WICHTIG: FACHANWÄLTIN ERLÄUTERT WICHTIGE RECHTSFRAGEN VON EINZELHÄNDLERN UND GASTWIRTEN ZU MÖGLICHEN ÖFFNUNGEN. MUSTERSCHREIBEN INKLUSIVE. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/fachanwaeltin-rechtsfragen-fuer-geschaefte-und-betriebe-recht-darf-dem-unrecht-niemals-weichen-a3421595.html
The Epoch Times
Fachanwältin: Rechtsfragen für Geschäfte und Betriebe – „Recht darf dem Unrecht niemals weichen!“
Eine Rechtsanwältin wurde von mehreren Einzelhändlern gebeten, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die rechtlichen und tatsächlichen Risiken zu beleuchten, die bei Öffnung ihrer Geschäfte, Unternehmen, Läden oder Salons zu beachten sind. Hier ihre Antwort.
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Eine Geschäftsfrau steht auf!
TROTZ CORONA IN 2020 WIEDER "NEUBÜRGER" IN DER GRÖSSENORDNUNG EINER GROßSTADT: ÜBER 120.000 ASYLANTRÄGE.
WIR HABEN ES JA...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/trotz-corona-innenministerium-verzeichnet-ueber120-000-asylantraege/
WIR HABEN ES JA...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/trotz-corona-innenministerium-verzeichnet-ueber120-000-asylantraege/
JUNGE FREIHEIT
Migration nach Deutschland
Die Zahl der neu gestellten Asylanträge ist 2020 deutlich zurückgegangen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurden im vergangen Jahr insgesamt 122.170 Asylanträge gestellt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) äußerte sich zufrieden darüber.
DANK SÖDER: AB KOMMENDEN MONTAG IN BAYERISCHEN GESCHÄFTEN UND ÖFFENTLICHEN VERKEHRSMITTELN NUR NOCH "AFFENMASKEN" (FFP2) ERLAUBT:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/woher-nimmt-soeder-150-millionen-ffp2-masken/
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/woher-nimmt-soeder-150-millionen-ffp2-masken/
Tichys Einblick
Woher nimmt Söder 150 Millionen FFP2-Masken?
Die Kanzlerin hat leicht regieren, schließlich kommt ein Friseur zu ihr. Die Nicht-Regierenden müssen sich währenddessen an das absurde Lockdown-Leben gewöhnen: Reißverschlüsse gibt es nicht zu kaufen, aber Meisenknödel. Und die Bayern müssen sich ab Montag…
AUCH HEUTE: DAS WETTER. MIT BABSI DER D-NEWS WETTERFEE: ....BIS 3 GRAD, REGEN UND SCHNEE, IM SÜDEN KANNS GLATT WERDEN... STANDHAFT BLEIBEN. Heute an den Alpen nachlassende Niederschläge, nachmittags im äußersten Südwesten neue Niederschläge, bis in höhere Lagen als Regen. Sonst Schauer, im Bergland als Schnee. Am Nachmittag von Norden vorankommendes Niederschlagsband, kurzzeitig mit kräftigem Regen oder Graupel, weiter nach Süden durchweg als Schnee mit Glätte. Im Bergland und an der See allgemein stürmisch.
AUFRUF VON RA RALF LUDWIG: BITTE TEILEN!!!
Ich halte die Anordnung FFP2-Masken zu tragen schlicht für rechts- und verfassungswidrig. Es ist erwiesen, dass FFP2-Masken einen erhöhten Atemwiderstand haben und im Arbeitsrecht eine solche nicht ohne ärztliche Untersuchung angeordnet werden darf und zwingende Tragezeitbegrenzungen gelten. Die europäische Kommission hat hierzu auch noch einmal deutlich Stellung bezogen.
Was Herr Söder hier macht, ist schlicht unverantwortlich.
Da kann es nur eine Lösung geben:
Unterstützt das Volksbegehren „Bündnis – Landtag – abberufen“.
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Jede Einwohnerin, jeder Einwohner aus Bayern kann sich hieran beteiligen.
Sendet diesen Link weiter an jede Person aus Bayern, die Ihr kennt.
Laut Umfragen halten in der Altersgruppe der 30 - 59jährigen die Maßnahmen für übertrieben. Insgesamt bis zu 35 Prozent.
Wenn sich alle in Bayern, die diese Auffassung vertreten, an dem Volksbegehren beteiligen, kann es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sein, dass der Souverän von seinem Recht, eine Regierung auch wieder abzuwählen, Gebrauch macht.
Es liegt an uns allen, endlich Grenzen aufzuzeigen und dafür zu sorgen, dass die wirklich gefährdeten Gruppen geschützt werden. Kein Bundesland hat so schlechte Zahlen, wie Bayern.
Wenn alle mithelfen, können die Initiatoren erfolgreich sein.
Ich halte die Anordnung FFP2-Masken zu tragen schlicht für rechts- und verfassungswidrig. Es ist erwiesen, dass FFP2-Masken einen erhöhten Atemwiderstand haben und im Arbeitsrecht eine solche nicht ohne ärztliche Untersuchung angeordnet werden darf und zwingende Tragezeitbegrenzungen gelten. Die europäische Kommission hat hierzu auch noch einmal deutlich Stellung bezogen.
Was Herr Söder hier macht, ist schlicht unverantwortlich.
Da kann es nur eine Lösung geben:
Unterstützt das Volksbegehren „Bündnis – Landtag – abberufen“.
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Jede Einwohnerin, jeder Einwohner aus Bayern kann sich hieran beteiligen.
Sendet diesen Link weiter an jede Person aus Bayern, die Ihr kennt.
Laut Umfragen halten in der Altersgruppe der 30 - 59jährigen die Maßnahmen für übertrieben. Insgesamt bis zu 35 Prozent.
Wenn sich alle in Bayern, die diese Auffassung vertreten, an dem Volksbegehren beteiligen, kann es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sein, dass der Souverän von seinem Recht, eine Regierung auch wieder abzuwählen, Gebrauch macht.
Es liegt an uns allen, endlich Grenzen aufzuzeigen und dafür zu sorgen, dass die wirklich gefährdeten Gruppen geschützt werden. Kein Bundesland hat so schlechte Zahlen, wie Bayern.
Wenn alle mithelfen, können die Initiatoren erfolgreich sein.
RECHERCHEN UND DETAILS ZU FFP2-MASKEN. HAARSTRÄUBEND. https://munkeltman.de/?p=993
MunkeltMan
FFP2-Maskenpflicht in Bayern? Schadet sie mehr als sie nützt?
man munkelt, …dass man sich die FFP2-Maske (und CE-Norm) mal genauer anschauen sollte.
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Dr. BODO SCHIFFMAN ZEIGT WICHTIGE QUELLEN UND STELLT DIE RICHTIGEN FRAGEN. https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html
Steht unser bayrischer Sonnenkönig jetzt auch schon über dem RKI?
@AllesAusserMainstream
Steht unser bayrischer Sonnenkönig jetzt auch schon über dem RKI?
@AllesAusserMainstream
EIN GRÜNER MIT DURCHBLICK. WOW. ES GESCHEHEN ZEICHEN UND WUNDER. "Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält nichts von einem verlängerten Lockdown.
Schließlich wisse man nicht, ob die mutierte Corona-Variante wirklich gefährlicher sei.
Die Schäden des verschärften Lockdowns seien hingegen sicher."
WELT
Schließlich wisse man nicht, ob die mutierte Corona-Variante wirklich gefährlicher sei.
Die Schäden des verschärften Lockdowns seien hingegen sicher."
WELT
NETZFUND
Eine Info aus dem Pflegeheim in Sierning:
Eine Bekannte aus Losenstein (bei Steyr) erzählte mir, dass LH Stelzer bei einer Versammlung dem Personal die Impfung ankündigte.
Daraufhin hat der Leiter dem LH Stelzer mitgeteilt, dass sich das Personal geschlossen NICHT impfen lassen würde.
Drauf hat der LH mit Kündigung gedroht, worauf der Leiter aufstand und dem Personal mitteilte, sie mögen nun nach Hause gehen, denn der LH übernimmt ab sofort das Heim.
Schließlich hat der LH zurückgerudert.
‼️Solche Meldungen machen Mut und Zuversicht!‼️
Eine Info aus dem Pflegeheim in Sierning:
Eine Bekannte aus Losenstein (bei Steyr) erzählte mir, dass LH Stelzer bei einer Versammlung dem Personal die Impfung ankündigte.
Daraufhin hat der Leiter dem LH Stelzer mitgeteilt, dass sich das Personal geschlossen NICHT impfen lassen würde.
Drauf hat der LH mit Kündigung gedroht, worauf der Leiter aufstand und dem Personal mitteilte, sie mögen nun nach Hause gehen, denn der LH übernimmt ab sofort das Heim.
Schließlich hat der LH zurückgerudert.
‼️Solche Meldungen machen Mut und Zuversicht!‼️
SÖDER ZEIGT, WIE MAN DIE LETZTEN PFLEGEKRÄFTE AUCH NOCH DAZU BRINGT, DEN BERUF ZU WECHSELN
http://www.pi-news.net/2021/01/wie-man-die-letzten-pfleger-auch-noch-vergrault/
http://www.pi-news.net/2021/01/wie-man-die-letzten-pfleger-auch-noch-vergrault/
WANN BEGINNEN IN DEN EINZELHANDELSBETRIEBEN IN BAYERN DIE SCHULUNGEN DER MITARBEITER AN DEN FFP2 MASKEN?
"Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstad entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten. "
Quelle: RKI
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html
"Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstad entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten. "
Quelle: RKI
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html
ERSTAUNLICH: BREXIT TRIFFT IRLAND STATT GROßBRITANNIEN:
https://www.nzz.ch/wirtschaft/brexit-logistik-chaos-ohne-stau-in-irland-statt-grossbritannien-ld.1595450
https://www.nzz.ch/wirtschaft/brexit-logistik-chaos-ohne-stau-in-irland-statt-grossbritannien-ld.1595450
Neue Zürcher Zeitung
Brexit: Logistik-Chaos ohne Stau in Irland statt Grossbritannien
Das erste Logistik-Chaos durch den Brexit ereignet sich nicht in Grossbritannien, sondern in der EU – in Irland. Schuld ist ein Berg aus Bürokratie. Mittelfristig setzt die Insel auf mehr Direktverbindungen zum Kontinent.