⚠️ EU RISKIERT FRIEDEN IN EUROPA – DER ERSTE SCHRITT ZUR PLÜNDERUNG DES RUSSISCHEN AUSLANDSVERMÖGENS WIRD HEUTE GETAN
💵 Die EU-Kommission will die eingefrorenen russischen Zentralbank-Gelder nutzen, um Kredite von bis zu 210 Milliarden Euro abzusichern. Dazu sollen die Vermögenswerte über Euroclear als Sicherheiten dienen – obwohl völlig unklar ist, wie Russland international reagieren wird.
💣 Euroclear weigert sich allerdings, dieses Risiko allein zu tragen.
Denn sollte Russland oder ein Drittstaat erfolgreich klagen oder Vergeltungsmaßnahmen verhängen, würden hohe Schadensersatzforderungen auf Euroclear zukommen.
➡️ Genau für diese Fälle verlangt Euroclear jetzt, dass die EU-Staaten vollständig haften – also nicht für den Kredit an sich, sondern für alle juristischen und politischen Folgeschäden, die aus der Enteignung entstehen könnten.
⚠️ Und hier beginnt der Bilanztrick:
Frankreich und Italien – bereits stark verschuldet – wollen auf keinen Fall, dass diese Garantien als neue Staatsschulden gelten.
🧮 Lösung:
Eurostat stuft die Haftungszusagen kurzerhand als „Eventualverbindlichkeiten“ ein.
Das heißt:
➡️ Auf dem Papier keine neuen Schulden.
➡️ In der Realität tragen die Staaten das volle Risiko, falls ein Gericht Russland recht gibt oder es internationale Gegenmaßnahmen gibt.
🔧 Experten warnen, dass diese Konstruktion politisch motiviert ist – eine elegante Umschreibung für „Wir verstecken die Risiken vor der Öffentlichkeit“.
🔥 Brüssel erhöht den Druck massiv:
Belgien soll sofort zustimmen – andernfalls drohe eine politische Isolation „wie bei Ungarn“.
❗️ Um ein Veto zu umgehen, will die EU-Kommission sogar den Notstand ausrufen, damit Entscheidungen per Mehrheitsbeschluss erzwungen werden können.
💥 Die geopolitische Konsequenz wäre dramatisch:
Eine solche Enteignung bringt Europa in eine direkte, bislang beispiellose Konfrontation mit Russland – mit unabsehbaren Folgen für Stabilität, Energieversorgung und Sicherheitspolitik. Diesen Schritt würde Russland den europäischen Staaten nie vergessen.
💬 Experten sprechen bereits von einem „höchstwahrscheinlich vertragswidrigen“ Vorgehen und einer „Manipulation der Schuldenstatistik“.
📌 Fazit:
Europa und damit auch hauptsächlich Deutschland, geht ein gewaltiges Risiko ein – juristisch, finanziell und geopolitisch. Und die Haftung dafür wird hinter dem Rücken der Bürger verteilt.
🚨 UPDATE:
Der erste Schritt wird heute getan:
Die EU will das in Europa eingefrorene Vermögen der russischen Zentralbank auf unbestimmte Zeit festschreiben, um damit einen Kredit für die Ukraine abzusichern. Die EU-Regierungen wollten sich heute darauf einigen, sagten Diplomaten. Dies würde die Notwendigkeit ersetzen, die Maßnahme alle sechs Monate per Abstimmung zu verlängern.
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💣 Euroclear weigert sich allerdings, dieses Risiko allein zu tragen.
Denn sollte Russland oder ein Drittstaat erfolgreich klagen oder Vergeltungsmaßnahmen verhängen, würden hohe Schadensersatzforderungen auf Euroclear zukommen.
Frankreich und Italien – bereits stark verschuldet – wollen auf keinen Fall, dass diese Garantien als neue Staatsschulden gelten.
🧮 Lösung:
Eurostat stuft die Haftungszusagen kurzerhand als „Eventualverbindlichkeiten“ ein.
Das heißt:
🔧 Experten warnen, dass diese Konstruktion politisch motiviert ist – eine elegante Umschreibung für „Wir verstecken die Risiken vor der Öffentlichkeit“.
Belgien soll sofort zustimmen – andernfalls drohe eine politische Isolation „wie bei Ungarn“.
Eine solche Enteignung bringt Europa in eine direkte, bislang beispiellose Konfrontation mit Russland – mit unabsehbaren Folgen für Stabilität, Energieversorgung und Sicherheitspolitik. Diesen Schritt würde Russland den europäischen Staaten nie vergessen.
💬 Experten sprechen bereits von einem „höchstwahrscheinlich vertragswidrigen“ Vorgehen und einer „Manipulation der Schuldenstatistik“.
Europa und damit auch hauptsächlich Deutschland, geht ein gewaltiges Risiko ein – juristisch, finanziell und geopolitisch. Und die Haftung dafür wird hinter dem Rücken der Bürger verteilt.
Der erste Schritt wird heute getan:
Die EU will das in Europa eingefrorene Vermögen der russischen Zentralbank auf unbestimmte Zeit festschreiben, um damit einen Kredit für die Ukraine abzusichern. Die EU-Regierungen wollten sich heute darauf einigen, sagten Diplomaten. Dies würde die Notwendigkeit ersetzen, die Maßnahme alle sechs Monate per Abstimmung zu verlängern.
Kommentar:
Der Weg ins Verderben hat begonnen, heute wird der erste Schritt getan.Quelle
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😳 DIE LYRIK DES HERRN KULTURSTAATSMINISTER DR. WEIMER
👉 ... und deren Einordung des YouTubers Philipp Hopf, die wir uns selbstverständlich nicht zu eigen machen. Wir berichten nur.
"Überwuchert mit Eiterbeuteln, nötigt er die Schwangere zum Fleischreiben. Sein Pech, dass sein Schwanz platzt, ihr Pech, dass warme Eiter ihren Unterleib überflutet und das Kind ersäuft."
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🇨🇭✊ SCHWEIZER GERICHT GIBT SELLNER RECHT – EINREISEVERBOT WAR RECHTSWIDRIG - 3000 FRANKEN ENTSCHÄDIGUNG
Ein wichtiges Urteil für Rechtsstaat und Meinungsfreiheit
🇨🇭 Das Bundesverwaltungsgericht der Schweiz hat das Einreiseverbot gegen den österreichischen Aktivisten Martin Sellner rückwirkend aufgehoben. Die Richter stellten klar:
👉 Ein Verbot wäre nur zulässig gewesen, wenn eine tatsächliche, gegenwärtige und schwerwiegende Bedrohung vorgelegen hätte.
👉 Diese Gefahr bestand nicht.
🔎 Das Gericht betonte ausdrücklich, dass Sellner zwar am rechten Rand politisch aktiv ist, aber keinerlei gewalttätige Aktionen unterstützt. Der Versuch der Bundesbehörden, ihn trotzdem aus politischen Gründen auszusperren, war damit nicht haltbar.
💰 Sellner erhält nun 3.000 Franken Entschädigung – ein deutliches Signal, dass staatliche Willkür Grenzen hat.
Was war passiert?
🚫 Im Oktober 2024 hatte Fedpol ein 18-tägiges Einreiseverbot gegen Sellner verhängt.
➡️ Sellner reiste trotzdem zu einer Veranstaltung nach Locarno.
➡️ Er wurde kurzzeitig festgenommen – nun ist klar, zu Unrecht.
Fazit
✔️ Ein Sieg für die Rechtsstaatlichkeit.
✔️ Ein Rückschlag für politische Schikanen.
✔️ Ein Signal, dass Gerichte auch in brisanten Fällen unabhängig bleiben.
Die Entscheidung zeigt:
✊ Wer keine Gewalt propagiert, darf nicht aus politischen Gründen kriminalisiert werden.
Quelle
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Ein wichtiges Urteil für Rechtsstaat und Meinungsfreiheit
🇨🇭 Das Bundesverwaltungsgericht der Schweiz hat das Einreiseverbot gegen den österreichischen Aktivisten Martin Sellner rückwirkend aufgehoben. Die Richter stellten klar:
👉 Ein Verbot wäre nur zulässig gewesen, wenn eine tatsächliche, gegenwärtige und schwerwiegende Bedrohung vorgelegen hätte.
👉 Diese Gefahr bestand nicht.
🔎 Das Gericht betonte ausdrücklich, dass Sellner zwar am rechten Rand politisch aktiv ist, aber keinerlei gewalttätige Aktionen unterstützt. Der Versuch der Bundesbehörden, ihn trotzdem aus politischen Gründen auszusperren, war damit nicht haltbar.
💰 Sellner erhält nun 3.000 Franken Entschädigung – ein deutliches Signal, dass staatliche Willkür Grenzen hat.
Was war passiert?
➡️ Er wurde kurzzeitig festgenommen – nun ist klar, zu Unrecht.
Fazit
✔️ Ein Sieg für die Rechtsstaatlichkeit.
✔️ Ein Rückschlag für politische Schikanen.
✔️ Ein Signal, dass Gerichte auch in brisanten Fällen unabhängig bleiben.
Die Entscheidung zeigt:
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🤮 DAS VERHÄLTNIS DES ZWANGSGEBÜHREN-STAATSFUNKS ZU DEN FARBEN DEUTSCHLANDS
🤔 ... soll so unsere Jugend motiviert werden, dieses Land zu verteidigen?
Quelle: ARD Sendung "Die 100", 9.12.2025
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🤔 ... soll so unsere Jugend motiviert werden, dieses Land zu verteidigen?
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💥🇩🇪 DEUTSCHLAND SPRINGT SEINE AKWs IN DIE LUFT – UND FINANZIERT POLENS NEUE! 🇵🇱⚡️
Ein energiepolitischer Irrsinn ohnegleichen
😳 Während Deutschland seine letzten Kernkraftwerke abgeschaltet hat, sie nun zurückbaut und die Kühltürme sprengt, öffnet die EU nun Polen die Tür zur Atom-Zukunft.
👉 40+ Milliarden Euro kostet Polens neues AKW an der Ostsee.
👉 Ein Drittel zahlt der polnische Steuerzahler – mit Genehmigung aus Brüssel.
👉 Und wer ist größter Nettozahler der EU?
Richtig: Deutschland.
Der Nachbar baut mit unserem Geld auf, was wir zerstört haben
🇵🇱 Polen zieht mit voller Kraft in die Kernenergie ein.
🇩🇪 Deutschland dagegen feiert seine energiepolitische Selbstverzwergung und kauft teuren Strom aus dem Ausland – künftig auch aus Polen.
90 % der Polen sagen JA zur Kernkraft
Die Polen wissen:
⚡️ Atomkraft = Versorgungssicherheit
In Deutschland dagegen:
🤦♂️ Ideologie vor Vernunft – und die Rechnung zahlen Bürger & Industrie.
Und jetzt das Absurde:
Wir finanzieren über EU-Gelder ein polnisches AKW, das uns später den Strom liefert, den unsere eigenen Kraftwerke einst produziert hätten – bevor wir sie abgeschaltet haben.
🔥 Der teuerste energiepolitische Selbstmord Europas.
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Ein energiepolitischer Irrsinn ohnegleichen
😳 Während Deutschland seine letzten Kernkraftwerke abgeschaltet hat, sie nun zurückbaut und die Kühltürme sprengt, öffnet die EU nun Polen die Tür zur Atom-Zukunft.
👉 40+ Milliarden Euro kostet Polens neues AKW an der Ostsee.
👉 Ein Drittel zahlt der polnische Steuerzahler – mit Genehmigung aus Brüssel.
👉 Und wer ist größter Nettozahler der EU?
Richtig: Deutschland.
Der Nachbar baut mit unserem Geld auf, was wir zerstört haben
🇵🇱 Polen zieht mit voller Kraft in die Kernenergie ein.
🇩🇪 Deutschland dagegen feiert seine energiepolitische Selbstverzwergung und kauft teuren Strom aus dem Ausland – künftig auch aus Polen.
90 % der Polen sagen JA zur Kernkraft
Die Polen wissen:
⚡️ Atomkraft = Versorgungssicherheit
In Deutschland dagegen:
🤦♂️ Ideologie vor Vernunft – und die Rechnung zahlen Bürger & Industrie.
Und jetzt das Absurde:
Wir finanzieren über EU-Gelder ein polnisches AKW, das uns später den Strom liefert, den unsere eigenen Kraftwerke einst produziert hätten – bevor wir sie abgeschaltet haben.
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👉 ... und auch den Stellplätzen geht es an den Kragen. Die sollen drastisch reduziert werden, damit den Leuten die Lust auf den fahrbaren Untersatz auf vier Rädern verleidet wird.
Kommentar:
Dieser Staat entwickelt sich allmählich zu einer Folterkammer. Dafür haben wir die "Volksvertreter" nicht gewählt.
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🔥 DIE 10-FACHE GAS-KOSTENEXPLOSION – EXPERTEN SCHLAGEN ALARM!
🏚 Wer 2025 noch auf Gas setzt, läuft Gefahr in eine beispiellose Kostenfalle der EU zu laufen.
Das Fraunhofer-Institut hat jetzt vorgerechnet, was viele befürchtet haben:
📈 Netzentgelte für Gas sollen sich bis 2042 VERZEHNFACHEN.
Heute: ca. 250 € / Jahr
Künftig: bis zu 3.400 € / Jahr – nur für das Netz, ohne Gaspreis, ohne CO₂-Kosten.
💥 Damit wird Heizen für Millionen unbezahlbar.
Nicht, weil Gas knapp wäre – sondern weil das Gasnetz leerläuft, immer weniger Nutzer die Infrastruktur finanzieren und die Politik die „geordnete Stilllegung“ verlangt.
🧨 Die Folge:
Weniger Kunden → höhere Gebühren → noch mehr Kunden steigen aus → Gebühren explodieren.
Ein klassischer kostenpolitischer Todeszirkel.
🏦 Die Regierung spricht bereits von einer „Entgeltbremse“, um die letzten Gasnutzer zu schützen – aber selbst das könnte Milliarden verschlingen. Am Ende zahlt wieder der Steuerzahler.
🌪 Realität 2025:
Der Gaspreis selbst ist längst nicht mehr das Hauptproblem.
Die Netzentgelte werden zum Kostentreiber Nr. 1 – und treiben viele Haushalte in Richtung Zwangsabschaltung durch Preis.
⚠️ Experten sagen klar:
„Wer zu lange an der Gasheizung festhält, gerät in eine Kostenspirale.“
Und diese Spirale hat gerade erst begonnen.
📝 Fazit:
Für Millionen Bürger bedeutet das:
Heizen mit Gas wird nicht schrittweise, sondern explosionsartig unbezahlbar.
Die Politik liefert damit einen Vorgeschmack auf den nächsten großen sozialpolitischen Konflikt.
🔈
Quelle: IDOWA
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🏚 Wer 2025 noch auf Gas setzt, läuft Gefahr in eine beispiellose Kostenfalle der EU zu laufen.
Das Fraunhofer-Institut hat jetzt vorgerechnet, was viele befürchtet haben:
Heute: ca. 250 € / Jahr
Künftig: bis zu 3.400 € / Jahr – nur für das Netz, ohne Gaspreis, ohne CO₂-Kosten.
Nicht, weil Gas knapp wäre – sondern weil das Gasnetz leerläuft, immer weniger Nutzer die Infrastruktur finanzieren und die Politik die „geordnete Stilllegung“ verlangt.
🧨 Die Folge:
Weniger Kunden → höhere Gebühren → noch mehr Kunden steigen aus → Gebühren explodieren.
Ein klassischer kostenpolitischer Todeszirkel.
🏦 Die Regierung spricht bereits von einer „Entgeltbremse“, um die letzten Gasnutzer zu schützen – aber selbst das könnte Milliarden verschlingen. Am Ende zahlt wieder der Steuerzahler.
🌪 Realität 2025:
Der Gaspreis selbst ist längst nicht mehr das Hauptproblem.
Die Netzentgelte werden zum Kostentreiber Nr. 1 – und treiben viele Haushalte in Richtung Zwangsabschaltung durch Preis.
„Wer zu lange an der Gasheizung festhält, gerät in eine Kostenspirale.“
Und diese Spirale hat gerade erst begonnen.
📝 Fazit:
Für Millionen Bürger bedeutet das:
Heizen mit Gas wird nicht schrittweise, sondern explosionsartig unbezahlbar.
Die Politik liefert damit einen Vorgeschmack auf den nächsten großen sozialpolitischen Konflikt.
Kommentar:
Ein weiteres Beispiel dafür, dass wir alleine schon aus Selbsterhaltungstrieb die EU verlassen müssen. Das ist keine Politik, das ist die Behandlung der Wähler in einer Folterkammer. Was bilden sich diese Politiker eigentlich ein?
Quelle: IDOWA
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😡 BRUTALER ANGRIFF AUF WEIHNACHTSESEL – WAS LÄUFT IN DIESEM LAND FALSCH?
🎄 Im hessischen Erbach kam es zu einem Zwischenfall, den man sich auf einem Weihnachtsmarkt wirklich am allerwenigsten vorstellen kann.
Mehrere „Jugendliche“, deren Verhalten als brutal beschrieben wurde, schlugen am frühen Morgen zwei Eseln die Faust ins Gesicht.
🐴 Die Tiere gehörten zur „lebendigen Krippe“ und befanden sich friedlich in ihrem Gehege.
💥 Parallel dazu hinterließen die Täter eine Spur der Zerstörung und Verwüstung.
Unfassbar widerlich: In einer Innenstadtkirche wurden Fäkalien hinterlassen.
🤬 Was für asoziale und kriminelle Existenzen tun so etwas?
🐾 Man kann offenbar keine Tiere mehr unbeaufsichtigt in ihrem Gehege lassen – nicht nachts, nicht tagsüber.
Wir leben inzwischen in einem Land, in dem Tiere von Weiden gestohlen, gequält oder misshandelt werden.
⚖️ Wer Tiere quält und damit nicht nur Lebewesen misshandelt, sondern auch unsere Werte verhöhnt,
muss endlich Konsequenzen zu spüren bekommen. Er hat in diesem Land nichts mehr verloren.
Quelle
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🎄 Im hessischen Erbach kam es zu einem Zwischenfall, den man sich auf einem Weihnachtsmarkt wirklich am allerwenigsten vorstellen kann.
Mehrere „Jugendliche“, deren Verhalten als brutal beschrieben wurde, schlugen am frühen Morgen zwei Eseln die Faust ins Gesicht.
🐴 Die Tiere gehörten zur „lebendigen Krippe“ und befanden sich friedlich in ihrem Gehege.
💥 Parallel dazu hinterließen die Täter eine Spur der Zerstörung und Verwüstung.
Unfassbar widerlich: In einer Innenstadtkirche wurden Fäkalien hinterlassen.
🤬 Was für asoziale und kriminelle Existenzen tun so etwas?
🐾 Man kann offenbar keine Tiere mehr unbeaufsichtigt in ihrem Gehege lassen – nicht nachts, nicht tagsüber.
Wir leben inzwischen in einem Land, in dem Tiere von Weiden gestohlen, gequält oder misshandelt werden.
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NUR NOCH SCHNELL MIT EINEM KUMPEL ZU ABEND ESSEN -
UND DANN EINE GUTE NACHT 🌛
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Dann schauen wir mal, ob wir etwas Weihnachtsstimmung verbreiten können....👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
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🌍 EUROPÄISCHE ATOMMÄCHTE MIT ISLAMISTEN AN DER REGIERUNG? – WASHINGTON SIEHT DIE GEFAHR
🧭 Wenn sich die bevölkerungspolitische und demografische Entwicklung in Europa in der bisherigen Richtung fortsetzt, ist ein Szenario langfristig nicht mehr auszuschließen, über das heute kaum offen gesprochen wird: Atommächte wie Frankreich und Großbritannien könnten eines Tages von muslimischen Mehrheitsregierungen geführt werden.
⚠️ Demografische Verschiebungen sind politisch neutral – bis sie in Machtverhältnisse übersetzt werden. Setzen sich in solchen Mehrheiten irgendwann islamistische Kräfte durch, droht ein fundamentaler Systemwechsel: Weg von der Demokratie, hin zu theokratisch geprägten Ordnungen nach dem Vorbild Teherans. Das wäre kein kultureller, sondern ein sicherheitspolitischer Bruch.
☢️ Frankreich und Großbritannien verfügen über strategische Nuklearwaffen. Gelangen Kontrolle und Entscheidungsgewalt darüber in die Hände ideologisch radikalisierter Regierungen, entstünde erstmals die Situation, dass islamistische Regime über Atomwaffen in Europa verfügen. Das wäre kein europäisches, sondern ein globales Sicherheitsproblem.
🇺🇸 Genau an diesem Punkt wird verständlich, warum aus Washington zuletzt ungewöhnlich deutliche Töne zu hören waren. In sicherheitspolitischen Papieren und öffentlichen Stellungnahmen wurde betont, Europa verliere seine kulturelle Identität, seine demografische Stabilität und zunehmend auch demokratische Grundprinzipien. Man sehe diese Entwicklung mit großer Sorge – und sei bereit, Einfluss zu nehmen, um sie zu stoppen.
🧨 Aus amerikanischer Sicht ist das logisch: Die USA haben historisch nie akzeptiert, dass Atomwaffenstaaten ideologisch kippen oder außer Kontrolle geraten. Frühzeitiger politischer, wirtschaftlicher und geheimdienstlicher Einfluss erscheint daher als Mittel, um spätere dramatischere Schritte zu vermeiden. Was heute wie „Einmischung“ wirkt, könnte morgen als Prävention dargestellt werden.
💥 Sollte Europa diese Entwicklung ignorieren und sich strukturell weiter destabilisieren, ist nicht ausgeschlossen, dass die USA eines Tages vor der Frage steht, nukleare Risiken militärisch abzusichern. Die Alternative wäre, zuzusehen, wie Europa sicherheitspolitisch unberechenbar wird.
❗️ Diese Zusammenhänge werden in Europa weitgehend verdrängt. Wer Demografie, Migration und politische Stabilität getrennt diskutiert, verkennt die sicherheitspolitische Dimension – und riskiert Entscheidungen, deren Folgen nicht mehr rückgängig zu machen sind.
🧠 Fazit
Wenn Washington heute vor einer „grundlegenden Veränderung Europas“ warnt, dann nicht aus Nostalgie, sondern aus geostrategischem Eigeninteresse. Wer das ignoriert, wird eines Tages feststellen, dass andere längst begonnen haben, über Europas Zukunft zu entscheiden.
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🧭 Wenn sich die bevölkerungspolitische und demografische Entwicklung in Europa in der bisherigen Richtung fortsetzt, ist ein Szenario langfristig nicht mehr auszuschließen, über das heute kaum offen gesprochen wird: Atommächte wie Frankreich und Großbritannien könnten eines Tages von muslimischen Mehrheitsregierungen geführt werden.
☢️ Frankreich und Großbritannien verfügen über strategische Nuklearwaffen. Gelangen Kontrolle und Entscheidungsgewalt darüber in die Hände ideologisch radikalisierter Regierungen, entstünde erstmals die Situation, dass islamistische Regime über Atomwaffen in Europa verfügen. Das wäre kein europäisches, sondern ein globales Sicherheitsproblem.
🇺🇸 Genau an diesem Punkt wird verständlich, warum aus Washington zuletzt ungewöhnlich deutliche Töne zu hören waren. In sicherheitspolitischen Papieren und öffentlichen Stellungnahmen wurde betont, Europa verliere seine kulturelle Identität, seine demografische Stabilität und zunehmend auch demokratische Grundprinzipien. Man sehe diese Entwicklung mit großer Sorge – und sei bereit, Einfluss zu nehmen, um sie zu stoppen.
🧨 Aus amerikanischer Sicht ist das logisch: Die USA haben historisch nie akzeptiert, dass Atomwaffenstaaten ideologisch kippen oder außer Kontrolle geraten. Frühzeitiger politischer, wirtschaftlicher und geheimdienstlicher Einfluss erscheint daher als Mittel, um spätere dramatischere Schritte zu vermeiden. Was heute wie „Einmischung“ wirkt, könnte morgen als Prävention dargestellt werden.
🧠 Fazit
Wenn Washington heute vor einer „grundlegenden Veränderung Europas“ warnt, dann nicht aus Nostalgie, sondern aus geostrategischem Eigeninteresse. Wer das ignoriert, wird eines Tages feststellen, dass andere längst begonnen haben, über Europas Zukunft zu entscheiden.
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🇪🇺☄️ DIE EU ÜBERSCHREITET DEN RUBIKON
☝️ Was sich hier abzeichnet, ist kein technischer Vorgang, sondern ein historischer Tabubruch. Die EU beschließt, eingefrorenes russisches Staatsvermögen dauerhaft zu blockieren – und umgeht dabei bewusst die bislang erforderliche Einstimmigkeit. Das ist ein massiver Eingriff in Eigentumsrechte, Völkerrecht und Vertragslogik der EU selbst.
⚖️ Entscheidend ist: Ungarn und die Slowakei haben ausdrücklich dagegen gestimmt. Genau deshalb wurde der Weg über Artikel 122 AEUV gewählt, der eine qualifizierte Mehrheit erlaubt. Das ist kein Zufall, sondern ein bewusster Machtgriff, um nationale Vetorechte auszuschalten. Heute trifft es Budapest und Bratislava – morgen jeden, der nicht auf Linie ist.
💣 Erhöhte Kriegs- und Eskalationsgefahr für Europa
Die faktische Konfiskation fremden Staatsvermögens ist kein diplomatisches Instrument, sondern ein eskalierender Akt. Russland wird das nicht als Verhandlungssignal verstehen, sondern als offene Feindseligkeit. Wer glaubt, man könne so Frieden erzwingen, erhöht in Wahrheit die Kriegsgefahr für Europa.
💰 Die Botschaft an die Welt lautet: Vermögen in der EU sind politisch disponibel. Wer garantiert Investoren, Staaten oder Zentralbanken, dass ihre Gelder morgen nicht ebenfalls „eingefroren“ oder umgewidmet werden? Der Schaden für Vertrauen, Kapitalzuflüsse und Rechtssicherheit ist immens – und langfristig.
📉 Die EU rechtfertigt ihr Vorgehen mit den wirtschaftlichen Folgen des Krieges: Energiepreise, Inflation, soziale Kosten. Genau diese Belastungen werden durch solche Entscheidungen nicht reduziert, sondern verstetigt. Am Ende zahlen nicht abstrakte Staaten, sondern die europäischen Steuerzahler und Verbraucher.
🧨 Sanktionen werden entfristet, Eigentum faktisch enteignet, Rückgabe an politische Bedingungen geknüpft – ohne Gerichtsurteil, ohne Rechtsweg, ohne individuelle Prüfung. Dass selbst zunächst skeptische Staaten am Ende zustimmen, zeigt: Prinzipien gelten nur, solange sie politisch bequem sind.
❗️ Was hier als „klares Signal“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Signal der Rechtsunsicherheit, der Machtzentralisierung und der Selbstschädigung Europas. Wer so handelt, schwächt nicht Russland – sondern untergräbt die eigene Ordnung.
👉 Video: Der Journalist und Russland/Ukraine Experte Patrick Baab erklärt, wie es zum Ukraine-Krieg gekommen ist.
Quelle
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☝️ Was sich hier abzeichnet, ist kein technischer Vorgang, sondern ein historischer Tabubruch. Die EU beschließt, eingefrorenes russisches Staatsvermögen dauerhaft zu blockieren – und umgeht dabei bewusst die bislang erforderliche Einstimmigkeit. Das ist ein massiver Eingriff in Eigentumsrechte, Völkerrecht und Vertragslogik der EU selbst.
⚖️ Entscheidend ist: Ungarn und die Slowakei haben ausdrücklich dagegen gestimmt. Genau deshalb wurde der Weg über Artikel 122 AEUV gewählt, der eine qualifizierte Mehrheit erlaubt. Das ist kein Zufall, sondern ein bewusster Machtgriff, um nationale Vetorechte auszuschalten. Heute trifft es Budapest und Bratislava – morgen jeden, der nicht auf Linie ist.
💣 Erhöhte Kriegs- und Eskalationsgefahr für Europa
Die faktische Konfiskation fremden Staatsvermögens ist kein diplomatisches Instrument, sondern ein eskalierender Akt. Russland wird das nicht als Verhandlungssignal verstehen, sondern als offene Feindseligkeit. Wer glaubt, man könne so Frieden erzwingen, erhöht in Wahrheit die Kriegsgefahr für Europa.
💰 Die Botschaft an die Welt lautet: Vermögen in der EU sind politisch disponibel. Wer garantiert Investoren, Staaten oder Zentralbanken, dass ihre Gelder morgen nicht ebenfalls „eingefroren“ oder umgewidmet werden? Der Schaden für Vertrauen, Kapitalzuflüsse und Rechtssicherheit ist immens – und langfristig.
📉 Die EU rechtfertigt ihr Vorgehen mit den wirtschaftlichen Folgen des Krieges: Energiepreise, Inflation, soziale Kosten. Genau diese Belastungen werden durch solche Entscheidungen nicht reduziert, sondern verstetigt. Am Ende zahlen nicht abstrakte Staaten, sondern die europäischen Steuerzahler und Verbraucher.
🧨 Sanktionen werden entfristet, Eigentum faktisch enteignet, Rückgabe an politische Bedingungen geknüpft – ohne Gerichtsurteil, ohne Rechtsweg, ohne individuelle Prüfung. Dass selbst zunächst skeptische Staaten am Ende zustimmen, zeigt: Prinzipien gelten nur, solange sie politisch bequem sind.
❗️ Was hier als „klares Signal“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Signal der Rechtsunsicherheit, der Machtzentralisierung und der Selbstschädigung Europas. Wer so handelt, schwächt nicht Russland – sondern untergräbt die eigene Ordnung.
👉 Video: Der Journalist und Russland/Ukraine Experte Patrick Baab erklärt, wie es zum Ukraine-Krieg gekommen ist.
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Forwarded from Peter Boehringer
PM Boehringer: Doch kein Verbrenner- Verbot? Brüssel flüchtet sich in Symbolpolitik
Berlin, 12. Dezember 2025.
In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred Weber darauf geeinigt, nun doch kein „Verbrennerverbot“ zu verhängen. Gleichwohl hält man in Brüssel an den sogenannten Klimazielen fest. Die Politik der Flottengrenzwerte ist ebenfalls nicht vom Tisch.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
„Selbst wenn die EU jetzt anfangen sollte, beim Verbrenner-Verbot ein wenig zurückzurudern, so hat sie doch mit ihrer irrlichternden Politik bereits unermesslichen Schaden angerichtet: Ohne Not hat sie die Automobilindustrie auf einen katastrophalen Investitionspfad gezwungen, der direkt in die Deindustrialisierung mündet. Sie hat nicht nur Planungsunsicherheiten erzeugt, sie hat den Arbeitsplatzabbau in Europa ganz unmittelbar beschleunigt. Denn sicher ist: Nur auf Basis der Verbrenner-Technologie können deutsche Unternehmen auf den Weltmärkten überhaupt wettbewerbsfähig sein.
Zudem darf man aber auch nicht glauben, dass in Brüssel nun die Vernunft eingezogen wäre. Zum einen ist der Vorschlag von Herrn Weber noch gar nicht mit der Kommission abgestimmt, und zweitens ist er ohnehin nicht mehr als eine Nebelkerze. Angesichts der dramatischen Lage in der deutschen Automobilindustrie braucht die Union ein demonstratives Signal und geht damit vordergründig auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission – doch einen echten Kurswechsel einzuleiten, mit dem sie sich endlich komplett von der gescheiterten und rein ideologischen CO2-Politik verabschiedet, dafür fehlt der Union die Kraft.
Wenn man, wie von Herrn Weber gefordert, die zulässigen CO2-Grenzwerte nun von null auf zehn Prozent anhebt, so ist der Industrie in keiner Weise geholfen, denn diese Grenzwerte sind mit dem traditionellen Verbrennungsmotor eben nicht zu erreichen. Das Sterben der deutschen Industrie wird damit keinesfalls gestoppt. Deutschland und seine gesamte Wirtschaft brauchen endlich ein Ende der unsäglichen Symbolpolitik der CDU/CSU. Deutschland braucht eine echte wirtschafts- und energiepolitische Wende und keine Grenzwertkosmetik. Den Mut zu einer solchen neuen Politik hat allein die AfD.“
https://www.afd.de/peter-boehringer-doch-kein-verbrenner-verbot-bruessel-fluechtet-sich-in-symbolpolitik/
Berlin, 12. Dezember 2025.
In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred Weber darauf geeinigt, nun doch kein „Verbrennerverbot“ zu verhängen. Gleichwohl hält man in Brüssel an den sogenannten Klimazielen fest. Die Politik der Flottengrenzwerte ist ebenfalls nicht vom Tisch.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
„Selbst wenn die EU jetzt anfangen sollte, beim Verbrenner-Verbot ein wenig zurückzurudern, so hat sie doch mit ihrer irrlichternden Politik bereits unermesslichen Schaden angerichtet: Ohne Not hat sie die Automobilindustrie auf einen katastrophalen Investitionspfad gezwungen, der direkt in die Deindustrialisierung mündet. Sie hat nicht nur Planungsunsicherheiten erzeugt, sie hat den Arbeitsplatzabbau in Europa ganz unmittelbar beschleunigt. Denn sicher ist: Nur auf Basis der Verbrenner-Technologie können deutsche Unternehmen auf den Weltmärkten überhaupt wettbewerbsfähig sein.
Zudem darf man aber auch nicht glauben, dass in Brüssel nun die Vernunft eingezogen wäre. Zum einen ist der Vorschlag von Herrn Weber noch gar nicht mit der Kommission abgestimmt, und zweitens ist er ohnehin nicht mehr als eine Nebelkerze. Angesichts der dramatischen Lage in der deutschen Automobilindustrie braucht die Union ein demonstratives Signal und geht damit vordergründig auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission – doch einen echten Kurswechsel einzuleiten, mit dem sie sich endlich komplett von der gescheiterten und rein ideologischen CO2-Politik verabschiedet, dafür fehlt der Union die Kraft.
Wenn man, wie von Herrn Weber gefordert, die zulässigen CO2-Grenzwerte nun von null auf zehn Prozent anhebt, so ist der Industrie in keiner Weise geholfen, denn diese Grenzwerte sind mit dem traditionellen Verbrennungsmotor eben nicht zu erreichen. Das Sterben der deutschen Industrie wird damit keinesfalls gestoppt. Deutschland und seine gesamte Wirtschaft brauchen endlich ein Ende der unsäglichen Symbolpolitik der CDU/CSU. Deutschland braucht eine echte wirtschafts- und energiepolitische Wende und keine Grenzwertkosmetik. Den Mut zu einer solchen neuen Politik hat allein die AfD.“
https://www.afd.de/peter-boehringer-doch-kein-verbrenner-verbot-bruessel-fluechtet-sich-in-symbolpolitik/
Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Doch kein Verbrenner-Verbot? Brüssel flüchtet sich in Symbolpolitik - Alternative für Deutschland
Berlin, 12. Dezember 2025. In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred Weber darauf geeinigt, nun doch kein „Verbrennerverbot“ zu verhängen. Gleichwohl [...]
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🇯🇵 JAPAN MACHT EUROPAS IRRSINN NICHT MIT
🧠 Japan hat einen EU-Vorschlag abgelehnt, rund 30 Milliarden US-Dollar eingefrorener russischer Vermögen, die auf japanischem Hoheitsgebiet liegen, für ein Darlehen an die Ukraine zu nutzen. Brüssel wollte Tokio in sein Modell einbinden – Japan sagte klar Nein.
⚖️ In Tokio weiß man, dass Staaten für Vermögenswerte unter eigener Jurisdiktion rechtlich und finanziell verantwortlich sind. Wer fremdes Staatsvermögen antastet, riskiert Klagen, Gegensanktionen und Vertrauensverlust. Japan beruft sich auf rechtliche Bedenken – und handelt damit schlicht klug.
🇺🇸 Nicht nur Japan, auch Washington lehnt den europäischen Kurs ab. Präsident Trump will russische Gelder als Verhandlungsmasse nutzen, nicht direkt an Kiew auszahlen. Die EU steht mit ihrem „Reparations-Darlehen“ zunehmend allein da.
❗️ Japan ist nicht so dumm, sich für eine europäische Eskalationsstrategie rechtlich und wirtschaftlich angreifbar zu machen. Die EU hingegen riskiert Vertrauen, Stabilität, Glaubwürdigkeit und womöglich sogar den Frieden.
🧭 Fazit
Japan handelt rechtsstaatlich und verantwortungsvoll.
Europa handelt ideologisch und brandgefährlich. Aber vielleicht wollen die Europäer ja auch genau diese Eskalation.
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🧠 Japan hat einen EU-Vorschlag abgelehnt, rund 30 Milliarden US-Dollar eingefrorener russischer Vermögen, die auf japanischem Hoheitsgebiet liegen, für ein Darlehen an die Ukraine zu nutzen. Brüssel wollte Tokio in sein Modell einbinden – Japan sagte klar Nein.
⚖️ In Tokio weiß man, dass Staaten für Vermögenswerte unter eigener Jurisdiktion rechtlich und finanziell verantwortlich sind. Wer fremdes Staatsvermögen antastet, riskiert Klagen, Gegensanktionen und Vertrauensverlust. Japan beruft sich auf rechtliche Bedenken – und handelt damit schlicht klug.
🇺🇸 Nicht nur Japan, auch Washington lehnt den europäischen Kurs ab. Präsident Trump will russische Gelder als Verhandlungsmasse nutzen, nicht direkt an Kiew auszahlen. Die EU steht mit ihrem „Reparations-Darlehen“ zunehmend allein da.
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Japan handelt rechtsstaatlich und verantwortungsvoll.
Europa handelt ideologisch und brandgefährlich. Aber vielleicht wollen die Europäer ja auch genau diese Eskalation.
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🇺🇸 DIE USA SORGT SICH TATSÄCHLICH ERNSTHAFT UM DEUTSCHLAND
💙 Kay Gottschalk (AfD) ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist Mitbegründer der AfD und einer der stellvertretenden Bundessprecher, stellvertretender Landesvorsitzenden der AfD Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.
🎤 Er berichtet aus Washington, wo er als Mitglied einer AfD-Delegation an der Gala des Trump-nahen New York Young Republican Club in New York City teilgenommen hat.
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"Wenn Deutschland fällt, fällt Europa!"
💙 Kay Gottschalk (AfD) ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist Mitbegründer der AfD und einer der stellvertretenden Bundessprecher, stellvertretender Landesvorsitzenden der AfD Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.
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🤔 Mehr Text braucht es zu diesem Beitrag eigentlich nicht. Vielleicht noch, dass wir selbst schuld sind. Geliefert, wie bestellt.
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🇪🇺 👏 BRÜSSEL ALS JOBMASCHINE - 325.000 NEUE ARBEITSPLÄTZE
🎙 Der Journalist Michael Bröker ist Chefredakteur von Table Media. Bei Lanz erklärt er den Zuschauern, wie sehr diese Jobs zur Wertschöpfung unseres Landes beitragen...
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