Wie hätte Jesus Christus wohl reagiert, wenn es damals zu seiner Zeit eine so aggressiv betriebene Impfkampagne gegeben hätte? Ich glaube, er hätte die C-Injektion weder empfohlen noch von ihr abgeraten. Aber er hätte alle Beteiligten zur Wahrhaftigkeit ermahnt. Er hätte davon gewarnt, Drohbotschaften auszusprechen. Und er hätte jene, die sich für die C-Injektion entschieden und sich aus diesem Grunde hinterher anderen gegenüber moralisch überlegen fühlten, mit seiner ihm eigenen Schlagfertigkeit sehr schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Genauso wie er es mit den Pharisäern und Schriftgelehrten gemacht hat. Mit der gleichen Konsequenz hätte er allerdings auch auf Überlegenheitsdünkel in die umgekehrte Richtung geantwortet: Er hätte es ganz bestimmt nicht gerne gesehen, wenn jemand, der die Unwahrhaftigkeit der hinter den Spritzen stehenden Akteure erkannt hat, sich über jemanden stellt, dem sie verborgen geblieben ist.
Jesus Christus hätte eine Diskussion auf Augenhöhe eingefordert. Mit Respekt und Liebe. Also das Gegenteil von dem, was sein Bodenpersonal in den soeben wiedergegebenen und vermutlich in zahlreichen anderen öffentlichen Äußerungen hat verlauten lassen.
Auch die Kirchen müssen die C-Zeit aufarbeiten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Jesus Christus hätte eine Diskussion auf Augenhöhe eingefordert. Mit Respekt und Liebe. Also das Gegenteil von dem, was sein Bodenpersonal in den soeben wiedergegebenen und vermutlich in zahlreichen anderen öffentlichen Äußerungen hat verlauten lassen.
Auch die Kirchen müssen die C-Zeit aufarbeiten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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ACHTUNG: Gleich folgt hier ein längerer Text, den Telegram vermutlich wieder in mehrere Teile aufspalten wird. Bitte den GANZEN Text lesen! Denn es geht um das immer drängender werdende Thema der Zensur.
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ZENSUR DURCH DENUNZIATION - UND WAS NUN?
Liebe Community,
Die Nachricht, dass die Organisation "REspect!" den Status eines "vertrauenswürdigen Hinweisgebers" im Sinne von Art. 22 der Verordnung (EU) 2022/2065 - sog. Digital Services Act, im Folgenden: DSA - verliehen bekommen hat, hat die Medienlandschaft in Alarmbereitschaft versetzt, und zwar nicht nur die sog. Alternativmedien, sondern auch etablierte Medienkanäle: So ist z.B. in der WELT vom 8.10.2024 ein sehr lesenswerter Artikel erschienen mit dem Titel "Die nette neue Zensurbehörde".
Die Alarmstimmung ist absolut gerechtfertigt. Denn was die Bundesnetzagentur - jene Behörde, die "REspect" diesen Status verliehen hat - auf ihrer Internetseite dazu verlauten lässt,
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/20240927_DSC_TrustedFlagger.html
gibt Anlass zu größter Sorge. Dort wird Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, u.a. mit den folgenden Worten zitiert:
""Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden. Das hilft, das Internet sicherer zu machen."
Weiter heißt es bei der Bundesnetzagentur:
"REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten, die in deutscher, englischer und arabischer Sprache verbreitet werden."
Alarmierend sind diese Aussagen deshalb, weil die Verordnung (EU) 2022/2065 die Online-Plattformen - als Unterfall eines sog. Hosting-Dienstes (Art. 3 Buchstabe i DSA) - lediglich verpflichtet, "rechtswidrige Inhalte" zu entfernen (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSA). "Rechtswidrige Inhalte" sind nach Art. 3 Buchstabe h DSA "Informationen", die "nicht im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaats stehen".
Die Aussagen auf der Internetseite der Bundesnetzagentur macht aber sehr deutlich, dass sie sich darauf nicht beschränken will, sondern neben illegalen Inhalten auch Hass und Fake News bekämpfen will. Dazu wird Hassrede - wie auch immer man sie definieren will - mal eben in einem Atemzug mit Gewalt und Terrorismus genannt. Es sollen also abweichend von den Vorschtriften des DSA nicht nur Informationen, sondern auch Meinungen zensiert werden, und beides selbst dann, wenn die Schwelle zur Rechtswidrigkeit nicht überschritten ist. Wir haben es also mit einer offensichtlich rechtswidrigen Kompetenzüberschreitung der Bundesnetzagentur zu tun.
Wie können wir uns dagegen wehren?
Natürlich hat jemand, der der Meinung ist, sein Post oder Video sei zu Unrecht gelöscht worden, die Möglichkeit, gegen die jeweilige Online-Plattform einen aufwendigen und kostspieligen Rechtsstreit zu führen. Aber diesen Schritt werden die wenigsten Nutzer unternehmen.
Präventiv wäre darüber nachzudenken, die Entscheidung der Bundesnetzagentur, "REspect!" zum vertrauenswürdigen Hinweisgeber zu erklären, ihrerseits vor den Verwaltungsgerichten anzugreifen. Begründung: Kompetenzüberschreitung (siehe oben), außerdem Eingriff in den demokratischen Diskurs ohne richterliche Genehmigung: Die Entscheidung, was gepostet werden darf, wird faktisch einer Instanz überantwortet, die weder unabhängig noch neutral ist. Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten wird aber nur derjenige finden, der geltend machen kann, durch die angegriffene Behördenentscheidung in eigenen Rechten verletzt worden zu sein (§ 42 Abs. 2 VwGO). Wer also gegen die Erhebung von "REspect"" zum vertrauenswürdigen Hinweisgeber klagt, muss geltend machen, dass er in seiner eigenen Meinungsfreiheit potentiell beschränkt wird. Er muss Anhaltspunkte dafür dartun, dass das, was er irgendwann mal vielleicht zu äußern beabsichtigt, zu Unrecht als "Hassrede" eingestuft und zensiert werden könnte. Rechtlich darstellbar ist dies, aber ob die Gerichte einem solchen Vortrag Folge geben würden, ist höchst ungewiss.
Liebe Community,
Die Nachricht, dass die Organisation "REspect!" den Status eines "vertrauenswürdigen Hinweisgebers" im Sinne von Art. 22 der Verordnung (EU) 2022/2065 - sog. Digital Services Act, im Folgenden: DSA - verliehen bekommen hat, hat die Medienlandschaft in Alarmbereitschaft versetzt, und zwar nicht nur die sog. Alternativmedien, sondern auch etablierte Medienkanäle: So ist z.B. in der WELT vom 8.10.2024 ein sehr lesenswerter Artikel erschienen mit dem Titel "Die nette neue Zensurbehörde".
Die Alarmstimmung ist absolut gerechtfertigt. Denn was die Bundesnetzagentur - jene Behörde, die "REspect" diesen Status verliehen hat - auf ihrer Internetseite dazu verlauten lässt,
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/20240927_DSC_TrustedFlagger.html
gibt Anlass zu größter Sorge. Dort wird Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, u.a. mit den folgenden Worten zitiert:
""Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden. Das hilft, das Internet sicherer zu machen."
Weiter heißt es bei der Bundesnetzagentur:
"REspect! konzentriert seine Arbeit als Trusted Flagger vor allem auf soziale Netzwerke und Video-Plattformen wie Facebook, X, Instagram, TikTok, YouTube und Telegram. Der Fokus liegt auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten, die in deutscher, englischer und arabischer Sprache verbreitet werden."
Alarmierend sind diese Aussagen deshalb, weil die Verordnung (EU) 2022/2065 die Online-Plattformen - als Unterfall eines sog. Hosting-Dienstes (Art. 3 Buchstabe i DSA) - lediglich verpflichtet, "rechtswidrige Inhalte" zu entfernen (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSA). "Rechtswidrige Inhalte" sind nach Art. 3 Buchstabe h DSA "Informationen", die "nicht im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaats stehen".
Die Aussagen auf der Internetseite der Bundesnetzagentur macht aber sehr deutlich, dass sie sich darauf nicht beschränken will, sondern neben illegalen Inhalten auch Hass und Fake News bekämpfen will. Dazu wird Hassrede - wie auch immer man sie definieren will - mal eben in einem Atemzug mit Gewalt und Terrorismus genannt. Es sollen also abweichend von den Vorschtriften des DSA nicht nur Informationen, sondern auch Meinungen zensiert werden, und beides selbst dann, wenn die Schwelle zur Rechtswidrigkeit nicht überschritten ist. Wir haben es also mit einer offensichtlich rechtswidrigen Kompetenzüberschreitung der Bundesnetzagentur zu tun.
Wie können wir uns dagegen wehren?
Natürlich hat jemand, der der Meinung ist, sein Post oder Video sei zu Unrecht gelöscht worden, die Möglichkeit, gegen die jeweilige Online-Plattform einen aufwendigen und kostspieligen Rechtsstreit zu führen. Aber diesen Schritt werden die wenigsten Nutzer unternehmen.
Präventiv wäre darüber nachzudenken, die Entscheidung der Bundesnetzagentur, "REspect!" zum vertrauenswürdigen Hinweisgeber zu erklären, ihrerseits vor den Verwaltungsgerichten anzugreifen. Begründung: Kompetenzüberschreitung (siehe oben), außerdem Eingriff in den demokratischen Diskurs ohne richterliche Genehmigung: Die Entscheidung, was gepostet werden darf, wird faktisch einer Instanz überantwortet, die weder unabhängig noch neutral ist. Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten wird aber nur derjenige finden, der geltend machen kann, durch die angegriffene Behördenentscheidung in eigenen Rechten verletzt worden zu sein (§ 42 Abs. 2 VwGO). Wer also gegen die Erhebung von "REspect"" zum vertrauenswürdigen Hinweisgeber klagt, muss geltend machen, dass er in seiner eigenen Meinungsfreiheit potentiell beschränkt wird. Er muss Anhaltspunkte dafür dartun, dass das, was er irgendwann mal vielleicht zu äußern beabsichtigt, zu Unrecht als "Hassrede" eingestuft und zensiert werden könnte. Rechtlich darstellbar ist dies, aber ob die Gerichte einem solchen Vortrag Folge geben würden, ist höchst ungewiss.
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Wesentlich vielversprechender ist der Ansatz, die Meldestelle "REspect!" selbst zu nutzen und alles zu melden, was man selbst als Hassrede empfindet. Aus der Corona-Zeit sind uns Unsummen an schlimmen verbalen Entgleisungen der Propaganda-Treiber gegen "Impfverweigerer" bekannt, die alle in legitimer Weise als Hassrede eingestuft werden können, ja sogar teilweise die Grenze zur strafbaren Beleidigung oder Volksverhetzung überschreiten.
Wenn "REspect" dann tätig wird und die Online-Plattformen, auf denen diese widerwärtigen Dinge verbreitet wurden, verwarnt, hat sie die ihr zugedachte Aufgabe erfüllt. Kritiker befürchten aber, dass als "Hassrede" nur Meinungsäußerungen und Informationen eingestuft werden könnten, die der Bundesregierung nicht in den Kram passen. Um das herauszufinden, könnte man in regelmäßigen Abständen IFG-Anfragen bei "REspect!" stellen, welche Hinweise dort eingegangen sind und welche dieser Hinweise "REspect!" bei den Online-Plattformen gemeldet hat. Denn "REspect!" ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 IFG auskunftspflichtig: Es handelt sich um eine privatrechtliche Stiftung, derer sich die Bundesnetzagentur zur Erfüllung ihrer Aufgaben bedient. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Bundesnetzagentur ihren eigenen Aufgabenbereich überdehnt: Maßgeblich ist vielmehr allein die Tatsache, dass "REspect" sich in den Dienst der Bundesnetzagentur stellt.
Aus den Antworten von "REspect" könnte man dann ablesen, ob dort wie befürchtet mit zweierlei Maß gemessen wird oder aber tatsächlich eine objektive Einordnung der dort eingegangenen Hinweise erfolgt. Und das Ergebnis dieser Auswertung könnte man medial weit verbreiten - um daraus den Stoff für eine dann vielleicht doch erfolgreiche verwaltungsgerichtliche Klage gegen den Anerkennungsbescheid zu gewinnen. Ob man sich bei "REspect!" diese Konsequenzen bewusst gemacht hat, als man dort auf die Idee kam, bei der Bundesnetzagentur den Antrag zu stellen, als vertrauenswürdiger Hinweisgeber anerkannt zu werden?
Für alle, die dieses "man könnte doch" oder "man müsste doch" nicht mehr hören können: Ich werde meine Überlegungen in diese Richtung weiter vertiefen und bitte alle, die diesen Text lesen, das Gleiche zu tun. Jeder kann hier mit wenig Aufwand einen Beitrag leisten - indem er Medienbeiträge mit Hass und Hetze gegen Regierungskritiker aufspürt und bei "REspect!" meldet. Wir haben jetzt die Chance, kollektiv ins Handeln zu kommen. Und wir müssen es bald tun. Denn wenn wir uns die Meinungsfreiheit nehmen lassen, bekommen wir sie nie mehr wieder zurück.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Wenn "REspect" dann tätig wird und die Online-Plattformen, auf denen diese widerwärtigen Dinge verbreitet wurden, verwarnt, hat sie die ihr zugedachte Aufgabe erfüllt. Kritiker befürchten aber, dass als "Hassrede" nur Meinungsäußerungen und Informationen eingestuft werden könnten, die der Bundesregierung nicht in den Kram passen. Um das herauszufinden, könnte man in regelmäßigen Abständen IFG-Anfragen bei "REspect!" stellen, welche Hinweise dort eingegangen sind und welche dieser Hinweise "REspect!" bei den Online-Plattformen gemeldet hat. Denn "REspect!" ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 IFG auskunftspflichtig: Es handelt sich um eine privatrechtliche Stiftung, derer sich die Bundesnetzagentur zur Erfüllung ihrer Aufgaben bedient. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Bundesnetzagentur ihren eigenen Aufgabenbereich überdehnt: Maßgeblich ist vielmehr allein die Tatsache, dass "REspect" sich in den Dienst der Bundesnetzagentur stellt.
Aus den Antworten von "REspect" könnte man dann ablesen, ob dort wie befürchtet mit zweierlei Maß gemessen wird oder aber tatsächlich eine objektive Einordnung der dort eingegangenen Hinweise erfolgt. Und das Ergebnis dieser Auswertung könnte man medial weit verbreiten - um daraus den Stoff für eine dann vielleicht doch erfolgreiche verwaltungsgerichtliche Klage gegen den Anerkennungsbescheid zu gewinnen. Ob man sich bei "REspect!" diese Konsequenzen bewusst gemacht hat, als man dort auf die Idee kam, bei der Bundesnetzagentur den Antrag zu stellen, als vertrauenswürdiger Hinweisgeber anerkannt zu werden?
Für alle, die dieses "man könnte doch" oder "man müsste doch" nicht mehr hören können: Ich werde meine Überlegungen in diese Richtung weiter vertiefen und bitte alle, die diesen Text lesen, das Gleiche zu tun. Jeder kann hier mit wenig Aufwand einen Beitrag leisten - indem er Medienbeiträge mit Hass und Hetze gegen Regierungskritiker aufspürt und bei "REspect!" meldet. Wir haben jetzt die Chance, kollektiv ins Handeln zu kommen. Und wir müssen es bald tun. Denn wenn wir uns die Meinungsfreiheit nehmen lassen, bekommen wir sie nie mehr wieder zurück.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www.bundesnetzagentur.de
Bundesnetzagentur -
Presse - Bundesnetzagentur lässt erstmalig Trusted Flagger für Online-Plattformen in Deutschland zu
Presse - Bundesnetzagentur lässt erstmalig Trusted Flagger für Online-Plattformen in Deutschland zu
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(Erläuterung zu obigem👆 Foto)
Liebe Community,
Ein Patient einer niedersächsischen Arztpraxis hat mir dieses Rundschreiben zugesandt, das im Jahr 2020 an alle Patienten dieser Praxis gegangen ist. Er hat mir erlaubt, es zu veröffentlichen.
Im ersten Absatz wird den Patienten für das disziplinierte Maskentragen gedankt - ein "Vorbild für Querdenker und Maskenverweigerer". Üble Feindbild-Rhetorik der Corona-Scharfmacher.
Im zweiten Absatz wird Patienten, die mit Symptomen eines Infekts in der Praxis erscheinen, eingeschärft, wenn sie eine Corona-Infektion in die Praxis trügen, hätten sie "viele andere auf dem Gewissen". Üble Erzeugung von Angst und Schuldgefühlen.
Zum Glück wird den Patienten nicht geraten, den Termin in einem solchen Fall einfach ausfallen zu lassen (das wäre bei einer Dialyse gar keine gute Idee), sondern es wird darum gebeten, zum Telefonhörer zu greifen, damit Transport und Behandlung eigens organisiert werden können.
Ich stelle dieses Schreiben hier vor, um zu Diskussion darüber beizutragen, wie es passieren konnte, dass Ärzte sich zu einer solchen offensichtlich unangemessenen Kommunikation mit ihren Patienten hinreißen ließen. Das mediale, pseudowissenschaftlich verbrämte Panikorchester hat auch bei der Ärzteschaft Spuren hinterlassen.
Ich erahne, dass jetzt mancher, der diesen Text liest, die Faust in der Tasche ballt. Aber das ist nicht das Ziel meiner Überlegungen. Der Zorn der seinerzeit Verunglimpften ist groß genug, und er ist menschlich verständlich, weil die Verantwortlichen der Corona-Politik bis heute keine Anstalten machen, ihre eigenen Fehler überhaupt zu reflektieren. Ich will diesen Zorn nicht weiter befeuern. Ich schreibe diesen Text vielmehr deshalb, weil wir die Ärzte - auch diejenigen, die an die medialen Horror-Erzählungen geglaubt haben, obwohl sie sich anhand der Sentinel-Daten des RKI bereits 2020 leicht hätten vom Gegenteil überzeugen können - für unser Gesundheitssystem noch brauchen werden. Ich grübele darüber nach, wie es gelingen kann, gerade mit diesen Ärzten ins Gespräch zu kommen, damit sie nicht erneut in den Choral medialer Panikmache einstimmen, wenn die nächste Seuchen-Erzählung durchs Dorf getrieben wird.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Ein Patient einer niedersächsischen Arztpraxis hat mir dieses Rundschreiben zugesandt, das im Jahr 2020 an alle Patienten dieser Praxis gegangen ist. Er hat mir erlaubt, es zu veröffentlichen.
Im ersten Absatz wird den Patienten für das disziplinierte Maskentragen gedankt - ein "Vorbild für Querdenker und Maskenverweigerer". Üble Feindbild-Rhetorik der Corona-Scharfmacher.
Im zweiten Absatz wird Patienten, die mit Symptomen eines Infekts in der Praxis erscheinen, eingeschärft, wenn sie eine Corona-Infektion in die Praxis trügen, hätten sie "viele andere auf dem Gewissen". Üble Erzeugung von Angst und Schuldgefühlen.
Zum Glück wird den Patienten nicht geraten, den Termin in einem solchen Fall einfach ausfallen zu lassen (das wäre bei einer Dialyse gar keine gute Idee), sondern es wird darum gebeten, zum Telefonhörer zu greifen, damit Transport und Behandlung eigens organisiert werden können.
Ich stelle dieses Schreiben hier vor, um zu Diskussion darüber beizutragen, wie es passieren konnte, dass Ärzte sich zu einer solchen offensichtlich unangemessenen Kommunikation mit ihren Patienten hinreißen ließen. Das mediale, pseudowissenschaftlich verbrämte Panikorchester hat auch bei der Ärzteschaft Spuren hinterlassen.
Ich erahne, dass jetzt mancher, der diesen Text liest, die Faust in der Tasche ballt. Aber das ist nicht das Ziel meiner Überlegungen. Der Zorn der seinerzeit Verunglimpften ist groß genug, und er ist menschlich verständlich, weil die Verantwortlichen der Corona-Politik bis heute keine Anstalten machen, ihre eigenen Fehler überhaupt zu reflektieren. Ich will diesen Zorn nicht weiter befeuern. Ich schreibe diesen Text vielmehr deshalb, weil wir die Ärzte - auch diejenigen, die an die medialen Horror-Erzählungen geglaubt haben, obwohl sie sich anhand der Sentinel-Daten des RKI bereits 2020 leicht hätten vom Gegenteil überzeugen können - für unser Gesundheitssystem noch brauchen werden. Ich grübele darüber nach, wie es gelingen kann, gerade mit diesen Ärzten ins Gespräch zu kommen, damit sie nicht erneut in den Choral medialer Panikmache einstimmen, wenn die nächste Seuchen-Erzählung durchs Dorf getrieben wird.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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TROTZ GERICHTLICHEN VERBOTS: NDR VERBREITET CORRECTIV-MÄRCHEN WEITER
Liebe Community,
Die Anwaltskanzlei Höcker teilt mit, dass der NDR Berichte über angebliche Deportationspläne in Anlehnung an das "Correctiv"-Dossier vom 10.1.2024 "Geheimplan gegen Deutschland" weiterhin verbreitet, obwohl die Verbreitung dem NDR, da es sich um Falschbehauptungen handelt, gerichtlich verboten worden war.
https://www.hoecker.eu/news/ndr-ignoriert-gerichtsentscheidung-und-l%C3%A4sst-b%C3%BCrger-daf%C3%BCr-zahlen
Das Ordnungsgeld, das für den Verstoß gegen das gerichtliche Verbot verhängt wurde, wird jetzt aus den Gebühren bezahlt, die wir alle für den ÖRR blechen müssen. Die Verantwortlichen bekommen die Konsequenzen ihres Handelns also nicht selbst zu spüren.
In rechtsstaatlicher Perspektive kann das nicht befriedigen. Rechtsprechung und Rechtslehre sollten sich darauf verständigen, dass Zwangsgelder (§ 888 ZPO) und Ordnungsgelder (§ 890 ZPO), die gegen eine juristische Person verhängt werden, am Privatvermögen der Organmitglieder (also Vorstand, Geschäftsführer etc.) vollstreckt werden. Und zwar ohne die Mögklichkeit des Regresses in das Vermögen der juristischen Person. Nur wenn die Verantwortlichen die Folgen des Verbotsverstoßes am eigenen Geldbeutel fühlen müssen, werden sie der gerichtlichen Anordnung Folge leisten, nicht aber dann, wenn sie nur fremdes Geld ausgeben.
Das bockige Verhalten des NDR könnte allerdings für die verantwortlichen Leitungsorgane zum Bumerang werden. Wenn ich Richter am Landgericht Hamburg wäre und ein weiterer Ordnungsgeldantrag in dieser Sache auf meinem Schreibtisch landen würde, würde ich gemäß § 890 ZPO nicht mehr ein Ordnungsgeld, sondern Ordnungshaft verhängen. Diese wird bei juristischen Personen nämlich immer an den Mitgliedern des Leitungsorgans vollstreckt.
Im Klartext: Dann wandert der Intendant des NDR eben demnächst in den Knast. Und das so lange immer wieder, bis er sich vielleicht doch überlegt, dass es besser wäre, den "Correctiv"-Quatsch nicht weiter zu verbreiten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Die Anwaltskanzlei Höcker teilt mit, dass der NDR Berichte über angebliche Deportationspläne in Anlehnung an das "Correctiv"-Dossier vom 10.1.2024 "Geheimplan gegen Deutschland" weiterhin verbreitet, obwohl die Verbreitung dem NDR, da es sich um Falschbehauptungen handelt, gerichtlich verboten worden war.
https://www.hoecker.eu/news/ndr-ignoriert-gerichtsentscheidung-und-l%C3%A4sst-b%C3%BCrger-daf%C3%BCr-zahlen
Das Ordnungsgeld, das für den Verstoß gegen das gerichtliche Verbot verhängt wurde, wird jetzt aus den Gebühren bezahlt, die wir alle für den ÖRR blechen müssen. Die Verantwortlichen bekommen die Konsequenzen ihres Handelns also nicht selbst zu spüren.
In rechtsstaatlicher Perspektive kann das nicht befriedigen. Rechtsprechung und Rechtslehre sollten sich darauf verständigen, dass Zwangsgelder (§ 888 ZPO) und Ordnungsgelder (§ 890 ZPO), die gegen eine juristische Person verhängt werden, am Privatvermögen der Organmitglieder (also Vorstand, Geschäftsführer etc.) vollstreckt werden. Und zwar ohne die Mögklichkeit des Regresses in das Vermögen der juristischen Person. Nur wenn die Verantwortlichen die Folgen des Verbotsverstoßes am eigenen Geldbeutel fühlen müssen, werden sie der gerichtlichen Anordnung Folge leisten, nicht aber dann, wenn sie nur fremdes Geld ausgeben.
Das bockige Verhalten des NDR könnte allerdings für die verantwortlichen Leitungsorgane zum Bumerang werden. Wenn ich Richter am Landgericht Hamburg wäre und ein weiterer Ordnungsgeldantrag in dieser Sache auf meinem Schreibtisch landen würde, würde ich gemäß § 890 ZPO nicht mehr ein Ordnungsgeld, sondern Ordnungshaft verhängen. Diese wird bei juristischen Personen nämlich immer an den Mitgliedern des Leitungsorgans vollstreckt.
Im Klartext: Dann wandert der Intendant des NDR eben demnächst in den Knast. Und das so lange immer wieder, bis er sich vielleicht doch überlegt, dass es besser wäre, den "Correctiv"-Quatsch nicht weiter zu verbreiten.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
HÖCKER
HÖCKER I MARKEN- UND MEDIENRECHT
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DAS BÖSE RUSSISCHE DENUNZIANTENTUM
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russland-putin-stalinismus-denunziantentum-100.html
Wie gut, dass es sowas in Deutschland nicht gibt. Ironie aus.
Der hier verlinkte ZDF-Bericht datiert zwar schon vom 2.8.2024. Aber er ist angesichts aktueller Bestrebungen der Bundesregierung, unerwünschte Meinungsäußerungen durch "Meldestellen" zwecks anschließender Löschung bei Online-Plattformen anzeigen zu lassen und sogar "gemeinwohlschädliche" (= regierungskritische?) Meinungsäußerungen mit Kriminalstrafe zu bedrohen, erschreckend aktuell.
Und um nicht missverstanden zu werden: Ich bin gegen jede deutsche Beteiligung am Ukraine-Konflikt. Aber ich möchte auch nicht von Herrn Putin regiert werden. Denn in einem Punkt halte ich die hiesige Berichterstattung aus Russland für glaubhaft: Die russische Führung geht mit Oppositionellen nicht zimperlich um. Aber gerade deshalb muss uns das Beispiel Russland heute mehr denn je eine Mahnung sein, dass wir unsere Meinungsfreiheit aktiv verteidigen müssen. Denn die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, das öffentlich Sagbare mit autoritären Mitteln zu steuern, sind in hohem Maße bedrohlich und mit dem Grundgesetz eindeutig unvereinbar.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russland-putin-stalinismus-denunziantentum-100.html
Wie gut, dass es sowas in Deutschland nicht gibt. Ironie aus.
Der hier verlinkte ZDF-Bericht datiert zwar schon vom 2.8.2024. Aber er ist angesichts aktueller Bestrebungen der Bundesregierung, unerwünschte Meinungsäußerungen durch "Meldestellen" zwecks anschließender Löschung bei Online-Plattformen anzeigen zu lassen und sogar "gemeinwohlschädliche" (= regierungskritische?) Meinungsäußerungen mit Kriminalstrafe zu bedrohen, erschreckend aktuell.
Und um nicht missverstanden zu werden: Ich bin gegen jede deutsche Beteiligung am Ukraine-Konflikt. Aber ich möchte auch nicht von Herrn Putin regiert werden. Denn in einem Punkt halte ich die hiesige Berichterstattung aus Russland für glaubhaft: Die russische Führung geht mit Oppositionellen nicht zimperlich um. Aber gerade deshalb muss uns das Beispiel Russland heute mehr denn je eine Mahnung sein, dass wir unsere Meinungsfreiheit aktiv verteidigen müssen. Denn die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, das öffentlich Sagbare mit autoritären Mitteln zu steuern, sind in hohem Maße bedrohlich und mit dem Grundgesetz eindeutig unvereinbar.
ZDFheute
Politische Verfolgung in Russland: Prozesse für Putin-Gegner
In Russland werden zahlreiche Oppositionelle politisch verfolgt - auch, weil sie einander anschwärzen. Putin-Gegner landen vor Gericht.
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IHR LOCKDOWN-TREIBER, WAS HABT IHR DA ANGERICHTET?
Liebe Community,
In der Ausgabe des "SWR Nachtcafé" vom 4.10.2024
https://www.ardmediathek.de/video/nachtcafe/depressionen-von-schatten-und-licht/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIxMjQ1MDU
kommt von Minute 7:55 bis Minute 28:00 eine Mutter zu Wort, deren Sohn durch die Lockdown-Maßnahmen so schlimm aus der Bahn geworfen wurde, dass er sich zunächst immer mehr zurückzog und schließlich in kriminelle Kreise abrutschte. Das Leben des Jungen endete im Alter von 15 Jahren durch Suizid im Knast.
Es lohnt sich, diese 20 Minuten der Sendung zu sehen. Denn der Fall offenbart komplettes individuelles und systemisches Versagen: Die Eltern des Jungen bekamen lange so gut wie gar keine Hilfe, dann platzte die Hoffnung auf einen stationären Therapieplatz, weil die Kinder- und Jugendpsychiatrien überfüllt waren, und am Ende scherte sich das Gericht nicht um die Empfehlung des Gutachters (der 9 Monate Therapie in einer geschlossenen Anstalt für richtig gehalten hätte), sondern verurteilte den Jungen wegen räuberischer Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten.
Der Fall läßt außerdem erahnen, warum sich die Treiber der ;Lockdown-Politik und ihre medialen Erfüllungsgehilfen beharrlich einer ergebnisoffenen Aufarbeitung der Corona-Krise verweigern. Würden sie sich nämlich einer solchen Aufarbeitung stellen, müßten sie erkennen, was für schlimme Schicksale sie zu verantworten haben.
Der Junge, von dem in dieser Sendung die Rede ist, wäre heute noch am Leben, wenn auf die menschenverachtenden Corona-Maßnahmen und auf die sie begleitende Angstpropaganda verzichtet worden wäre.
Ich erahne bereits jetzt, dass mir aus dem Lager der Befürworter der Lockdown-Maßnahmen vorgeworfen werden wird, auf pietätlose Weise ein tragisches Einzelschicksal politisch zu instrumentalisieren. Ihnen antworte ich bereits jetzt: (1) Es war kein Einzelfall. (2) Versuche der Lockdown-Apologeten, von ihren eigenen Fehlern abzulenken, werde ich nicht akzeptieren. (3) Wir müssen Fälle wie jene dieses Jungen in Erinnerung rufen und uns als Ergebnis der damaligen Maßnahmen vor Augen führen, weil die Lockdown-Treiber andernfalls wieder so handeln werden, wenn die nächste Seuche durchs Dorf getrieben wird.
Im Moment beschallen uns Politiker und Medien abwechselnd mit Affenpocken, Vogelgrippe und Marburg-Virus. Herr Drosten bläst schon wieder in das Maßnahmen-Horn. Es kann jederzeit passieren, dass jungen Menschen noch einmal so schlimmes Unrecht angetan wird. Und genau davor soll dieser Text warnen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In der Ausgabe des "SWR Nachtcafé" vom 4.10.2024
https://www.ardmediathek.de/video/nachtcafe/depressionen-von-schatten-und-licht/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIxMjQ1MDU
kommt von Minute 7:55 bis Minute 28:00 eine Mutter zu Wort, deren Sohn durch die Lockdown-Maßnahmen so schlimm aus der Bahn geworfen wurde, dass er sich zunächst immer mehr zurückzog und schließlich in kriminelle Kreise abrutschte. Das Leben des Jungen endete im Alter von 15 Jahren durch Suizid im Knast.
Es lohnt sich, diese 20 Minuten der Sendung zu sehen. Denn der Fall offenbart komplettes individuelles und systemisches Versagen: Die Eltern des Jungen bekamen lange so gut wie gar keine Hilfe, dann platzte die Hoffnung auf einen stationären Therapieplatz, weil die Kinder- und Jugendpsychiatrien überfüllt waren, und am Ende scherte sich das Gericht nicht um die Empfehlung des Gutachters (der 9 Monate Therapie in einer geschlossenen Anstalt für richtig gehalten hätte), sondern verurteilte den Jungen wegen räuberischer Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten.
Der Fall läßt außerdem erahnen, warum sich die Treiber der ;Lockdown-Politik und ihre medialen Erfüllungsgehilfen beharrlich einer ergebnisoffenen Aufarbeitung der Corona-Krise verweigern. Würden sie sich nämlich einer solchen Aufarbeitung stellen, müßten sie erkennen, was für schlimme Schicksale sie zu verantworten haben.
Der Junge, von dem in dieser Sendung die Rede ist, wäre heute noch am Leben, wenn auf die menschenverachtenden Corona-Maßnahmen und auf die sie begleitende Angstpropaganda verzichtet worden wäre.
Ich erahne bereits jetzt, dass mir aus dem Lager der Befürworter der Lockdown-Maßnahmen vorgeworfen werden wird, auf pietätlose Weise ein tragisches Einzelschicksal politisch zu instrumentalisieren. Ihnen antworte ich bereits jetzt: (1) Es war kein Einzelfall. (2) Versuche der Lockdown-Apologeten, von ihren eigenen Fehlern abzulenken, werde ich nicht akzeptieren. (3) Wir müssen Fälle wie jene dieses Jungen in Erinnerung rufen und uns als Ergebnis der damaligen Maßnahmen vor Augen führen, weil die Lockdown-Treiber andernfalls wieder so handeln werden, wenn die nächste Seuche durchs Dorf getrieben wird.
Im Moment beschallen uns Politiker und Medien abwechselnd mit Affenpocken, Vogelgrippe und Marburg-Virus. Herr Drosten bläst schon wieder in das Maßnahmen-Horn. Es kann jederzeit passieren, dass jungen Menschen noch einmal so schlimmes Unrecht angetan wird. Und genau davor soll dieser Text warnen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www.ardmediathek.de
NACHTCAFÉ - Depressionen - von Schatten und Licht - hier anschauen
Depressive Erkrankungen nehmen in den vergangenen Jahren stetig zu, in Deutschland leben aktuell laut Schätzung der Weltgesundheitsorganisation über vier Millionen Betroffene. Etwa jeder Fünfte erkrankt einmal in seinem Leben an einer Depression....
💯279👍109❤74😢45🙏15👌4❤🔥2🔥2👏2🤡1
ALS OB ES DIE RKI-PROTOKOLLE NIE GEGEBEN HÄTTE...
... hier das "Faktenblatt" des RKI zur COVID-Injektion, Stand September 2024.
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/Faktenblaetter/COVID-19.pdf?__blob=publicationFile
Darin wird immer noch vom Fremdschutz gefaselt. Und es wird dem Leser zwar drastisch vor Augen geführt, was im Falle einer Erkrankung alles passieren kann. Die Komplikationen der C-Injektion stehen demgegenüber im Kleingedruckten und werden auf verharmlosende Art und Weise dargestellt. Im Wesentlichen wird auf den Sicherheitsbericht des PEI verwiesen.
Ich kann mein Entsetzen kaum in Worte fassen. Den Gerichten in diesem Land sei gesagt: Dieses Vorgehen des RKI belegt nicht nur den aktuellen Vorsatz der Behördenleitung, Falschinformationen in die Welt zu setzen, sondern indiziert diesen Vorsatz auch für die Vergangenheit - soweit es für den Vorsatz in der Vergangenheit überhaupt noch eines Indizes bedarf und sich jener Vorsatz nicht sowieso schon aus den RKI-Protokollen ergibt. Gegenteiliges besseres Wissen wird nach wie vor einfach ignoriert und unter den Teppich gekehrt. Das RKI macht einfach immer weiter.
... hier das "Faktenblatt" des RKI zur COVID-Injektion, Stand September 2024.
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/Faktenblaetter/COVID-19.pdf?__blob=publicationFile
Darin wird immer noch vom Fremdschutz gefaselt. Und es wird dem Leser zwar drastisch vor Augen geführt, was im Falle einer Erkrankung alles passieren kann. Die Komplikationen der C-Injektion stehen demgegenüber im Kleingedruckten und werden auf verharmlosende Art und Weise dargestellt. Im Wesentlichen wird auf den Sicherheitsbericht des PEI verwiesen.
Ich kann mein Entsetzen kaum in Worte fassen. Den Gerichten in diesem Land sei gesagt: Dieses Vorgehen des RKI belegt nicht nur den aktuellen Vorsatz der Behördenleitung, Falschinformationen in die Welt zu setzen, sondern indiziert diesen Vorsatz auch für die Vergangenheit - soweit es für den Vorsatz in der Vergangenheit überhaupt noch eines Indizes bedarf und sich jener Vorsatz nicht sowieso schon aus den RKI-Protokollen ergibt. Gegenteiliges besseres Wissen wird nach wie vor einfach ignoriert und unter den Teppich gekehrt. Das RKI macht einfach immer weiter.
www.rki.de
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Der Leserbrief 👆übt hierin Kritik an einem Artikel im Gießener Anzeiger vom 4.10.2024 mit dem Titel "Querdenken-Gründer vor Gericht". Es handelt sich offenbar um einen Bericht über den Prozessauftakt im Strafverfahren gegen Michael Ballweg. Der Artikel scheint nur in der Print-Ausgabe erschienen zu sein; online habe ich ihn auf die Schnelle nicht gefunden.
Der Autor des Leserbriefs hat mich zudem darüber informiert, dass die Redaktion des "Gießener Anzeigers" folgenden Passus vor der Veröffentlichung aus seinem Leserbrief gestrichen hat:
"Zunächst könnte man generell z.B. hinterfragen, warum in Deutschland die Staatsanwaltschaft politisch weisungsgebunden ist (und deshalb u.a. keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf)? Dem Verfasser des Artikels hätte ein kurzer Blick ins Internet genügt, um auch Gegenargumente zu finden. So etwa die Tatsache, dass sich die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift u.a. auf Zitate 'aus Zeitungsartikeln' und gar den Satiriker Jan Böhmermann bezieht, was nicht gerade für eine seriöse Recherche spricht!"
Dazu die folgenden Bemerkungen von mir:
1. Der Leserbrief liegt mir als Foto der Print-Ausgabe des "Gießener Anzeigers" vor, und eben dieses Foto zeige ich hier. Es kann sein, dass die Proportionen des Fotos eine vollständige Vorschau nicht zulassen. Der Brief kann, so hoffe ich, vollständig gelesen werden, wenn man das Foto anklickt.
2. Zu den Standards, die der BGH (siehe z.B. Urteil vom 18.6.2019 - VI ZR 80/18, BGHZ 222, 196 Rn. 50) für die mediale Verdachtsberichterstattung etabliert hat, gehört, dass dem Beschuldigten, über dessen mutmaßliche Tat berichtet wird, vor der Veröffentlichung eines solchen Berichts Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Außerdem muss jeglicher Eindruck vermieden werden, der Beschuldigte sei der Tat bereits überführt. Es darf also keine Vorverurteilung geben. Sollte der "Gießener Anzeiger" dagegen verstoßen haben, läge eine rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zum Nachteil von Michael Ballweg vor. Der Autor des Leserbriefs spricht hier also einen Gesichtspunkt an, der nicht nur die journalistische Qualität des kritisierten Artikels betrifft, sondern auch dessen rechtliche Bewertung.
3. Zu einer eigenen Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Michael Ballweg bin ich nicht imstande, da ich die Ermittlungsakte nicht kenne und die Berichterstattung zu diesem Fall, auch jene in den Alternativmedien, nur am Rande mitverfolgt habe.
Der Autor des Leserbriefs hat mich zudem darüber informiert, dass die Redaktion des "Gießener Anzeigers" folgenden Passus vor der Veröffentlichung aus seinem Leserbrief gestrichen hat:
"Zunächst könnte man generell z.B. hinterfragen, warum in Deutschland die Staatsanwaltschaft politisch weisungsgebunden ist (und deshalb u.a. keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf)? Dem Verfasser des Artikels hätte ein kurzer Blick ins Internet genügt, um auch Gegenargumente zu finden. So etwa die Tatsache, dass sich die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift u.a. auf Zitate 'aus Zeitungsartikeln' und gar den Satiriker Jan Böhmermann bezieht, was nicht gerade für eine seriöse Recherche spricht!"
Dazu die folgenden Bemerkungen von mir:
1. Der Leserbrief liegt mir als Foto der Print-Ausgabe des "Gießener Anzeigers" vor, und eben dieses Foto zeige ich hier. Es kann sein, dass die Proportionen des Fotos eine vollständige Vorschau nicht zulassen. Der Brief kann, so hoffe ich, vollständig gelesen werden, wenn man das Foto anklickt.
2. Zu den Standards, die der BGH (siehe z.B. Urteil vom 18.6.2019 - VI ZR 80/18, BGHZ 222, 196 Rn. 50) für die mediale Verdachtsberichterstattung etabliert hat, gehört, dass dem Beschuldigten, über dessen mutmaßliche Tat berichtet wird, vor der Veröffentlichung eines solchen Berichts Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Außerdem muss jeglicher Eindruck vermieden werden, der Beschuldigte sei der Tat bereits überführt. Es darf also keine Vorverurteilung geben. Sollte der "Gießener Anzeiger" dagegen verstoßen haben, läge eine rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zum Nachteil von Michael Ballweg vor. Der Autor des Leserbriefs spricht hier also einen Gesichtspunkt an, der nicht nur die journalistische Qualität des kritisierten Artikels betrifft, sondern auch dessen rechtliche Bewertung.
3. Zu einer eigenen Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Michael Ballweg bin ich nicht imstande, da ich die Ermittlungsakte nicht kenne und die Berichterstattung zu diesem Fall, auch jene in den Alternativmedien, nur am Rande mitverfolgt habe.
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Transparenzhinweis: Nach erstmaliger Veröffentlichung des Erläuterungstextes habe ich noch drei Tippfehler korrigiert und zwecks besserer Lesbarkeit einige Absatzmarken eingefügt.
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VERFASSUNGSSCHUTZ UND ANTIFA
Diesen Post hat Rechtsanwalt Friedemann Däblitz entdeckt.Der Verfassungsschutz Niedersachsen erweckt zumindest den Eindruck, als solidarisiere er sich mit linken Extremisten. Das Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes wird dadurch ganz bestimmt nicht gestärkt werden.
Diesen Post hat Rechtsanwalt Friedemann Däblitz entdeckt.Der Verfassungsschutz Niedersachsen erweckt zumindest den Eindruck, als solidarisiere er sich mit linken Extremisten. Das Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes wird dadurch ganz bestimmt nicht gestärkt werden.
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
!!! EILMELDUNG !!!
Am Sonntag verhaftet 20.10.2024
WEITERER SOLDAT
IM GEFÄNGNIS
WEGEN IMPFUNGEN
Es betrifft eben ALLE Impfungen – nun auch die Grippeimpfung: Haftstrafen, obwohl es für unter 60-Jährige nicht einmal eine Impfempfehlung gab!
Der Stabsunteroffizier D. Heidel, ein weiterer Soldat aus Oldenburg, wurde am Sonntag, den 20. Oktober 2024, um 9 Uhr im Zusammenhang mit Impfungen verhaftet. Sein Vergehen:
Er verweigerte die Grippeimpfung.
Sein Rechtsanwalt, Sven Lausen, äußerte sich wie folgt:
"Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie."
Am Sonntag verhaftet 20.10.2024
WEITERER SOLDAT
IM GEFÄNGNIS
WEGEN IMPFUNGEN
Es betrifft eben ALLE Impfungen – nun auch die Grippeimpfung: Haftstrafen, obwohl es für unter 60-Jährige nicht einmal eine Impfempfehlung gab!
Der Stabsunteroffizier D. Heidel, ein weiterer Soldat aus Oldenburg, wurde am Sonntag, den 20. Oktober 2024, um 9 Uhr im Zusammenhang mit Impfungen verhaftet. Sein Vergehen:
Er verweigerte die Grippeimpfung.
Sein Rechtsanwalt, Sven Lausen, äußerte sich wie folgt:
"Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie."
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PROF. DR. CORNELIA BETSCH WURDE HEUTE IN DEN DEUTSCHEN ETHIKRAT BERUFEN
Und welche "Ethik" man sich damit eingekauft hat, kann man z.B. an diesem Blogbeitrag sehen, an dem sie mitgewirkt hat:
https://www.uni-erfurt.de/forschung/aktuelles/forschungsblog-wortmelder/impfen-ist-ein-sozialer-vertrag
"Ethisch" ist es also offenbar in den Augen von Cornelia Betsch, wenn man sich selbst für eine Impfung entscheidet und dann andere verurteilt, die es nicht tun - mit der Begründung: Wenn ich meinen Beitrag leiste, müssen es andere auch tun. Und deshalb hält sie es auch für richtig, dass Maskenverweigerer von den bösen Blicken der Maskenträger getroffen werden.
Diese gruselige (und in meinen Augen alles andere als "ethische") Psychodynamik haben wir alle in der Corona-Zeit erleben müssen:
- Menschen, die sich für die COVID-Injektion entschieden, um wieder in die Kneipe zu dürfen (also nicht einmal notwendig aus medizinischer Überzeugung), forderten plötzlich Freiheitseinschränkungen für jene, die sich dagegen entschieden. Und hier ging es nicht etwa um einen Beitrag, den es zur Infektionsbekämpfung zu leisten galt, sondern um puren Neid: Wenn ich für meine Freiheit bezahlen muss, darfst Du sie nicht kostenlos bekommen. Mit Ethik und Moral hatte das nichts zu tun.
- Ich habe in der Corona-Zeit selbst folgende Begebenheit erlebt: Ich fuhr mit einem Regionalzug, hatte wie immer mein Fahrrad dabei, sah aber, da es draußen und auch im Zug sehr warm war, nicht ein, eine Maske zu tragen. Ich wurde von Mitreisenden aufgefordert, eine Maske aufzusetzen. Als ich mich weigerte, entstand eine kontroverse Debatte. Das Hauptargument meines Kontrahenten war nicht die Angst, dass ich ihn anstecken könnte, sondern die Feststellung, dass das eine Regel sei, an die sich alle zu halten hätten. Am Ende des Gesprächs wünschte mir derjenige, der mich zum Maskentragen aufgefordert hatte, mir "einen angenehmen Abend, ein schönes Wochenende und einen nahen Tod". Auch hier war es letztlich Neid, weil ich in dieser Situation den Mut hatte, mich über eine Regel hinwegzusetzen, und er eben nicht.
Was Cornelia Betsch hier als "sozialen Vertrag" verkauft, ist in Wirklichkeit die Forderung nach einer bedingungslosen Unterwerfung der Minderheit unter die Mehrheit. Für den Deutschen Ethikrat ist Cornelia Betsch vor dem Hintergrund eines solchen Gedankengutes ungeeignet.
Und welche "Ethik" man sich damit eingekauft hat, kann man z.B. an diesem Blogbeitrag sehen, an dem sie mitgewirkt hat:
https://www.uni-erfurt.de/forschung/aktuelles/forschungsblog-wortmelder/impfen-ist-ein-sozialer-vertrag
"Ethisch" ist es also offenbar in den Augen von Cornelia Betsch, wenn man sich selbst für eine Impfung entscheidet und dann andere verurteilt, die es nicht tun - mit der Begründung: Wenn ich meinen Beitrag leiste, müssen es andere auch tun. Und deshalb hält sie es auch für richtig, dass Maskenverweigerer von den bösen Blicken der Maskenträger getroffen werden.
Diese gruselige (und in meinen Augen alles andere als "ethische") Psychodynamik haben wir alle in der Corona-Zeit erleben müssen:
- Menschen, die sich für die COVID-Injektion entschieden, um wieder in die Kneipe zu dürfen (also nicht einmal notwendig aus medizinischer Überzeugung), forderten plötzlich Freiheitseinschränkungen für jene, die sich dagegen entschieden. Und hier ging es nicht etwa um einen Beitrag, den es zur Infektionsbekämpfung zu leisten galt, sondern um puren Neid: Wenn ich für meine Freiheit bezahlen muss, darfst Du sie nicht kostenlos bekommen. Mit Ethik und Moral hatte das nichts zu tun.
- Ich habe in der Corona-Zeit selbst folgende Begebenheit erlebt: Ich fuhr mit einem Regionalzug, hatte wie immer mein Fahrrad dabei, sah aber, da es draußen und auch im Zug sehr warm war, nicht ein, eine Maske zu tragen. Ich wurde von Mitreisenden aufgefordert, eine Maske aufzusetzen. Als ich mich weigerte, entstand eine kontroverse Debatte. Das Hauptargument meines Kontrahenten war nicht die Angst, dass ich ihn anstecken könnte, sondern die Feststellung, dass das eine Regel sei, an die sich alle zu halten hätten. Am Ende des Gesprächs wünschte mir derjenige, der mich zum Maskentragen aufgefordert hatte, mir "einen angenehmen Abend, ein schönes Wochenende und einen nahen Tod". Auch hier war es letztlich Neid, weil ich in dieser Situation den Mut hatte, mich über eine Regel hinwegzusetzen, und er eben nicht.
Was Cornelia Betsch hier als "sozialen Vertrag" verkauft, ist in Wirklichkeit die Forderung nach einer bedingungslosen Unterwerfung der Minderheit unter die Mehrheit. Für den Deutschen Ethikrat ist Cornelia Betsch vor dem Hintergrund eines solchen Gedankengutes ungeeignet.
www.uni-erfurt.de
"Impfen ist ein sozialer Vertrag"
Forschung der Uni Erfurt zeigt: Impfen als sozialer Vertrag. Geimpfte bestrafen Ungeimpfte moralisch. Relevant für COVID-19.
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Gerade eben habe ich in der Überschrift noch das Wort "heute" ergänzt.
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ICH FAHRE SELBST VIEL MIT DEM FAHRRAD. ABER DAS HIER GEHT ENTSCHIEDEN ZU WEIT:
Liebe Community,
In Berlin hat der Bau eines Radweges dazu geführt, dass die Feuerwehr im Ernstfall mit ihren Leitern nicht mehr bis an die oberen Stockwerke der anliegenden Wohnhäuser kommt.
Eine einfache Lösung des Problems würde lauten: Dann muss der Radweg eben wieder zurückgebaut werden.
Was macht der Bezirksbürgermeister von Berlin/Charlottenburg? Er will ab dem 1.11.2024 den Eigentümern und Mietern die Nutzung der betroffenen Wohnungen untersagen!
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-mieter-sollen-wegen-radweg-aus-wohnungen-raus-67150dff1eb02276e252f442
Ich kann nur hoffen, dass diese Nutzungsuntersagungen vor dem Verwaltungsgericht Berlin angefochten werden und dass das Verwaltungsgericht dann hart gegen den Bezirksbürgermeister durchgreift. Denn wir haben es hier mit einem Schulbeispiel einer fehlerhaften Ausübungen des polizeilichen Auswahlermessens zu tun: Der Bezirk Charlottenburg/Wilmersdorf hat mit dem Bau des Radweges einen baurechtswidrigen Zustand geschaffen und könnte ihn jederzeit selbst wieder auf einfache und preisgünstige Art und Weise beseitigen. Stattdessen werden jedoch unbeteiligte Privatleute existenziell (nämlich mit dem Menetekel der Obdachlosigkeit) bedroht, die für den baurechtswidrigen Zustand nichts können. Und die Nutzungsuntersagung würde den baurechtswidrigen Zustand nicht beseitigen; denn die Wohnungen wären ja, auch wenn sie leerstehen, immer noch vorhanden und können auch im leerstehenden Zustand in Brand geraten.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In Berlin hat der Bau eines Radweges dazu geführt, dass die Feuerwehr im Ernstfall mit ihren Leitern nicht mehr bis an die oberen Stockwerke der anliegenden Wohnhäuser kommt.
Eine einfache Lösung des Problems würde lauten: Dann muss der Radweg eben wieder zurückgebaut werden.
Was macht der Bezirksbürgermeister von Berlin/Charlottenburg? Er will ab dem 1.11.2024 den Eigentümern und Mietern die Nutzung der betroffenen Wohnungen untersagen!
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-mieter-sollen-wegen-radweg-aus-wohnungen-raus-67150dff1eb02276e252f442
Ich kann nur hoffen, dass diese Nutzungsuntersagungen vor dem Verwaltungsgericht Berlin angefochten werden und dass das Verwaltungsgericht dann hart gegen den Bezirksbürgermeister durchgreift. Denn wir haben es hier mit einem Schulbeispiel einer fehlerhaften Ausübungen des polizeilichen Auswahlermessens zu tun: Der Bezirk Charlottenburg/Wilmersdorf hat mit dem Bau des Radweges einen baurechtswidrigen Zustand geschaffen und könnte ihn jederzeit selbst wieder auf einfache und preisgünstige Art und Weise beseitigen. Stattdessen werden jedoch unbeteiligte Privatleute existenziell (nämlich mit dem Menetekel der Obdachlosigkeit) bedroht, die für den baurechtswidrigen Zustand nichts können. Und die Nutzungsuntersagung würde den baurechtswidrigen Zustand nicht beseitigen; denn die Wohnungen wären ja, auch wenn sie leerstehen, immer noch vorhanden und können auch im leerstehenden Zustand in Brand geraten.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
bild.de
Berlin: Mieter sollen wegen Radweg aus Wohnungen raus
Hunderte Berliner Mieter könnten ihre Wohnungen verlieren, da ein umstrittener Radweg den Einsatz von Rettungsleitern verhindert.
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MÜSSEN WIR JETZT HINTER JEDEM BAUM DEN NAZI SEHEN??
Liebe Community,
Mittlerweile scheinen die Tag und Nacht gegen #Hass und #Hetze kämpfenden (rülps) Sprach-Tugendwächter auch an der Redewendung "fette Beute" Anstoß zu nehmen, weil sie das (aus welchen Gründen auch immer, mir war diese Assoziation bislang gänzlich fremd) an Nazi-Sprech erinnert. Näheres dazu ist nachzulesen bei reitschuster.de vom 23.10.2024:
https://reitschuster.de/post/nazis-ueberall-absurde-sprachzensur-erreicht-hertha-bsc/
Landet dann bald auch das Lied "99 Luftballons" von Nena auf dem Index? Dort heißt es u.a.:
"99 Kriegsminister
Streichholz und Benzinkanister
Hielten sich für schlaue Leute
Witterten schon fette Beute"
So wie ich Nena in der Corona-Zeit kennengelernt habe, wird sie eine solche Sprachzensur mit der ihr eigenen Schlagfertigkeit und zugleich in aller Schärfe zurückweisen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie vor diesen selbsternannten Bessermenschen auch nur einen Millimeter zurückweichen wird.
Die Hysterie, mit der hier Reminiszenzen an die finstere Zeit zwischen 1933 und 1945 konstruiert werden, ist gefährlich. Denn auf diese Weise wird das Treiben der wirklichen Rechtsextremen banalisiert. Und zwischen den ganzen Schein-Nazis wird man die wirklichen Nazis irgendwann nicht mehr erkennen. Mir selbst fällt es schon seit längerer Zeit schwer, die wirklichen Rechtsextremen von den Framing-Opfern zu unterscheiden. Wer die Mitte der Gesellschaft an den rechten Rand zu drängen versucht, wird stattdessen den rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft zurückholen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Mittlerweile scheinen die Tag und Nacht gegen #Hass und #Hetze kämpfenden (rülps) Sprach-Tugendwächter auch an der Redewendung "fette Beute" Anstoß zu nehmen, weil sie das (aus welchen Gründen auch immer, mir war diese Assoziation bislang gänzlich fremd) an Nazi-Sprech erinnert. Näheres dazu ist nachzulesen bei reitschuster.de vom 23.10.2024:
https://reitschuster.de/post/nazis-ueberall-absurde-sprachzensur-erreicht-hertha-bsc/
Landet dann bald auch das Lied "99 Luftballons" von Nena auf dem Index? Dort heißt es u.a.:
"99 Kriegsminister
Streichholz und Benzinkanister
Hielten sich für schlaue Leute
Witterten schon fette Beute"
So wie ich Nena in der Corona-Zeit kennengelernt habe, wird sie eine solche Sprachzensur mit der ihr eigenen Schlagfertigkeit und zugleich in aller Schärfe zurückweisen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie vor diesen selbsternannten Bessermenschen auch nur einen Millimeter zurückweichen wird.
Die Hysterie, mit der hier Reminiszenzen an die finstere Zeit zwischen 1933 und 1945 konstruiert werden, ist gefährlich. Denn auf diese Weise wird das Treiben der wirklichen Rechtsextremen banalisiert. Und zwischen den ganzen Schein-Nazis wird man die wirklichen Nazis irgendwann nicht mehr erkennen. Mir selbst fällt es schon seit längerer Zeit schwer, die wirklichen Rechtsextremen von den Framing-Opfern zu unterscheiden. Wer die Mitte der Gesellschaft an den rechten Rand zu drängen versucht, wird stattdessen den rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft zurückholen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
reitschuster.de
Nazis überall? Absurde Sprachzensur erreicht Hertha BSC Von Karussells bis Fan-Sprüchen: Deutschlands irrationale Nazi-Angst
Ein harmloses Karussell und der Spruch „fette Beute“ bei Hertha BSC werden plötzlich als Nazi-Symbole verdächtigt. Willkommen in einer absurden Welt, in der Begriffe und Symbole ständig unter ideologischem Verdacht stehen.
💯206👍71❤17👏14🤡5🥱5🕊3👌1🏆1