Pressemitteilung...

Nachfolgend die aktuelle Pressemitteilung unseres Rechtsanwalts.

👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Deutliche_Kritik_an_der_Eilentscheidung_des_Bundesverfassungsgerichts_vom_10.02.2022_zum_Covid-Teilimpfpflichtgesetz

Die Anlage mit einer Zusammenfassung des Beschlusses ist ein wenig versteckt unter dem Kasten auf der Seite - oder Direkt-Link:

👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/cmshandler/download/id.604/UL7065ZusammenfassungStand17.02.2022.pdf

Meine persönliche Lieblingspassage:

Das Bundesverfassungsgericht hat in Rn. 19 seines Beschlusses den Fremdschutz durch Impfungen frei erfunden. Während die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde ausführlich auf die bedingte Zulassung nach Verordnung (EG) Nr. 726/2004 Art. 14-a hingewiesen haben und dass die derzeit gegen Corona zur Verfügung stehenden Impfstoffe gar nicht in Bezug auf einen Fremdschutz zugelassen sind, weil die Norm des Art 14-a eben gerade einen Fremdschutz nicht beinhaltet, rückte das BVerfG den Schutz der vulnerablen Gruppe in den Fokus seiner Ablehnung des Eilantrags gegen die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen - dies noch dazu gegen die Mehrzahl der einge-gangenen Stellungnahmen sachverständiger Dritter, die ebenfalls bestätigten, die Impfungen könnten vor einem schweren Verlauf schützen, nicht aber vor Infektion oder gar Übertragung.

Rechtsanwalt Dr. Lipinski: „Dass dem Bundesverfassungsgericht in Rn. 19 seines Beschlusses ein derart massiver Lapsus unterlaufen konnte, spricht leider auch nicht unbedingt für sehr solides wissenschaftliches Arbeiten.

Wir dürfen gespannt sein, auf welche gesetzliche Grundlage die Richterinnen und Richter des Ersten Senats ihre Annahme der bloßen Möglichkeit des Fremdschutzes durch die Impfstoffe stützen und werden daher Akteneinsicht beantragen, um herauszufinden, welche entsprechende Zulassung dem BVerfG vorliegt, von der nicht einmal das PEI etwas weiß, welches zumindest auf eine Presseanfrage mitteilte, über kein Sachverständigengutachten nach § 24 AMG oder alternativ nach RL (EU) 2001/83 zu verfügen, was für eine über die EMA-Zulassung hinausgehende Zulassung in Deutschland verpflichtend ist."

Die StIKo-Empfehlungen...

Sicherlich habt ihr alle mitbekommen, dass die StIKo gerade ihre 18. Aktualisierung der Empfehlung zu den COVID-Impfstoffen veröffentlicht hat.

👉 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2022/Ausgaben/07_22.pdf?__blob=publicationFile

Ein Auszug hieraus (Seite 14):

"Die Impfung ist strikt intramuskulär (i.m.) und keinesfalls intradermal, subkutan oder intravaskulär (i. v.) zu verabreichen. Im Tiermodell kam es nach direkter intravenöser Injektion eines mRNA-Impfstoffs zum Auftreten von Perimyokarditis (klinisch und histopathologisch).
Wenngleich akzidentielle intravasale Injektionen bei einer i.m.-Impfstoffapplikation nur selten auftreten, ist bei COVID-19-Impfungen eine Aspiration bei i.m.-Applikation zur weiteren Erhöhung der Impfstoffsicherheit sinnvoll."

Es ist wirklich bemerkenswert, dass nun plötzlich eine Aspiration gefordert wird - und auch noch unter Verweis auf das Tiermodell!

Als Quelle wird folgende Publikation vom 3. November 2021 angegeben (wobei ich da die "Tiere" nicht finden konnte).

👉 https://www.ncbi.nlm.nih.gov/labs/pmc/articles/PMC8767838/

Wir dürfen also doch noch Hoffnung haben, dass die StIKo, nachdem sie nun auf ein Tiermodell verwiesen hat, irgendwann auch noch bemerkt, dass alle fünf bedingt zugelassenen COVID-Impfstoffe bisher gar nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgaben für präklinische Zulassungsstudien überhaupt am Tier (🐹 / 🐰) geprüft wurden.

Und vielleicht bemerkt sie bei der Gelegenheit dann auch noch, dass sie die ganze Zeit eine Impfempfehlung für einen Off-Label-Use der Impfstoffe gegeben hat, die über die bedingte Zulassung nach Verordnung (EG) Nr. 726/2004 Artikel 14-a hinaus geht und durch diese Verordnung gar nicht abgedeckt ist.

👉 https://t.me/Masernschutzgesetz/329

Dann wird die StIKo vielleicht endlich das notwendige Sachverständigengutachten nach § 24 AMG oder alternativ nach RL (EU) 2001/83 beim PEI anfordern und alles wird wieder gut 😃

Ein wenig fader Beigeschmack bleibt natürlich mit der neuesten Empfehlung, wissen doch die meisten Mediziner spätestens seit Erfindung der Insulinpumpe, dass selbst bei einer subkutanen (unter die Haut) Injektion am Ende der Stoff im Blut landet. Sonst würde die Insulinpumpe schlichtweg gar nicht funktionieren 🤷‍♀️

Was jetzt nur noch fehlt, wäre ein Hinweis auf die internationale Studienlage, dass bei einem positiven Serostatus (spezifische Antikörper) ein erhöhtes Impfrisiko besteht.

👉 https://www.journalofinfection.com/article/S0163-4453(21)00277-2/fulltext

Wie gesagt, es ist noch Luft nach oben. Lasst uns einfach gespannt sein auf die 19., 20., 21. ... Aktualisierung! Denn die kommen bestimmt 😉

Feuerwehren...

In Essen hat es einen Großbrand gegeben!
So wie es aktuell aussieht, ist dabei niemand gestorben.

👉 https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/essen-grossbrand-in-wohnhaus-79222006.bild.html

Es waren mehrere Berufsfeuerwehren im Einsatz. Mutige Menschen, die ihr Leben für die Menschen in dem abgebrannten Wohnkomplex riskiert haben.

Aber hinter den Kulissen herrscht große Unsicherheit wegen der Corona-Impfpflicht, denn viele ungeimpfte oder falsch geimpfte oder genesene Feuerwehrbeamte der Berufsfeuerwehren befinden sich genauso in der Ungewissheit, wie es nach dem 15. März weitergehen soll, wie das Gesundheitspersonal.

Ich möchte mir gar nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn in Essen nur 50% der Feuerwehrbeamten bei dem Einsatz überhaupt hätten dabei sein dürfen 😱

Denkt mal darüber nach!
Ist es uns wirklich so wichtig, dass der Feuerwehrbeamte politisch korrekt geimpft ist, der uns rettet? Oder sind wir in einer Notsituation nicht dankbar für jede Hilfe?

Auch oder gerade aus Solidarität mit unseren Lebensrettern (es sind ja auch alle Rettungsdienste betroffen) lohnt es sich, gegen die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen aufzustehen. Vor allem kann unser eigenes (geimpftes oder ungeimpftes) Leben davon abhängen.

Vielen Dank an die Essener Feuerwehren und alle Beteiligten für euren großartigen Einsatz‼️

Interview...

Dr. Lipinski hat Auf1.TV ein Interview gegeben, in dem er auf unsere Verfassungsbeschwerde und unsere Pläne für Straßburg eingeht.

👉 https://auf1.tv/nachrichten-auf1/uwe-lipinski-wenn-es-um-corona-geht-gelten-die-grundrechte-nichts-mehr/

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 24.02.22 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, die Bundesnotbremse und die neue Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.

Ein ganz großes DANKE für alle eure Zuschüsse, fürs Teilen, Mitdenken im Namen des ganzen Teams hinter @Masernschutzgesetz!!!

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Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da es sich bei unseren Aktionen ja um eine Art "Rundumpaket" handelt und alles mit allem zusammenhängt.

Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind.

Stellungnahmen...

Gestern war der 28.02.2022. Das bedeutet nicht nur, dass wir seit heute alle genesen, geimpft oder gestorben sind, sondern gestern endete auch die Frist für die weiteren Stellungnahmen, die das BVerfG angefordert hatte.

Was soll ich sagen?
Wir haben (bisher) eine erhalten vom Bundesministerium für Gesundheit, vertreten durch die Großkanzlei Redeker Sellner Dahs. Diese umfasst 20 Seiten und beantwortet lediglich die Fragen des BVerfG zur doppelt-dynamischen Verweisung.

👉 https://t.me/Masernschutzgesetz/341

... geht jedoch mit keinem Wort auf unsere Argumente in der Verfassungsbeschwerde ein.

Auch wenn wir die Stellungnahme noch nicht genauer angeschaut haben, kann ich schon so viel verraten:
Selbstverständlich ist die doppelt-dynamische Verweisung, die bereits Osnabrück, Hamburg, Ansbach und Halle als verfassungswidrig gebrandmarkt haben, überhaupt kein Problem für die Anwaltskanzlei und das BMG. Außerdem plant die Bundesregierung diesen (Nicht-)Verfassungsverstoß bis zum 19.03.2022 zu beseitigen.

... was natürlich viel zu spät wäre, da die Meldefrist für ungeimpfte Arbeitnehmer und Arbeitgeber in den betroffenen Bereichen bereits am 15.03.2022 abläuft.

Der weitere „Fahrplan“ sieht daher so aus, dass wir im Hauptsacheverfahren auf alle bisherigen Stellungnahmen erwidern, ferner natürlich auch auf die neuen Entwicklungen eingehen (darunter u.a. der BKK-Brief und die „Mainstream“-Erwiderung hierauf, die Kündigung von Herrn Schöfbeck, weitere neue wissenschaftliche Studien, auf das erfreuliche Urteil des höchsten Gerichts Neuseelands u.v.a.m.). Ferner werden wir die Menschenrechtsbeschwerde gegen den Eilbeschluss des BVerfG vom 10.02.2022, die sich zugleich auch gegen das formelle Gesetz richtet, weiter angehen. Sie soll diese Woche noch raus.

Schließlich ist gestern von RA Dr. Lipinski auch ein Schriftsatz in Sachen des sog. „Masernschutzgesetzes“ ("Masern-Hysteriegesetz" wäre wohl die treffendere Bezeichnung) an das BVerfG geschickt worden, weitere Schritte in Sachen Masernschutzgesetz sind zeitnah ebenfalls geplant und ebenfalls notwendig.

All das nimmt nicht nur Dr. Lipinski, sondern fast alle seine Mitarbeiter (Volljuristen; wissenschaftliche Mitarbeiter; Bürokräfte) weiterhin sehr in Anspruch.

Daher unsere (fast schon Standard-)Bitte: Spendet weiter! Teilt unsere Beiträge, auch unsere Spendenaufrufe! Bittet aufgeschlossene Freunde, Arbeitskollegen, Verwandte etc. darum, unseren Telegram-Kanal und unsere Facebook-Seite zu abonnieren!

Aufgeben ist keine Option 💪

Impfkomplikation vs. Impfschaden

Leider werden viele Worte immer wieder durcheinander geworfen, so dass es schwierig ist, überhaupt durchzublicken. Möglicherweise ist das auch genau so beabsichtigt, um zu verwirren, aber sicherlich sind die meisten, die Gesetze und Regeln verabschieden (sollen) selbst genug verwirrt.

Was ist eine Impfkomplikation?

Eine Impfkomplikation ist eine "über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung". Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 3 IfSG.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__6.html

Eine solche Impfkomplikation ist meldepflichtig und kann bis zu 25.000,- € kosten, wenn sie nicht gemeldet wird.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__73.html

Wer eine solche Impfkomplikation melden muss, findet sich in § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 bis 8. Was gemeldet werden soll, steht in § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 und 3.

In der Praxis sieht es so aus, dass meist der Geimpfte selbst oder seine Angehörigen den Arzt bitten, die Meldung zu machen. Viele Ärzte sehen darin keine Notwendigkeit und melden leider nichts. In diesem Fall kann man auch selbst die Meldung beim PEI und / oder beim Gesundheitsamt einreichen, sollte aber gleich sowohl dem Gesundheitsamt als auch der Kassenärztlichen Vereinigung und der eigenen Krankenkasse mitteilen, dass der Arzt eine Meldung abgelehnt hat.

Wichtig hierbei ist, dass man nicht beweisen muss, dass es sich bei der Meldung tatsächlich um eine Impfkomplikation handelt. Der Verdacht ist meldepflichtig - und verdächtig kann alles sein, was in einem zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung passiert ist und über eine Rötung / Schwellung an der Einstichstelle oder Fieber über 39,5°C hinaus geht. Es ist die Aufgabe des PEI solche Zusammenhänge zu untersuchen und zu analysieren.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__62.html

Was ist ein Impfschaden?

Ein Impfschaden ist nur "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung [...]" Dies ergibt sich aus § 2 (11) IfSG.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html

Wenn man einen Impfschaden erlitten hat, kann man eine Entschädigung (Versorgungsleistungen) beantragen. Dies ist aber keine Muss-Regelung, denn natürlich möchten die Bundesländer nicht für Impfschäden aufkommen, die aufgrund einer StIKo-Empfehlung entstanden sind.

Spätestens, wenn es ums Geld geht, werden die Behörden empfindlich. Wird nämlich beim Gesundheitsamt und beim Versorgungsamt ein Impfschaden gemeldet und man möchte eine Entschädigung haben, muss das alles genauer untersucht werden. Außerdem muss das Versorgungsamt schon einmal den Fall budgetieren. Damit kann man irgendwann nicht mehr wegsehen. Außerdem ist es fraglich, ob ein Gesundheitsamt, das Kenntnis von einem Antrag auf Versorgungsleistungen hat, tatsächlich eine Impfung der näheren Verwandtschaft fordert, wenn doch der der mögliche Impfschaden bereits aktenkundig ist.

Wer sich intensiver mit der Thematik beschäftigen möchte, sollte sich die folgende Website intensiver anschauen:

👉 https://impfschadenmelden.de/

Es ist wichtig, dass wir das korrekte Vokabular verwenden, denn sonst tragen wir nur noch mehr zur Verwirrung bei.

Telegram...

Es gibt immer wieder Nachfragen, was wir machen können, falls Telegram wirklich gesperrt wird. Aus diesem Grund möchte ich gerne noch einmal auf unsere Facebook-Seite verweisen.

👉 https://www.facebook.com/Verfassungsbeschwerde-110956561251626

Ihr werdet mich zwar nicht auf Facebook finde, aber unser Masern- und Corona-Papa Thomas hat da zuverlässig alles im Griff 😃

Außerdem werde ich mich dann ganz sicher bemühen, endlich WordPress zu erlernen und über unsere Internetseite weiterschreiben.

👉 http://unverletzlich.de/

15% Unterversorgung 😱

Wir wissen nicht, welche Zahl über die Impfquote im Gesundheitswesen stimmt und welche nicht. Laut RKI liegt sie bei Krankenhauspersonal bei 92%, ermittelt aber nur aufgrund einer Befragung, nicht aufgrund von Nachverfolgung oder gar einer Datenbank.

👉 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Projekte_RKI/Kroco-Report041021.pdf?__blob=publicationFile

Laut einer kürzlich veröffentlichten Untersuchung sind in manchen Pflege-Einrichtungen aber noch nicht einmal 70% des Personals geimpft, was zu Versorgungslücken von durchschnittlich 15% führen dürfte.

Ich zitiere:

3.3. Auswirkungen

Die befragten Einrichtungen geben im Durchschnitt an, dass wenn die Prognose eintreffen und gemäß §20a IfSG ein Betretungsverbot ausgesprochen wird, 15,3% weniger zu pflegende Menschen versorgt werden können (siehe Tabelle 5). Differenziert nach den Versorgungsformen zeigt sich, dass insbesondere die ambulante Pflege davon betroffen ist. Hier wird ein Rückgang von 19,9% erwartet. In Einrichtungen der stationären Langzeitpflege wird der geringste Rückgang von -5,9% erwartet. Die höchsten Rückgänge werden in den östlichen Bundesländern Sachsen (31,3%), Brandenburg (-21,9%) und Thüringen (21,5%) erwartet (siehe Abb. 1). Aber auch in den Ländern Sachsen-Anhalt (18,7%), Bayern (18,0%) Mecklenburg-Vorpommern (17,3%) Baden-Württemberg (15,4%) und Hessen (15,3%) werden nicht unerhebliche Versorgungslücken erwartet. Insbesondere in der ambulanten Pflege sind die genannten Länder am stärksten betroffen (Abb. 2).

👉 https://www.ash-berlin.eu/fileadmin/Daten/Bachelor-Studiengaenge/Pflege/Abschlussbericht_Impfpflicht.pdf

Wir haben auf diese Problematik auch die Richterinnen und Richter des BVerfG hingewiesen in unseren Schreiben vom 7. Januar und vom 24. Januar und vom 31. Januar und sogar eine daraus resultierende Lebensgefahr für die Patienten aufmerksam gemacht.

Schaut gerne mal auf S. 297 in unsere Ausführungen zum Thema "Pflegxit".

👉 https://docs.google.com/document/d/12jEjHfnnWXKM3WKblxTuKjCeJHuk2jBnlhSCzpxUmAA/edit?usp=sharing

Die Warnung ist leider ganz offensichtlich nicht angekommen, aber wir bleiben weiter dran und andere offensichtlich auch.

Danke an den Merkur, über den wir auf o.g. Prognose aufmerksam geworden sind!

👉 https://www.merkur.de/deutschland/corona-einrichtungsbezogene-impfpflicht-studie-pflege-krankenhaus-defizit-impfung-novavax-91381825.html

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 06.03.22 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, die Bundesnotbremse und die neue Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.

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Neue Suche, neues Glück...

Wir suchen noch zwei weitere Mitbeschwerdeführer für das Hauptsache-Verfahren unserer Verfassungsbeschwerde:

1️⃣ Jemanden aus dem Bereich Erziehung, der in einer stationären Einrichtung tätig ist, der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen unterliegt und nicht aus Bayern kommt.

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Bayern hat nämlich in einem Schreiben mitgeteilt, dass unser Mitbeschwerdeführer Nr. 42, der als Erzieher in der stationären Jugendhilfe arbeitet, in der Jugendliche leben, die von einer seelischen Behinderung bedroht sind (§ 35a SGB VIII), entgegen anders lautender vorheriger Infos nicht unter die Corona-Impfpflicht fällt, weil die betreute Gruppe nicht vulnerabel ist.

2️⃣ Einen minderjährigen Mitbeschwerdeführer. Das kann jemand sein, der nach dem Realschulabschluss eine Ausbildung im Bereich der Pflege angefangen hat, oder jemand, von dem die Schule ein Sozialpraktikum fordert. Da unsere minderjährige Mitbeschwerdeführerin, die ein freiwilliges Praktikum machen wollte, ja outgesourct wurde, benötigen wir auch hierfür Ersatz.

Bei Interesse wendet euch bitte an @CaroKilbert.

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 14.03.22 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, die Bundesnotbremse und die neue Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.

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Allgemeines Impfpflichtgesetz – das Reparaturgesetz für die bereichsbezogene Impfpflicht?

Unser Rechtsanwalt Dr. Lipinski hat gestern erneut eine eMail des Bundesverfassungsgerichts erhalten. Die gegnerische Rechtsanwaltskanzlei Redeker / Sellner / Dahs aus Berlin hat kurz und bündig auf das derzeit laufende Gesetzgebungsverfahren der Ampel-Koalition verwiesen. Sie meint, dass damit der im Eilbeschluss gerügte formelle Fehler behoben werden würde.

Abgesehen davon, dass dieser Entwurf

👉 https://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjIva3cxMS1wYS1nZXN1bmRoZWl0LTg4MzAyMg==&mod=mod531790

... derzeit zum Glück jedenfalls nicht ohne Weiteres mehrheitsfähig ist

👉 https://www.tz.de/politik/corona-impfpflicht-lauterbach-ampel-cdu-csu-bundestag-abstimmung-tino-sorge-mkr-91409670.html

... ist das aus unserer Sicht schlicht Unsinn!
Details wird RA Dr. Lipinski voraussichtlich in den nächsten Tagen mitteilen.

Noch diese Woche wird unsere Antragserweiterung nach Karlsruhe verschickt werden. Wir greifen nun auch Teile des § 28b IfSG an.

In diesem Schriftsatz wird dann auch auf die nunmehr zwei Schriftsätze der gegnerischen Kanzlei erwidert werden.

Voraussichtlich im Laufe der nächsten Woche wird eine Menschenrechtsbeschwerde eingereicht werden. Näheres hierzu dann vermutlich Ende März oder Anfang April.

Voraussichtlich übernächste Woche wird eine weitere Menschenrechtsbeschwerde in Straßburg eingereicht werden, die sich direkt gegen den Eilbeschluss vom 10.02.2022

👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Deutliche_Kritik_an_der_Eilentscheidung_des_Bundesverfassungsgerichts_vom_10.02.2022_zum_Covid-Teilimpfpflichtgesetz
(dort unsere Kurz-Zusammenfassung)

... aber auch direkt gegen das bereichsbezogene Impfpflicht-Gesetz richten wird.

Wie bereits erwähnt, war das leider viel mehr Arbeit als wir angenommen hatten, und da es einfach sitzen muss, können wir uns keine Flüchtigkeitsfehler wegen Schnellschüssen erlauben.

Zur Frage: "Warum teilen wir derzeit bezüglich einiger der o.g. Punkte noch keine Details mit?"
Weil es Sinn macht, dass wir erst einmal unsere Argumente während des ab morgen laufenden Gesetzgebungsverfahrens, betreffend das Thema der allgemeinen Impfpflicht, noch nicht offen kommunizieren.

Aber auch wenn wir teilweise (noch) keine Details mitteilen können:
Ihr könnt gleichwohl auch aus diesem Posting entnehmen, dass RA Dr. Lipinski und dessen Mitarbeiter weiterhin sehr viel zu tun haben.

Die obigen Punkte werden nochmals richtig umfangreich werden (müssen) und wir freuen uns weiterhin, wenn ihr unsere Beiträge teilt und auch, wenn ihr uns finanziell unterstützen könnt.

Wir sollten auch, leider 😢, zumindest damit rechnen, dass eine allgemeine Impfpflicht kommen wird, auch wenn wir hoffen, dass dieser Kelch an uns vorübergehen mag. Das könnte z.B. geschehen, wenn die CDU/CSU erkennen wird und muss, dass ihr eigener Entwurf keinerlei Mehrheitschancen hat. Dann besteht die Gefahr, dass eine Minderheit der Unionsabgeordneten „aus staatspolitischer Verantwortung“ (so dürfte das begründet werden, auch wenn es natürlich bei Lichte gesehen das exakte Gegenteil wäre) doch den Gesetzesentwurf von Lauterbach, Göring-Eckhart, Baerbock etc. unterstützt. – Also von der gebündelten virologisch-epidemiologischen und verfassungsrechtlichen Kompetenz, die das Land zu bieten hat … .

Vielen Dank für all eure Unterstützung 🙏

Aufgeben ist nach wie vor keine Option. Das würde nur Lauterbach & Co. erfreuen, kann aber keiner von uns ernsthaft wollen!

QR-Codes...

QR-Codes sind in aller Munde. Waren sie vor Corona noch fast vom Aussterben bedroht, haben sie Dank des kleinen grünen Teilchens 🦠 eine Renaissance erlebt.

Dieser QR-Code führt zu unserer Verfassungsbeschwerde mit gesammelten Infos zur Verfassungswidrigkeit der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.

Darin ist belegt, dass es keinen Fremdschutz gibt und nicht einmal eine (bedingte) Zulassung als Fremdschutz. Außerdem, dass alle Impfstoffe ihre Zulassung spätestens verloren haben durch die Zulassung von anerkannten Therapeutika zur Behandlung von COVID.

Bitte nutzt diese Infos, wenn ihr vom Gesundheitsamt Post bekommt!

Ich würde auch gerne im Chat gemeinsam mit euch Antworten an die Gesundheitsämter schreiben. Niemand ist alleine - wir kämpfen zusammen 💪

Faktenfuchs...

Der BR-Faktenfuchs hat wieder zugeschlagen:

👉 https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/krankenhaus-abrechnungen-belegen-keine-corona-impfschaeden-faktenfuchs,SzZkUoR

... und bestätigt den von Tom Lausen mehrfach angeprangerten Missstand der Untererfassung von Impfnebenwirkungen. Außerdem stellt der BR ganz nebenbei noch eine Ärztin bloß 😱

In der Uniklinik Erlangen, in der Katharina Dechant die internistische Notaufnahme leitet, werden pro Jahr mehr als 600.000 Patienten ambulant oder stationär behandelt. Von diesen wurden von 01. Januar 2021 bis Mitte Februar 2022 38 Personen mit dem Schlüssel U12.9 diagnostiziert. Von diesen 38 wurden zwei Personen in der Klinik aufgenommen und behandelt.

Nehmen wir diesen Satz mal auseinander!

1️⃣ Frau Dechant hat in der Zeit vom 01.01.21 bis zum 15.02.22 den ICD-Code U12.9 verwendet.
(Anm.: Diesen Code gibt es erst seit 01.04.21, also unterstellen wir ihr mal, ihn auch erst ab diesem Datum verwendet zu haben.)

2️⃣ Sie hat 38 Personen mit diesem Schlüssel codiert.
(Anm.: Da der Schlüssel "Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen, nicht näher bezeichnet" heißt, waren dies alles gem. § 6 IfSG meldepflichtige Fälle.)

3️⃣ Von 38 Personen wurden 36 wieder nach Hause geschickt und nur zwei stationär aufgenommen.
(Anm.: Diese zwei tauchen dann auch nur im InEK-Datenbrowser auf, da dort ausschließlich stationäre Behandlungen angezeigt werden.)

Weiter im Text:

Bei den Patienten, die übliche Impfreaktionen zeigten, sei keine aufwendige Behandlung notwendig, sagt Dechant: "Wenn jemand nur leichte Abgeschlagenheit oder Gliederschmerzen hat, dann würden wir den Patient beraten, ihm empfehlen, einen Entzündungshemmer einzunehmen, wie Ibuprofen."

Das Zitat lässt darauf schließen, dass die 36 Patienten, die nach Hause geschickt wurden, übliche Impfreaktionen hatten.
(Anm.: Dann hätten sie nicht mit dem ICD-Schlüssel U12.9 codiert werden dürfen, denn der beinhaltet ja nur Nebenwirkungen. Schreibt explizit auch der Faktenfuchs.)

Über die Behandlung mit Ibuprofen kann man in der Fachwelt streiten.

Aber noch einmal für alle zum Mitschreiben:
Wenn jemand mit dem ICD-Schlüssel U12.9 codiert wurde, steht automatisch der Verdacht einer Nebenwirkung im Raum. Und dann muss (!!!) eine Meldung ans PEI erfolgen. Nicht der Arzt untersucht das, sondern das PEI ist für die Impfstoffsicherheit verantwortlich und geht den Meldungen nach.

Und genau das hat Tom Lausen angeprangert: Der ICD-Schlüssel U12.9 in den Abrechnungsdaten der Krankenhäuser belegt, dass nicht alle Verdachtsfälle von Nebenwirkungen ans PEI gemeldet werden.

Fragen, die der Faktenfuchs offenlässt:
Hat Frau Dechant die Patienten falsch codiert?
Hat Frau Dechant alle diese Fälle ans PEI gemeldet?
(Anm.: Bestimmt. Kaum ein Arzt hat das nötige Kleingeld, um 36-mal bis zu 25.000,- € wegen Verletzung der Meldepflicht zu zahlen.)

Auch die DKG weiß ganz offensichtlich nicht, was der ICD-Schlüssel bedeutet.

U12.9 werde zwar abschließend codiert, "wenn nach medizinischem Ermessen eine Impfnebenwirkung festgestellt wird", präzisiert die DKG auf erneute Nachfrage. "Allerdings sagt die Nebendiagnose U12.9 noch nichts über die Schwere der Nebenwirkung aus und ob es sich um eine übliche Impfreaktion oder eine ernstzunehmende Impfnebenwirkung handelt."

Eine "übliche Impfreaktion" darf nicht mit dem Schlüssel U12.9 codiert werden‼️

Viele von euch arbeiten im Gesundheitswesen...
Ihr könnt mit dazu beitragen, dass diese Meldelücke geschlossen wird, und wenn ihr euch anbietet, die Meldung für die Ärzte zu übernehmen und sie nur noch ihre Unterschrift drunter setzen müssen.

Lasst uns alle dort anpacken, wo wir anpacken können 💪

Die vermeintliche Ruhe der letzten Tage...

Unser Rechtsanwalt Dr. Lipinski hat gestern nach Rücksprache mit dem Bundesverfassungsgericht eine erste größere, schwerpunktmäßig genuin juristische Begründung im Hauptsacheverfahren eingereicht. Im Mittelpunkt stand das am 18.03.2022 geänderte Infektionsschutzgesetz. Die Anträge wurden aktualisiert und auch erweitert. Angefochten werden nunmehr auch die §§ 28a, 28b BIfSG n.F.

Dr. Lipinski hält das gesamte neu beschlossene Gesetzespaket für formell verfassungswidrig, da es zu Unrecht als bloßes Einspruchsgesetz gehandelt worden ist. Darüber hinaus werden mal wieder Verstöße gegen das Zitiergebot und gegen den Gleichheitsgrundsatz geltend gemacht.

Rechtsanwalt Dr. Lipinski:
"Man merkt auf jeden Fall, dass das Gesetz bereits handwerklich grob unstimmig und in sich widersprüchlich ist. Das gilt vor allem für die Gleichheitsverstöße im Rahmen der §§ 28a, 28b IfSG n.F. Besonders verfassungswidrig ist aber auch die Regelung in § 22a IV IfSG n.F. Die Norm kann man nur als Selbstentmachtung des Parlaments klassifizieren. Es ist mindestens peinlich, dass die Mehrheit der Abgeordneten die künftige Zahl an für erforderlich gehaltenen Impfungen in die Hände der Exekutive legt, von den ganzen anderen Verfassungsverstößen (einheitlicher Genesenenstatus bei nur 90 Tagen u.v.a.m.) ganz zu schweigen."

Bis 12.04.2022 können nach Rücksprache mit dem Bundesverfassungsgericht eingehende Schriftsätze auf jeden Fall noch berücksichtigt werden. Wir hören also nicht jetzt auf, sondern berücksichtigen weiterhin die dynamische Entwicklung. Weitere Schriftsätze sind bereits in Arbeit, die u.a. eine medizinische Zusammenfassung sowie eine Thematisierung der medizinischen Entwicklungen seit dem 11.02.2022, dem Tag des Erlasses der Eilentscheidung, eingetreten sind (daher gestern die Frage nach den Zeitungsberichten im Chat).
In diesen Schriftsätzen werden auch die neuesten Medienberichte über die gravierende Zahl an Impfschäden einen Schwerpunkt bilden.

Die juristische wie medizinische Durchsicht und Bewertung einer Vielzahl an Gesetzestexten, Gesetzesbegründungen, deren Verschriftlichung, juristische Recherchen von Entscheidungen und Fachliteratur u.v.a.m. kosten uns alle weiterhin viel Zeit und auch erhebliche Beträge 🙈

Doch ohne eure Unterstützung wären wir niemals das (einzige?) federführende Hauptsacheverfahren in Sachen bereichsbezogene Impfpflicht geworden! Danke 🙏

Bitte bedenkt weiterhin: Fällt die bereichsbezogene Impfpflicht, dürfte auch die allgemeine Impfpflicht „vom Tisch sein“. Es ist davon auszugehen, dass der neue § 22 IfSG n.F. auch die Blaupause und Basis einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht sein wird. Diese Norm juristisch zu bekämpfen ist daher weiterhin essenziell!

Bitte teilt dieses Posting! Helft uns beim Spendensammeln! Bitte abonniert die Facebook-Seite, falls ihr (noch) auf Facebook seid! Bitte macht weiterhin Freunde, Kollegen, Verwandte etc. auf unsere Aktivitäten aufmerksam!

Und sprecht auch Geimpfte an! Die Zahl derjenigen, die nach der 2. oder spätestens 3. Impfung genug haben, wächst weiterhin!

👆 Hier kommt wieder eine Übersicht über den Spendenstand unserer Aktionen vom 29.03.22 gegen das Masernschutzgesetz, die epidemische Lage nationaler Tragweite, das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, die Bundesnotbremse und die neue Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen.

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Erste Menschenrechtsbeschwerde beim EGMR eingereicht!

Gestern ist unsere Menschenrechtsbeschwerde in Sachen Masernschutzgesetz nach Straßburg rausgegangen.

Darin rügen wir vor allem die Untätigkeit des Bundesverfassungsgerichts seit nunmehr über 15 Monaten, da unser Eilantrag vom 22.12.2020 bis heute nicht bearbeitet ist.

Außerdem erhoffen wir uns, von anderer Seite Druck auf das BVerfG aufbauen zu können, sowie ein Bewusstsein, dass man auch über die Grenzen Deutschlands hinaus mitbekommt, was hier mit Menschenrechten passiert.

Das Masernschutzgesetz ist die Basis der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen und der diskutierten allgemeinen Corona-Impfpflicht. Nur mit dem Masernschutzgesetz konnte man überhaupt eine Corona-Impfpflicht begründen.

Da viele Punkte bzgl. der Corona-Impfpflichten auf dem Masernschutzgesetz aufbauen, sollte mit dem Masernschutzgesetz auch die Corona-Impfpflicht fallen.

Alle weiteren News rund um die deutschen Impfpflichten von unserer Seite auf @masernschutzgesetz.

Pressemitteilung...

Nachfolgend die neueste Pressemitteilung unseres Rechtsanwalts zur Menschenrechtsbeschwerde (Eilantrag) in Straßburg.

👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Menschenrechts_eil_beschwerde_in_Strassburg_eingereicht_Untaetigkeit_des_Bundesverfassungsgerichts_wird_geruegt