GESTERN IN BERLIN.
! WICHTIGER ANTRAG DER AFD-FRAKTION !
MIT BEGRÃœNDUNG, DIE SICH GEWASCHEN HAT !
SCHÄUBLE SICHTLICH NICHT BEGEISTERT...
DIE WAHRHEIT HÖRT ER NICHT GERN.
(Von den Altparteien zwar niedergestimmt, aber ein klares Signal, wer sich wirklich für unsere Demokratie einsetzt!)
https://youtu.be/AcH0_4Z2yH0
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MIT BEGRÃœNDUNG, DIE SICH GEWASCHEN HAT !
SCHÄUBLE SICHTLICH NICHT BEGEISTERT...
DIE WAHRHEIT HÖRT ER NICHT GERN.
(Von den Altparteien zwar niedergestimmt, aber ein klares Signal, wer sich wirklich für unsere Demokratie einsetzt!)
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Unglaublich was in diesem Land zurzeit abgeht Dr. Bernd Baumann
OB DAS ZU HITLERS ZEITEN AUCH SO ABLIEFEin wohl verfassungsfeindliches Gesetz soll durch den Bundestag gepeitscht werden, obwohl viele hochrangige Menschen w...
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GESTERN IN BERLIN.
HAUT AB! HAUT AB! RUFE DER MENSCHENMENGE.
VORGESCHICHTE:
POLIZEI VERSPERRTE FÜR HUNDERTE DEN ZUGANG ZUR DEMONSTRATION AUF DER STRAßE DES 17. JUNI.
DESHALB WICHEN SIE VON DEN WEGEN IM TIERGARTEN AB UND VERSUCHTEN SO DIE DEMONSTRATION ZU ERREICHEN.
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+ + + GERADE EBEN + + +
NICHT LINIENTREUER ALT-PARTEI-ABGEORDNETER REICHT ALS ERSTER VERFASSUNGSKLAGE EIN.
BRAVO!
VIRTUELLE OHRFEIGE FÃœR ALL SEINE LINIENTREUEN GENOSSEN!
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundeslockdown-erste-verfassungsklage-liegt-bereits-vor-a3498018.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Bundeslockdown: Erste Verfassungsklage liegt bereits vor
Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Ein SPD-Abgeordneter sowie die FDP hatten dafür bereits im Vorfeld eine Verfassungsklage angekündigt. Der Entwurf einer Verfassungsklage eines renommierten…
NETZFUND.
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ACAB
(Annalena Charlotte Alma B.)
ÃœBT SCHON MAL.
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(Annalena Charlotte Alma B.)
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GESTERN, 21. APRIL 2021 IN BERLIN.
GRUNDKURS GRUNDGESETZ FÃœR POLIZISTEN.
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GRUNDKURS GRUNDGESETZ FÃœR POLIZISTEN.
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UNFASSBAR MIT WELCH GEFÄHRLICHEN SUBSTANZEN KINDER MAL EBEN SO HANTIEREN MÜSSEN!
GESUNDHEIT - EGAL?!!
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburger-schnelltests-an-schulen-enthalten-giftige-fluessigkeit-schueler-benutzen-sie-ohne-schutz-a3496824.html
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GESUNDHEIT - EGAL?!!
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Hamburger Schnelltests an Schulen enthalten giftige Flüssigkeit – Schüler benutzen sie ohne Schutz
Zur Kritik an den Schnelltests an Schulen bezüglich deren Unsicherheit und der Möglichkeit, die Inzidenzzahlen hochzutreiben, kommt nun ein weiteres Problem. In Hamburg werden Schnelltests verwendet, die eine hochgiftige Flüssigkeit enthalten. Bei sachgemäßer…
NETZFUND.
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TAG DER SCHANDE VON CDU,CSU, SPD, GRÃœNE.
AB IN DIE TONNE!
SO MACHT MAN DAS GRUNDGESETZ ZU ALTPAPIER.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ein-tag-der-schande-fuer-cdu-csu-spd-und-gruene/
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Tichys Einblick
Ein Tag der Schande für CDU, CSU, SPD und Grüne
Die Regierenden haben mit dem Infektionsschutzgesetz ein Muster vorgegeben, das zeigt, wie die Demokratie künftig ausgehebelt werden kann: Man rufe einen Notstand aus und installiere einen Grenzwert, um gewünschte Automatismen in Gang zu setzen. So wird das…
!!! DIE SCHULSCHLIEßUNGEN WERDEN ZUM UNKALKULIERBAREN FINANZIELLEN RISIKO
- FÃœR DIE FAMILIEN !!!
POLITIK, DIE SICH EINDEUTIG GEGEN KINDER UND IHRE FAMILIEN RICHTET!
Das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist voller Tücken!
Ein Punkt könnte Eltern betreffen, die ihre Kinder wegen Schulschließungen selbst betreuen müssen: Sie hätten dann keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Verdienstausfalls. Das jedenfalls geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor.
Geschlossene Schulen wegen hoher Inzidenz: Künftig könnten Entschädigungsansprüche für Arbeitnehmer entfallen, die ihre Kinder selbst betreuen müssen.
„Dem Wortlaut zufolge dürfte die Entschädigungspflicht aus § 56 Abs. 1a in Verbindung mit § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 IfSG jedoch nicht für eine gesetzlich angeordnete Aufhebung des Präsenzunterrichts gelten, sondern nur für Maßnahmen durch die jeweiligen zuständigen Behörden.“
Damit stünde Arbeitnehmern keine Entschädigung für Verdienstausfall zu, wenn sie ihre Kinder wegen Schulschließungen zu Hause betreuten müssen.
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/geplante-schulschliessungen-keine-entschaedigungen-mehr-fuer-eltern-76115190.bildMobile.html#fromWall
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Das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist voller Tücken!
Ein Punkt könnte Eltern betreffen, die ihre Kinder wegen Schulschließungen selbst betreuen müssen: Sie hätten dann keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Verdienstausfalls. Das jedenfalls geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor.
Geschlossene Schulen wegen hoher Inzidenz: Künftig könnten Entschädigungsansprüche für Arbeitnehmer entfallen, die ihre Kinder selbst betreuen müssen.
„Dem Wortlaut zufolge dürfte die Entschädigungspflicht aus § 56 Abs. 1a in Verbindung mit § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 IfSG jedoch nicht für eine gesetzlich angeordnete Aufhebung des Präsenzunterrichts gelten, sondern nur für Maßnahmen durch die jeweiligen zuständigen Behörden.“
Damit stünde Arbeitnehmern keine Entschädigung für Verdienstausfall zu, wenn sie ihre Kinder wegen Schulschließungen zu Hause betreuten müssen.
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Bild
Keine Entschädigungen mehr für Eltern?
Arbeitnehmer, die wegen Schulschließungen ihre Kinder selbst betreuen müssen, könnten künftig leer ausgehen, warnt die FDP.
POST "FLÃœCHTLINGSBOOT VERSENKEN - SO WIE ES DIE AUSTRALIER MACHEN" IST VON DER MEINUNGSFREIHEIT GEDECKT.
"Ein Rettungsboot in italienischen Gewässern. Darauf 65 Flüchtlinge. Eine Geschichte zu dem Bild, gepostet auf Facebook. Darunter der Kommentar eines Users: "Versenken! So wie es die Australier gemacht haben." Diese Aussage ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts vom Dienstag von der Meinungsfreiheit gedeckt. Es verurteilte Facebook dazu, die Äußerung des Mannes wieder freizuschalten und erklärte auch die vorübergehende Sperrung seines Accounts für rechtswidrig."
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-urteil-facebook-hassrede-1.5270084
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"Ein Rettungsboot in italienischen Gewässern. Darauf 65 Flüchtlinge. Eine Geschichte zu dem Bild, gepostet auf Facebook. Darunter der Kommentar eines Users: "Versenken! So wie es die Australier gemacht haben." Diese Aussage ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts vom Dienstag von der Meinungsfreiheit gedeckt. Es verurteilte Facebook dazu, die Äußerung des Mannes wieder freizuschalten und erklärte auch die vorübergehende Sperrung seines Accounts für rechtswidrig."
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Süddeutschen Zeitung
München: Facebook muss Post zu Flüchtlingen zulassen
Facebook muss umstrittenen Post zu Flüchtlingen zulassen.
GESTERN IN BERLIN.
SO VIELE VERSCHIEDENE MENSCHEN
MIT EBENSOVIELEN GESCHICHTEN UND HINTERGRÃœNDEN
EINT JETZT DASSELBE ZIEL:
!!! FREIHEIT !!!
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ES IST SO ÃœBEL!
ES KANN EINEM NUR NOCH ÃœBEL WERDEN!
JEDES WORT LÖST BILDER UND GEFÜHLE AUS.
SO WERDEN UNSERE KINDER ZU ANGST-NEUROTIKERN GEMACHT!!!
DIE VERANTWORTLICHEN WISSEN GENAU, WAS SIE MIT IHREN ARBEITSBLÄTTERN UND TEXTEN ANRICHTEN!!!
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ES KANN EINEM NUR NOCH ÃœBEL WERDEN!
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SO WERDEN UNSERE KINDER ZU ANGST-NEUROTIKERN GEMACHT!!!
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DIE ELTERNRECHTE WERDEN MIT FÜßEN GETRETEN!
„Corona-Testpflicht an Schulen in Hanau: Ministerium droht mit Kindesentzug.“
„Doch nun ist ein Schreiben des hessischen Kultusministeriums aufgetaucht, dass die Welle aufkeimenden Optimismus‘ wieder abflachen lässt. Es entsteht der Eindruck, dass das Staatliche Schulamt eingeschaltet wird, wenn Eltern ihre Kinder nicht auf Corona testen lassen.
„Kommen die Erziehungsberechtigten den ihnen hier obliegenden Pflichten nicht nach oder verweigern sie diese, sind sie darauf hinzuweisen, dass in diesem Fall das Jugendamt zwecks Inobhutnahme des Kindes bzw. der/des Jugendlichen verständigt werden muss“, heißt es in einem Brief an die Schulleiterinnen und Schulleiter des Main-Kinzig-Kreises, der der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt. Unterzeichnet ist der Brief von der Leiterin eines Staatlichen Schulamtes in Hanau.“
https://www.op-online.de/region/hanau/hanau-corona-testpflicht-schueler-schule-coronavirus-schulamt-verweigerung-kindesentzug-90468862.html
„Corona-Testpflicht an Schulen in Hanau: Ministerium droht mit Kindesentzug.“
„Doch nun ist ein Schreiben des hessischen Kultusministeriums aufgetaucht, dass die Welle aufkeimenden Optimismus‘ wieder abflachen lässt. Es entsteht der Eindruck, dass das Staatliche Schulamt eingeschaltet wird, wenn Eltern ihre Kinder nicht auf Corona testen lassen.
„Kommen die Erziehungsberechtigten den ihnen hier obliegenden Pflichten nicht nach oder verweigern sie diese, sind sie darauf hinzuweisen, dass in diesem Fall das Jugendamt zwecks Inobhutnahme des Kindes bzw. der/des Jugendlichen verständigt werden muss“, heißt es in einem Brief an die Schulleiterinnen und Schulleiter des Main-Kinzig-Kreises, der der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt. Unterzeichnet ist der Brief von der Leiterin eines Staatlichen Schulamtes in Hanau.“
https://www.op-online.de/region/hanau/hanau-corona-testpflicht-schueler-schule-coronavirus-schulamt-verweigerung-kindesentzug-90468862.html