEREI BEIM PAUL-EHRLICH-INSTITUT!
Liebe Community,
Die Rechtsanwältin Dr. Franziska MEyer-Hesselbarth setzt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vor Gericht gehörig unter Druck:
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0130
Offenbar versucht das PEI beharrlich, der Öffentlichkeit das wahre Ausmaß der COVID-Impfkomplikationen vorzuenthalten. Das deckt sich mit meinen Eindrücken aus dem Wehrbeschwerdeverfahren, das 2022 mit dem Ziel geführt wurde, die COVID-Injektionen aus dem Basisimpfschema der Bundeswehr zu entfernen. Ich war einer von mehreren Prozessbevollmächtigten in diesem Verfahren und daher bei der Vernehmung von PEI-Mitarbeitern zugegen. Aus dieser Vernehmung ging mit aller Deutlichkeit hervor, dass die Pharmakovigilanz (also die Medikamenten-Überwachung) bei den COVID-Injektionen nichts anderes ist als organisiertes Wegschauen.
Aber der Zug der Wahrheit setzt seine Fahrt unaufhaltsam fort. Das PEI hat nur zwei Möglichkeiten: Entweder es springt auf diesen Zug auf und sagt uns endlich, was wirklich Sache ist bei den COVID-Injektionen, oder es wird von eben diesem Zug überrollt werden. Und zwar, um jeglichen Missverständnissen vorzubeugen: überrollt auf den Gleisen des Rechtsstaates. Der Beschluss des VG Osnabrück vom 3.9.2024 - 3 A 224/22 hat deutlich gezeigt, was passieren kann, wenn die Richterschaft beginnt, kritische Fragen zu stellen.
An dieser Stelle vielen Dank an Franziska MEyer-Hesselbarth für diese engagierte Initiative!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Die Rechtsanwältin Dr. Franziska MEyer-Hesselbarth setzt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vor Gericht gehörig unter Druck:
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0130
Offenbar versucht das PEI beharrlich, der Öffentlichkeit das wahre Ausmaß der COVID-Impfkomplikationen vorzuenthalten. Das deckt sich mit meinen Eindrücken aus dem Wehrbeschwerdeverfahren, das 2022 mit dem Ziel geführt wurde, die COVID-Injektionen aus dem Basisimpfschema der Bundeswehr zu entfernen. Ich war einer von mehreren Prozessbevollmächtigten in diesem Verfahren und daher bei der Vernehmung von PEI-Mitarbeitern zugegen. Aus dieser Vernehmung ging mit aller Deutlichkeit hervor, dass die Pharmakovigilanz (also die Medikamenten-Überwachung) bei den COVID-Injektionen nichts anderes ist als organisiertes Wegschauen.
Aber der Zug der Wahrheit setzt seine Fahrt unaufhaltsam fort. Das PEI hat nur zwei Möglichkeiten: Entweder es springt auf diesen Zug auf und sagt uns endlich, was wirklich Sache ist bei den COVID-Injektionen, oder es wird von eben diesem Zug überrollt werden. Und zwar, um jeglichen Missverständnissen vorzubeugen: überrollt auf den Gleisen des Rechtsstaates. Der Beschluss des VG Osnabrück vom 3.9.2024 - 3 A 224/22 hat deutlich gezeigt, was passieren kann, wenn die Richterschaft beginnt, kritische Fragen zu stellen.
An dieser Stelle vielen Dank an Franziska MEyer-Hesselbarth für diese engagierte Initiative!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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UPDATE ZUR GEHEIMNISKRÄMNEREI BEIM PAUL-EHRLICH-INSTUTUT
Liebe Community,
Mit einer am 7.11.2024 um 14.12 Uhr eingegangenen E-Mail hat Franziska MEyer-Hesselbarth mich informiert, dass das Verwaltungsgericht den EILANTRAG auf Bereitstellung der von ihr begehrten Informationen mit Beschluss vom 4.11.2024 ABGELEHNT hat. In den multipolar-Artikel, den ich oben verlinkt habe, hatte diese Information noch nicht einfließen können.
Das VG Darmstadt begründet seine ablehnende Entscheidung wie folgt: Es handle sich um eine sog. Vorwegnahme der Hauptsache. Das bedeutet: Eilanträge seien nur dazu da, Ansprüche gegen eine mögliche Vereitelung durch den Anspruchsgegner zu sichern, nicht aber dazu, jetzt schon eine Erfüllung des Anspruchs zu erzwingen. Mit dem Antrag von Franziska Meyer-Hesselbarth werde aber genau das begehrt: Es werde ein Handeln des PEI begehrt, für dessen Erzwingung grundsätzlich zunächst ein ganz normales Klageverfahren durchzuführen sei. Erst nach einer ganz normalen mündlichen Verhandlung könne überprüft werden, ob ein Anspruch gegen das PEI auf die begehrten Informationen bestehe. Sowas könne man nicht mal eben schnell-schnell im Eilverfahren durchdrücken.
Anders könne es nur dann liegen, wenn eine besondere Dringlichkeit vorliege, wenn man also sagen könne, dass es einer Vereitelung des Anspruchs gleichkomme, wenn er nicht bald erfüllt werde. Diese Dringlichkeit sei nicht dargelegt. Insbesondere reiche es nicht aus, dass die Informationen, auf deren Erteilung das PEI in Anspruch genommen wird, für die anstehenden bzw. bereits anhängigen Impfschadensprozesse benötigt werden. Wenn jemand als Geschädigter einen solchen Prozess anstrenge, möge er seinerseits zeitgleich beim PEI entsprechende Informationen anfragen und das Gericht, das über den Schadensersatzprozess befindet, bitten, das Verfahren auszusetzen, bis das PEI erfolgreich auf Bereitstellung der entsprechenden Informationen verklagt worden ist.
Wann mit einem Termin zur mündlichen Verhandlung in der Hauptsache zu rechnen ist, ist völlig ungewiss. Das PEI darf also aktuell weiterhin mauern und darauf hoffen, dass die Informationen, wenn sie denn irgendwann herausgegeben werden müssen, in ein paar Jahren niemanden mehr interessieren, dass also das berühmte Gras über die Sache wächst.
Vertrauen in die Justiz werden die Gerichte mit solchen Entscheidungen ganz gewiss nicht einwerben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Mit einer am 7.11.2024 um 14.12 Uhr eingegangenen E-Mail hat Franziska MEyer-Hesselbarth mich informiert, dass das Verwaltungsgericht den EILANTRAG auf Bereitstellung der von ihr begehrten Informationen mit Beschluss vom 4.11.2024 ABGELEHNT hat. In den multipolar-Artikel, den ich oben verlinkt habe, hatte diese Information noch nicht einfließen können.
Das VG Darmstadt begründet seine ablehnende Entscheidung wie folgt: Es handle sich um eine sog. Vorwegnahme der Hauptsache. Das bedeutet: Eilanträge seien nur dazu da, Ansprüche gegen eine mögliche Vereitelung durch den Anspruchsgegner zu sichern, nicht aber dazu, jetzt schon eine Erfüllung des Anspruchs zu erzwingen. Mit dem Antrag von Franziska Meyer-Hesselbarth werde aber genau das begehrt: Es werde ein Handeln des PEI begehrt, für dessen Erzwingung grundsätzlich zunächst ein ganz normales Klageverfahren durchzuführen sei. Erst nach einer ganz normalen mündlichen Verhandlung könne überprüft werden, ob ein Anspruch gegen das PEI auf die begehrten Informationen bestehe. Sowas könne man nicht mal eben schnell-schnell im Eilverfahren durchdrücken.
Anders könne es nur dann liegen, wenn eine besondere Dringlichkeit vorliege, wenn man also sagen könne, dass es einer Vereitelung des Anspruchs gleichkomme, wenn er nicht bald erfüllt werde. Diese Dringlichkeit sei nicht dargelegt. Insbesondere reiche es nicht aus, dass die Informationen, auf deren Erteilung das PEI in Anspruch genommen wird, für die anstehenden bzw. bereits anhängigen Impfschadensprozesse benötigt werden. Wenn jemand als Geschädigter einen solchen Prozess anstrenge, möge er seinerseits zeitgleich beim PEI entsprechende Informationen anfragen und das Gericht, das über den Schadensersatzprozess befindet, bitten, das Verfahren auszusetzen, bis das PEI erfolgreich auf Bereitstellung der entsprechenden Informationen verklagt worden ist.
Wann mit einem Termin zur mündlichen Verhandlung in der Hauptsache zu rechnen ist, ist völlig ungewiss. Das PEI darf also aktuell weiterhin mauern und darauf hoffen, dass die Informationen, wenn sie denn irgendwann herausgegeben werden müssen, in ein paar Jahren niemanden mehr interessieren, dass also das berühmte Gras über die Sache wächst.
Vertrauen in die Justiz werden die Gerichte mit solchen Entscheidungen ganz gewiss nicht einwerben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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In meinen letzten beiden Posts hatte ich den Namen von Franziska Meyer-(nicht: Mayer-)Hesselbarth falsch geschrieben. Das habe ich soeben korrigiert.
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WAS KANN ICH TUN, WENN ICH BEIM LESEN DES "SPIEGEL" BRECHREIZ KRIEGE?
Jetzt ist für die deutschen "Qualitätsmedien" allein schon die Tatsache, dass in einem anderen Land jemand anders die Wahl gewinnt, als die "Haltungsjournalisten" herbei zu beten versucht hatten, ein Grund, Panik zu verbreiten.
https://www.spiegel.de/psychologie/donald-trump-was-kann-ich-tun-wenn-ich-angst-habe-eine-therapeutin-weiss-rat-a-862fd1bc-6214-4d4f-a88b-677d2b0656d5
Liebe Mitmenschen, egal welchen Standpunkt Sie auf welchem Politikfeld einnehmen: Wir müssen gemeinsam raus aus der Angst! Denn diese Angst ist das Instrument, das die Regierenden sich für ihre Herrschaft über ihre Völker zunutze machen. Es ist angemaßte Herrschaft. Denn Regierende, auch und gerade demokratisch gewählte, haben ihrem Volk zu dienen und es nicht zu beherrschen.
Jetzt ist für die deutschen "Qualitätsmedien" allein schon die Tatsache, dass in einem anderen Land jemand anders die Wahl gewinnt, als die "Haltungsjournalisten" herbei zu beten versucht hatten, ein Grund, Panik zu verbreiten.
https://www.spiegel.de/psychologie/donald-trump-was-kann-ich-tun-wenn-ich-angst-habe-eine-therapeutin-weiss-rat-a-862fd1bc-6214-4d4f-a88b-677d2b0656d5
Liebe Mitmenschen, egal welchen Standpunkt Sie auf welchem Politikfeld einnehmen: Wir müssen gemeinsam raus aus der Angst! Denn diese Angst ist das Instrument, das die Regierenden sich für ihre Herrschaft über ihre Völker zunutze machen. Es ist angemaßte Herrschaft. Denn Regierende, auch und gerade demokratisch gewählte, haben ihrem Volk zu dienen und es nicht zu beherrschen.
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EINSTWEILIGE VERFÜGUNG GEGEN DAS ZDF WEGEN POTSDAMER DEPORTATIONSLÜGE
Liebe Community,
Dem ZDF wurde es vor dem Landgericht Hamburg zum Verhängnis, dass es die scheinbaren "Enthüllungen" von CORRECTIV zu angeblich geplanten Massendeportation von deutschen Staatsbürgern mit ausländischen Wurzeln für bare Münze genommen und nicht erkannt hat, dass die verlogene Geschichte von einer vermeintlichen Neuauflage der Wannseekonferenz eben keine belastbaren Fakten enthält, sondern nur pures Framing:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus
Für die Prozesskosten kommt der GEZ-Gebührenzahler (pardon Rundfunkbeitragszahler) auf. Also wir.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Dem ZDF wurde es vor dem Landgericht Hamburg zum Verhängnis, dass es die scheinbaren "Enthüllungen" von CORRECTIV zu angeblich geplanten Massendeportation von deutschen Staatsbürgern mit ausländischen Wurzeln für bare Münze genommen und nicht erkannt hat, dass die verlogene Geschichte von einer vermeintlichen Neuauflage der Wannseekonferenz eben keine belastbaren Fakten enthält, sondern nur pures Framing:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus
Für die Prozesskosten kommt der GEZ-Gebührenzahler (pardon Rundfunkbeitragszahler) auf. Also wir.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Legal Tribune Online
ZDF verliert Rechtsstreit um Interpretation von Correctiv-Recherche
Das ZDF heute-journal mus eine Niederlage wegen einer interpretierenden Übernahme der Correctiv-Recherche zum Treffen in Potsdam einstecken.
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JETZT WISSEN WIR, WARUM OLAF SCHOLZ DIE VERTRAUENSFRAGE ERST IM JANUAR 2025 STELLEN WILL:
Für sofortige Neuwahlen können nicht rechtzeitig genügend Wahlzettel beschafft werden! Na sowas!
Zum Glück kommt Hilfe aus Polen:
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuwahlen-deutschland-fehlen-papier-drucker-polen-will-helfen-672f6f95ebdb8724738ed062
Vielleicht gibt es ja auch Engpässe bei der Produktion von Toilettenpapier. Das würde uns dann womöglich sogar eine Weile vor dem nächsten Lockdown schützen.
Der nächste Schritt wäre dann, dass Polen an Deutschland Entwicklungshilfe zahlt. Zum Beispiel für Radwege in Deutschland.
Die Bundesregierung hat sich bis auf die Knochen blamiert. Jetzt ist Haltung zeigen die erste Bürgerpflicht.
Ich bitte um Nachsicht, dass mir gerade ein bisschen der Schalk im Nacken sitzt, aber dieses Theater, das uns hier als Politik verkauft wird, kann ich nicht mehr ernst nehmen.
Für sofortige Neuwahlen können nicht rechtzeitig genügend Wahlzettel beschafft werden! Na sowas!
Zum Glück kommt Hilfe aus Polen:
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuwahlen-deutschland-fehlen-papier-drucker-polen-will-helfen-672f6f95ebdb8724738ed062
Vielleicht gibt es ja auch Engpässe bei der Produktion von Toilettenpapier. Das würde uns dann womöglich sogar eine Weile vor dem nächsten Lockdown schützen.
Der nächste Schritt wäre dann, dass Polen an Deutschland Entwicklungshilfe zahlt. Zum Beispiel für Radwege in Deutschland.
Die Bundesregierung hat sich bis auf die Knochen blamiert. Jetzt ist Haltung zeigen die erste Bürgerpflicht.
Ich bitte um Nachsicht, dass mir gerade ein bisschen der Schalk im Nacken sitzt, aber dieses Theater, das uns hier als Politik verkauft wird, kann ich nicht mehr ernst nehmen.
bild.de
Neuwahlen: Deutschland fehlen Papier & Drucker, Polen will helfen
Farce: Deutschland fehlen Papier und Drucker für Neuwahlen, während Polen schmunzelnd Unterstützung anbietet und die Situation politisch ausnutzt.
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IM STILLEN GEDENKEN
Liebe Community,
Der Text, den ich heute poste, trägt keinerlei politische Botschaft. Es geht um etwas ganz Persönliches.
Im Kreis Lippe geriet in der Nacht vom 12. auf den 13.10.2024 ein 18jähriger junger Mann mit seinem PKW in einer Rechtskurve aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn. Dort prallte er mit einem entgegenkommenden PKW zusammen. Er starb noch am Unfallort.
https://www.nw.de/lokal/kreis_lippe/uebersicht/23961066_18-Jaehriger-stirbt-bei-Unfall-im-Kreis-Lippe-zwei-Schwerverletzte.html
Manche werden sich jetzt fragen, warum ich diese Meldung hier teile: In der Geschichte des Straßenverkehrs lassen sich Tausende Frontalzusammenstöße und Tausende Fälle identifizieren, in denen jemand aus ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen ist.
Ich teile diese Meldung hier, weil der tödlich verunglückte junge Mann nicht irgendwer war. Sondern ein Student meiner Fakultät im ersten Fachsemester Jura. Das wiederum habe ich erst vor wenigen Stunden erfahren. Eine Studentin, die an meinem Lehrstuhl arbeitet, hat es mir erzählt.
Ich hatte den jungen Mann sogar schon persönlich kennengelernt. Ich habe zwar keine Vorlesungen für den aktuellen Erstsemester-Jahrgang. Aber ich veranstalte in unregelmäßigen Abständen Karaoke-Abende für meine Studenten. Bei einem dieser Karaoke-Abende im September 2024 war dieser junge Mann mit dabei. Sein Studium hatte zwar noch nicht begonnen, aber ich hatte zu diesem Abend speziell auch schon die Studenten des (damals noch angehenden) ersten Semesters eingeladen, weil ich ihnen Gelegenheit geben wollte, schon einmal erste Kontakte an der Uni zu knüpfen.
Der junge Mann ging hoch motiviert in sein Studium. Er betrat auch mehrfach die Gesangsbühne. Er versprühte sichtbar Lebensfreude. Nun wurde sein Leben ausgelöscht, als es in voller Blüte stand. Ich bin sehr traurig. Denn ich hätte ihn gerne in den kommenden Jahren auf dem Weg zu einem erfolgreichen Examen begleitet.
Mit stillem Gruß
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Der Text, den ich heute poste, trägt keinerlei politische Botschaft. Es geht um etwas ganz Persönliches.
Im Kreis Lippe geriet in der Nacht vom 12. auf den 13.10.2024 ein 18jähriger junger Mann mit seinem PKW in einer Rechtskurve aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn. Dort prallte er mit einem entgegenkommenden PKW zusammen. Er starb noch am Unfallort.
https://www.nw.de/lokal/kreis_lippe/uebersicht/23961066_18-Jaehriger-stirbt-bei-Unfall-im-Kreis-Lippe-zwei-Schwerverletzte.html
Manche werden sich jetzt fragen, warum ich diese Meldung hier teile: In der Geschichte des Straßenverkehrs lassen sich Tausende Frontalzusammenstöße und Tausende Fälle identifizieren, in denen jemand aus ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen ist.
Ich teile diese Meldung hier, weil der tödlich verunglückte junge Mann nicht irgendwer war. Sondern ein Student meiner Fakultät im ersten Fachsemester Jura. Das wiederum habe ich erst vor wenigen Stunden erfahren. Eine Studentin, die an meinem Lehrstuhl arbeitet, hat es mir erzählt.
Ich hatte den jungen Mann sogar schon persönlich kennengelernt. Ich habe zwar keine Vorlesungen für den aktuellen Erstsemester-Jahrgang. Aber ich veranstalte in unregelmäßigen Abständen Karaoke-Abende für meine Studenten. Bei einem dieser Karaoke-Abende im September 2024 war dieser junge Mann mit dabei. Sein Studium hatte zwar noch nicht begonnen, aber ich hatte zu diesem Abend speziell auch schon die Studenten des (damals noch angehenden) ersten Semesters eingeladen, weil ich ihnen Gelegenheit geben wollte, schon einmal erste Kontakte an der Uni zu knüpfen.
Der junge Mann ging hoch motiviert in sein Studium. Er betrat auch mehrfach die Gesangsbühne. Er versprühte sichtbar Lebensfreude. Nun wurde sein Leben ausgelöscht, als es in voller Blüte stand. Ich bin sehr traurig. Denn ich hätte ihn gerne in den kommenden Jahren auf dem Weg zu einem erfolgreichen Examen begleitet.
Mit stillem Gruß
Ihr und Euer
Martin Schwab
Neue Westfälische
18-Jähriger stirbt bei Unfall im Kreis Lippe – zwei Schwerverletzte
Mitten in der Nacht gerät der junge Mann mit seinem Wagen in den Gegenverkehr. Die Folgen sind verheerend.
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AUS DEM DEUTSCHEN ÄRZTEBLATT 2010 - UND WARUM DAS HEUTE NOCH INTERESSANT IST
Liebe Community,
Ein längerer Beitrag im Deutschen Ärzteblatt 2010
https://www.aerzteblatt.de/archiv/74622/Neue-Influenza-Kritischer-Rueckblick-mit-wegweisender-Vorausschau
lässt das damalige Theater um die Schweinegrippe, das 2009 über die Bühne des weltweiten Gesundheitswesens ging, Revue passieren. Ich greife im Folgenden drei Zitate heraus.
Zitat 1:
"Die Tatsache, dass die Verträge mit den Impfstoffherstellern und die Preisgestaltung für den Impfstoff geheim gehalten werden mussten (war Teil der Verträge), letztlich aber nicht geheim gehalten werden konnten, hat der Bildung von Verschwörungstheorien Vorschub geleistet."
Anmerkung zu Zitat 1:
Schon damals trieb man Geheimniskrämerei über die Lieferung der "Impfstoffe", wunderte sich, dass das nicht unbedingt das Vertrauen der Menschen stärkte, und packte das heute sattsam bekannte V-Wort als Totschlagskeule aus. Und überhaupt: Nicht die Geheimhaltung soll die V-Theorien befeuert haben, sondern die Tatsache, dass die Geheimhaltung nicht gelang. Ob die Autorin dieses Artikels den Fehler selber findet?
Zitat 2:
"Die (plausiblen) Gründe, weshalb für die allgemeine Bevölkerung ein adjuvantierter Spaltimpfstoff, für Bundesbedienstete abweichend davon ein nichtadjuvantierter Ganzvirusimpfstoff bestellt wurde, hätten auf jeden Fall aktiv kommuniziert werden müssen."
Anmerkung zu Zitat 2:
Adjuvanzien sind Hilfsstoffe, die dazu dienen, die Wirkung des eigentlichen Impfstoffs zu verstärken. Eben diese Adjuvanzien waren damals dafür verantwortlich, dass etliche Empfänger der Schweinegrippe-Impfung an Narkolepsie erkrankten. Das konnte aber nur dem gemeinen Volk passieren, nicht aber den Bundesbediensteten, denn die bekamen ja eine Impfung ohne diese Adjuvanzien. Gift-Plörre für den Pöbel, Luxus-Spritze für die höheren Herrschaften. Und die Autorin findet das auch noch völlig in Ordnung.
Oder leiste ich da jetzt etwa V-Theorien Vorschub? Man muss ja vorsichtig sein in diesen heutigen Zeiten...
Zitat 3:
"Millionen Menschen sind monatelang verunsichert worden, weil die Kommunikation des 'Unwissens' nicht stattgefunden hat. In einer Situation, in der zu vielen wichtigen Fragen keine Erkenntnisse vorlagen, fehlten der Mut und die Autorität, fachkompetent Ordnung hineinzubringen. So war bei den Bürgern zeitweise die Angst vor dem Impfstoff größer als die Sorge vor einer Infektion."
Anmerkung zu Zitat 3:
Die Angst vor dem Impfstoff war bei den Bürgern größer als die Angst vor einer Infektion? Erinnert uns das an was?
Und worüber wundert sich die Autorin, wenn sie gleich im darauffolgenden Absatz schreibt:
"Angesichts der damaligen Datenlage hätte man den Impfstoff nicht als 'sicher', sondern als 'unbedenklich' einstufen müssen. Der Grund: In der Kürze der Zeit konnten keine durch klinische Evidenz gesicherten Daten vorgelegt werden."
Die Bürger sollen also bitte keine Angst vor einem Impfstoff haben, zu dem keine klinischen Daten vorliegen. Augen zu und nix wie rein mit dem Gemüse! Zur Rechtfertigung wird ein Teilnehmer des damaligen "Impfgipfels" mit den folgenden Worten zitiert:
„Es ist uns nicht gelungen zu kommunizieren, dass vorab schon viele Erfahrungen für einen Pandemie-Impfstoff existierten – auch zum Adjuvans."
Fazit:
In diesem Artikel im Deutschen Ärzteblatt 2010 erkennen wir schon sämtliche Muster, die in der C-Zeit die öffentliche "Risikokommunikation" prägten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Ein längerer Beitrag im Deutschen Ärzteblatt 2010
https://www.aerzteblatt.de/archiv/74622/Neue-Influenza-Kritischer-Rueckblick-mit-wegweisender-Vorausschau
lässt das damalige Theater um die Schweinegrippe, das 2009 über die Bühne des weltweiten Gesundheitswesens ging, Revue passieren. Ich greife im Folgenden drei Zitate heraus.
Zitat 1:
"Die Tatsache, dass die Verträge mit den Impfstoffherstellern und die Preisgestaltung für den Impfstoff geheim gehalten werden mussten (war Teil der Verträge), letztlich aber nicht geheim gehalten werden konnten, hat der Bildung von Verschwörungstheorien Vorschub geleistet."
Anmerkung zu Zitat 1:
Schon damals trieb man Geheimniskrämerei über die Lieferung der "Impfstoffe", wunderte sich, dass das nicht unbedingt das Vertrauen der Menschen stärkte, und packte das heute sattsam bekannte V-Wort als Totschlagskeule aus. Und überhaupt: Nicht die Geheimhaltung soll die V-Theorien befeuert haben, sondern die Tatsache, dass die Geheimhaltung nicht gelang. Ob die Autorin dieses Artikels den Fehler selber findet?
Zitat 2:
"Die (plausiblen) Gründe, weshalb für die allgemeine Bevölkerung ein adjuvantierter Spaltimpfstoff, für Bundesbedienstete abweichend davon ein nichtadjuvantierter Ganzvirusimpfstoff bestellt wurde, hätten auf jeden Fall aktiv kommuniziert werden müssen."
Anmerkung zu Zitat 2:
Adjuvanzien sind Hilfsstoffe, die dazu dienen, die Wirkung des eigentlichen Impfstoffs zu verstärken. Eben diese Adjuvanzien waren damals dafür verantwortlich, dass etliche Empfänger der Schweinegrippe-Impfung an Narkolepsie erkrankten. Das konnte aber nur dem gemeinen Volk passieren, nicht aber den Bundesbediensteten, denn die bekamen ja eine Impfung ohne diese Adjuvanzien. Gift-Plörre für den Pöbel, Luxus-Spritze für die höheren Herrschaften. Und die Autorin findet das auch noch völlig in Ordnung.
Oder leiste ich da jetzt etwa V-Theorien Vorschub? Man muss ja vorsichtig sein in diesen heutigen Zeiten...
Zitat 3:
"Millionen Menschen sind monatelang verunsichert worden, weil die Kommunikation des 'Unwissens' nicht stattgefunden hat. In einer Situation, in der zu vielen wichtigen Fragen keine Erkenntnisse vorlagen, fehlten der Mut und die Autorität, fachkompetent Ordnung hineinzubringen. So war bei den Bürgern zeitweise die Angst vor dem Impfstoff größer als die Sorge vor einer Infektion."
Anmerkung zu Zitat 3:
Die Angst vor dem Impfstoff war bei den Bürgern größer als die Angst vor einer Infektion? Erinnert uns das an was?
Und worüber wundert sich die Autorin, wenn sie gleich im darauffolgenden Absatz schreibt:
"Angesichts der damaligen Datenlage hätte man den Impfstoff nicht als 'sicher', sondern als 'unbedenklich' einstufen müssen. Der Grund: In der Kürze der Zeit konnten keine durch klinische Evidenz gesicherten Daten vorgelegt werden."
Die Bürger sollen also bitte keine Angst vor einem Impfstoff haben, zu dem keine klinischen Daten vorliegen. Augen zu und nix wie rein mit dem Gemüse! Zur Rechtfertigung wird ein Teilnehmer des damaligen "Impfgipfels" mit den folgenden Worten zitiert:
„Es ist uns nicht gelungen zu kommunizieren, dass vorab schon viele Erfahrungen für einen Pandemie-Impfstoff existierten – auch zum Adjuvans."
Fazit:
In diesem Artikel im Deutschen Ärzteblatt 2010 erkennen wir schon sämtliche Muster, die in der C-Zeit die öffentliche "Risikokommunikation" prägten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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WOANDERS NENNT MAN SOWAS KORRUPTION
Liebe Community,
Tichys Einblick berichtet, dass die FAZ-Stiftung binnen 11 Jahren 36 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt erhalten habe. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faz-stiftung-auswaertiges-amt/
Ich habe mir diese Drucksache angeschaut (Link folgt unten 👇). Ja, der Bericht bei Tichys Einblick stimmt, bis auf ein kleines Detail: Die Gelder sind nicht an die Stiftung selbst geflossen, sondern an eine von ihren Konzerngesellschaften. nämlich die FAZIT Communications GmbH. Diese hat den Zuschlag auf eine Ausschreibung für einen Auftrag der Bundesregierung bekommen, die Plattform Deutschland.de zu betreiben. Die Zahlungen sind durchgängig aus dem Etat des Auswärtigen Amtes geflossen.
Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage jeglichen Einfluss auf die Berichterstattung in der FAZ zurück. Aber so einfach dürften die Dinge nicht liegen.
Gewiss: Es gibt keine Belege dafür, dass die Bundesregierung die FAZ gezielt für eine bestimmte Berichterstattung bezahlt. Die FAZ wird auch gar nicht von derselben Konzerngesellschaft herausgegeben, die die Plattform Deutschland.de betreibt. Von einer solchen Kasse-gegen-Dokumente-Korruption redet aber auch niemand.
Das Problem ist eher eine sog. institutionelle Korruption: Die FAZIT-Stiftung (Konzernobergesellschaft), die FAZ GmbH (Tochtergesellschaft/Zeitung) und die FAZIT Communications GmbH (Enkelgesellschaft/Plattform Deutschland.de) sind gesellschaftsrechtlich eng verflochten und stecken wirtschaftlich unter einer Decke. Wenn nun die Redaktion der FAZ weiß, dass die Gewinne einer Konzerngesellschaft in beträchtlicher Höhe aus Mitteln gespeist werden, die von der Bundesregierung kommen, wird sie sich dreimal überlegen, ob und in welchem Umfang sie eine regierungskritische Berichterstattung fördert oder zulässt. Es besteht mit anderen Worten die Gefahr einer finanziellen Abhängigkeit.
Man mag die Kontrollfrage stellen: Angenommen, die FAZ würde zur Speerspitze regierungskritischer Berichterstattung, insbesondere in den Reizthemen Ukraine, Gaza, Corona und Klima-/Energiepolitik. Würde die FAZ Communications GmbH - deren aktueller Vertrag bis 2027 läuft - die Ausschreibung für die nächste Vertragsverlängerung noch gewinnen?
Wenn die herkömmlichen Medien sich in eine solche Abhängigkeit von der staatlichen Exekutive begeben, müssen sie sich nicht wundern, wenn sie das Vertrauen der Medienkonsumenten verlieren. Denn die Berichterstattung in der FAZ ist in den vergangen Jahren deutlich sichtbar NICHT von sonderlich kritischer Distanz gegenüber der Bundesregierung geprägt- im Gegenteil.
Und die Menschen merken das. Der hier verlinkte Beitrag in Tichys Einblick verrät, dass es dem FAZ-Konzern wirtschaftlich nicht besonders gut geht und dass es in der FAZ in den vergangenen Jahren einen erheblichen Abbau von Redaktionsstellen gegeben hat. Und je weniger die Berichterstattung sich durch die Zahlungen der Leser finanziert, desto mehr verschärft sich die Abhängigkeit von Zuwendungen der Regierungsseite - was sich wiederum nicht positiv auf besagte kritische Distanz auswirkt. Ein Teufelskreis.
Wundert es uns, dass sich immer mehr Menschen von den herkömmlichen Medien ab- und neuen, wirklich unabhängigen Medien zuwenden?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Tichys Einblick berichtet, dass die FAZ-Stiftung binnen 11 Jahren 36 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt erhalten habe. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faz-stiftung-auswaertiges-amt/
Ich habe mir diese Drucksache angeschaut (Link folgt unten 👇). Ja, der Bericht bei Tichys Einblick stimmt, bis auf ein kleines Detail: Die Gelder sind nicht an die Stiftung selbst geflossen, sondern an eine von ihren Konzerngesellschaften. nämlich die FAZIT Communications GmbH. Diese hat den Zuschlag auf eine Ausschreibung für einen Auftrag der Bundesregierung bekommen, die Plattform Deutschland.de zu betreiben. Die Zahlungen sind durchgängig aus dem Etat des Auswärtigen Amtes geflossen.
Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage jeglichen Einfluss auf die Berichterstattung in der FAZ zurück. Aber so einfach dürften die Dinge nicht liegen.
Gewiss: Es gibt keine Belege dafür, dass die Bundesregierung die FAZ gezielt für eine bestimmte Berichterstattung bezahlt. Die FAZ wird auch gar nicht von derselben Konzerngesellschaft herausgegeben, die die Plattform Deutschland.de betreibt. Von einer solchen Kasse-gegen-Dokumente-Korruption redet aber auch niemand.
Das Problem ist eher eine sog. institutionelle Korruption: Die FAZIT-Stiftung (Konzernobergesellschaft), die FAZ GmbH (Tochtergesellschaft/Zeitung) und die FAZIT Communications GmbH (Enkelgesellschaft/Plattform Deutschland.de) sind gesellschaftsrechtlich eng verflochten und stecken wirtschaftlich unter einer Decke. Wenn nun die Redaktion der FAZ weiß, dass die Gewinne einer Konzerngesellschaft in beträchtlicher Höhe aus Mitteln gespeist werden, die von der Bundesregierung kommen, wird sie sich dreimal überlegen, ob und in welchem Umfang sie eine regierungskritische Berichterstattung fördert oder zulässt. Es besteht mit anderen Worten die Gefahr einer finanziellen Abhängigkeit.
Man mag die Kontrollfrage stellen: Angenommen, die FAZ würde zur Speerspitze regierungskritischer Berichterstattung, insbesondere in den Reizthemen Ukraine, Gaza, Corona und Klima-/Energiepolitik. Würde die FAZ Communications GmbH - deren aktueller Vertrag bis 2027 läuft - die Ausschreibung für die nächste Vertragsverlängerung noch gewinnen?
Wenn die herkömmlichen Medien sich in eine solche Abhängigkeit von der staatlichen Exekutive begeben, müssen sie sich nicht wundern, wenn sie das Vertrauen der Medienkonsumenten verlieren. Denn die Berichterstattung in der FAZ ist in den vergangen Jahren deutlich sichtbar NICHT von sonderlich kritischer Distanz gegenüber der Bundesregierung geprägt- im Gegenteil.
Und die Menschen merken das. Der hier verlinkte Beitrag in Tichys Einblick verrät, dass es dem FAZ-Konzern wirtschaftlich nicht besonders gut geht und dass es in der FAZ in den vergangenen Jahren einen erheblichen Abbau von Redaktionsstellen gegeben hat. Und je weniger die Berichterstattung sich durch die Zahlungen der Leser finanziert, desto mehr verschärft sich die Abhängigkeit von Zuwendungen der Regierungsseite - was sich wiederum nicht positiv auf besagte kritische Distanz auswirkt. Ein Teufelskreis.
Wundert es uns, dass sich immer mehr Menschen von den herkömmlichen Medien ab- und neuen, wirklich unabhängigen Medien zuwenden?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Tichys Einblick
FAZ-Stiftung bekam von Auswärtigen Amt in knapp elf Jahren Aufträge im Wert von 36 Millionen Euro
TE hat von Verflechtungen der FAZ-Stiftung mit dem Auswärtigen Amt (AA) berichtet. Nach einer Anfrage der AfD gibt das AA nun zu: Das Amt hat an die FAZIT-Stiftung binnen knapp elf Jahren Aufträge im Umfang von mehr als 36 Millionen Euro vergeben und macht…
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Hier der oben 👆 erwähnte Link zum Original-Dokument des Deutschen Bundestages:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/136/2013683.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/20/136/2013683.pdf
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
WAS KANN ICH TUN, WENN ICH BEIM LESEN DES "SPIEGEL" BRECHREIZ KRIEGE? Jetzt ist für die deutschen "Qualitätsmedien" allein schon die Tatsache, dass in einem anderen Land jemand anders die Wahl gewinnt, als die "Haltungsjournalisten" herbei zu beten versucht…
Transparenzhinweis: In diesem Post habe ich soeben noch zwei Tippfehler korrigiert, auf die mich eine Leserin hingewiesen hat.
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
AUS DEM DEUTSCHEN ÄRZTEBLATT 2010 - UND WARUM DAS HEUTE NOCH INTERESSANT IST Liebe Community, Ein längerer Beitrag im Deutschen Ärzteblatt 2010 https://www.aerzteblatt.de/archiv/74622/Neue-Influenza-Kritischer-Rueckblick-mit-wegweisender-Vorausschau lässt…
Transparenzhinweis: In diesem Beitrag habe ich noch drei Tippfehler gefunden, die ich ebenfalls korrigiert habe.
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SOLL SO JEMAND BUNDESKANZLER WERDEN?
Liebe Community,
Der nachstehend verlinkte Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11.11.2024 verbirgt sich hinter einer Bezahlschranke. Aber die Überschrift, die frei einsehbar ist, sagt eigentlich schon alles (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/blackrock-merz-cdu-lux.TaqwWewvCPyvGCpfF96QkU?reduced=true).
Weiter 👇
Liebe Community,
Der nachstehend verlinkte Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11.11.2024 verbirgt sich hinter einer Bezahlschranke. Aber die Überschrift, die frei einsehbar ist, sagt eigentlich schon alles (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/blackrock-merz-cdu-lux.TaqwWewvCPyvGCpfF96QkU?reduced=true).
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Fortsetzung von 👆
Politik und Medien arbeiten sich seit geraumer Zeit daran ab, wie schwerwiegend die Demokratie durch Rechtsextreme und Reichsbürger gefährdet werde. In die rechtsextreme Ecke werden dabei seit geraumer Zeit Menschen gedrängt, die es einfach nur gewagt haben Meinung außerhalb eines polit-medial vorgegebenen Debattenraumes zu äußern. Das gilt namentlich für jene, die es wagen, auf Fehlentwicklungen in der Migrationspolitik hinzuweisen. Dass gerade eine autoritäre Eingrenzung des Debattenraumes die Demokratie gefährdet, fällt offenbar nicht weiter auf. Und die wirklichen ausländerfeindlichen und rassistischen Menschenfeinde, die tatsächlich nichts mit Demokratie am Hut haben, bleiben in der Masse der Framing-Opfer zunehmend unentdeckt.
Aktuell wird die Demokratie durch zahlreiche Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit gefährdet, die direkt von der Bundesregierung bzw. einzelnen Bundesministern ausgehen. Die "Trusted Flagger" sind nur das letzte Beispiel in einer langen Liste unrühmlicher politischer Vorstöße.
Die Personalie Friedrich Merz offenbart jedoch die größte aktuelle Gefahr für die Demokratie: die Allianz von Macht und Geld. Ich bin in keiner Weise davon überzeugt, dass Friedrich Merz den BlackRock-Anzug bereits abgelegt hat. Wem wird ein Bundeskanzler Friedrich Merz dienen: dem Volk oder der Hochfinanz?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Politik und Medien arbeiten sich seit geraumer Zeit daran ab, wie schwerwiegend die Demokratie durch Rechtsextreme und Reichsbürger gefährdet werde. In die rechtsextreme Ecke werden dabei seit geraumer Zeit Menschen gedrängt, die es einfach nur gewagt haben Meinung außerhalb eines polit-medial vorgegebenen Debattenraumes zu äußern. Das gilt namentlich für jene, die es wagen, auf Fehlentwicklungen in der Migrationspolitik hinzuweisen. Dass gerade eine autoritäre Eingrenzung des Debattenraumes die Demokratie gefährdet, fällt offenbar nicht weiter auf. Und die wirklichen ausländerfeindlichen und rassistischen Menschenfeinde, die tatsächlich nichts mit Demokratie am Hut haben, bleiben in der Masse der Framing-Opfer zunehmend unentdeckt.
Aktuell wird die Demokratie durch zahlreiche Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit gefährdet, die direkt von der Bundesregierung bzw. einzelnen Bundesministern ausgehen. Die "Trusted Flagger" sind nur das letzte Beispiel in einer langen Liste unrühmlicher politischer Vorstöße.
Die Personalie Friedrich Merz offenbart jedoch die größte aktuelle Gefahr für die Demokratie: die Allianz von Macht und Geld. Ich bin in keiner Weise davon überzeugt, dass Friedrich Merz den BlackRock-Anzug bereits abgelegt hat. Wem wird ein Bundeskanzler Friedrich Merz dienen: dem Volk oder der Hochfinanz?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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ZUM GEDENKEN AN DEN 18. NOVEMBER 2020
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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ANNALENA BAERBOCK UND DIE DÖNER-PREISBREMSE
Liebe Community,
Manchmal fällt es schwer, die Weisheiten, welche aus dem Munde der Noch-Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland strömen, satirisch zu überhöhen. Ja, es stimmt: Annalena Baerbock bringt die Döner-Preisbremse ins Gespräch:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100533248/annalena-baerbock-spricht-bei-gruenen-parteitag-ueber-doenerpreisbremse.html
Ich warte jetzt darauf, dass - ganz im Geiste des Diversity.Gedankens - seitens der Grünen auch eine Burger-Preisbremse, eine Gyros-Preisbremse, eine Nasi-Goreng-Preisbremse, eine Bratwurst-Preisbremse und eine Pizza-Preisbremse gefordert wird. Wir wollen ja niemanden diskriminieren. Und natürlich die Fritten-Preisbremse. Und im kommenden Sommer dann auch die Speiseeis-Preisbremse.
Auf gesunde Ernährung gibt es natütrlich keine Preisbremse. Das könnte ja unser Immunsystem stärken und kommende Impfkampagnen gefährden.
Aber mal im Ernst: Hat Annalena Baerbock einmal darüber nachgedacht, welche Kostenfaktoren zu dieser - als solche unbestreitbaren - Preissteigerung am Döner-Grill geführt haben? Und was diese Kostenfaktoren mit der Politik der Grünen zu tun haben könnten?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Manchmal fällt es schwer, die Weisheiten, welche aus dem Munde der Noch-Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland strömen, satirisch zu überhöhen. Ja, es stimmt: Annalena Baerbock bringt die Döner-Preisbremse ins Gespräch:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100533248/annalena-baerbock-spricht-bei-gruenen-parteitag-ueber-doenerpreisbremse.html
Ich warte jetzt darauf, dass - ganz im Geiste des Diversity.Gedankens - seitens der Grünen auch eine Burger-Preisbremse, eine Gyros-Preisbremse, eine Nasi-Goreng-Preisbremse, eine Bratwurst-Preisbremse und eine Pizza-Preisbremse gefordert wird. Wir wollen ja niemanden diskriminieren. Und natürlich die Fritten-Preisbremse. Und im kommenden Sommer dann auch die Speiseeis-Preisbremse.
Auf gesunde Ernährung gibt es natütrlich keine Preisbremse. Das könnte ja unser Immunsystem stärken und kommende Impfkampagnen gefährden.
Aber mal im Ernst: Hat Annalena Baerbock einmal darüber nachgedacht, welche Kostenfaktoren zu dieser - als solche unbestreitbaren - Preissteigerung am Döner-Grill geführt haben? Und was diese Kostenfaktoren mit der Politik der Grünen zu tun haben könnten?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
t-online
"Das ist eine Herausforderung!": Jetzt spricht auch Baerbock über die Dönerpreisbremse
Verschiedene Parteien haben sich bereits mit einer Dönerpreisbremse beschäftigt. Nun war sie auch Thema beim Parteitag der Grünen.
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KRITISCHE STELLUNGNAHME ZUR URTEILSBEGRÜNDUNG IN DER STRAFSACHE GEGEN CHRISTIAN DETTMAR...
... soweit sich diese aus der Pressemitteilung des BGH ableiten lässt. Denn die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor.
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/jetzt-spricht-prof-martin-schwab-krasses-fehlurteil-des-bgh-gegen-den-weimarer-richter-der-kinder-vor-maskenterror-schuetzte
... soweit sich diese aus der Pressemitteilung des BGH ableiten lässt. Denn die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor.
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/jetzt-spricht-prof-martin-schwab-krasses-fehlurteil-des-bgh-gegen-den-weimarer-richter-der-kinder-vor-maskenterror-schuetzte
Alexander Wallasch | DE
Jetzt spricht Prof. Martin Schwab: Krasses Fehlurteil des BGH gegen den Weimarer Richter, der Kinder vor Maskenterror schützte
„Mein Appell an die Richterschaft in Deutschland: Sie sind auf der sicheren Seite, wenn Sie die RKI-Protokolle heranziehen.“
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JETZT SPRICHT DIE VEREINIGUNG KRITISCHER RICHTER UND STAATSANWÄLTE....
... zum Fall des Weimarer Richters Christian Dettmar. Sehr gut wird darin analysiert, an welchen Stellen unser Rechtsstaat noch funktioniert und an welchen Stellen es dann aber bedrohliche Fehlentwicklungen gibt.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
... zum Fall des Weimarer Richters Christian Dettmar. Sehr gut wird darin analysiert, an welchen Stellen unser Rechtsstaat noch funktioniert und an welchen Stellen es dann aber bedrohliche Fehlentwicklungen gibt.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Kommentar zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.11.2024 im Verfahren gegen Christian Dettmar
Nachdem sogar der Generalbundesanwalt wegen „handwerklicher Fehler“ die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt gegen Richter Christian Dettmar beantragt hatte, kam es für viele überraschend,...
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