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https://telegra.ph/Oberstes-Gericht-Trump-hat-Immunit%C3%A4t-f%C3%BCr-offizielle-Handlungen-07-01
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Oberstes Gericht: Trump hat Immunität für "offizielle Handlungen"
Oberstes Gericht: Trump hat Immunität für "offizielle Handlungen" Mehr Information in Kürze... Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich…
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https://telegra.ph/Messerangriff-auf-Polizisten-in-Bayern--Angreifer-get%C3%B6tet-07-01-2
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Messerangriff auf Polizisten in Bayern – Angreifer getötet
Am Sonntagabend ist es zu einem größeren Polizeieinsatz in Mittelfranken gekommen. Dabei wurden drei Polizisten von einem Mann mit einem Messer angegriffen. Beim folgenden Schusswaffengebrauch durch die Polizei kam dieser ums Leben. Nach einem Messerangriff…
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
„Nie unfair, nie populistisch und immer sehr sachoriertiert.“ 🤡
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„Ich bin fassungslos“, kritisiert Manuel Ostermann, stellv. Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft
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"AfD-Politiker beißt Demonstrant" – wie Bild aus Essen berichtet
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Anlässlich des Parteitags der AfD in Essen haben am Wochenende mehrere Gegendemonstrationen stattgefunden. Dabei ist es wiederholt zu gewalttätigen Übergriffen durch Demonstranten gekommen. Der AfD-Politiker Stefan Hrdy wurde angegriffen, als er versuchte, durch eine Straßenblockade zu kommen.
Bei der Auseinandersetzung soll der Politiker einem Demonstranten ins Bein gebissen haben. Der Vorfall wurde von der "Bild"-Zeitung in einem Video dokumentiert. Die Berichterstattung lässt den Vorfall so erscheinen, als habe der AfD-Delegierte selbst den Demonstranten angegriffen.
Die Umstände, die dem Biss vorausgingen, den Hrdy später als "Notwehr" bezeichnete, bleiben im Hintergrund. Im Video ist zu sehen, wie der "angegriffene" Demonstrant zusammen mit anderen den AfD-Mann zu Boden drückt und dann dessen Kopf in eine Beinschere nimmt.
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Anlässlich des Parteitags der AfD in Essen haben am Wochenende mehrere Gegendemonstrationen stattgefunden. Dabei ist es wiederholt zu gewalttätigen Übergriffen durch Demonstranten gekommen. Der AfD-Politiker Stefan Hrdy wurde angegriffen, als er versuchte, durch eine Straßenblockade zu kommen.
Bei der Auseinandersetzung soll der Politiker einem Demonstranten ins Bein gebissen haben. Der Vorfall wurde von der "Bild"-Zeitung in einem Video dokumentiert. Die Berichterstattung lässt den Vorfall so erscheinen, als habe der AfD-Delegierte selbst den Demonstranten angegriffen.
Die Umstände, die dem Biss vorausgingen, den Hrdy später als "Notwehr" bezeichnete, bleiben im Hintergrund. Im Video ist zu sehen, wie der "angegriffene" Demonstrant zusammen mit anderen den AfD-Mann zu Boden drückt und dann dessen Kopf in eine Beinschere nimmt.
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Kreml-besorgt-%C3%BCber-Aufstockung-der-ukrainischen-Truppen-an-Grenze-zu-Wei%C3%9Frussland-07-01-2
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Kreml besorgt über Aufstockung der ukrainischen Truppen an Grenze zu Weißrussland
Der Kreml brachte seine Bedenken bezüglich der Truppenaufstockung der Ukraine an der Grenze zu Weißrussland zum Ausdruck. Demnach betrachte Russland die Situation nicht nur für Minsk, sondern auch für Moskau als Anlass zur Sorge, da sie wirklich Verbündete…
Forwarded from M+K Ultra
Ausgerechnet bei Viessmann, wo vor anderthalb Jahren der Wärmepumpen-Bereich spektakulär verkauft wurde, herrscht jetzt Kurzarbeit.
Der Ex-Chef ist fassungslos. Er wirft Politik und Medien Polarisierung und Populismus vor.
Der zuständige Minister Robert Habeck ist bereits zurückgerudert:
Das Ganze sei ja nur ein Test gewesen, sagte er.
https://archive.ph/5WbaT
Der Ex-Chef ist fassungslos. Er wirft Politik und Medien Polarisierung und Populismus vor.
Der zuständige Minister Robert Habeck ist bereits zurückgerudert:
Das Ganze sei ja nur ein Test gewesen, sagte er.
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https://telegra.ph/Selenskij-will-nur-%C3%BCber-Mittelsm%C3%A4nner-mit-Moskau-verhandeln-07-02-2
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Selenskij will nur über Mittelsmänner mit Moskau verhandeln
Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij hat am Sonntag in einem Presseinterview Verhandlungen mit Moskau nur über Mittelsmänner oder Vermittler wie UNO oder die Türkei für möglich erklärt. Direkte Gespräche lehnt Kiew nach wie vor ab. In einem am Sonntag…
Forwarded from Thilo
Zwei Mitglieder der AfD, denen die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen worden war, sind vor Gericht gescheitert, diese Erlaubnis wiederzuerlangen. Das entschied das Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Damit weist das Gericht die Klagen eines Ehepaars zurück, das insgesamt über 200 Waffen besitzt.
AfD-Mitglieder müssen aktuellen Gerichtsurteilen zufolge ihre Schusswaffen abgeben. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht in zwei Verfahren entschieden. Zur Begründung seiner Entscheidung teilte das Verwaltungsgericht mit, dass allein die Mitgliedschaft in einer Partei, bei der der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen besteht, nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vermuten lässt. Das treffe auch dann zu, wenn die Partei nicht vom Bundesverfassungsgericht wegen Verfassungswidrigkeit verboten wurde. Das befand das Gericht und wies die Klagen zweier AfD-Mitglieder ab, denen die Erlaubnis zum Waffenbesitz widerrufen worden war.
AfD-Mitglieder müssen aktuellen Gerichtsurteilen zufolge ihre Schusswaffen abgeben. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht in zwei Verfahren entschieden. Zur Begründung seiner Entscheidung teilte das Verwaltungsgericht mit, dass allein die Mitgliedschaft in einer Partei, bei der der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen besteht, nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vermuten lässt. Das treffe auch dann zu, wenn die Partei nicht vom Bundesverfassungsgericht wegen Verfassungswidrigkeit verboten wurde. Das befand das Gericht und wies die Klagen zweier AfD-Mitglieder ab, denen die Erlaubnis zum Waffenbesitz widerrufen worden war.
Forwarded from Thilo
Berlins Koordinator für Flüchtlingsangelegenheiten, Albrecht Broemme, hält das Potenzial für den Bau von Unterkünften für Geflüchtete in der Stadt für längst nicht ausgeschöpft. „Wir haben in Berlin durchaus noch Luxusprobleme“, sagte Broemme dem Tagesspiegel. So gebe es in der Stadt „durchaus manche Ressourcen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht genutzt werden“.
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https://telegra.ph/Keinen-Meter-zur%C3%BCck-Baerbock-erkl%C3%A4rt-Ukraine-Unterst%C3%BCtzung-zum-gr%C3%B6%C3%9Ften-nationalen-Interesse-07-02-2
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Keinen Meter zurück: Baerbock erklärt Ukraine-Unterstützung zum "größten nationalen Interesse"
Die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock machte im Rahmen einer Sicherheitskonferenz einige bemerkenswerte Aussagen. Bemerkenswert sind sie nicht nur angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse. Offenbar geht auch die diplomatisch geführte Debatte…