ÜBELSTE DIFFAMIERUNG- AUCH JETZT NOCH NACH FÜNF JAHREN. DIE KONZERNMEDIEN HÖREN EINFACH NICHT AUF
Liebe Community,
Viele Lockdown-und-Impfzwang-Propaganda-Artikel aus der Corona-Zeit habe ich nur lesen können, wenn ich gleichzeitig meinen Brechreiz unterdrückte. Aber was die Frankfurter Rundschau hier am 4.8.2025 schreibt,
https://www.fr.de/politik/reportage-ueber-eine-selbsthilfegruppe-der-angehoerigen-von-corona-leugnern-und-querdenkern-93866941.html
ist an Schamlosigkeit kaum zu überbieten.
Berichtet wird von einer Selbsthilfegruppe mit dem Namen (Achtung, kein Witz!):
„Angehörige von Menschen aus den Bereichen Coronaleugner*innen / Coro㈠naverharmloser*innen / Verschwö㈠rungsüberzeugte“.
Die Kernbotschaft des Artikels: An der Spaltung der Gesellschaft seien allein die Maßnahmenkritiker schuld. Und auch an dem Zusammenbruch zwischenmenschlicher Beziehungen, wenn der Dissens über die Pandemie-Erzählung, die Maßnahmen und die COVID-Injektionen die Fortsetzung einer Partnerschaft unmöglich machte.
Im Klartext: Schuld an der Spaltung sind laut dem hier verlinkten Artikel jene, die es wagten, den polit-medial verordneten Debattenraum zu verlassen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
- "Realitätsverleugner" seien sie. Natürlich findet sich in dem Artikel kein Wort zu den RKI-Protokollen.
- "Radikalisiert" hätten sie sich. Kein Wort über die widerwärtige Hetze von Politikern, Künstlern, Journalisten, Geistlichen usw. gegen die Maßnahmenkritiker.
- "die Zahl der neuen Toten, die Inzidenzen" - ohne ein Wort, wie Corona-Tote gezählt wurden und wie die Inzidenzen zustande kamen.
- Eine "Mär" sei es, dass Geimpfte das Spike-Protein an ihre Mitmenschen abgäben.
Und das V-Wort fällt insgesamt 10 Mal; auch die "Bilder von Bergamo" dürfen natürlich nicht fehlen. Es wird immer noch so getan, als sei uns in der Corona-Zeit im Fernsehen die Wahrheit erzählt worden.
Die Frankfurter Rundschau hängt bis zum Hals mit drin in den Pandemielügen. Und ist deshalb an keiner seriösen Aufarbeitung interessiert.
Vielleicht dient dieser Artikel auch nur dazu, die Schar derjenigen zusammenzuhalten, die immer noch glauben, dass wir die furchtbarste Atemwegs-Killerviruspandemie aller Zeiten hatten und nur die Allerheiligste Spritze uns vor dem Schlimmsten bewahrt hat. Obwohl die Zahlen, Daten, Grafiken und Statistiken namentlich des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums eindeutig dagegen sprechen.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Viele Lockdown-und-Impfzwang-Propaganda-Artikel aus der Corona-Zeit habe ich nur lesen können, wenn ich gleichzeitig meinen Brechreiz unterdrückte. Aber was die Frankfurter Rundschau hier am 4.8.2025 schreibt,
https://www.fr.de/politik/reportage-ueber-eine-selbsthilfegruppe-der-angehoerigen-von-corona-leugnern-und-querdenkern-93866941.html
ist an Schamlosigkeit kaum zu überbieten.
Berichtet wird von einer Selbsthilfegruppe mit dem Namen (Achtung, kein Witz!):
„Angehörige von Menschen aus den Bereichen Coronaleugner*innen / Coro㈠naverharmloser*innen / Verschwö㈠rungsüberzeugte“.
Die Kernbotschaft des Artikels: An der Spaltung der Gesellschaft seien allein die Maßnahmenkritiker schuld. Und auch an dem Zusammenbruch zwischenmenschlicher Beziehungen, wenn der Dissens über die Pandemie-Erzählung, die Maßnahmen und die COVID-Injektionen die Fortsetzung einer Partnerschaft unmöglich machte.
Im Klartext: Schuld an der Spaltung sind laut dem hier verlinkten Artikel jene, die es wagten, den polit-medial verordneten Debattenraum zu verlassen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
- "Realitätsverleugner" seien sie. Natürlich findet sich in dem Artikel kein Wort zu den RKI-Protokollen.
- "Radikalisiert" hätten sie sich. Kein Wort über die widerwärtige Hetze von Politikern, Künstlern, Journalisten, Geistlichen usw. gegen die Maßnahmenkritiker.
- "die Zahl der neuen Toten, die Inzidenzen" - ohne ein Wort, wie Corona-Tote gezählt wurden und wie die Inzidenzen zustande kamen.
- Eine "Mär" sei es, dass Geimpfte das Spike-Protein an ihre Mitmenschen abgäben.
Und das V-Wort fällt insgesamt 10 Mal; auch die "Bilder von Bergamo" dürfen natürlich nicht fehlen. Es wird immer noch so getan, als sei uns in der Corona-Zeit im Fernsehen die Wahrheit erzählt worden.
Die Frankfurter Rundschau hängt bis zum Hals mit drin in den Pandemielügen. Und ist deshalb an keiner seriösen Aufarbeitung interessiert.
Vielleicht dient dieser Artikel auch nur dazu, die Schar derjenigen zusammenzuhalten, die immer noch glauben, dass wir die furchtbarste Atemwegs-Killerviruspandemie aller Zeiten hatten und nur die Allerheiligste Spritze uns vor dem Schlimmsten bewahrt hat. Obwohl die Zahlen, Daten, Grafiken und Statistiken namentlich des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums eindeutig dagegen sprechen.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www.fr.de
Infiziert mit der Verschwörungsgeschichte
Sie haben die Gefahr von Corona bestritten, die Impfung ebenso abgelehnt wie Masken – und Beziehungen zum Albtraum gemacht. Soll man mit diesen Menschen brechen oder bleiben? In München treffen sich Angehörige von „Querdenkern“ in einer Selbsthilfegruppe.…
🔥138👍60🤬54🤮52❤29💯19😢8💊6🌭2🖕2🤡1
UND WEIL WIR GERADE BEIM THEMA "RAUS AUS DER ANGST" SIND...
Liebe Community,
Der oben 👆 verlinkte und von mir kommentierte Artikel in der Frankfurter Rundschau beschreibt Menschen, die vermutlich selbst bis heute nicht aus der Angstspirale herausgefunden haben, in die sie seinerzeit durch die mediale Panik-Dauerbeschallung getrieben wurden.
Vielleicht erklärt dies einen Passus in einer gerichtlichen Verfügung, die mir erst heute zugespielt wurde und die aus dem Jahr 2025 stammt. Ein Vorsitzender Richter an einem deutschen Gericht bestimmt darin Termin zur mündlichen Verhandlung in einem Gerichtsverfahren. In jener Verfügung ordnet er sinngemäß (ich vermeide bewusst ein wörtliches Zitat) an, dass bei Atemwegssymptomen eine Maske zu tragen ist. Und wer Corona hat, darf überhaupt nicht rein in den Gerichtssaal (komisch, also schützen Masken gar nicht vor Corona?).
Ich bin davon überzeugt, dass Anordnungen dieser Art bei deutschen Gerichten nach wie vor gang und gäbe sind. Ich werde nie vergessen, was eine Absolventin aus meiner Berliner Zeit mir im Sommer 2022 nach dem Ende ihres Referendariats berichtete: Diejenigen Referendar-Kollegen, die die meiste Angst vor dem Virus hatten, traten allesamt in den Richterdienst ein. Wo die Angst besonders groß ist, hält sie sich üblicherweise auch besonders lange...
In einer Rede in der Bielefelder Innenstadt am 18.3.2022 habe ich darauf hingewiesen, dass es gerade niemandem gut geht: Die einen haben Angst vor einem Virus, die anderen vor einem übergriffigen Staat. An diesem Befund scheint sich bis heute allenfalls graduell etwas geändert zu haben, nicht aber qualitativ.
Dieser Vorsitzende Richter, von dem ich hier schreibe, lebt jedenfalls auch heute, fünfeinhalb Jahre nach dem ersten Lockdown, in panischer Angst. Möge ihm jemand liebevoll einen Ausweg aus dieser Angst weisen!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Der oben 👆 verlinkte und von mir kommentierte Artikel in der Frankfurter Rundschau beschreibt Menschen, die vermutlich selbst bis heute nicht aus der Angstspirale herausgefunden haben, in die sie seinerzeit durch die mediale Panik-Dauerbeschallung getrieben wurden.
Vielleicht erklärt dies einen Passus in einer gerichtlichen Verfügung, die mir erst heute zugespielt wurde und die aus dem Jahr 2025 stammt. Ein Vorsitzender Richter an einem deutschen Gericht bestimmt darin Termin zur mündlichen Verhandlung in einem Gerichtsverfahren. In jener Verfügung ordnet er sinngemäß (ich vermeide bewusst ein wörtliches Zitat) an, dass bei Atemwegssymptomen eine Maske zu tragen ist. Und wer Corona hat, darf überhaupt nicht rein in den Gerichtssaal (komisch, also schützen Masken gar nicht vor Corona?).
Ich bin davon überzeugt, dass Anordnungen dieser Art bei deutschen Gerichten nach wie vor gang und gäbe sind. Ich werde nie vergessen, was eine Absolventin aus meiner Berliner Zeit mir im Sommer 2022 nach dem Ende ihres Referendariats berichtete: Diejenigen Referendar-Kollegen, die die meiste Angst vor dem Virus hatten, traten allesamt in den Richterdienst ein. Wo die Angst besonders groß ist, hält sie sich üblicherweise auch besonders lange...
In einer Rede in der Bielefelder Innenstadt am 18.3.2022 habe ich darauf hingewiesen, dass es gerade niemandem gut geht: Die einen haben Angst vor einem Virus, die anderen vor einem übergriffigen Staat. An diesem Befund scheint sich bis heute allenfalls graduell etwas geändert zu haben, nicht aber qualitativ.
Dieser Vorsitzende Richter, von dem ich hier schreibe, lebt jedenfalls auch heute, fünfeinhalb Jahre nach dem ersten Lockdown, in panischer Angst. Möge ihm jemand liebevoll einen Ausweg aus dieser Angst weisen!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
👍189❤67💯29🙏17🔥9🌭5😁3👌3🤮2
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
UND WEIL WIR GERADE BEIM THEMA "RAUS AUS DER ANGST" SIND... Liebe Community, Der oben 👆 verlinkte und von mir kommentierte Artikel in der Frankfurter Rundschau beschreibt Menschen, die vermutlich selbst bis heute nicht aus der Angstspirale herausgefunden…
Einen Tippfehler habe ich soeben noch korrigiert 🙂.
❤59😁9🥰5👏5🤡1
BEMERKUNGEN ZUM RÜCKZUG VON PROF. DR. FRAUKE BROSIUS-GERSDORF
Liebe Community,
Die Personalie Brosius-Gersdorf hat gezeigt, dass es nicht ohne Wirkung bleibt, wenn die Schwächen von Kandidaten, die für das Amt eines Bundesverfassungsrichters ungeeignet sind, öffentlich aufgedeckt werden und sich entsprechender Protest formiert.
Deutlich geworden ist auch, dass das rot-grün eingefärbte polit-mediale Empörungskartell, das den Einfluss von "Desinformation" und "Rechtspopulismus" beklagt, (mal wieder) keine Sachargumente zu bieten hat, Entgegen der Einschätzung von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf haben sich jene Teile der Unionsfraktion, die ihre Kandidatur nicht mitgetragen haben, sehr wohl in der Sache mit ihren Themen beschäftigt. Nur eben nicht mit dem Ergebnis, das sie gerne gesehen hätte.
Wir müssen allerdings weiterhin wachsam bleiben. Denn schon in der Corona-Zeit, aber auch in der Diskussion um ein Verbot der AfD hat sich gezeigt, dass es unter den arrivierten Juristen in diesem Land genügend Akteure gibt, die bereit sind, sich dem Machtstreben der herrschenden politischen Kaste als Steigbügelhalter anzudienen - oftmals vermutlich noch nicht einmal aus Boshaftigkeit, sondern weil sie den autoritären Ungeist, von dem zahlreiche politische Akteure in den regierungstragenden Parteien gegenwärtig beseelt sind, noch nicht einmal erkennen. Ich bin weit davon entfernt, in der AfD die Lösung aller unserer Probleme zu sehen. Wir müssen sogar aufpassen, dass den Unzufriedenen in diesem Land nicht unbemerkt ein falscher Hoffnungsträger in Aussicht gestellt wird. Wenn man sich aber ansieht, wie eng vor allem die Grünen mit der Zensur- und der Denunziationsindustrie verwoben sind, bedeutet es ein unzulässiges Messen mit zweierlei Maß, wenn ständig von der Gefahr für die Demokratie durch die AfD schwadroniert wird, die Gefahren durch die Grünen aber ausgeblendet werden. Wir müssen alle, wirklich alle politischen Akteure konsequent an ihren Taten messen, und wir müssen gegenüber jedem wachsam sein, der Macht innehat oder anstrebt. Egal welche politischer Farbe er trägt.
Eine bleibende Wirkung wird die Personalie Brosius-Gersdorf dann aber doch nach sich ziehen: Wer auch immer sich jetzt zur Wahl für das Amt eines Richters (oder einer Richterin - ich verwende in diesem Text durchgängig das generische Maskulinum) stellt, wird schon im Ansatz viel kritischer beäugt werden. Und das ist gut so. Vor allem, wenn neue Vorschläge von der SPD kommen. Denn auch die SPD hat sich in den vergangenen Jahren nicht als Bastion des demokratischen Diskurses erwiesen, wenn dieser eine Richtung nahm, die ihr nicht passte,
In einer Tagesschau-Analyse vom 7.8.2025
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brosius-gersdorf-richterwahl-100.html
kommt gerade zum letztgenannten Punkt deutliche Skepsis zum Ausdruck. Es heißt in dieser Analyse:
"Nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen und der aufgeheizten Stimmung dürfte es diesmal allerdings deutlich schwerer werden, jemanden zu finden, der bereit ist, sich zur Verfügung zu stellen."
Wenn das wirklich die Konsequenz aus der Causa Brosius-Gersdorf wäre, wäre dies ein Armutszeugnis für sämtliche juristischen Berufsstände in Deutschland. Denn es ist wichtig, dass das höchste deutsche Gericht mit bestqualifizierten Persönlichkeiten besetzt wird, dass über die Frage, wer am besten qualifiziert ist, kontrovers diskutiert wird (und zwar bitte sachlich und ohne Framing) und dass diese Persönlichkeiten fachlich und charakterlich in der Lage sind, sich dieser Diskussion zu stellen. Gewiss erfordert dies erhebliche Standfestigkeit. Aber mit Angsthasen kann man keinen Rechtsstaat pflegen.
Aber man kann einen Rechtsstaat eben auch nicht mit Richtern pflegen, bei denen die Sorge besteht, dass sie eine politische Agenda in den Richterberuf hineintragen. Gerade bei der verbliebenen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold, müssen wir exakt an diesem Punkt besonders aufpassen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Die Personalie Brosius-Gersdorf hat gezeigt, dass es nicht ohne Wirkung bleibt, wenn die Schwächen von Kandidaten, die für das Amt eines Bundesverfassungsrichters ungeeignet sind, öffentlich aufgedeckt werden und sich entsprechender Protest formiert.
Deutlich geworden ist auch, dass das rot-grün eingefärbte polit-mediale Empörungskartell, das den Einfluss von "Desinformation" und "Rechtspopulismus" beklagt, (mal wieder) keine Sachargumente zu bieten hat, Entgegen der Einschätzung von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf haben sich jene Teile der Unionsfraktion, die ihre Kandidatur nicht mitgetragen haben, sehr wohl in der Sache mit ihren Themen beschäftigt. Nur eben nicht mit dem Ergebnis, das sie gerne gesehen hätte.
Wir müssen allerdings weiterhin wachsam bleiben. Denn schon in der Corona-Zeit, aber auch in der Diskussion um ein Verbot der AfD hat sich gezeigt, dass es unter den arrivierten Juristen in diesem Land genügend Akteure gibt, die bereit sind, sich dem Machtstreben der herrschenden politischen Kaste als Steigbügelhalter anzudienen - oftmals vermutlich noch nicht einmal aus Boshaftigkeit, sondern weil sie den autoritären Ungeist, von dem zahlreiche politische Akteure in den regierungstragenden Parteien gegenwärtig beseelt sind, noch nicht einmal erkennen. Ich bin weit davon entfernt, in der AfD die Lösung aller unserer Probleme zu sehen. Wir müssen sogar aufpassen, dass den Unzufriedenen in diesem Land nicht unbemerkt ein falscher Hoffnungsträger in Aussicht gestellt wird. Wenn man sich aber ansieht, wie eng vor allem die Grünen mit der Zensur- und der Denunziationsindustrie verwoben sind, bedeutet es ein unzulässiges Messen mit zweierlei Maß, wenn ständig von der Gefahr für die Demokratie durch die AfD schwadroniert wird, die Gefahren durch die Grünen aber ausgeblendet werden. Wir müssen alle, wirklich alle politischen Akteure konsequent an ihren Taten messen, und wir müssen gegenüber jedem wachsam sein, der Macht innehat oder anstrebt. Egal welche politischer Farbe er trägt.
Eine bleibende Wirkung wird die Personalie Brosius-Gersdorf dann aber doch nach sich ziehen: Wer auch immer sich jetzt zur Wahl für das Amt eines Richters (oder einer Richterin - ich verwende in diesem Text durchgängig das generische Maskulinum) stellt, wird schon im Ansatz viel kritischer beäugt werden. Und das ist gut so. Vor allem, wenn neue Vorschläge von der SPD kommen. Denn auch die SPD hat sich in den vergangenen Jahren nicht als Bastion des demokratischen Diskurses erwiesen, wenn dieser eine Richtung nahm, die ihr nicht passte,
In einer Tagesschau-Analyse vom 7.8.2025
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brosius-gersdorf-richterwahl-100.html
kommt gerade zum letztgenannten Punkt deutliche Skepsis zum Ausdruck. Es heißt in dieser Analyse:
"Nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen und der aufgeheizten Stimmung dürfte es diesmal allerdings deutlich schwerer werden, jemanden zu finden, der bereit ist, sich zur Verfügung zu stellen."
Wenn das wirklich die Konsequenz aus der Causa Brosius-Gersdorf wäre, wäre dies ein Armutszeugnis für sämtliche juristischen Berufsstände in Deutschland. Denn es ist wichtig, dass das höchste deutsche Gericht mit bestqualifizierten Persönlichkeiten besetzt wird, dass über die Frage, wer am besten qualifiziert ist, kontrovers diskutiert wird (und zwar bitte sachlich und ohne Framing) und dass diese Persönlichkeiten fachlich und charakterlich in der Lage sind, sich dieser Diskussion zu stellen. Gewiss erfordert dies erhebliche Standfestigkeit. Aber mit Angsthasen kann man keinen Rechtsstaat pflegen.
Aber man kann einen Rechtsstaat eben auch nicht mit Richtern pflegen, bei denen die Sorge besteht, dass sie eine politische Agenda in den Richterberuf hineintragen. Gerade bei der verbliebenen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold, müssen wir exakt an diesem Punkt besonders aufpassen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
tagesschau
Wie es nach Brosius-Gersdorfs Rückzug weitergeht
Der Streit um die Richterkandidatin Brosius-Gersdorf hat für Zerwürfnisse zwischen Union und SPD gesorgt. Jetzt zieht sie ihre Kandidatur zurück. Was bedeutet das? Und wie geht es nun weiter mit der Richterwahl? Von K. Schwartz.
💯209👏81❤49🙏24👍20🔥3🤡3🤣1
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
EIN ZEITUNGSBERICHT, DER VIELES ÜBER DIE C-SPRITZE AUSSAGT Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1) Die Corona-Krise ist im äußeren Alltags-Geschehen vorbei. Aber auch nur dort. Denn die Spaltung der Gesellschaft ist geblieben. Die Wunden klaffen nach wie vor. Und…
In beiden Teilen dieses Posts habe ich jeweils noch einen Tippfehler korrigiert.
❤48😍20👍12😁9👎2🥰1
DER KAPITALMARKT BRINGT UNS DEN FRIEDEN JEDENFALLS NICHT...
... im Gegenteil: Frieden ist schlecht für den Aktienkurs. So steht es in der DAX-Analyse bei aktiencheck.de vom 7.8.2025:
https://www.aktiencheck.de/analysen/Artikel-DAX_Analyse_Waffenstillstand_Hoffnung_treibt_DAX_Siemens_Allianz_stark_Rheinmetall_und_Telekom_enttaeuschen-18884619
Des Friedens schlimmste Feindin ist
Die Gier in jedem Falle.
Dem Leben Wert sie nicht beimisst:
Zum Golde drängen alle.
... im Gegenteil: Frieden ist schlecht für den Aktienkurs. So steht es in der DAX-Analyse bei aktiencheck.de vom 7.8.2025:
https://www.aktiencheck.de/analysen/Artikel-DAX_Analyse_Waffenstillstand_Hoffnung_treibt_DAX_Siemens_Allianz_stark_Rheinmetall_und_Telekom_enttaeuschen-18884619
Des Friedens schlimmste Feindin ist
Die Gier in jedem Falle.
Dem Leben Wert sie nicht beimisst:
Zum Golde drängen alle.
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WAS DER FUSSBALL MIT DEM CHIKUNGUYA-VIRUS ZU TUN HAT
Liebe Community,
In China geht der Lockdown- und Quarantäne-Terror wieder los. Siehe tkp.at vom 8.8.2025:
https://tkp.at/2025/08/08/lockdown-seuchen-inszenierung-in-china-gestartet/
Schuld ist angeblich das Chikunguya-Virus. Dabei wäre ein Lockdown doch gar nicht nötig. Seit Juni 2024 gibt es doch bereits die rettende Spritze, und seit April ist sie auch in Deutschland verfügbar. Siehe Pharmazeutische Zeitung vom 1.4.2025:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/erster-chikungunya-impfstoff-verfuegbar-154204/
Am 3.3.2025 verkündete der Hersteller Bavarian Nordic stolz, dass er die Zulassung für einen Impfstoff für
Jugendliche ab 12 Jahren innehat:
https://www.bio-m.org/mediathek/nachrichten/detail/bavarian-nordic-erhaelt-zulassung-fuer-ersten-chikungunya-impfstoff-in-europa-fuer-personen-ab-12-jahre.html
Die STIKO empfiehlt die Chikunguya-Impfung aktuell als Reiseimpfung:
https://www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankheiten/Impfen/Staendige-Impfkommission/Empfehlungen-der-STIKO/PM/PM_2025-07-10.html
Wir erinnern uns: Den Corona-Lockdown hat man bei uns damals mit dem Argument begründet, es gebe keinen Impfstoff. Und als es die Allerheiligste Injektion endlich gab, wurde der nächste Lockdown mit dem Argument begründet, die Spritzen reichten noch nicht für alle. Und als die Spritzen für alle reichten, wurde jedenfalls in Sachsen der nächste Lockdown damit begründet, es gebe noch zu viele Impfmuffel. Und in anderen Bundesländern konnte man sich nur mittels Spritze aus dem Lockdown herauskaufen.
Sollte bei uns jemand die Absicht haben, einen Lockdown zu errichten, aus dem man sich mittels Spritze befreien kann, könnte das Timing nicht besser sein. Denn die Fußball-Saison hat wieder angefangen! In der 2. und 3. Bundesliga rollt der Ball schon wieder. Bald geht es auch in der 1. Liga wieder los. Genau der richtige Zeitpunkt für das nächste Impfzentrum neben dem Bratwurststand im Stadion.
Wohl bekomm´s!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In China geht der Lockdown- und Quarantäne-Terror wieder los. Siehe tkp.at vom 8.8.2025:
https://tkp.at/2025/08/08/lockdown-seuchen-inszenierung-in-china-gestartet/
Schuld ist angeblich das Chikunguya-Virus. Dabei wäre ein Lockdown doch gar nicht nötig. Seit Juni 2024 gibt es doch bereits die rettende Spritze, und seit April ist sie auch in Deutschland verfügbar. Siehe Pharmazeutische Zeitung vom 1.4.2025:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/erster-chikungunya-impfstoff-verfuegbar-154204/
Am 3.3.2025 verkündete der Hersteller Bavarian Nordic stolz, dass er die Zulassung für einen Impfstoff für
Jugendliche ab 12 Jahren innehat:
https://www.bio-m.org/mediathek/nachrichten/detail/bavarian-nordic-erhaelt-zulassung-fuer-ersten-chikungunya-impfstoff-in-europa-fuer-personen-ab-12-jahre.html
Die STIKO empfiehlt die Chikunguya-Impfung aktuell als Reiseimpfung:
https://www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankheiten/Impfen/Staendige-Impfkommission/Empfehlungen-der-STIKO/PM/PM_2025-07-10.html
Wir erinnern uns: Den Corona-Lockdown hat man bei uns damals mit dem Argument begründet, es gebe keinen Impfstoff. Und als es die Allerheiligste Injektion endlich gab, wurde der nächste Lockdown mit dem Argument begründet, die Spritzen reichten noch nicht für alle. Und als die Spritzen für alle reichten, wurde jedenfalls in Sachsen der nächste Lockdown damit begründet, es gebe noch zu viele Impfmuffel. Und in anderen Bundesländern konnte man sich nur mittels Spritze aus dem Lockdown herauskaufen.
Sollte bei uns jemand die Absicht haben, einen Lockdown zu errichten, aus dem man sich mittels Spritze befreien kann, könnte das Timing nicht besser sein. Denn die Fußball-Saison hat wieder angefangen! In der 2. und 3. Bundesliga rollt der Ball schon wieder. Bald geht es auch in der 1. Liga wieder los. Genau der richtige Zeitpunkt für das nächste Impfzentrum neben dem Bratwurststand im Stadion.
Wohl bekomm´s!
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
tkp.at
Lockdown: Seuchen-Inszenierung in China gestartet
PCR-Tests, flächendeckende Desinfektionen, Quarantäne: In China ist das Pandemieregime zurück. Diesmal wegen des Chikungunya-Virus, das sich ausbreiten soll und durch Mückenstiche übertragen wird. In der südchinesischen Provinz Foshan ist wieder[…]
🔥128👏57🤡36❤25🤣21🤮14💯8👍6🌭2👎1
NIEMAND HAT DIE ABSICHT, EINEN LOCKDOWN ZU ERRICHTEN
Damit es nicht in Vergessenheit gerät: Das hier hat das Bundesgesundheitsministerium noch am 14.3.2020 gepostet. Wenige Tage, bevor der Lockdown beschlossen wurde. Der Tweet ist immer noch online:
https://x.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1238780849652465664%7Ctwgr%5Ed6b67bd078115b8f2ca39068e010ec8aef948dce%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tichyseinblick.de%2Fdaili-es-sentials%2Fcorona-wie-deutschland-den-zusammenhalt-verlor%2F
Leider gehört es seit jeher zum Standardrepertoire der Politik,
- die wahren Absichten zu verschleiern,
- die wahren Motive des Handelns zu verschleiern
- Fakten zu verschleiern und zu vertuschen, deren Bekanntwerden das unredliche Handeln von Politikern offenbar werden lassen würde.
Medienvertreter, die auf wachsame Menschen mit der V-Wort-Keule eindreschen, haben sich längst auf die Seite der Politik gestellt. Und damit ihre eigene Aufgabe pervertiert.
Damit es nicht in Vergessenheit gerät: Das hier hat das Bundesgesundheitsministerium noch am 14.3.2020 gepostet. Wenige Tage, bevor der Lockdown beschlossen wurde. Der Tweet ist immer noch online:
https://x.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1238780849652465664%7Ctwgr%5Ed6b67bd078115b8f2ca39068e010ec8aef948dce%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tichyseinblick.de%2Fdaili-es-sentials%2Fcorona-wie-deutschland-den-zusammenhalt-verlor%2F
Leider gehört es seit jeher zum Standardrepertoire der Politik,
- die wahren Absichten zu verschleiern,
- die wahren Motive des Handelns zu verschleiern
- Fakten zu verschleiern und zu vertuschen, deren Bekanntwerden das unredliche Handeln von Politikern offenbar werden lassen würde.
Medienvertreter, die auf wachsame Menschen mit der V-Wort-Keule eindreschen, haben sich längst auf die Seite der Politik gestellt. Und damit ihre eigene Aufgabe pervertiert.
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DIE IMPFSTOFF-CHARGENPRÜFUNG IM HAUSE PEI...
... war, was die Prüfung der Corona-Spritzen anbelangt, ohnehin schon eine reine Alibi-Veranstaltung. Der Soldaten-Impfpflichtprozess 2022 vor dem BVerwG hat dies deutlich gezeigt.
Das PEI wird nun zwar weiterhin die Impfstoff-Chargen "prüfen". Aber andere Prüfschritte, namentlich die wichtige Prüfung der Fachinformationen, werden beim PEI, obwohl sie nach § 77 Abs. 2 i. V. m. § 64 AMG dessen Job sind, nicht mehr stattfinden:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/mitteilungen/250811-staatliche-chargenpruefung.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Ich sehe dafür keine Rechtsgrundlage. Zwar kann das Bundesgesundheitsministerium nach § 77 Abs. 4 AMG die Zuständigkeit des PEI modifizieren. Durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrats. Aber gerade deshalb kann die Verlagerung der Überwachung auf Landesbehörden nicht von dieser Vorschrift gedeckt sein. § 80 Abs. 1 Nr. 2 AMG betrifft das Verfahren, nicht die Zuständigkeit und hilft daher ebenfalls nicht.
... war, was die Prüfung der Corona-Spritzen anbelangt, ohnehin schon eine reine Alibi-Veranstaltung. Der Soldaten-Impfpflichtprozess 2022 vor dem BVerwG hat dies deutlich gezeigt.
Das PEI wird nun zwar weiterhin die Impfstoff-Chargen "prüfen". Aber andere Prüfschritte, namentlich die wichtige Prüfung der Fachinformationen, werden beim PEI, obwohl sie nach § 77 Abs. 2 i. V. m. § 64 AMG dessen Job sind, nicht mehr stattfinden:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/mitteilungen/250811-staatliche-chargenpruefung.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Ich sehe dafür keine Rechtsgrundlage. Zwar kann das Bundesgesundheitsministerium nach § 77 Abs. 4 AMG die Zuständigkeit des PEI modifizieren. Durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrats. Aber gerade deshalb kann die Verlagerung der Überwachung auf Landesbehörden nicht von dieser Vorschrift gedeckt sein. § 80 Abs. 1 Nr. 2 AMG betrifft das Verfahren, nicht die Zuständigkeit und hilft daher ebenfalls nicht.
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
DIE IMPFSTOFF-CHARGENPRÜFUNG IM HAUSE PEI... ... war, was die Prüfung der Corona-Spritzen anbelangt, ohnehin schon eine reine Alibi-Veranstaltung. Der Soldaten-Impfpflichtprozess 2022 vor dem BVerwG hat dies deutlich gezeigt. Das PEI wird nun zwar weiterhin…
WICHTIGE KORREKTUR:
Von aufmerksamen Lesern bin ich darauf hingewiesen worden, dass die Chargenprüfung - bzw. das, was das PEI dafür hält - weiterhin beim PEI verbleibt. Da hatte ich den Text zu flüchtig gelesen (sollte man als Jurist nicht tun - mein Fehler!)
Es heißt in meinem Text nun an der betreffenden Stelle;
"Das PEI wird nun zwar weiterhin die Impfstoff-Chargen 'prüfen'. Aber andere Prüfschritte, namentlich die wichtige Prüfung der Fachinformationen, werden beim PEI, obwohl sie nach § 77 Abs. 2 i. V. m. § 64 AMG dessen Job sind, nicht mehr stattfinden"
Das rechtliche Problem bleibt jedoch in meinen Augen als solches bestehen. Namentlich die Prüfung der Fachinformation darf das PEI nicht aufgeben oder auf andere Behörden auslagern.
Von aufmerksamen Lesern bin ich darauf hingewiesen worden, dass die Chargenprüfung - bzw. das, was das PEI dafür hält - weiterhin beim PEI verbleibt. Da hatte ich den Text zu flüchtig gelesen (sollte man als Jurist nicht tun - mein Fehler!)
Es heißt in meinem Text nun an der betreffenden Stelle;
"Das PEI wird nun zwar weiterhin die Impfstoff-Chargen 'prüfen'. Aber andere Prüfschritte, namentlich die wichtige Prüfung der Fachinformationen, werden beim PEI, obwohl sie nach § 77 Abs. 2 i. V. m. § 64 AMG dessen Job sind, nicht mehr stattfinden"
Das rechtliche Problem bleibt jedoch in meinen Augen als solches bestehen. Namentlich die Prüfung der Fachinformation darf das PEI nicht aufgeben oder auf andere Behörden auslagern.
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DIE AFFENPOCKEN IM JAHRESTURNUS
Als ich vor einem Jahr meinen Telegram-Kanal eröffnete, bestand einer meiner ersten Posts darin, dass ich in Gedichtform auf satirische Weise den Inhalt eines Artikels in der WELT vom 15.8.2024
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100867540/mpox-sorge-forscher-fordern-massnahmen-zur-eindaemmung-des-pocken-virus.html
wiedergab, worin in dramatischer Überspitzung vor der Rückkehr der Affenpocken (heutiger Name: Mpox) gewarnt wird.
Fast genau ein Jahr später, am 14.8.2025, bläst t-online in das Affenpocken-Horn:
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100867540/mpox-sorge-forscher-fordern-massnahmen-zur-eindaemmung-des-pocken-virus.html
Die Affenpocken, so heißt es darin, verliefen "in der Regel mild", wiesen aber eine Infektionssterblichkeit von 2,9% auf (was, wenn es stimmen sollte, sehr hoch wäre!). Beides will nicht so recht zusammenpassen.
Die Widersprüche setzen sich bei der Beschreibung des betroffenen Personenkreises fort. Besonders gefährdet, so liest man bei-t-online, seien kleine Kinder; deshalb müsse ihnen ein Impfangebot gemacht werden.
Zugleich heißt es aber im selben Artikel:
"Mpox wird vor allem durch engen Körperkontakt übertragen, insbesondere beim Sex. Männer, die Sex mit Männern haben, sind derzeit häufiger betroffen, da sexuelle Kontakte hier oft engen Hautkontakt ermöglichen. Doch es lässt sich nicht darauf reduzieren. "
Dann sind doch, so will ich hoffen, kleine Kinder von diesem Übertragungsweg nicht betroffen. Irgendwie will es mir nicht gelingen, die Informationen in diesem Artikel in einen plausiblen Zusammenhang zu bringen.
Aber um Rationalität geht es ja gar nicht. Hauptsache Panik.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Als ich vor einem Jahr meinen Telegram-Kanal eröffnete, bestand einer meiner ersten Posts darin, dass ich in Gedichtform auf satirische Weise den Inhalt eines Artikels in der WELT vom 15.8.2024
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100867540/mpox-sorge-forscher-fordern-massnahmen-zur-eindaemmung-des-pocken-virus.html
wiedergab, worin in dramatischer Überspitzung vor der Rückkehr der Affenpocken (heutiger Name: Mpox) gewarnt wird.
Fast genau ein Jahr später, am 14.8.2025, bläst t-online in das Affenpocken-Horn:
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100867540/mpox-sorge-forscher-fordern-massnahmen-zur-eindaemmung-des-pocken-virus.html
Die Affenpocken, so heißt es darin, verliefen "in der Regel mild", wiesen aber eine Infektionssterblichkeit von 2,9% auf (was, wenn es stimmen sollte, sehr hoch wäre!). Beides will nicht so recht zusammenpassen.
Die Widersprüche setzen sich bei der Beschreibung des betroffenen Personenkreises fort. Besonders gefährdet, so liest man bei-t-online, seien kleine Kinder; deshalb müsse ihnen ein Impfangebot gemacht werden.
Zugleich heißt es aber im selben Artikel:
"Mpox wird vor allem durch engen Körperkontakt übertragen, insbesondere beim Sex. Männer, die Sex mit Männern haben, sind derzeit häufiger betroffen, da sexuelle Kontakte hier oft engen Hautkontakt ermöglichen. Doch es lässt sich nicht darauf reduzieren. "
Dann sind doch, so will ich hoffen, kleine Kinder von diesem Übertragungsweg nicht betroffen. Irgendwie will es mir nicht gelingen, die Informationen in diesem Artikel in einen plausiblen Zusammenhang zu bringen.
Aber um Rationalität geht es ja gar nicht. Hauptsache Panik.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
t-online
„Wir müssen dieses Virus bekämpfen“: Forscher schlagen vor diesem Virus Alarm
Mpox – eine Unterform der Pockenviren – breitet sich weiter aus. Nun schlagen Forscher Alarm.
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Forwarded from WIR FÜR HEINRICH - Der Kanal
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‼️⚖️ ❤️ Arzt Heinrich Habig wieder in Haft – wir stehen an deiner Seite
🙏 Seit dem 11.08.2025 ist Heinrich erneut in Haft.
🕊️ FREIHEIT FÜR HEINRICH 🕊️
Bitte schickt ihm so viele positive und ermutigende Briefe wie möglich 🙏🏼💌
Adresse:
Heinrich Karl-Werner Habig
JVA Bielefeld-Senne
Senner Str. 250
33659 Bielefeld
Um Heinrich und seine liebe Frau Fatima zu unterstützen, könnt ihr auch eine Schenkung auf folgendes Konto tätigen:
Konto: Förderverein WEISSER KRANICH
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91
Bitte teilt diesen Aufruf in allen Kanälen, im ganzen Land – überall hin!
💙 Vielen Dank an alle, die treu hinter Heinrich stehen 🙏
🙏 Seit dem 11.08.2025 ist Heinrich erneut in Haft.
🕊️ FREIHEIT FÜR HEINRICH 🕊️
Bitte schickt ihm so viele positive und ermutigende Briefe wie möglich 🙏🏼💌
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Heinrich Karl-Werner Habig
JVA Bielefeld-Senne
Senner Str. 250
33659 Bielefeld
Um Heinrich und seine liebe Frau Fatima zu unterstützen, könnt ihr auch eine Schenkung auf folgendes Konto tätigen:
Konto: Förderverein WEISSER KRANICH
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91
Bitte teilt diesen Aufruf in allen Kanälen, im ganzen Land – überall hin!
💙 Vielen Dank an alle, die treu hinter Heinrich stehen 🙏
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RECHTSSCHUTZVERWEIGERUNG IN RHEINLAND-PFALZ
Teil 1
Liebe Community,
Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat den dagegen gerichteten Eilantrag von Joachim Paul mit Beschluss vom 18.8.2025 zurückgewiesen:
https://vgnw.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/pressemitteilungen/detail/wahl-des-oberbuergermeisters-der-stadt-ludwigshafen-eilantrag-des-afd-kandidaten-bleibt-ohne-erfolg
Der Gedankengang lautet wie folgt:
- Wer die Rechtmäßigkeit von Wahlen angreifen wolle, müsse die Wahl grundsätzlich erst einmal geschehen lassen und könne dann seine Einwendungen nachträglich im Wahlprüfungsverfahren vortragen.
- Anders liege es nur, wenn bereits vor der Wahl ohne größeren Prüfungsaufwand feststehe, dass das Wahlverfahren an einem offensichtlichen Fehler leide.
- Ein solcher offensichtlicher Fehler liege nicht vor. Denn es gebe in der Person von Joachim Paul Zweifel an der Verfassungstreue. Diese gründeten darin, dass die AfD – gerichtlich bestätigt – vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführt und dass Joachim Paul im Bericht des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz namentlich erwähnt werde. Ob Joachim Paul die Gewähr biete, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten, müsse in einem aufwendigen Verfahren geprüft werden.
Dieser Gedankengang bedeutet im Klartext: Die Wahl möge ohne Joachim Paul stattfinden, und bis er in zwei Instanzen im Wahlanfechtungsverfahren seine Verfassungstreue bewiesen hat, ist die Amtszeit des neu gewählten Oberbürgermeisters längst schon wieder vorbei. Selbst wenn die Wahlanfechtung also Erfolg haben sollte, kann Joachim Paul sich davon nichts kaufen.
Diese Handhabung gerät ein einen klaren Konflikt mit Art. 19 Abs. 4 GG. Denn diese Vorschrift verlangt dem Staat ab, nicht irgendeinen, sondern effektiven Rechtsschutz zu gewähren.
Man könnte einwenden, Art. 19 Abs. 4 GG sei bei Wahlzulassungsentscheidungen verfassungsimmanent durch das Gebot beschränkt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor Kandidaten zu schützen, die nicht auf dem Boden eben dieser Ordnung stehen: Man dürfe nicht zulassen, dass sich Kandidaten bewürben, deren verfassungsfeindliche Gesinnung man bereits jetzt absehen könne oder zumindest befürchten müsse.
Eine solche Argumentation kämpft indes ihrerseits mit beträchtlichen Schwierigkeiten. Diese beginnen bei der Frage, wer denn über die Zulassung der Kandidaten zur Wahl entscheidet. Der Wahlausschuss Ludwigshafen besteht aus Mitgliedern, die von den im Stadtrat vertretenen Parteien entsandt werden (§ 8 Abs. 1 Satz 3 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz). Damit entscheiden die übrigen Parteien letztlich über die Ausschaltung eines Konkurrenten. Die Mitbewerber bzw. die diese tragenden Parteien werden zu Schiedsrichtern. Das ist ungefähr so, als würde Thomas Müller das Fußballspiel Bayern München gegen Borussia Dortmund pfeifen.
Wir haben es hier mit einem Webfehler im Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz zu tun. Richtig wäre stattdessen, die Wahlausschlussentscheidung bereits von Beginn an exklusiv den Gerichten zu überantworten. Das Antragsrecht müsste dann so geregelt werden, dass den Antrag auf Ausschluss eines Bewerbers der Wahlleiter oder Mitbewerber stellen dürften.
Einen wesentlichen Beitrag zur Entscheidung des Wahlausschusses Ludwigshafen hat ein Verfassungsschutz-Dossier über Joachim Paul geleistet. Auch das VG Neustadt/Weinstraße beruft sich für seine Entscheidung auf Quellen der Verfassungsschutzbehörden. Das wirft ein weiteres Mal die Frage auf, mit welcher Berechtigung der Inlandsgeheimdienst die politische Opposition bespitzeln darf. Und welche Rolle etwaige V-Leute gespielt haben.
weiter 👇 Teil 2
Teil 1
Liebe Community,
Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat den dagegen gerichteten Eilantrag von Joachim Paul mit Beschluss vom 18.8.2025 zurückgewiesen:
https://vgnw.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/pressemitteilungen/detail/wahl-des-oberbuergermeisters-der-stadt-ludwigshafen-eilantrag-des-afd-kandidaten-bleibt-ohne-erfolg
Der Gedankengang lautet wie folgt:
- Wer die Rechtmäßigkeit von Wahlen angreifen wolle, müsse die Wahl grundsätzlich erst einmal geschehen lassen und könne dann seine Einwendungen nachträglich im Wahlprüfungsverfahren vortragen.
- Anders liege es nur, wenn bereits vor der Wahl ohne größeren Prüfungsaufwand feststehe, dass das Wahlverfahren an einem offensichtlichen Fehler leide.
- Ein solcher offensichtlicher Fehler liege nicht vor. Denn es gebe in der Person von Joachim Paul Zweifel an der Verfassungstreue. Diese gründeten darin, dass die AfD – gerichtlich bestätigt – vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführt und dass Joachim Paul im Bericht des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz namentlich erwähnt werde. Ob Joachim Paul die Gewähr biete, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten, müsse in einem aufwendigen Verfahren geprüft werden.
Dieser Gedankengang bedeutet im Klartext: Die Wahl möge ohne Joachim Paul stattfinden, und bis er in zwei Instanzen im Wahlanfechtungsverfahren seine Verfassungstreue bewiesen hat, ist die Amtszeit des neu gewählten Oberbürgermeisters längst schon wieder vorbei. Selbst wenn die Wahlanfechtung also Erfolg haben sollte, kann Joachim Paul sich davon nichts kaufen.
Diese Handhabung gerät ein einen klaren Konflikt mit Art. 19 Abs. 4 GG. Denn diese Vorschrift verlangt dem Staat ab, nicht irgendeinen, sondern effektiven Rechtsschutz zu gewähren.
Man könnte einwenden, Art. 19 Abs. 4 GG sei bei Wahlzulassungsentscheidungen verfassungsimmanent durch das Gebot beschränkt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor Kandidaten zu schützen, die nicht auf dem Boden eben dieser Ordnung stehen: Man dürfe nicht zulassen, dass sich Kandidaten bewürben, deren verfassungsfeindliche Gesinnung man bereits jetzt absehen könne oder zumindest befürchten müsse.
Eine solche Argumentation kämpft indes ihrerseits mit beträchtlichen Schwierigkeiten. Diese beginnen bei der Frage, wer denn über die Zulassung der Kandidaten zur Wahl entscheidet. Der Wahlausschuss Ludwigshafen besteht aus Mitgliedern, die von den im Stadtrat vertretenen Parteien entsandt werden (§ 8 Abs. 1 Satz 3 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz). Damit entscheiden die übrigen Parteien letztlich über die Ausschaltung eines Konkurrenten. Die Mitbewerber bzw. die diese tragenden Parteien werden zu Schiedsrichtern. Das ist ungefähr so, als würde Thomas Müller das Fußballspiel Bayern München gegen Borussia Dortmund pfeifen.
Wir haben es hier mit einem Webfehler im Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz zu tun. Richtig wäre stattdessen, die Wahlausschlussentscheidung bereits von Beginn an exklusiv den Gerichten zu überantworten. Das Antragsrecht müsste dann so geregelt werden, dass den Antrag auf Ausschluss eines Bewerbers der Wahlleiter oder Mitbewerber stellen dürften.
Einen wesentlichen Beitrag zur Entscheidung des Wahlausschusses Ludwigshafen hat ein Verfassungsschutz-Dossier über Joachim Paul geleistet. Auch das VG Neustadt/Weinstraße beruft sich für seine Entscheidung auf Quellen der Verfassungsschutzbehörden. Das wirft ein weiteres Mal die Frage auf, mit welcher Berechtigung der Inlandsgeheimdienst die politische Opposition bespitzeln darf. Und welche Rolle etwaige V-Leute gespielt haben.
weiter 👇 Teil 2
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RECHTSSCHUTZVERWEIGERUNG IN RHEINLAND-PFALZ
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Der Ausschluss eines Wahlkandidaten wegen seiner angeblich fehlenden Verfassungstreue führt schließlich zu einer Teilentmündigung des Wahlvolkes. Denn den Menschen, die zur Wahl aufgerufen sind, wird nicht zugetraut, die verfassungsfeindliche Gesinnung eines Kandidaten selbst zu erkennen. Im Zusammenhang mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG (Meinungsfreiheit) hat das Bundesverfassungsgericht treffend ausgeführt, dass das Grundgesetz auch verfassungsfeindliche Meinungsäußerungen duldet, weil es darauf vertraut, dass solche Positionen sich im demokratischen Meinungskampf nicht durchsetzen werden. An dieser Leitlinie sollten sich auch Wahlausschlüsse orientieren: Sie sollten die absolute Ausnahme bleiben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Der Ausschluss eines Wahlkandidaten wegen seiner angeblich fehlenden Verfassungstreue führt schließlich zu einer Teilentmündigung des Wahlvolkes. Denn den Menschen, die zur Wahl aufgerufen sind, wird nicht zugetraut, die verfassungsfeindliche Gesinnung eines Kandidaten selbst zu erkennen. Im Zusammenhang mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG (Meinungsfreiheit) hat das Bundesverfassungsgericht treffend ausgeführt, dass das Grundgesetz auch verfassungsfeindliche Meinungsäußerungen duldet, weil es darauf vertraut, dass solche Positionen sich im demokratischen Meinungskampf nicht durchsetzen werden. An dieser Leitlinie sollten sich auch Wahlausschlüsse orientieren: Sie sollten die absolute Ausnahme bleiben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
vgnw.justiz.rlp.de
Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Ludwigshafen: Eilantrag des AfD-Kandidaten bleibt ohne Erfolg
Pressemitteilung Nr. 14/25
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WEHE, IHR GUCKT NICHT BRAV DIE TAGESSCHAU!
Teil 1
Liebe Community,
Eine sehr eindrucksvolle Manifestation der Verzweiflung, die die selbsternannten "Qualitätsmedien" umtreibt angesichts der Tatsache, dass ihnen das Medienpublikum entgleitet, lieferte am 18.8.2025 die Wiener Zeitung:
https://www.wienerzeitung.at/a/die-dummheit-hat-aufgehoert-sich-zu-schaemen?utm_source=firefox-newtab-de-de
Unter dem Titel "Die Dummheit hat aufgehört, sich zu schämen" findet sich ein Interview mit der Psychiaterin Heidi Kastner. Die Kernbotschaft dieses Interviews: Dummheit ist gefährlich, vor allem, wenn sie massenhaft auftritt.
Was Dummheit ist, wird nicht definiert. Immerhin wird dem Leser aber Folgendes mitgeteilt:
"Nicht wahrzunehmen, in welcher Staatsform man lebt, und was die Voraussetzungen für das Funktionieren dieser Staatsform sind, ist eine Form von Dummheit."
Und im selben Textabsatz heißt es dann weiter:
"Und wenn immer mehr Menschen sich nicht informieren oder etwas Vorgekautes aus fragwürdigen Social Media-Auftritten nachplappern, und diese uninformierten Personen irgendwann die Mehrheit stellen, wird es schwierig für Andere, die die Mehrheitsmeinung hinnehmen müssen."
Der Leser muss daraus schließen: Wer nur Facebook., Instagram, X (ex Twitter), TikTok & Co. konsumiert, ist in den Augen von Heidi Kastner "dumm", weil "uninformiert". Heidi Kastner beklagt, dass Menschen ohne die Angst, sich zu blamieren, im Internet Unsinn verbreiten. Auf die Frage, wie das habe passieren können, antwortet sie:
"Indem man begonnen hat, eigene Meinung mit eigenen Fakten zu verwechseln und meint, dass jeder das Recht auf eigene Fakten hat. Es hat jeder das Recht auf eine eigene Meinung. Doch eine fundierte Meinung basiert auf Fakten. Wenn ich mir meine Fakten aber so zurechtmache, dass sie bloß meiner gefühlten Meinung entsprechen, wird Meinungsbildung zu Faktenbehauptung und führt zu 'alternativen Wahrheiten', die es nicht gibt. Sich das Recht herauszunehmen, die Fakten so zu interpretieren, wie man meint, und damit Unfundiertes als Grundlage für eine Allgemeingültigkeit herzunehmen, ist relativ neu."
Das führt natürlich irgendwann zu der Frage, wo man denn faktenbasierte Informationen herbekommt. Die beiden Interviewerinnen stellen Heidi Kastner die folgende Frage:
"Früher schaute man Nachtrichten oder las Zeitung - es gab eine gemeinsame Informationsbasis. Heute beziehen viele Menschen News aus ihren individuellen Feeds und regieren auf diese in einer enormen Geschwindigkeit. Welche Folgen hat das?"
Heidi Kastner antwortet:
"Online-Gruppen, deren Mitglieder keine Tagesnachrichten schauen, mobilisieren viele Menschen oftmals in tatsachenferne Richtungen. Sie beziehen Nachrichten nur über ihre Kanäle, zum Beispiel über TikTok. Als einzige Informationsquelle ist das aber nur bedingt tauglich."
Also: Wer nicht brav die Tagesschau oder das österreichische Pendant "Zeit im Bild" guckt, verschließt sich den Tatsachen. In meinen Augen kündet die soeben zitierte Antwort von Heidi Kastner von einer kaum zu überbietenden Dreistigkeit:
- Es wird die Antithese aufgestellt "entweder TikTok oder Fernsehnachrichten". Kein Wort von den zahlreichen unabhängigen Medienportalen, auf denen man absolut seriöse Texte lesen kann - in denen dann die Fragen gestellt werden, die Tagesschau & Co. geflissentlich lieber nicht stellen.
- Völlig ausgeblendet wird, wie sehr sich die Berichterstattung in den herkömmlichen Medien und gerade auch in den Fernsehnachrichten von den Fakten entfernt hat und wie Journalisten der herkömmlichen Medien eher den Job eines Regierungssprechers (in den dann anschließend mehrere von ihnen auch offiziell wechselten) gemacht haben als den Job eines - wie es der BGH so schön ausdrückt - Wachhundes der Öffentlichkeit.
- Letztlich wird noch nicht einmal problematisiert, warum viele Menschen keine Fernsehnachrichten mehr schauen - weil sie nämlich das Vertrauen in die dortige Berichterstattung verloren haben. Folglich wird auch die Frage nach den Ursachen des Vertrauensverlustes nicht gestellt.
(weiter 👇 Teil 2)
Teil 1
Liebe Community,
Eine sehr eindrucksvolle Manifestation der Verzweiflung, die die selbsternannten "Qualitätsmedien" umtreibt angesichts der Tatsache, dass ihnen das Medienpublikum entgleitet, lieferte am 18.8.2025 die Wiener Zeitung:
https://www.wienerzeitung.at/a/die-dummheit-hat-aufgehoert-sich-zu-schaemen?utm_source=firefox-newtab-de-de
Unter dem Titel "Die Dummheit hat aufgehört, sich zu schämen" findet sich ein Interview mit der Psychiaterin Heidi Kastner. Die Kernbotschaft dieses Interviews: Dummheit ist gefährlich, vor allem, wenn sie massenhaft auftritt.
Was Dummheit ist, wird nicht definiert. Immerhin wird dem Leser aber Folgendes mitgeteilt:
"Nicht wahrzunehmen, in welcher Staatsform man lebt, und was die Voraussetzungen für das Funktionieren dieser Staatsform sind, ist eine Form von Dummheit."
Und im selben Textabsatz heißt es dann weiter:
"Und wenn immer mehr Menschen sich nicht informieren oder etwas Vorgekautes aus fragwürdigen Social Media-Auftritten nachplappern, und diese uninformierten Personen irgendwann die Mehrheit stellen, wird es schwierig für Andere, die die Mehrheitsmeinung hinnehmen müssen."
Der Leser muss daraus schließen: Wer nur Facebook., Instagram, X (ex Twitter), TikTok & Co. konsumiert, ist in den Augen von Heidi Kastner "dumm", weil "uninformiert". Heidi Kastner beklagt, dass Menschen ohne die Angst, sich zu blamieren, im Internet Unsinn verbreiten. Auf die Frage, wie das habe passieren können, antwortet sie:
"Indem man begonnen hat, eigene Meinung mit eigenen Fakten zu verwechseln und meint, dass jeder das Recht auf eigene Fakten hat. Es hat jeder das Recht auf eine eigene Meinung. Doch eine fundierte Meinung basiert auf Fakten. Wenn ich mir meine Fakten aber so zurechtmache, dass sie bloß meiner gefühlten Meinung entsprechen, wird Meinungsbildung zu Faktenbehauptung und führt zu 'alternativen Wahrheiten', die es nicht gibt. Sich das Recht herauszunehmen, die Fakten so zu interpretieren, wie man meint, und damit Unfundiertes als Grundlage für eine Allgemeingültigkeit herzunehmen, ist relativ neu."
Das führt natürlich irgendwann zu der Frage, wo man denn faktenbasierte Informationen herbekommt. Die beiden Interviewerinnen stellen Heidi Kastner die folgende Frage:
"Früher schaute man Nachtrichten oder las Zeitung - es gab eine gemeinsame Informationsbasis. Heute beziehen viele Menschen News aus ihren individuellen Feeds und regieren auf diese in einer enormen Geschwindigkeit. Welche Folgen hat das?"
Heidi Kastner antwortet:
"Online-Gruppen, deren Mitglieder keine Tagesnachrichten schauen, mobilisieren viele Menschen oftmals in tatsachenferne Richtungen. Sie beziehen Nachrichten nur über ihre Kanäle, zum Beispiel über TikTok. Als einzige Informationsquelle ist das aber nur bedingt tauglich."
Also: Wer nicht brav die Tagesschau oder das österreichische Pendant "Zeit im Bild" guckt, verschließt sich den Tatsachen. In meinen Augen kündet die soeben zitierte Antwort von Heidi Kastner von einer kaum zu überbietenden Dreistigkeit:
- Es wird die Antithese aufgestellt "entweder TikTok oder Fernsehnachrichten". Kein Wort von den zahlreichen unabhängigen Medienportalen, auf denen man absolut seriöse Texte lesen kann - in denen dann die Fragen gestellt werden, die Tagesschau & Co. geflissentlich lieber nicht stellen.
- Völlig ausgeblendet wird, wie sehr sich die Berichterstattung in den herkömmlichen Medien und gerade auch in den Fernsehnachrichten von den Fakten entfernt hat und wie Journalisten der herkömmlichen Medien eher den Job eines Regierungssprechers (in den dann anschließend mehrere von ihnen auch offiziell wechselten) gemacht haben als den Job eines - wie es der BGH so schön ausdrückt - Wachhundes der Öffentlichkeit.
- Letztlich wird noch nicht einmal problematisiert, warum viele Menschen keine Fernsehnachrichten mehr schauen - weil sie nämlich das Vertrauen in die dortige Berichterstattung verloren haben. Folglich wird auch die Frage nach den Ursachen des Vertrauensverlustes nicht gestellt.
(weiter 👇 Teil 2)
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WEHE, IHR GUCKT NICHT BRAV DIE TAGESSCHAU!
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Auf die Frage, was passiert, wenn ein Mensch weniger Bücher liest, antwortet Heidi Kastner:
"Wenn ich mich immer nur in einem schmalen Segment bewege, geht mir irgendwann die Vorstellung verloren, dass es Andere gibt, die in anderen Segmenten unterwegs sind und vielleicht breiter aufgestellt sind. Man wird immer enger und das eröffnet Manipulatoren eine Bühne, die die enge Sicht aufgreifen und die Leute dort abholen, wo sie sich selbst eingesperrt haben."
Damit wird in der Tat ein wichtiges Problem angesprochen: die Zerklüftung des Debattenraums. Eigentlich wäre es gerade die Aufgabe des ÖRR (in Deutschland ebenso wie in Österreich) gewesen, dieser Zerklüftung entgegenzuwirken. Stattdessen wird dort permanent nur die vorgegebene Einheitsmeinung proklamiert, und zwar auf allen denkbaren Politikfeldern. Mit einem sehr eng bemessenen Korridor zulässiger Abweichungen.
Wir werden in der Tat nicht umhin kommen, die herkömmlichen Medien zu studieren. Aber nicht, um uns Faktenkenntnis zu verschaffen - wir haben uns längst damit abgefunden, dass wir das selbst erledigen müssen, weil die herkömmlichen Medien uns in diesem Punkt über weite Strecken im Stich lassen. Sondern um zu wissen, mit welchen Methoden regierungskonformer Journalismus die Menschen zu indoktrinieren versucht. Und um - im Abgleich mit anderen Informationsquellen - zu erfassen, was regierungskonformer Journalismus uns vorenthalten will. Denn eben dies versetzt uns in die Lage, zu erahnen, was die Politik noch so alles mit uns vorhat. Sobald Tagesschau & Co. uns eine bestimmte Hypothese als "Verschwörungstheorie" verkaufen wollen, ist das für uns ein untrügliches Indiz, dass an dieser "Theorie" in Wirklichkeit was dran ist.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Auf die Frage, was passiert, wenn ein Mensch weniger Bücher liest, antwortet Heidi Kastner:
"Wenn ich mich immer nur in einem schmalen Segment bewege, geht mir irgendwann die Vorstellung verloren, dass es Andere gibt, die in anderen Segmenten unterwegs sind und vielleicht breiter aufgestellt sind. Man wird immer enger und das eröffnet Manipulatoren eine Bühne, die die enge Sicht aufgreifen und die Leute dort abholen, wo sie sich selbst eingesperrt haben."
Damit wird in der Tat ein wichtiges Problem angesprochen: die Zerklüftung des Debattenraums. Eigentlich wäre es gerade die Aufgabe des ÖRR (in Deutschland ebenso wie in Österreich) gewesen, dieser Zerklüftung entgegenzuwirken. Stattdessen wird dort permanent nur die vorgegebene Einheitsmeinung proklamiert, und zwar auf allen denkbaren Politikfeldern. Mit einem sehr eng bemessenen Korridor zulässiger Abweichungen.
Wir werden in der Tat nicht umhin kommen, die herkömmlichen Medien zu studieren. Aber nicht, um uns Faktenkenntnis zu verschaffen - wir haben uns längst damit abgefunden, dass wir das selbst erledigen müssen, weil die herkömmlichen Medien uns in diesem Punkt über weite Strecken im Stich lassen. Sondern um zu wissen, mit welchen Methoden regierungskonformer Journalismus die Menschen zu indoktrinieren versucht. Und um - im Abgleich mit anderen Informationsquellen - zu erfassen, was regierungskonformer Journalismus uns vorenthalten will. Denn eben dies versetzt uns in die Lage, zu erahnen, was die Politik noch so alles mit uns vorhat. Sobald Tagesschau & Co. uns eine bestimmte Hypothese als "Verschwörungstheorie" verkaufen wollen, ist das für uns ein untrügliches Indiz, dass an dieser "Theorie" in Wirklichkeit was dran ist.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
💯152👏41👍23❤22😁3🙏3🤯2🔥1💊1
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
WEHE, IHR GUCKT NICHT BRAV DIE TAGESSCHAU! Teil 1 Liebe Community, Eine sehr eindrucksvolle Manifestation der Verzweiflung, die die selbsternannten "Qualitätsmedien" umtreibt angesichts der Tatsache, dass ihnen das Medienpublikum entgleitet, lieferte am…
Soeben habe ich noch einen Tippfehler korrigiert 🙂.
❤46👍20😍4👏2
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
Soeben habe ich noch einen Tippfehler korrigiert 🙂.
Und soeben noch einmal zwei. 🙂
😁46😎7❤5🦄4
UPDATE:
Eben sehe ich, dass Henning Rosenbusch meinen Beitrag "Wehe, Ihr guckt nicht brav die Tagesschau!" in seinem Telegram-Kanal geteilt hat. Des gibt mir Anlass, einen großen Dank an Henning Rosenbusch auszusprechen: Er hat genau die Aufgabe übernommen, die herkömmlichen Medien zu studieren (vermutlich nicht selten unter schweren körperlichen Schmerzen) und uns am Ergebnis seiner Recherchen teilhaben zu lassen. Ich bin sehr froh, dass es diesen Kanal gibt!
Eben sehe ich, dass Henning Rosenbusch meinen Beitrag "Wehe, Ihr guckt nicht brav die Tagesschau!" in seinem Telegram-Kanal geteilt hat. Des gibt mir Anlass, einen großen Dank an Henning Rosenbusch auszusprechen: Er hat genau die Aufgabe übernommen, die herkömmlichen Medien zu studieren (vermutlich nicht selten unter schweren körperlichen Schmerzen) und uns am Ergebnis seiner Recherchen teilhaben zu lassen. Ich bin sehr froh, dass es diesen Kanal gibt!
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